Lettlands Straßen sollen deutscher werden

Warum sind viele Straßen in Lettland in einem so schlechten Zustand? Schon seit einigen Jahren beklagen alle Verkehrsteilnehmer/innen eine zunehmende Vernachlässigung der Pflege der Verkehrswege in Lettland. Die Journalistin Antra Egle ging für die Zeitschrift IR den Hintergründen nach.

Durchschnittlich 20 Jahre könnte die Asphaltdecke einer Straße halten, bevor sie komplett erneuert werden muss. In Lettland haben viele Straßen aber seit 30-40 Jahren keine Kompletterneuerung gesehen. Wie kommt das, und ist der Eindruck richtig dass die Nachbarn Litauen und Estland ihr Straßennetz besser pflegen?

Jedes Jahr im Frühjahr, wenn der zurückgehende Frost die Straßendecken aufsprengt, kommt es zu neuen Diskussionen in der Öffentlichkeit und in den Medien.Besonders ashaltsprengend seien alle Wettersituationen, bei denen Frost und Tauwetter sich kurzfristig abwechseln - und das sei allein im Winter 12/13 18mal der Fall gewesen. Und wie werden die Nachbarländer mit einer ähnlichen Situation fertig? Im Unterschied zu Lettland, wo EU-Gelder etwa 50% der Baukosten decken müssen, investieren die Nachbarn mehr in ihre Straßen, so meint Egle. In Litauen und Estland läge der mittlere EU-Zuschuß bei Straßenbau nur bei 25-30%.

Aus Litauen werden Aussagen der Straßenverwaltung zititiert, dass dort 80% der Einnahmen aus der Benzinsteuer direkt in den Straßenbau fließen (in Estland 75%) und kommerzielle Spediteure zusätzlich Abgaben bezahlen. In Estland wiederum seien mit 3.14 Milliarden Euro an EU-Geldern bereits in den Straßenbau gesteckt worden - mit weitem Abstand folgen Litauen mit 830 und Lettland mit 825 Millionen Euro.
Ex-Regierungschef Einars Repše sei es gewesen, der ein ähnliches Finanzierungssystem zugunsten des Straßenbaus vor 10 Jahren geändert habe, schreibt Egle. Nun will das lettischen Verkehrsministerium gemeinsam mit der Straßenbauverwaltung zurück zur direkten Haushaltsbindung der entsprechenden Steuereinnahmen. Aber nicht nur Finanzierungsmangel haben Kritiker beim lettischen Straßenbau ausgemacht, auch die Qualität bleibe hinter den Standards zurück. "

Je billiger man die unteren Tragschichten anlegt, desto teurer wird die Ausbesserung" läßt sich Ainārs Paeglītis, Wissen-schaftler an der TU Riga, zitieren. Teilweise sei es eine nachlässige Bauweise, die schon nach 5 Jahren eine komplette Erneuerung der Straßen verlange. Auch beim Einkauf der Materialien werde gespart: "Werden diese in Deutschland gekauft, kann man vertrauen das drin ist was drauf steht - bei denen aus Russland aber nicht." - Daher sei wohl eine strengere und unabhängige Qualitätskontrolle notwendig, wie auch der Auschluß von Firmen von Ausschreibungen, falls sich deren Angegbote als nicht korrekt herausgestellt habe. Als Vorbild wird auch hier wieder Deutschland genannt: dort würden exakte Festlegungen in der technischen Dokumentation verhindern dass die ausführende Firma Matterialien minderer Qualität einsetzen könne.

Als Hoffnungszeichen wird die steigende Konkurrenz bei den Ausschreibungen von Straßenbauprojekten in Lettland eingeschätzt. 8-10 Firmen würden sich inzwischen um die Aufträge streiten, und es seien manche darunter für die jeder Auftrag nicht weniger als das Überleben bedeuten würde.

Beitrag Antra Egle in "IR" / Webseite zum lettischen Straßennetz