Lettisch Grün

Elfmal waren die Weihnachtstage in Lettland grün - also ohne Schnee. So meldet es der lettische Wetterdienst. Regen, Nebel, graue Wolken - aber keine Frosttage. Die lettische Grün-Zählung beginnt 1923: in den Jahren 1924, 1932, 1936, 1951, 1960, 1974, 2006, 2013, 2015 und 2016 gab es bisher keine Schneedecke am 24. / 25. Dezember.

In den übrigen Jahren gab es einen bis zehn Zentimeter Schnee - am meisten im Jahr 2010, als über 30cm Schnee lag. Einen Rekord hält der Ort Vendzava bei Ventspils an der Ostseeküste: dort lagen zu Weihnachten 1981 sogar 51 cm Schnee. Wer statistisch sicher gehen will: Alūksne im Nordosten ist mit 97% Weihnachtsschnee am sichersten, Pāvilosta um unsichersten (53%).

Zwischen dem wärmsten und dem kältesten Weihnachten liegen in Lettland ganze 41,8° Celsius. Eher warm fielen die Festtage 2016 in Kolka an der Spitze der Rigaer Bucht aus: 10,3°C. In Zosēni, im Hochland von Vidzeme gelegen, musste die Menschen im Jahr 1996 -31,5°C aushalten. Die Jahre 1996 und 1969 waren in ganz Lettland weihnachtliche Frosttage, mit Temperaturen unter -15°C. Den weihnachtlichen Niederschlagsrekord - offenbar Regen - hält Limbaži mit 49,5 Milimetern (1961). Während 2018 in Lettland noch der meiste Schnee zumindest seit 2010 verzeichnet werden konnte (durchschnittlich 18 cm) blieb es diesmal also weitgehend (winter)grün. (siehe auch: "Latvijas Avize") Erst am Nachmittag des 26. Dezember verzeichneten einige lettische Wetterstationen leichten Schneefall.

Eine ganz andere Art von "neuem Grün" sucht nun die lettische Partei, die diese Farbe im Namen trägt (Latvijas Zaļa Partija). Nach dem Ausschluss aus der Europäischen Grünen Partei im November (ORF) sucht der grüne Parteichef Edgars Tavars, ein bekennender Trump-Fan, neue Farbspiele. "Die Zukunft gehört den Patrioten, nicht den Globalisten," so sein Statement. "Die Prioritäten von Patrioten sind die Interessen des eigenen Volkes und eigenen Staates, sie treten ein für die Unternehmer des eigenen Landes, Selbstversorgung, regionale Produkte und Handwerk."

Was hier nach ein bischen Regionalförderung klingt, wird beim näheren Hinschauen eher gruselig. Zu viel Importwaren erhöhen nur das Abfallaufkommen, heißt es da. Globalisten und "naive Jugendliche" würden den "liberalen Zweig des Kommunismus" anstreben, sowie für Schwule und Lesben eintreten wie auch die "Propaganda der Flüchtlingsaufnahme" verbreiten. Es wird ein neuer Belzebub ausgerufen:der sogenannte "Liberale Kommunismus".

Seitens der Europagrünen wurde konkret bemängelt, dass
- die lettischen Grünen sich fast nie an gemeinsamen Kampagnen beteiligten, zu entsprechenden Treffen nie erschienen sind,
- einen Ausgleich der Geschlechter (Genderfragen) innerparteilich nicht beachten
- alle Vorschläge zur Diskussion der offenen Fragen unbeantwortet ließen

Somit scheint klar: die lettischen Grünen wollten mit den Grünen Parteien in Europa nichts mehr zu tun haben. Das Schlagwort vom "Grünen Patriotismus" klingt ja auch schon fast wie "Latvia first".

Doch da ist auch noch die Sache mit Aivars Lembergs. Der alte Sojwetpatriarch, der sich nicht nur in die neuen Zeiten gerettet hat, sondern dabei auch noch Millionen beiseite schaffen konnte, mit deren Hilfe er sich nun als Gönner und Gutmensch - unter anderem auch Parteienfinanzier - profilieren kann. Lembergs gilt schon seit Jahren als "graue Eminenz" der "Zaļa Partija" und ihrem Koalitionspartner, der Bauernpartei (Fraktion ZZS). Nun ist aber Lembergs kürzlich auf einer "schwarzen Liste" von US-Präsident Trump gelandet (delfi). Und plötzlich laufen die Uhren anders herum. "Die Grüne Partei distanziert sich nicht schnell genug von Lembergs", läßt sich Ex-Finanzministerin Dana Reizniece-Ozola in der Presse zitieren, deren eigene Karriere auch bei Lemberg seiner "Latvijai un Ventspilij" angefangen hatte. Nunmehr sei Lembergs aber ein "Symbol von Isolation und Sackgasse" (delfi).

Lettische Grüne mögen Trump, aber Trump offenbar nicht die Hintermänner der lettischen Grünen. Was tun? US-Importe boykottieren, weil diese ja nur die Abfallberge erhöhen? Hm, eines der wichtigsten Importgüter aus USA nach Lettland sind .... Militär und Waffen. Oder möchten die Grünen vielleicht US-Frackinggas importieren, statt Gas aus Russland? Da wirkt die Argumentation, alles sei einfach "auf patriotische Art" zu lösen, nicht immer ganz so überzeugend.

Riga Klein-Klein: Neuwahlen, Volksabstimmung, Präsidentenveto

Nils Ušakovs hat es vielleicht geahnt: als der langjährige Rigaer Bürgermeister sich im Mai 2019 (erfolgreich) ins Europaparlament wählen ließ, hinterließ er die berühmten "großen Fußstapfen". Ušakovs Wählerschaft erstreckte sich über breite Schichten der Gesellschaft - eine Tatsache, die nicht in demselben Maße für seine Partei, die "Saskaņa" gilt (die sich neuerdings gern mit dem Eitikett "sozialdemokratische Partei" versieht).

Wer kommt nach Mr. U.?

Am 6. Dezember 2019 entschied Juris Pūce, als Minister für Umweltschutz und Regionalentwicklung auch zuständig für die Gemeindeaufsicht, dem lettischen Parlament die Auflösung des Rigaer Stadtrats vorzuschlagen. Im Parlament muss allerdings noch ein “Rīgas domes atlaišanas likums” beschlossen werden (ein Gesetz, dass die Modalitäten einer solchen Auflösung regelt).

Gestritten wurde zuletzt im Stadtrat vor allem über die Abfallentsorgung der Stadt, die einer Neuregelung bedarf. So argumentiert auch der gegenwärtig amtierende Bürgermeister Burovs: durch Auflösung und Neuwahlen würde nur eine schnelle und dringliche Lösung in diesem Bereich behindert. "Der Stadtrat ist demokratisch gewählt. Die Gesetzesvorlage zur Entlassung ist völlig unzureichend begründet," meint auch Saskaņa-Abgeordneter Vjačeslavs Dombrovskis.

Ehemalige Amtsträger: Ušakovs verschwand nach Brüssel, Stellvertreter
Ameriks musste erst wegen Korruptionsvorwürfen zurücktreten und
folgte dann seinem Chef auf einen Sessel im Europaparlament

Sehr schnell nach Puce's Entscheidung wurde spekuliert, Neuwahlen könnten schon am 29. Februar 2020 stattfinden - aber nun kommen die Feinheiten der lettischen Gesetzgebung zur Geltung (lsm). Nach gültigem Gesetz gilt für den Fall, dass der Stadtrat aufgelöst wird und bis zum regulären Wahltermin noch weniger als 15 Monate bleiben, dann können die gewählten Verwaltungsspitzen dennoch bis zum Wahltermin einfach weiterregieren. Um also eine Neuwahl überhaupt möglich zu machen, muss ein neues Gesetz her. Stadtratswahlen gab es zuletzt am 3. Juni 2017, also müsste eigentlich erst im Juni 2021 wieder gewählt werden - mit gegenwärtig unsicherer Mehrheit und schwer absehbarer Beschlußfähigkeit. Nach Ušakovs Umzug nach Brüssel gab es ein kurzes Zwischenspiel mit Dainis Turlais als Amtskettenträger. Im August wurde dann Oļegs Burovs gewählt, der die Partei "Gods kalpot Rīgai" ("Ehre Riga zu dienen") vertritt. Die Partei hat inzwischen Burovs für den Fall von Neuwahlen auch als Spitzenkandidat bestätigt.

Präsident, Volk und Verfassung

Aber auch das lettische Parlament kann in dieser Sache nicht allein entscheiden. Zwar wurde am 19. Dezember in erster Lesung eine entsprechende Änderung im Parlament beschlossen (Diena) - aber gegen deren Inkraftsetzung erhoben mehr als 1/3 der Abgeordneten Einspruch beim Präsidenten. Laut lettischer Verfassung muss Präsident Egils Levits in diesem Fall ein Gesetz für 2 Monate "auf Eis" legen - er setzt offiziell dessen Veröffentlichung für zwei Monate aus.

Damit eröffnet sich nun eine weitere Möglichkeit: falls sich 1/10 aller Wahlberechtigten dafür aussprechen, muss über dieses neue Gesetz sogar per Volksabstimmung entschieden werden - das wären momentan 154 868 notwendige Unterschriften. Selbst die Botschaften im Ausland und die militärischen Einheiten sind nun gehalten, Möglichkeiten zur Unterschriftensammlung für eine solche Volksabstimmung bereitzuhalten. (cvk) Beginnend mit Anfang Januar muss nun also erst mal zwei Monate lang abgewartet werden, ob genügend Unterschriften zusammenkommen. Bis zum 23.2. sind jetzt die Ämter allein schon damit beschäftigt, den technischen Rahmen für eine Unterschriftensammlung bereitzustellen. Falls es Neuwahlen des Rigaer Stadtrats geben wird - dann wohl nicht früher als Mai 2020. 

Wird denn das neue Gesetz besser werden als das bisher gültige? Auch dazu gibt es sehr verschiedene Ansichten. Auch die neuen Regelungen wären sehr trickreich: dann könnte im Fall, dass ein Stadtrat aufgelöst wird, nach einer notwendigen Neuwahl der neue Stadtrat sowohl die Zeit bis zum eigentlich regulären Wahltermin, wie auch die gesamte nächste Amtszeit weitermachen - im Falle einer Neuwahl 2020 stünden dann die nächsten Wahlen erst wieder im Jahr 2025 an.
Es könnte also sein, dass auch das lettische Verfassungsgericht in dieser Sache noch angerufen wird. Ex-Regierungschef Māris Kučinskis (ZZS) warnte bereits vor ernsthaften Folgen für die lettische Gesetzgebung, wenn dann dieses eilig beschlossene neue Gesetz sich als nicht verfassungsgemäß herausstellen sollte (LA).
Zunächst mal meldete, wie erwähnt, Präsident Levits seine Bedenken an, die vorgesehenen Gesetzesänderungen könnten eine Amtszeit des Stadtrats von mehr als fünf Jahren ergeben (lsm).

Und, als ob es nicht schon der Irrwege genug wäre: als juristische Grundlage für eine Auflösung des Stadtrates benannte Minister Puce das angebliche Unvermögen der Stadt, die Abfallentsorgung neu zu regeln. Am 16. Januar wird aber das Ergebnisses einer dementsprechenden Ausschreibung bekannt werden. Sollte sich dann also doch plötzlich eine Lösung auftun - wären die Gründe zur Auflösung des Stadtrats vielleicht auch wieder hinfällig.(LA)

Also kein Wunder, wenn es allen in Riga momentan schwerfällt zu erklären, wer nun eigentlich zur Jahreswende 2019/ 20 im Rathaus das Sagen hat.

Verkaufte Oper

Rohrbrüche, schadhafte Kabel, Mängel im Heizungssystem - was die geneigten Besucher in der Regel nicht bemerken, spielt aber für die Betreiber des Rigaer Opernhauses eine große Rolle. Das Gebäude "Aspazijas bulvārī 3, Kataster Nummer 0100 005 0056" wechselt den Besitzer. Da die Stadt Riga feststellte, nicht über die notwendigen Finanzmittel zur Unterhaltung des Opernhauses zu verfügen, wurde beschlossen nach 20 Jahren nunmehr das Gebäude zurück in Staatsbesitz zu übergeben (Rigas Dome).

Aber auch das lettische Kulturministerium verfügt derzeit nicht über genügend Haushaltsmittel für eine Renovierung des Kulturtempels. Angeblich 6,5 Millionen Euro seien erforderlich für eine Renovierung. Bereits 2019 seien 160.000 Euro für Notfälle verwendet worden.

Bisher war es so: als Kapitalgesellschaft gehörten Oper und Ballett dem Staat, jedoch das Gebäude war seit 1998 Eigentum der Stadt Riga. Daher zahlt die Oper für Gebäude und Grundstück, insgesamt 12.095 mᒾ, jedes Jahr eine Nutzungsgebühr, von der nur ein Teil, im Jahr 2019 waren es 145.000 Euro, wieder für Investitionen an der Oper verwendet werden kann - alles gemäß dem zuletzt 2016 abgeschlossenen Mietvertrag.

Momentan sei es vordringlich, die große Sängerfestbühne im Mežaparks fertigzustellen, und auch das Nationaltheater warte dringend auf einen Anbau - so wird Noch-Bürgermeister Oļegs Burovs zitiert (in Riga stehen Neuwahlen an, da der momentan zerstrittene Stadtrat nicht in der Lage war einen neuen Haushalt zu verabschieden, und die lettische Regierung daraufhin den Stadtrat auflöste).
Daher stimmte auch das städtische Komitee, dass über die Eigentümer der Stadt zu entscheiden hat, am 16. Dezember dem Vorschlag des lettischen Kulturministeriums zu, das Opernhaus fortan wieder in die Hände des Staates zu geben.

Zunächst bedeutet dies, Pressemeldungen zufolge (lsm), dass die für Mietzahlungen eingeplanten 400.000 Euro nun 2020 für Reparaturen am Opernhaus ausgegeben werden können. Längerfristig wird das Opernhaus jedoch noch sehr viel mehr Investitionen benötigen.

Das 1856 eröffnete Haus wurde nach den Entwürfen von Ludwig Bohnstedt erbaut, und arbeitete zunächst als "Deutsches Theater Riga". 1882 brannte das Gebäude nieder und wurde bis 1887 unter Leitung des Stadtarchitekten Reinhold Schmehling wieder aufgebaut. 1919 aufgrund Beschluss der lettischen Regierung "Lettische Nationaloper", zur Sowjetzeit "Staatliches Opern- und Balletttheater der Lettischen Sowjetrepublik". Zwischen 1990 und 1995 umfassende Renovierungsarbeiten, an denen auch die deutsche AEG ihren Anteil hatte. 2001 wurde ein modern gestalteter Anbau eröffnet.
Pro Saison gibt es zur Zeit etwa 200 Aufführungen von Oper bis Ballett. Der Saal hat 946 Sitzplätze, der Kleine Saal knapp 300.

Zu Hause verarzten

Eine seltene Ausnahme: Rückkehr aus dem Ausland
und Schlüsselübergabe für die neue Hausärztin

Die Ärztinnen und Ärzte, auch andere Mitarbeiter/innen im Gesundheitswesen Lettlands seien noch nie so einig gewesen wie jetzt, heißt es: unter den gegenwärtigen Bedingungen, dem von der Regierung bereitgestellten Budgets, wollen sie nicht weiterarbeiten.

Ganze 60 Millionen Euro zu wenig habe die neue lettische Regierung im Haushaltsplan 2020 eingeplant, so die Kritiker. Ilze Viņķele musste im Parlament schon ein Misstrauensvotum abwehren - ein Vorgang, den auch das Deutsche Ärzteblatt aufmerksam notiert. Zu wenig Geld im Staatshaushalt für das Gesundheitswesen?

Proteste gegen zu geringe
Löhne im lettischen Gesundheits-
wesen (BNN-News)

Da hilft auch nicht, dass ein Teil der regierenden Koalition inzwischen zugibt, eine Finanzierung die fehlenden 60 Millionen Euro sei möglich. Ministerin Viņķele ("Attīstībai/Par!") kann ja auf eine Vergangenheit als Parteimitglied sowohl bei "Tēvzemei un Brīvībai/LNNK" („Für Vaterland und Freiheit“) wie auch der "Vienotība" (Einigkeit) zurückblicken. Ein Nachweis ihrer "Flexibilität"?

Am 14. November hatte das lettische Parlament (Saeima) den Haushaltsplan für 2020 verabschiedet. Bei einem angenommenen Wirtschaftswachstum von 2,8% ist dort ein minimales Haushaltsdefizit von 0,3% vorgesehen. Dabei ist die Mindestgrenze für zu versteuerndes Einkommen auf 300 Euro festgelegt, der Mindestlohn soll ab 2021 500 Euro betragen. Zusätzliche Finanzen sind auch vorgesehen zur Erhöhung der Gehälter von Lehrerinnen und Lehrern, im Gerichtswesen, Angestellte des Innenministeriums und im Kulturbereich.

Bei den Haushaltskennzahlen beruft sich die lettische Regierung auf die Europäische Kommission, die am 20.11. eine Stellungnahme zu den lettischen Haushaltsplanungen veröffentlicht hatte. Dort empfiehlt die EU sogar Lohnerhöhungen fürs medizinische Personal - allerdings nur solche, die aus Umschichtungen des bisherigen Haushalts genommen werden können.

Vor diesem Hintergrund sorgt Māra Meldere für Aufsehen.Im September eröffnete sie ihre Praxis als Familienärztin (= ähnlich einer deutschen "Hausärztin") in Roja (lsm / roja.lv). Ingrīda Miķelsone, die bisher die Praxis in Roja führte, zeigte sich sehr zufrieden, ihre Praxis in andere Hände sicher übergeben zu können - ihre Nachfolgerin blickt auf 9 Jahre Arbeitspraxis in Deutschland (im Schleswig-Holsteinischen Wöhrden) zurück.

Nach nur wenigen Wochen hat sich inzwischen die Zahl der Patienten bei Frau Dr. Meldere von 1216 auf 1390 Personen gesteigert, berichtet sie im Interview gegenüber dem"Talsu Vestis". Die Leute kommen inzwischen nicht nur aus dem kleinen Roja, sondern auch aus Talsi, aus Mērsrags und sogar aus dem über 120km entfernten Riga. Und Frau Dr. Meldere, die selbst in Talsi gebürtig ist und deren zwei Töchter in Deutschland geboren wurden, kann auch Vergleiche ziehen: "Im Unterschied zu Patienten in Deutschland, die immer fordernd und mit Ansprüchen auftreten, bitten die Leute hier in Lettland ganz einfach um Hilfe - das ist schon ein krasser Unterschied, und für mich als Ärztin natürlich hier angenehmer. Außderm gibt es in Roja viele Kinder - und ich mag es einfach, mit Kindern umzugehen."

Und noch einen anderen Vorteil gegenüber Deutschland sieht die lettische Rückkehrerin: die Digitalisierung des lettischen Gesundheitswesens, auch wenn noch nicht alles perfekt funktioniere, sei in Lettland weiter entwickelt. Meldere: "In Deutschland geht es noch wie in alten Zeiten -  alles auf Papier und durch Briefeschreiben."(Talsu Vestis)

Ein Vorteil bleibt ja vielleicht deutschen Patienten noch: wer demnächst in Roja, im Nationalpark Slitere oder der kurländischen Ostseeküste seinen Urlaub verbringt kann sicher sein: es ist eine deutschsprachige Ärztin in der Nähe.