28. August 2020

Stadthäuptling gesucht!

Am kommenden Samstag (29.8.) finden endlich die mehrfach verschobenen, außerordentlichen Kommunalwahlen in Riga statt (siehe Beitrag). Ein Stadthäuptling wird gesucht - dass es auch eine Frau werden könnte, scheint eher unwahrscheinlich. 15 verschiedene politische Parteien und Wahllisten haben ihre Wahlvorschläge eingereicht - 499 Kandidaten und 208 Kandidatinnen. Zur abschließenden Fernsehdiskussion wurden acht der Spitzenkandidat*innen eingeladen - diejenigen Parteien, die beim letzten Mal mehr als 4% der Stimmen bekamen. 

Unter diesen ist mit Linda Ozola (Jaunā konservatīvā partija / Neue Konservative Partei) nur eine Frau. Gemäß den Umfragen liegen die "Saskaņa" ("Harmonie", Kandidat Konstantīns Čekušins) gleichauf mit Mārtiņš Staķis, Kandidat der gemeinsamen Liste von "Attīstībai/Par!" und "Progresīvie" ("Für Entwicklung" und "Die Progressiven"). Ebenfalls Hoffnung auf Regierungsämter in Riga machen sich noch Einārs Cilinskis, Kandidat der "Nacionālā apvienība / "Latvijas Reģionu apvienība" (Nationale Vereinigung / Verband lettischer Regionen), Oļegs Burovs ("Gods kalpot Rīgai" / "Ehre Riga zu dienen"), Vilnis Ķirsis, ("Jaunā Vienotība" / "Neue Einigkeit") und Viktors Valainis ("Zaļo un zemnieku savienība" / "Grüne und Bauernpartei"). Miroslavs Mitrofanovs von der "Latvijas Krievu savienība" (Verband der Russen Lettlands) wird vielleicht schon damit zufrieden sein, wenn die 5%-Hürde geschafft wird.

Inzwischen sicher international bekannt: auch bei den
Kommunalwahlen in Riga gelten die üblichen Corona-
Sicherheitsregeln: Abstand halten, Hände waschen,
Maske benutzen und eigenes Schreibgerät mitbringen

Um in Corona-Zeiten allzu lange Schlangen vor den Wahllokalen zu vermeiden, wurde die Periode für die Briefwahl (Vorab-Wahl) auf drei Tage verlängert: zwischen Dienstag den 26. August und Freitag, den 28. August waren es zusammen bereits 81228 Wahlhberechtigte (19,22%), die ihre Stimme abgaben. 2017 waren es an zwei Tagen nur 33 673 oder 7,9% gewesen, während diesmal auch noch der Freitag als dritter Tag dazukam.

 

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