Nun weiter ohne zwei

Lettinnen und Letten haben gewählt. Es ist relativ ermüdend, Informationen darüber in deutschsprachigen Medien zu finden: da werden den verschiedenen Parteien mit den fantasievollen Namen nur allzu schnell ein paar Etiketten aufgeklebt, die eben immer verwendet werden. Da gibt es offenbar nur wenig Auswahl: "Populistisch", "rechtskonservativ", "Mitte-rechts", "rechtsnationalistisch". Und noch schwieriger wird es, Parteien "grün" oder "sozialdemokratisch" nennen zu wollen, denn das trifft nur noch bruchstückhaft auf verschiedene Parteien mit ganz unterschiedlichem Programm zu. Oder man bleibt eben ganz vage, wie etwa "Die Zeit" von Kulbergs "prorussische Konkurrenten" schreibt, ohne sie konkret zu benennen oder Näheres zu erzählen. Immerhin hat SRF aus der Schweiz einen "Elefant im Raum" erkannt und schreibt: "Lettland schränkt das Russische massiv ein – mehr als die anderen baltischen Staaten. Kein Russisch mehr in den Schulen, kein Russisch im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, eine massiv höhere Mehrwertsteuer für russischsprachige Bücher und Zeitschriften und neu zwingende einfache Lettischkenntnisse".

Und auch der Blick auf grafische Darstellungen der Wahlergebnisse erfordert Vorsicht: die Farben richten sich hier danach, welches Design sich die betreffenden Parteien eben selbst gewählt haben - und nicht nach "links", "rechts", nach Sozialismus oder Kapitalismus. Und wer sich im Farbspektrum "lila" bis "violett" bewegt, hat deshalb noch lange nichts mit einer Frauenbewegung zu tun. 

Alles klar?  

Nun scheint ja das Wahlergebnis so klar zu sein, dass niemand weiter detailliert berichten möchte. 283.892 Stimmen vereinigte die sogenannte "Vereinigte Liste" auf sich, das entspricht 35,288% der abgegebenen Stimmen (und 41 der insgesamt 100 Sitze). Zwar gaben nur 51,79% der Wahlberechtigen ihre Stimme ab, aber in einem Land, wo alles jenseits der 20% eine kleine Sensation ist, erscheint so ein Ergebnis wie ein "Erdrutschsieg". (vorläufige Ergebnisse: cvk) Weit dahinter folgen "Latvijā pirmajā vietā" mit 13,07% (17 Sitze), "Suverēna vara / Apvienība Jaunlatvieši" mit 11,71% (15 Sitze), "Visu Latvijai" mit 8,897% (10 Sitze), "Progresīvie" mit 7,878% (10 Sitze) und "Jaunā vienotība" mit 6,362% (7 Sitze). 

Beim gesonderten Blick auf die vier Landesteile Lettlands fällt das Ergebnis teilweise noch krasser aus: 39,91% für die Vereinigte Liste in Vidzeme (der Norden Lettlands), 40,07% in Zemgale (der Süden), und in Kurzeme (Kurland, der Westen) sogar 47,03%. Nur im Osten Lettlands, in Latgale, schnitt eine pro-russische Partei besser ab, und eine andere landete etwa gleichauf mit den 18,86% für die Vereinigte Liste.  

Wechselsammelbecken ohne Anziehungskraft  

Der (ehemalige) Slogan "Alles wird gut"
war für "Saskaņa" doch wohl zu blauäugig

Wer Lettland aber schon etwas länger kennt, der kennt auch den häufigen Parteiwechsel vieler Politikerinnen und Politiker. Nicht selten wechseln bereits Gewählte ziemlich kurz nach Wahlen die Partei, behalten aber den Sitz im Parlament (oder entsprechend Stadtrat). Und zwei Parteien, in denen sich früher solche "Karrieresucher" vielfach angesammelt haben, sind jetzt ganz raus: Die "Saskaņa" galt früher mal als "Partei der Russischsprachigen". Als sie 2014 mit 24 Mandaten die meisten Sitze aller Parteien erreichte galt es noch als kleiner Skandal, dass sie trotzdem nicht Teil der Regierungskoalition wurde. Und auch 2018 hatte "Saskaņa" immer noch 23 Sitze im Parlament. Dann kam der russische Angriff auf die Ukraine, und noch im gleichen Jahr lettische Parlamentswahlen. Nach kurzem Zögern entschied sich "Saskaņa" den Angriffskrieg Russlands klar zu verurteilen - und erntete im Herbst 2022 nur noch 4,81%. Gutwillige Russland-Freunde, versehen mit einem Arschtritt von Putin, sozusagen. Die Partei machte trotzdem weiter, und endete jetzt mit einem Trauerspiel bei 0,82% in der Bedeutungslosigkeit. Straßenumfragen unter ethnischen Russen in Riga zeigten, dass viele sich angesichts der Schritt für Schritt erfolgten Verschärfungen und Einschränkungen für das Russische nicht mehr in der Lage sahen, noch bei irgendeiner Partei ihre eigenen Interessen zu finden - sie wurden zu Nichtwählern. 

Absturz der Immergrünen

Absturz Nummer zwei legte die Fraktion "Zaļo un Zemnieku savienība" (ZZS) hin. Eigentlich sollte diese Bezeichnung mit "Vereinigung der Grünen und Bauern" übersetzt werden, doch die "Latvijas Zaļā partija" (Grüne Partei Lettlands) verließ diese Fraktion bereits 2022, Klimaschutz im Wahlprogramm haben nur die "Progressiven". "Egal, wir Bauern sind sowieso grün", klang es da stolz. Eigentlich galt die ZZS als sicherer Hafen, um den gewaltigen wirtschaftlichen Umbruch Lettlands nach der Sowjetzeit zu überstehen: ob ehemalige Kolchosenchefs oder Ex-Parteifunktionäre der lettischen KP, bei der ZZS geht das durch. Und rund ein Drittel der Kandatinnen und Kandidaten waren diesmal älter als 55 Jahre. Aber allem die Krone auf setzte der amtierende ZZS-Sozialminister Reinis Uzulnieks, als er mit 3,5 Promille Alkohol im Blut am Steuer seines Autos von der Polizei erwischt wurde. Er wurde als Minister entlassen, sogar aus der Partei ausgeschlossen - aber konnte als Spitzenkandidat der ZZS nicht mehr von der Wahlliste gestrichen werden (lsm). Pech? Jedenfalls landete die ZZS jetzt mit nur 4,4% erst einmal im Abseits, und Uzulnieks droht eine Gefängnisstrafe von bis zu einem Jahr. Der erste Absturz seit 1998 - damals das einzige Mal, dass eine "Bauernpartei" oder ZZS-Fraktion nicht im lettischen Parlament vertreten war. 

Eigentlich ist Andris Kulbergs nun in einer komfortablen Position: bei 41 Mandaten fehlen seiner Partei zur Mehrheit im Parlament nur weitere 10. Die Nationale Vereinigung hätte genau 10 anzubieten, ebenso die "Progressiven". Beide zusammen werden es vermutlich eher nicht werden. Und die "Jaunā Vienotība", die ebenfalls seit langer Zeit immer Regierungsbestandteil war, muss sich jetzt überlegen, ob sie sich zum Absichern einer Mehrheit eher rechts von der Mitte noch als Partner anbietet, oder doch lieber mal eine Auffrischung in der Opposition sucht. Wir können gespannt sein, welche Wege zum "coolen Mountain" gefunden werden.