31. August 2020

Rigas Frauen des Wandels

Die außerordentliche Wahl zum Stadtrat von Riga, abgehalten unter Corona-Bedingungen mit Masken und Abstandsregelung, prägte zunächst zwei klare Schlagzeilen: erstens war die Wahlbeteiligung mit rund 40% außergewöhnlich niedrig. Und zweitens ist es wahrscheinlich, dass seit 2009 erstmals wieder eine andere Partei als der Block "Saskaņa" + GKR" den Bürgermeister in Riga stellen wird. 

Aber noch eines ist, beim zweiten Blick, auffällig. Zunächst scheint es keine Wahl gewesen zu sein, die für die Frauen besonders gut ausging: nur 18 der 60 Stadtratssitze gewannen Kandidatinnen - das sind 30%, und da tröstet auch nicht der Blick auf die Wahl 2017, als es nur 16 Frauen zu einem Stadtratssitz schafften. Jetzt, im neu gewählten "Rigas Dome" werden sogar zwei der sieben erfolgreichen Parteien ganz ohne weibliche Unterstützung ihre Plätze einnehmen: "Gods kalpot Rigai" GKR mit 5 Männern, und die "Latvijas Krievu savienība" LKS mit 4 Männern. Die GKR ist gleichzeitig diejenige Partei, wo schon 36,6% aller aufgebotenen Kandidat*innen über 60 Jahre alt waren.

Zwei weitere der neuen Fraktionen zeigen deutliche Defizite bei weiblichen Mitgliedern: bei der "Saskaņa" werden lediglich zwei der zwölf Abgeordneten Frauen sein - und die Partei hatte auch schon bei der Kandidat*innenliste mit nur 23,8% Frauen dort den niedrigsten Anteil. Die "Jaunā konservatīvā partija JKP wiederum bat mit Linda Ozola als einzige Partei eine weibliche Spitzenkandidatin auf - die sich öffentlich persönliche Attacken gegen ihre Person gefallen lassen musste, und mit 6,39% wohl ein deutlich schlechteres Ergebnis für ihre Partei einfahren konnte als erwartet. Aus ihrer eigenen Partei war nur wenig zu ihrer Verteidigung zu hören, und es wird abzuwarten sein, ob sie sich als Frontfigur ihrer Partei im Stadtrat halten kann. 

Nun aber zu den Siegerinnen. Völlig aus dem Gesamtbild heraus fällt das Ergebnis für die "Attīstībai/par!" A/P, die mit Mārtiņš Staķis wohl auch den zukünftigen Bürgermeister stellen werden. Die Partei hat 18 Sitze im Stadtrat errungen - zehn davon werden Frauen einnehmen! Das heißt: von 18 Frauen im zukünftigen Stadtrat, bei sieben verschiedenen Fraktionen, gehören bereits 10 Frauen zu nur einer Partei. Dazu kommt ein zweiter Faktor: Ganze 61,9% der Kandidat*innen dieser Partei waren Menschen in einem Alter unter 40 Jahren (hier ist die "Jauna Vienotība JV" mit 47,6% die nächst folgende, alle anderen Parteien liegen hier etwa zwischen 25% und 39%). Wenn wir also annehmen, dass JV und A/P zusammen mit 28 von 60 Sitzen einen starken Kern der zukünftigen Stadtratskoalition bilden werden, dann wird hier wohl auch ganz stark auf eine neue, junge Generation gesetzt. 

39 der 60 Delegierten werden neu im Stadtrat sein (LETA). Der größte Anteil "alter Gesichter" liegt hier, trotz des starken Stimmenrückgangs, bei der "Saskaņa", wo sechs von zehn "alte Genoss*innen" sind. 

Die neue Stadtregierung wird aber, trotz des offenbar frischen Schwungs der jungen Generation, die meisten Rigenser*innen noch überzeugen müssen - mit praktischer Arbeit. Wenn 60% der Wahlberechtigten nicht zur Wahl gehen, kann das ja nicht nur an irgend einer "Corona-Müdigkeit" liegen. Und weiterhin wird die "Attīstībai/Par!" daran arbeiten müssen, mit der JKP oder / und den Rechtsaußen der "Visu Latvijai!" ("Alles für Lettland") ein Koalitioinsagreement zu finden, das offentlichtliche klare Gegensätze in der Programmatik nicht zu frühen Sprengsätzen werden läßt.

30. August 2020

Der 40%-Nachfolger

Vorläufige Wahlresultate Stadtratswahlen Riga, Quelle: lsm
Bei den außerordentlichen Wahlen zum Stadtrat Riga gab es gestern folgende Ergebnisse:

Attīstībai/ Par! / Progresīvie = 26,16% = 18 Sitze

Saskaņa = 16,89% = 12 Sitze

Jaunā Vienotība = 15,24% = 10 Sitze

Nacionālā apvienība "Visu Latvijai!"/
"Tēvzemei un Brīvībai/LNNK"
/
Latvijas Reģionu Apvienība = 9,64% = 7 Sitze

Gods kalpot Rīgai = 7,72% = 5 Sitze

Latvijas Krievu savienība = 6,52% = 4 Sitze

Jaunā konservatīvā partija = 6,39% = 4 Sitze

Zaļo un Zemnieku savienība = 4,07% = 0 Sitze

Alternative = 3,03% = 0 Sitze

Jaunā Saskaņa = 1,70% = 0 Sitze

KPV / LV = 1,12 = 0 Sitze 

Alle übrigen Parteien liegen unter 1% der Wähler*innenstimmen. (Zahlen des lettischen Wahlamtes CVK / vorläufiges Endergebnis nach der Auszählung aller 156 Wahlbezierke)

Das auffälligste Resultat ist aber wohl, dass sich nur 40,58% der Wahlberechtigten an der Wahl beteiligten (2017 = 50,39% landesweit, in Riga 58,72%). Zwar hat nun der gemeinsame Spitzenkandidat der "Attistibai par / für Entwicklung" und der "Progressiven", Mārtiņš Staķis, nun wahrscheinlich die Chance sein Motto "Restart für Riga" umzusetzen zu versuchen, aber er wird es mit dem klaren Makel dieser niedrigen Wahlbeteiligung tun müssen. Zwar ist der seit 2009 unbeirrbar feste Block aus "Saskaņa" und "Gods kalpot Rigai" nun gesprengt und aufgelöst (zusammen nun noch 17 der 60 Stadtratssitze, statt 32 bei den Wahlen 2017, 39 bei den Wahlen 2013). Bei nun sogar sieben verschiedenen Parteilisten, also Fraktionen im Stadtrat werden die Koalitionsverhandlungen aber sicher auch nicht ganz einfach. Staķis äußerte gegenüber der lettischen Presse, er sehe ein Bündnis mit der “Jauna Vienotību”, NA/LRA und der JKP als wahrscheinlichste Variante an - das ergäbe eine Mehrheit von 39 der 60 Sitze (lsm), und würde der Zusammensetzung der Regierung Lettlands ähneln. 

In zwei Wahlbezirken wurden Formfehler beim Wahlverlauf festgestellt, da Wahlzettel ausgegeben worden seien, die nicht den offiziellen Stempel des Wahlamtes trugen. Daher mussten 627 Wahlumschläge gesondert gesichert werden (Diena). Ob sie als gültig erklärt werden können, oder ob in diesen beiden Bezirken neu gewählt werden muss, wird das zuständige Gericht entscheiden müssen.

28. August 2020

Stadthäuptling gesucht!

Am kommenden Samstag (29.8.) finden endlich die mehrfach verschobenen, außerordentlichen Kommunalwahlen in Riga statt (siehe Beitrag). Ein Stadthäuptling wird gesucht - dass es auch eine Frau werden könnte, scheint eher unwahrscheinlich. 15 verschiedene politische Parteien und Wahllisten haben ihre Wahlvorschläge eingereicht - 499 Kandidaten und 208 Kandidatinnen. Zur abschließenden Fernsehdiskussion wurden acht der Spitzenkandidat*innen eingeladen - diejenigen Parteien, die beim letzten Mal mehr als 4% der Stimmen bekamen. 

Unter diesen ist mit Linda Ozola (Jaunā konservatīvā partija / Neue Konservative Partei) nur eine Frau. Gemäß den Umfragen liegen die "Saskaņa" ("Harmonie", Kandidat Konstantīns Čekušins) gleichauf mit Mārtiņš Staķis, Kandidat der gemeinsamen Liste von "Attīstībai/Par!" und "Progresīvie" ("Für Entwicklung" und "Die Progressiven"). Ebenfalls Hoffnung auf Regierungsämter in Riga machen sich noch Einārs Cilinskis, Kandidat der "Nacionālā apvienība / "Latvijas Reģionu apvienība" (Nationale Vereinigung / Verband lettischer Regionen), Oļegs Burovs ("Gods kalpot Rīgai" / "Ehre Riga zu dienen"), Vilnis Ķirsis, ("Jaunā Vienotība" / "Neue Einigkeit") und Viktors Valainis ("Zaļo un zemnieku savienība" / "Grüne und Bauernpartei"). Miroslavs Mitrofanovs von der "Latvijas Krievu savienība" (Verband der Russen Lettlands) wird vielleicht schon damit zufrieden sein, wenn die 5%-Hürde geschafft wird.

Inzwischen sicher international bekannt: auch bei den
Kommunalwahlen in Riga gelten die üblichen Corona-
Sicherheitsregeln: Abstand halten, Hände waschen,
Maske benutzen und eigenes Schreibgerät mitbringen

Um in Corona-Zeiten allzu lange Schlangen vor den Wahllokalen zu vermeiden, wurde die Periode für die Briefwahl (Vorab-Wahl) auf drei Tage verlängert: zwischen Dienstag den 26. August und Freitag, den 28. August waren es zusammen bereits 81228 Wahlhberechtigte (19,22%), die ihre Stimme abgaben. 2017 waren es an zwei Tagen nur 33 673 oder 7,9% gewesen, während diesmal auch noch der Freitag als dritter Tag dazukam.

 

21. August 2020

Bela-Baltischer Weg

Besonders seit Wiedererlangung der Unabhängigkeit ist der 23. August in allen drei baltischen Staaten immer ein ganz besonderer Tag. 2019 wurde der 30.Jahrestag der damaligen Aktioin gefeiert, als eine 600km lange Menschenkette von Vilnius über Riga nach Tallinn an die durch den Hitler-Stalin-Pakt verursachte gewaltsame Okkupation der baltischen Staaten erinnerte. In diesem Jahr nun sollen sich Lettinnen und Letten im kleinen Ort Piedruja versammeln. Warum? 

In der Nacht vom 22. auf den 23. August werden sich hier diejenigen zusammenfinden, die aktuell die dringende Notwendigkeit der Solidarität mit der Oppositionsbewegung in Belarus ausdrücken wollen. Piedruja ist an der Daugava gelegen und gehört zum Bezirk Krāslava. Aber Piedruja ist auch an der Daugava gelegen, und auf der anderen Seite des Flusses befindet sich ... Druya in Belarus. 

2018 feierte Piedruja sein 400-jähriges Bestehen - für die Handelswege zwischen Vilnius und Pskow damals ein wichtiger Übergang über die Daugava, und damals Teil des litauisch-polnischen Herrschaftsbereichs. Heute hat der lettische Teil des Ortes weniger als 800 Einwohner*innen, davon allerdings 58% mit belarussischem "Verwandschaftshintergrund". Druya in Belarus, auf der anderen Seite des Flusses, hat heute noch 1500 Bewohner*innen. Früher prägten auch starke jüdische Gemeinden beide Orte.

Auch der lettische Teil des "Baltischen Wegs" weist - zusammen
mit den Litauer*innen - 2020 ganz Richtung Belarus

Hier als soll am 23. August ein ganz besonderes Zeichen gesetzt werden. Die Aktion, zu der die "Latvijas Pilsoniska Alianse" aufruft, ein Zusammenschluss lettischer Nichtregierungsorganisationen, der wiederum diesmal eng mit litauischen Partnern zusammenarbeitet, um an diesem speziellen Tag (günstigerweise auch ein Sonntag) zu zeigen: unser "Baltischer Weg" weist diesmal Richtung Belarus. Es gibt verschiedene Möglichkeiten, sich anzuschließen: die einen fahren direkt nach Piedruja, es besteht aber die Möglichkeit sich auch für ähnliche Aktionen in Riga oder anderen Städten anzumelden und gleich mit anzugeben: benötigt jemand Transport, oder kann jemand Transportmittel anbieten? 

In Litauen wird die Aktion "Laisvės kelias" in Vilnius beginnen und an der belarussischen Grenze, am Kontrollpunkt Medininkai, enden (siehe FB-Seite). Die Veranstaltung wird von der litauischen Polizei und von Krankenwagen begleitet, wegen der Corona-Pandemie wird das Tragen einer Mund-Nasen-Maske empfohlen. Laut Angaben der Organisator*innen sollen sich bereits etwa 34.000 Litauer*innen zur Teilnahme registriert haben. Es wird aber darauf hingewiesen, dass es teilweise besonderer Ausweisdokumente bedarf, die das Betreten der unmittelbaren Grenzregion erlauben. Auf dem Gelände der Burg von Medeninkiai soll es dann ein Konzert mit Künstlern wie z.B. Andrius Mamontovas geben, zu dem auch Präsident Gitanas Nausėda und Ex-Präsidentin Dalia Grybauskaitė ihre Teilnahme angekündigt haben. Das litauische Fernsehen wird live übertragen.

16. August 2020

Lettische Kultur in Deutschland - nicht mehr nur im Sozialkanal

Auf "soziale Netzwerke" hatte die Botschaft Lettlands lange Zeit ihre Kommunikationswege ausgerichtet. Erstaunlich? Nun ja, auf der einen Seite stehen bei einer Botschaft ja die amtlichen Dienstleistungen, die jeder Staat seinen Bürger*innen gewährt. Das verlangt Formulare, Beamt*innen, Dienstzeiten und Gebührenordnungen. Auf der anderen Seite steht die Aufgabe, im betreffenden Land die lettische Sichtweise, politisch wie kulturell, bekannt zu machen, Sympathisant*innen und Mitstreiter*innen zu finden. 

Nach 1990 stand sicherlich erst einmal die Aufgabe, die notwendigen Funktionen eines Botschaftsbetriebes aufrecht erhalten zu können, im Vordergrund. Ohne Unabhängigkeit keine Außenvertretung: fünfzig Jahre lang war Lettland in Deutschland nicht sichbar gewesen. Die Aus- und Fortbildung auch für das Botschaftspersonal musste völlig neu aufgebaut werden.

So blieb vieles, was sich im wieder unabhängigen Lettland tat, in Deutschland unbekannt - auch weil sich die Deutschen mit einem Verständnis für lettische Belange ebenfalls sehr schwer taten. Und weil diejenigen Deutschen, die mal in Lettland gelebt hatten (plus deren Nachkommen) sich sehr schwerfällig gaben: noch heute sind die Aktivitäten der inzwischen unter dem Dach der "deutsch-baltischen Gesellschaft" zusammengefassten Vereine eher an Traditionsbewahrung ehemaliger deutschbaltischer Oberschichten orientiert, als an einer Neudefinition des allgemeinen deutsch-lettischen Verhältnisses. 

Schließlich gab es auch Zeiten, als in den lettischen Botschaften eher die Historiker*innen, Finanzfachleute oder verdiente "Atmoda"-Kämpfer*innen" das Sagen hatten. Es waren die Zeiten des "Eiropa mūs nesapratīs", also der tief verwurzelten Überzeugung, ein kleines Land, desse Sprache fast niemand versteht, werde auch in einem vereinigten Europa seine Interessen kaum durchsetzen können. 

Aber - wie immer kommt es anders, als ...es sich irgendjemand ausdenken kann. Es wuchsen neue Generationen heran, auch die Kommunikationswege unter den Menschen auf der Welt haben sich in den vergangenen 20 Jahren völlig verändert. Lettland musste nach dem Beitritt zur EU bereits mehrere Krisen überstehen, und nicht nur das: die Menschen verließen zu Zehntausenden ihr Heimatland, die einen schlicht auf der Suche nach angemessen bezahlter Arbeit, die anderen vielleicht auf der Suche nach verlorenen Träumen. 

Lettland hat sich neu besonnen, und versucht dabei optimistisch zu bleiben. Es gilt nicht mehr nur der Grundsatz "If you like Latvia, Latvia likes you" - der ein wenig wie die Vermeidung einer kritischen Auseinandersetzung und unangenehmer Themen wirkte. Grundlage bleibt allerdings die These, dass es nur einen Ort gibt, wo Lettinnen und Letten sich in jedem Fall zu Hause fühlen können: der lettische Staat. Aber es wird jetzt akzeptiert: auch andere Orte können "zu Hause sein". Viele Städte und Gemeinden in Deutschland zum Beispiel, wo inzwischen Hunderte von Lettinnen und Letten arbeiten, studieren, und aktiv sind. Allerdings sind diese "kopības" (Gemeinschaften) kaum organisiert, also die einzelnen Menschen sind nirgendwo Mitglied. Immerhin: vom bloß virtuellen Aufsammeln dieser Kontakte soll es nun zurückgehen zu gemeinsamen Aktivitäten. 

Schon 2017 stellte das lettische Außenministerium fest, dass inzwischen 370.000 Menschen, die einen Paß der Republik Lettland besitzen, dauerhaft im Ausland leben. Man ging daran, den organisierten Teil der im Ausland Lebenden zu kontaktieren, zu informieren, und wenn nötig auch zu finanzieren. Dem gegenüber stand eine hartnäckige Überzeugung der Lett*innen in Lettland, dass es den "Landsflüchtern" ja sowieso besser ginge als daheim: Tausende machten sich auch ohne Sprach- und Vorkenntnisse auf den Weg nach Irland, England, nach Deutschland oder in die Schweiz. Warum denen, die dort leben, auch noch helfen? 

"Damit sie eines Tages zurückkehren!" Diese These war am besten förderlich für die lettische Innenpolitik - wo ja bisher immer noch Parteien Teil der Regierung sind, die offen ein "lettischeres Lettland" propagieren. Zweites Argument: "Damit die dort geborenen Kinder ihre lettische Muttersprache nicht vergessen!" Auch das schien akzeptabel. Den Rest regelten die meiste jungen und digital gut geschulten Lettinnen und Letten größtenteils selbst: sie posten eifrig bei Youtube, Instagram, Facebook oder Twitter - die regierungsamtlichen Stellen, inklusive der Botschaft in Berlin, beeilen sich hinterherzukommen. 

Aus deutscher Sicht - oder aus der Sicht der deutschen Lettland-Interessierten - hatte sich in dieser Zeit allerdings gerade im Bereich Kultur eine Leerstelle aufgetan: mit Ausnahme des Jahres 2014, als Riga Europäische Kulturhauptstadt war, gab es nicht mal mehr Ansprechpartner*innen für diesen Bereich in Deutschland. Dazu kam, dass sich das Gebäude der Botschaft Lettlands nicht, wie die "Nachbarn" aus Litauen und Estland, in zentralen und gut erreichbaren Teil Berlins befindet - also sich nicht gerade als Veranstaltungsort anbietet. Zwischendurch wurden auch mal einfach kommerzielle Plakatkampagnen gestartet - nur in großen deutschen Städten, und vor allem touristisch ausgerichtet natürlich. Ziemlich verlassen aber wirkten die vereinzelten Beiträge zu Kulturereignissen auf der Webpräsenz der Lettischen Botschaft - teilweise längst veraltet, stets mit regierungsamtlichem Atem, und eben ohne Ansprechpartner*in im Fall von Fragen. 

Nun wurde, mitten in der "Corona-Zeit", ein eigenes lettisches Kulturportal in Deutschland eröffnet. Und bei "Kultur-Lettland.de" ist auch ein Newsletter eingebaut und beziehbar, der über aktuelle lettische Veranstaltungen in Deutschland informieren möchte. Also: Latvija mūs sapratīs! Endlich wieder etwas anderes als belangloses Chatten, oder sensationsheischende Egotrips! Auch die kulturellen Aktivitäten anderer sind etwas wert - auf jeden Fall sind sie es wert, weitererzählt zu werden und eine Chance auf Besucher*innen und Sympathiesant*innen zu haben - auch unabhängig von kommerziellen Interessen. Bleibt zu hoffen, dass es auf Seiten der Botschaft nicht nur (momentan arbeitslose) Corona-Praktikant*innen sind, die jetzt die kulturvermittelnde Arbeit leisten müssen - wir hoffen auf nachhaltige und längerfristige Konzepte.