Wiesen, Wald- und Feldesrand

"Zāle" ist nicht gleich "Zāle" - ließe sich vielleicht auf Lettisch sagen (wer nicht gerade "Nezāle" meint). Gras, oder vielleicht doch Kräuter? In der Mehrzahl verwendet, könnte der Begriff ("zāles") auch auf Medizin hinweisen.

Nur noch auf 0.9% der Landesfläche Lettlands finden sich noch Naturwiesen - aber nur ein Drittel der Bevölkerung ist sich darüber klar, dass solche Wiesen akut gefährdet sind, so eine in diesem Jahr vorgelegte Studie der lettischen Naturschutzstiftung ("Latvijas Dabas fonds" LDF). 18% der Befragten  zeigten sich bei in diesem Zusammenhang durchgeführte Umfragen bereit, Naturwiesen auf dem eigenen Grundstück anzulegen oder zu erhalten, und 14% sammeln sogar Samen auf Naturwiesen um sie auf eigenem Grund auszusäen. (lsm)

Zählt auch die Bekämpfung sogenannter "invasiver Pflanzenarten" dazu, um Naturwiesen zu schützen? 29% antworteten mit "Ja", meinten dabei aber, entsprechend der Fragestellung, nicht nur die Beseitigung von Riesenbärenklau (Sosnovska latvānis / Heracleum sosnowsky), sondern auch zum Beispiel das Ausrotten von Lupinen. Diese seien in Lettland ebenfalls "nicht einheimisch", so heißt es - obwohl sie bereits viele Straßenränder oder das Gelände verlassener Wohnstätten zieren, und mit sehr schönen Blüten erfreuen. Lupinen sind in der Lage, Stickstoff aus der Luft an der Wurzel zu binden und so die Bodenqualität zu verbessern. Der lettische LDF aber ruft regelmäßig auf: "Pflückt so viele Lupinen wie ihr könnt!" (jauns / santa). Einheimische Pflanzen würden auch von Lupinen verdrängt, heißt es. Und die lettische Naturschutzverwaltung hat inzwischen nicht nur eine eigene Webseite eingerichtet, um die Bevölkerung über "invasive Arten" zu informieren (also eigentlich zu warnen), sondern ruft auch dazu auf, das Vorkommen solcher Arten bei den Behörden zu melden. Die Liste der invasiven Pflanzenarten in Lettland weist derzeit 33 Arten auf, darunter auch die "Kartoffelrose" ("Krokainā roze") deren Früchte als "Hagebutten" bekannt sind, und die "Kanadische Goldrute" ("Kanādas zeltgalvīte").

Ähnliches ist aber auch in Deutschland bekannt. Die "Welt" schreibt süffisant von der "SOKO Lupine", der BUND Bayern ruft zum gemeinsamen "Lupinenstechen" auf  und stellt fest: "Seltene Pflanzen, die gerne auf mageren Standorten wachsen, werden von der Lupine verdrängt." Sogar Wanderer werden hier aufgefordert, "Lupinenblüten abstreifen und damit das Samenbilden zu verhindern".

Inzwischen wird der Erhalt von Naturwiesen auch durch die EU gefördert (LDF) Naturwiesen seien in Lettland schlecht geschützt, heißt es hier in den Projektzielen des LDF. Vieles würde einfach gepflügt oder aufgeforstet und gehe dadurch verloren. 

Nicht alles, was sich auf lettischen Wiesen findet
(wie hier nahe Mazirbe in Kurland) ist auch
"natürlich" - hier ist es wohl mal wieder ein
"Gartenflüchter" (bunter Eisenhut / Raibā kurpīte)

Was lernen wir daraus? Auch Lettland ist nicht einfach ein "Paradies unzerstörter Natur", wie es vielleicht manchem westeuropäischen Städter vorkommen mag, der zum ersten Mal sich die Zeit nimmt, Lettlands Landschaften zu erkunden. Sowohl die Land- und Forstwirtschaft, wie auch die Lebensweise nähert sich dem an, was wir auch aus Westeuropa kennen. Dem entsprechend gleichen sich auch die Versuche an, etwas "Natürliches" zu erhalten, ebenso die Diskussion darum, was eigentlich "natürlich" ist. 

Kenntnisse über einheimische Pflanzen sind selbstverständlich auch Bestandteil des Schulunterrichts in Lettland. Da finden sich Sätze wie dieser: "Gewöhnlicher Flieder wird in Lettland seit mehr als zwei Jahrhunderten angebaut, sein Ursprung liegt jedoch in Asien." (uzdevumi.lv) Überall finden sich Hinweise, welche "fremden Arten" es in Lettland gäbe. 

Und wer sorgfältig hinschaut,
findet dann doch manchmal etwas aus
der Artenvielfalt der "lettischen Natur-
wiese" - hier ist es der sogenannte
"Nickende Zweizahn"
(lett. "nokarenais sunītis")

Schwieriger zu finden sind genaue Angaben, was denn unter einer "Naturwiese" in Lettland genau zu verstehen ist. Was wächst dort? Bei der bereits erwähnten LDF-Umfrage wurden am häufigsten roter Mohn (Lauka Magone), Kornblume (Rudzupuķe) und Margeriten (Pīpenes) genannt. Mohn, von "Latvijasdaba" sogar als "Unkraut" bezeichnet, wächst wohl auch auf Brachland, in Kiesgruben oder an Bahnlinien. Die Kornblume, wie der Name schon sagt, gerne zwischen (ungespritztem) Getreide (wenn nicht im eigenen Garten). Die Margerite, zumindest die in Lettland vorkommende Art (Leucanthemum vulgare) ist tatsächlich typisch für Magerrasen - also gerade das, was hier wohl als schützenswert gemeint ist.  Aber selbst die Margerite hat sich inzwischen in Afrika, Indien, China, Australien und Neuseeland ausgebreitet und gilt dort wiederum als "Neophyt" (vom Menschen eingeschleppt, also invasiv). In Lettland gilt sie dagegen auch als "Nationalblume".

Glücklicherweise habe ich schließlich noch die Broschüre "Kas aug dabiskās pļavās?" gefunden, an deren Zusammenstellung auch der LDF beteiligt ist (auch in digitaler Version). Dort sind immerhin 194 verschiedene Arten aufgelistet und mit Illustrationen und Beschreibungen versehen. Hier finde ich auch endlich diejenigen Arten, die mir als "Wessi" in Lettland schon beim ersten Besuch besonders aufgefallen sind: zum Beispiel Wachtelweizen (Birztalas nārbulis), Zichorie (Wegwarte / Parastais cigoriņš) oder Schlüsselblumen (Gaiļbiksīte). 

Tipps für lettische Naturwiesen gibt es inzwischen auch in bewegten Bildern auf Youtube ("Darām pļavu kopā!" - Lettisch mit lettischen Untertiteln). Und uns bleibt zu hoffen, dass die 0,9% in Lettland erhalten bleiben - unabhängig davon, dass vielleicht jeder und jede eine eigene Definition davon hat, was unter "echter lettischer Natur" zu verstehen ist.

Regieren mit der Opposition

Stellen wir uns nur kurz mal vor, Olaf Scholz würde, angesichts offensichtlicher Schwierigkeiten der regierenden Koaliton zu Beschlussfassungen zu kommen, ankündigen, nun lieber mit zwei anderen Parteien der bisherigen Opposition regieren zu wollen. Und damit nicht genug: er selbst würde zurücktreten, und als Nachfolgerin eine Parteikollegin seiner bisherigen Ministerriege empfehlen - seine Partei stellt Scholz dann Optionen für ein Amt als EU-Kommissar, nach den nächsten Europawahlen, oder vielleicht auch das des Außenministers in Aussicht. 

Unwahrscheinlich? Verrückt? Undemokratisch? Na, ganz ähnlich ist es jedenfalls jetzt in Lettland gelaufen. 

Allerdings fällt es schwer zu beschreiben, warum nun eine Koalition mit der einen Partei gebildet werden kann, mit der anderen nicht. Es fing schon damit an, dass sich vor der letzten Parlamentswahl im Oktober 2022 - mal wieder - neue Parteien gebildet hatten. Die sogenannte "Vereinigte Liste" ("Apvienotais saraksts" AS) hatte die lettischen "Grünen"("Latvijas Zaļā partija" ZP) aus ihrer bisherigen Fraktionsbindung mit der Bauernpartei ("Latvijas Zemnieku savienība" LZS) gelöst, und mit dem Unternehmer Uldis Pīlēns eine neue "Leitfigur" präsentiert. Slogan: keine langen Reden, neue Illusionen oder Populismus, sondern vor allem Entscheidungen müssen her. Die Lösung schien einfach: kein anderer als Pīlēns soll entscheiden. Und es schien erfolgsversprechend: die AS bildete eine Koalition mit der "Neuen Einigkeit" ("Jauna Vienotība" JA) von Regierungschef Krišjānis Kariņš und den Nationalisten der "Nacionālā apvienība" (NA). 

Pīlēns, der zunächst behauptet hatte, selbst kein politisches Amt anzustreben, ließ es dann im Frühjahr 23 gleich auf eine Kraftprobe ankommen. Obwohl ziemlich klar war, dass seine beiden Koalitionspartner wohl eine zweite Amtszeit des bisherigen Präsidenten Egils Levits befürwortet hätten, präsentierte Pīlēns sich selbst als Gegenkandidat. Daraufhin zog sich Levits zurück. Um nicht das Heft des Handelns zu verlieren, sah sich Regierungschef Kariņš genötigt, einen neuen eigenen Kandidaten zu präsentieren - und fand ihn im bisherigen Außenminister Edgars Rinkēvičs. Gewählt wurde dieser tatsächlich schon in der zweiten Wahlrunde mit 52 der 100 Stimmen - offenbar mit Stimmen aus der Opposition. 

Es begann das, was Kariņš "mögliche Erweiterung der Regierungskoalition" nannte. Dies meinten die Koalitionspartner AS und NA ruhig aussitzen zu können - galten doch die Oppositionsparteien entweder als "zu links" ("Die Progressiven" / "Progresīvie" P), oder als "zu belastet", wegen der Nähe der "Bauernpartei" (Zemnieku savienība LZS) zum wegen Korruption verurteilten Oligarchen Aivars Lembergs.

Nun kam es also anders. Warum dazu der Rücktritt von Regierungschef Krišjānis Kariņš und die Amtsübergabe an die bisherige Sozialministerin Evika Siliņa nötig war, wird wohl vorerst ein Geheimnis zwischen den beiden bleiben. Die Vermutung, Kariņš habe sich als möglicher neuer lettischer EU-Kommissar für nach den Europawahlen positionieren wollen, ist jedenfalls noch nicht ganz entkräftet - auch wenn er jetzt als Außenminister ins Kabinett zurückkehrt. 

Zwei Parteien im Parlament kamen für Regierungsämter bei keiner Seite in Frage. Da ist noch die "Stabilitātei!" ("Für Stabilität"), Anti-EU und Pro-Kreml, die vom Niedergang der „Saskaņa“ profitierte - von der es bis dahin hieß sie vertrete die Interessen der Russen in Lettland. Aber Saskaņa hatte sich recht schnell gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine ausgesprochen und rutschte bei den Wahlen unter die 5%-Hürde (Stabilitātei errang 6,8% und 11 Sitze).
Bleibt noch "Lettland zuerst" (Latvija pirmajā vietā LPV), die Partei mit dem deutlichen Bezug auf die Sprüche des Ex-US-Präsidenten, unterstützt von radikalen Impfgegnern, Querdenkern, Verfechtern einer "echten Familie zwischen Mann und Frau" und Fans von Parteichef und "Ex-Bulldozer" Ainārs Šlesers, der ebenfalls eher durch zwielichtige Geschäftskontakte, Korruptionsverdächtigungen, große Sprüche und eine unrühmliche Vergangenheit in anderen, inzwischen verflossenen Parteien berüchtigt und bekannt ist.

53 der 100 Stimmen erhielt nun das neue, "erste Kabinett Siliņa" im Parlament. Mit dieser neuen Regierung habe der "Ultraliberalismus und Kosmopolitismus" gesiegt, schreibt Nationalistenführer Raivis Dzintars, der jetzt Opposition organisieren muss. Die Bauernpartei, jetzt also neuer Koalitionspartner, firmiert weiterhin, auch ohne "Grüne", als Fraktion "ZZS" (Zaļo un Zemnieku savienība, gewissermaßen "Grüne und Bauern ohne Grüne" - jetzt mit der kleinen Splitterpartei "Latvijas Sociāldemokrātiskā strādnieku partija" / "Lettlands Sozialdemokratische Arbeiterpartei"). Die Bauernpartei hat vor allem eines wieder unter Kontrolle: neben den Ministrien für Klima + Energie, für Soziales und das für Wirtschaft, auch das Amt des Landwirtschaftsministers. 

Spannend wird auch werden, ob die "Progressiven" in Regierungsverantwortung etwas von ihrem ambitionierten Programm werden umsetzen können. Sie stellen jetzt mit der 33 Jahre jungen Agnese Logina die Ministerin für Kultur, ein Amt, das in den vergangenen Jahrzehnten oft von den Nationalisten dominiert und geprägt war. Und auch von Kaspars Briškens, 41 Jahre alt und als Experte des Bahnprojakts "Rail Baltica" bekannt, sind als Verkehrsminister durchaus richtungsweisende Ideen zu erwarten. Die "Progressiven" stellen aber mit Andris Sprūds auch den Verteidigungsminister, ein Themenbereich, wegen dem vielleicht nicht viele gerade diese Partei gewählt haben. Als Akademiker und Historiker eher kein typischer "Militärminister", vielleicht kann er aus seinen Studienzeiten in Krakau Kontakte mit Polen wiederbeleben. 

Also: es ist schwierig, den ganzen Vorgang weiter zu kommentieren. Es gibt ein Regierungsprogramm mit einigen klaren Festlegungen, und es wird vor allem darauf ankommen, ob diese Regierung in der Lage ist, mögliche interne Streitigkeiten und schwierige Diskussionen bei kommenden Parlamentsentscheidungen zu überstehen.

Ohne Vincents und Charlstons

Auch in Lettland gibt es offenbar eine Krise des Gastrogewerbes - aktuell zu bemerken in der Schließung von zwei der bekanntesten Restaurants der Stadt Riga: dem "Vincents", mit dem (2022 verstorbenen) lettischen Fernsehkoch Mārtiņš Rītiņš als Mitgründer, und dem "Čarlstons", in der nördlichen Innenstadt gelegen. "Schon zu Zeiten der Pandemie haben viele Steuerschulden aufgehäuft, und das ist immer noch eine schwere Last", so erklärt es Lauris Aleksejevs, Vizepräsident der Vereinigung der lettischen Restaurants (Latvijas Restorānu Biedrība LRB) (lsm)

Das "Vincents" wies aber auch auf weitere Probleme hin: "Die Steuerpolitik des Landes ist derzeit so, dass wir nicht überleben können, wenn wir ehrlich arbeiten. Darüber hinaus besteht ein erheblicher Teil unseres Kundenkontingents seit jeher aus zahlungskräftigen Touristen, die Riga derzeit aber nicht mehr als Reiseziel wählen“ (vs.lv)

Insgesamt sei die lettische Gastro-Branche mit 44 Millionen Euro verschuldet, so Aleksejevs. Eine Arbeitsgruppe des LRB ist dabei, Vorschläge zu einer Verringerung der Mehrwertsteuer auf 5% für die eigene Branche zu erarbeiten. Eine andere LRB-Arbeitsgruppe hat es da sogar noch schwerer: sie muss auf die richtige Priorität und Reihenfolge ihrer Forderungen achten. Also: zuerst die Politik so gestalten, dass weniger Fachkräfte ins Ausland abwandern. Dann bereits im Ausland befindliche lettische Fachkräfte möglichst zurückholen. Und erst danach wird dann auch die Erleichterung des Einsatz von Arbeitskräften von außerhalb der EU befürwortet. 

Die Wortwahl ist wichtig: Ziel der lettischen Politik der vergangenen 30 Jahre seit 1991 war ja immer, auf keinen Fall den Massenimport von Arbeitskräften so zu betreiben, wie es zu Sowjetzeiten der Fall war. Ein Werben um Arbeitskräfte aus Russland oder Belarus schließt sich schon wegen der russischen Aggression in der Ukraine momentan sowieso aus. Wenn es nach den Restaurant-Chefs und -Chefinnen geht, soll auch die Zubereitung von im eigenen Lande erzeugten Produkten ein Markenzeichen und Qualitätsmerkmal sein und bleiben. 

Der Rat der Auslandsinvestoren in Lettland (FICIL) hatte in einer Stellungnahme vor einigen Wochen erklärt, das Investitionsklima in Lettland sei "das schlechteste seit sechs Jahren" (jauns). Dazu trage eine nach wie vor vorhandene Schwarzarbeit, Mängel im Bildungs- und Gesundheitswesen, wie auch Fachkräftemangel bei. Als Lösungsmöglichkeit wurde angeboten, Arbeitnehmer aus Ländern außerhalb der EU dazu zu verpflichten, in einem bestimmten Zeitraum in ihre Heimat zurückzukehren, um keine "unkontrollierte" Migration hervorzurufen. Das wäre dann so, als ob Lettland den Status von "Gastarbeitern" wiederbelebt, der in Deutschland als glücklich überwunden gilt? 

Am Ende des dritten Quartals 2022 habe es in Lettland fast 26.000 offene Stellen gegeben - und im Laufe der vergangenen 10 Jahre habe sich diese Zahl verdoppelt, so analysiert das Portal "Delfi-bizness". Die Einwohnerzahl Lettlands hatte sich seit dem Jahr 2002 von damals 2,32 Millionen auf inzwischen 1,88 Millionen verringert - damit sinke auch die Zahl der Menschen im erwerbsfähigen Alter.  

Eigentümer des "Čarlstons" ist eine "BBQ GmbH", das Restaurant hatte 30 Angestellte. Im "Vincents" haben Prinz Charles, Elton John, Angela Merkel, George Bush und der Kaiser von Japan diniert, es verstand sich auch als Stützpfeiler der "Slow-Food"-Bewegung. Nachdem Mitgründer Rītiņš verstorben war, übernahm mit Uvis Janichenko ein Chefkoch, der zuvor in mehreren „Michelin“-Sterne-Restaurants gearbeitet hatte, unter anderem in Japan, Spanien und Schweden. "Nun aber endet hier ein ganzes Zeitalter", so kommentiert das Portal "Jauns" die Schließung.

Lettischer Juli

Nein, ein ganz gewöhnlicher Monat wird das nicht werden in Lettland. Wieder werden sich Tausende bereit machen von zu Hause aufzubrechen für einen mehrtägigen Aufenthalt in Riga, nahe der inzwischen komplett neu gestalteten Bühne im Mežaparks. 

Fakten zum 27. Allgemeinen Lettischen Sängerfest (Liederfest) und 17. Tanzfest (XXVII Vispārējo latviešu dziesmu un XVII deju svētku)
40 892 Menschen sind registrierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer
Es nehmen teil:
1790 Gruppen
457 Chöre
695 Tanzgruppen
155 Folklore Gruppen
124 Kunsthandwerkstudios
79 Gruppen von ethnischen Minderheiten
69 Kokle Gruppen
67 Vokal Ensambles
66 Blasorchester
55 Volksmusikkapellen
23 Amateurtheater

Einige haben sich die Mühe um noch ein wenig mehr Statistik gemacht:
unter den Teilnehmern gibt es 1001 Menschen die mit Vornamen Jānis heißen.
Bei den Teilnehmerinnen sind es 644 Ilzes, 500 Ievas, 485 Daces und 463 heißen Inese. 

Einer ist mit 96 Jahren der älteste, und es soll mehrere geben, die nicht einmal ihren ersten Geburtstag erreicht haben (sie werden zusammen mit ihren Eltern tanzen). Die häufigte Altersstufe werden mit 1520 Menschen die 17-Jährigen sein. Der größte Chor ist "Cantus Fortis" mit 100 Mitgliedern.

Und 968 der Teilnehmerinnen und Teilnehmern werden gleich mehrfach feiern können: sie können während der Zeit des Sänger- und Tanzfestes zusätzlich auch ihren eigenen Geburtstag begehen. (Quelle: "IR")

Stimme nicht abgeben, aber Meinung deutlich äußern

Als vor kurzem der neue lettische Präsident im lettischen Parlament mit 52 von 100 Stimmen gewählt wurde, da geschah das erst zum zweiten Mal in offener Abstimmung - die lettische Öffentlichkeit konnte also nachvollziehen, wer für wen gestimmt hatte. Am 1. Januar 2019 war eine Gesetzesänderung in Kraft getreten die besagt, in Zukunft seien die Präsidentschaftswahlen in offener Stimmabgabe zu erfolgen. Interessant ist, dass dies eine Initiative des Portals "Manabalss" ("Meine Stimme") war, bereits 2014 gestartet, die insgesamt 12.000 Unterstützer/innen fand, und zunächst entsprechende Debatten im Parlament, dann sogar eine Verfassungsänderung zur Folge hatte. "Die Wahl zum Präsidenten des Landes muss offen und transparent sein," so die damalige Forderung, "damit die Wähler erfahren können, wie ihre gewählten Parlamentsmitglieder abgestimmt haben und wer für das Ergebnis verantwortlich ist." 

Lettland sei das erste Land, in dem eine Beteiligung der Öffentlichkeit zu einer Änderung der Verfassung geführt habe - so schreibt es Journalistin Laura Dumbere in der Zeitschrift "IR". Zudem habe ja das 2011 gegründete Portal "Manabalss" auch 2020 schon den "Bürgerpreis des Europäischen Parlaments" verliehen bekommen. 2023 kam auch noch der "Innovation in Politics Award" dazu, und auch vom deutschen Auswärtigen Amt gab es bereits Unterstützung. Die Aufmerksamkeit sei schon deshalb verdient, da inzwischen insgesamt 484.000 Menschen oder 25 % der Bevölkerung Lettlands auf dieser Plattform mindestens einmal ihre Stimme für einen Vorschlag abgegeben hätten. Und im Laufe ihres Bestehens seien über 100 Vorschläge entstanden, von denen 60 ins Parlament eingebracht und letztendlich zu neuen Gesetzen wurden. 

Imants Breidaks leitet die "Stiftung Bürgerbeteiligung" ("Sabiedrības līdzdalības fonds"), die das Projekt "Manabalss" trägt. Zwei weitere der ehemaligen Gründer, Kristofs Blaus un Jānis Erts, arbeiten inzwischen woanders. Am Anfang sei die Idee gewesen, alles, was im lettischen Parlament diskutiert wird, einer öffentlichen Abstimmung zu unterziehen. "ManaBalss existierte zu dieser Zeit aber schon", erzählt Breidaks in einem Interview. "Wir haben das alles noch mal aufgefrischt und überarbeitet, die ehemaligen Gründer waren teilweise schon mit anderen Projekten beschäftigt. Es gab mit 'ParVaiPret.lv' auch noch ein zweites Projekt, das einen engeren Dialog der Bürgerinnen und Bürger mit den Politiker/innen zum Ziel hatte." Und auch die estnische Initiative "Rahvaalgatus.ee" habe von den Erfahrungen in Lettland gelernt, in Litauen gäbe es inzwischen „Peticijos.lt“, berichtet Breidaks.

Aber nicht jede Eingabe wird auf "Manabalss" zugelassen, gibt Breidaks zu. "Wir versuchen das inhaltlich und rechtlich zu prüfen, und schauen uns auch die Absender an." Die Eingaben müssen sowohl den Prinzipien der lettischen Verfassung entsprechen und sollten konkrete Lösungsvorschläge beinhalten.
Wird etwas von einer politischen Partei eingereicht, muss dies offengelegt werden und es kostet eine Gebühr, je nach Größe der Partei (=Mitgliederzahl). "Aber solche Initiativen, die machen bei uns weniger als 1% aller Eingaben aus", meint Breidaks ("IR").
Und auch für Firmen und Unternehmen als Absender gibt es eine Gebührenregelung: Für kleine Unternehmen (bis 10 Mitarbeiter, Umsatz bis 2 Millionen Euro) kostet es 1.000 Euro, für mittlere Unternehmen 2000 Euro, und für große Firmen 4900 Euro (per Definition, die von der lettischen Investitions- und Entwicklungsagentur LIAA übernommen wurde). 

Zurück zum Beispiel der Präsidentenwahl. Dank "Manabalss" wird also inzwischen der lettische Präsident in offener Wahl gewählt. Es habe aber auch schon Kommentare gegeben, dass genau dies "undemokratisch" sei. Eine Wahl, die nicht geheim erfolgt? "Na ja," kommentiert Breidaks, "jedenfalls sind wir in die Geschichte der lettischen Rechtssprechung eingangen."

Im Hockeyrausch zum Präsidentenamt

Da mögen wohl einige gehofft haben, noch etwas abzubekommen vom Jubel rund um die sensationelle lettische WM-Bronzemedaille im finnischen Tampere: dort wurde der lettische Torhüter Arturs Šilovs sogar zum wertvollsten Spieler gewählt, und in Riga feierten die Fans eigentlich die ganze Woche durch, stellenweise brach in der Nähe der Feierlichkeiten das mobile Telefonnetz wegen Überlastung zusammen (lsm). In Abwandlung eines deutschen historischen Fußballkommentars könnte man sagen: von hinten müsste Kristiāns Rubīns schießen, Rubīns schießt, und ... Tor ...Tor ... Tor !!! (ihf.lv)

Galerie der Ränkespiele

Nein, Präsidentschaftswahlen laufen auch in Lettland anders ab. Guntis Ulmanis brachte 1993 den Vorteil des bekannten Nachnamens mit (und wurde später Eishockey-Funktionär), Vaira Vīke-Freiberga kam 1999 als plötzlich auftauchende Überraschungskandidatin ins Amt. Deren Nachfolger Valdis Zatlers soll 2007 durch Absprachen verschiedener Parteien ins Amt gewählt worden sein, die ausgerechnet den Rigaer Zoo als Treffpunkt (für hohe Tiere?) ausgewählt hatten (tvnet). Dass Teile der deutschen Presse ihn damals als "zwielichtigen Arzt" bezeichneten (TAZ) lag vor allem an seinem Geständnis, von Patienten auch schon mal Geschenke angenommen zu haben (mit dem Verweis auf "sowjetische Verhältnisse").
Von seinem Nachfolger Andris Bērziņš erhofften sich die Politiker/innen, die ihn wählten, wohl vor allem, er werde nicht gleich wieder das ganze Parlament entlassen (was Zatlers tat). Außerdem gab es manchmal Missverständnisse, denn der Name Andris Bērziņš ist nicht gerade selten in Lettland - und so bekamen auch Namensvettern nach dieser Wahl überraschend Glückwünsche.
Als nächster wurde dann Raimonds Vejonis ins Präsidentenamt gehoben. Wenig charismatisch, aber skandalfrei. Ein studierter Biologe, Ex-Umwelt- und Ex-Verteidigungsminister und eher leiser Genosse - der sich bei seinen Reden manchmal tragisch verhaspelte. Er kandidierte kein zweites Mal, wurde aber dennoch 2020 erneut Präsident ... des lettischen Basketballverbands (lsm). Danach kam dann Egils Levits - der vor allem denjenigen Lettinnen und Letten gut bekannt war, die im Exil oder in der Diaspora in Deutschland lebten. Levits besuchte das lettische Gymnasium in Münster, studierte in Hamburg und war 1992-93 nach Wiedererlangung der lettischen Unabhängigkeit erster lettischer Botschafter in Deutschland. Aber zum Schluß bleiben vor allem die Umfragen stehen, denen zufolge weniger als ein Drittel aller Lettinnen und Letten mit seiner Arbeit als Präsident zufrieden waren. 

Der neue, alte Bekannte

Nun also Edgars Rinkēvičs. Ein Mensch, der auf Twitter immerhin über 87.000 Follower hat und seit Oktober 2011 (also seit fast 12 Jahren) lettischer Außenminister ist. 1973 in Jūrmala geboren, studierte er in den Niederlanden und nahm an einem US-amerikanischen Ausbildungsprogramm teil (jauns). In der internationalen Öffentlichkeit erregte er auch dadurch Aufmerksamkeit, dass er sich 2014 öffentlich zu seiner Homosexualität bekannte. Gewählt mit 52 Stimmen (zur absoluten Mehrheit hätten 51 gereicht) im dritten Wahlgang. Er wird sein neues Amt am 8. Juli antreten, und seine Mitgliedkarte bei der Partei "Jaunā vienotība" ("Neue Einigkeit" / JV) schon in den nächsten Tagen zurückgeben (Diena).

Kandidatin Elīna Pinto hingegen, studierte Juristin, verheiratet mit einem Portugiesen und als "Diaspora-Aktivistin" bekannt, schied nach dem zweiten Wahlgang als Kandidatin mit den wenigsten Stimmen (10) aus, äußerte danach aber sichtlich ihre Zufriedenheit über den "dritten Platz" (Bronze, ebenfalls in Anspielung auf Eishockey) (Diena) Die Moderatorin der Live-Übertragung des lettischen Fernsehens wies zwar darauf hin, dass die lettischen Diaspora-Gemeinden sicherlich beim Eishockey sehr viel enthusiastischer mitfieberten - aber an politischer Statur hat Pinto sicherlich auch gewonnen. "Ich wusste gar nicht, dass wir eine so gut aussehende und intelligente Frau in der Politik haben" - solche Stimmen schnappte die lettische Presse vor allem von weiblichen Befragten auf. Und 2024 kommt ja schon die Europawahl.

Was Uldis Pīlēns, der andere Gegenkandidat, nun eigentlich erreicht hat, scheint er sich inzwischen auch selbst zu fragen. Aufgestellt von der Partei "Apvienotais Saraksts" ("Vereinigte Liste" AS), ein Koalitionspartner der JV von Regierungschef Kariņš, stand seine Kandatur zunächst dafür, eine Wiederwahl von Egils Levits verhindert zu haben (der sich mehrfach einen gemeinsamen Kandidaten der gegenwärtigen Koalition gewünscht hatte). Als sich dann auch noch Ainārs Šlesers von der oppositionellen Partei "Latvija pirmajā vietā" ("Lettland zuerst") dazu bekannte Pilēns wählen zu wollen, fürchteten einige schon den Einfluß von "moskaufreundlichen Kräften" bei der Präsidentenwahl. Nun bekam Pilēns aber in allen drei Wahlgängen lediglich 25 der 100 Stimmen, und der Kandidat wird nun nicht müde zu betonen: "der Ausgang der Präsidentschaftswahlen sollte keinen Einfluss auf die Koalition haben." 

Die Regierung sortiert sich neu

Aber genau dies scheint sich jetzt anzudeuten. "Jaunā vienotība" gibt in der aktuellen Regierungskoalition eindeutig den Ton an - so kommentierte es die lettische Presse. Regierungschef Kariņš hat es also geschafft, den eigenen Kandidaten gegen beide Koalitonspartner durchzusetzen - denn die “Nacionālā apvienība” ("Nationale Allianz"), nachdem sich der eigene Kandidat Egils Levits selbst aus dem Rennen genommen hatte, hatte sich in allen drei Wahlgängen nicht an der Präsidentenwahl beteiligt (was offenbar nach lettischem Recht möglich ist - dennoch waren 52 der nun noch verbliebenen 87 Stimmen nötig).

Auch Journalist Kārlis Streips sieht die "Nationale Allianz" nun eher im Abseits: "Warum auch immer sie an allen drei Wahlgängen nicht teilgenommen haben - entweder wollten sie nicht für einen schwulen Kandidaten stimmen, oder es lagen irgendwelche Revancheakte an", schreibt er, "ich denke ihre Wählerschaft ist einfach sehr alt und wird auch nicht jünger." (LA)

Es ist also keine große Rechenkunst (das Abstimmungsverhalten ist vom Protokoll dokumentiert, seit 2019 wird offen abgestimmt) zu behaupten, die 52 Stimmen seien nun von der regierenden "Jaunā vienotība" (26 Sitze), den oppositionellen "Grünen Bauern" (Zaļu un zemnieku savieniba ZZS, 16 Sitze) und den ebenfalls oppositionellen "Progressiven" ("Progresīvie", 10 Sitze) gekommen - letztere hatten in den ersten beiden Wahlgängen natürlich für ihre eigene Kandidatin Pinto gestimmt.

Rinkēvičs redete in seinen Dankesworten direkt nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses sehr viel von Eishockey -  Regierungschef Kariņš kündigte Gespräche über eine "Erweiterung der Koalition" bereits für die kommenden Tage an (LA).

Karten neu gemischt

Das war so nicht zu erwarten: Lettlands Präsident Egils Levits hatte lange gezögert, ob er sich überhaupt für eine zweite Amtszeit bewerben solle. Dann, als er es doch tat, stand eigentlich mit Uldis Pilēns sein größter Gegenkandidat bereits fest, ebenso die ihn im Parlament stützenden Kräfte (siehe: Entchen und Leviten). Nun, da alles schon auf eine Pattsituation in der für den 31. Mai terminierten ersten Runde der Präsidentschaftswahlen zusteuerte, sein Rückzug. 

Die Argumente zur plötzlichen Aufgabe lassen aufhorchen. Die Entscheidung sei gefallen "angesichts der sich derzeit entwickelnden De-facto-Koalition mit kremlnahen politischen Kräften mit Verbindungen zu Oligarchen" (president.lv). Eine Frage muss erlaubt sein: was will Herr Levits damit sagen? Dass Zweifel an demokratischen Prozessen in Lettland ab sofort offiziell erlaubt sind?

Levits' zweites Argument ist sein Rat an die gegenwärtig regierende Koalition, sich auf einen gemeinsamen Kandidaten (oder Kandidatin) zu einigen. Aber diese Maßgabe hätte nun keiner der beiden bisherigen Kandidaten - Levits und Pilēns - erfüllen können. Letzterer sieht natürlich keinen Grund, sich ebenfalls zurückzuziehen (lsm) Und die potentiellen Levits-Fans werden durch ein am selben Tag in der Zeitschrift "IR" veröffentlichtes Interview mit Levits irritiert, von dem vor allem die Behauptung hängen bleibt, in Levits Amtszeit sei "Lettland lettischer geworden". Zu seinen niedrigen Umfragewerten meinte Levits nur, dass sei seiner Haltung während der Pandemie geschuldet: er habe sich für die Impfung ausgesprochen. 

Nun ja, wie auch immer: nun stellen sich rund um den inzwischen zum Favoriten gereiften Pilēns ein weiterer Kandidat und eine Kandidatin auf. Regierungschef Kariņš sieht sich natürlich trotz des Levitschen Hinweises auf möglichst einen gemeinsamen Koaltionskandidaten nicht veranlasst, jetzt plötzlich für Levits Gegenkandidaten zu stimmen. Seine Partei "Jaunā vienotība" ("Neue Einigkeit") ist sich vorerst nur parteiinten einig, einen ihrer unzweifelhaft angesehensten Politiker als Kandidat aufzustellen: Außenminister Edgars Rinkēvičs. Der ist mit 12 Jahren Amtszeit (seit Oktober 2011) wohl inzwischen Europas dienstältester Außenamtsvertreter, und steht auch in Meinungsumfragen nicht schlecht da. Und das, obwohl er 2014 öffentlich sich zu seinem Schwulsein bekannte. Als Präsidentschaftskandidat möglicherweise stark - aber absehbar nicht wählbar für alle anderen konkurrierenden und um Machteinfluss ringenden Parteien, die ihn mitwählen müssten.

Ja, und dann eben doch eine Frau als Kandidatin. Elīna Pinto steht für eine Karriere der etwas anderen Art: bis vor einigen Monaten war sie Vorsitzende der "Vereinigung der Letten in Europa" (Eiropas Latviešu apvienības ELA). Derzeit steht sie für "EsiLV", einen Verein der sich für Innovationen und Kooperation zwischen Wissenschaft und Wirtschaft einsetzt. Schon die Liste der Länder, in denen sie verschiedene Fächer studiert hat, ist vielsagend: Lettland, Italien, Frankreich, Großbritannien und Luxemburg. Sie arbeitet gegenwärtig bei der Repräsentanz der Europäischen Kommission in Luxemburg, ist verheiratet mit Orlando Pinto, einem in Portugal gebürtigen Luxemburger Diplomaten (lsm/ bnn / LA). "Die gegenwärtigen Herausforderungen verlangen moderne Denkweisen", so begründet Kaspars Briškens, Parteichef der "Progresivie" ("Die Progressiven", derzeit 10 Sitze im Parlament), die Kandidatinnenauswahl. Ein symbolischer Akt nicht nur deshalb, weil die Kandidatin vorerst nur für die erste Wahlrunde aufgestellt wird - auch unter den wahlberechtigten Lettinnen und Letten in verschiedenen Ländern Europas schneiden die "Progressiven" prozentual weit besser ab als im eigenen Lande.  

Die diesjährigen Präsidentschaftswahlen in Lettland: offenbar ein Spiel, bei dem mehrfach mitten drin die Karten gewechselt werden.

Entchen und Leviten

Noch vor kurzem war der lettische Präsident Egils Levits auf einem Deutschlandbesuch, mit Terminen in Hamburg und Lübeck (hafen-hamburg) und Ehrendoktorwürde an der Universität Lüneburg (idw). Im November 22 redete Levits im Deutschen Bundestag (volksbund), mehrfach war er Interviewgast in deutschen Medien (Deutschlandfunk / FAZ), und die Universität Hamburg sortierte ihn schon kurz nach seiner Wahl als "Alumnus" ein. 1992-94 war er der erste Botschafter Lettlands in Deutschland, als Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (1995–2004) konnte Levits europäische Kontakte aufbauen, 2019 wurde er für vier Jahre als Präsident Lettlands (vom Parlament) gewählt. Aus deutscher Sicht also nicht nur wegen seiner Deutschkenntnisse ein gern gesehener Gesprächspartner, sowohl in den letzten Jahren der Amtszeit Angela Merkels, wie auch nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine.

Nun werden in Lettland voraussichtlich am 31. Mai erneut Präsidentschaftswahlen abgehalten, die Amtszeit von Levits endet am 7. Juli. Ob er aber eine Chance für eine zweite Amtszeit erhält, erscheint bisher sehr unsicher. Bis zum 13. Mai werden weitere Kandidaten gesichtet (Frauen gibts bisher nicht darunter). 

Architekt neuer Prioritäten?

Bereits Anfang April hatte Uldis Pilēns sein Interesse an einer  Kandidatur bekundet. Pilēns, mit 66 Jahren ein Jahr jünger als Levits, hatte bereits im vergangenen Jahr die politische Landschaft Lettlands neu zu sortieren vermocht, als sich in seinem Umfeld die sogenannte "Vereinigte Liste" ("Apvienotais saraksts" AS) als neue Partei formierte, gebildet aus einer bunten Mischung von Politikern die es vorher in anderen Parteien versucht hatten (auch hier sind Frauen eher selten, im Vorstand findet sich unter 10 Mitgliedern eine Frau), oder, wie zum Beispiel Māris Kučinskis, sogar schon einmal lettischer Regierungschef waren. Der neue Parteislogan heißt nun: professionell, regional, grün. Für das Letztere sollen wohl die aus der Klammer mit dem Bauernpartei "geflüchteten" (konservativen) lettischen Grünen stehen, dazu kommt eine starke Verflechtung in alle Teile des Landes durch den Verband der Regionen (Latvijas Reģionu Apvienība). Und wer einen starken Geldgeber hinter sich hat, eben Pilēns, dessen Arbeit gilt in Lettland offenbar als "professionell".

Uldis Pilēns, geboren in der Hafenstadt Liepāja, besuchte ab 1974 zunächst die Fakultät für Architektur am damaligen Politechnischen Institut (heute Universität) Riga. 1976 bis 1980 war er an der Hochschule für Architektur und Bauwesen in Weimar (DDR) eingeschrieben - die heutige Bauhaus-Universität. Für diesen besonderen Auslandsaufenthalt interessierten sich auch Journalisten der lettischen Zeitschrift "IR" und fragten, ob dazu nicht eine Übereinkunft mit dem sowjetischen KGB notwendig gewesen sei. Ein solcher Austausch von Studierenden sei damals einfach die Politik der UdSSR gewesen, antwortet Pilēns - man könne ihm ja nicht einfach vorwerfen, im falschen Jahr am falschen Ort gewesen zu sein, Kontakte zu irgendwelchen sowjetischen Sicherheitsorganen habe es nicht gegeben, behauptet er. 

Nachdem er bis 1988 fünf Jahre lang Stadtarchitekt in Liepāja gewesen war, gründete Pilēns danach ein eigenes Architekturbüro, leitete die Entwicklung einer Sonderwirtschaftszone in Liepaja (SEZ) und war auch in leitender Funktion beim Energieversorger LATVENERGO. Seitdem war er, wie es so schön auf Neulettisch heißt, "biznesmenis", beteiligt an verschiedenen Firmen des Baugewerbes und gründete zusammen mit seiner Frau Ilze auch noch die "Ola Foundation", die "neue Ideen und Synergien" fördern möchte, mit Veranstaltungszentrum und kleinem Hotel. 

Bereits 1998 übernahm Pilēns ein Vorstandsamt in der neu gegründeten "Tautas Partija" ("Volkspartei", 2011 aufgelöst); in den Stadtrat seiner Heimatstadt Liepāja wurde er 2005 für vier Jahre gewählt (cvk). "Die ersten zehn Jahre sind immer mit viel Romantik verbunden", antwortete Pilēns auf eine Journalistenfrage nach diesen ersten Schritten in der Politik und zitiert eine Theorie, die er Schweizer Zeitungen entnommen habe: "neue politische Kräfte bestehen in der Regel aus einem Drittel begeisterten Romantikern, einem Drittel aus Opportunisten und zu einem Drittel aus Karrieristen - auch wir hatten damals zunächst einfach den romantischen Wunsch, Lettland zu verändern". (IR) 

Nun also die neue politische Initiative der "Vereinigten Liste". Sie stellte unter anderem eine Alternative dar für Anhänger der bisherigen Fraktion der "Grünen und Bauern" ("Zaļo un Zemnieku savienība" ZZS), die sich seit 2002 vor allem von Aivars Lembergs finanzieren ließen, einem Mann mit durchaus zweifelhaftem Ruf (der aber auch immer wieder als Präsidentschaftskandidat nominiert wurde). Nun wechselten mehrere bekannte Politiker, und auch gleich die ganze Grüne Partei zur "Vereinigten Liste", und die Partei bot sich nach den Wahlen 2022 erfolgreich Regierungschef Krišjānis Kariņš als Koalitionspartner an. Die Partei stellt nun 3 Minister und eine Ministerin, aber Pilēns selbst kandidierte nicht.

Regierung und Präsident stürzen? 

Als nächster Schritt folgt nun also das Präsidentschaftsrennen. Noch bevor Egils Levits eine Entscheidung zur Kandidatur für eine zweite Amtszeit bekanntgab, warf schon Uldis Pilēns seinen Hut in den Ring - obwohl seine Partei im Parlament ja nur über 15 der 100 Sitze verfügt, und in dem Wissen, dass der Koalitionspartner der "Jauna Vienotība" (26 Sitze), die Partei von Regierungschef Kariņš, sich für Levits ausgesprochen hatte. Es fehlte aber nicht der Hinweis darauf, die öffentliche Unterstützung für den amtierenden Präsidenten sei "bedenklich niedrig".

Die "Vereinigte Liste" betont immer wieder, sie habe nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine verhindern wollen dass Kräfte in der Saeima an die Macht kommen, welche die Sicherheit Lettlands und die Ziele der Außenpolitik beeinträchtigen könnten. Deshalb die neue Partei. Nun wird ja die erste Runde der Präsidentschaftswahlen eine Abstimmung im Parlament sein: wer mindestens 51 von 100 Stimmen bekommt, wäre gewählt. Während nun die Rechtsnationalen (“Nacionālā apvienība”) und die "Jauna Vienotiba" sich für Levits ausgesprochen haben (= zusammen  39 Stimmen), erklärte sich Ainārs Šlesers, inzwischen Kopf der Partei "Lettland zuerst" ("Latvija pirmajā vietā") bereit, ebenfalls Pilēns wählen zu wollen (= ergibt dann zusammen 24 Stimmen). Von Šlesers ist die Äußerung bekannt, er wolle "Kariņš und Levits aus dem Amt jagen, so dass sie mit den Füßen nach vorn rausgetragen werden" (lsm).

Von der "Zaļo un Zemnieku savienība" (16 Stimmen, die sich immer noch "Grüne Bauern" nennen, nun aber mit der "Lettischen Sozialdemokratischen Arbeiterpartei" LSDSP eine Verbindung eingegangen sind) ist noch keine Entscheidung für oder gegen bestimmte Kandidaten bekannt. Viele Male zuvor hatten sie ihren eigenen "Sponsor" Ainars Lembergs aufs Kandidatenschild gehoben. Ainārs Šlesers äußerte die Überzeugung, dass schließlich alle gegenwärtigen Oppositionsparteien gegen Levits stimmen würden. Die "Progressiven" (“Progresīvie”, 10 Stimmen) stellten bisher in Aussicht, zumindest in der ersten Abstimmungsrunde noch einen eigenen Kandidaten aufstellen zu wollen. Bei den tendenziell moskaufreundlichen Genossen der "Stabilitātei" und deren Parteicheef Aleksejs Roslikovs möchte keiner der zwei bisherigen Kandidaten um Stimmen werben. 

Unsichere Aussichten

Von wem auch immer die präsidiale Mehrheit käme - Pilēns sieht keine Gefahr darin, von wem die Stimmen dann kommen könnten - wenn er nur gewählt würde. Außerdem äußert er die Absicht, im Falle seiner Wahl alle Posten in verschiedenen Firmen niederzulegen. "Es ist ganz klar, dass ich im Falle meiner Wahl nicht mehr in die Wirtschaft zurückkehren werde", so Pilēns (IR). 

Alles sieht also bisher nach einer Art "politischem Pokerspiel" aus. Wer seine Trümpfe zuletzt ausspielt, wird gewinnen? Es gibt auch (bisher leise) Rufe, es könnte ruhig mal wieder eine Frau das Präsidentenamt übernehmen. Aber ob es eher Levtis, das "Entchen", oder andere (hohe) Tiere werden ... vorerst bleibt es eine offene Frage. 

gebildet, ungebildet

Erst im Dezember 2022 hatte sich die neue lettische Regierung (zweites Kabinett Kariņš) auf einen Koalitionsvertrag geeinigt und hat mit 54 Sitzen die Mehrheit im Parlament (Saeima). Dennoch wurde bereits mehrfach über einen möglichen Sturz von Regierungschef Kariņš spekuliert - ein möglicher Grund wäre gewesen, wenn Präsident Egils Levits sich nicht für eine Kandidatur für eine zweite Amtszeit hätte entscheiden können - Gegenkandidaten hatten sich bereits positioniert. Levits entschied sich dann doch für eine erneute Kandidatur, nachdem die Nationalkonservativen (“Nacionālā apvienība”) ihre Unterstützung bei seiner Wahl zugesichert hatte (lsm). 

Aber aus einem "ruhig weiterregieren" wird nichts - was sowieso wegen des andauernden Kriegs Russlands gegen die Ukraine schwierig ist. Nun streiken die Lehrerinnen und Lehrer. Am 21. April hatte das Ministerkabinett eine Gehaltserhöhung des Lehrpersonals ab dem 1. September 2023 auf durchschnittlich 1224 Euro beschlossen, inklusive einer Erhöhung des niedrigsten Stundensatzes auf 8,50 Euro (in Vorschuleinrichtungen auf 1240 Euro, in Berufsschuleinrichtungen 1020 Euro monatlich). Der niedrigste allgemeine Stundensatz soll außerdem bis 2025 auf 10,35 Euro ansteigen, die niedrigsten Gehaltssätze für wissenschaftliches Personal an Universitäten um 13 %. Ab dem 1. September soll das niedrigste Monatsgehalt für Professorinnen und Professoren 1982 Euro betragen, für assoziierte Professoren 1587 Euro, Assistenzprofessoren 1270 Euro, für Dozenten und Dozentinnen 1017 Euro und Assistent/innen 810 Euro (lsm). 

Dennoch entschied sich die lettische Gewerkschaft für Bildung und Wissenschaft (Latvijas Izglītības un zinātnes darbinieku arodbiedrība / LIZDA) zu einem dreitägigen Streik ab dem 24. April und forderte gleichzeitig den Rücktritt des Ministerpräsidenten. Angaben des lettischen Finanzministeriums zufolge lag die durchschnittliche Inflationsrate im Februar 2023 bei 20,3%, im März noch bei 17,3%. Das Ministerium hofft optimistisch, dass sich dies bis Sommer auf 10% und bis Jahresende auf 4% vermindern lasse (fm.gov.lv).

Gewerkschaftsangaben zufolge beteiligten sich etwa 20.000 Pädagogen und Pädagoginnen an den Streikmaßnahmen. Man sieht sich auch darin getäuscht, dass die LIZDA bereits im September 2022 aufgrund von Zusagen von Regierungsseite einen angekündigten Streik abgesagt hatte - diese Zusagen seien aber nicht eingehalten worden. 

Regierungschef Krišjānis Kariņš und Bildungsministerin Anda Čakša (beide von der Partei „Jauna vienotiba“) sagten weitere Gespräche mit der Gewerkschaft zu. Meinungsunterschiede bestünden unter anderem darin, ob verstärkt die niedrigen Gehälter, oder auch die höheren Gehälter angehoben werden sollten.(lsm)

Draufgeschaut

Nein, ein Geheimnis wird in Lettland nicht daraus gemacht - weder darum, wie viel Geld lettische Amtspersonen auf dem Konto haben, noch welches Eigentum sie besitzen. Daher ist es auch nicht verwunderlich, dass nahezu jedes Jahr im Frühling immer neue "Offenbarungen" in der Presse die Runde machen. Ob Politiker, Staatsanwalt oder Regierungschef: Lettinnen und Letten gehen davon aus, das der Inhalt der Steuererklärungen solcher Personen im öffentlichen Interesse nicht geheim sein kann. 

Wie Journalistin Ieva Jakone für die Zeitschrift "IR" recherchierte, liegt bei Augusts Brigmanis, der in den Jahren 2000 bis 2019 Chef der lettischen Bauernpartei (Latvijas Zemnieku savienība) war, gegenwärtig das größte Vermögen aller Politiker auf dem Konto: ganze 482.300 Euro. Wenn wir nachschauen, was Brigmanis alles schon in Interviews gesagt hat, so finden wir auch diesen Satz: "Ich kann sagen, dass ich finanziell abgesichert bin - ich habe einen Bauernhof und was ich anbaue und verkaufe, reicht mir, ich kann auch meinen Kindern und Enkelkindern helfen." (Jauns) Zählt man die 100 lettischen Parlamentsabgeordneten, plus 14 amtierende Minister/innen zusammen, so kommen acht davon auf Ersparnisse von mehr als 200.000 Euro. Zählt man zum Vermögen allerdings noch mehr als nur das Barvermögen hinzu, dann kommen zwei weitere Personen dazu, und 11 weitere nennen Vermögen von mehr als 100.000 Euro ihr eigen. 

Als "Gegenstück" zu jemand wie Brigmanis macht Jakone die frisch gewählte Abgeordnete Glorija Grevcova aus. Grevcova erregte schon bei ihrer Wahl Aufsehen dadurch, dass sie falsche Angaben gegenüber der Wahlkommision machte - weder die Angaben zur Arbeitsstätte noch die einer angeblichen Ausbildung an der lettischen sportpädagogischen Akademie waren korrekt. Inzwischen ist sie auch schon aus der Partei, auf deren Liste sie gewählt wurde ("Stabilitatei"), ausgetreten (tv3). Laut ihrer Steuererklärung habe sie ganze acht Euro auf ihrem Konto, so Jakone. 

Als Rekordhalter bezüglich der Vorliebe, das eigene Vermögen am liebsten bar aufzubewahren wird der oftmals schon skandalumwitterte Ainārs Šlesers ausgemacht, der seit den Wahlen im Herbst 2022 mit einer neu gegründeten Partei ("Lettland zuerst", ganz nach dem Vorbild von Trump) und 9 Sitzen (6,31%) ins Parlament zurückgekehrt ist (er profilierte sich nun auch als "Impfgegner"). Er gibt laut jüngster Steuererklärung 120.000 Euro Barvermögen an (in den Unterlagen zu seiner Kandidatur 2022 waren es sogar 150.000 Euro). Eigene Aussage dazu: "Ich verstehe das nicht als große Geldsumme" ("IR").
Sein jetziger Parteifreund Kristaps Krištopans, Sohn des Ex-Ministerpräsidenten Vilis Krištopans - in allerlei Immobilengeschäfte verstrickt - fällt mit den größten Schulden auf: über 1,2 Millionen Euro. Er, selbst lettischer Champion im Golfsport, war vor einigen Jahren noch mit der Aussage aufgefallen, ausgerechnet als Partner von Donald Trump in Lettland einen Golfplatz bauen zu wollen (jauns / bnn / nra)

Journalistin Ieva Jakone betont in ihrem Beitrag ("IR"), das es auch Abgeordnete im lettischen Parlament gibt, die im Gegensatz zu den bereits Erwähnten mit erstaunlich bescheidenen Summen auskommen. Da werden auch brav Lottogewinne versteuert: in einem Fall sind es 30.700 Euro, in einem anderen Fall lediglich 24.00 Euro.
Manche dagegen sind großzügig mit Geschenken: eine Immobilie im Wert von 115.400 Euro schenkte Ex-Landwirtschaftminister Uldis Augulis seinem Sohn - steuerlich bedeutete das den Übergang vom Eigentümer an Haus und Grund lediglich nur noch zur Nutzung desselben. 

Das alles muss in Lettland also nicht erst irgendein journalistisches Rechercheteam herausfinden, sondern es sind öffentlich zugängliche Daten (also: nachschauen - gewußt wo!). Diese öffentlich zugänglichen Informationen, seit über 20 Jahren per Gesetz klar definiert, sind abrufbar bei der Steuerbehörde und, vor jeder Wahl, auch beim Wahlamt (Juristavards). Sie umfassen außerdem auch noch den Besitz von Kapitalanteilen und Aktien, wie auch von Fahrzeugen: hier wird der Abgeordnete Andrejs Ceļapīters als der größte "Fahrzeugliebhaber" ausgemacht: er besitzt gleich 12 unterschiedliche Fahrzeuge: mehrere Traktoren, einen Mähdrescher, einen Frachttransporter und auch zwei PKWs.

Draudzene, Partnere, Sieva, Biedre

Nein, Riga ist nicht Hollywood. Aber Lettland hat eine Kinoindustrie, und die höchste Auszeichnung eines jeden Jahres ist die Verleihung des "Lielais Kristaps" (des "großen Christopherus", sozusagen). Am 26. Februar wurden die Auszeichnungen für die besten lettischen Filme des Jahres 2022 verliehen (lsm). Gleich fünf Preise, darunter den für den besten Spielfilm und die beste männliche Hauptrolle, räumte dabei der Film "Janvāris" ("Januar") von Viesturs Kairišs ab, ein Film über die Ereignisse des Januar 1991 in Lettland, für dessen Produktion sogar die Barrikaden in der Altstadt Rigas nachgebaut wurden (Trailer / Kinoraksti). Der Film wurde auch von Seiten Lettlands für einen Oskar nominiert (Trailer engl).

Ähnlich großes Aufsehen gab es aber um den Preis der besten weiblichen Hauptrolle. Die junge Schauspielerin Marija Luīze Meļķe ist 25 Jahre alt, geboren in Cēsis, und die Hauptrolle im Film "Neona pavasaris" ("Der Neon-Frühling", Regie Matīss Kaža / Trailer / Premiere) war ihr Debut als Kinoschauspielerin. Sie wurde als beste weibliche Hauptrolle ausgezeichnet - und bekam nach der Preisverleihung von einigen eine Art "Heldenstatus" verliehen" - von anderen kamen sie Morddrohungen. (jauns) Was war geschehen? 

Im Film spielt Marija Luize die Studentin Laine, die in die unterirdische Ravewelt von Riga eintaucht und sich dort in die Raverin Gunda verliebt. "Ich habe versucht, einfach die menschliche Lebenserfahrung als Grundlage zu nehmen für das, was ich spiele" sagte die Schauspielerin bei der Preisverleihung - um dann aber auf offener Bühne zu verkünden, dass sie den Preis nicht annehmen werde (lsm). "Ich empfinde es einfach als unehrlich, nun allen zu danken und nicht zu sagen dass es in Lettland wirklich an der Zeit ist, endlich das Gesetz für gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften zu beschließen," sagte sie zur Begründung. "Im Film spiele ich ein Mädchen, dessen Rechte in der Realität aber von unserem Staat nicht verteidigt werden. Solange in Lettland dieses Gesetz für Lebenspartnerschaften nicht angenommen ist, kann ich diesen Preis nicht annehmen." (jauns). 

Es gab Lob für diese Entscheidung, Beifall im Saal, aber auch Kritik. Auf der einen Seite werde Geld vom Staat zur Finanzierung des Filmes genommen, aber wenn es dann ein Dankeschön gibt weigerten sie sich es anzunehmen, hieß es. Auch in den "sozialen Netzwerken" erregte die Aktion einen Sturm von Reaktionen. Meļķe selbst ist nicht Mitglied irgendeiner lettischen LGBT-Community. (IR) Auch die Eltern von Marija Luīze meldeten sich öffentlich zu Wort und unterstützten das Anliegen ihrer Tochter - sie habe sich schön öfters für Gerechtigkeit und Menschlichkeit eingesetzt.

Als Kinoschauspielerin war es die erste Rolle für die junge Schauspielerin. Seit einigen Jahren nimmt sie mit eigenen Gedichten auch an Lesungen und Performances teil, 2022 erschien ihr erster Gedichtband „Nerealizēto potenciālu klubs“ ("Klub des nicht realisierten Potentials"). "Ein ungewöhnliches Buch mit mehreren brillianten Gedichten", so urteilte Dichterkollege und Literaturkritiker Kārlis Vērdiņš (Punktum). Marija Luize moderiert außerdem die Sendung „Bron-hīts“ im "Radio NABA“, arbeitet in der Redaktion der Literaturzeitschrift „Žoklis“ und 2020 erhielt das Stück „Netikumīgie“ ("Die Unmoralischen") des „Dirty Deal Teatro“ mit Marija Luīze Meļķe als Textautorin und Schauspielerin bei der alljährlichen "Spēlmaņu nakts" den Preis für das Jugendtheaterstück des Jahres. 

Verschiedene Varianten eines Gesetzes zu gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften ("Dzīvesbiedru likums") werden schon seit Jahren immer wieder im lettischen Parlament diskutiert. Seit 2006 ist aber in der lettischen Verfassung (§110) der Satz eingefügt, dass nur eine Partnerschaft zwischen Mann und Frau als "Ehe" bezeichnet werden kann. Dennoch gab es inzwischen Gerichtsentscheidungen, die zum Beispiel einer Frau Recht gaben, die nach der Geburt ihres Kindes dagegen klagte, dass ihre Partnerin keinen Urlaub beim Arbeitsgeber beantragen konnte. Die Familie, gleich welcher Art sie zusammengestellt sei, sei auch zu schützen, und das sei nicht nur vom Eingehen einer Ehe abhängig, so urteilte das Gericht. (lsm) Diese Rechtssprechung wird auch von der lettischen Seniorenvereinigung ("Latvijas Senioru kopienu apvienība" LSKA) unterstützt. Es sei auch bei alten Menschen nicht selten, dass verschiedene in einem Haushalt familienartig zusammenleben, ohne dass notwendigerweise immer der Ehepartner dabei sei (lsm)
Außerdem haben auch bereits einige gleichgeschlechtliche Paare bei Gericht ihre Anerkennung als Familie beantragt (teilweise erfolgreich).

"Am Morgen nach dieser Preisverleihung hatte ich unglaublich viele Nachrichten auf dem Handy", sagt Kaspars Zālītis von der Organisation "Dzīvesbiedri" ("Lebenspartner"), die sich für ein entsprechendes Gesetz einsetzt. "Wenn uns schon die Mehrheit der Politiker nicht unterstützt, dann stärkt es uns doch den Rücken wenn wir sehen, dass es Menschen in der Gesellschaft gibt die das öffentlich tun". (lsm)
Zuletzt wurde im Oktober 2020 auch mit Unterstützung von "Dzīvesbiedri" eine Unterschriftenaktion zugunsten eines solchen Gesetzes gestartet. Der Entwurf nannte sich "Par visu ģimeņu tiesisko aizsardzību" (für Rechtschutz aller Familien); innerhalb von wenigen Tagen waren bereits Tausende Unterschriften gesammelt, am Ende wurden 23.595 gezählt. Die Initiative hatte auch darauf hingewiesen, dass in Lettland im Jahr 2019 39% aller neugeborenen Kinder (7.209) außerhalb einer "traditionellen" Ehe (so wie es die Verfassung gerne vorschreiben möchte) geboren wurden.
Die juristische Kommission des lettischen Parlaments (Saeima) hatte im Dezember 2022 beschlossen, die Arbeit an einem Gesetz zu Lebenspartnerschaften (lett. "Civilā savienība", siehe auch "Begründung zum Gesetzentwurf"), das bereits in zwei Lesungen im Parlament beraten worden war,  nicht fortzusetzen - somit kam es auch nicht mehr zu einer Abstimmung im Parlament dazu.

Dienen, oder wegbleiben

Im vergangenen Jahr machte sich zuerst der damalige lettische Verteidigungsminister Pabriks die Idee zu eigen: Lettland soll die allgemeine Wehrpflicht wieder einführen. Zwar sei die Entscheidung des zuständigen Ministeriums richtig gewesen, 2007 sich vom allgemeinen Wehrdienst zu verabschieden und den lettischen Beitrag zur NATO mit einer Berufsarmee aufzubauen, meinte Pabriks damals auf seiner Webseite. Nun aber habe der russischen Angriffskrieg in der Ukraine gezeigt, dass sich Lettland nicht nur auf eine kleine Berufsarmee verlassen könne - es solle nun wieder für alle ein Dienst zur Staatsverteidigung ("Valsts aizsardzības dienests VAD) geschaffen werden. 

Nun ja, Pabriks scheiterte bei den Parlamentswahlen mit seiner Partei knapp an der 5%-Hürde. Aber auch die neue Regierung plant offenbar, bis 2027 den allgemeinen Wehrdienst wieder einzuführen. Daraus entsteht nun eine sehr interessante Frage: wenn ALLE Wehrdienst leisten sollen, gilt das denn auch für Lettinnen und Letten die im Ausland leben? 

Vor 2027 soll niemand zwangsverpflichtet werden. Danach soll der Dienst für Frauen auf freiwilliger Basis angeboten werden, auch ein Zivildienst wird eingerichtet. Lettland hat inzwischen Struktur gebracht in die sogenannten lettischen "Diaspora-Gemeinden" im Ausland: 2018 wurde ein eigenes "Diaspora-Gesetz" verabschiedet, das 2019 in Kraft trat. Dort wird unter anderem die Sicherstellung des Schulzugangs für Kinder von Auslandslett/innen für den Fall sichergestellt, dass sie nach Lettland ziehen. Allerdings: von Militärdienst war dort keine Rede. 

Das soll nun anders werden. Pläne der Regierung, auch Kinder von Lettinnen und Letten, die im Ausland leben, zum Militärdienst zu verpflichten, erregen sehr unterschiedliche Reaktionen, so auch in der Radiosendung "Globālais latvietis" ("der globale Lette"). Jānis Eglīts, Mitarbeiter im lettischen Verteidigungsministerium, erläuterte in der Sendung das Ziel der Regierung, alle Bürgerinnen und Bürger Lettlands auf eine umfassende Landesverteidigung vorzubereiten. Er kündigte an, dass schon im nächsten Jahr der Unterricht in Landesverteidigung an den lettischen Schulen obligatorisch werden wird. Ob Ähnliches auch für die Lettinnen und Letten im Ausland (sogen. "Diaspora") gelten soll, darüber müsse man aber noch mit den betreffenden Gruppierungen reden. 

Eine dieser Gruppierungen vertritt Laima Ozola aus Irland. "IMLO Lat-Ireland" ist für den Aufbau des Portals www.baltic-ireland.ie verantwortlich, das seit 2007 existiert und wo man sich für etwa 60.000 in Irland lebenden Lettinnen und Letten zuständig fühlt. Dort wird auch über eine Debatte im lettischen Parlament zum neuen Gesetz berichtet. Da werden Befürchtungen laut, Einzuberufende könnten auf die Staatsbürgerschaft verzichten, um der Einberufung zu entgehen. Sogar von "Feiglingen" sei im lettischen Parlament die Rede gewesen: "wem die Steuern oder die Studiengebühren zu hoch, oder die Miete zu teuer, der kann ja die Staatsbürgerschaft zurückgeben". Laima Ozola berichtet von Plänen, auch in Irland einen dreitägigen Kurs zur Landesverteidigung auszurichten, allerdings sei deren Finanzierung noch unklar.

Der Gesetzesentwurf sieht vor, dass der Militärdienst in Lettland in Zukunft auf eine von drei Arten geleistet werden kann: entweder 11 Monate in den regulären Streitkräften der Nationalarmee oder der Einheit der "Zemessardze" (Nationalgarde, bisher eine reine Freiwilligeneinheit), oder fünf Jahre Dienst bei der "Zemessardze", inklusive nicht weniger als 21 Tage individuelle Ausbildung und nicht mehr als sieben Tage kollektive Ausbildung pro Jahr. Als Drittes bleibt den Universitäts- und Hochschulstudenten noch die Möglichkeit, innerhalb von fünf Jahren eine Gesamtdienstzeit von nicht weniger als 180 Tagen als Studium zum Offizier der Reserve zu absolvieren.

"Wenn ich richtig nachgezählt habe, gilt also ein Einberufunsdatum ab 2017 für alle 2009 und später Geborenen", meint Linda Ozola. "Die Meinungsäußerungen unter den in Irland lebenden Letten sind allerdings bisher sehr unterschiedlich," berichtet sie. "Einige sagten, sie würden dann, als Inhaber doppelter Staatsbürgerschaft, auf die lettische Staatsbürgerschaft verzichten". Und sie wirbt auch für Verständnis für diejenigen Menschen lettischer Staatsbürgerschaft, die nun schon länger in Irland leben, oder sogar dort aufgewachsen sind. „Irland ist kein NATO-Land, hier gibt es keine Armee, und wenn ein junger Mensch hier geboren und aufgewachsen ist, fühlt er sich hier nicht bedroht wie in Lettland, daher ist es klar, dass es für junge Menschen schwierig ist, Motivation dafür zu finden dem Nationalen Verteidigungsdienst beizutreten. Es gibt Bürger, potenzielle Rekruten, die selbst erst ein paar Mal in Lettland waren. Sie sprechen Englisch, sie kommen aus Irland, sie verstehen vielleicht nicht, was Nationaler Verteidigungsdienst bedeutet", erklärte sie. (lsm)

Jānis Skrebels wiederum, Vertreter der 2020 in Norwegen gegründeten lettischen Jugendorganisation "EJ - Eiropas jaunieši" ("Jugendliche Europas"), äußert sein Unverständnis demgegenüber, dass der lettische Staat beim Militärdienst nach Geschlecht sortiert. Außerdem sei da eben eine große Unsicherheit was nun zu erwarten sei sowie das Gefühl, dass sich die ganze Diskussion eben nur um die in Lettland lebenden Letten und Lettinnen drehe, denn denen werde der Erhalt des Studien- oder Arbeitsplatzes auch nach dem Militärdienst garantiert - was mit den Auslandsletten in diesem Fall passieren soll, sei dagegen unklar. 

Öffentliche Protestaktionen gegen die Einführung einer allgemeinen Wehrdienstpflicht gab es in Lettland bisher nur wenige. Bei einer Demonstration am lettischen Freiheitsdenkmal versammelten sich (bei heftigem Schneetreiben) am 4. März nur wenig mehr als 10 Personen (lsm / TVnet) Dabei wurden als Gründe gegen den Militärdienst u.a. auch eine angebliche Zwangsverpflichtung zur Impfung bei der Armee genannt. 

Ab dem 1. Juli 2023 werden die ersten 300 jungen Erwachsenen auf freiwilliger Basis in Lettland ihren Militärdienst beginnen.