11. April 2021

Flaschenlösung in Sicht

2004 trat Lettland der Europäischen Union bei. Das sollte unter anderem den "freien Handel" fördern - also möglichst gleiche Bedingungen für alle EU-Mitglieder für den Warenverkehr, auch offenen Marktzugang zu allen Ländern. Das bedeutet: seitdem ist auch der Warenstrom von Importwaren nach Lettland erheblich angestiegen. Während in Lettland der Holzeinschlag in den Wäldern immer noch etwa 30% des Exports ausmacht, können wohl die meisten deutschen Verbraucher/innen immer noch nicht die Frage beantworten, ob sie jemals in Deutschland schon ein Produkt aus Lettland gekauft haben.

Im Lebensmittelbereich importiert Lettland vor allem Getränke aus Deutschland: an der Spitze Weine (48 %), gefolgt von Spirituosen (44 %) (Agrartotal). Nur 7,3% der lettischen Exporte gehen nach Deutschland (LIAA) - im Jahr 2003 war der Prozentsatz noch doppelt so hoch (uni-koblenz)

Zuletzt war Litauen mit einem neuen Rücknahmesystem
vergleichsweise erfolgreich

Was allerdings immer noch in Lettland fehlt: es gibt bei den Getränken bisher weder Pfand noch Rücknahme-system. "Zu teuer" behauptete die Unternehmer-seite, und die lettische Regierung ließ die Zustände jahrelang unangetastet. Wer sich da fragt, warum denn die Lettinnen und Letten offenbar wenig Sorgen um ihre im Moment noch üppig vorhandene schöne Natur machen, der wird die Ergebnisse einer Umfrage aus dem Jahr 2018 aufmerksam registriert haben: 84,5% der Befragten sprachen sich für die Einführung eines Pfandrücknahmesystems in Lettland aus. (zalabriviba).Schon 2017 hatte eine Petition auf der Plattform "Manabalss" (Meine Stimme) 12.000 Unterstützer/innen für ein Pfandsystem gefunden (siehe auch Blogbeitrag).

Ab Februar 2022 soll nun tatsächlich eine neue Rücknahmeregelung in Kraft treten - ein Thema, was nun bereits seit 20 Jahren diskutiert wird, wie "Manabalss" richtig anmerkt. Besonders die junge Generation habe auf die Einführung eines Pfandsystems gedrängt, musste auch Wirtschaftsminister Jānis Vitenbergs zugeben (itiesibas).
Wie aus vielen anderen Ländern schon bekannt, sollen dann die Verbraucher/innen die Pfandgebühr, gesondert ausgewiesen, zusätzlich auf den Kaufpreis zahlen, und bei Rückgabe der Flaschen im Laden angerechnet bekommen. Gelten soll es sowohl für Glas- wie auch Plastikflaschen, ebenso für Dosen. Im Ergebnis soll es dann in ganz Lettland 1500 Pfandannahmepunkte geben, davon 700 mit Automaten ausgerüstet (lsm). Zuständig wird in Lettland eine GmbH namens "Depozīta iepakojuma operators" (DIO) sein. Geschätzt 30 Millionen Euro wird das Projekt kosten, finanziert von vier großen Getränkeherstellern ("Aldaris", “Cido grupa”, “Coca-Cola Latvija” und “Cēsu alus”). Pro Einheit / Flasche soll zunächst 10 EuroCent Pfand berechnet werden.

Wer diese Rücknahmeautomaten liefern darf wurde öffentlich ausgeschrieben. Fünf Hersteller hatten sich beworben. Angeblich ist vertraglich festgelegt, dass durch das Rücknahmesystem erzielte Gewinne wieder in das System investiert werden müssen. Das neue Gesetz legt fest, dass in größeren Ortschaften alle Läden mit mehr als 300m² Verkaufsfläche auch Pfandrücknahmestellen anbieten müssen, auf dem Lande alle Läden größer als 60m². Falls mehr als 36.000 Verpackungseinheiten pro Jahr entgegen genommen werden, empfiehlt der Betreiber einen Automat (dio.lv). Die Händler/innen bekommen dann für ihre Aufwendungen 1,53 Cent pro Verpackungseinheit bei manueller Entgegennahme erstattet, Automatenbetreiber bekommen 1,79 Cent pro Stück.

Kürzlich fiel die Entscheidung zu den Automaten (lettisch "Taromāts" genannt): es wird die norwegische TOMRA sein, die in Lettland ihre Automaten aufstellen wird (siehe Pressemitteilung). Die Firma habe über 35 Jahre Erfahrung und bisher bereits über 84.000 Automaten in Betrieb, heißt es. Damit hat sich das Argument der Praxiserfahrung gegen andere Vorschläge durchgesetzt, die auch schon Tetrapaks, Batterien und Sektflaschen gleichzeitig der Wiederverwertung zuführen wollten (SIA Wingo Deposit).

Diese Klarstellung sollten auch lettische Getränkehersteller wie die Brauerei "Valmiermuižas alus" beruhigen, die auf eine rasche Entscheidung gedrängt hatten, um die eigene Produktion entsprechend umstellen zu können. Brauereichef Aigars Ruņģis betonte, er sie soweit "lettischer Patriot" dass ihm daran gelegen sei, wenn Flaschen mehrfach genutzt und nicht einfach weggeschmissen werden (lsm)

Auch in Deutschland verrichten offenbar bereits 30.000 TOMRA-Pfandautomaten ihren Dienst (ecoreporter). Die Firma bemüht sich außerdem um einen Markteinstieg in China und Indien. Seit 2016 stehen TOMRA-Automaten auch in Litauen und führten, eigenen Angaben der Firma zufolge, zu einer Rückführungsquote von 91,9% (Tomra). In Litauen liegt der Pfandbetrag ebenfalls bei 10 Cent. "Wir mussten den Verbraucher/innen in Litauen nur erklären, dass sie ihre Pfandobjekte nicht in den Automat werfen sollen," meint TOMRA-Manager Thomas Morgenstern in einem Interview, "sie sollen es einfach sanft auf das Laufband legen." (delfi.lt) Und wenn nun Lettland ebenfalls das 10-Cent-Pfandsystem einführe, dann läge für TOMRA als nächster Schritt eine Harmonisierung der Rücknahmesysteme in allen drei baltischen Staaten nahe.

Gefragt nach weiteren Zukunftsaussichten, weist Morgenstern auch auf das stark zunehmende Online-Shopping hin: "In London macht der Online-Einkauf jetzt bereits 20% aus," weiß der TOMRA-Manager, "diese Leute werden wahrscheinlich nicht zum Supermarkt kommen, um die Flaschen zurückzugeben."

5. April 2021

Horten, raffen, haushalten ...

Was werden wir von den augenblicklichen Pandemiezeiten in Erinnerung behalten? Zum Beispiel den verrückten Run aufs Klopapier. Warteschlangen von 50m und länger kannten die Jüngeren in Deutschland ja bisher gar nicht. "Jeden Tag bei irgendwelchen Läden nach Defizitwaren anstehen, das war ja zu Sowjetzeiten für uns Alltag", schreibt Viesturs Sprūde für die lettische Zeitung "Latvijas Avize", und er hat sich mal auf die Suche nach anderen Beispielen in der lettischen Geschichte gemacht, als lettische Läden plötzlich nach bestimmten Waren geplündert wurden. 

Zuckerzeiten im Armeekaufhaus

Da gab es zum Beispiel den November 1931. Unter dem Eindruck der weltweiten Wirtschaftskrise waren Pläne der Regierung bekannt geworden, die Steuern auf Zucker zu erhöhen, was den Preis pro Kilo von 42 auf 62 Centimes hätte steigen lassen. Gleichzeitig sollte dann, um den Ansturm im Vorfeld zu regulieren, nur 4 kg Zucker pro Person abgegeben werden. Da wurden Lettinnen und Letten dann sehr kreativ: Vater, Mutter, Sohn, Tante und Onkel gingen einer nach der anderen zum Laden - damals gab es in Riga noch das "Armijas ekonomiskais veikals" (Armeekaufhaus), das unter Ulmanis sowieso in vielen Fällen bei der Warenzuteilung bevorzugt war (und deshalb günstige Preise bieten konnte). In diesem Fall gingen sie alle nach ein paar Tagen nochmals los, um für Zucker anzustehen - wahre Leckermäuler.
"Vertrauenskrise auch bei den Hausfrauen", so titelte die "Rigasche Rundschau" am 5. November 1931. Solche Zustände gäben Kritikern der privaten Marktwirtschaft, die ein staatliches Handelsmonopol einführen wollten, unnötig Argumente in die Hand, so war es in der "Rundschau" zu lesen, und zwei Tage später versuchte man zu beruhigen: "Zucker wird nicht teurer, nur der Zuckersack!" (angeblich, weil von Jute auf Leinen umgestellt werde). Dieselbe Zeitung musste sich dann aber am 15. Dezember selbst korrigeren: nun hatte die Regierung doch eine Steuererhöhung auf Zucker beschlossen - allerdings auch ein Zuckermonopol eingeführt, um die Preise unter Kontrolle zu behalten. 

Kekse und Streichhölzer

Einen ähnlichen Fall von "Einkaufsrausch" verzeichnet Viesturs Sprūde im Jahr 1960/61, als der Ministerrat der UdSSR eine Abwertung des Rubel und gleichzeitig die Ausgabe neuer Banknoten (10 alte = 1 neue) und Münzen vornahm. Beschlossen wurde es schon am 4.Mai 1960, vollzogen dann Anfang 1961. In dieser Zeit sollen besonder Kekse, Streichhölzer, Seife, Mehl, Grütze, Salz, Öl und Konserven nachgefragt gewesen sein. Zum Geldumtausch blieb allerdings einige Wochen Zeit. 

Destillierte Vorräte?

1988 geriet dann erneut der Zucker in den Fokus. In den letzten Jahren der Sowjetunion war man ja schon gewöhnt, dass in den Geschäften viele Regale leer blieben, oder vor vielen Läden lange Schlangen einfach "auf Verdacht" standen, weil angeblich neue Warenlieferungen angekommen waren. Aber als im Frühjahr 1988 der Zucker aus den Regalen verschwand, da wurde vermutet, illegale Alkoholbrennereien, von denen man die meisten in der Region um Pleskava (Pskow) vermutete, hätten das meiste aufgekauft. Seit Mitte der 1980iger Jahre lief in der ganzen Sowjetunion eine Kampagne gegen Alkohol (was Gorbatschow heute als Fehler bezeichnet, siehe "Tagesspiegel"). So blühte das Geschäft der illegalen Brennereien auf, und vor allem war in (sowjet-)lettischen Läden noch einiges zu haben, was anderswo in der Sowjetunion längst ausverkauft war. So wurden Zucker und Seife die ersten Waren, die 1988 nur noch auf spezielle Talone ausgegeben wurden, wobei auch die Wohnadresse angegeben werden musste. 

Alles in Butter

Und auch 1990 brach natürlich unter den Verbraucherinnen und Verbrauchern Panik aus, als die Regierung von Ivars Godmanis die Preisfestsetzungen vollkommen aufhob. "Wohin ist die Butter verschwunden?" so die Schlagzeilen der lettischen Presse. Der Preis für das Kilo Butter war von 3,5 Rubel auf 13-14 Rubel erhöht worden. Auf maximal 200g war die Abgabemenge pro Person festgesetzt - aber auch hier gingen die Leute von Laden zu Laden, um mal hier, mal dort zu kaufen. Warnungen, die Butter würde sich im Kühlschrank nicht länger als zwei Monate halten, wurden ignoriert. Und 1991 wiederholten sich die "Butterwellen" noch mehrfach. 


Unser täglich Brot

Und auch Brot war zur "Barrikadenzeit" 1991 plötzlich ausverkauft: die Leute begannen es auch zu trocknen und so haltber zu machen (auch heute noch ist ja das geröstetet Knoblauchbrot bekannt). 1992 ging dann die Inflation so richtig los: wegen der hohen Inflation des russischen Rubels wurde im Mai 92 der lettische Rubel eingeführt, aber bis zur Einführung des Lat 1993 hatten sich vielfach das Preisniveau verzehnfacht (siehe auch Bank von Lettland), die offizielle Inflationsrate des Jahres 1992, verglichen mit 1991, lag bei 1051%! Und schnell verschwanden auch Mehl wie auch wiederum Zucker aus den Geschäften - diesmal spekulierten die Medien, viele planten wohl Marmelade zu kochen (eine fast "romantische" Vorstellung, angesichts der Umstände!). 

Gesalzene Zeiten

Und noch eine weitere befürchtete Warenkrise war mit geschichtlichen Umständen verbunden: als Lettland zum 1.Mai 2004 der Europäischen Union beitreten wollte, war plötzlich das Salz in den Geschäften verschwunden: Gerüchte besagten, das bisher übliche grobe Salz entspreche nicht den EU-Standards und könne dann nicht mehr verkauft werden. In Daugavpils stieg der Salzpreis um das Fünffache, und die Geschäfte verkauften Salzmengen, die sonst den ganzen Monat reichten, innerhalb weniger Stunden. Zur gleichen Zeit verschwand in Ventpils, aufgrund ähnlicher Gerüchte, die Essigessenz aus den Regalen, und in Riga waren plötzlich Fisch, Fleischkonserven und Öl sehr beliebt. Der Run auf Salz wiederholte sich noch einmal im Juni 2005, als die Regierung ankündigte, aufgrund von Jodmangel in der Bevölkerung jodiertes Salz zum Handel zu empfehlen - und viele das so verstehen wollten, dass nun das nicht jodierte Salz ganz verschwinden sollte (was aber nicht der Fall war).

Buchweizen nicht vergessen! 

Ja, Lettland hat wahrlich schon viele Krisenzeiten erlebt in den vergangenen Jahrzehnten. Was wurde bisher als "Defizitware" in den Covid-Pandemiezeiten ausgemacht? Laptops und Tablets seien fast doppelt so teuer wie vorher (lsm) - was auch damit zu tun habe, dass die Schulen mit entsprechenden Geräten ausgestattet werden sollten. An Lebensmitteln sei nun neben Mehl und Nudeln auch Buchweizen bei Verbraucher/innen sehr begehrt (LA).

10. März 2021

Es fährt ein Zug, nicht mehr irgendwo ...

Sehr, sehr lange hat es gedauert mit der Idee, auch die Bahnverbindungen im Gebiet der baltischen Staaten zu modernisieren. So bekräftigte der damalige Bundeskanzler Schröder ("Makler Schröder" nannte ihn damals der "Spiegel") im Dezember 2003 bei einem Besuch in Lettland die Unterstützung Deutschlands für das RAIL BALTICA Projekt - tatsächlich gebaut wurden ja in der Zwischenzeit, mit maßgeblicher Mitwirkung Schröders, zwei russisch-deutsche-Öl-Pipelines unter Umgehung Lettlands. Eine moderne, schnelle Bahnverbindung dagegen gibt es immer noch nicht. 

Vielleicht haben einige damals auch noch von der Wiederauferstehung einer Strecke Danzig-Königsberg-Tilsit-Riga geträumt. 2003 schienen die Zukunftsaussichten noch ganz andere zu sein: so wie Kanzler Schröder eben auch einen eventuell möglichen NATO-Beitritt der baltischen Staaten noch mit keinem Wort erwähnte. Wer aber damals unter denjenigen war, die als Bahnkunden auf dem Weg von Berlin nach Riga ein weißrussisches Visa erwerben mussten, weil die Bahnstrecke ganze 50km über weißrussisches Gebiet führte - der konnte sich einfachere Varianten sehr gut vorstellen.

Umbaupläne am Flughafen Riga
Nun aber soll das Stadium des Baus der "Rail-Baltica"-Verbindung tatsächlich erreicht sein. Auf dem Gebiet Lettlands sind insgesamt 19 Haltestellen geplant, so ist es in der lettischen Presse nachzulesen: sieben innerhalb der Stadt Riga, und zwölf an anderen Orten (Neatkariga). Die größten Bahnhöfe wird es in Salacgrīva, Torņakalns, Imanta un Bauska geben. Die ersten Züge sollen dann 2026 fahren, zunächst im 2-Stunden-Takt. 

Warum hat es so lange gedauert? Eine Studie aus dem Jahr benennt als Hindernisse die notwendige grenzüberschreitende Zulassung von Schienenfahrzeugen, unterschiedliche Finanzierungssysteme des Personenverkehrs, Verschlechterung der Kommunikation bei der Fahrplankoordinierung und ein Auseinanderbrechen des internationalen Tarifsystems (siehe Studie Murach / Roß). 

"Rail-Baltica" soll zukünftig auch an das Projekt "EU-Spirit" angbunden werden, ein europaweites Auskunftsystem für Reiseverbindungen. Ziel ist es, jeder Kundin und jedem Kunden eine "von-Tür-zu-Tür"-Auskunft in der eigenen Muttersprache geben zu können.

Ein wichtiger Schritt war kürzlich die Zusage für die "Swietelsky AG" aus Österreich, die Anlage am Flughafen Riga gemeinsam mit den beiden lettischen Firmen SIA BINDERS und AS LNK bauen zu dürfen - ein Auftragsvolumen von rund 240 Millionen Euro (siehe Präsentation). 

Die Baufirmen bemühen sich dabei, ihre Planungen im besten Licht erscheinen zu lassen: so soll die gesamte Anlage rund um den neu zu gestalteten Rigaer Hauptbahnhof in Abstimmung mit "Apeirons", einer Initiative die sich für Menschen mit Behinderungen einsetzt, gestaltet werden (edzl). Insgesamt werden neun verschiedene Vereine, darunter auch Nachbarschaftsinitiativen einzelner Stadtteile, als Kooperationspartner genannt. Insgesamt sind es sehr viele Einzelprojekte, die Änderungen im Stadtbild Rigas bringen werden. Am Flughafen wird ein privat betriebenes Flugmuseum umziehen müssen, und am Hauptbahnhof wird auch ein alter Atombunker aus dem Jahr 1958 beseitigt werden, der sich unmittelbar an den Bahnanlagen befindet (LTV  / Jauns.lv). Darüber hinaus müssen auch viele Bahnübergänge neu gestaltet oder auf eine andere Ebene verlegt werden, und die Naturliebhaber/innen fürchten um den Erhalt von Rigas Parkflächen. Und nebenbei ist es nicht einmal die einzige Bahnstrecke, die in Riga neu gebaut wird: auch eine Regionalbahn nach Bolderāja soll in den kommenden Jahren wieder eröffnet werden - diese Strecke war 1959 für den Passagierverkehr eingestellt worden. 

Die Gesamtkosten des Rail-Baltica-Projekts werden auf 5,8 Milliarden Euro geschätzt.

9. Februar 2021

Eis bereiten in Riga

Als vor etwa einem Jahr das Maskottchen der Eishockey-WM 2021 vorgestellt wurde, war wohl niemand klar, welche Symbolik es inzwischen darstellt: ein zwar wild entschlossener, aber einsamer Eishockeyspieler, allein auf einer kleinen Eisscholle, umgeben von riesiger Leere (und natürlich ohne Zuschauer). 

Seit Mitte Januar (IIHF) ist nun klar, dass Lettland die Eishockey-WM allein austragen soll (oder darf?). Aber wer erlebt hat, wie schwierig kürzlich die Austragung der Handball-WM war, als einige deutsche Spitzenspieler entschieden, doch lieber zu Hause zu bleiben, der schaut sich sicher mit ähnlicher Verwunderung an, wie deutsch-englische Fußballduelle derzeit in Ungarn ausgetragen werden (müssen). 2020 war ja nicht nur das "Corona-Jahr", sondern auch das Jahr der andauernden Massenproteste gegen den selbst ernannten Wahlgewinner Lukashenko in Belarus, und die ließen Lettlands Eishockey-Partnerschaft mit Minsk nicht mehr als opportun erscheinen. 

Public viewing auf dem Domplatz:
ein Foto aus dem Mai 2006, als Lettland
schon einmal Austragungsort einer
Eishockey-WM war.

Der Igel ist nicht nur klug und schlagfertig, sondern kämpft auch immer bis ganz zum Schluß - so schrieben es die Funktionäre des internationalen Verbands IIHF zur Beschreibung der Fähigkeiten sowohl ihres Symbol-Igels wie auch der Teams von Belarus und Lettland. Wenn aber Regeln und Rahmenbedinungen gleichzeitig geändert werden - wie genau wird es aussehen, wenn am 21. Mai die WM mit dem Spiel Lettland-Kanada eröffnet werden wird? 

Lettlands Regierungschef Krišjanis Kariņš hat inzwischen im lettischen Fernsehen eine Eishockey-WM "in einer Blase" angekündigt. Aigars Kalvītis, Ex-Regierungschef und inzwischen Boss des lettischen Eishockeyverbands, macht die Zuschauerfrage aber abhängig "von der epidemologischen Situation" - eine mit der IIHF übereinstimmende Wortwahl. Die Kosten der Veranstaltung sind bisher auf 12 Millionen Euro geschätzt, davon allein zwei Millionen für Corona-Schutzmaßnahmen. Der lettische Staat habe sich bereit erklärt, die Einrichtung der zweiten Sportarena des "Olympia-Zentrums Elektrum" für die Durchführung zu finanzieren, so sei eine Eigenbeteiligung Lettlands von etwa 3 Millionen Euro zu erwarten. Alle übrigen Kosten trage aber der internationale Verband IIHF - so stellen es zumindest die lettischen Verbandsfunktionäre dar (lsm)

Eine spezielle Anmerkung zum Geschehen machte auch der lettische Außenminister Edgars Rinkēvičs: "selbstverständlich" könnte das Nationalteam aus Belarus frei einreisen nach Lettland - gleiches gelte aber nicht für Personen aus der Lukashenko-Administration, gegen die Lettland inzwischen Einreiseverbote verhängt habe. Dazu zählt auch der Chef des Eishockeyverbands Dmitrij Baskov, dem Gewaltanwendung gegen Demonstranten vorgeworfen wird (sportazinas / lsm ). "Beim Töten gerne zugeschaut" so beschrieb es die deutsche TAZ.

Interessant ist auch die Aussage der lettischen Organisator/innen, alle Teams in einem einzigen Hotel unterbringen zu wollen. 1200 Personen rund um die 16 teilnehmenden Mannschaften werden in Riga erwartet - welches Hotel hier den Zuschlag bekommt, dazu wurde bisher noch nichts bekannt. Als "eines der größten Ereignisse des Jahres 2021 in Lettland" bezeichnet Ilga Šuplinska das Event, Ministerin für Wissenschaft und Bildung (lsm), die auch für Sport zuständig ist. Nach ihren Worten seien "Milliarden Zuschauer an den Fernsehbildschirmen", also "gute Werbung für Lettland" zu erwarten. "Für unseren Staat ist das eine Prestigefrage", fügt auch Hockey-Verbandschef Kalvitis hinzu (lsm). Eine Entscheidung, ob es auch Zuschauer in den Stadien geben könne, sei aber nicht vor Mitte April zu erwarten.

17. Januar 2021

Alles eine Familie ... ?

Im November hatte das lettische Verfassungsgericht über den Fall einer Mutter geurteilt, die für ihre lesbische Partnerin das Recht auf "Elternurlaub" einklagen wollte, so wie es auch allen Vätern in Lettland gewährt wird (lsm). Als Begründung wurde unter anderem genannt, das Kind habe ein Recht auf emotionale Zuwendung auch von ihrer Partnerin. Artikel 110 der lettischen Verfassung legt den Schutz der Familie fest - definiert diese allerdings gleichzeitig als Verbindung zwischen Mann und Frau (siehe: likumi.lv). Dennoch gab das Verfassungsgericht der Klagenden Recht - Vorrang habe auf jeden Fall das Kind, und hier sei eine Gleichbehandlung wichtig. Bis zum 1. Juni 2022 soll der Gesetzgeber nun die Rechtlage anpassen - ein Anlass zur Unruhe unter vielen lettischen Politiker/innen. 

"Es gibt heilige Werte, die seit Hunderten von Jahren für uns und unsere Kultur gelten," meint Raivis Dzintars, Chef der rechtskonservativen "Nationalen Allianz" (NA), "und einer dieser Werte ist, das eine Familie aus Vater, Mutter und deren Kindern besteht." (lsm) Kaum verwunderlich also, dass die NA bereits eine Formulierung ausgearbeitet hat, um die lettische Verfassung zu ändern - zur Durchsetzung bräuchte es allerdings im Parlament eine Zwei-Drittel-Mehrheit. 

Inzwischen hat auch das lettische Parlament bereits diese Frage diskutiert (lsm). Für eine Verfassungsänderung votierten 47 Abgeordnete, 25 dagegen. 7 waren nicht anwesend, und 21 stimmten nicht mit ab - was im lettischen Parlament möglich ist; von der Fraktion "Saskaņa" stimmten überhaupt nur drei der 19 Abgeordneten ab. Das sieht alles vorerst nach einer ordentlichen Portion Parteitaktik aus. Nun wird in den Parlamentsausschüssen weiter diskutiert. Ministerpräsident Krišjānis Kariņš hatte sich gegen Verfassungsänderungen ausgesprochen - vor allem mit dem Argument, es gäbe momentan viele wesentlich wichtigere Themen in Lettland. 

Das lettische Verfassungsgericht bei seiner
ersten Sitzung am 28.4.1997 (Foto: Blumbergs)
Aber denjenigen, denen Lettlands Entwicklung momentan nicht konservativ genug ist, haben sich längst auf ein weiteres Ziel eingeschossen: Braucht Lettland überhaupt ein Verfassungsgericht? Es wurde erst 1997 neu geschaffen. 

Seit dem 6. Mai 2020 wird das lettische Verfassungsgericht von zwei Frauen geleitet: von Ineta Ziemele als Vorsitzende und Sanita Osipova als Stellvertreterin. Ziemele wechselte im Oktober 2020 an den Europäischen Gerichtshof - also wurde Osipova inzwischen neue Vorsitzende. 

Noch nie sei die Unabhängigkeit der lettische Gerichtsbarkeit so gesichert gewesen wie momentan, meint aber Osipova in einem Interview mit der Zeitschrift "IR". Osipova, die ihre Dissertation zum Lübecker Stadtrecht schrieb und neben einer Professur an der Lettischen Universität auch schon eine Gastprofessiur in Münster wahrnahm (Lettische Presseschau / Diena), wurde kürzlich von der "Europäischen Bewegung Lettlands ("Eiropas kustība Latvijā") zur "Europäerin des Jahres 2020" gewählt (bnn). "Lettland braucht eine Kultur der Toleranz, wo die Menschenwürde für alle gleich gilt", so formulierte Osipova es in der Zeitschrift "Jurista Vārds".

Es gibt auch nicht nur die Fürsprecher der Ausschließlichkeit der traditionellen Ehen. Auf dem Portal "ManaBalss" (Meine Stimme) sammeln sich im Moment die Befürworter eines Vorschlags, der Gesetzgeber möge jede Form des Zusammenlebens als gleichwertig anerkennen. "Eine Heirat wird in der lettischen Gesellschaft nicht mehr als einzige Form einer Familie angesehen", so steht es dort zu lesen, und inzwischen gibt es über 20.000 Unterschriften dafür. Dahinter steckt der Verein "Dzīvesbiedri" (Lebenspartner), "Mozaika", und Aktivisten wie Kaspars Zālītis. Auch eine Eingabe an das Parlament gegen eine Verfassungsänderung wurde hier bereits erarbeitet (delfi). 

In Lettland kamen 2019 insgesamt 18786 Kinder zur Welt (csb). Davon wurden 61,6% von verheirateten Paaren geboren. "Die häufigste Form der Familie in Lettland ist die einer alleinerziehenden Person mit einem oder mehr minderjährigen Kindern", so stellt es das Lettische Statistikamt für 2020 fest. 23,6% aller als Familien erfasste Lebensgemeinschaften sind solche Haushalte von Alleinerziehenden, gefolgt von 22,3% Paare ohne Kinder. Nur 16,2% sind verheiratete Paare mit Kindern. Seit 2011 habe sich die Anzahl der Haushalte speziell mit allein lebenden Frauen mit Kindern erheblich gesteigert, und dazu gäbe es klare Gründe: zum einen weise Lettland eine der höchsten Scheidungsraten in der gesamten Europäischen Union auf (3,1 pro 1000 Einwohner). Zum anderen würden etwa 40% aller Kinder außerehelich geboren. Und dazu kommt noch, dass die Statistik diejenigen Familien, wo einer der Elternteile dauerhaft im Ausland wohnt, eben als Haushalt von Alleinerziehenden zählt.

29. Dezember 2020

Diana mit Schuss

Es begann am 23. Januar 2016 im kleinen kurländischen Städtchen Skrunda. An diesem Datum soll die erste Veranstaltung stattgefunden haben, die als "Damenjagd" bezeichnet werden kann. "Dāmas medī, kungi dzen", das soll damals das Motto gewesen sein (die Damen jagen, die Herren sind als Treiber eingesetzt).

Lettlands "erste
Jägerin": Linda
Dombrovska

Das Logo des europäischen Jagdverband ("European Federation for Hunting and Conservation" FACE - the "Voice of European Hunters") scheint ja eher dafür zu stehen, dass es vor allem Jägermänner gibt - Jägerinnen eher weniger. Doch in Lettland steht ein Name für die große Ausnahme: Linda Dombrovska. Sie ist Vorsitzende von "Lady Hunt", der "Frauenabteilung" im lettischen Jagdverband ("Latvijas Mednieku asociācija" LATMA), und vertritt bei FACE gleich alle drei baltischen Jagdverbände - als einzige Frau im Club der FACE-Vizes. Dombrovska zufolge gibt es etwa 25.000 Jäger in Lettland - darunter nur sehr wenige Frauen, geschätzt etwa 1%. Doch es gibt 760 registrierte Waffenbesitzerinnen in Lettland, rechnet "Lady Hunt" vor; warum sind darunter nicht noch mehr Jägerinnen?

Dabei haben sich die Jagdlustigen unter den lettische Frauen längst einige Jagd-Argumente zurecht gelegt. Ob denn die Jagdausübung die Frauen weniger feminin mache, werden sie gefragt. (cic.wildlife) Nein, im Gegenteil, lautet natürlich die Antwort. Wenn Frauen dabei sind, seien der Wald und die Jagd noch schöner, so sähen es auch die Männer. Außerdem wird Jägerfrauen auch noch eine andere Rolle zugedacht: für die Verbesserung des Images der Jagd in der Öffentlichkeit. 

So tritt denn Linda Dombrovska auch schon mal in lettischen Kochshows im Fernsehen auf - und liefert gerne die Art von Sprüchen, die sich die lettische Presse offenbar erhofft hatte: "Wenn Hirsche Sex wollen, dann sprtzen sie sich mit Duftstoffen ein." - Und es passt gut zusammen, dass Dombrovska selbst auch für die Berichterstattung über die Jagd zuständig ist: als Autorin für "Latvijas Mediji", Herausgeber der einflussreichen "Latvijas Avize", der Zeitschrift "Medības" (Die Jagd) und einiger weiterer Magazine. 

"Lady Hunt" wurde als Abteilung des lettischen Jägerverbands LATMA am 8.April 2016 gegründet. Warum eine englischer Name? Zum Knüpfen internationaler Kontakte, wird offen zugegeben. Mal zur "Lady Hunt" nach Lettland fahren? Hoffentlich gibts da keine Missverständnisse. Inzwischen gibt es immerhin regelmäßige Treffen von Jägerinnen aus Polen, Litauen und Lettland. Ein Abstecher zu Dombrovskas Redaktionsschreibtisch scheint dabei selbstverständlicher Bestandteil des Programms zu sein. Und beim alljährigen "Jagdfestival Minhauzens" (Münchhausen) sind die Damen selbstverständlich auch dabei. 

Ungemach naht allerdings von Seiten einiger anderer Naturfreunde - vor allem der Lettische Ornithologenverband beklagt sich darüber, dass Lärm und Störungen von Jäger*innen den Bestand seltener Tierarten wie Schwarzstorch und Seeadler bedrohen. Wenigstens in Naturreservaten solle daher die Jagd völlig untersagt sein, so meint zum Beispiel Viesturs Ķerus von der Lettischen Ornithologischen Gesellschaft (Latvijas Ornitoloģijas biedrība LOB). Einige Jagdverbände würden eine flächendeckenede Jagd in Lettland allein damit rechtfertigen, die Afrikanische Schweinepest bekämpfen zu müssen. Haralds Barviks, Vorsitzender des Jagdverbands LATMA, wird der Ausspruch zugeschrieben, auf jagdfeindliche Naturschützer gemünzt: "das sind Clowns, die nichts wissen, nichts lesen und nicht zuhören" (Ķerus

Wenn es darum geht, bei der Fahrt zur
Jagd gesehen zu werden, dann markiert
auch der lettische Jägersmann noch
gern den "wilden Wolf" (so meint zumindest
die Werbung ... )

Die LOB-Aktiven haben solche Vorwürfe allerdings längst mit Vorschlägen zum "nachhaltigen Jagen" beantwortet (siehe auch: "Putni dabā"). Hierbei geht es um Rücksichtnahme auf seltene Vogelarten, Verzicht auf bleihaltige Munition und staatlich abgestimmte Jagdkonzepte - eigentlich sehr einfache Grundregeln. Und es gibt dafür sogar einen Partner: die Zeitschrift "Medības. Makšķerēšana. Daba" (Jagd, Angeln, Natur), sozusagen das "Konkurrenzblatt" zu den Erzeugnissen vom Redaktionsschreibtisch der Linda Dombrovska. Und als weiteren Kooperationspartner der Zeitschrift werden wir hier darauf aufmerksam gemacht, dass es in Lettland tatsächlich noch eine weitere große "Jägervereinigung" gibt: "Latvijas Mednieku savienība" (LMS), der lettische Jägerverband. 9.000 Mitglieder gäbe es hier, informiert die entsprechende Webseite. 

Doch lieber zurück zum traditionellen
"Jägerwitz"?
(Quelle: LVM)

Warum gibt es nun offenbar "solche und solche"? "Gegenwärtig arbeiten wir parallel", gibt LATMA-Chef Barvik zu, "und das ist auch eine gute Lösung" (LA-Video). Dabei schätzt er die Mitgliederzahl bei LATMA auf 3.500 ein - also nicht einmal die Hälfte der konkurrierenden LMS. Dabei waren doch bei der Gründung 2011 in Sigulda viele LMS-Abteilungen mal dafür angetreten, "alle Jäger zu vereinigen" (Latforin)

Das lettische Landwirtschaftministerium arbeitete derweil vor einigen Monaten noch an Plänen, die Gebühren für aktive Jäger*innen erheblich zu erhöhen: von gegenwärtig 14 Euro für eine Jahreskarte auf 40 Euro, und pro Jagd von 1,40 Euro auf 10 Euro. "Das würde die Zahl der aktiven Jagdausübenden wohl erheblich verringern", meint Jānis Baumanis, Chef der LMS (lsm). Und, wie immer und überall, es erklingt die allgegenwärtige "Jägerklage": "zuviel Tiere zerstören den Wald". Auch in Lettland ist an dieser Stelle nicht etwa von Wölfen oder Bären die Rede, sondern von Rehen, Hirschen und Wildschweinen. Nächstes Argument: aufgrund der zunehmend milderen Winter würden zu viele Tiere überleben, und demzufolge Unfälle im Straßenverkehr verursachen. 

Und was gibt's Neues beim Jagerverband zum Jahresbeginn? Pandemien oder Masken, wen kümmert das: am 1. Januar beginnt die Luchsjagd!  80 Tiere dürfen bis Ende März 2021 geschossen werden (latma) - na, dann: auf zum fröhlichen Blattschuss!

18. Dezember 2020

Image selbstgemacht

Latvietis var visu - "Yes we can",
lettische Variante?

Es gibt einige Fragen, die bewegen Lettland offenbar auch mitten in der Corona-Krise. "Latvijas tēls" - um mal nicht den Begriff "Image" zu verwenden - das Bild von Lettland, das was andere über Lettland denken, wie kann das möglichst positiv verbessert werden?

"Eiropa mūs nesapratīs", so lautete einmal die Antwort lettischer Skeptiker, und dazu passte gut, dass der Soundtrack dazu von der Band "Labvēlīgais Tips" kam, deren Bandnamen man auch als "gutgemeinte Ratschläge" übersetzen könnte. Neuester Slogan: Nationales Image in der Welt? Bitte selbermachen! 

"Ungenutzte Potentiale" werden dabei bei den vielen Lettinnen und Letten gesehen, die inzwischen mittel- oder langfristig im Ausland leben, die sogenannte "Diaspora". In Lettland gibt es jetzt seit einigen Jahren einen "Image Policy Coordination Council", der Konzepte zum "National branding" ausarbeiten soll. Aber die "Diaspora" sei dabei bisher nicht beteiligt worden, sagt Zane Pudule, lettische Korrespondentin in Deutschland.

"Lettland ist ein Teil Nordeuropas!" so sieht es Aiva Rozenberga, ehemalige Chefin des "Lettischen Instituts" (lsm). Andere halten das für eine Wunschvorstellung - angesichts des Zustands der Straßen, der Krankenhäuser, der politischen Kultur und des Lebensstandards. Rozenberga antwortet, sie habe in ihrer Arbeit immer am meisten gegen das Image eines "postsowjetischen Staates" ankämpfen müssen, daher fokussiere sie selbstbewußt andere Ziele (lsm). Das Lettische Institut selbst, 1998 mal als gemeinnützige Organisation gestartet, seit 2004 dann unter der Oberaufsicht des Außenministeriums, soll ab 2021 mit der Lettischen Investitionsagentur zusammengelegt werden ("Latvijas Investīciju un attīstības aģentūra" LIAA). Auch die Ziele haben sich hier inzwischen stark gewandelt: der Welt verständlich zu machen, wie die lettische Mentalität und Wesensart nun mal ist, reicht nicht mehr - es soll nun eine "wettbewebsfähige Identität des Staates" her (Li). Es soll also offenbar nicht mehr um Verständnis für die Realität geworben werden - sondern das Bild Lettlands in der Welt so verändert werden, dass es zu anderen in der Welt passfähig und nutzbar gemacht werden kann. Auch der Tourismus und die Unterstützung von lettischen Unternehmen im Ausland sind ja schon beim LIAA zu finden. Es muss also ein "Branding" gefunden werden, was vor allem einen einzigen Zweck hat: es muss verkaufs- und umsatzfördernd sein.

Brokkoli, Knoblauch, Lettland?
Andere Wortmeldungen zum Thema bemängeln, dass es keine einheitliche Vorstellung von einem möglichen Bild Lettlands in der Welt gäbe. Nun ja, wie soll das auch entstehen, wenn doch jeder den alten Spruch kennt: was ist die Lieblingsspeise eines Letten? Ein anderer Lette. - Auch 2020 wurde schon wieder eine neue Idee geboren: "Born in Latvia" soll nun diejenigen kennzeichnen, die sich mit ihrem Herkunftsland identifizieren - vorläufig aber sieht das vorwiegend nur nach Speisen, Lebensmitteln und Getränken aus, zum Beispiel auf Twitter. Das passt nun aber gut zur ökonomischen Ausrichtung, die auch das Lettische Institut verpasst bekommen hat. Der entsprechende lettische Link "#esiLV" führt geradewegs zu einer - französischen Ingenieursschule, die offenbar die exakt gleiche Abkürzung benutzt (erst "Latviesi.com" weist den Weg).

Wie also soll es funktionieren, die "lettischen Volksgenoss*innen" im Ausland einzubinden? Elīna Pinto, Vorsitzende des "Verbands der Lett*innen in Europa" (Eiropas Latviešu apvienība ELA) meint, es sei ein "Verlust für die Nation", keine Vertreter*innen der "Diaspora" in diese Diskussion einzubinden. "Auch die lettischen Vereinigungen im Ausland bilden das Image Lettlands" meint Diplomatengattin Pinto (lsm), die sich selbst als "europäische Lettin mit Wurzeln in Jelgava" bezeichnet (ela) - und deren Mann Orlando, gebürtiger Portugiese, zur Zeit stellvertretender Botschafter Luxemburgs in Berlin ist. Da kommt doch vielleicht die Frage auf: soll Lettlands Image also vor allem von den Globalisierungsfreund*innen geprägt werden, wie es auch das Portal "Euromonde" verkündet, oder es lettische Fernsehsendungen wie "Globālais Latvietis" zum Ausdruck bringen? 

Da gibt es unter den Lettinnen und Letten sicher auch noch andere Strömungen - die allerdings nicht ganz so gut mit der lettischen Regierung vernetzt sind wie die stromlinienförmige ELA. Allerdings müssen wir dazu in der Lage sein, die (rein) lettischsprachigen Internetforen zu durchforsten - da werden gegenwärtig Anti-Masken-Kampagnen, Verschwörungstheorien, und Hassmails auf die lettische Regierung eilfertig verknüpft mit den Slogans "Und-Trump-hat-doch-gewonnen". Aber wer will das schon hören oder lesen? Wir erinnern uns: was war noch die Lieblingsspeise der Lett*innen? ...

Das Image Lettlands ökonomisch nutzbar zu machen - und bitte von den Lettinnen und Letten selbst - lassen wir uns nicht täuschen, es bleiben erhebliche Zweifel an diesem Konzept. Besonders, wer Lettland bereits kennt, wird sich keine "fremden Bären" aufbinden lassen wollen - egal, ob nun irgend eine Werbeagentur uns weismachen will, der Weihnachtsbaum sei in Lettland erfunden worden, Lettland sei magnetisch, oder andere verbogene Phrasen. Oder der schöne Slogan "#iamintrovert" - das Lexikon übersetzt "introvertiert" mit: auf das eigene Seelenleben gerichtet, nach innen gekehrt; verschlossen. Also: Ich bin verschlossen, sagt der Lette - und wer den Schlüssel hat, habe ich vergessen ...

3. Dezember 2020

In Lettland heißt die Katze "Pūka"

Ja, wenn das "Schnurri", "Mikesch" oder "Mauzi" wüsste! In den sozialen Netzwerken sind sie allgegenwärtig, nun greift auch die Wissenschaft zur "Katzenerforschung". Es ist eine Untersuchung des Spracheninstituts an der Lettischen Universität Riga (Latvijas Universitātes  Latviešu valodas institūts), die kürzlich in der lettischen Presse die Runde machte. 18.000 Katzenbesitzerinnen und Katzenhalter will Wissenschaftlerin Ilze Štrausa befragt haben. Heraus kam: der häufigste Katzenname in Lettland ist "Pūka" - was ins Deutsche übersetzt etwas Ähnliches wie "Flaumfeder" bedeutet, und nicht zu verwechseln ist mit "Puķe" (Blume) oder "Pūķis" (Drache).

Auf Platz 2 der häufigsten Katzennamen landete "Rūdis", auf Platz 3 "Muris". Unter den beliebtesten Namen befinden sich auch Bella, Mince, Poga, Mika, Mia, Simba und Lote. Nicht wenige nennen ihr maunzendes Haustier offenbar auch einfach "kaķis" (Katze) - warum sich auch viel Mühe machen, wenn das Tier nur die Mäuse fängt (und nicht allzu viel Singvögelleichen auf die Türschwelle legt). Viele Lettinnen und Letten haben ja Spaß an der eigenen Sprache, und versehen das Krallentier mit Varianten von "Katze": Kaķa, Kaķene, Kaķelis, Kaķentiņš, Kaķa kungs. Und, wie sollte es im Kathastrophenjahr 2020 auch anders sein - es gibt auch offenbar schon Katzen, die nun "Kovids" genannt werden (Latvijas Avize).

Eine Teilnahme an der Untersuchung ist immer noch möglich, der dazugehörige Fragebogen ist im Internet abrufbar.

19. November 2020

Ein magischer Ort

Lettland, das ist Kristaps Porziņģis! Das sagen wahrscheinlich die Basketfallsfans in den USA. Lettland, das ist Jugendstil! Das hören wir vielleicht von Bildungsreisenden aus Deutschland. Lettland, das ist Jūrmala! Auch der lettische Badeort nahe Riga hat viele Stammgäste. Die Tourismuswerbung versuchte es schon auf sehr verschiedene Weise: "Lettland, das Land das singt", "Lettland, am besten langsam genießen", oder auch "Sounds like Latvia". Was ist Lettland wirklich? Ein Mysterium? 

Ja, ganz genau! Ein Mysterium! Nun gibt es in Riga so einen Ort namens "Mystero", wo gleich zwei Dinge vereint werden sollen: Illusionstheater und Museum. Am 7. November 2020 wurde im Gebäude der Vienības gatve 30, wo lange Jahre ein Kino und zuletzt die Zeugen Jehovas zuhause waren, Eröffnung gefeiert. Ab sofort sind im Rigaer Stadtteil Torņkalns, nicht weit vom Arkadija-Park, sowohl Kindervorstellungen ("Brīnumdari" / "Wunder") mit Gästen aus Italien und Belgien zu erleben, aber auch allerlei Seltsamkeiten aus dem Bereich des Unglaublichen und Sonderbaren zu sehen (Preview).

Zusammengestellt und konzipiert haben es Enrico and Dace Pezzoli - nicht schwer zu erraten, ein Italiener (aus Turin) und eine Lettin. Enrico war schon bisher Schauspieler und Theaterdirektor, aber auch professioneller Magier. Im Alter von 8 Jahren machte er seine erste Bühnenerfahrung, und arbeitete schon mit in Italien bekannten Künstlern wie Antonio Fava, Anna Bolens and Eugenio Allegri zusammen. Eine Zeitlang waren es Inszenierungen nach Art des Mittelalters, dann wieder Commediadell’Arte, es folgte ein Studium an der Universität Bologna. Sein "Terra di Nessuno" überlebte allerdings nicht lange, und 1997 zog er nach Lettland.
Nun kommt auch seine Frau Dace mit ins Bild, ehemals Lehrerin, und zuvor nur mit kleinen Tricks auf Parties im Bekanntenkreis aufgefallen. Kennengelernt haben sollen sich die beiden in Deutschland (Latvia.eu). Nun treten beide gemeinsam auf und schaffen zum Beispiel magische Seifenblasen - mit der “Underwater Bubble Show” (“Zemūdens burbuļu šovs”, siehe Video) tourten die beiden mehrfach durch die USA (jauns / Triblive), insgesamt durch (bisher) 79 Länder. 

Der Start des neuen "Mystero" wurde allerdings durch die Corona-Krise erschwert, denn als Mitte März in den USA der Ausnahmezustand ausgerufen wurde, waren die beiden Pezzolis gerade auf Tournee und mussten diese, mit vielen Turbulenzen, innerhalb von drei Tagen abbrechen. Der Neustart in Riga konnte nun nur mit neuen Krediten und zusätzlichen Sponsoren gelingen. (LTV)

Das Haus ist auch für Gruppenbesichtigungen offen, 2021 soll auch noch eine "Schule des Illusionismus" ihre Arbeit aufnehmen. "Wenn die Aufführung in Lettland gelingt, dann ist der Rest der Welt kein Problem!" so sagt es Dace Pezzoli, und lächelt dabei (Latvia.eu).

13. November 2020

Falsch geparkt - Rücktritt!

Schwer vorstellbar, verglichen mit deutschen Verhältnissen: falsch parken kostet das Ministeramt!  Juris Pūce, mit 40 Jahren einer der eher jüngeren Politiker des Landes und seit Januar 2019 Minister für Umwelt und Regionalentwicklung, reichte am 12. November bei Regierungschef Krišjānis Kariņš ein Rücktrittsgesuch ein. Seit Amtsantritt hatte Juris Pūce vor allem die schwierigen Diskussionen um die lettische Regionalreform, die Selbstständigkeit oder Zusammenlegung von Gemeinden, und die damit zusammenhängenden Entscheidungen durchstehen müssen (attistībai). Und nun? Ein schneller Rücktritt wegen eines fehlenden Parkscheins?

"Ich entschuldige mich aufrichtig und bedaure meine Entscheidungen von Herzen", so zitieren lettische Medien nun den Minister. "Ich habe meine Kollegen und die lettische Gesellschaft getäuscht." (NRA) Und das alles nur deshalb, weil ihm vorgeworfen wurde, einen kostenlosen Parkplatz vor dem Rigaer Rathaus genutzt zu haben - obwohl er seit Amtsantritt als Minister kein Stadtratsabgeordneter mehr sei. Stichwort "caurlaide" (die Durchfahrtserlaubnis, die Abgeordnete in der sonst autofreien Zone der Altstadt bekommen). Öffentlich gemacht hatte den Vorgang Māris Mičerevskis, bis vor kurzem noch Parteigenosse von Pūce bei "Latvijas attīstībai" (für Lettlands Entwicklung)

Das bietet viel Raum für Spekulationen. Auch wegen der in Lettland üblichen "Rotation" von Minister*innen: haben sie vor der Berufung als Minister ein Mandat im Parlament errungen, so wird das dann an Nachrücker*innen vergeben. Tritt aber der Minister zurück, so bekommt er sein Parlamentsmandat automatisch zurück, und der Nachrücker (in diesem Fall die Abgeordnete Dace Bluķe) verliert ihren Parlamentssitz und wird wieder nach Hause geschickt. 

Minister Pūce habe das Gleiche getan, was auch schon Ex-Bürgermeister Nils Ušakovs vorgeworfen wurde, meint Lelde Metla-Rozentāle, Professorin an der Stradiņa Universität in Riga (RSU). Es sei die offensichtliche Doppelmoral, die hier auffalle. Im Februar 2020 war es ausgerechnet in die Zuständigkeit von Minister Pūce gefallen, den Rigaer Stadtrat wegen "Beschlussunfähigkeit"zu entlassen und außerordentliche Stadtratswahlen anzusetzen - die dann Mārtiņš Staķis (Kustiba Par!) ins Amt brachten, einen Bündnis- und Wahllistenpartner von Pūces Partei. Der aktuelle Vorgang zeige, dass Pūce eben doch nicht einfach ein Mann sei, der zu Hause sitze und nach moralischen Erwägungen überlege, wie schlecht doch Riga regiert sei, meint Metla-Rozentāle. Vielmehr seien das alles eben Entscheidungen aus politischen Erwägungen gewesen. (LA)

Da hat seine Partei auch nachgeholfen, dass er zurücktritt - meint Jānis Ikstens, Politologe an der Universität Riga. (Diena) Denn im Stadtrat regiert die “Attīstībai/Par!” von Neu-Bürgermeister Staķis zusammen in einer Fraktion mit den "Progressiven" (“PROGRESĪVIE”), und es sei voraussehbar, dass diese nun viele Fragen stellen werde. Antoņina Ņenaševa, Co-Vorsitzende bei den Progressiven, hatte den Rücktritt Pūcs befürwortet (TvNet).
Auch die Prognose, Pūce könne ein zukünftiger Regierungschef sein, habe nun wohl ihir Ende gefunden, fügen die Kommentator*innen hinzu. 

Auf Twitter dagegen wurde der Vorgang heftig diskutiert (TvNet). Dort hieß es unter anderem: das beste Ergebnis wäre es wohl, wenn Pūce jetzt auch zum Fahrradfahrer wird ...

4. November 2020

Auf dass es lettisch klinge ...

Im Haus am Rigaer Domplatz wird derzeit Geburtstag gefeiert - 95 Jahre ist es her seit der Gründung von "Latvijas Radio". 

Der Aufbau einer lettischen Radiostation ist eng mit dem Namen des Ingenieurs Jānis Linters verbunden. Er wird heute als eine Art "Vater des lettischen Radios" bezeichnet, denn er hatte zuvor den Parlamentarier*innen des lettischen Parlaments (Saeima) höchstpersönlich erklären müssen, wie ein Radioempfangsgerät überhaupt funktioniert. Dabei soll es einige gegeben haben, die technisch sehr grundlegende Fragen an Linters stellten, etwa ob man um elektromagnetische Wellen empfangen zu können, daheim Türen und Fenster öffnen müsse. 

Eingerichtet wurde das neue "Post- und Telegrafenamt" zunächst unweit des Opernhauses - darauf weist noch heute die Bezeichnung der kleinen Straße am Rigaer Stadtkanal hin: "Radio iela". Technische Unterstützung bei der Ausrüstung kam damals aus Frankreich.

Sendetürme der 1930iger Jahre in Riga. Zunächst 45m hoch,
später auf 76m erweitert. Reste davon wurden erst 1994 demontiert.
(Bildquelle:
Zudusi Latvija)
Ab März 1925 gab es dann zunächst 15-minütige Probesendungen. Ein Jahr zuvor, am 28. März 1924, hatte das lettische Parlament 140.000 Lat bewilligt zum Aufbau eines lettischen Radiosenders. "Einen Radioapparat nutzen dürfen alle Personen die mindestens 18 Jahre alt sind", so informierte die Zeitung "Rīgas Ziņas" im Oktober 1925 ihre Leser*innen. Die Polizei ihrerseits war damals auf der Jagd nach "Funkhasen" ("radio zaķi"), die illegale Empfangsgeräte betrieben und nicht bereit waren, die geforderten Gebühren zu zahlen (mit "Hase" wird in Lettland so manches bezeichnet, so auch "Schwarzfahrer*innen" - was wohl damit zu tun hat, dass Hasen schnell rennen können müssen, falls sie erwischt werden ...)

Zunächst war das Programm nur in Riga und Umgebung zu hören. 1932 bekamen die Einwohner*innen von Liepāja ebenfalls eine eigene Radiostation, und pünktlich zum 18. November desselben Jahres auch Madona (genauer gesagt: mit einem Standort in Aiviekste, wo zwei 116 Meter hohe Türme für die Antennen errichtet wurden). Ab 1934 wurde dann auch Kurzeme versorgt. 

Früher der Stolz sowjet-lettischer Geräteproduktion,
heute eher im Museum zu finden: ein Radio
der Marke VEF (Valsts elektrotehniskā fabrika)
Am 1. November 1925 begann "Latvijas Radio" den regulären Sendebetrieb mit einer Übertragung der Oper "Madame Butterfly". 330 Besitzer*innen von Empfangsgeräten lauschten den ersten Sendungen - ein Jahr später waren es bereits 9000. “Rīga dimd”, der Erkennungsjingle des Senders, erklang in immer mehr Wohnstuben. Fünf Jahre lang war ein Dichter und Schriftsteller leitender Direktor beim Lettischen Radio: Jānis Akuraters

Und allen, die 1990/91 beim Lettischen Radio arbeiteten ist noch gut in Erinnerung, wie wichtig das Radio als Informationsquelle war zu Zeiten zwischen der Unabhängigkeitserklärung Lettlands im Mai 1990 und dem Scheitern des Putsches in Moskau Ende August 1991. 

Heute ist "Latvijas Radio" mit 35,4% Marktanteil weiterhin der beliebteste Radiosender des Landes, obwohl eine Menge privater Sender hinzugekommen sind (siehe Übersicht: alle Radiosender Lettlands). Wie Umfragen ergeben, hören etwa 770.000 Menschen in Lettland täglich diesen öffentlich-rechtlichen Kanal (lvportals). Im Nachbarland Estland nehmen die öffentlich-rechtlichen Sender lediglich 28,2% Marktanteil ein, in Litauen sogar nur 13,4%.

Inzwischen liegt "Latvijas Radio 2" mit seinem Werbeslogan "der einzige Radiosender der Welt, der nur lettische Musik spielt" ganz vorn in der Hörer*innen-Gunst. Latvijas Radio 3 sendet vorwiegend klassische Musik, Latvijas Radio 4 bietet Programme auch in anderen Sprachen, und Latvijas Radio 5 wird als "pieci.lv" auch multimedial ausgebaut. Der rechtliche Rahmen für die öffentlich-rechtlichen Medien bedarf allerdings der Überarbeitung - im Parlament wird gerade eine neue Fassung des Mediengesetzes diskutiert.

10. Oktober 2020

Grenzenlose Digitalexperimente

Seitdem Lettland wieder ein eigenständiger Staat ist, hat es im Austausch mit Deutschland schon sehr unterschiedliche Regelungen gegeben. Wir erinnern uns noch an die Hunderte Meter langen Menschenschlangen vor den Gebäuden in Riga, die Anfang der 1990iger Jahre provisorisch als deutsche Botschaft fungierten, und die den Ruf Deutschlands als perfekt durchorganisierter Bürokratenstaat zementieren halfen - ein Reisevisa wurde damals nur nach teilweise wochenlanger Prüfung der schriftlich (analog, natürlich) eingereichten Unterlagen erteilt. 

Bis 2010 dauerte es, dass Deutschland dem EU-Mitglied Lettland (Beitritt 2004) gleiche Rechte bei der Arbeitnehmerfreizügigkeit gewährte. 

Und heute? Niemand, der die erwähnten Zeiten erlebt hat, hätte sich wohl vorstellen können, dass einmal Bayern Gäste aus Bremen, oder Kieler Gäste aus Hessen ablehnen würden. Nein, es sind keine neuen Ausweise eingeführt worden, und alle Genannten gelten weiterhin als EU-Bürger*innen. Entscheidende Klippe für Austausch, Besuche und Tourismus sind jetzt: Testergebnisse und Riskoampeln. Von Deutschland nach Lettland, oder umgekehrt - es scheint momentan fast komplizierter als alle früheren Visaregelungen. Vor allem auch deshalb, weil Hin- und Rückreise völlig unterschiedlich ablaufen könnten. 

alles rot? Nur noch wenige Einreise-
möglichkeiten bleiben (hier eine
Übersicht des Flughafens Riga, 10.10.20)

Was machen diejenigen, die reisen müssen? Da gibts einerseits die Sportler*innen. Bei manchen klingen die Planungen noch ganz einfach, wie im Autoland Deutschland eben: "Es gibt zwei Weltcups, die nicht wirklich in Autonähe sind. Der eine ist in Sigulda", so wird die bayrische Rodelqueen Natalie Geisenberger zitiert (Sport1). Ihre Sportler-Kolleg*innen aus Austria haben sich gleich einen eigenen Tourbus organisiert: "wie die Popstars, Madonna oder AC/DC", urteilte die österreichische Presse (Kurier). 

Ab dem 12. Oktober wird es in Lettland ein neues System mit dem Namen "Covidpass" geben. Das soll Einreisende dazu bewegen, bereits 48 Stunden vor Erreichen der lettischen Grenze auf der entsprechenden Webseite einen Fragebogen beantwortet zu haben. Dieser schließt Fragen nach dem Reiseverhalten in den vergangenen 14 Tagen ebenso ein wie die Zusendung eines QR-Codes, der dann gegenüber den lettischen Behörden vorgezeigt werden soll - ebenfalls vor dem Einsteigen in ein Flugzeug. Bei Verstößen gegen diese Regeln können Geldstrafen bis zu 2000 Euro verhängt werden (mk.gov.lv / Info der AHK). 

Tja, ganz ähnlich war es zu Sowjetzeiten, erinnern wir uns (wer sich so weit zurück erinnern kann). Nur, dass im neuen lettischen Fragebogen nicht nach eventuellem Waffenbesitz oder Schmuck gefragt wird. Andere Zeiten, andere Sitten - heißt es ja sonst immer. Hier muss wohl gelten: alte Sitten kommen immer wieder (wenn nur die Umstände es zu erfordern scheinen). 

Und was sagt die Deutsche Botschaft dazu? Dort wird inzwischen ein weiteres Tool angeboten zum Umgang mit den Umständen. Es heißt "elektronische Erfassung von Deutschen im Ausland" (abgekürzt ELEFAND). Dort wird versucht nahezulegen, dass nur die Eintragung aller erforderlichen Daten "effektive konsularische Hilfe" ermögliche. Also doppelte Mühen: bei den lettischen Behörden per "Covidpass", und dann sich schnell noch als "ELFAND" registrieren. Das war's? 

Ach, wer will schon nach Lettland - so hören wir schon den einen oder die andere seufzen. Wenn wir den Zahlen der Seite "EU-Info" glauben können, arbeiten gerade mal 200 Deutsche in Lettland. Zwischen 2008 und 2017 sollen 851 Deutsche nach Lettland emigriert sein - aber 890 zogen wieder zurück (auswandern-info.com). 2017 lebten offiziell 387 Deutsche in Lettland. Es gibt aber, außer Sportler*innen, Politiker*innen und Beamten, noch eine Gruppe, die freie Reisemöglichkeiten zwischen Deutschland und Lettland sehr begrüßen würde: Ärzte und Studierende der Medizin. Nein, damit sind nicht die lettischen Ärzte aus Wien, Paris und Berlin gemeint, deren digitalen Meinungsaustausch die lettische Botschaft im April 2020 organisierte (sogenannte: Diaspora-Ärzte). 

Es sind vor allem die deutschen Medizinstudent*innen in Riga. Die "Rīgas Stradiņa universitāte" (RSU) sei eine der wenigen Universitäten, die einen Studienstart auch zum Sommersemester anbietet, also zum Februar 2021. Bewerbungsschluß: 1. Dezember. Auf einer eigenen, deutschsprachigen Webseite wirbt die Uni um Interessierte aus Deutschland, die das schöne Gefühl genießen möchten, Medizin ohne Numerus Clausus studieren zu dürfen. Kostenlose Beratung inklusive. Von den insgesamt 7.700 Studierenden an der RSU kämen 1.600 aus dem Ausland; davon über 40 % aus Deutschland, so steht es hier zu lesen. Also: zumindest diese Deutschen werden sicher darauf warten, dass die hinderlichen Corona-Umstände auch mal wieder wegfallen. 

29. September 2020

Vor 30 Jahren: Ascheraden wieder lettisch

Der lettischen Sage von "Lāčplēsis" („Bärenreißer“) zufolge ist Aizkrauklis der Vater der Hexe Spīdola, und er wacht über die Stromschnelle in der Daugava an der Stelle, wo heute auch der Ort "Aizkraukle" zu finden ist. Da geht es natürlich gar nicht, dass anders gepolte Ideologen diesen Ort umbenennen: Pēteris Stučka, 1917-1919 Bolschewikenführer Lettlands und am 15. Januar 1919 zum Präsident einer lettischen Sowjetrepublik ausgerufen, später Volkskommissar der Sowjetunion - er sollte nun, so entschieden die Sowjetbehörden 1961, Namensgeber der Stadt sein (ebenfalls betroffen waren auch die Universität Lettlands und die Tērbatas iela in Rīga). Damals wurden die meisten der Wohnblöcke in "Stučka" neu für die Arbeiter des im Bau befindlichen Wasserkraftwerks geschaffen. Am 10. Januar 1967 wurden "Stučka" dann die Stadtrechte verliehen (la.lv), damals als klares Vorbild für andere "sowjetische Städte" gedacht: mit damals 6.000 Einwohner*innen aus 20 verschiedenen Ländern.

Später aber wurde Stučka eher "der blutige Peteris" genannt (santa.lv) - näheres mögen die Geschichtsinteressierten in der Fachliteratur nachlesen. Die Verantwortlichen der Stadt weisen heute darauf hin, dass die Umbenennung in "Aizkraukle" bereits 1990 stattfand (ein Beschluss vom 25.9.1990), also noch zu Sowjetzeiten (Aizkraukles Muzejs). Seit 2001 ist Aizkraukle Verwaltungssitz der gleichnamigen Region - das wurde inzwischen auch bei der "Ascheraden-Stiftung" registriert. 

Heute sind es allerdings auch nicht mehr einfach Stromschnellen, die zu bewachen wären, sondern das große Wasserkraftwerk von Pļaviņas (Pļaviņu HES), betrieben vom staatlichen Energiekonzern "AS Latvenergo", das im Dezember 1965 die Arbeit aufnahm, nachdem drei vorher existierende kleine Kraftwerke zu einem großen vereinigt worden waren. Aus lettischer Sicht ist es heute zweispältig: einerseits wurde das Naturstromtal massiv verändert und die Daugava aufgestaut - worduch manche kulturhistorischen Stätten plötzlich direkt am oder sogar unter dem Wasser lagen (z.b. "Staburags"). Andererseits trägt das Wasserkraftwerk wesentlich zur Energieversorgung Lettlands bei, noch dazu auf nachhaltige Art und Weise. 

Das moderne Aizkraukle: dort kursierte zwar inzwischen schon ein selbstfahrender Autobus (für zwei Wochen, siehe SohjoaBaltic (neatkariga / lsm), aber dennoch scheint es schwierig zu sein, einen Betreiber für die regulären ÖPNV-Dienste zu finden (skaties).
Bei den Schulkontakten ist Aizkraukle offenbar in Gesprächen mit deutschen Partnern (Leipziger Volkszeitung), und zur Begründung der Stadt werden neuerdings mehr Naturwiesen angelegt (lsm).
Im Sport ist man in Aizkraukle offenbar gewohnt, Teams zusammen mit anderen Orten zu bilden: Aizkraukle/Koknese im Floorball (früher in Deutschland "Unihockey" genannt), im Handball zusammen mit Skrīveri. Die Stadtverwaltung stellte kürzlich einen neuen Videoclip vor, der für die Stadt werben soll. Für die Kindergärten, Wohnungen mit Blick aufs Wasser, die vier Kirchen, das Sportzentrum, das Sägewerk, und natürlich das Wasserkraftwerk. Motto: In Aizkraukle? "Viss normāli !"

31. August 2020

Rigas Frauen des Wandels

Die außerordentliche Wahl zum Stadtrat von Riga, abgehalten unter Corona-Bedingungen mit Masken und Abstandsregelung, prägte zunächst zwei klare Schlagzeilen: erstens war die Wahlbeteiligung mit rund 40% außergewöhnlich niedrig. Und zweitens ist es wahrscheinlich, dass seit 2009 erstmals wieder eine andere Partei als der Block "Saskaņa" + GKR" den Bürgermeister in Riga stellen wird. 

Aber noch eines ist, beim zweiten Blick, auffällig. Zunächst scheint es keine Wahl gewesen zu sein, die für die Frauen besonders gut ausging: nur 18 der 60 Stadtratssitze gewannen Kandidatinnen - das sind 30%, und da tröstet auch nicht der Blick auf die Wahl 2017, als es nur 16 Frauen zu einem Stadtratssitz schafften. Jetzt, im neu gewählten "Rigas Dome" werden sogar zwei der sieben erfolgreichen Parteien ganz ohne weibliche Unterstützung ihre Plätze einnehmen: "Gods kalpot Rigai" GKR mit 5 Männern, und die "Latvijas Krievu savienība" LKS mit 4 Männern. Die GKR ist gleichzeitig diejenige Partei, wo schon 36,6% aller aufgebotenen Kandidat*innen über 60 Jahre alt waren.

Zwei weitere der neuen Fraktionen zeigen deutliche Defizite bei weiblichen Mitgliedern: bei der "Saskaņa" werden lediglich zwei der zwölf Abgeordneten Frauen sein - und die Partei hatte auch schon bei der Kandidat*innenliste mit nur 23,8% Frauen dort den niedrigsten Anteil. Die "Jaunā konservatīvā partija JKP wiederum bat mit Linda Ozola als einzige Partei eine weibliche Spitzenkandidatin auf - die sich öffentlich persönliche Attacken gegen ihre Person gefallen lassen musste, und mit 6,39% wohl ein deutlich schlechteres Ergebnis für ihre Partei einfahren konnte als erwartet. Aus ihrer eigenen Partei war nur wenig zu ihrer Verteidigung zu hören, und es wird abzuwarten sein, ob sie sich als Frontfigur ihrer Partei im Stadtrat halten kann. 

Nun aber zu den Siegerinnen. Völlig aus dem Gesamtbild heraus fällt das Ergebnis für die "Attīstībai/par!" A/P, die mit Mārtiņš Staķis wohl auch den zukünftigen Bürgermeister stellen werden. Die Partei hat 18 Sitze im Stadtrat errungen - zehn davon werden Frauen einnehmen! Das heißt: von 18 Frauen im zukünftigen Stadtrat, bei sieben verschiedenen Fraktionen, gehören bereits 10 Frauen zu nur einer Partei. Dazu kommt ein zweiter Faktor: Ganze 61,9% der Kandidat*innen dieser Partei waren Menschen in einem Alter unter 40 Jahren (hier ist die "Jauna Vienotība JV" mit 47,6% die nächst folgende, alle anderen Parteien liegen hier etwa zwischen 25% und 39%). Wenn wir also annehmen, dass JV und A/P zusammen mit 28 von 60 Sitzen einen starken Kern der zukünftigen Stadtratskoalition bilden werden, dann wird hier wohl auch ganz stark auf eine neue, junge Generation gesetzt. 

39 der 60 Delegierten werden neu im Stadtrat sein (LETA). Der größte Anteil "alter Gesichter" liegt hier, trotz des starken Stimmenrückgangs, bei der "Saskaņa", wo sechs von zehn "alte Genoss*innen" sind. 

Die neue Stadtregierung wird aber, trotz des offenbar frischen Schwungs der jungen Generation, die meisten Rigenser*innen noch überzeugen müssen - mit praktischer Arbeit. Wenn 60% der Wahlberechtigten nicht zur Wahl gehen, kann das ja nicht nur an irgend einer "Corona-Müdigkeit" liegen. Und weiterhin wird die "Attīstībai/Par!" daran arbeiten müssen, mit der JKP oder / und den Rechtsaußen der "Visu Latvijai!" ("Alles für Lettland") ein Koalitioinsagreement zu finden, das offentlichtliche klare Gegensätze in der Programmatik nicht zu frühen Sprengsätzen werden läßt.