8. Juni 2025

Kommunale Nicht-Automaten

Eigentlich sollten ja bei den lettischen Kommunalwahlen am 7. Juni die neuen, einheitlich gestalteten Stimmzettel eine automatische Auszählung ermöglichen (siehe Beitrag) - aber das stellte sich als schwierig heraus. Schon am Wahlabend, kurz nach Schließung der Wahllokale, traten technische Schwierigkeiten auf und es musste vielfach zur Zählung per Hand übergegangen werden. Die lettische zenrale Wahlkommission (Centrālā vēlēšanu komisija CVK), musste zu einer eiligen Sondersitzung zusammenkommen. "Wir arbeiten jetzt nach Plan B", gab die neue CVK-Chefin Kristīne Saulīte zu (lsm)

Eigentlich sollte die neu geschaffene "Agentur zur digitalen Entwicklung" (Valsts digitālās attīstības aģentūra VDAA) die automatische Auszählung gewährleisten. Das Ergebnis aber war, dass in einzelnen Wahlbezirken die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer schon nach Hause geschickt wurden, weil einfach die Scanner nicht funktionierten. Es dauerte eine Zeitlang bis entschieden wurde, den Auszählungszeitraum auf den Sonntagmorgen zu erweitern. Und VDAA-Chef Jorens Liopa, der für Journalisten nur mühsam telefonisch erreichbar war, musste zugeben, dass "Test und Anwendungspraxis sich offenbar unterscheiden". 

"Leider sind CVK und VDAA an der Organisation dieses Prozesses gescheitert", kommentierte Staatspräsident Rinkēvičs den Vorgang und kündigte an, auch der nationale Sicherheitsrat (Nacionāla drošības padome") werde sich auf seiner kommenden Sitzung mit dem Thema befassen. (LA)

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