21. Juni 2019

Der Platzhalter

In diesen Tagen lädt der Stadtrat Rigas ein zu Līgosim krastmalā" (Mittsommer am Ufer der Daugava). Vielleicht werden diesmal einige besonders freudig um das Feuer tanzen: nach nur 3 Wochen Amtszeit war ein Misstrauensvotum gegen Dainis Turlais erfolgreich, der sich sicher schon als "Ušakovs-Nachfolger" inthroniert sah. Eigentlich verfügt die bisherige Koalition im Rigaer Stadtrat, gebildet aus den Fraktionen der "Saskaņa" und "Gods kalpot Rigai (GKR)", über eine Mehrheit von 32 der 60 Sitze - aber  diesmal stimmten 31 Ratsherren und -damen gegen Turlais, darunter die vier kürzlich aus der "Saskaņa" ausgeschlossenen Abgeordneten (siehe Beitrag).

Es war ein kurzes Zwischenspiel im Theater um die Macht in der lettischen Hauptstadt. Turlais nutzen auch seine Warnungen vor Neuwahlen nicht - sie verwirrten offenbar nur den Abgeordneten Imants Keišs, dessen JKP eigentlich zur Opposition gehört, der aber pro Turlais abstimmte. Er habe sich "verdrückt", meinte er nachher (die Abstimmung erfolgt elektronisch per Knopfdruck). Er habe sich enthalten wollen, da er gegen Neuwahlen sei. Aber im Stadtrat geht es derzeit heiß zu: diese Ausflüchte reichten der "Neuen Konservativen Partei" nicht, und schloss Keišs zusammen mit Druvis Kleins, der ebenfalls nicht im Sinne der Parteiführer abgestimmt hatte, aus der Partei kurzerhand aus (was "Saskaņa" kann, können wir schon lange - ist hier wohl die Devise). Kleins sich dafür ausgesprochen, schon jetzt, ohne Neuwahlen, mit den vier unabhängigen Ex-Saskana-Abgeordneten zusammenzuarbeiten - was seine Partei aber kathegorisch ablehnt. So musste auch er gehen - wird aber wohl auf diese Weise ebenfalls nicht zum Befürworter von Neuwahlen werden.

Im Amt bleibt jetzt nur noch Vice-Bürgermeister Oļegs Burovs (GKR), dessen Wahl bisher ohne Turbulenzen wie im Falle Turlais verlaufen war. Die Rigenser feiern also dieses Jahr ohne Stadthaupt: Burovs beendete die Sitzung des 21. Juni, und wünschte allen fröhliches Ligo-Feiern. Erst am 10. Juli wird es (der Zirkus?) weitergehen. Falls im Laufe der kommenden 2 Monate kein neuer Bürgermeister gewählt würde, ginge das Recht auf die lettische Regierung über (bzw. den zuständigen Minster Juris  Pūce), den Stadtrat aufzulösen (ihn für beschlußunfähig zu erklären). Konsequenz wären dann Neuwahlen.

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