25. Mai 2009

Das, was sie nicht lassen können

„Die Berufung ist etwas, was ich nicht lassen kann. Ich, zum Beispiel, wurde Pfarrerin, weil ich nicht anderes konnte. Und, wenn ich auch auch zurzeit diesen Beruf nicht ausüben kann, geben mir die ungenutzten Talente keine Ruhe. Das Feuer im Herzen, die Überzeugung und der Idealismus sind hinter einer schweren Tür weggeschlossen – wie der Taler und das polierte Herz, die im Schrank warten. Und wie mein Herz, das bereit ist, zu leben und in der Berufung aufzugehen,“ so beschreibt die evangelische Pfarrerin Zilgme Eglite ihre berufliche Situation in Lettland in dem Buch „Marias – Lettische Theologinnen melden sich zu Wort“.

Ich liege vielleicht auch nicht falsch, wenn ich sagen würde - so fühlen sich bestimmt einige Frauen in Lettland, die Pastorinnen werden wollten, aber in Lettland nicht zu Pfarrerinnen ordiniert wurden und diesem Beruf nachgehen konnten. „Kein Sakrament aus Frauenhand“ – das war auch das Thema der Podiumsdiskussion, die im Rahmen des 32. Deutschen Evangelischen Kirchentages in Bremen 2009 stattfand.

Lettland ist eines von wenigen europäischen Ländern, in denen Frauen in der evangelischen Kirche nicht zu Pastorinnen ordiniert werden. Das Besondere an der lettischen Situation ist, das 1975 – 1983 unter Erzbischof Janis Matulis und von 1989 bis 1992 (Erzbischof Karlis Gailitis) die Frauenordination durchgeführt, aber mit den neuen Erzbischöfen wieder abgeschafft wurde. In den vergangenen siebzehn Jahren (Erbischoff Janis Vanags) wurde deshalb keine Frau mehr in Lettland zur Pastorin ordiniert. Für die lettischen Frauen mit Berufswunsch Pastorin bleibt nur der Weg in der Lettischen Evangelischen Kirche im Ausland zur Pfarrerin ordiniert zu werden.

Die Frage der Frauenordination ist nur eine der Uneinigkeiten zwischen der evangelischen Kirche in Lettland und der Lettischen Evangelischen Kirche im Ausland. 1992, nach der Unabhängigkeitserklärung Lettlands, misslang der Versuch beide Kirchen zusammenzuführen. Zu groß waren die in den Trennungszeiten nach dem Zweiten Weltkrieg entstandenen Unterschiede.

Zurzeit arbeiten in Lettland nur drei Frauen als Pfarrerinnen, die bei den früheren Erzbischöfen ordiniert wurden. Für andere im Ausland ordinierte Theologinnen bleiben nur weniger attraktive Möglichkeiten – entweder im Ausland zu arbeiten, als Evangelistin in Lettland tätig zu sein (und dem männlichen Pfarrer zu unterstehen) oder einen anderen Beruf zu wählen.

Mehr dazu hören Sie in unserer Radiosendung „Baltische Stunde“ am 9. Juni um 19:05

Marijas – Lettische Theologinnen melden sich zu Wort

21. Mai 2009

Herzlichen Glückwunsch!

Wenn jemand Ihnen am Freitag, dem 22. Mai, in Lettland einen Blumenstrauß schenkt und dabei „Daudz laimes vārda dienā“ wünscht, dann wundern Sie sich nicht. Denn nach dem lettischen Namenstagkalender haben Sie heute Namenstag: „Alles Gute zum Namenstag“.

Auch wenn Sie schon mal von lettischen Namenstagen etwas gehört haben, würden Sie sagen, dass es gar nicht sein kann, dass heute Ihr Namenstag ist, weil Sie kein Lette sind. Außerdem werden nur die Namenstage gefeiert, die auch im lettischen Kalender stehen. Und überhaupt haben Sie einen deutschen Namen, den die Letten gar nicht aussprechen können (z. B. Jörn). Aber die wichtigste Frage lautet: Wie kann ich als Fremder überhaupt wissen wie Sie heißen, um so etwas zu behaupten?

Die Antwort ist ganz einfach: am 22. Mai feiern in Lettland alle, die Emilija heißen Namenstag – und alle, deren Name gar nicht im Namenstagskalender steht. Und genau so ist es auch im Kalender geschrieben.

Namenstage sind in Lettland genauso wichtig wie Geburtstage und sie werden genauso gefeiert. Dabei wird ein Blumenstrauß und/oder ein kleines (noch besser - ein großes) Präsent überreicht, oder ... mindestens die Hand geschüttelt und „Apsveicu vārda dienā“ gesagt.

Und wenn doch keiner Ihnen an diesem wichtigen Tag gratuliert, seinen Sie nicht traurig und kaufen Sie sich die Blumen selbst - weil Sie und Ihr Name etwas Besonderes sind.

12. Mai 2009

Die Letten und die Krise

Das Thema “Wirtschaftskrise” ist schon seit Monaten das wichtigste Thema der lettischen und ausländischen Medien. Obwohl die Krise Lettland besonders hart getroffen hat, verlieren die Letten auch nicht in den schwierigen Zeiten ihren Mut, Humor und Kreativität und schöpfen neue Kräfte in ihrer eigenen Kultur und Sprache.
Sie fangen mit dem symbolischen Träger der Krise an – mit der Sprache – und verwandeln das Fremdwort “Krīze” (Deutsch “Krise”, gr.-lat. Herkunft), das in vielen Sprachen ähnlich klingt, in ein neues lettisches Wort: dižķibele. Obwohl das Neuwort am Anfang mit Skepsis angenommen wurde, ist es jetzt in aller Munde. Ins deutsche übersetzt bedeutet dižķibele “Großpech”, dabei ist “dižs“ ein erhabenes Wort für „groß“ das normalerweise in der Poesie verwendet wird.

8. Mai 2009

Zum Muttertag

„Siebenundsiebzig Prozent der fünfunddreisigtausend lettischen Volkslieder sind von Frauen verfaßt, und mehrere hundert singen von der Liebe, die Mutter und Kinder, besonders aber Mutter und Tochter verbindet. Der Vater wird viel seltener erwähnt, und sein Tod ist leichter zu verschmerzen als der Verlust der Mutter – der Untergang einer nie mehr aufgehenden Sonne. Die Mutter wärmt wie die helle reine Flamme des Birkenholzes, das duftend, ohne zu rauchen, verbrennt. Sie ist es, die Schmerz in Freude, Dunkelheit in Licht verwandelt:

Den Span entzund’, die Kerze auch,
in der Kammer – Dunkelheit.
Kommt mein Mütterchen herein,
hell wird die Stube sogleich.*“


Zenta Mauriņa**, Über Liebe und Tod, Memmingen, 1960.

*Das zitierte lettische Volkslied ist von Fritz Bajorat übersetzt.

** Zenta Mauriņa (1897-1978) ist Lettisch-Deutsche Schriftstellerin und Philosophin.

3. Mai 2009

Verbieten - was?

Die Stadt Riga hat beschlossen, am 9. Mai die Versammlung der Veteranen des Zweiten Weltkrieges am Befreiungsdenkmal zuzulassen, nicht jedoch einen Umzug vom Denkmal der roten Schützen zum Veranstaltungsort.

Das Ende der 80er Jahre errichtete Denkmal der Befreiung befindet sich etwa einen Kilometer hinter der Brücke über die Daugava in einem Park. Es wurde zum Gedenken der Befreiung vom Faschismus errichtet. Hier treffen sich Veteranen des Zweiten Weltkrieges alljährlich am 9. Mai, dem Tag, an dem die Russen des Kriegsendes gedenken. Das Denkmal der roten Schützen befindet sich am Rande der Altstadt gleich jenseits derselben Brücke. Es wurde in den 60er Jahren zur Erinnerung an die Einheiten lettischer Nationalität errichtet, die sich während der Oktoberrevolution auf die Seite der Bolschewisten gestellt hatten.

Oberbürgermeister Jānis Birks hätte die Versammlung auch gerne verboten. Es sei ein Leichtes für linksorientierte Provokateure, ähnlich wie am 13. Januar Ausschreitungen zu organisieren.

Riga tut sich, freilich ausgenommen der Sängerfeste, seit langem schwer mit Massenveranstaltungen unter freiem Himmel. Zugegeben, alle anderen Veranstaltungen sind jeweils geeignet, Proteste von Gegnern hervorzurufen.

So ist der 9. Mai für die Letten nicht nur der Tag des Kriegsendes, wie Ex-Präsidentin Vaira Vīķe-Freiberga einmal sagte, sondern selbstverständlich auch Symbol der ein halbes Jahrhundert währenden Okkupation. Der 16. März ist darum so etwas wie der komplementäre Anlaß. An diesem Tag treffen sich die Veteranen der Waffen-SS lettischer Nationalität.

Diese Demonstration wird nicht überraschend vor allem bei deutschen Beobachtern kritisiert. Unter lettischen wie deutschen Historikern ist noch immer nicht unumstritten, wie freiwillig die Beteiligung von ethnischen Letten an der Waffen-SS war. Sicher ist, daß viele Letten den Einmarsch der Wehrmacht 1941 als Befreiung von der sowjetischen Besatzung erlebten. Während diese Letten nach Sibirien deportierten, ermordeten die Nationalsozialisten vorwiegend die Juden. Es ist deshalb wenig verwunderlich, wenn viele junge Männer damals die Nationalsozialisten gegenüber den Sowjets als das kleinere Übel betrachteten.

Aber jenseits dieser Frage erklärt sich die Problematik der Veranstaltung auch durch den Umstand, daß die eigentlichen Veteranen längst verstorben sind und heute vorwiegend jüngere Rechtsextreme an diesem Tag marschieren.

Ein weiterer umstrittener Anlaß ist die Homosexuellenparade Pride, die seit 2005 zwar jährlich, jedoch nicht immer am selben Datum stattfindet. Gemeinsam mit den beiden anderen Gelegenheiten ist ihr der hohe Grad von Ablehnung durch einen Teil der Bevölkerung. Die Parade könnte ohne Polizeischutz nicht stattfinden.

Und weil diese Kundgebungen alle Gegner haben und ein Teil der Bevölkerung sich provoziert fühlt, wird regelmäßig über Verbote diskutiert, wofür es unter Politikern jeweils hinreichend Befürworter gibt. Ministerpräsident Ivars Godmanis hatte im Januar sogar verlangt, daß künftig nicht wieder Demonstrationen in der Altstadt genehmigt werden dürften, da eine Absicherung in den schmalen Altstadtgassen zu schwierig sei.

Die politische Elite Lettlands ist damit ein Spiegel der Gesellschaft. Was nicht gefällt, Auseinandersetzung mit einem Thema verlangte und Anstrengungen zur Garantie der freier Meinungsäußerung wie auch der Aufrechterhaltung von Recht und Ordnung, dafür wird eben gerne ein Verbot verlangt.

Es ist daher ein Fortschritt, daß trotz aller Widerstände, die bis hin zu richterlichen Verfügungen gingen, alle genannten, umstrittenen Veranstaltungen stattfinden konnten und die Sicherheitsorgane ihre Arbeit weitgehend erfolgreich erledigten. Gewiß, am 13. Januar kam es zu Sachbeschädigungen und ein Alkoholgeschäft von Latvijas Balzams wurde geplündert. Das aber kommt auch in den „besten“ Demokratien vor.

Es ist allerdings nachvollziehbar, daß die SS-Marschierer dieses Jahr nicht zum Freiheitsdenkmal ziehen durften. Dieses Verbot wurde auch vom Gericht nicht aufgehoben. Warum auch sollte eine Demokratie Vertretern einer, zumal radikalen und antidemokratischen politischen Couleur nicht verwehren, ein nationales Symbol für sich zu vereinnahmen?

30. April 2009

2.Wahl für Lettland

Feiertage & Wahltage
Nur noch wenige Feiertage sind zu überstehen, bis es politisch wieder interessanter wird in Lettland. Nach dem 1.Mai (Tag der Arbeitslosen), dem 4.Mai (Tag der Unabhängigkeitserklärung), dem 9.Mai (den einige als Tag des Sieges über den Faschismus feiern, andere ziehen den Tag als Europatag vor), dem 16.Mai (Nacht der Museen), dem 17.Mai (Riga-Marathon), dem 5.Juni (internationaler Umwelttag) ...

Dann der 6.Juni. Zweifache Wahl. Wählen gehen, das funktioniert am 6.Juni 2009 in 2 Farben: erstmals finden im demokratischen Lettland zwei Wahlen an einem Tag statt. Ein blauer Wahlzettel für Europa, ein roter für die Kommunalwahl. Fast wirkt es wie eine Bestrafung fürs Wahlvolk, dessen Leit-Slogan ja längere Zeit war: "Atlaist Saeimu!" ("löst das Parlament auf!"). Gerade Parlament und Regierung bleiben durch die kürzliche Neuformierung der Regierung (durch einen nach Riga zurückgekehrten Europa-Parlamentarier!) nun im Amt, aber die beiden anderen Ebenen sollen neu bestimmt werden. Bei den Kommunalwahlen wird erstmals nach der Gebietsreform in neuen, größeren Wahlkreisen abgestimmt. Eigentlich sollten die Motivationen ja unterschiedlich sein, aber vielleicht beschreibt auch ein Beitrag in DIENA vom 27.April die Stimmung richtig; es gäbe auf kommunaler Ebene momentan gar keine eigene Themen, da alle nur über den drohenden Staatsbankrott reden.

Gerade diejenigen, die sich eher für Persönlichkeiten als für Parteiprogramme entscheiden möchten, werden es diesmal schwer haben. Nicht nur Regierungschef Dombrovskis kehrte vom Europajob nach Riga zurück - viele haben "die Stühle gewechselt" und tauchen nun mit veränderten Zielen und Ambitionen an anderer Stelle wieder auf (Kandidatenlisten zur Europawahl sind HIER einzusehen, Kommunalwahllisten HIER).
Bei den zurückliegenden Wahlen war die Wahlbegeisterung auch schon nicht überwältigend: 53% beteiligten sich zuletzt 2005 bei den Kommunalwahlen, und nur 41% bei den Europawahlen.

Ein Trost blieb an diesem 1.Mai - wenigstens sportlich hat er Schlagzeilen gemacht. Bei der Eishockey-WM bezwang das lettische Team nach Schweden nun auch die Schweiz. Gerade rechtzeitig um zum Jahrestag die Stimmung ein wenig zu heben.

Bilanzen
5 Jahre nach dem EU-Beitritt gibt es wenig Euphorie für die Politik. Feierlichkeiten, gemeinsames Liedersingen zu Tausenden am Daugava-Ufer wie am 30.4.2004, das fiel diesmal aus. In Altstadtnähe (Vērmanes dārzs) werden Informationen zu den EU-Mitgliedsstaaten angeboten.
Der Fernsehsender LNT zitiert unterschiedliche Meinungen zu "5 Jahre EU-MItgliedschaft". Während die einen vor allem an offene Grenzen denken ("die Kinder haben es jetzt besser"), weisen andere auf den Zusammenbruch ganzer Produktionsbereiche wie Zuckerfabriken und Fischerei hin und schieben das auf die EU.

Auch die neuesten Zahlen des lettischen Statistikamtes lohnen zu lesen. Einige der lettischen Pressestimmen meinen, nach dem Zusammenbruch der größten lettischen Bank, nach dem Beinahe-Staatsbankrott und den bereits erfolgten massiven Lohnkürzungen im eigenen Landes stünde nun ein weiteres Ausschweifen einer Welle von Arbeitsmigranten über ganz Europa bevor. In den offiziellen Migrationsstatistiken erfasst sind nur knapp 10.000 Menschen (3465 davon wanderten nach Lettland im Jahre 2008 ein, der Rest wanderte aus). Oft ist zu hören und zu lesen, diese Zahlen müsse man eigentlich verdoppeln, um sich der realen Zahl der Arbeitsemigranten anzunähern. 269 Menschen wanderten im Jahr 2008 übrigens aus Deutschland nach Lettland ein (Rückkehrer?) Die Statistik erfasst nur die Herkunftsländer, so auch 198 Menschen aus Irland (wohl kaum Iren).
1383 Lett/innen meldeten sich 2008 nach Irland ab (14,6% aller Auswanderer), 879 auch nach Deutschland (9,3%).
59,2% aller Auswanderer hatten die lettische Staatsbürgerschaft. Bei den Einwandern dominieren mit 60,2% die Männer, während bei den Auswanderer/innen mit 56,3% die Mehrzahl Frauen sind.
Die lettischen Statistiken verraten auch noch, dass 58,6% derjenigen, die 2008 zur Arbeitsaufnahme ins Ausland zogen, vorher in Lettland eine Beschäftigung hatten - nur 23,6% waren Arbeitssuchende, der Rest Schüler und Studierende.

Wer die Qual hat, hat keine Wahl?
Mit "Horror-Szenarien" für Deutschland titelt wieder mal nur die ZEITUNG MIT DEN GROSSEN BUCHSTABEN - illustriert von Uni-Professor Klaus Segbers. "Billig-Arbeiter werden auch 2010 nicht den deutschen Arbeitsmarkt überschwemmen", sind sich die Autoren hier sicher. Nun ja, wessen Lohn in Lettland drastisch sinkt - bei Preisen fast wie in Westeuropa - was möchten wir den lettischen Brüdern und Schwestern denn zurufen? Harret aus auf eurer landschaftlich wunderschönen Lauku sēta, seid freundlich zu den deutschen Touristen, und haltet die Steuern niedrig für deutsche Unternehmer, die in eurem Lande investieren möchten? Zumindest die europäische Stimmung möchte sich die deutsche Politik ja nicht vermiesen lassen - und kommunal wird zumindest der Stuhl des Bürgermeisters von Riga konzentrierte Aufmerksamkeit bringen. Also mal gespannt, in welche Richtung die lettischen Wahlergebnisse weisen.

24. April 2009

Über Rumpelstilzchen und lettische Kühe II*

Wir haben es nur vermutet, Wissenschaftler haben es jetzt auch bewiesen: Die Kühe, die einen Namen tragen, geben durchschnittlich 258 Liter Milch pro Jahr mehr (ein Plus von 3,5 Prozent), als namenlose Tiere. Das hat eine dreijährige Studie der Universität Newcastle herausgefunden, so berichtet das frisch erschienene Heft GEO 05/2009.

Die Forscher begründen das mit einem persönlichen Verhältnis zwischen Bauern und Kühen. Die zusätzliche Aufmerksamkeit während der Aufzucht, wenn die Kühe zwischen 15 und 24 Monate alt sind, wirke sich positiv auf das Verhalten der Tiere aus und erleichtere den Kühen den stressigen Übergang in die Melkherde.

Die Wissenschaftler haben in ihrer Studie leider nicht die lettischen Kühe mit den Flussnamen einbezogen; es ist aber auch durchaus möglich, dass die Kühe mit einem Flussnamen sogar noch 0,1 Prozent mehr Milch geben, als die Kühe mit einem einfachen Namen ...

*Den ersten Teil Über Rumpelstilzchen und lettische Kühe habe ich am 13.03.2009 im Lettland Blog geschrieben.

23. April 2009

23.April - Tag des Buches


Ronalds Briedis | Das Buch

Auf dem Deckel
Sind ein paar Hundert
Fingerabdrücke

Auf den ersten zehn Seiten
Hundertundacht

Auf den nächsten zehn zweiundfünfzig
Auf den nächsten sechsunddreißig

In der Mitte des Buchs
Sind es nur noch elf
Dann fünf, vier, drei, zwei, einer...

Nach Seite zweihundertzweiundvierzig
Kein einziger mehr

In die letzte Seite
Hat jemand ein Lesezeichen gelegt

Deutsch von Matthias Knoll

http://www.literatur.lv/

22. April 2009

Geburtstagsfeier ohne Geburtstagskind

Heute vor 139 Jahren wurde Wladimir Iljitsch Uljanow Lenin geboren. Dieser Tag wurde heute auch in Riga von den Anhängern des Sowjetregimes gefeiert – an der Stelle, an der bis zum 24. August 1991 sein Denkmal stand – an der Kreuzung der Brivibas Straße (ehemalige Lenin-Straße) und Elisabetes Straße, gegenüber dem Ministerkabinett von Lettland. Sein Denkmal stand dort für 41 Jahre bis Anfang der neunziger Jahre, als in Lettland alle Lenin-Denkmale als Symbole der alten sowjetischen Ordnung abgebaut wurden.
Die Letten haben auch eine andere Beziehung zu dem großen Revolutionär gehabt: In der Zeit der russischen Revolution 1917-1918 kämpften viele Letten in dem lettischen Schützenregiment für die Macht Lenins. Noch heute werden in vielen Familien Geschichten über die Vorfahren, die für eine klassenfreie Gesellschaft in Russland kämpften, erzählt.

20. April 2009

Warnung vor Öl aus Lettland

Wie einige Nachrichtenagenturen heute morgen meldeten, hat aus Lettland importiertes Heizöl Probleme bei privaten Ölheizungen in Westfalen, Niedersachsen und Bremen verursacht (AFP). Der Geschäftsführer des Außenhandelsverbandes für Mineralöl und Energie, Bernd Schnittler, bezifferte den Schaden auf 3,5 Millionen Euro.Die Brennstoffhändler müssen nun Reinigungsaktionen bei den betroffenen Kunden durchführen und über dies hinaus sämtliche Tanks neu befüllen.
Das Öl sei per Schiff nach Deutschland gekommen und bei D&S in Bremen gelöscht und weiter transportiert worden.
"Günstiges Öl per Mausklick" - diesen Service hatte D&S noch vor kurzem seinen Kunden angeboten. Nun wird geklärt werden müssen, wo und wie die Verschmutzung in das Heizöl gelangen konnte, und ob Schadenersatzklagen geltend gemacht werden können.
Diersch & Schröder wurde bereits 1920 in Bremen gegründet und ist heute mit 15 Tochterunternehmen und Beteiligungen einer der größten konzernunabhängigen Mineralölhändler Deutschlands (Die Welt).

Siehe auch: Westfalenblatt vom 19.4.09

Für Nachfragen beim Händler: Diersch & Schröder Tanklager Bremen

16. April 2009

Adler online live beobachten

Lettland ist ein beliebtes Reiseziel der Ökotouristen und der Hobbyornithologen.
Jetzt kann man einer Adlerfamilie aber auch vom Heimcomputer aus ins Nest schauen. Das Ziel des Projektes des Teiču Naturreservates, einem Regenmoor in Lettland, ist es das Schreiadlerbaby Aquila pomarina bei der Nahrungsauswahl zu beobachten und dabei detaillierte Information zu seinem Fressverhalten zu bekommen. Der Anlass dafür ist der zunehmende Schwund der Adlerpopulation in Lettland. Der Grund dafür könnte die ansteigende menschliche Einmischung in den natürlichen Lebensraum der Vögel sein.

Allerdings ist das Jungvogel noch nicht da – Die Eiablage erfolgt meist Anfang bis Mitte Mai. Die Gelege bestehen meist aus zwei Eiern, seltener aus nur einem und sehr selten aus drei Eiern.

Allerdings ist das Jungvogel noch nicht da – Die Eiablage erfolgt meist Anfang bis Mitte Mai. Die Gelege bestehen meist aus zwei Eiern, seltener aus nur einem und sehr selten aus drei Eiern.

Ab dem ersten Ei wird gebrütet, der Legeabstand beträgt 3 bis 4 Tage. Die Brutdauer beträgt 38 bis 41 Tage, wobei überwiegend das Weibchen brütet. Falls zwei Küken schlüpfen, wird das zweite Küken vom zuerst geschlüpften Küken durch Schnabelhiebe getötet, sodass außer in seltenen Ausnahmefällen immer nur ein Jungvogel ausfliegt. Ende Juli bis Mitte August fliegen die Jungvögel aus. Bis zu ihrem Abzug um Mitte September werden sie von den Eltern gefüttert und jagen nur ausnahmsweise selbstständig. (Wikipedia)

Aquila pomarina in Teici

Das Pflanzen und Tierreich Lettlands


11. April 2009

Bei nicht Gefallen – Abwahl

Jetzt ist es also beschlossen: In Lettland wird das Volk künftig per Referendum das Parlament auflösen können. Eine ungewöhnliche Regelung im internationalen Vergleich, denn anderswo können die Legislativen sich entweder selbst auflosen oder stehen im Falle einer Beschlußunfähigkeit unter dem Verdikt des Staatsoberhauptes. Die Saeima hat mit dieser Verfassungsänderung jedoch ihr Versprechen an Präsident Zatlers auch terminlich eingehalten. Und das war in diesem Fall ebenso wichtig wie der Inhalt.

Rückblende
Noch am Nachmittag des 31. Märzes wurde spekuliert, ob Präsident Valdis Zatlers am Abend ankündigen werde, die Auflösung des Parlaments zu veranlassen. Er nahm schließlich mit einer ausführlichen Begründung davon Abstand.

Zur Erinnerung, in Lettland ist die Parlamentsauflösung nach der Verfassung von 1922 nur auf Anregung des Präsidenten möglich, worüber dann ein Referendum stattfinden muß, daß im Falle eines ablehnenden Ergebnisses den Präsidenten selbst das Amt kostet.

Das Staatsoberhaupt hatte in seiner Reaktion auf die Ausschreitungen vom 13. Januar Parlament und Regierung aufgefordert, einige konkrete Beschlüsse zu fassen. Sollte dies nicht bis zum 31. März geschehen, werde er der Verfassung entsprechend die Parlamentsauflösung anregen. Da Zatlers damit der Politik eine Frist setzte, kam seiner Forderung einem Ultimatum gleich.

Die Einmischung des Präsidenten in die Arbeit von Legislative und Exekutive war verfassungsrechtlicht fragwürdig. Lettland ist eine parlamentarische Demokratie. Trotzdem erhielt Zatlers hinreichenden Beifall, weil in Bevölkerung und Medien begrüßt wurde, daß überhaupt einmal ein politischer Würdenträger durchgreift. Zustimmung gab es auch zum Inhalt. Der Präsident forderte:

- Die Wahl eines neuen Chefs der Anti-Korruptionsbehörde. Diese Position war seit der Absetzung von Andrejs Loskutovs im Frühjahr 2008 vakant.
- Neue Gesichter in die Regierung.
- Die Änderungen des Wahlgesetzes und damit die Abschaffung der Möglichkeit, in mehr als einem der fünf Wahlkreise zu kandidieren.
- Eine Ergänzung der Verfassung, die der Bevölkerung das Recht zur Parlamentsauflösung per Referendum gibt. Ein Referendum über eben diese Ergänzung auf Volksinitiative war 2008 wegen zu niedriger Beteiligung gescheitert.

Politische Hyperaktivität
Tatsächlich haben Parlament und Regierung es geschafft, diese Aufgaben in ungewohnter Eile zu erfüllen, obwohl im selben Zeitraum nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Ivars Godmanis auch noch eine neue Regierung gebildet werden mußte – aber auch das war freilich ein Teil der Forderungen Zatlers’.

Zunächst wurde eine neue Koalition unter Einschluß und sogar Führung der bisher oppositionellen Neuen Zeit gebildet. Ein neuer Chef der Anti-Korruptionsbehörde wurde eingesetzt, wenn auch umstritten blieb und kritisiert wurde, daß erneut die stellvertretende Leiterin, Juta Strīķe, nicht berufen wurde. Das Wahlgesetz wurde ebenfalls wie verlangt geändert.

Nur der Verfassungzusatz, im Gesetzgebungsverfahren die komplizierteste Forderung, war zwar bis zum 31. März nicht abgeschlossen; das Parlament versprach jedoch, dies bis zum 8. April nachzuholen.

Gesagt – getan; nun hat Ministerpräsident Valdis Dombrovskis alle Aussichten, daß seine Regierung bis zu den turnusmäßigen Wahlen im Herbst 2010, wie er sich anläßlich seiner Nominierung bereits gewünscht hatte, wird im Amt bleiben können. Denn, regt der Präsident die Auflösung des Parlamentes nicht jetzt an, was wegen der verschiedenen juristischen Fristen eine vorgezogene Wahl erst im Herbst 2009 nach sich ziehen würde, ist eine nur um wenige Monate vorgezogene Wahl anschließend wenig sinnvoll und daher unwahrscheinlich.

Veränderte Situation?
Die Drohung des Präsidenten ist damit weitgehend verpufft, wenn auch Kommentatoren bereits vorschlugen, Zatlers möchte nun den nächsten Forderungskatalog aufstellen.

Andererseits hatte Zatlers kaum eine Alternative. Und so begründete er auch seinen Rückzug. Hätte der Präsident die Parlamentsauflösung angeregt, wäre die gerade erst angelobte neue Exekutive bis zum allfälligen Urnengang ein Kabinett auf Abruf gewesen, eine lahme Ente. Doch gerade in der Krise ist eine handlungsfähige Regierung für Lettland von großer Bedeutung. Bereits Godmanis beklagte nach seinem erzwungenen Rücktritt, daß sich die Königsmörder hätten überlegen müssen, welche Folgen für das Land entstehen, wenn in die Verhandlungen mit dem IWF eine nicht unterschriftsberechtigte Regierung geht.

Gewiß, die neue Regierung wird nun angeführt nicht nur von einem an Jahren jungen Politiker. Es gibt auch eine Reihe von Ministern, die bislang keine hohen politischen Ämter innegehabt hatten. Andere Spitzenpolitiker haben allerdings nur eine Rochade vollzogen.

Andererseits stellt sich die Frage, warum dies alles nicht auf dem gewöhnlichen parlamentarischen Weg funktionieren konnte. Noch Anfang März hatten alle Koalitionspartner bei einem oppositionellen Mißtrauensvotum Ivars Godmanis gestützt, um ihn nur zwei Wochen später zum Rücktritt zu drängen. Der Präsident erklärte damals, Godmanis genieße sein Vertrauen nicht mehr. Bereits damit überschritt er seine Kompetenzen, denn in einer parlamentarischen Demokratie benötigt der Regierungschef nur das Vertrauen des Parlaments.

Der damalige Innenminister Māreks Segliņš hätte als Parteivorsitzender der Volkspartei ganz einfach durch seinen Rücktritt und den aller Minister seiner Partei aus der Koalition ausscheiden können, um Godamnis die Mehrheit zu entziehen.

Der Zusatz zur Verfassung
In der Diskussion um die Verfassungsergänzung stritten die Parteien über die erforderlichen Quoten. Bekanntlich sieht die Verfassung schon bisher Unterschiede für die Volksabstimmungen über Verfassungsänderungen und einfache Gesetze vor – die Beteiligung der Hälfte aller Wahlberechtigten oder nur der Beteiligung bei den letzten Parlamentswahlen. Bei einer durchschnittlichen Beteiligung von ungefähr 70% ist die Anforderung bei einfachen Gesetzen also deutlich abgeschwächt.

Volkspartei, Erste Partei / Lettlands Weg sowie Bauernunion und Grüne verlangten für die Parlamentsauflösung die qualifiziertere Quote, während die pro-russischen Parteien Harmoniezentrum und Für die Rechte des Menschen in einem integrierten Lettland wie auch die Bürgerliche Union und die Gesellschaft für eine andere Politik für die abgeschwächte Variante eintraten. Die nationalkonservative Für Vaterland und Freiheit lehnte die Ergänzung der Verfassung grundsätzlich ab.

Der Kompromiß sieht nun zwei Drittel der Wahlbeteiligung der letzten Parlamentswahlen und die Hälfte der Wahlberechtigten vor. Das ist zweifellos eine eher hohe Hürde.

Der Parlamentsauflösung auf Volksinitiative werden weitere Zeitbeschränkungen auferlegt. Ein Referendum kann im ersten Jahr nach einer Wahl und im letzten vor dem nächsten Urnengang wie auch während der letzten sechs Monate der Amtszeit des Präsidenten nicht stattfindet. Darüber hinaus muß zwischen zwei angestrengten Versuchen mindestens ein halbes Jahr liegen.

Der Verfassung innere Widerspruche
Dzintars Rasnačs von Für Vaterland und Freiheit, der in den 90er Jahren Justizminister war, kritisiert, die Letten wurden nun zu Versuchkaninchen. Der Politiker begründet diese Auffassung mit der Unüblichkeit des nun verabschiedeten Mechanismus in der demokratischen Welt. Doch warum soll eine exotische Regelung allein aufgrund ihrer Einzigartigkeit zweifelhaft sein?

Demokratietheoretisch fragwürdig sind andere Aspekte. Die Möglichkeit einer Auflösung des Parlaments ist generell nicht an Verfahrengründe, sondern an Einschätzungen und Zufriedenheit gebunden. Die Legislative Lettlands steht folglich nicht wie anderswo unter dem Verdikt einer vorgezogenen Neuwahl nur dann, wenn sie etwa über einen konkreten Zeitraum außerstande ist, eine neue Regierung zu bestätigen oder den Haushalt zu verabschieden, wenn also das politische Prozeß ins Stocken gerät.

Als Grund dafür bennenen andere Verfassungen sowohl die Unfähigkeit einer Mehrheitsfindung trotz entsprechender Bemühungen der Abgeordneten, wie auch die Erkenntnis der Abgeordneten, in der gegebenen Parlamentszusammensetzung nicht mehr arbeiten zu wollen.

In Lettland ist statt dessen einerseits wie bisher das Mißfallen der Rigaer Burg ausschlaggebend, dem nun jenes der Bevölkerung hinzugefügt wird. Im ersteren Fall mag ein Präsident eine tatsächliche Beschlußunfähigkeit des Parlamentes zum Anlaß nehmen. Wenn aber das Volk bereits ein Jahr nach seiner eigenen Wahlentscheidung bereits sein Mißfallen zum Ausdruck bringen kann, dann geht es nicht um die Fähigkeit des Parlamentes zur Gesetzgebung, sondern um die Unzufriedenheit mit Abgeordneten, also Personen und mit Inhalten, also Policy. Beides ist de facto eine Annäherung an die Idee des imperativen Mandats. Damit stellt sich die Frage, ob dem nun beschlossene Verfassungszusatz nicht eine Portion Verfassungswidrigkeit innewohnt, weil Ablehnung der konkreten Politik ein Widerspruch zur Gewissensfreiheit des Agbeordneten ist.

Doch nicht nur das gibt zu denken. Auch die Diskussion um die Quoten gilt es demokratietheoretisch zu beleuchten. Die geringere, von einigen Parteien geforderte, jedoch nicht realisierte Quote hatte nämlich bedeuten können, daß bei einer geringen Wahlbeteiligung ein Jahr nach dem Urnengang mitunter 16% der Wahlberechtigten ein Parlament auflösen, welches 60% der Wahlberechtigten gewählt haben. Aber auch die verabschiedete, qualifizierte Quote ermöglicht es, daß zahlenmäßig weniger Wähler ein Parlament aufzulösen in der Lage sind, als sich an seiner Wahl beteiligt haben.

Alle diskutierten Probleme sind darauf zurückzuführen, daß Lettland 1993 die alte Zwischenkriegsverfassung wieder in Kraft gesetzt hat, die ähnlich wie die Weimarer Verfassung, unter dessen Eindruck sie entstanden war, keine konsequente Gewaltenteilung vorsieht und damit deutlich über das in parlamentarischen Demokratien allgegenwärtige Problem der Mehrheitskongruenz in Parlament und Regierung hinaus geht.

Fazit
Weder der Entstehungsprozeß der Verfassungsänderung ist über alle Zweifel der demokratischen Willensbildung erhaben, noch ihr Inhalt, der außerdem an schon bestehenden Unzulänglichkeit nichts ändert. Ganz im Gegenteil: Die Schwierigkeiten, an denen die lettische Politik krankt, werden nicht repariert. Statt dessen zementieren derzeit policy und politics, Inhalt und Prozeß der Verfassungsänderung die oligarchische Struktur des Regierens in Lettland.

Freilich bleibt anzumerken, daß wie gewöhnlich bei derartigen Verfassungsänderungen diese erst nach der kommenden Wahl in Kraft treten. Wie Vineta Muižniece, die Vorsitzende des Justizausschusses sagt, müsse das jetzige Parlament in dem gesetzlichen Rahmen arbeiten, unter dem es gewählt wurde.

Die turnusmassigen Wahlen finden im Herbst 2010 statt. Welche Rolle könnte die Verfassungsergänzung ab Herbst 2011 spielen?

9. April 2009

„Küste“ auf dem Weg zu neuen Ufern

Das ist ein kleines Wortspiel. Küste ist einer der vielen Begriffe aus der Natur, die in Lettland häufig auch Nachname sind. Die lettische Übersetzung von Küste ist Krasts und so heißen eben auch viele Menschen in Lettland, darunter der ehemaliger Regierungschef Guntars Krasts. Der Politiker sitzt seit 2004 im Europäischen Parlament, wo er die nationalkonservative Partei “Für Vaterland und Freiheit” vertritt, welche vor Jahren mit der Unabhängigkeitsbewegung zum lettischen Kürzel TB/LNNK fusionierte.

Krasts vertrat diese Partei, ist nunmehr die bessere Formulierung, denn er kandidiert zwar erneut für das Europaparlament, dieses Mal aber auf der Liste von Libertas, der vom irischen Unternehmer Declan Ganley gegründeten euroskeptischen Partei.

Verblüffend bei dieser Umorientierung, gerade die nationalkonservative bisherige Heimat Krasts’ hat immer großen Wert auf den Schutz der lettischen Sprache gelegt. Jetzt ergreift er Partei für eine Partei mit einem lateinischen Namen, der für die örtliche Wählerschaft weder übersetzt noch lettisiert wird. Letzteres geschieht sonst mit allen ausländischen Eigennamen, in vielen Fällen bis zur Unkenntlichkeit – z.B. war Džons Meidžors mal Prime Minister in Großbritannien. Libertas sollte also Brīvība heißen oder wenigstens doch Libertass oder auch Libertasa, denn die Freiheit ist auf Lettisch wie im Deutschen auch weiblich. Libertase wäre deshalb ebenso möglich.

Guntars Krasts wirkte in den 90er Jahren in verschiedenen Kabinetten und Koalitionsregierungen. Den Posten als Ministerpräsident bekleidete er von 1997 bis 1998. Die damalige 6. Saeima war ein stark fragmantiertes Parlament mit drei Kräften, die als größte Parteien jeweils nur 15% der Stimmen erlangt hatten. Die Regenbogenkoalition führte zunächst mit zwei Kabinetten der damals parteilose Andris Šķēle, dessen steigende Popularität ihm den Rückhalt unter den Koalitionspartnern untergrub. Nach seinem Rücktritt führte Krasts die Regierung bis zu den turnusmäßigen Wahlen 1998.

Die Partei Libertas wirbt damit, die einzige politische Kraft zu sein, die paneuropäisch denkt und Europa bürgerfreundlicher machen möchte. Und so warb jüngst auch Krasts für eine Reform in Richtung einer nachhaltigen EU. Krasts sagte, Europa müsse demokratisch, verantwortlich und für die Bürger erreichbar sein. Europa sollte ökonomischem Wachstum und der Freiheit der Bürger dienen und nicht den Brüsseler Eliten. Die Partei lehnt den Reformvertrag von Lissabon als bürgerfeindlich ab.

Der Vorsitzende der Partei, Declan Ganley, lobte Krasts als einen Vertreter jener großartigen Generation in Europa, die aufgestanden sei und das Joch einer unfreien Herrschaft abgeschüttelt habe.

Der Parteigründer war 1992 kurzzeitig auch Wirtschaftsberater der lettischen Regierung.

8. April 2009

Euro = teuro? Aber für wen?

Rund um die gemeinschaftliche Währung in der Europäischen Union hat es zu keinem Zeitpunkt an Skepsis und Kritik gemangelt.

Zunächst und in Westeuropa ging es um Nutzen und Risiken. Die deutschen Professoren Wilhem Hankel, Wilhelm Nōlling, Karl Schachtschneider un Joachim Starbatty warnten vor der Einführung und jüngst im Rahmen der Finanzkrise erneut vor den Gefahren. Die Währungsunion werde scheitern. Einige Staaten wollten den Euro gar nicht erst einführen und blieben entsprechend bei ihrer nationalen Valuta.

In den 2004 beigetretenen Staaten ging es um dan Namen selbst. Vom allgemein französisch ausgesprochenen, eigentlich englischen Kürzel ECU abrückend hatten sich die beteiligten lAnder auf den – meiner Meinung nach einfallslosen – Namen Euro geeinigt. Die Griechen traten dank unkorrekter statistischer Angaben der Euro-Zone sofort bei und durften einen griechischen Aufdruck auf den Banknoten durchsetzen, weil ihre Sprache nicht das lateinisch Alphabet verwendet. Nach 2004 foderten die Letten, es möge Eiro oder besser noch Eira als dritte Variante hinzugefügt werden, damit sich der Name der Währung in ihrer Sprache deklinieren läßt.

Darum aber soll es hier nicht gehen.

In der Finanzkrise gibt es nun erneut eine Kakophonie der Meinungen. Während Professor Nölling den Zusammenbruch der Euro-Zone prognostiziert, weil die reichen Länder die ärmeren de facto unterstützten, so behauptete der im lettischen Ventspils lehrende Ökonom Dmitrij Smirnow, der für seine markigen Sprüche schon einmal vom Verfasungsschutz verhaftet worden war, daß für sein wirtschaftliche bedrängtes Land die EU generell kein Rettungsanker sei, denn die Union werde sowieso binnen der nächsten zwei bis drei Jahre zerbrechen.

Andere Länder hingegen spekulieren mit der Einführung der Gemeinschaftswährung. Island diskutierte sogar über den dafür erforderlichen Beitritt zur EU.

Die Regierungen Ostmitteleuropas wiederum setzen angesichts eines Abwertungsdruckes auf ihre nationalen Währungen jetzt noch mehr auf den als stabiler geltenden Euro und wollen die Einführung der Gemeinschaftswährung in ihren Länder beschleunigen. Im Baltikum trat insbesondere der estnische Ministerpräsident Andrus Ansip in den letzten Wochen mehrfach mit Prognosen an die Öffentlichkeit. In Lettland war Smirnow gerade wegen seiner Abwertungsspekulationen 2008 zwei Tage lang festgehalten worden.

Nun prescht nach einem Bericht der Financial Times der IWF vor. Ungarn, Rumänien, der Ukraine und Lettland wurde bereits Hilfe zugesagt und auf dem G20 Gipfel in London die großzügige Aufstockung der IWF-Mittel beschlossen. In einem vor einem Monat erstellten, vertraulichen Dokument schlägt der Währungsfond vor, die ostmitteleuropäischen EU-Mitglieder sollten den Euro als Zahlungsmittel einführen, auch ohne der Währungsunion formal beizutreten. Dieser Vorschalg würde bedeuten, daß die betreffenden Staaten zwar den Euro als Bargeld einführen, aber keine Sitze in der Europäischen Zentralbank einnehmen.

Das wäre ein Zustand ähnlich wie im Kosovo. Das nur halb unabhängige Land verfügt allerdings nicht nur nicht über eine eigene Währung.

Der IWF begründet seinen Vorschlag damit, daß die Stabilität der Länder damit erhöht werde, weil die auswärtige Schuld kalkulierbarer und nicht mehr als nötig steigen werde. So könne Unsicherheit abgebaut und Vertrauen erhöht werden. Die Alternative sei, so heißt es, einen drastischen Sparkurs im Inalnd gegen zunehmenden Widerstand durchsetzen zu müssen. Dieses Szenario verfolgte die Regierung Godmanis in Lettland ebenso wie der neue Ministerpräsident Dombrovskis.

Dieser IWF Report wurde zur Unterstützung einer gemeinsamen Kampagne mit der Weltbank und der Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung erstellt, mit der die EU-Länder überredet werden sollten, einen speziellen Fond für die ostmitteleuropäischen Mitglieder einzurichten. Diese Idee aber war am Widerstand sowohl aus Westeuropa wie auch aus dem Ostteil des Kontinents gescheitert. Die Länder der Eurozone wie auch die EZB lehnen eine Änderung oder Abschwächung der Beitrittskriterien ab.

Der IWF prognostziert für die ostsueropäischen Staaten inklusive der Türkei 413 Milliarden US-$ Auslandschulden und weitere 84 Milliarden US-$ Außenhandelsdefizit. Die Finanzierungslücke für 2009 und 2010 werde 186 Milliarden US-$ betragen.

4. April 2009

Polizei, Freund und Helfer und ... Übel?

Die Polizei soll für Ordnung sorgen, sowohl prophylaktisch als auch ermittelnd. Wie erleben die Menschen in Lettland die Polizei und was erlebt die Polizei selbst in der Krise?

Das lettische Radio berichtete jüngst von einem Autorfahrer, der sich wohl demnächst gezwungen sieht, mehrere hundert Lat Strafe zu bezahlen und die theoretische Führerscheinprüfung zu wiederholen. Grund dafür ist, daß er nach eigenen Angaben an einer unübersichtlichen Kreuzung in Richtung Vecāķi – ein Vorort von Riga nahe der Daugavamündung – mehrfach von der Polizei angehalten worden sei. Ein Polizist habe ihm ganz offen vom Hinweis eines Vorgesetzten berichtet: wo keine Sünder bestraft würden, werde es auch keine Arbeitsplätze für Polizisten geben: Der Fahrer unterstellt nun, daß die Polizei lieber an kritischen Stellen abkassiere, als über selbige Meldung an die Verwaltung zu erstatten, damit die Verkehrsführung verbessert werden kann. Gegen die Strafe klagen werde er aber nicht, weil das nur Geld und Nerven koste.

Zwar gab es, besonders unter Ausländern schon in der Vergangenheit wenig Positives über die Verkehrspolizei und deren Korrumpiertheit zu berichten. Der nun erhobene Vorwurf entbehrt aber nicht einer gewissen Fragwürdigkeit, denn die Verkehrspolizei könnte in Riga umfangreich zur Kasse bitten, da es beinahe nirgends an Verstößen mangelt. Oft wird der Wechsel der Fahrtrichtung oder auch der Spur nicht angezeigt. Gerne wird an großen Kreuzungen mit langen Wartezeiten für Linksabbieger statt dessen rechts abgebogen, um anschließend an der roten Ampel der kreuzenden Straße vor dem ersten dort wartenden Fahrzeug stehen zu blieben.

Ein weiteres Problem ist freilich, daß sich einer Mißachtung der Straßen- verkehrs- ordnung gerne auch die Polizei selbst schuldig macht. Manchmal ist sogar nicht schlüssig, warum ein Streifenwagen plötzlich vor einer roten Ampel Blaulicht und / oder Sirene einschaltet.

Ein Moderator der Verkehrssendung Zebra meint, die Autofahrer müßten sich selbstverständlich wehren. Wer Ordnung wolle, müsse auch für diese kämpfen. Nichts geschehe von alleine, und darum sei es manchmal sogar sinnvoll, wegen zehn Lat zu streiten.

Der Chef der Verkehrspolizei, Edmunds Zivtiņš, widerspricht dem eingangs zitierten Polizisten. Es gäbe keine derartigen Anweisungen. Die Höhe der Strafe hinge beispielsweise davon ab, wie häufig der konkrete Kraftfahrer bereits vorher aufgefallen sei und wie sehr er seine Dokumente in Ordnung habe.

Die neue Innenministerin, Linda Mürniece, hat im Rahmen der Verhandlungen über die vorzunehmenden Haushalteskürzungen jedenfalls betont, sie werde keine Kürzungen der Einkommen des operativen Dienstes zulassen.

Das könnte auch als bitter nötig bezeichnen werden, denn eine schlechter bezahlte Polizei wird nicht motivierter arbeiten. Und wenn die Gelder für Kraftstoff gekürzt werden, droht eine verschlechterte Einsatzfähigkeit. Das aber ist in der Krise ebenfalls ein Problem. Denn die Zahl von Verbrechen und auch Gewaltanwendung ohne räuberische Absichten hat sich erhöht.

Im März wurden im Park Esplanāde zwei zusammengeschlagene junge Männer gefunden. Einer von ihnen, erst 20 Jahre alt, verstarb später im Krankenhaus. Eine aus Aizkraukle stammende Gruppe von fünf jungen Männern hatten an diesem Tag noch mindestens 20 weitere Personen überfallen. Da es sich, wie die Polizei erklärte, nicht um Personen mit körperlicher Überlegenheit handelte, bewaffneten sie sich und überfielen an der Oper sogar eine Frau. Bald darauf konnten zwei der Täter auf frischer Tat im Park verhaftet werden, während die verbliebenen in Aizkraukle festgenommen wurden. Ein Mann versuchte durch einen Sprung aus dem Fenster im dritten Stock zu fliehen.

Eine vergleichbare Gruppe von Gewalttätern reiste aus Saurieši an und überfiel Passanten in Purvciems und anderen Wohnsiedlungen.

Die Polizei konstatiert darüber hinaus eine generelle Zunahme von Gewalt. Im Januar wurde in Saulkalne eine Verkäuferin ermodert. Der später verhaftete 28jährige Täter gab an, die Frau wegen eines Streites ermordet habe und erst anschließend auf die Idee gekommen zu sein, die Kasse zu rauben. Im März war in einer Rigaer Vorstadt eine 67jährige Damen in ihrer Wohnung mit der Axt erschlagen worden. Wie sich später herausstellte, war die Täterin eine gleichaltrige Bekannte, die so offenbar einen alten Konflikt beendete und anschließend 100 Lat stahl.

Vor wenigen Wochen hatte das Radio bereits berichtet, daß die Menschen zunehmend Angst haben, Opfer einer Gewalttat zu werden und deshalb alleine und in der Dunkelheit nicht mehr unterwegs seien.

3. April 2009

Der moderne Mensch und lettische Osterbräuche

In Lettland, genauso wie in Deutschland, wird Ostern seit Jahrhunderten gefeiert. Und genauso wie in anderen christlichen Ländern, wurden Kirchenfeiertage auch in Lettland schlauerweise von den Kirchenmännern auf die alten heidnischen Feiertage verlegt. In dem Gedächtnis der Letten lebt immer noch der Dualismus der paganischen und christlichen Traditionen fort. Vielleicht hängt das auch damit zusammen, dass im Baltikum das Christentum ein paar Jahrhunderte später eingeführt wurde, als in Westeuropa. In dem lettischen Heidentum symbolisierte das Osterfest das Erwachen der Natur.

Aber was kann ein moderner Mensch von den lettischen Osterbräuchen lernen? Vieles.

Ein sehr wichtiger Oster - brauch ist das Gesichtwaschen in einem Bach. Dieser Brauch wird leider heutzutage nur noch sehr wenig praktiziert, aber zu unrecht: Er wirkt wie eine Art Anti–Aging- und Sonnenschutzprodukt zugleich – wer sich das Gesicht vor dem Sonnenaufgang in einem von Westen nach Osten fließenden Bach oder Fluss wäscht, der wird schön und bekommt im Sommer keinen Sonnenbrand. Nur einmal im Jahr früh aufstehen, Gesicht waschen und schön werden – es gibt kein günstigeres Schönheitsmittel!

Ein weiterer Nebeneffekt des Gesichtwaschens in einem gegen die Sonne fließenden Bach ist seine antidepressive Wirkung – denn er wird das ganze Jahr munter sein und kann morgens früh aufstehen.

Die gleiche Wirkung wird auch dem obligatorischen Osternschaukeln zugesprochen. Das wird öfter praktiziert und es soll auch vor den Mückenstichen im Sommer schützen, denn in Lettland gibt es viel mehr Mücken und andere lästige Insekten als in Deutschland. Sehr wichtig - die Schaukeln sollten nach Ostern verbrannt werden, damit die Hexen nicht darin schaukeln können. Aber mit den modernen Anti-Mückenstichprodukten wird das Problem auch schon auf eine moderne Weise gelöst.

Wenn ein moderner Mensch jetzt sagt, das alles sei nur Aberglaube und es wirke nichts, hat er damit auch recht – ein unreines Wasser kann keine gesundheitsfördernde Wirkung mehr haben. Außerdem sind die Menschen heutzutage sehr sparsam und selten werden die Schaukeln nur für das Osterfest gebaut und danach verbrannt. Damit verliert das Schaukeln seine magische Wirkung.

Überdies glaubt der heutige Mensch lieber an die Wirkung der Medizin und der Schönheitsindustrie als an die der Volkstraditionen – auch hier hat der Placeboeffekt keine Chance mehr.

Ostern in Lettland

Lieldienas

31. März 2009

Gefährliche Ruinen in Riga

Am 29.März stürzte ein Teil der Fassade eines Hauses Ecke Marijas und Elizabetes Straße im Zentrum von Riga auf Fahrbahn und Gehweg. Das ist nicht nur generell gefährlich, sondern besonders an dieser Stelle, weil zahlreiche Trolleybuslinien mit Endstation in Bahnhofsnähe stadteinwärts an dieser Kreuzung links abbiegen.

Das Jungendstilgebäude mit der Adresse Marijas iela 6 ist die wohl bekannteste Ruine der ganzen Stadt. Freilich gibt es in Riga viele verfallene und verfallende Häuser. Im Stadtzentrum jedoch sind die meisten während der vergangenen Jahre entweder renoviert oder aber entfernt worden. Der letzte spektakuläre Fall eines gefährlichen Einsturzes ereignete sich vor einigen Jahren, als ein altes Holzhaus in der Nähe des Zetralmarktes an der Ecke Maskavas und Turgeņeva iela auf die Sträße stürzte und die Schienen der Straßenbahn Nummer 7 für eine Weile blockierte.

Der Stadt ist das Problem an der Marijas seit langem bewußt. Abfall im Innenhof belegte, daß die Ruine über Jahre hinweg von Drogensüchtigen und Obdachlosen als Unterkunft genutzt wurde. Erst vor einem Jahr wurde darum über Maßnahmen diskutiert, was die Verwaltung im Falle jener Ruinen unternehmen kann und sollte, die nicht kommunales Eigentum sind. Nach einem neuerlichen Brand im Hof des Hauses wurde im Oktober 2008 schließlich beschlossen, daß die Eigentümer das Gebäude absichern müssen und andernfalls die Stadtverwaltung auf Kosten der Eigentümer diese Aufgabe selbst übernehmen werde.

Im Januar dieses Jahres haben die Eigentümer der Stadt ihrer Bereitschaft übermitteln lassen, sich um die Probleme zu kümmern. Im Innehof wurde ein vier Meter hoher Zaum errichtet. Entsprechend der Vereinbarung hätten die Arbeiten an einem Behlefsadach dann im Februar beginnen müssen. Das aber geschah nicht.

Während die Teileigentümerin Ludmila Baumane erklärte, sie plane seit langem, ein Hotel in dem Gebäude zu einrichten, klagte sie gleichzeitig über Probleme, sich mit dem zweiten Eigentümer, dem Esten Toomas Tool, zu einigen. Dieser wurde in der estnischen Wirtshcftszeitung Äripäev als Immobilienmagnat bezeichnet.

Nachdem nun der Ernstfall eingetreten ist, hat die Stadt von den Eigentümern ultimativ verlangt, bis zum 30. März etwas zur Absicherung des Geländes zu unternehmen. Geschehe dies nicht, so werde die Stadt selbst handeln und dies den Eigentümern in Rechnung stellen. Diese Schritte setzt die Verwaltung derzeit in die Tat um.

Das Haus an der belebten Kreuzung im Zentrum Rigas steht seit langem leer und verfällt. In den 90er Jahre gab es einen kleinen Metallhandlauf um das Gebäude, der Passanten zwang, Abstand zur Fassade zu halten. Später wurde diese mit einem Netz verhängt, damit keine Fassadenteile auf die Straße fallen können. Vorübergehend gab es auch einen Holztunnel, wie bei Baustellen üblich.

25. März 2009

Wer sucht, der findet ...?

Das Datum ist bekannt: Am 14. März 2008 soll in Nordlettland im Bezirk Valka, nicht weit von der estnischen Grenze, ein Meteorit eingeschlagen sein. Viele haben ihn gesehen oder gehört, aber keiner hat ihn bis jetzt gefunden. Es gibt aber schon eine lettische Baufirma Somers Būve, die Interesse hat, ihn zu erwerben und als ein außergewöhnliches und besonderes Baumaterial zu benutzen. Sie ist bereit 500 Lat (700 Euro) für ein Kilogramm zu zahlen. Viele Menschen haben sich schon auf die Suche gemacht.

Bis jetzt weiß noch keiner, wie groß er gewesen ist. Und überhaupt, ob dieses Objekt ein Meteorit oder ein anderes astronomisches Objekt gewesen ist. Auch die Berichte der Augenzeugen sind unterschiedlich: Einige wollen blaues Licht, andere - gelbes, wieder andere – grünes oder rotes Licht gesehen haben, alles sei hell wie am Tag gewesen. Einige hörten die Erde beben, andere wieder - einen schrillen Lärm.

Es ist aber immer noch nicht sicher, ob das unbekannte Objekt aus dem Weltenraum in Lettland oder in Estland abgestürzt ist. Auch die Menschen in Estland haben einen Lärm und helles Licht am Himmel gesehen. Viele sind mittlerweile überzeugt, dass der Meteorit in den Wäldern zwischen Estland und Lettland zu suchen ist.

Interessant ist, dass bis jetzt auf dem lettischen Boden nur vier Meteorite gelandet sind – alle im 19. Jahrhundert. Dieser könnte der Fünfte sein.

Meteoriten sind inzwischen auch beliebte Sammler- objekte geworden: Auf dem Schwarz- markt kosten „normale Meteorite“ aus Stein oder Metall ein paar Dollar pro Gramm; Die Meteorite aus dem Mars oder aus dem Mond kosten ein paar tausend Dollar pro Gramm ...

Na ja, der Volksmund sagt: wer sucht, der findet. Und wer findet, kann auch damit noch gutes Geld verdienen. Aber zu erst sollte der glückliche Finder einen Spezialisten aufsuchen und die Meteoritenpreise vergleichen. Vielleicht kann man ihn bei Ebay noch teuerer verkaufen, als die lettische Baufirma bereit zu zahlen ist?

Meteorite bei Ebay

„Dankbare Zeit für neue Parteien“

Die Überstrift steht in Anführungszeichen, sie stammt nicht von mir. Ilze Kuzmina hat so, natürlich in lettischer Sprache, einen Artikel in der Neatkarīgā (Die Unabhängige) überschrieben.

Lettland ist unter den postsozialistischen Staaten, in denen Regierungen viel häufiger wechseln als in Wetsuropa, der Spitzenreiter. Das gerade angelobte Kabinett Dombrovskis ist das 15. seit der Unabhängigkeit 1991.[1] Außerdem wurden in keinem Land so häufig und so viele neue Parteien gegründet. Mit Ausnahme der letzten Wahlen 2006 war die Siegering immer eine erst kurz zuvor entstandene politische Kraft.[2]

Eine dankbare Zeit, neue Parteien zu gründen, besteht derzeit tatsächlich, da sich die politische Klasse seit 2007, als die Menschen erstmals wieder auf den Straßen demonstrierten, derart diskreditiert hat, daß das Volk nach neuen Gesichtern verlangt – mehr als früher, als es die Erfolge neuer Parteien in der Vergangenheit erklärt.

Neue Parteien sind in jüngster Zeit bereits entstanden. Aigars Štokenbergs und Artis Pabriks, ehemalige Mitglieder und Minister der Volkspartei, haben die „Gesellschaft für eine andere Politik“ gegründet – über den geistreichen Namen wurde bereits geschmunzelt. Sandra Kalniete von der Neuen Zaeit gründete mit dem bei der Kandidatur um den Parteivorsitz von Für Vaterland und Freiheit unterlegenen Ģirts Valdis Kristovskis, der früher einmal bei Lettlands Weg war, die „Bürgerliche Union“. Selbstverständlich handelt es sich damit in beiden Fällen um Parteien, die wie schon früher aus der Mitte der politischen Elite heraus entstanden wurden.

Jetzt kündigt sich erstmals seit langer Zeit die Gründung einer Partei aus der Mitte des Volkes an. Die Gründer sind im wesentlich junge, bislang in der Öffentlichkeit unbekannte Personen wie der Präsident des Verbandes der Fischproduzenten, Didzis Šmits, der in Frankreich Diplomatie studiert hat und als Presseskretär der Neuen Zeit und im Außenministerium tätig war. Er selbst sagt, daß die potentiellen Mitglieder alle Professionelle seien, wenn sie auch bislang in „Privātā Dzīve“[3] nicht in Erscheinung getreten seien. Dazu zählt etwa Kristīne Drēviņa,[4] die derzeit am Europäischen Gerichtshof wirkt. Ebenefalls von der Neuen Zeit geprägt ist die ehemalige Büroleiterin von Kalniete, Dace Dzedone. Aleksandrs Tralmaks war bei der Tagszeitung Diena früher für die strategische Planung zuständig. Das wirtschaftspolitische Gesicht soll der neuen Partei der Dozent der Stockholm School of Economics Riga, Vjatscheslaw Dombrovski, geben. Er begründete sein Engagement damit, in diesen kritischen Zeiten könne er nicht als Zuschauer am Rande stehen.

Die Idee, so Šmits, sei bei Diskussionen unter Freunden in der Küche entstanden, weil bei allfälligen, vorgezogenen Neuwahlen keine Partei existiere, für die man guten Gewissens stimmen könne. Infolge dessen gehörten zu den potentiellen Mitgliedern vorwiegend Freunde von Šmits aus der Schul- und Studienzeit, wie etwa die Ökonomin der Nationalbank, Agnese Bičevska, Ehefrau eines Staatsekretärs im Finanzministerium, der selbt der Volkspartei angehört. Der PR-Experte Vladimir Novodvorski wiederum arbeitet für das Uneternehmen Ventsbunkers, das wiederum in Verbidung steht zu den Unternehmern Olafs Berķis und Oļegs Stepanovs, deren Bekanntschaft jüngst als Hinderungsgrund genannt wurde, daß Ģirts Kristovskis neuer Verkehrsminister werden könnte. Einstweilen aber habe die Partei aber nicht viel mehr als die zur Gründung erforderlichen 200 Unterstützer, sagt Šmits.

Bereits vor einer Woche hatte Šmits mit Bekannten den Verein „Tautas Laiks“ (Die Zeit des Volkes) gegründet. Was zunächst als Absetzung von einer als Zeit der Oligarchen und abgehobenen Politik empfundenen Periode vernünftig zu klingen scheint, könnte allerdings auch als Satire mißverstanden werden. Immerhin hatte Andris Šķēle 1995 die Volkspartei gegründet und Einārs Repše 2002 die Neue Zeit. Diese wird im Englischen als New Era übersetzt und von dort aus im Deutschen oft auch als Neue Ära.

Über die ideologische Ortung hält Šmits sich bedeckt, weil sich in Lettland noch keine Schichten herausgebildet hätten. Die Ausrichtung sei aber gewiß marktwirtschaftlich, wenn auch angesichts der Krise staatliches Eingreifen befürwortet werde. Die Partei wird darum voraussichtlich eine sozialliberale sein.

Da eine Parteigründung in Lettland ohne Gerüchteküche schier ausgeschlossen ist, fühlte sich Šmits aufgerufen, eine Unterstützung von Šķēle zu dementierten. Er habe aber zahlreiche andere Unternehmer angesprochen, denn ohne Geld könne man keine Partei gründen.

Berechtigter seinen Spekulationen über Expräsident Guntis Ulmanis. Šmits gibt zu bedenken, daß das Volk zwar nach neuen Gesichtern verlange, jedoch, tauchten diese auf, sogleich fragten, wer denn das sei, diese Leute kenne man nicht. Und so habe Ulmanis seine Teilnahme am Gründungskongress angekündigt, den Eintritt in die Partei aber nicht versprochen. Šmits würde ein solcher Schritt zwar freuen, doch die Partei sei nicht auf der Suche nach Wahllokomotiven.

An den Wahlen zum Europaparlament will die Partei nicht antreten, jedoch an einigen Orten Kandidaten für die am selben Tag stattfindende Kommunalwahl aufstellen.
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[1] http://www.rulers.org/ bietet eine andere Zählung an. Während der Autor dieser Zeilen jede Veränderung der Koalitionszusammensetzung wie auch der Neubildung einer Regierung mit den gleichen Partnern als eine neue Regierung betrachtet, ist die zählweise umstritten. Die genannte Seite zählt das Kabinett von Aigars Kalvītis nach dem Austritt der neuen Zeit 2006 nicht separat, die Präsidentin mußte keinen neuen Minsterpräsidenten benennen. Auch Andris Šķēles Rücktritt und neuerliche Ernennung 1997 wird nur als eine Regierung gewertet.
[2] Der Autor dieser Zeilen hat über das Parteiensystem promoviert und sieht sich bei Nachfragen zu länger zurückliegenden Ereignissen mitunter gezwungen, die Antwort in der eigenen Dissertation nachzuschlagen.
[3] „Das private Leben“ ist wohl eines der bekanntesten Boulevardmagazine in Lettland.
[4] Eine Anmerkung zum Journalismus in Lettland am Rande: in einer anderen Zeitung hieß diese Dame plötzlich Grīviņa.

23. März 2009

Letten, Konfektes und Natur

Die Letten lieben nicht nur Poesie und Natur, sondern auch Süßigkeiten. Und die Liebe zur Natur, zur Poesie, zur Kunst und zu den Süßigkeiten vereinen sie in Konfektes. Konfektes ist Lettisch, und bedeutet Bonbons und Pralinen.

Das berühmteste Beispiel ist Konfektes Gotiņa. Gotiņa ist Lettisch und bedeutet Kühchen oder kleine Kuh (die Letten mögen es, alles zu verkleinern). Hier wird nicht nur eins der beliebtesten Konfektes nach einem Tier benannt, sondern in dem Konfektespapier auf der Innenseite ist ein Tautasdziesma (ein lettisches Volkslied) zu lesen. Ein Beispiel:

Ich war der Sohn eines guten Vaters,

Ich wollte nur stets das Gute:

Gutes spannen, Gutes fahren

Gute, Schöne mitnehmen.

Also Genuss pur – ein bischen Süßes, ein bischen Natur und ein bischen Poesie. Typisch Lettisch.

Es gibt auch andere Beispiele, z. B. die leckeren Pralinen Lācītis Ķepainītis (Bärchen Pfötchen), die den lettischen Sinn für die Kunst zeigen. Hier ist zwar kein Gedicht zu lesen, aber auf dem Bonbonpapier ein Fragment des Gemäldes des russischen Malers Iwan Schischkin (1832-1898) „Morgen in einem Fichtenwald”. Dort sind Braunbären in einem Wald bei der Morgendämmerung spielend abgebildet. Da freut sich das Auge und der Gaumen!

Weitere leckere Konfektes aus der Tierwelt sind Vāverīte (Kleines Eichörnchen), Vētrasputns (Sturmvogel), Vēzītis (Krebschen), Zosu Kājiņa (Gänsefüßchen), Zelta Teliņš (Goldenes Kälbchen). Konfektes aus der Blumenwelt: Rudzupuķe (Hornblume), Sarkanā Magone (Roter Mohn, in dem kein Mohn drin ist, aber eine hübsche Mohnblume auf dem weißen Papier), Gundega (Hahnenfuß), Vijolīte (Veilchen). Es gibt natürlich auch Konfektes mit Obst und Beerengeschmack. Besonders lecker klingt Ziemeļu ķirsis (Nordische Kirsche).

Ist das nicht wieder einmal ein gutes Beispiel für die lettische Naturverbundenheit?

15. März 2009

Über Rumpelstilzchen und lettische Kühe

„Ach wie gut, dass niemand weiß, dass ich Rumpelstilzchen heiß“. Wer kennt in Deutschland dieses Märchen über das kleine, hässliche Männchen mit den außergewöhnlichen Namen nicht? Die Namensverheimlichung des kleinen Männleins hat eine geheimnisvolle Bedeutung – wenn jemand erfährt, wie es heißt, dann wird es auf die Königstocher verzichten müssen. Das Wissen seines Namens hat etwas Magisches und Mystisches, was etwas bewirken kann.

Hier wirkt der Namenszauber - eine magische Praktik, die in vielen archaischen Kulturen verbreitet war. Er versucht Personen mithilfe ihres Namens auf eine magische Weise zu beeinflussen. Eine Erklärung der Bedeutung des Wissens eines Namens liefert die lettische Folklore – wenn jemand den Namen des Unbekannten kennt, hat er die Macht über ihn. Wer den Namen des Teufels kannte, der musste ihn nicht fürchten. Wer einen Namen hat, ist nicht mehr fremd, chaotisch, bedrohend.

Was in Deutschland nur im Märchen überliefert ist, wird in Lettland immer noch praktiziert. Der Glaube (oder der Aberglaube, wie ein moderner aufgeklärter Mensch sagen würde) an die Magie der Namen lebt in Lettland noch fort. Auch heute noch bekommt in den Bauernhöfen fast jedes neugeborene Kalb einen Namen, was etwas bewirken soll. In einigen Gebieten Lettlands werden gewöhnlich die Kühe nach einem Fluss genannt – Gauja, Salaca, Daugava. Warum gerade nach einem Fluss? Damit die Kuh so viel Mich hat, wie in einem Fluss Wasser ist; und damit sie auch so rasch wie das Flusswasser fließt. In der lettischen Folklore sind auch zahlreiche Zaubersprüche und Namenszauber überliefert, die den Milchfluss der Kuh anregen sollten. Einige davon wurden noch in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts angewendet.

Die Kühe in einer lettischen Großfarm haben leider keine Flussnamen mehr, sondern Nummern, genauso wie die Kühe in Deutschland. 234, 112 oder 456 ... Aber vielleicht hängt das auch damit zusammen, dass es im kleinen Lettland gar nicht so viele Flüsse gibt, wie Kühe heutzutage in einer modernen Farm ...

(Karikatur: Gatis Šļūka, Latvijas Avize)

14. März 2009

Smirnow meldet sich erneut zu Wort

Der an der Hochschule Ventspils lehrende Ökonom Dmitrij Smirnow war vergangenes Jahr wegen der Verbreitung von Gerüchten über eine Abwertung des Lats festgenommen worden. Nun hat er sich in einem Interview uber die Zukunft Lettlands geäußert. Das Szenario könnte dramatischer nicht ausfallen. Ausführungen hierzu.

12. März 2009

Die Krise, ihre Ursachen und ihre Folgen

Die Krise in Lettland hat wie in den USA eine wesentliche Ursache: die Bevölkerung hat über ihre Verhältnisse gelebt. In beiden Ländern gab es eine Spekulationsblase im Immobilienbereich. Damit aber erschöpfen sich bereits die Gemeinsamkeiten.

Finanzmarkt und Realwirtschaft
Während es in den USA eine Produktion gibt, hat der Autor dieser Zeilen in seinem ersten lettischen Zeitungsartikel vor Jahren bereits darauf hingewiesen, daß die vielen Neuwagen und Mobiltelefone in Lettland nicht mit unbehandeltem Holz und Damenunterwäsche dauerhaft finanziert werden können. Inzwischen beschränkt sich die Wirtschaftsleistung Lettland weitgehend auf das unbehandelte Holz, denn was es an Textilindustrie vor zehn Jahren noch gab, ist angesichts der Lohnkostenentwicklung und sicher auch einer falschen Produktpolitik weitgehend verschwunden.

In den USA haben die Menschen auf Pump gelebt und eine gute Weile darauf spekulieren können, daß der Wert ihrer mit Krediten erworbenen Häuser im Laufe der Zeit steigt, und dann irgendwann die Liegenschaft mit Gewinn verkauft und nach dem Auszug der Kinder eine kleinere Unterkunft erworben werden kann. Das war in Lettland nicht so. Selbstverständlich wurde mit ganzen Gebäuden und Eigentumswohnungen im historischen Jugendstilviertel von Riga spekuliert. Das trifft aber nicht zu auf die heruntergekommenen Holzhäuser in der Moskauer Vorstadt oder die Plattenbauten von Ķengarags oder Iļģuciems, die überwiegend in den 70er Jahren für eine Lebensdauer von 30 Jahren errichtet worden waren, ganz zu schweigen von Immobilien ähnlicher Qualität in den Klein- und Kleinststädten.

Selbstverständlich haben auch hier die Preise in den letzten zehn Jahren angezogen. Und genau hierin liegt im Unterschied zu den USA die Ursache der Krise in Lettland. Mit Hilfe eines Kredites eine Wohnung zu kaufen, war in den nach Aigars Kalvītis „fetten Jahren“ billiger, als eine Wohnung zu mieten. Die monatlichen Zinsen waren geringer als der Betrag, den Vermieter verlangt haben. Die in Lettland Kommunalgebühren genannten Betriebskosten müssen auch bei privatisierten Wohnungen an das die Mehrfamilienhäuser bewirtschaftende, sogenannte Kooperativ gezahlt werden.

Die Banken in Lettland haben auch nicht wie in den USA Kredite an Personen vergeben, deren Kreditwürdigkeit von vornherein in Zweifel zu ziehen war, sondern nur an solche, die wenigstens für örtliche Verhältnisse ordentlich verdienen haben.

In Lettland gab es somit sehr wohl jene, bei denen die „fetten Jahren“ nicht ankamen. Viele, die vor der Arbeitslosigkeit auf dem Lande nach Riga geflohen waren, konnten sich hier gerade einen Schlafplatz leisten. Konkret heißt dies, daß in einer Wohnung mit mehreren Zimmern in jedem davon gleich mehrere Personen wohnen.

Woher kommt dann die Krise in Lettland?
Gewiß, in Lettland wurden Kredite auch an Interessenten vergeben, die in einem westeuropäischen Land ohne Zweifel von der Bank eine Absage erhalten hätten; ebenso waren entsprechende Sicherheiten nicht vorhanden, die im Falle einer Wohnung im Plattenbau auch das erworbene Objekt selbst nicht bot. Der einmalige Kauf machte für den Einzelnen noch Sinn, nicht jedoch eine ggf. erforderliche Zwangsversteigerung.

Kredite wurden aber nicht nur gewährt und in Anspruch genommen, um mit Immobilien in die eigene und die Zukunft der Kinder zu investieren. Vielmehr gab es umfangreiche Leasingangebote, die gerne für moderne und teilweise auch luxuriöse Autos verwendet wurden. Selbst Schweizer Besucher fühlten sich beim Besuch Rigas zu Kommentaren hingerissen, daß auf so engem Raum sie nicht einmal daheim solche Fahrzeuge sehen würden.

Das alles war natürlich nur möglich, weil salopp formuliert, die Banken in den Markt wollten und teilweise aggressiv entsprechende Angebote unterbreitet haben.

Und dieser Trend zum Konsum auf Pump zog sich hin bis zu Kleinstkrediten, also letztlich Ratenkauf – wofür im Einzelhandel oft auch mit dem verzicht auf eine Anzahlung geworben wurde.

„Fette Jahre“ mit verdächtigen Kennziffern
Damit allein ist die Krise jedoch nicht zu verstehen. Dem Kauf auf Kredit steht auch ein Verkäufer gegenüber, welcher über die gesamte Kaufsumme sofort verfügt. Und diese Gelder gingen ebenfalls vorwiegend in den Konsum und nicht in Investitionen.

Es nimmt also kein Wunder, wenn der Anteil des Einzelhandels an den hohen Wachstumsraten der vergangenen Jahre verdächtig hoch, das Außenhandelsdefizit größer war als in Südostasien vor der Krise der 90er Jahre. Und es war auch nicht überraschend, daß 2007 und 2008 die Inflation in Lettland, aber auch den baltischen Nachbarstaaten, ungekannte Ausmaße erreichte und zweiteilig beinahe bei 20% lag.

Bei den Letten hingegen sind volkswirtschaftliche Kenntnisse nicht verbreitet. Sie verwechselten den hohen Nennwert ihrer nationalen Währung, 1 Lat ist bereits 1,50 Euro, mit einem hohen Wert ihrer Währung an und für sich.

Aber dies waren nur die hausgemachten Probleme.

Mit dem Beitritt zur EU öffneten Großbritannien und Irland ihre Arbeitsmärkte für die neuen Mitgliedsländer sofort. Eigentlich eine Geste, die im Gegensatz zum Protektionismus anderer Staaten im Rahmen der Globalisierung als Schritt einer liberalen Politik anzusehen ist.

In der Folge verließen viele Menschen aus dem Baltikum und Polen ihre Heimat, um für mehr Geld teilweise auch minderwertigere Arbeit zu verrichten. Dies aber war nicht nur ein persönliches Schicksal, sondern zog Arbeitskräfte ab aus einem heimischen Markt, in dem ebenfalls gerade die Bauwirtschaft boomte. Hier mangelte es nun an Arbeitern, weshalb die Löhne in Lettland unverhältnismäßig stark und schnell stiegen. Es kann kaum mit der Produktivität erklärt werden, wenn Einkommen plötzlich jährlich um ein Drittel steigen.

Die Diskussion über Gastarbeiter aus Weißrußland oder Moldavien wurde zwar geführt, aber nicht entschieden. Und so trug die Immobilienblase noch zu den Auswüchsen des Lohnsektors bei. Das wiederum ähnelt Island.

Gewöhnlicher Krisenbeginn und dramatische Folgen und Stilblüten
Der Kollaps in Lettland wurde schließlich durch ein Ereignis ausgelöst, mit dem sich zahlreiche andere Regierungen in Europa während der letzten Monate ebenfalls konfrontiert gesehen hatten. Der einzigen tatsächliche lettischen Bank, die Parex Banka, drohte das Ende. Dies wurde noch dadurch verschärft, daß die Letten den Zusammenbruch der Banka Baltija 1995 noch in guter Erinnerung haben. Die Menschen stürmten, anders als in Deutschland und ähnlich wie bei der schottischen Northern Rock, die Schalter und zogen ihre Einlagen ab, was den drohenden Bankrott noch beschleunigte.

Die Parex Bank war insofern systemrelevant, wie die jüngste Wortschöpfung heißt, weil der Großteil der staatlichen Institutionen ihre Bankgeschäfte über dieses Institut abwickeln.

Der Staat wäre nun ohne die Hilfe Europas und des IWF zahlungsunfähig. Die ersten Gegenmaßnahmen wurden getroffen, die Mehrwertsteuer zum 1. Januar um drei Prozent erhöht und die Einkommen für alle Staatsbediensteten gekürzt. Viele Mitarbeiter wurden sogar entlassen. Das gilt selbstverständlich auch für die Privatwirtschaft.

Da viele Menschen ihre Arbeit verloren oder drastische Einkommensausfālle von in manchen Fällen bis zu 40% zu verkraften haben, droht ebenfalls die Zahlungsunfähigkeit von Privathaushalten, weil die Menschen ihre Kreditverbindlichkeiten nicht mehr bedienen können.

Doch damit nicht genug: Nicht erst seit Wochen oder Monaten, sondern eigentlich schon seit Jahren wird immer wieder über eine Abwertung der Landeswährung Lats spekuliert. Erst im vergangenen Herbst wurde wegen der Verbreitung von Gerüchten ein Hochschullehrer zwei Tage von der Polizei festgehalten und ein Sänger immerhin vernommen. Dies ist ein Zeichen für die Nervosität der Behörden und den Notenbank. Die Skeptiker, die sich vor der Einführung der Gemeinschaftswährung Euro in Deutschland zu Wort gemeldet hatten, sind damals wie jetzt wegen ihrer Zweifel bestenfalls publizistisch angegriffen worden.

Abwertung als Rezept?
Selbstverständlich ist die Abwertung neben einem (noch) drastischeren Sparkurs eine mögliche Strategie zur Verhinderung der Zahlungsunfähigkeit. Aber weil die Krise in Lettland andere Ursachen hat, hat sie auch andere Folgen.

Selbstverständlich würde eine Abwertung Exporte verbilligen und Importe verteuern. Während letzteres kein Nachteil für die heimische Wirtschaft sein sollte, es schränkte den ungestümen Konsum von Konsumgütern ein, so liefe ersteres in die Leere – was exportiert Lettland?

Eine Abwertung der Währung würde die Schwierigkeiten bei der Bedienung von Krediten noch einmal deutlich verschärfen. Denn weil die Landeswährung trotz ihres hohen Nennwertes (1 LVL=1,50 Euro) eben keine Hartwährung ist, nach der sich andere Volkswirtschaften die Finger schlecken, haben die meisten ihre Kredite in Fremdwährungen aufgenommen, vorwiegend in Euro, aber auch in Schweizer Franken und Yen. Und da die Kreditnehmer vorwiegend junge Menschen sind, träfe eine Abwertung gerade den produktiven Teil der Gesellschaft am heftigsten. Eine soziale Katastrophe könnte folgen. Und das scheut das offizielle Lettland wie der Teufel das Weihwasser.

Wegen der seit dem EU-Beitritt festen Wechselkursbindung an den Euro wäre die Abwertung nicht allein auf nationaler Ebene entscheidbar, sondern nur in Zusammenarbeit mit der Europäischen Zentralbank. Innerhalb der Europäischen Union gibt es ebenfalls einer Abwertung entgegenstehende Interessen.

Die international engagierten Banken haben schon genug Summen abschreiben müssen. Da in Lettland vorwiegend große Häuser aus Skandinavien aktiv sind wie SEB und Swedbank, würde gerade Schweden sehr viel verlieren.

Der vor allem im Nahrungsmittelbereich umfangreiche innerbaltische Handel würde durch eine Abwertung der nationalen Währung in nur einer Republik das Gleichgewicht aus den Fugen bringen.

Was also tun?
Es besteht kein Zweifel, daß die Regierung Lettlands, werde sie nun von Valdis Dombrovskis geführt oder von jemand anderem, vor der Wahl zwischen Teufel und Beelzebub steht.

Der scheidende Ministerpräsident Ivars Godmanis hat bereits in einem Zeitungsinterview sein Unverständnis über den Sturz seiner Regierung gegrummelt: Es wäre seiner Ansicht nach vernünftiger gewesen, unpopuläre Entscheidungen noch seinem Kabinett aufzubrummen, um nach der Europa- und Kommunalwahl eine neue Regierung zu bilden. Dahingegen behaupten Beobachter, daß die Königsmörder Volkspartei und Grüne und Bauern an der Bereitschaft der Partner zweifelten, unpopuläre Entscheidungen zu treffen, und aus diesem Grunde das Bündnis erweitern wollten

Jetzt hat Dombrovskis die Erste Partei / Lettlands Weg aus dem Boot geworfen, weil erstens auch ohne sie die Regierungsfraktion auf 64 Mandate kommen und zweitens diese Partei ultimativ am Verkehrsministerium festhalten wollte. Damit hat er nun aber die Königsmörder verärgert, die ihrerseits an der Bündnistreue bei der Neuen Zeit des designierten Regierungschefs ebenso zweifeln wie an der Bürgerlichen Union.

Und in der Tat, deren Fraktionsvorsitzende Anna Seile hat bereits angekündigt, nicht ohne wenn und aber für jeden schmerzhafte Vorschlag zu stimmen. Dem schlossen sich die Abgeordneten Janīna Kursīte-Pakule von der Bürgerlichen Union und Inguna Rībene von der neuen Zeit an, die ihr Gewissen und die Bedeutung der kulturellen Bildung in Lettland vorschoben.

Zweifel bestehen aber nicht nur bei den bislang oppositionellen Kräften. Auch die Bildungsministerin von den Grünen und Bauern, Tatjana Koķe, stellte angesichts des Sparzwangs ihre Bereitschaft in Frage, für das Amt erneut zur Verfügung zu stehen.

Situation bleibt undurchsichtig
Ob Godmanis’ Bereitschaft, alle Unbill auf sich zu nehmen einer staatsmännischen Einstellung oder einem anderen Kalkül geschuldet ist, mag zunächst dahingestellt bleiben. Beinahe erwecken all diese Konflikte um und während der Regierungsbildung den Eindruck, als hätten die Politiker und Parteien vergessen, daß Ende des Monats der Präsident mit einer möglichen Parlamentsauflösung droht.

Daß die Forderungen des Ultimatums in diesem Zeitraum zu erfüllen sind, ist so gut wie ausgeschlossen, zumal die Parteien jetzt genug Zeit mit der Regierungsbildung verbracht haben, welche überdies noch nicht einmal abgeschlossen ist.

Fraglich ist aber auch die Ernsthaftigkeit der Drohung, den Präsident Zatlers spielt ggf. mit seinem Amt. Lehnt das Volk im obligatorischen Referendum das Ansinnen des Staatsoberhauptes ab, so muß er selbst abtreten. Zwar geben zwei Drittel der Bevölkerung an, mit ja stimmen zu wollen. Aber viele Menschen sind auch skeptisch angesichts des Fehlens von Alternativen. Erreicht die Wahlbeteiligung das Quorum von mindestens 50% der Wahlberechtigten nicht, steht der Präsident nicht weniger bedröppelt dar. Und da sei erinnert, daß das Parlament den Präsidenten ebenfalls mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit absetzen kann.

Harte Realitäten in Lettland
In den letzten Wochen ist immer wieder von Staatsbankrott die Rede, dessen Möglichkeit mitunter in Frage gestellt wird. Dies geschieht deshalb, weil auch ein hochverschuldetes Land eine höhere Kreditwürdigkeit besitzt, als ein Individuum oder eine Firma, die sich als Faß ohne Boden darstellt. Und der Grund für dieses Paradoxon liegt in dem Umstand, daß eine insolvent Firma nach dem Verkauf ihrer Sachwerte zugunsten der Gläubiger einfach verschwindet. Eine Privatperson stirbt irgendwann. Territorium und Einwohner eines zahlungsunfähigen Staatens verschwinden mit der Pleite jedoch nicht.

Wo andere Regierungen im Westen Konjunkturprogramme auflegen, letztlich also Geld drucken, ja sogar Steuern senken (wollen) und die Menschen zum Konsum aufrufen, geschieht in Lettland das Gegenteil.

Wenn im Westen gewitzelt wird, der Unterschied zwischen Kapitalismus und Sozialismus bestehe darin, daß in diesem die Unternehmen erst verstaatlicht und dann ruiniert würden, es im anderen System umgekehrt sei, so ist das lettische Dilemma, daß die Geldwertstabilität ruiniert wurde, bevor die Krise begann, während im Euroraum die Krise mit der (möglichen?) Ruinierung des Geldwertes zu bekämpfen versucht wird.

Gewiß, was die Politik im Euroraum exakt für Folgen haben wird, wagt wohl kaum jemand zu prognostizieren. Tendenziell muß sich jedoch der Druck auf die Inflation erhöhen. Lettland hat diese Option nicht.

Jüngst diskutierten ehemalige Regierungschefs Lettlands über die Lage der Nation im Fernsehen. Während Valdis Birkavs und Māris Gailis, die beiden Regierungschefs während der ersten Saeima nach der wiedererlangten Unabhängigkeit analysierten und Empfehlungen abgaben, gestand Aigars Kalvītis Fehler ein. Andirs Šķēle bekundete sein Verständnis, daß vor zwei drei Jahren den Gehaltsforderungen der Gewerkschaften für den öffentlichen Dienst von Seiten der Regierung nicht wiederstanden wurde. Freilich, auch westeuropäische Staaten haben sich in Jahren der sprudelnden Steuereinnahmen nicht vernünftiger Verhalten.

Andererseits behaupteten Indulis Emsis und Andris Šķēle ebenfalls, Lettland trage an der Krise keine Schuld. Diese sei durch eine falsche Politik in den USA ausgelöst worden. Emsis ist kein Wirtschaftsexperte. Doch zugunsten von Šķēle ist man zu vermuten geneigt, daß er diese Behauptung nicht wirklich selbst glaubt.

Tragisch ist, daß die Einwohner Lettlands nicht erst heute die aktuelle Politik für ihre Situation verantwortlich machen und nur wenige verstanden haben, daß die Wurzel des Übels in dem halben Jahrhundert sozialistischer Diktatur liegt. Und dies gefährdet potentiell die demokratische Regierungsform im Lande.