Gesichtswechsel

Ja, eines scheint die lettische Politik wirklich gut zu beherrschen: das Wechseln der Gesichter. Nicht zum ersten Mal wird mit Andris Kulbergs ein Mensch an die Spitze der Regierung gestellt, der vorher nicht in der ersten Reihe bekannter Spitzenpolitiker stand. Erstaunlich bleibt, dass reiche Unternehmer in Lettland dennoch als "unabhängig" und politisch zumutbar gelten. Bei Frauen laufen die Mechanismen dagegen offenbar anders. 

Rettung und Schauspiel

Man denke nur an Andris Šķēle: er kam 1995 ans Ruder und galt als "unabhängiger Unternehmer", obwohl er vorher schon stellvertretender Landwirtschaftsminister gewesen war; er konnte sich dann einerseits als Regierungschef etablieren, und andererseits sein Privatvermögen absichern und zu einem der reichsten Menschen Lettlands werden. In Deutschland erzeugte damals eine mögliche Regierungsbeteiligung des deutschen Rechtsaußen Joachim Siegerist viel mehr Aufsehen - die Wahl Šķēles machte das unnötig (siehe auch TAZ, "Panorama").

Oder denken wir an Einars Repše, der 2001 als Ex-Präsident der lettischen Zentralbank ins Amt des Ministerpräsidenten kam. Nein, parteilos war er nicht, denn er gründete die Partei "Jaunais Laiks", mit der er 2002 einen Wahlsieg errang. Aber erneut galt wohl: wer in Lettland schon Geld hat, ist wohl "unabhängig" genug (versprochen wurden Steuersenkungen und Kampf gegen Korruption). Neueste Neuigkeit, seine Person betreffend: Repše wurde vom Politiker-Schauspieler zum Film-Schauspieler - und spielt nun tatsächlich einen Werwolf ("Dieva suns"). Den Spitznamen "Marsietis" (Marschmensch) hatte er schon. 

Wegen Frisur und Auftreten hier ironisch
mit Angela Merkel verglichen: Laimdota 
Straujuma (Gatis Šļūka)

Riga ist nicht Paris

Oder denken wir an Laimdota Straujuma. Wer kennt sie heute noch?  Und wo kam sie eigentlich her, nachdem in Riga ein ganzer Supermarkt zusammengebrochen war, und Regierungschef Valdis Dombrovskis sich entschloss, zurückzutreten? Straujuma war die erste Frau als lettische Regierungschefin. Aber wer entscheidet eigentlich, wer in die erste Reihe gestellt wird? Straujauma war mehrfach Staatssektretärin gewesen, dann Landwirtschaftsministerin. Ihre Amtszeit als Regierungschefin dauerte nur zwei Jahre, und ihr Rücktritt war dann auch davon überlagert, dass Parteichefin Solvīta Āboltiņa sicher gern selbst Chefin geworden wäre. Heute sind von Straujuma keinerlei politische Äußerungen mehr bekannt, eher dies: "Man schenkt mir Konzertkarten, und zum Geburtstag einen Wellness-Aufenthalt, mehr brauche ich nicht" (LA) 

Wieder ein Unternehmer 

Was wird wohl aus Evita Siliņa werden? In einem Kommentar der "Neatkarīga" war folgender Satz zu lesen: "Sie kann bereits auf einer Landkarte nach einem Ort suchen, an dem sie den Abschluss ihrer Karriere als Botschafterin verbringen möchte." (nra)

Nun haben wir also Andris Kulbergs. Auch dem lettischen Publikum musste er wohl erst einmal vorgestellt und bekannt gemacht werden. Schon wieder ein Retter? Oder eher Zwischenlösung - nur bis zu den Wahlen am 3. Oktober? 

In Deutschland vielleicht unvorstellbar, aber in Lettland möglich: die Zeitung "Neatkarīgā" zählt genüßlich Dinge aus Kulbergs Privateigentum auf: gleich 11 verschiedene Fahrzeuge seien im Privatbesitz des neuen Regierungschefs, eines gelernten Automechanikers und Oldtimer-Fans. Darunter seien zu finden ein „Alfa Romeo" aus dem Jahr 1939, ein „Dodge Challenger“ von 1973, ein „Audi 90“ von 1985 - dazu ein Motorboot aus dem Jahr 1985. Und noch ein „Mitsubishi“ aus dem Jahr 1999, einen neuen BMW, sowie mehrere Motorräder: eine „Kawasaki“, eine „Ducati", und eine „KTM“. Und schließlich auch einen Tabbert-Wohnwagen, und ein Suziki Quad. Mit dem eigenen Motorrad werde er als Regierungschef nicht mehr fahren dürfen - Sicherheitsbedenken, bekennt Kulbergs. ("nra", ähnlich bei "Jauns")

Für das Jahr 2025 habe Kulbergs 78.582 Euro eigenes Einkommen versteuert, darunter 10.000 Euro Dividende von "VK Development". Er besitze eine Immobilie in Riga und Anteile an einer weiteren, dazu Anteile im Wert von 3084 Euro am britischen Unternehmen „Inchcape plc“ (Autohandel, siehe "Diena"). Laut Steuererklärung habe Kulbergs 18.045 Euro Ersparnisse angegeben. (wie viele Flugzeuge und Firmenanteile hat eigentlich Friedrich Merz?)

Neue Lokomotiven?

Kulbergs hatte seine Vorgängerin Evita Siliņa als "unfähig" bezeichnet, und nun eine vier-Parteien-Regierung gebildet aus "Vereinigter Liste" ("Apvienotā saraksta"). der Bauernvereinigung, die gern grün sein möchte ("Zaļo un Zemnieku savienība" ZZS), den Nationalkonservativen ("Visu Latvijai!" / "Tēvzemei un Brīvībai/LNNK"), und Siliņas "Neue Einigkeit" ("Jauna Vienotība"), die vorerst an politischem Gewicht verloren hat. Die "Progressiven", bisher mit den Ministern für Kultur, Verteidigung und Verkehr in der Regierung vertreten, sind nun nicht mehr dabei - da die Nationalkonservativen eine Zusammenarbeit ausgeschlossen hatten. 

In Lettland werden diejenigen Politikerinnen oder Politiker, die an der Spitze einer Wahlliste stehen, "Lokomotiven" genannt. Sie haben zwar oft nur eine kurze Verwendungszeit, aber auch darum wird es jetzt gehen. Wer wird als Kandidat zum Regierungschef jetzt für welche Partei in den Wahlkampfendspurt gehen? 

Die ZZS hat sich schon für Viktors Valainis entschieden, Wirtschaftsminister sowohl unter Siliņa wie jetzt unter Kulbergs. Auch der Wahlspruch ist schon fertig: "Jemand der aus dem Volke kommt". Nun ja, Valainis studierte Bauwirtschaft und Immobilienmanagement, war auch schon mal Mitbesitzer eines Musikclubs und Barkeeper. Bei den Nationalkonservativen soll Ilze Indriksone Spitzenkandidatin werden, ebenfalls eine Ex-Wirtschaftsministerin und heutige Parteivorsitzende. Bei den "Progressiven" soll Fraktionsvorsitzender Andris Šuvajevs der Kandidat als Regierungschef sein, Enkel des bekannten Komponisten Imants Kalniņš, studierter Soziologe und Sozialanthropologe.

Ein weiterer wird auf jeden Fall auch als Konkurrent im Rennen sein, von den Oppositionsbänken aus: der allgegenwärtige scheinbar unverwüstliche Ainārs Šlesers, der inzwischen mit seiner neuen Partei ""Latvija pirmajā vietā" ("Lettland zuerst") sich ein Label als Fan von Donald Trump (und bisher auch Viktor Orban) geschaffen hat. Da passt es ins Bild, dass er sich auch vor dem Etikett "Putin-Freund" nicht fürchtet. 

Noch unentschieden bleibt "Jauna vienotība" - es scheint aber sehr unwahrscheinlich, dass Evita Siliņa erneut für die Spitzenposition auserkoren wird. Vielleicht wieder mal jemand aus der 3. Reihe?   

Andris Kulbergs ist parteilos, kam aber auf der Liste des Unternehmers Uldis Pīlēns 2022 ins Parlament ("Vereinigte Liste"). Pīlēns stand damals für Ähnliches wie Kulbergs heute: mehrere kleine Parteien versammeln sich politisch hinter einem fianzstarken Unternehmer und hoffen, das von dessen Strahlkraft auch für sie etwas abfällt. Pīlēns unterlag 2023 als Präsidentschaftskandidat dem jetzigen Amtsinhaber Edgars Rinkēvičs.