Maximal neutral

Für deutsche Verhältnisse liest sich diese Art der Verkehrskontrolle fast unglaublich: mit Hilfe künstlicher Intelligenz werden durch Videoüberwachung nicht nur Autokennzeichen erfasst, sondern auch Daten zur Registrierung des Fahrzeugs, dazu Angaben zum verwendeten Brennstoff - um dann bezogen auf die gemessene Fahrtgeschwindigkeit mit Hilfe einer Berechnungsformel die Menge schädlicher Emissionen, also der Luftverschutzung, aufzuzeigen. 

Schmutzfahrzeuge

Wo passiert das? In Liepāja, der lettischen Hafenstadt. Denn die Stadt hat sich eine Reduzierung der CO²-Emissionen bis 2030 um 80% zum Ziel gesetzt (verglichen mit dem Jahr 2006). Und Liepāja hat sich bereits seit 2012 einem "globalen Bürgermeisterpakt" angeschlossen ("Global Covenant of Mayors for Climate & Energy", lettisch "Pilsētu mēru pakts" genannt). Mit dabei sind allerdings in Lettland noch 23 weitere Städte (in Deutschland 91, in Litauen 17. in Estland 8). Bis spätestens 2050 wollen alle diese Städte klimaneutral sein.

In Deutschland engagiert sich zum Beispiel die Stadt Heidelberg besonders für dieses Netzwerk: der Heidelberger Bürgermeister Würzner firmiert als "regionaler Botschafter" für die Idee. Verantwortlich in Liepāja ist Kārlis Beihmanis, der dann Ende 2024 die Eröffnung von "Klima-Monitoringzonen" in seiner Stadt verkündete. (lsm) In Liepāja seien 27.000 PKWs registriert, heißt es, die für 46% aller CO2-Emissionen in der Stadt stünden. "Der Transportsektor in Lettland macht 30% unserer gesamten Treibhausgasemissionen aus. Der Anteil ist in Europa ähnlich, 96,6% dieser Emissionen stammen aus dem Straßenverkehr", sagt Madara Merle, Managerin für Klimaprogramme bei der lettischen Sektion des "World Wide Fund for Nature" (WWF).

Besser messen

"GaiaHub" nennt sich die Firma, die in Kooperation mit der Stadt Liepāja das Monitoring durchführt. Ein Unternehmen, dominiert, wie es scheint, von "Frauenpower" (mit estnischen Wurzeln). "Messung von Luftverschmutzung in Echtzeit" ist hier angesagt, die mit Hilfe von 5G-Netzen auf zwei Portalen bereitgestellt wird: auf einem "City Dashboard" und dazu auch auf einer öffentliche Plattform, als einfach zugängliche Luftqualitätsinformationen für Bürgerinnen und Bürger. 

Liepāja bezieht sich bei seinen Bemühungen auf die Ankündigung der Europäischen Komission aus dem Jahr 2022, in 100 europäischen Städten schon bis 2030 Klimaneutralität erreichen zu wollen. 377 Städte bewarben sich, aus Lettland wurden zwei aufgenommen: Riga und Liepāja. Ziel: diese 100 Städte (darunter 31 aus Mittel- und Osteuropa) zu Modellstädten für das zu machen, was alle europäischen Städte dann bis 2050 ebenfalls erreichen sollen. 

Alles grün?

Dass nach den Präsidentschaftswahlen in den USA auch in Lettland eine Diskussion eingesetzt hat, ob die Ziele des "Green Deals" in der EU noch wichtig für Lettland seien, sieht Kārlis Beihmanis in Liepāja mit Sorge. Auch einen Plan zur Umsetzung weiterer Maßnahmen von Klimaschutz und Energie habe seine Stadt schon vorbereitet, meint er, und auch 65km an Radwegen stehen in Liepāja bereits zur Verfügung.
Man habe zwar wahrgenommen, dass zum Beispiel in Berlin Umweltzonen eingerichtet worden seien, die PKWs nur mit spezieller grüner Plakette befahren dürfen. Aber Entscheidungen einer Stadt sollten doch besser auf konkreten Daten basieren, meint Beihmanis - daher habe man sich für die "schlauen Videokameras" entschieden. Das Projekt habe 40.000 Euro gekostet - die von der EU übernommen worden sind. (IR)

Liepāja 27

eine Szene aus dem Stadtmarketing: erleben Sie
Liepāja, die Stadt der Paradoxe und Gegensätze!

Lettland rückt die Ostseeküste in den Focus: im Jahr 2027 wird Liepaja Europäische Kulturhauptstadt sein. Die mit gegenwärtig etwa 73.000 Einwohnerinnen und Einwohnern drittgrößte Stadt Lettlands setzte sich in einem lettlandweiten Wettbewerb gegen Daugavpils und Valmiera in der Endrunde durch (anfangs hatten sogar neun lettische Städte Bewerbungen eingereicht).

Auf ein "runde" Jubiläumsfeier passt das Datum nicht ganz: seit 1625 besitzt Liepaja Stadtrechte (alter deutscher Name = Libau), also das 400-jährige Bestehen kann noch im Vorfeld der großen europäischen Bühne gefeiert werden. Als "Lyva" findet sich der Ort schon 1253 in einer Urkunde, blieb aber in seiner Bedeutung als Hafen hinter Memel (heute Klaipeda) und Ventspils (deutsch "Windau") zurück. 

Auch die beiden anderen Bewerberstädte hatten versucht gute Argumente in eigener Sache zu sammeln. Während Daugavpils die Notwendigkeit herausstrich, der östlichen Region Latgale neue Inspiration zu verleihen, betonte Valmiera die Anziehungskraft auch als wirtschaftliches Zentrum der nordlettischen Region. "Wir haben nicht nur Sauna und Chormusik", heißt es aus Richtung lettischer Westküste. (Liepajniekiem). "Über Liepāja können wir noch viele Geschichten finden, die noch nicht auserzählt sind", so Baiba Bartkeviča, künstlerische Leiterin der Bewerbung von der lettischen Westküste (lsm). Bartkeviča, ausgebildet sowohl als Dirigentin, Sängerin und Lehrerin für zeitgenössischen Tanz hatte selbst 20 Jahre im Ausland verbracht (davon einige Zeit in Stuttgart), bevor sie 2017 in ihre Geburtsstadt zurückkehrte und die künstlerische Leitung des Konzertsaals “Lielais Dzintars” übernahm.

Liepāja hatte sich auch schon 2014 für den Titel der Europäischen Kulturhauptstadt beworben - damals gewann Riga die innerlettische Bewerbungsrunde. "(ne)miers" ("(Un)ruhe") war der Titel des künstlerischen Konzepts, mit dem sich die Stadt nun erneut beworben hatte. Der zugehörige Webauftritt ist - relativ mutig - fast ganz in schwarz-weiß gehalten; ein (atmosphärisches) Zugeständnis an den legendären Ruf als "Stadt, wo der Wind geboren ist"?

Auch einige ungewohnte Einsichten über Liepāja werden hier geboten: 

- 30% der Einwohner/innen stammen aus einem anderen Land oder einer anderen Kultur

- der "Liepājnieks" und die "Liepājniece" seien Lokalpatrioten wie alle Lett/innen, und im Herzen nicht weit weg vom "latviešu viensētnieks" (übersetzt in etwa: "Einzelhoflette", also Individualist)

Es gelte aber nun die "nächste Herausforderung" zu meistern: ein neues Denken sei gefragt, "weg von der Trägheit, hin zum sinnvollen Handeln". Auch von einer "schüchternen Introvertiertheit", die sonst gern sogar als "lettische Qualität" beworben wird (siehe: Literatur), wollen die Autor/innen des Konzepts zur Kulturhauptstadt nichts wissen. "Lernen wir es, mit anderen zusammenzuarbeiten", heißt nun einer der Leitsätze, "auf geht's - von der Provinz bis nach Europa!"

Bisher habe man mehr eine Vorstellung davon gehabt, was der "amerikanische Traum" sei (Wohlstand, Bequemlichkeiten, und die Möglichkeit sich durchzuschlagen - bis zum Millionär). Was aber ist der "europäische Traum"? Liepāja will dazu beitragen, dass die richtigen Fragen gestellt und zukunftsfähige Antworten gefunden werden. 

Auch im Bereich des Sports ist Liepāja für Fragen und Antworten offen: bekannte aktuelle Sportgrößen stammen von hier, seien es Tennisspielerin Anastasija Sevastova, Basketballspieler Kristaps Porziņģis, Eishockeyspieler Rūdolfs Balcers - bis hin zu Rolf Kahn. Sie fragen: wer ist das? Zumindest seinen Sohn werden viele kennen: Oliver Kahn, der deutsche Torwarttitan. 

Bleiben noch Wünsche offen? Drücken wir es in den Worten von Baiba Bartkeviča aus: "In Europa steigen Sie in den Zug und innerhalb nur einer Stunde sind Sie so weit weg wie es auch einer Flugstrecke entsprechen würde, aber hier …" (nra). Da bleibt bis 2027 mindestens an diesem Punkt noch etwas zu tun: der Zug Liepāja-Riga fährt gegenwärtig zweimal pro Woche ...

Mr K. im Einsatz: man lebt nur zweimal!

Wer ist Māris Kučinskis? Kurz gesagt: geboren am 28. November 1961 in Valmiera, verheiratet mit Laine Kučinska, bis Dezember 2015 in der Staatskanzlei zuständig für Öffentlichkeitsarbeit. Zwei Söhne, Edgars (aus erster Ehe) und Gints.Sprachkenntnisse Englisch, Russisch und Deutsch ("aus Schulzeiten", wie er selbst sagt, fürs internationale politische Geschäft nutzt er momentan noch Übersetzer/innen).

Provinzler mit Ambitionen
Die politischen Wege und die Einnahmequellen Kučinskis zu erklären, ist eine etwas komliziertere Aufgabe und hängt mit seinem Werdegang zusammen. Bevor er 1994 als Stadtratsabgeordneter in Valmiera seine politische Karriere begann, hatte er nach Absolvierung von Grund- und Mittelschule an der Lettischen Universität eine Ausbildung als "Economist" gemacht - was das genauer bedeutet, darüber schweigt der Lebenslauf. Abschlußjahr 1988. Nach kleinen Jobs bei der Kreisverwaltung Valmiera und als Buchhalter bei einer Firma für Holzverarbeitung gründete Kučinskis in den 1990iger Jahren seine erste Firma, die "SIA Apgāds" (SIA = lettische GmbH), die sich im Handel mit Metallen, Farben und Glas betätigte. Eigentümer war anfangs sogar teilweise die Kreisverwaltung, später stieg zeitweise ein Investor aus Italien ein ("Idro Erre" aus Turin). Zunächst lag der Umsatz auch bei mehr als einer Millionen Euro (Lursoft), ab 2002 sank der Umsatz rapide. Zum Zeitpunkt, als die Firma 2004 dann Konkurs anmelden musste, besaß Kučinskis schon keine Anteile mehr daran.
Zwischen 1996 und 1998 war Kučinskis auch noch an einer weiteren Firma beteiligt, der "SIA Bergsons", später wurde der Architekt Gatis Bergsons einziger Anteilhaber. 1999 bis 2000 betätigte war Kučinskis Name dann auch in Verbindung mit dem Energieversorger Valmieras, der "SIA Enerģija", zu lesen, dann auch als Bevollmächtigter der Wohnungsbau- und Immobiliengesellschaft in Valmiera (bis 2004), die auch für die Instandhaltung der Parks, Gärten und Friedhöfe zuständig ist.
Als 2002 das Sport- und Konferenzzentrum "Olympiazentrum Valmiera" gebaut wurde, war Kučinskis zunächst Vorsitzender der Betreibergesellschaft.

Die Spinne im Netz
Auch die politische Karriere ist bei Kučinskis nicht ganz einfach nachzuvollziehen - sie verlief zumindest "mehrgleisig". 1998 wurde er Mitglied der von Andris Sķēle "Tautas Partija" (Volkspartei), die bis 2007 die politische Szenerie in Lettland bestimmte und solange guten Wählerzuspruch hatte wie die Illusion bestand, der neue Wohlstand würde in Lettland innerhalb nur weniger Jahre für alle verfügbar sein. Kučinskis wurde weder 1998 noch 2002 ins Parlament gewählt, war aber in dieser Zeit sowohl Chef des Stadtrats wie auch des Kreises Valmiera. 2003 kam er dann aber als Nachrücker doch in die Saeima, und stieg im Dezember 2004, nachdem das Kabinett Emsis über die Haushaltsberatungen stolperte, gleich zum Kabinettsmitglied unter Regierungschef Aigars Kalvītis auf (Minister für Regionalentwicklung). Nach den Wahlen 2006 schied er allerdings als Minister aus, um 2010 dann er als Delegierter der neuen Partei "Par labu Latviju" (PLL) wieder aufzutauchen, deren Führungsfiguren neben den beiden Ex-Premiers Kalvītis und Sķēle auch der dubiose Ex-Verkehrsminister und Vize-Rigabürgermeister Ainārs Šlesers waren; letzterer u.a. war dann einer der Hauptgründe für die Entlassung des Parlaments durch Präsidents Zatlers im Frühjahr 2011. - Die darauf folgenden Neuwahlen standen unter den Vorzeichen der "Anti-Oligarchen-Wahl" - die PLL flog dementsprechend raus. 2011 wurde zum Untergangs-Jahr der "Tautas Partija", und auch die an der PLL zuvor Beteiligten zerstreuten sich.
Aufs falsche "Pferd" gesetzt, Herr Kučinskis? Nun ja, wir ahnen es schon: er hat immer mehrere Pferde gleichzeitig laufen.

Die erste Bekanntschaft mit der Partei der "Bauern und Grünen" (Zemnieku un Zalu Savieniba ZZS - Wahlspruch: "Herr im eigenen Hause sein") machte Kučinskis 2011, allerdings wurde er auf der ZZS-Liste nicht ins Parlament gewählt. Wer immer gedacht hatte, Kučinskis habe seine Netzwerke nur in Valmiera, mußte sich umorientieren: der geborene Livländer wurde nun zum Leiter der "Vertretung der Stadt Liepaja in Riga" (Liepājas Pārstāvniecība Rigā) bestimmt - mit einem schicken Büro keine zweihundert Meter vom Parlamentsgebäude. Dazu kommt weiterhin der Geschäftsführerposten der Vereinigung der großen Städte in Lettland (Latvijas Lielo Pilsētu asociācijā LLPA), zu der sich - inklusive Riga - insgesamt 9 Städte zählen. Und nach den Europawahlen 2014 konnte er als Nachrücker doch noch einen Sitz im Parlament wahrnehmen. Also gibt es auch bisher schon vier Jobs: "Liepajas Augen und Ohren", wie sich die "Hauptstadtvertretung" der lettischen Hafenstadt nennt, zahlt satte 8.000 Euro, 16.000 Euro als Parlamentsabgeordneter, 31.000 Euro als Honorar der LLPA und noch 900 Euro aus einer Tätigkeit an der Hochschule für Wirtschaft und Kultur in Riga (Ekonomikas un kultūras augstskola).

Nachdem Kučinskis dann im Oktober 2014 auf der Liste der ZZS erfolgreich gewählt wurde, gab er dann auch seinen Beitritt zur "Liepaja-Partei" bekannt, mit der die ZZS kooperiert (was wohl auf Deutsch heißt: "Zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen").

"Grüner" Regierungschef?
Zusammengefaßt: "Mr.K" ist der frühere Bürgermeister aus Valmiera, der sich öfter dort angeschlossen hat, wo wichtige Knotenpunkte im Netzwerk der Interessen waren. Er vermeidet es, sich allzu weit für nur eine Sache aus dem Fenster zu lehnen, denn er weiß dass er bei den Wähler/innen nicht von persönlicher Popularität oder Charisma leben kann. Abseits des in Riga offenbar vorerst konsolidierten Machtgefüges um den russischstämmigen Nils Ušakovs sind es vor allem lettische Geschäftsleute, die sich Einfluß und Geldquellen sicherstellen wollen.

Bleibt die Frage, die von einigen deutschsprachigen Medien aufgeworfen wurde: Würde / wird Māris Kučinskis ein "grüner" Ministerpräsident sein, so wie "Der Standard" es vermutet? Schon daraus, dass bisher nichts (= gar nichts!) von irgendwelchen "grünen" Aktivitäten des Herrn K. zu berichten wäre, können ja Schlußfolgerungen gezogen werden. Außer dass die Wahlliste, für die er kandidiert hat und gewählt wurde, unter anderem die Bezeichnung "grün" im Namen führt (und nicht mal die Partei, deren Mitglied er ist) - gibt es da nichts auf der "Haben"-Liste. Warum auch? Als Minister trat Kučinskis 2004 sogar genau in dem Moment auf, als der damalige Ministerprädient Emsis (der ist immerhin Mitglied der lettischen Grünen Partei) gestürzt wurde. - Von dem anderen Mitglied der lettischen Grünen, Präsident Raimonds Vejonis, bekam Kučinskis just den Auftrag, es mit einer Regierungsbildung zu versuchen. Bleibt dem so Beauftragten nur schnell zu versichern, die zwei amtierenden "grünen" Minister (Bergmanis - Verteidigung, Belēvičs - Gesundheit) möglichst auch in das neue Kabinett übernehmen zu wollen (siehe Interview "IR").

Mehr Naturschutz? Windenergie? Vielleicht endlich Pfand und Rückholsystem für Plastikflaschen? Einschränkung des Autoverkehrs? Nein, Mr. K wäre nicht Mr. K., wenn er jemals auch nur durch Formulierung solcher Ziele aufgefallen wäre. Kučinskis ist eher "Interessenvertreter", und sein großes Plus in der momentanen Situation ist, dass seine Drähte in alle Richtungen bestehen, einschließlich natürlich des weiterhin lustig schmunzelnden Ventspils-Patriarchen und ZZS-Finanziers Aivars Lembergs, der mit einem Regierungschef Kučinskis wohl die für ihn unangenehme Zeit der öffentlichen "Anti-Oligarchen-Stimmung" wohl endgültig überstanden haben sollte.
Aber warten wir es ab: momentan scheint Māris Kučinskis die letzte Trumpfkarte der bisherigen Koalition zu sein, um Neuwahlen zu vermeiden. Inzwischen mußte Präsident Vejonis mit Herklappenproblemen ins Krankenhaus und bedarf nach einer schwierigen Operation noch der Erholung - kann also seine verfassungsgemäße Rolle der Beauftragung eines Regierungschefs wohl nicht mehr so stark ausfüllen, falls "Mr. K" scheitern sollte.

Noch amtiert Laimdota Straujuma:
hier als Rednerin bei einem
Wirtschaftsforum Osteuropa-China

Obwohl Lettland inzwischen seit über einem Monat führungslos scheint - die Koalitonsgespräche werden mindestens noch eine Woche andauern, und drehen sich vor allem um das Verhältnis der bisherigen Straujuma-Regierungspartei "Vienotība" zur ZZS: Vienotība hatte sechs Ministersessel, die ZZS fünf. Zumindest dieses Verhältnis möchte Kučinskis gerne umkehren.

Eines scheint sicher: am meisten bedauert wohl die "Vienotība" selbst, dass Regierungschefin Straujuma wohl auch aus den eigenen Reihen zum Rücktritt gedrängt wurde. Parteichefin Solvita Āboltiņa wollte gern - konnte aber wegen mehrfach nachgewiesener "Unbeliebtheit im Volk" nicht zur Nachfolgerin werden. Wenn Āboltiņa aber nun ihrerseits als Parteichefin zum Rücktritt gedrängt werden sollte bleibt es unklar, welche Führungsfiguren der Partei noch bleiben - die meisten "Erfahrenen" haben sich längst für einen besser bezahlten Job in Brüssel verabschiedet.

Mit der Strassenbahn durch den Winter

Ergänzend zum Beitrag über die Strassenbahnen in Daugavpils und Liepaja hier zwei öffentlich zugängliche Videos aus Liepaja.

Was lernen wir hieraus?

- auch im verschneiten Liepaja kommt die Strassenbahn gut voran

- der Autor hat sich sehr viel Mühe gegeben mit englischsprachigen Einblendungen zu den Sehenswürdigkeiten

- wenn nur das laute Betriebsgeräusch nicht wäre!

Und das zweite Video zeigt noch, dass die Strassenbahn auch zum Schneeräumen eingesetzt werden kann. Wer mag da schon noch über eine Schließung reden! 

Mehr zu Liepaja: Offizielle Webseite