Präsidiale Ratschläge

Am 1. Oktober 2022 stehen Parlamentswahlen in Lettland an - und es ist gar nicht so einfach, bei den 19 verschiedenen Listen den Überblick zu behalten. Die Zeitschrift "IR" hielt wohl die ehemaligen lettischen Präsidentinnen und Präsidenten für kompetent genug um hier Ratschläge zu geben. Guntis Ulmanis war gesundheitlich etwas angeschlagen, die übrigen zögerten nicht ihre eigenen Prioritäten zu offenbaren. Das Ergebnis hier kurz zusammengefasst.

Vaira Vīķe-Freiberga, zwischen 1999 und 2007 im Amt und inzwischen fast 85 Jahre alt, hat recht radikale Tipps auf Lager. Sie meint, sie würde gleich alle Kandidaten oder Kandidatinnen auf dem Wahlzettel durchstreichen, die keine höhere Ausbildung vorweisen können. Außerdem sollten Lettinnen und Letten, bei allen Mängeln des politischen Systems in Lettland, doch bitte mal nach Belarus schauen und sich fragen, ob sie lieber dort leben möchten. 

Nachfolger Valdis Zatlers wurde, abgesehen von Gerüchten warum er ins Amt gewählt worden sein könnte, dadurch bekannt, dass er 2011 gleich das ganze Parlament auflöste - weil er an konsequenter Bekämpfung von Korruption zweifelte. Er würde niemanden wählen, sagt er heute, der nur zur Selbstbestätigung in die Politik gegangen ist. Ebenso käme niemand in Frage, der die gegenwärtige Politik Russlands befürworte. Die meiste Macht läge gegenwärtig bei den Juristen der lettischen Beamtenschaft, meint Zatlers - unter Politikern könne man sich ja durchaus innerhalb einer halben Stunde einigen, aber bevor das auch mit den Juristen so weit sei, vergehe schnell ein halbes Jahr. Dem entsprechend stellt Zatlers für Lettland sogar schon eine Tendenz der "Überregulierung" fest - ob wir ihn zur Fortbildung mal nach Deutschland schicken sollen? 

Andris Bērziņš, der Mann mit dem Namen den noch 100 andere Letten haben könnten, war 2011 bis 2015 Präsident Lettlands. Er sieht die aktuellen lettischen Wahlen nur als Vorstufe zu den Europawahlen 2024 - denn wichtige Fragen wie Energieversorgung und Sicherheit könnten nur auf europäischer Ebene gelöst werden. Für Lettland seien da aber noch die richtigen Leute zu finden, die diesen Zusammenhang auch verstehen. Und es brauche auch engere Zusammenarbeit mit den baltischen Nachbarn, mit Polen und mit Finnland. 

Raimonds Vejonis, im Oblast Pskow in Russland geboren, war mehrfacher Minister in verschiedenen Regierungen, bevor er 2015 bis 2019 ins Präsidentenamt gehoben wurde. Sein Blick auf die wichtigen Fragen des Wahlvorgangs erscheint typisch lettisch: schauen wir uns doch den Mensch mal an, der da gewählt werden will. Hat er Schulden, welchen Beruf übt er aus? Abgeordnete sollten gut ausgebildet sein, dazu ein breites Spektrum guter menschlicher Eigenschaften, meint Vejonis. Dazu stellt er alles unter das Rahmenthema Sicherheit: gesicherte ökonomische Entwicklung, Energie- und Gesundheitsversorgung. Und ob die bisherigen Abgeordneten genug dafür getan hätten werde sich vor allem daran zeigen, ob auch junge Erstwähler/innen Motivation finden sich jetzt zu beteiligen. 

Der gegenwärtige präsidiale Amtsinhaber Egils Levits stellt eine euro-atlantische Orientierung allem voran. Aber auch die Stärkung der lettischen Identität sei wichtig, meint der gelernte Jurist und Ex-Richter. Was die Verwaltungsstrukturen angeht, meint Levits, habe Lettland "vertikale Strukturen des 19. Jahrhunderts" aufzuweisen - in der modernen Welt jedoch gäbe es viele interdisziplinäre Aufgabenstellungen. Um wert zu sein gewählt zu werden müssten sich die Parteien auch für die Landesverteiding einsetzen - zudem sei dieser Dienst auch eine prima "Bürgerschule". Bei der anstehenden Wahl stehe die Entscheidung an zwischen Vernunft oder Populismus, meint Levits. Aber auch hier färbt die kriegerische Gesamtsituation durch. (IR)

Weniger 1520, mehr 1435

Es klingt nicht ungewöhnlich, wenn in den baltischen Staaten ein Projekt "Bernstein-Projekt" genannt wird. Es besteht eher Verwechslungsgefahr: seit kurzem aber basteln die drei baltischen Staaten unter dem Slogan "Amber Train" an einer besseren Eisenbahnverbindung. 

Aber Moment mal: läuft das nicht schon mit dem Projekt "Rail Baltica"? -
"Schon bald kann man abends in Berlin in den Zug steigen und morgens in einem der vielen Jugendstil-Cafés in Riga seinen Kaffee genießen,“ sagte Botschafterin Alda Vanaga beim "Mobility Talk" auf der internationalen Transportmesse InnoTrans. Lettland hofft also schon, die Berlinerinnen und Berliner würden vor allem in Riga einen Aufenthalt einlegen. "Rail Baltica" soll den Personenverkehr verbessern - der "Amber Train" wird sich um den Gütertransport kümmern (wo das Personal der Güterloks ihren Kaffee trinken wird, ist bisher nicht überliefert).

Personenzüge auf der Rail-Baltica-Strecke sollen eine Reisegeschwindigkeit von maximal 250 km/h erreichen können - bei Güterzügen sollen es 120 km/h sein. Die Route wird vom litauischen Grenzbahnhof Šeštokai aus über Kaunas, Riga nach Tallinn führen. Drei große multimodale Terminals sollen entwickelt werden: in Muuga (Estland), Salaspils (Lettland) und Palemonas (Litauen) (Lok-Report). Und während vor einigen Jahren sich die Diskussionen immer darum drehten, ob nicht das estnische Tartu oder die litauische Hauptstadt Vilnius einbezogen werden müssen, zeigt nun die Routenführung klar direkt nach Finnland bzw. nach Polen.

Auch die maximale Länge eines zukünftigen Güterzugs haben die Planer/innen schon ausgerechnet: man rechnet hier in Containern, und meint 43 Stück davon hintereinander reihen zu können (das ergibt etwa einen Kilometer Länge) - vorerst zweimal die Woche, später viermal. Projektpartner sind AB "LTG Cargo" (als Teil der litauischen Eisenbahngesellschaft), "LDZ Loģistika" aus Lettland und "Operail" aus Estland. Schon in den vergangenen Jahren hat sich da eine länderübergreifende Zusammenarbeit entwickelt, wenn zum Beispiel "LTG Cargo" die Überholung von Siemens-Lokomotiven übernahm (Lok-Report) - dem steht allerdings auch die Ankündigung der Entlassung von 2.000 Angestellten gegenüber (Baltic Times). Das Unternehmen musste starke Einnahmekürzungen hinnehmen, nachdem auf Grund von Sanktionen von EU und USA weniger Güter aus Belarus und Russland transportiert werden konnten. Ob nun der "Nord-Süd-Korridor" solche Verlust kompensieren kann? 

Eine erste Testfahrt des "Amber Train" genannten Projekts startete am 13. September vom estnischen Hafen Muuga aus (Baltic Times). In Kaunas wurde die Fracht umgeladen - bzw. neue Güter für den Transport nach Finnland aufgenommen. Gemäß den Angaben der Betreiber verläuft die Bahnstrecke über insgesamt 870 Kilometer: 213 Kilometer auf estnischem Terrain, 265 Kilometer in Lettland und 392 Kilometer in Litauen. 

Momentan wirbt "LDZ Loģistika" immer noch mit den
angeblichen Vorteilen einer Bahnstrecke Richtung Osten

Doch einiges hat sich auch inzwischen in der Planung wieder geändert. Noch 2018 war neben der Verbindung Westeuropas mit Finnland auch die "neue Seidenstraße" nach China im Gespräch (Verkehrsrundschau). Ralf-Charley Schultze, Präsident der UIRR (International Union for Rail-Road Combined Transport), wurde damals noch mit dem Satz zitiert: „Während es in Russland keinerlei Verzögerungen gibt, liegt die Pünktlichkeitsquote in Europa bei nur 60 Prozent.“ Und "LDZ Loģistika", eine der Projektbeteiligten, wirbt auch heute noch (September 2022) mit einer stolzen Übersichtskarte der Gütertransporte von Lettland nach China und durch Russland - noch dazu auch mit einer Route durch Belarus in Richtung Ukraine (genannt "ZUBR"). 

Was also gilt wirklich in der Verkehrspolitik der baltischen Staaten, wenn es um den Gütertransport per Bahn geht? Warten die Unternehmen in Lettland etwa in aller Ruhe ab wie der Streit Litauens mit China ausgeht? (entzündet am Thema Taiwan) Wie es aussieht, hat auch in diesem Bereich der agressive Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine alle vor neue Herausforderungen gestellt - und in der Presse werden zwar inzwischen "schöne Schlagzeilen" einer neuen "Nord-West-Zusammenarbeit" produziert - aber die Realität wird noch ein paar Jahre brauchen, um das wirklich ökonomisch lohnend (und nicht nur als "Show-Projekte") umzusetzen. Sofern alle es auch wirklich ernst meinen. 

Seit 2018, dem Start des "Amber-Train"-Projekts, habe sich allerdings einiges verändert, erläutert der Lette Rinalds Pļavnieks bei einem Treffen der Projektbeteiligten: es brauche eine stärkere Orientierung an der tatsächlichen Nachfrage des Marktes. Da fragen wir uns doch: wird die Verbindung gar nicht nachgefragt? Diesen Verdacht scheint der litauische Kollege Mindaugas Skunčikas noch zu bestätigen, indem er die Linie Kaunas-Duisburg als Beispiel nennt - diese würde schon jetzt staatlich unterstützt. Worauf der Lette Pļavnieks wiederum betont: wichtig sei dass alle drei Staaten das Projekt gleichermaßen unterstützen. Sein estnischer Kollege Marko Paatsi (Operail) dagegen betont den Nutzen von "Amber Rail" auch für Finnland: so könnten Zellstoff und Holzprodukte bis hinunter nach Italien geliefert werden. Der Eindruck ist wohl unvermeidlich: Gütertransport nur von Estland nach Litauen hätte wohl wenig Sinn - die Umsetzung wird vor allem davon abhängen, wie stark die Linie durch weitere Partner über das eine oder andere Ende hinaus nachgefragt werden wird.

Genug Auswahl ?

Lettland ist ein kreatives Land. Nicht nur deshalb, weil die Kultur offenbar einen so hohen Stellenwert genießt. Geradzu legendär ist auch die Vielfalt an Parteien, die immer wieder auf den Wahlzetteln stehen. Manchmal klingt es so, als wollten die Parteien geradezu zwingend vermeiden, allzu eindeutige Programmatik zu plakatieren. Wer seine Stimme bei der Parlamentswahl am 1. Oktober 2022 abgeben möchte, kann unter 19 ziemlich blumigen Angeboten auswählen: "Für Entwicklung", "für Stabilität", "Gleichklang", "Neue Einigkeit", "Lettland zuerst", "Vereinigte Liste", "Für jeden und jede", "Republika", "Souveräne Macht", "Kraft der Volksmacht", "Volksdiener Lettlands", "Vereinigung für Lettland", "Vereinigt für Lettland" - all das steht zur Wahl. Wow, die Kreativität ist doch erstaunlich! Das lettische Parteiengesetz macht nämlich die Vorgabe: der Name einer neuen Partei darf nicht identisch sein mit dem einer zuvor schon registrierten anderen Partei. Und wer mindestens 200 Gründungsmitglieder findet, kann sich auch an dem Wettbewerb der politischen Allgemeinplätze beteiligen. 

Wer aber meint, die "neuesten" seien auch die "frischesten" und besten, der sollte vielleicht "Apvienība Latvijai" wählen (registriert am 29.4.22), eine Partei, deren Name mit "Verein für Lettland" zugegebenermaßen unzureichend übersetzt wäre. Aber, wie in so vielen Fällen, sind hier dann auch wieder Politiker und Politikerinnen zu finden, die schon in anderen Parteien aktiv waren - vielleicht wäre der Name mit "neuer Aufguss" besser gewählt?

Genaues Hinsehen lohnt: hinter den scheinbaren Allgemeinplätzen können sich auch einfach eine kleine Gruppe radikaler Impfgegner verstecken, Trump-Fans, und sogar Vorbestrafte hindert es offenbar nicht, sogar als Spitzenkandidat ihrer Partei für das Amt eines Regierungschefs zu kandidieren.

Andererseits: wer nach einer, vielleicht aus anderen Ländern Europas gewohnten politischen Farbenlehre sucht, nach dem Prinzip "links ist wo der Daumen rechts ist" (oder umgekehrt), dem fallen vielleicht die "Nationale Vereinigung" (eindeutig national?), "Die Progressiven" (ist "progressiv" gleich "fortschrittlich"?), "Die Konservativen" (eindeutig konservativ?) oder auch die "Christliche progressive Partei".(vielleicht christlich, fortschrittlich, und konservativ gleichzeitig?) ins Auge. 

Es wird nicht einfacher, wenn wir nach "Sozialdemokraten" oder "Grünen" suchen. Die Grünen (Latvijas Zaļā partija) haben sich nach 20 Jahren von der Listenverbindung mit der "Bauernpartei" (Zemnieku savieniba) gelöst. An deren Slogans hatten wir uns fast gewöhnen können: wir sind diejenigen, die zu Hause das kleine Stückchen Land beackern und nicht in der ausländischen Ferne das vermeintliche Glück suchen. Die Grünen hatten sich schon bisher mit (im europäischen Vergleich) sehr konservativen Werten geschmückt (Slogan: "wir sind für die Natur, nicht für die Schwulen"). Jetzt sind sie Teil einer "Vereinigten Liste" zusammen mit der "Liepāja Partei" (Liepājas partija) und dem "Verband der Regionen" (Latvijas Reģionu Apvienība) an. Im gemeinsamen Parteiprogramm, verziert von einer Margerite als blumiges Parteisymbol, wird die Entstehung der Liste als Paradox beschrieben: "unparteiische Fachleute" seien vom Geschäftsmann Uldis Pilēns eingeladen worden, und somit sei sichergestellt, dass es kompetente, energische, professionelle und patriotische Menschen seien. Das funktiniert wohl nur mit lettischer Logik: drei schon lange existierende Parteien (gegründet 1990, 2004 und 2014) schließen sich zusammen, alle Spitzenkandidaten (Frauen sind keine darunter) ziehen schlichte, weiße Hemden an und behaupten, sie seien ab jetzt - unparteiisch. Garantie dafür: das Geld eines Unternehmers (der natürlich selbst dann gern Regierungschef werden will).  

Was wurde also aus der bisherigen Liste der "Grünen und Bauern" (Zaļo un Zemnieku savienība ZZS), wenn dort nun keine Grünen mehr zu finden sind? Statt dessen holten sich die Bauern ausgerechnet die "Sozialdemokratische Arbeiterpartei" (Sociāldemokrātiskā strādnieku partija LSDSP) als Partner ins Boot - in Lettland eine Splitterpartei, die bei den letzten Wahlen nie über 1% der Stimmen holte und deren Wahlerfolge aus der Zeit der Jahrtausendwende stammen. Der Chef der Bauernpartei kommentierte das so: "Wir wissen, dass wir viele grüne Landwirte haben, also werden wir diese Ideen am Laufen halten." (lsm) Die Parteisymbolik bleibt dabei weiterhin die gelb-grün stilisierte Ähre - Rotes bleibt vorerst außen vor, und auch auf der Webseite der LSDSP gibts keine Info über die gemeinsame Liste mit der Bauernpartei. Auch eine Art der Zusammenarbeit.

Gundars Bojārs wiederum, zwischen 2001 und 2005 Bürgermeister von Riga auf dem Ticket eben dieser "Sozialdemokratischen Arbeiterpartei", kandidiert nun in seinem jetzigen Wahlkreis Ādaži für wen? Für die Grüne Partei. Warum? Weil er "immer schon grün gedacht habe", so die eigene Aussage. (delfi.lv) Argumente braucht es wenig, um in Lettland Parteien zu wechseln.

Die andere Partei, welche den Zusatz "sozialdemokratisch" im Namen führt, ist die "Saskaņa" ("Einklang", deutsch meist mit "Harmonie" übersetzt). Deren Image hat ziemlich gelitten, seit in Russland Putin seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine begann. Lange hatte die Partei am Aufbau des eigenen Images gearbeitet, sich selbst als unverzichtbar für eine moderate Zusammenarbeit zwischen lettischer und russischer Volksgruppe darzustellen. 2009 schloss "Saskana" ein Kooperationsabkommen den Putin-Unterstützern von "Einiges Russland" ab, und aus dem Jahr 2017 sind noch Zitate des jetzigen Spitzenkandidaten Ivars Zariņš überliefert, der dieses Abkommen als "zweitwichtigstes nach dem mit der NATO" beurteilte (tvnet). War die Partei bis 2018 immer für mindestens 20% der Stimmen gut, so lassen Umfragen vermuten, dass sie in diesem Jahr eine wesentlich geringeren Einfluss auf mögliche Regierungskoalitionen haben wird.

Und wer sich sonst langweilen sollte bei der Durchsicht der Partei- und Kandidat/innenlisten, kann sich auch weiterhin einen Spaß daraus machen nachzulesen, welche Fahrzeuge zu welcher Person passen - denn das ist oft aus dem vom Wahlamt herausgegebenen Infos herauszulesen. Wer hätte gedacht, dass Ieva Akuratere, einst als Sängerin der Band "Pērkons" eine Frontfigur der "Singenden Revolution", nun BMW 318 fährt? Oder dass Kunstprofessor Aigars Bikše, inzwischen auch politisch aktiv, gleich sechs Autos besitzt (von denen allerdings fünf ein älteres Baujahr aufweisen - ein Oldtimer-Sammler also?)? Oder vielleicht ist Kandidat Arturs Krišjānis Kariņš interessanter, der als Arbeitsplatz "Ministerpräsident Lettlands" angibt, und laut seinen eigenen Angaben außer seinem Toyota Hybrid auch noch ein Boot hat und Moped fährt?

Parteien und Kandidat/innen (lettisches Wahlamt)

Parteien und Kandidaten (Kurzeinschätzungen englisch, lsm)

Normales Leben?

"Viss normāli !" - die vielleicht am meisten genutzte Antwort von Lettinnen und Letten auf die Frage nach dem eigenen Wohlbefinden. Alles normal? Zumindest der Spruch ist so sehr ins lettische Selbstverständnis übergegangen, dass, wer möchte, sich das zum Motto des eigenen Outfits machen kann. 

Da mag eine einfache Umfrage, so wie sie jetzt in Lettland das Institut SKDS durchführte, als ziemlich profan erscheinen. Es wurde die Frage gestellt: "Wie viel müssten Sie monatlich verdienen, damit Sie (und Ihre Familie) ein normales Leben führen können?" 

Die Antworten, so wie sie auch in der lettischen Presse wiedergegeben werden (lsm), sagen Folgendes aus: die zu "normalem Leben" notwendige Summe beläuft sich demnah auf 1646 Euro und liegt damit 2022 um 177 Euro (oder 12 % ) höher als im Vorjahr. SKDS-Direktor Arnis Kaktiņš.wies bei der Vorstellung der Umfrageergebnisse auf den Unterschied zum Jahr 2000 hin, als sein Institut dieselbe Frage erstmals stellte. Damals waren Lettinnen und Letten, laut Umfrage, noch mit 494 Euro zufrieden (2006 waren es dann 691 Euro, 2012 gaben die Befragten 844 € an, und 2020 waren es 1338 €). Nur in schwierigen Krisenjahren sei diese Angabe gesunken, meint Kaktiņš: 2009 um 14% und 2020.um 9%. 

Und auch noch eine andere Fragevariante gab es bei der SKDS-Umfrage. Wie viel Geld würden Sie benötigen, um "alle Ihre gegenwärtigen Träume zu verwirklichen"? Diese Summe habe bei 3759 Euro gelegen, so die SKDS. Nun könnten wir ja mal nachschlagen, was Lettinnen und Letten TATSÄCHLICH verdienen - und wir haben so etwas wie die statistische Grenze zwischen Traum und Wirklichkeit. 

Das lettische Fernsehen LTV hat mal versucht, Preisvergleiche zu ziehen, und dabei das Angebot einer der großen Supermarktketten in Lettland untersucht. Hier sind einige der Ergebnisse: 

• die billigste Butter kostete 9,39 € / kg (in Polen hergestellt) - da diese aber ausverkauft war, lag der nächstgünstigere schon bei etwas über 12 € / kg
• die günstigste Milch (1 Liter, 2% Fettgehalt) lag bei 0,79 Cent, produziert in Lettland
• die billigsten Eier (Größe M) waren für 14 Cent das Stück im Angebot, produziert außerhalb von Lettland
• für Hähnchenschinken wurde ein Aktionspreis für 2,65 € / kg ausgemacht
• der günstigste Zucker kostete 99 Cent / kg

Eine weitere SKDS-Umfrage ergab übrigens, dass Lettinnen und Letten immer weniger Bücher lesen (TVNet / Jauns.lv). Nun, sparen wir uns die ganz kurze Antwort (zu teuer?), schauen wir auf die Details.  59,9% der Befragten gaben an, in den vergangenen sechs Monaten kein einziges Buch gelesen zu haben (im Jahr 2013 waren es noch 47,1%). 38,8% der Befragten gaben diesmal an, mindestens ein Buch gelesen zu haben, 9,7% gaben an zwei Bücher gelesen zu haben, 7.5% sogar drei oder vier. 1,7% fiel es sogar schwer zu sagen, wie viele Bücher sie genau gelesen haben.Erstaunlicherweise erwiesen sich die Befragten im östlichen lettischen Landesteil, in Latgale, als die (statistisch) eifrigsten Leserinnen und Leser. 

Nun ist ja Bücher lesen und Bücher kaufen auch noch ein Unterschied - auf die Frage, ob sie in sechs Monaten mindestens ein Buch gekauft haben, antworteten noch 24,3% mit "Ja". Der Buchkauf wurde dabei häufig in Riga erledigt, so die Umfrage.