Gefährliche Ruinen in Riga

Am 29.März stürzte ein Teil der Fassade eines Hauses Ecke Marijas und Elizabetes Straße im Zentrum von Riga auf Fahrbahn und Gehweg. Das ist nicht nur generell gefährlich, sondern besonders an dieser Stelle, weil zahlreiche Trolleybuslinien mit Endstation in Bahnhofsnähe stadteinwärts an dieser Kreuzung links abbiegen.

Das Jungendstilgebäude mit der Adresse Marijas iela 6 ist die wohl bekannteste Ruine der ganzen Stadt. Freilich gibt es in Riga viele verfallene und verfallende Häuser. Im Stadtzentrum jedoch sind die meisten während der vergangenen Jahre entweder renoviert oder aber entfernt worden. Der letzte spektakuläre Fall eines gefährlichen Einsturzes ereignete sich vor einigen Jahren, als ein altes Holzhaus in der Nähe des Zetralmarktes an der Ecke Maskavas und Turgeņeva iela auf die Sträße stürzte und die Schienen der Straßenbahn Nummer 7 für eine Weile blockierte.

Der Stadt ist das Problem an der Marijas seit langem bewußt. Abfall im Innenhof belegte, daß die Ruine über Jahre hinweg von Drogensüchtigen und Obdachlosen als Unterkunft genutzt wurde. Erst vor einem Jahr wurde darum über Maßnahmen diskutiert, was die Verwaltung im Falle jener Ruinen unternehmen kann und sollte, die nicht kommunales Eigentum sind. Nach einem neuerlichen Brand im Hof des Hauses wurde im Oktober 2008 schließlich beschlossen, daß die Eigentümer das Gebäude absichern müssen und andernfalls die Stadtverwaltung auf Kosten der Eigentümer diese Aufgabe selbst übernehmen werde.

Im Januar dieses Jahres haben die Eigentümer der Stadt ihrer Bereitschaft übermitteln lassen, sich um die Probleme zu kümmern. Im Innehof wurde ein vier Meter hoher Zaum errichtet. Entsprechend der Vereinbarung hätten die Arbeiten an einem Behlefsadach dann im Februar beginnen müssen. Das aber geschah nicht.

Während die Teileigentümerin Ludmila Baumane erklärte, sie plane seit langem, ein Hotel in dem Gebäude zu einrichten, klagte sie gleichzeitig über Probleme, sich mit dem zweiten Eigentümer, dem Esten Toomas Tool, zu einigen. Dieser wurde in der estnischen Wirtshcftszeitung Äripäev als Immobilienmagnat bezeichnet.

Nachdem nun der Ernstfall eingetreten ist, hat die Stadt von den Eigentümern ultimativ verlangt, bis zum 30. März etwas zur Absicherung des Geländes zu unternehmen. Geschehe dies nicht, so werde die Stadt selbst handeln und dies den Eigentümern in Rechnung stellen. Diese Schritte setzt die Verwaltung derzeit in die Tat um.

Das Haus an der belebten Kreuzung im Zentrum Rigas steht seit langem leer und verfällt. In den 90er Jahre gab es einen kleinen Metallhandlauf um das Gebäude, der Passanten zwang, Abstand zur Fassade zu halten. Später wurde diese mit einem Netz verhängt, damit keine Fassadenteile auf die Straße fallen können. Vorübergehend gab es auch einen Holztunnel, wie bei Baustellen üblich.

Wer sucht, der findet ...?

Das Datum ist bekannt: Am 14. März 2008 soll in Nordlettland im Bezirk Valka, nicht weit von der estnischen Grenze, ein Meteorit eingeschlagen sein. Viele haben ihn gesehen oder gehört, aber keiner hat ihn bis jetzt gefunden. Es gibt aber schon eine lettische Baufirma Somers Būve, die Interesse hat, ihn zu erwerben und als ein außergewöhnliches und besonderes Baumaterial zu benutzen. Sie ist bereit 500 Lat (700 Euro) für ein Kilogramm zu zahlen. Viele Menschen haben sich schon auf die Suche gemacht.

Bis jetzt weiß noch keiner, wie groß er gewesen ist. Und überhaupt, ob dieses Objekt ein Meteorit oder ein anderes astronomisches Objekt gewesen ist. Auch die Berichte der Augenzeugen sind unterschiedlich: Einige wollen blaues Licht, andere - gelbes, wieder andere – grünes oder rotes Licht gesehen haben, alles sei hell wie am Tag gewesen. Einige hörten die Erde beben, andere wieder - einen schrillen Lärm.

Es ist aber immer noch nicht sicher, ob das unbekannte Objekt aus dem Weltenraum in Lettland oder in Estland abgestürzt ist. Auch die Menschen in Estland haben einen Lärm und helles Licht am Himmel gesehen. Viele sind mittlerweile überzeugt, dass der Meteorit in den Wäldern zwischen Estland und Lettland zu suchen ist.

Interessant ist, dass bis jetzt auf dem lettischen Boden nur vier Meteorite gelandet sind – alle im 19. Jahrhundert. Dieser könnte der Fünfte sein.

Meteoriten sind inzwischen auch beliebte Sammler- objekte geworden: Auf dem Schwarz- markt kosten „normale Meteorite“ aus Stein oder Metall ein paar Dollar pro Gramm; Die Meteorite aus dem Mars oder aus dem Mond kosten ein paar tausend Dollar pro Gramm ...

Na ja, der Volksmund sagt: wer sucht, der findet. Und wer findet, kann auch damit noch gutes Geld verdienen. Aber zu erst sollte der glückliche Finder einen Spezialisten aufsuchen und die Meteoritenpreise vergleichen. Vielleicht kann man ihn bei Ebay noch teuerer verkaufen, als die lettische Baufirma bereit zu zahlen ist?

Meteorite bei Ebay

„Dankbare Zeit für neue Parteien“

Die Überstrift steht in Anführungszeichen, sie stammt nicht von mir. Ilze Kuzmina hat so, natürlich in lettischer Sprache, einen Artikel in der Neatkarīgā (Die Unabhängige) überschrieben.

Lettland ist unter den postsozialistischen Staaten, in denen Regierungen viel häufiger wechseln als in Wetsuropa, der Spitzenreiter. Das gerade angelobte Kabinett Dombrovskis ist das 15. seit der Unabhängigkeit 1991.[1] Außerdem wurden in keinem Land so häufig und so viele neue Parteien gegründet. Mit Ausnahme der letzten Wahlen 2006 war die Siegering immer eine erst kurz zuvor entstandene politische Kraft.[2]

Eine dankbare Zeit, neue Parteien zu gründen, besteht derzeit tatsächlich, da sich die politische Klasse seit 2007, als die Menschen erstmals wieder auf den Straßen demonstrierten, derart diskreditiert hat, daß das Volk nach neuen Gesichtern verlangt – mehr als früher, als es die Erfolge neuer Parteien in der Vergangenheit erklärt.

Neue Parteien sind in jüngster Zeit bereits entstanden. Aigars Štokenbergs und Artis Pabriks, ehemalige Mitglieder und Minister der Volkspartei, haben die „Gesellschaft für eine andere Politik“ gegründet – über den geistreichen Namen wurde bereits geschmunzelt. Sandra Kalniete von der Neuen Zaeit gründete mit dem bei der Kandidatur um den Parteivorsitz von Für Vaterland und Freiheit unterlegenen Ģirts Valdis Kristovskis, der früher einmal bei Lettlands Weg war, die „Bürgerliche Union“. Selbstverständlich handelt es sich damit in beiden Fällen um Parteien, die wie schon früher aus der Mitte der politischen Elite heraus entstanden wurden.

Jetzt kündigt sich erstmals seit langer Zeit die Gründung einer Partei aus der Mitte des Volkes an. Die Gründer sind im wesentlich junge, bislang in der Öffentlichkeit unbekannte Personen wie der Präsident des Verbandes der Fischproduzenten, Didzis Šmits, der in Frankreich Diplomatie studiert hat und als Presseskretär der Neuen Zeit und im Außenministerium tätig war. Er selbst sagt, daß die potentiellen Mitglieder alle Professionelle seien, wenn sie auch bislang in „Privātā Dzīve“[3] nicht in Erscheinung getreten seien. Dazu zählt etwa Kristīne Drēviņa,[4] die derzeit am Europäischen Gerichtshof wirkt. Ebenefalls von der Neuen Zeit geprägt ist die ehemalige Büroleiterin von Kalniete, Dace Dzedone. Aleksandrs Tralmaks war bei der Tagszeitung Diena früher für die strategische Planung zuständig. Das wirtschaftspolitische Gesicht soll der neuen Partei der Dozent der Stockholm School of Economics Riga, Vjatscheslaw Dombrovski, geben. Er begründete sein Engagement damit, in diesen kritischen Zeiten könne er nicht als Zuschauer am Rande stehen.

Die Idee, so Šmits, sei bei Diskussionen unter Freunden in der Küche entstanden, weil bei allfälligen, vorgezogenen Neuwahlen keine Partei existiere, für die man guten Gewissens stimmen könne. Infolge dessen gehörten zu den potentiellen Mitgliedern vorwiegend Freunde von Šmits aus der Schul- und Studienzeit, wie etwa die Ökonomin der Nationalbank, Agnese Bičevska, Ehefrau eines Staatsekretärs im Finanzministerium, der selbt der Volkspartei angehört. Der PR-Experte Vladimir Novodvorski wiederum arbeitet für das Uneternehmen Ventsbunkers, das wiederum in Verbidung steht zu den Unternehmern Olafs Berķis und Oļegs Stepanovs, deren Bekanntschaft jüngst als Hinderungsgrund genannt wurde, daß Ģirts Kristovskis neuer Verkehrsminister werden könnte. Einstweilen aber habe die Partei aber nicht viel mehr als die zur Gründung erforderlichen 200 Unterstützer, sagt Šmits.

Bereits vor einer Woche hatte Šmits mit Bekannten den Verein „Tautas Laiks“ (Die Zeit des Volkes) gegründet. Was zunächst als Absetzung von einer als Zeit der Oligarchen und abgehobenen Politik empfundenen Periode vernünftig zu klingen scheint, könnte allerdings auch als Satire mißverstanden werden. Immerhin hatte Andris Šķēle 1995 die Volkspartei gegründet und Einārs Repše 2002 die Neue Zeit. Diese wird im Englischen als New Era übersetzt und von dort aus im Deutschen oft auch als Neue Ära.

Über die ideologische Ortung hält Šmits sich bedeckt, weil sich in Lettland noch keine Schichten herausgebildet hätten. Die Ausrichtung sei aber gewiß marktwirtschaftlich, wenn auch angesichts der Krise staatliches Eingreifen befürwortet werde. Die Partei wird darum voraussichtlich eine sozialliberale sein.

Da eine Parteigründung in Lettland ohne Gerüchteküche schier ausgeschlossen ist, fühlte sich Šmits aufgerufen, eine Unterstützung von Šķēle zu dementierten. Er habe aber zahlreiche andere Unternehmer angesprochen, denn ohne Geld könne man keine Partei gründen.

Berechtigter seinen Spekulationen über Expräsident Guntis Ulmanis. Šmits gibt zu bedenken, daß das Volk zwar nach neuen Gesichtern verlange, jedoch, tauchten diese auf, sogleich fragten, wer denn das sei, diese Leute kenne man nicht. Und so habe Ulmanis seine Teilnahme am Gründungskongress angekündigt, den Eintritt in die Partei aber nicht versprochen. Šmits würde ein solcher Schritt zwar freuen, doch die Partei sei nicht auf der Suche nach Wahllokomotiven.

An den Wahlen zum Europaparlament will die Partei nicht antreten, jedoch an einigen Orten Kandidaten für die am selben Tag stattfindende Kommunalwahl aufstellen.

-----
[1] http://www.rulers.org/ bietet eine andere Zählung an. Während der Autor dieser Zeilen jede Veränderung der Koalitionszusammensetzung wie auch der Neubildung einer Regierung mit den gleichen Partnern als eine neue Regierung betrachtet, ist die zählweise umstritten. Die genannte Seite zählt das Kabinett von Aigars Kalvītis nach dem Austritt der neuen Zeit 2006 nicht separat, die Präsidentin mußte keinen neuen Minsterpräsidenten benennen. Auch Andris Šķēles Rücktritt und neuerliche Ernennung 1997 wird nur als eine Regierung gewertet.
[2] Der Autor dieser Zeilen hat über das Parteiensystem promoviert und sieht sich bei Nachfragen zu länger zurückliegenden Ereignissen mitunter gezwungen, die Antwort in der eigenen Dissertation nachzuschlagen.
[3] „Das private Leben“ ist wohl eines der bekanntesten Boulevardmagazine in Lettland.
[4] Eine Anmerkung zum Journalismus in Lettland am Rande: in einer anderen Zeitung hieß diese Dame plötzlich Grīviņa.

Letten, Konfektes und Natur

Die Letten lieben nicht nur Poesie und Natur, sondern auch Süßigkeiten. Und die Liebe zur Natur, zur Poesie, zur Kunst und zu den Süßigkeiten vereinen sie in Konfektes. Konfektes ist Lettisch, und bedeutet Bonbons und Pralinen.

Das berühmteste Beispiel ist Konfektes Gotiņa. Gotiņa ist Lettisch und bedeutet Kühchen oder kleine Kuh (die Letten mögen es, alles zu verkleinern). Hier wird nicht nur eins der beliebtesten Konfektes nach einem Tier benannt, sondern in dem Konfektespapier auf der Innenseite ist ein Tautasdziesma (ein lettisches Volkslied) zu lesen. Ein Beispiel:

Ich war der Sohn eines guten Vaters,

Ich wollte nur stets das Gute:

Gutes spannen, Gutes fahren

Gute, Schöne mitnehmen.

Also Genuss pur – ein bischen Süßes, ein bischen Natur und ein bischen Poesie. Typisch Lettisch.

Es gibt auch andere Beispiele, z. B. die leckeren Pralinen Lācītis Ķepainītis (Bärchen Pfötchen), die den lettischen Sinn für die Kunst zeigen. Hier ist zwar kein Gedicht zu lesen, aber auf dem Bonbonpapier ein Fragment des Gemäldes des russischen Malers Iwan Schischkin (1832-1898) „Morgen in einem Fichtenwald”. Dort sind Braunbären in einem Wald bei der Morgendämmerung spielend abgebildet. Da freut sich das Auge und der Gaumen!

Weitere leckere Konfektes aus der Tierwelt sind Vāverīte (Kleines Eichörnchen), Vētrasputns (Sturmvogel), Vēzītis (Krebschen), Zosu Kājiņa (Gänsefüßchen), Zelta Teliņš (Goldenes Kälbchen). Konfektes aus der Blumenwelt: Rudzupuķe (Hornblume), Sarkanā Magone (Roter Mohn, in dem kein Mohn drin ist, aber eine hübsche Mohnblume auf dem weißen Papier), Gundega (Hahnenfuß), Vijolīte (Veilchen). Es gibt natürlich auch Konfektes mit Obst und Beerengeschmack. Besonders lecker klingt Ziemeļu ķirsis (Nordische Kirsche).

Ist das nicht wieder einmal ein gutes Beispiel für die lettische Naturverbundenheit?

Über Rumpelstilzchen und lettische Kühe

„Ach wie gut, dass niemand weiß, dass ich Rumpelstilzchen heiß“. Wer kennt in Deutschland dieses Märchen über das kleine, hässliche Männchen mit den außergewöhnlichen Namen nicht? Die Namensverheimlichung des kleinen Männleins hat eine geheimnisvolle Bedeutung – wenn jemand erfährt, wie es heißt, dann wird es auf die Königstocher verzichten müssen. Das Wissen seines Namens hat etwas Magisches und Mystisches, was etwas bewirken kann.

Hier wirkt der Namenszauber - eine magische Praktik, die in vielen archaischen Kulturen verbreitet war. Er versucht Personen mithilfe ihres Namens auf eine magische Weise zu beeinflussen. Eine Erklärung der Bedeutung des Wissens eines Namens liefert die lettische Folklore – wenn jemand den Namen des Unbekannten kennt, hat er die Macht über ihn. Wer den Namen des Teufels kannte, der musste ihn nicht fürchten. Wer einen Namen hat, ist nicht mehr fremd, chaotisch, bedrohend.

Was in Deutschland nur im Märchen überliefert ist, wird in Lettland immer noch praktiziert. Der Glaube (oder der Aberglaube, wie ein moderner aufgeklärter Mensch sagen würde) an die Magie der Namen lebt in Lettland noch fort. Auch heute noch bekommt in den Bauernhöfen fast jedes neugeborene Kalb einen Namen, was etwas bewirken soll. In einigen Gebieten Lettlands werden gewöhnlich die Kühe nach einem Fluss genannt – Gauja, Salaca, Daugava. Warum gerade nach einem Fluss? Damit die Kuh so viel Mich hat, wie in einem Fluss Wasser ist; und damit sie auch so rasch wie das Flusswasser fließt. In der lettischen Folklore sind auch zahlreiche Zaubersprüche und Namenszauber überliefert, die den Milchfluss der Kuh anregen sollten. Einige davon wurden noch in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts angewendet.

Die Kühe in einer lettischen Großfarm haben leider keine Flussnamen mehr, sondern Nummern, genauso wie die Kühe in Deutschland. 234, 112 oder 456 ... Aber vielleicht hängt das auch damit zusammen, dass es im kleinen Lettland gar nicht so viele Flüsse gibt, wie Kühe heutzutage in einer modernen Farm ...

(Karikatur: Gatis Šļūka, Latvijas Avize)

Smirnow meldet sich erneut zu Wort

Der an der Hochschule Ventspils lehrende Ökonom Dmitrij Smirnow war vergangenes Jahr wegen der Verbreitung von Gerüchten über eine Abwertung des Lats festgenommen worden. Nun hat er sich in einem Interview uber die Zukunft Lettlands geäußert. Das Szenario könnte dramatischer nicht ausfallen. Ausführungen hierzu.

Die Krise, ihre Ursachen und ihre Folgen

Die Krise in Lettland hat wie in den USA eine wesentliche Ursache: die Bevölkerung hat über ihre Verhältnisse gelebt. In beiden Ländern gab es eine Spekulationsblase im Immobilienbereich. Damit aber erschöpfen sich bereits die Gemeinsamkeiten.

Finanzmarkt und Realwirtschaft
Während es in den USA eine Produktion gibt, hat der Autor dieser Zeilen in seinem ersten lettischen Zeitungsartikel vor Jahren bereits darauf hingewiesen, daß die vielen Neuwagen und Mobiltelefone in Lettland nicht mit unbehandeltem Holz und Damenunterwäsche dauerhaft finanziert werden können. Inzwischen beschränkt sich die Wirtschaftsleistung Lettland weitgehend auf das unbehandelte Holz, denn was es an Textilindustrie vor zehn Jahren noch gab, ist angesichts der Lohnkostenentwicklung und sicher auch einer falschen Produktpolitik weitgehend verschwunden.

In den USA haben die Menschen auf Pump gelebt und eine gute Weile darauf spekulieren können, daß der Wert ihrer mit Krediten erworbenen Häuser im Laufe der Zeit steigt, und dann irgendwann die Liegenschaft mit Gewinn verkauft und nach dem Auszug der Kinder eine kleinere Unterkunft erworben werden kann. Das war in Lettland nicht so. Selbstverständlich wurde mit ganzen Gebäuden und Eigentumswohnungen im historischen Jugendstilviertel von Riga spekuliert. Das trifft aber nicht zu auf die heruntergekommenen Holzhäuser in der Moskauer Vorstadt oder die Plattenbauten von Ķengarags oder Iļģuciems, die überwiegend in den 70er Jahren für eine Lebensdauer von 30 Jahren errichtet worden waren, ganz zu schweigen von Immobilien ähnlicher Qualität in den Klein- und Kleinststädten.

Selbstverständlich haben auch hier die Preise in den letzten zehn Jahren angezogen. Und genau hierin liegt im Unterschied zu den USA die Ursache der Krise in Lettland. Mit Hilfe eines Kredites eine Wohnung zu kaufen, war in den nach Aigars Kalvītis „fetten Jahren“ billiger, als eine Wohnung zu mieten. Die monatlichen Zinsen waren geringer als der Betrag, den Vermieter verlangt haben. Die in Lettland Kommunalgebühren genannten Betriebskosten müssen auch bei privatisierten Wohnungen an das die Mehrfamilienhäuser bewirtschaftende, sogenannte Kooperativ gezahlt werden.

Die Banken in Lettland haben auch nicht wie in den USA Kredite an Personen vergeben, deren Kreditwürdigkeit von vornherein in Zweifel zu ziehen war, sondern nur an solche, die wenigstens für örtliche Verhältnisse ordentlich verdienen haben.

In Lettland gab es somit sehr wohl jene, bei denen die „fetten Jahren“ nicht ankamen. Viele, die vor der Arbeitslosigkeit auf dem Lande nach Riga geflohen waren, konnten sich hier gerade einen Schlafplatz leisten. Konkret heißt dies, daß in einer Wohnung mit mehreren Zimmern in jedem davon gleich mehrere Personen wohnen.

Woher kommt dann die Krise in Lettland?
Gewiß, in Lettland wurden Kredite auch an Interessenten vergeben, die in einem westeuropäischen Land ohne Zweifel von der Bank eine Absage erhalten hätten; ebenso waren entsprechende Sicherheiten nicht vorhanden, die im Falle einer Wohnung im Plattenbau auch das erworbene Objekt selbst nicht bot. Der einmalige Kauf machte für den Einzelnen noch Sinn, nicht jedoch eine ggf. erforderliche Zwangsversteigerung.

Kredite wurden aber nicht nur gewährt und in Anspruch genommen, um mit Immobilien in die eigene und die Zukunft der Kinder zu investieren. Vielmehr gab es umfangreiche Leasingangebote, die gerne für moderne und teilweise auch luxuriöse Autos verwendet wurden. Selbst Schweizer Besucher fühlten sich beim Besuch Rigas zu Kommentaren hingerissen, daß auf so engem Raum sie nicht einmal daheim solche Fahrzeuge sehen würden.

Das alles war natürlich nur möglich, weil salopp formuliert, die Banken in den Markt wollten und teilweise aggressiv entsprechende Angebote unterbreitet haben.

Und dieser Trend zum Konsum auf Pump zog sich hin bis zu Kleinstkrediten, also letztlich Ratenkauf – wofür im Einzelhandel oft auch mit dem verzicht auf eine Anzahlung geworben wurde.

„Fette Jahre“ mit verdächtigen Kennziffern
Damit allein ist die Krise jedoch nicht zu verstehen. Dem Kauf auf Kredit steht auch ein Verkäufer gegenüber, welcher über die gesamte Kaufsumme sofort verfügt. Und diese Gelder gingen ebenfalls vorwiegend in den Konsum und nicht in Investitionen.

Es nimmt also kein Wunder, wenn der Anteil des Einzelhandels an den hohen Wachstumsraten der vergangenen Jahre verdächtig hoch, das Außenhandelsdefizit größer war als in Südostasien vor der Krise der 90er Jahre. Und es war auch nicht überraschend, daß 2007 und 2008 die Inflation in Lettland, aber auch den baltischen Nachbarstaaten, ungekannte Ausmaße erreichte und zweiteilig beinahe bei 20% lag.

Bei den Letten hingegen sind volkswirtschaftliche Kenntnisse nicht verbreitet. Sie verwechselten den hohen Nennwert ihrer nationalen Währung, 1 Lat ist bereits 1,50 Euro, mit einem hohen Wert ihrer Währung an und für sich.

Aber dies waren nur die hausgemachten Probleme.

Mit dem Beitritt zur EU öffneten Großbritannien und Irland ihre Arbeitsmärkte für die neuen Mitgliedsländer sofort. Eigentlich eine Geste, die im Gegensatz zum Protektionismus anderer Staaten im Rahmen der Globalisierung als Schritt einer liberalen Politik anzusehen ist.

In der Folge verließen viele Menschen aus dem Baltikum und Polen ihre Heimat, um für mehr Geld teilweise auch minderwertigere Arbeit zu verrichten. Dies aber war nicht nur ein persönliches Schicksal, sondern zog Arbeitskräfte ab aus einem heimischen Markt, in dem ebenfalls gerade die Bauwirtschaft boomte. Hier mangelte es nun an Arbeitern, weshalb die Löhne in Lettland unverhältnismäßig stark und schnell stiegen. Es kann kaum mit der Produktivität erklärt werden, wenn Einkommen plötzlich jährlich um ein Drittel steigen.

Die Diskussion über Gastarbeiter aus Weißrußland oder Moldavien wurde zwar geführt, aber nicht entschieden. Und so trug die Immobilienblase noch zu den Auswüchsen des Lohnsektors bei. Das wiederum ähnelt Island.

Gewöhnlicher Krisenbeginn und dramatische Folgen und Stilblüten
Der Kollaps in Lettland wurde schließlich durch ein Ereignis ausgelöst, mit dem sich zahlreiche andere Regierungen in Europa während der letzten Monate ebenfalls konfrontiert gesehen hatten. Der einzigen tatsächliche lettischen Bank, die Parex Banka, drohte das Ende. Dies wurde noch dadurch verschärft, daß die Letten den Zusammenbruch der Banka Baltija 1995 noch in guter Erinnerung haben. Die Menschen stürmten, anders als in Deutschland und ähnlich wie bei der schottischen Northern Rock, die Schalter und zogen ihre Einlagen ab, was den drohenden Bankrott noch beschleunigte.

Die Parex Bank war insofern systemrelevant, wie die jüngste Wortschöpfung heißt, weil der Großteil der staatlichen Institutionen ihre Bankgeschäfte über dieses Institut abwickeln.

Der Staat wäre nun ohne die Hilfe Europas und des IWF zahlungsunfähig. Die ersten Gegenmaßnahmen wurden getroffen, die Mehrwertsteuer zum 1. Januar um drei Prozent erhöht und die Einkommen für alle Staatsbediensteten gekürzt. Viele Mitarbeiter wurden sogar entlassen. Das gilt selbstverständlich auch für die Privatwirtschaft.

Da viele Menschen ihre Arbeit verloren oder drastische Einkommensausfālle von in manchen Fällen bis zu 40% zu verkraften haben, droht ebenfalls die Zahlungsunfähigkeit von Privathaushalten, weil die Menschen ihre Kreditverbindlichkeiten nicht mehr bedienen können.

Doch damit nicht genug: Nicht erst seit Wochen oder Monaten, sondern eigentlich schon seit Jahren wird immer wieder über eine Abwertung der Landeswährung Lats spekuliert. Erst im vergangenen Herbst wurde wegen der Verbreitung von Gerüchten ein Hochschullehrer zwei Tage von der Polizei festgehalten und ein Sänger immerhin vernommen. Dies ist ein Zeichen für die Nervosität der Behörden und den Notenbank. Die Skeptiker, die sich vor der Einführung der Gemeinschaftswährung Euro in Deutschland zu Wort gemeldet hatten, sind damals wie jetzt wegen ihrer Zweifel bestenfalls publizistisch angegriffen worden.

Abwertung als Rezept?
Selbstverständlich ist die Abwertung neben einem (noch) drastischeren Sparkurs eine mögliche Strategie zur Verhinderung der Zahlungsunfähigkeit. Aber weil die Krise in Lettland andere Ursachen hat, hat sie auch andere Folgen.

Selbstverständlich würde eine Abwertung Exporte verbilligen und Importe verteuern. Während letzteres kein Nachteil für die heimische Wirtschaft sein sollte, es schränkte den ungestümen Konsum von Konsumgütern ein, so liefe ersteres in die Leere – was exportiert Lettland?

Eine Abwertung der Währung würde die Schwierigkeiten bei der Bedienung von Krediten noch einmal deutlich verschärfen. Denn weil die Landeswährung trotz ihres hohen Nennwertes (1 LVL=1,50 Euro) eben keine Hartwährung ist, nach der sich andere Volkswirtschaften die Finger schlecken, haben die meisten ihre Kredite in Fremdwährungen aufgenommen, vorwiegend in Euro, aber auch in Schweizer Franken und Yen. Und da die Kreditnehmer vorwiegend junge Menschen sind, träfe eine Abwertung gerade den produktiven Teil der Gesellschaft am heftigsten. Eine soziale Katastrophe könnte folgen. Und das scheut das offizielle Lettland wie der Teufel das Weihwasser.

Wegen der seit dem EU-Beitritt festen Wechselkursbindung an den Euro wäre die Abwertung nicht allein auf nationaler Ebene entscheidbar, sondern nur in Zusammenarbeit mit der Europäischen Zentralbank. Innerhalb der Europäischen Union gibt es ebenfalls einer Abwertung entgegenstehende Interessen.

Die international engagierten Banken haben schon genug Summen abschreiben müssen. Da in Lettland vorwiegend große Häuser aus Skandinavien aktiv sind wie SEB und Swedbank, würde gerade Schweden sehr viel verlieren.

Der vor allem im Nahrungsmittelbereich umfangreiche innerbaltische Handel würde durch eine Abwertung der nationalen Währung in nur einer Republik das Gleichgewicht aus den Fugen bringen.

Was also tun?
Es besteht kein Zweifel, daß die Regierung Lettlands, werde sie nun von Valdis Dombrovskis geführt oder von jemand anderem, vor der Wahl zwischen Teufel und Beelzebub steht.

Der scheidende Ministerpräsident Ivars Godmanis hat bereits in einem Zeitungsinterview sein Unverständnis über den Sturz seiner Regierung gegrummelt: Es wäre seiner Ansicht nach vernünftiger gewesen, unpopuläre Entscheidungen noch seinem Kabinett aufzubrummen, um nach der Europa- und Kommunalwahl eine neue Regierung zu bilden. Dahingegen behaupten Beobachter, daß die Königsmörder Volkspartei und Grüne und Bauern an der Bereitschaft der Partner zweifelten, unpopuläre Entscheidungen zu treffen, und aus diesem Grunde das Bündnis erweitern wollten

Jetzt hat Dombrovskis die Erste Partei / Lettlands Weg aus dem Boot geworfen, weil erstens auch ohne sie die Regierungsfraktion auf 64 Mandate kommen und zweitens diese Partei ultimativ am Verkehrsministerium festhalten wollte. Damit hat er nun aber die Königsmörder verärgert, die ihrerseits an der Bündnistreue bei der Neuen Zeit des designierten Regierungschefs ebenso zweifeln wie an der Bürgerlichen Union.

Und in der Tat, deren Fraktionsvorsitzende Anna Seile hat bereits angekündigt, nicht ohne wenn und aber für jeden schmerzhafte Vorschlag zu stimmen. Dem schlossen sich die Abgeordneten Janīna Kursīte-Pakule von der Bürgerlichen Union und Inguna Rībene von der neuen Zeit an, die ihr Gewissen und die Bedeutung der kulturellen Bildung in Lettland vorschoben.

Zweifel bestehen aber nicht nur bei den bislang oppositionellen Kräften. Auch die Bildungsministerin von den Grünen und Bauern, Tatjana Koķe, stellte angesichts des Sparzwangs ihre Bereitschaft in Frage, für das Amt erneut zur Verfügung zu stehen.

Situation bleibt undurchsichtig
Ob Godmanis’ Bereitschaft, alle Unbill auf sich zu nehmen einer staatsmännischen Einstellung oder einem anderen Kalkül geschuldet ist, mag zunächst dahingestellt bleiben. Beinahe erwecken all diese Konflikte um und während der Regierungsbildung den Eindruck, als hätten die Politiker und Parteien vergessen, daß Ende des Monats der Präsident mit einer möglichen Parlamentsauflösung droht.

Daß die Forderungen des Ultimatums in diesem Zeitraum zu erfüllen sind, ist so gut wie ausgeschlossen, zumal die Parteien jetzt genug Zeit mit der Regierungsbildung verbracht haben, welche überdies noch nicht einmal abgeschlossen ist.

Fraglich ist aber auch die Ernsthaftigkeit der Drohung, den Präsident Zatlers spielt ggf. mit seinem Amt. Lehnt das Volk im obligatorischen Referendum das Ansinnen des Staatsoberhauptes ab, so muß er selbst abtreten. Zwar geben zwei Drittel der Bevölkerung an, mit ja stimmen zu wollen. Aber viele Menschen sind auch skeptisch angesichts des Fehlens von Alternativen. Erreicht die Wahlbeteiligung das Quorum von mindestens 50% der Wahlberechtigten nicht, steht der Präsident nicht weniger bedröppelt dar. Und da sei erinnert, daß das Parlament den Präsidenten ebenfalls mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit absetzen kann.

Harte Realitäten in Lettland
In den letzten Wochen ist immer wieder von Staatsbankrott die Rede, dessen Möglichkeit mitunter in Frage gestellt wird. Dies geschieht deshalb, weil auch ein hochverschuldetes Land eine höhere Kreditwürdigkeit besitzt, als ein Individuum oder eine Firma, die sich als Faß ohne Boden darstellt. Und der Grund für dieses Paradoxon liegt in dem Umstand, daß eine insolvent Firma nach dem Verkauf ihrer Sachwerte zugunsten der Gläubiger einfach verschwindet. Eine Privatperson stirbt irgendwann. Territorium und Einwohner eines zahlungsunfähigen Staatens verschwinden mit der Pleite jedoch nicht.

Wo andere Regierungen im Westen Konjunkturprogramme auflegen, letztlich also Geld drucken, ja sogar Steuern senken (wollen) und die Menschen zum Konsum aufrufen, geschieht in Lettland das Gegenteil.

Wenn im Westen gewitzelt wird, der Unterschied zwischen Kapitalismus und Sozialismus bestehe darin, daß in diesem die Unternehmen erst verstaatlicht und dann ruiniert würden, es im anderen System umgekehrt sei, so ist das lettische Dilemma, daß die Geldwertstabilität ruiniert wurde, bevor die Krise begann, während im Euroraum die Krise mit der (möglichen?) Ruinierung des Geldwertes zu bekämpfen versucht wird.

Gewiß, was die Politik im Euroraum exakt für Folgen haben wird, wagt wohl kaum jemand zu prognostizieren. Tendenziell muß sich jedoch der Druck auf die Inflation erhöhen. Lettland hat diese Option nicht.

Jüngst diskutierten ehemalige Regierungschefs Lettlands über die Lage der Nation im Fernsehen. Während Valdis Birkavs und Māris Gailis, die beiden Regierungschefs während der ersten Saeima nach der wiedererlangten Unabhängigkeit analysierten und Empfehlungen abgaben, gestand Aigars Kalvītis Fehler ein. Andirs Šķēle bekundete sein Verständnis, daß vor zwei drei Jahren den Gehaltsforderungen der Gewerkschaften für den öffentlichen Dienst von Seiten der Regierung nicht wiederstanden wurde. Freilich, auch westeuropäische Staaten haben sich in Jahren der sprudelnden Steuereinnahmen nicht vernünftiger Verhalten.

Andererseits behaupteten Indulis Emsis und Andris Šķēle ebenfalls, Lettland trage an der Krise keine Schuld. Diese sei durch eine falsche Politik in den USA ausgelöst worden. Emsis ist kein Wirtschaftsexperte. Doch zugunsten von Šķēle ist man zu vermuten geneigt, daß er diese Behauptung nicht wirklich selbst glaubt.

Tragisch ist, daß die Einwohner Lettlands nicht erst heute die aktuelle Politik für ihre Situation verantwortlich machen und nur wenige verstanden haben, daß die Wurzel des Übels in dem halben Jahrhundert sozialistischer Diktatur liegt. Und dies gefährdet potentiell die demokratische Regierungsform im Lande.

Die lettische Natur und Poesie

Es ist kein Geheimnis, dass die Letten eine enorme Liebe zur Poesie und zur Natur haben. Die lettischen Volkslieder, die Dainas, auf die die Letten so stolz sind, sind ein Teil der lettischen Identität. Und die Natur ist nicht nur ein beliebtes Thema in den Dainas, sie hat auch eine große Bedeutung bei der lettischen Selbstwahrnehmung.

„Poesie ist die Muttersprache des menschlichen Geschlechts,“ so äußerte sich Johann Georg Hamann vor mehr als zweihundert Jahren. Und in der Muttersprache können die Menschen sich am besten verständigen. Ohne kulturelle und soziale Grenzen. Aber vielleicht liegt das Geheimnis der Liebe zur Poesie einfach in der lettischen Natur? Lesen Sie selbst, wie die lettische Natur auch die deutsche Dichterin Betty Quast inspirierte. Auch die Fotos mit den schönen Blumen sind von Albert Caspari in Lettland aufgenommen worden.

Lettischer Morgen*

grün und nochmals grün

im sanften Laub der Birken

haucht der Wind

darüber sich ein weiter Himmel spannt

und aus den blauen Wolkenstreifen sickert

früh immer mehr das weiße Licht

im Auto spielt lettisches Radioprogramm

unter der Brücke schäumen

tiefblaue Wellen

Holzhäuschen wärmen sich

im Grasteppich

wie viele kleine Sonnen - Löwenzahn

vom Meer treiben die Schiffe an

verheißen Ferne

Tauben im Blätterdach, und abertausend Spatzen

tauchen ein, durchsichtig

die Luft, wie klares Wasser, Spiegelglas

so hebt sich der Schleier an

und ich erkenne dein Gesicht,

in diesem fremden, wunderschönen Land

Die Blätterfrau

aus deinen Haaren strahlt die Sonne

aus deinen Armen schimmert

Licht du Blätterfrau, du Sanfte

Sommersprossen im Gesicht

so leicht und freundlich

helle Stimmen rufen

Blumenkronen setzen sie auf

saftige Stengel, bunt voll Grün

Wiesenblüten Freunde bringen

es wird nie dunkel

Jungen springen in den See

nackt wie Fische gleiten sie dahin

und der frische neue Tag

wäscht dein Gesicht mit Morgentau,

du Blätterfrau

Betty Quast

geschrieben in Riga im Mai 2008

Betty Quast bei myspace

Segen und Fluch einer Staatsbürgerschaft

Daß die Letten und Esten nach dem Zusammenbruch dewr Sowjetunion nicht ALLEN Einwohnern die Staatsbürgerschaft ohne Wenn und Aber gewährt haben, wurde in den nachfolgenden Jahren in der linken bis bürgerlichen Presse oft genauso als Diskriminierung bezeichnet wie in den Sozialwissenschaften.

Auf die Nuancen der Situation in den genannten beiden Staaten soll hier nicht eingegangen werden, aber über die Folgen der derzeitigen krise für diese Frage. Die lassen nämlich aufhorchen.

Bislang waren Sprachprobleme der Migranten aus der Sowjetzeit ein wichtiger Hindergrund der Einbürgerung, weil viele Lettisch und Estnisch entweder nicht zu lernen vermochten oder wollten. Die erschwerte Reise in die ethnische Heimat, nach Rußland oder in die Ukraine, war ein zweiter Grund. Weiter verschleppt haben viele Betroffene diese Frage, nachdem innerhalb der EU zwischen Bürgern der baltischen Republiken und den Staatenlosen zunehmend weniger Unterschiede machten.

Aber seit der Finanzkrise berichtet die Einbürgerungsbehörde von einem gänzlich neuen Phänomen. Es rufen Letten an, die zu keinem Zeitpunkt aufgrund ihrer Herkunft eine Einbürgerung hatten beantragen müssen, weil sie aus Enttäuschung über ihren Staat und seine Politik plötzlich ihre Staatsbürgerschaft abgeben wollen!

Mitarbeiter der Einbürgerungsbehörde haben sich nun verzweifelt während der Bildung einer neuen Regierung an die oppositionellen Parteien gewandt mit der Bitte, doch etwas zu unternehmen, sie hielten diesen Druck psychisch nicht aus.

Selbstverständlich kann der Staat keine Bürger aus der Staatsbürgerschaft entlassen, wenn diese gleichzeitig nicht eine andere erhalten.

Ganz anders die tendenz unter den Staatenlosen Lettlands. Der fließend lettisch sprechende Alexander erklärt etwa gegenüber dem lettischen Radio, daß er in Irland über Verwandte Arbeit gefunden habe. Die aber könne er nur antreten, wenn er die lettische und damit eine EU-Staatsbüregrschaft habe. Jewgenij hingegen hat andere Gründe. In der Wirtschaftskrise sei es überall schwierig, Arbeit zu finden. Er sieht in der Stastbürgerschaft angesichts womöglich steigender Kriminalität auch Selbstschutz.

Die Zahlen der Einbüregrungsbehörde sind jedoch eindeutig. In den vergangenen Monaten ist die Zahl der Einbürgerungswilligen deutlich gestiegen. Die Zahlen zeigen aber auch, so das Amt, daß Lettland gerade die Intellektuellen verlassen. Und für eine Arbeit im Ausland benötigt der Staatenlose neben der Aufenthaltserlaubnis auch eine Arbeitserlaubnis. Diese aber ist zu erhalten nur in Zusammenarbeit mit dem konkreten Arbeitgeber.

Die Kriminalität ist in den letzten Wochen deutlich gestiegen, regelmäßig gibt es mittlerweile sogar bewaffnete Überfälle auf kleine Geschäfte. Ob der morgendliche Überfall auf den Dirigenten Maris Sirmais in seiner Wohnung vor wenigen Tagen Motive hatte, die im privaten Bereich zu suchen sind, konnte einstweilen noch nicht geklärt werden.

Alter Wein in neuen Schläuchen

Als Präsident Valdis Zatlers nach den Ausschreitungen vom Januar Parlament und Regierung ein Ultimatum stellte, gehörte zu den Forderungen auch die nach neuen Gesichtern. Der von ihm benannte Kandidat zur Regierungsbildung, den Neue Zeit Politiker Valdis Dombrovskis, hoffte als Vertreter der bisherigen Opposition öffentlich auf eine Aufhebung des Ultimatums oder wenigstens die Verschiebung des Termin vom 31. März. Doch aus der Rigaer Burg wurde sogleich verlautbart, das Staatsoberhaupt trage sich nicht mit einer solchen Absicht.

Während die Frage, ob die Benennung eines Oppositionellen anstelle des von der Volkspartei portierten Kandidaten als Emazipation des Präsidenten von jenen politischen Kräften zu werten ist, welche ihn selbst seinerzeit auf den Schild gehoben hatten, als umstritten gelten muß, so besteht kein Zweifel darüber, daß die Parteien und Politiker mitten in der tiefsten wirtschaftlichen Krise dieser in ihren Verhandlungen, abgesehen von einigen Zahlen aus dem Munde Dombrovskis, kaum Aufmerksamkeit widmen. Heißt es in Deutschland immer, es ginge zunächst um Sach- und erst anschließend um Personalfragen – was gewiß mitnichten immer zutreffend ist - so bemühen sich die Handelnden in Lettland nicht einmal darum zu verschleiern, daß es allem voran um die Postenfrage geht.

Das ist partiell auch damit verbunden, daß bei einigen kleinen Fraktionen sich deren Zusammensetzung mit einem Regierungswechsel ändert. Da in Lettland niemand gleichzeitig Mitglied des Parlaments und Minister sein kann, verliert mit der Rückkehr von Ex-Ministerpräsident Godmanis in die Saeima beispielsweise Dzintars Jaundžeikars, der gegenwärtig den Ausschuß für Nationale Sicherheit leitet, sein Nachrückermandat.

Der Hauptstreit jedoch entfachte um das Verkehrsministerium, welches seit geraumer Zeit die graue Eminenz der Partei des scheidenden Regierungschefs, Ainārs Šlesers, führt. Šlesers hatte vor einigen Jahren wegen seiner Verwicklung in den Jürmalgeit-Skandal seinen Hut nehmen müssen, war aber später auf diesen Posten zurückgekehrt. Während Fraktionschef Andris Bērziņš, früher selbst einmal Ministerpräsident, den Apsruch seiner Partei auf das Verkehrsministerium mit der Bennenung von Godmanis als Lackmustest bezeichnete, ob die Verhandlungspartner seine Partei überhaupt ernst nähmen, standen die Chancen für Šlesers wegen der ablehnenden haltung von seiten der bisherigen Opposition schlecht.

Es sei erinnert, daß Šlesers als einer der drei wichtigsten Oligarchen im Lande gilt neben Aivars Lembergs und Andris Šķēle. Diese wiederum stehen hinter den beiden bisherigen Regierungsparteien, die innerhalb von 14 Tagen einmal während eines Mißtrauensantrages von Dombrovskis’ Partei Godmanis unterstützt hatten, um ihn dann zum Rücktritt zu drängen.

Die Abtrünnige der Neuen Zeit, Sandra Kalniete, unterstrich den Wunsch nach einem Wechsel an der Spitze des Verkehrsressorts mit dem Wunsch, Ordnung in dieses Haus zu bringen. Es würden dort zu hohe Vergütungen bezahlt bezahlt, während staatliche Gelder an Tochterunternehmen beteiligter Personen flössen. Der Vorschlag, ihren Parteifreund Ģirts Kristovskis mit dem Verkehrsministerium zu betrauen, stieß wegen dessen Verbidungen mit Gegnern des Transitoligarchen Lembergs auf wenig Gegenliebe bei den anderen Parteien, so daß schließlich sogar von einer parteilosen Kandidatur gesprochen wurde.

Die Neue Zeit ist ihrerseits als federführender Akteur in der Zwickmühle neben durchsetzbaren Forderungen andere hinnehmen zu müssen. Unter anderem droht ihr, zum Feigenblatt der fortgesetzen Herrschaft von Lembergs und Šķēle im Hintergrund zu werden.

Doch dies ist es nicht allein. Die Neue Zeit selbst zeigt wenig Mut zu neuen Gesichtern, auch wenn ihr designierter Regierungschef noch jung ist und als Europaparlamentarier nicht direkt an den politischen Ränkespielen der letzten Jahre beteiligt war. So nominiert die Neue Zeit für das Finanzministerium allen Ernstes ihren Gründer Einars Repše, der nach den Wahlen 2002 eine der kurzlebigsten Regierungskoalition seit 1991 überhaupt geführt hat. Abgesehen davon trägt er als früherer Präsident der Nationalbank und damit zuständig für die Bankenaufsicht mittelbar die Verantwortung für den Zusammenbruch der Banka Baltija 1995.

Als Innenministerin möchte die Partei Linda Mürniece einsetzen, die erst im Februar in einem Kommentar die Universalität von Menschenrechten in Zweifel gezogen und ihre Befürwortung der Todesstrafe bekundet hatte. Beides begründete sie mit einer offensichtlichen Verquickung von Pädophilie und sexuellem Mißbrauch Minderjähriger.

Die nun anvisierte Koalition aus der Neuen Zeit, der Bürgerlichen Union von Kalniete, der nationalistischen Für Vaterland und Freiheit sowie den beiden Parteien Lembergs und Šķēles, Union der Grünen und Bauern sowie Volkspartei, kommt auch ohne die Partei von Godmanis und Šlesers auf immerhin 64 Stimmen im 100 Sitze zählenden Parlament. Zügig war zu Beginn der Verhandlugnen darum auch klar, daß das Harmoniezentrum auch dieses Mal wieder leer ausgehen und für die Bildung einer breiten Koalition nicht herangezogen werden würde. Ursächlich dafür war nicht nur die kategorische Gegnerschaft der Nationalisten, sondern auch Kalnietes Abelhnung. Selbst in der Neuen Zeit beschränkte sich die Offenheit in diese Richtung vorwiegend auf den designierten neuen Regierungschef.

Kalniete, die in ihrer Jugend selbst deportiert worden war, begründete ihre Haltung mit der Zurückhaltung des Harmoniezentrums bei der Verurteilung des Kaukasuskonfliktes im vergangenen Sommer, der uneindeutigen Haltung zur Frage der sowjetischen Okkupation wie auch wegen der Zusammenarbeit mit den Sozialisten von Alfrēds Rubiks, der 1991 den Zusammenbruch der Sowjetunion aufzuhalten versucht hatte.

Die Benennung Dombrovskis’ durch den Präsidenten war deshalb wahrscheinlich, weil mit Edgars Zalāns erneut jene Partei eine Regierung gebildet hätte, die seit 2006 und bereits davor unter Aigars Kalvītis als hauptverantwortlich für die derzeitigen wirtschaftlichen wie auch politischen Probleme gilt. Diese Auswahl wäre politisch unlogisch gewesen. Dombrovskis kann für sich in Anspruch nehmen, weitgehen ein neues Gesicht zu sein, doch für sein Kabinett gilt dies sicher nicht, auch wenn außer Außenminister Māris Riekstiņš kein wichtiger Politiker auf seinem Posten bleibt.

Zatlers benannte Domborvskis auch wegen dessen Erfahrungen im Finanzsektor und nicht zuletzt in Brüssel. Dombrovskis ist sicher hoch anzurechnen, daß er entgegen allen Zweifeln tatsächlich bereit war, seinen ruhigen Posten im Europaparlament gegen den Schleudersitz an der Regierungsspitze in Riga einzutauschen.

Doch viel gewonnen ist weder für ihn noch für Lettland. Über der neuen Regierungsmannschaft schwebt weiter das Damoklesschwert einer Parlamentsauflösung. Außerdem stehen im Juni Europa- und Kommunalwahlen an. Diese Aspekte lassen Zweifel berechtigt erscheinen, daß dieses Kabinett die Probleme des Landes lösen kann, ja sogar, daß dies versucht wird in Angriff zu nehmen.

Daß die während der letzten Tage ausgetragenen Konflikte sich nur um Posten drehten, bestätigte der Fraktionsvorzitzdende der Volkspartei Māris Kučinskis, dies sei der einfachere Schritt gewesen, jetzt kämen die Schwierigkeiten, sich inhaltlich zu einigen.

Einzig hat Dombrovskis zutreffend in den letzten Tagen gebetsmühlenartig wiederholt: erfüllt Lettland die Auflagen des Währungsfonds nicht, so kann das Land bald nur noch seinen Staatsbankrott verkünden. Den politischen Bankrott hat diese Regierungsbildung erneut bestätigt. Bei den Kommunalwahlen prognostizieren Umfragen in Riga ein gutes Abschneiden der nun verstoßenen Partei von Ainārs Šlesers.

Was nun?

Nun also ist geschehen, was seit Tagen und Wochen vorhergesagt wurde: in Lettland muß wieder eine neue Regierung gebildet werden. Ivars Godmanis ist am Freitag zurückgetreten.

Die vergleichsweise kurzen Meldungen der deutschen Presse vermerken, die Regierung sei an der Finanzkrise gescheitert. Aber so einfach ist die Erklärung nicht. In Zeiten der Finanzkrise ist die Koalition zerbrochen. Und das war allerdings nicht nur schon länger absehbar, sondern die Frage nach dem prognbostizierbaren Verbleiben im Amt war zum Amtsantritt dieser Regierung im Dezember 2007 bereits berechtigt. Godmanis hat es auf den üblichen Durchschnitt der Lebensdauer von lettischen Regierungen geschafft.

Jetzt kursieren zahlreiche Vermutungen und Spekulationen, warum die Regierung scheiterte, warum gerade jetzt und wer ihr folgen wird.

Die Regierung Godmanis ist mit der Belastung gestartet, daß der Regierungschef selbst nach der Regenschirmrevolution nur ein Kompromißkandidat war, den die Vertreter der größeren Parteien Grüne und Bauern sowie Volkspartei vorschoben, nachdem Vorgänger Aigars Kalvītis das Vertrauen der Bevölkerung verloren hatte.

Da alle in der Koalition befindlichen Parteien unter einem Vertrauensschwund leiden, aber im Juni Kommunal- und Europawahlen anstehen, ist die Positionierung derzeit wichtig und zwar auch wichtiger als die Verwaltung der Krise und die Bekämpfung ihrer negativen Folgen. So murrte auch nur Godmanis selbst, die Parteien hätten sich vor ihrem Schritt überlegen sollen, was die Abwesenheit einer handlungsfähigen Exekutive bedeutet.

Volkspartei und die Union aus Grünen und Bauern geben sich einstweilen optimistisch und kündigten eine zügige Regierungsbildung an. Noch diese Woche soll dem Parlament ein neues Kabinett zur Vertrauensabstimmung vorgestellt werden.

Da die Regierung noch zwei Wochen vor diesem Rücktritt mit den gleichen Abgeordneten einen Mißtrauensantrag der Opposition überstanden hatte, läßt vermuten, daß hinter den Kulissen bereits Vereinbarungen getroffen wurden.

Hierbei ist die Rolle des Präsidenten undeutlich, der als Kandidat der Volkspartei gehandelt werden kann. Während der letzten wurden Kabinettssitzungen und Fraktionsrunden de facto bereits in der Rigaer Burg, dem Sitz des Präsidenten abgehalten, ja im Grunde einberufen, denn Präsident Zatlers fühlte sich immer häufiger gemüßigt, von seinem Vertrauen in konkrete Personen zu sprechen, isnbesondere den Regierungschef. Noch am Montag wurde aus diesem Grunde der jetzt zurückgetretene an den Burgplatz zitiert. Dies sieht die Verfassung nicht vor.

Der einzige vom Präsidenten der Verfassung entsprechend verlangte Vertrauensbeweis ist die Nominierung eines Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten. Nicht mehr, allerdings auch nicht weniger. Folglich gibt erst der Rücktritt Godmanis’ nun dem Präsidenten wieder die Möglichkeit, die Parteienchemie zu beeinflussen.

Während die Volkspartei mit Außenminister Märis Riekstiņš und dem Minister für Kommunale Angelegenheiten, Edgars Zalāns, gleich zwei Namen nannte, erklärte die Union aus Grünen und Bauern, sie habe keine Veranlassung, sich von Kandidat Aivars Lembergs zu distanzieren, den sie auch 2006 plakatiert hatten. Da der Bürgermeister von Ventspils derzeit vor Gericht steht, heißt dies mit anderen Worten, diese Partei verzichtet auf den Posten.

Eine Regierungsbildung, die nicht wieder dieselben Partner zusammenführt, kann nur unter Einbeziehung des als pro-russisch gelteneden Harmoniezentrums oder der Neuen Zeit gebildet werden. Erstere haben bisher alle Parteien als Partner gemieden, während letztere im Frühjahr 2006 aus einer Koalition mit eben den an der Macht befindlichen Parteien unter Protest verlassen hatte. Was also sollte diese Partei zur Rückkehr in dieselbe Koalitionsarithmetik veranlassen.

Mit dem Europaabgeordneten Valdis Dombrovskis steht der Partei seit langem außerdem ein eigener potentieller Kandidat für das Amt des Regierungschefs zur Verfügung. Aber auch wenn die Union aus Grünen und Bauern sich einen Regierungschef der Neue Zeit angeblich vorstellen kann, ist die Bereitschaft der Volkspartei zur Akzeptanz einer neuerlichen Führung durch eine kleinere Partei fraglich.

Die Neue Zeit fordert darum konsequent einen parteilosen Regierungschef. Namen kursieren bereits. Die Chefin des Rechnungshofes, Inguna Sudraba, hat allerdings beispielsweise öffentlich bislang die Übernahme dieser Aufgabe abgelehnt, die Parteien sein nicht wirklich bereit zu arbeiten.

Diese Woche wird nun zeigen, ob sich die Parteien tatsächlich bereits auf etwas geeinigt haben. Anderenfalls wird wohl kaum schon in dieser Woche ein neues Kabinett bestätigt.

Was könnten sich Volkspartei und die Union aus Grüne und Bauern erhoffen? Darüber existieren im wesentlichen zwei Spekulationen. Entweder die Volkspartei will in einer Koalition mit der Neuen Zeit diese und ihr Saubermannimage entzaubern, um bei den Wahlen selbst bessere Aussichten zu haben. Ein weiterer positiver Aspekt läge in der Trennung der Neuen Zeit von den neugegründeten Parteien Bürgerliche Union und Andere Politik, die jeweils Aspaltungen von den beiden erstgenannten Parteien sind und als Dreierbund mit einer oppositionellen Neuen Zeit bei allfälligen Wahlen in Kürze realistische Ambitionen auf ein gutes Ergebnis geltend machen könnten.

Wenn die Neue Zeit sich aber an einer Regierung nicht beteiligt, bliebe noch die Variante, mit dem Harmoniezentrum zusammenzuarbeiten. Inwiefern Volkspartei und Grüne und Bauern damit ihr Beliebtheit steigern könnten, steht jedoch ebenso in Frage wie eine Verweigerung der Neuen Zeit.

Dies ist wiederum alles in Abhängigkeit von der weiteren Vorgehensweise des Präsidenten zu sehen. Wird er sich als Kandidat der Volkspartei am 31. März an sein Ultimatum erinnern? Wird er Gründe finden, die Parlamentsauflösung anzuregen oder sich mit wiederum welchen anderen Erklärungen von seiner Ankündigung distanzieren.

Insofern versuchen die Parteien wohl, sich für Wahlen bereits in diesem Herbst zu positionieren, während die Oligarchen vielleicht auch auf eine Gnadenfrist bis zum Herbst 2010 spekulieren.

Rücktritt der Verantwortlichen: was kommt danach?

"Ossensamstag" - so wird zum Beispiel das genannt, was heute im norddeutschen Osnabrück abläuft. In Köln, Düsseldorf oder Mainz ist es ja noch krasser: zu Karneval hat sich noch keine deutsche Regierung getraut zurückzutreten. Der dienstälteste Godmanis tat es doch.
Nun ein neuer "Osse" für Lettland? Ob nun "Politikvakuum", "-verdrossenheit", finanzielle Selbstüberschätzung oder Demokratiedefizite: Janis Normallette und Ieva Normallettin können einem leid tun.

Der letzte, auch eher verwirrt klingende Spruch der momentan die Regierung (aber nicht die Umfragen!) dominierenden Tautas Partija (Volkspartei) war "stāties partija" (Fernsehclip der vergangenen Woche). Das muss wohl als Aufruf verstanden werden, "in DIE PARTEI einzutreten". Das erinnert in seiner Hilflosigkeit doch fast an Sowjetzeiten? Oder als Eingeständnis, dass die bisherigen Verantwortlichen verzeifelt nach "frischen Köpfen" suchen?

Da ist man doch verleitet - aus deutscher Sicht - sich auch die karnevalsähnlichen Kommentare zur Lage in Lettland mal näher anzusehen. Ganz nach dem Motto: wenn die Lage nicht so ernst wäre, könnte man auch drüber lachen. Bei TVNet ist eine Reaktion schon vom frühen Abend des 20.Februar nachzulesen: neues Regierungskabinett steht, nur der Ministerpräsident muss noch neu gefunden werden. Die Idee ist einfach: die Ministerposten werden ab sofort nach dem Nachnamen vergeben (eine Verkleinerung des Kabinetts konnte ja bei dieser ganzen Postenschacherei von Godmanis nicht durchgesetzt werden).

Das neues Regierungskabinett steht schon bereit!
Also (ein wenig Lettischkenntnisse sind hier gefragt - oder nehmen Sie ein Wörterbuch zur Hand):
neuer Gesundheitsminister: Atis SLAKTERIS
neuer Verteidigungsminister: Krišjānis KARIŅŠ
neue Landwirtschaftsminister (in strenger Quotierung): Ina DRUVIETE, Vinets VELDRE
neu zuständig für Tierzucht: Ingrida ŪDRE
neu zuständig für Fischerei: Ivans RIBAKOVS
neu zuständig für Geflügelzucht: Māris GAILIS, Māris GULBIS, Anna SEILE
neu zuständig für Pferdezucht: Mareks SEGLIŅŠ
neu zuständig für Gartenbau: Solvita ĀBOLTIŅA
neu zuständig für Blumenzucht: Mārtiņš ROZE
neue Ministerin für Wohlfahrt: Inese VAIDERE
neuer Minister für Bildung: Dr.Gundars BĒRZIŅŠ
neue Finanzministerin: Silva GOLDE
neu zuständig für die Feuerwehr: Andrejs POŽARNOVS
neu zuständig für Öl und Chemie: Jānis URBANOVIČS
neu zuständig für die Schwermetallwirtschaft: Aigars KALVĪTIS
neu zuständig für die Lebensmittelverarbeitung: Andris ŠĶĒLE, Jānis MAIZĪTIS
neue Ministerin für die Bauwirtschaft: Linda MŪRNIECE
zuständig für Beerdigungssachen: Juris DOBELIS, Oskars KASTĒNS, Ģirts Valdis KRISTOVSKIS
neuer Minister für Energiewirtschaft: Raimonds VĒJONIS
neu zuständig für Alkoholproduktion und -umschlag: Rinalds MUCIŅŠ, Mārtiņš BONDARS
neu zuständig für Textilproduktion: Jānis KAŽOCIŅŠ
Minister für Meeres- und Küstenschutz: Jānis STRAUME, Gundars KRASTS
neuer Minister für Waldwirtschaft: Roberts ZĪLE
neuer Chef des Büros zur Korruptionsbekämpfung (KNAB): Guntars KUKULS
(alles real existierende Politiker übrigens - die sich über einen gut dotierten Posten vielleicht freuen würden?)

Oder, wer es weniger lustig mag, fragt wie die aktiven Studierenden von STUDENTNET mal die Kinder. Dort werden interessante Umfrageergebnisse zitiert.

Wer nicht weiter weiß - fragt die Kinder!
Antworten von lettischen Kindern auf die Frage: Was macht die Krise?
"Sie nimmt die Arbeit weg. Nachdem keine mehr da ist, können alle sich ausruhen." (Alens, 7 Jahre alt)
"Ich habe schon davon gehört, aber Mamma erzählt es nicht, was das für eine Krise ist." (Ketlina, 7 Jahre)
"Das macht meiner Mamma graue Haare" (Roberts, 10 Jahre)

Frage: Was machen die Politiker?
"Sie versuchen den Staat vor dem Bankrott zu retten." (Kristers, 7 Jahre)
"Sie schreiben mit dem Computer und kopieren Papiere." (Kristiāna, 10 Jahre)
"Sie wissen alles über die Welt" (Daiga, 7 Jahre)

Frage: Was müsste gemacht werden, damit die Menschen besser leben?
"Der Lat müsste mehr wert sein." (Georgs, 9 Jahre)
"Mit dem öffentlichen Nahverkehr fahren, und nicht alles kaufen, was die Augen haben wollen." (Artis, 10 Jahre)
"Die anderen lieben" (Haralds, 7 Jahre)

Frage: Was macht Ivars Godmanis?
"Er lebt glücklich" (Ketlīna, 7 Jahre)
"Ich weiß nicht, aber er ist genauso wie die Politiker." (Jēkabs, 7 Jahre)
"Er versucht sozusagen Lettland aus der Krise zu führen, und manchmal trinkt er Kaffee." (Georgs, 9 Jahre)
"Manchmal erzählt er was, schreit, und hilft Präsident Zatlers" (Viljams, 9 Jahre)

Zatlers leugnet Probleme mit Zigeunern

Vorweg, der Begriff Zigeuner ist in Deutschland verpönt. In Lettland dagegen ist er weitegehend wertneutral.

Selbstverständlich ist die Einstellung der Bevölkerung nicht neutral. Insofern überraschte es, daß Staatspräsident Valdis Zatlers bei einem Besuch in einer Schule im kurländischen ventspils jüngst leugnete, daß es in Lettland Probleme gibt mit Zigeunern.

Sinti und Roma leben in Lettland, sind jedoch zahlenmäßig eine kleine Gruppe, die gemeinsam mit Juden, Deutschen und Esten nach Angaben des Statistikamtes 2,7% der Bevölkerung stellen. Die auf Lettisch Čigāni genannten Menschen leben vorwiegend im westlettischen Kurland, besonders in der Stadt Sabile, und in Riga vorwiegend in der sogenannten Moskauer Vorstadt. Das ist eine zentral neben Bahnhof, Busbahnhof und Zentralmarkt gelegene Gegend mit viel Holzarchtitektur, die allerdings einstweilen noch ziemlich heruntergekommen ist. Während des Zweiten Weltkrieges befand sich hier das jüdische Ghetto.

Nachdem Zatlers in Ventspils Probleme mit dieser Volksgruppe geleugnet hatte, regte sich unter den Schülern Widerspruch, für Zigeuner sei es sehr schwierig, wenn überhaupt möglich, Arbeit zu finden.

In der Moskauer Vorstadt pfeifen es die Spatzen von den Dächern, daß viele Sinti und Roma ihren Lebensunterhalt mit illegalen Tätigkeiten verdienen. Andere versuchen Billigwaren rund um die genannten, viel frequentierten Orte zu verkaufen. Beides trägt ganz und gar nicht zur Verbesserung ihres Rufes bei.

Zatlers leugnete das Problem auf die Nachfrage hin ein weiteres Mal und habe dann, so berichtet die Presse, das Thema gewechselt.

Mit dieser Vogel-Strauß-Politik hätte der Präsident auch behaupten können, daß Wasser in Lettland bergauf fließt.

Absurdistan (ergänzt)

Als Ministerpräsident Aigars Kalvītis im Herbst 2007 dem „Druck der Straße“folgend zurücktrat, obwohl er über eine parlamentarische Mehrheit verfügte und Ivars Godmanis ihn im Amt ablöste, habe ich bereits in der Überschrift die Vorgänge als politischen Zirkus bezeichnet.

Der Regierung Godmanis gelang es zunächst durchaus, daß sich die Wogen um die Entlassung des Chefs der Anti-Korruptionsbehörde, der Festnahme des Bürgermeisters von Ventspils, Aivars Lembergs, und des Sprungs von Edgars Gulbis in die Daugava etwas legten. Diese Ereignisse hatten in der Regenschirmrevolution gemündet und kein gutes Licht auf den Staat Lettland geworfen.

Dann erreichte die Finanzkrise Lettland mit voller Wucht und der Regierungschef demonstrierte den geschäftigen, den Macher. Aber zügig stellten sich Zweifel an der Kompetenz dieses Kabinettes insbesondere in der Krise ein. Finanzminister Atis Slakteris gab ein englischsprachiges Interview, das zur Farce wurde durch dessen Antwort auf die Frage, was mit der lettischen Wirtschaft gerade geschehe, denn Slakteris antwortete: Nothing special. Ein geflügeltes Wort.

Dann folgten die Ausschreitungen vom 13. Januar und das Ultimatum des Präsidenten.

Die Regierung hängt am seidenen Faden, hängt sie?
Es folgte ein Kuddelmuddel sich tägliche ändernder Nachrichten.

Die Union aus Grünen und Bauern hatte im Februar der Regierung, an der sie selbst beteiligt ist, das Vertrauen ausgesprochen und der Mißtrauensantrag der oppositionellen Neuen Zeit war damit gescheitert. Bereits vier Tage später schlug sie vor, der Bankier Feiferis möge eine neue Regierung bilden. Wieder fast nur Stunden später war der Fraktionsvorsitzende Augusts Brigmanis bereit, sogar die ein oder andere weitere Forderung im Rahmen der Kabinettsumbildung fallen zu lassen. Es sei nicht die richtige Zeit.

Am nächsten Tag verlautbarte Ministerpräsident Godmanis, die Koalitionspartner haben sich jetzt doch noch auf den neuen Zuschnitt der Ressorts einigen können. Grüne und Bauern haben soch durchgesetzt, daß das Landwirtschaftsministerium nicht mit dem Umweltschutz zusammengelegt wird. Über die anderen Veränderungen ließe sich diskutieren, viel Zuständeigkeiten passen unvermeidlich mehr oder weniger zusammen.

Während die Neue Zeit zu Recht erklärte, alle paar Tage ein Mißtrauensvotum einzubringen, sei unsinnig, verkündete nun Präsident Zatlers, daß er Godmanis nicht mehr vertraue. R\gewiß, es gehört zu den Aufgaben des Präsidenten, einen Kandidaten für das Amt des Regierungschefes zu benennen, der anschließend vom Parlament bestätigt werden muß. Doch das Vertrauen entziehen kann diesem ebenfalls nur das Parlament. Daran erinnerte Ex-Präsidentin Vaira Vīķe-Freiberga in einem Fernsehinterview.

Dann traf sich diese Woche Montag der Ministerpräsident mit dem Präsidenten, um, wie es hieß, das Vertrauensverhältnis zu erneuern. Vielfach war erwartet worden, Godmanis werde am Abend seinen Rücktritt bekannt geben. Das aber geschah nicht. Der Ministerpräsident hatte bereits vorher mehrfach erklärt, die Regierung arbeite und er plane keinen Rücktritt.

Ergebnis: Die Regierungsmehrheit stand am 6. Februar. Godmanis will nicht zurücktreten und Zatlers kann aus seiner Position nur mit starken Worten auftreten, schickt sich allerdings nicht an, sein einziges Recht anzuwenden und die Auflösung des Parlamentes anzuregen. Vom Ultimatum ist ebenfalls seit Tagen die Rede nicht mehr, sondern ausschließlich von den zu erledigenden Aufgaben.

Und in diesem Moment legt die Volkspartei plötzlich wieder einen Plan zur Reorganisation des Kabinetts vor.

Diese Frage liegt dem Beobachter unwillkürlich auf der Zunge. Aber eigentlich ist es trivial: alle Parteien wissen, daß sie bei einer allfälligen Neuwahl das Verdikt des Wählers treffen wird. Es geht darum einerseits um eine Positionierung und natürlich um Einfluß in der Noch-Regierung. Godmanis in der Krise als Buhmann vorzuschieben hat Vorteile, unter seinem Kommando zu arbeiten aber gewiß nicht der Traum der beiden deutlich größeren Kräfte Volkspartei und Grüne/Bauern.

Was ist eigentlich hier los?
Dabei sollte nicht vergessen werden, daß Zatlers trotz aller populistischen Forderungen an die Politik während der letzten Monate immer noch der Kandidat genau dieser regierenden Koalition ist. Die Frage ist folglich einzig, wer hat welchen Einfluß darauf, ob und wann Zatlers von seinem einzigen starken verfassungsmäßigen Recht Gebrauch macht.

Nach der geltenden Verfassung kann nur der Präsident die Auflösung des Parlamentes anregen. Nach den Protesten zwischen der Regenschirmrevolution im Herbst 2007 und den Ausschreitungen am 13. Januar dieses Jahres könnten sich die Bürger Lettlands ein Beispiel an Argentiniens Müttern der Plaza de Mayo zum Ende der Militärdiktatur und Island jüngst nehmen: täglich vor der Rigaer Burg demonstrieren, bis Präsident Zatlers anstelle populistischer und fragwürdiger Ultimaten seines Amtes waltet.

Szenario 1: Der Präsident regt nach Ablauf des Ultimatums am 31. März am 1. April (!) die Parlamentsauflösung an, worüber dann im Mai das obligatorische Referendum stattfindet. Daraufhin wird im Juni die Regierung umgebildet oder auch eine neue installiert und im September gewählt.

Szenario 2: Der Präsident gibt nach Ablauf des Ultimatums am 31. März am 1. April (!) bekannt, daß er mit der Erfüllung der von ihm gestellten Aufgaben durch das Parlament zufrieden ist, und im Juni bilden dann die Parteien nach dem Wählerverdikt auf kommunaler und Europa-Ebene auf der nationalen Ebene eine neue Regierung, die dann bis zum regulären Wahltermin im Herbst 2010 im Amt bleibt?

Was, wenn der Staat bald nicht mehr in der Lage sein sollte, seine hoheitlichen Aufgaben wahrzunehmen? Was Heißt es also schon rien ne va plus Lettonie?

Das Unternehmen Staat

Der Präsident der lettischen Nationalbank, Ilmārs Rimšēvičs ,hat jüngst bei einem Vortrag in einer Rigaer Mittelschule den Schülern erklärt, der Staat müsse wie ein Unternehmen geführt werden.

Solche Vorschläge gibt es schon einmal aus verschiedenen Richtungen, vor allem dann und von dort, wann und wo jemand vermutet, die Regierung regiere nicht ordentlich, erfülle ihre Aufgaben nicht und / oder verschwende Geld. Der Vorschlag klingt zunächst verführerisch logisch.

Doch daß dieses Mal ausgerechtnet der Chef einer Notenbank dies sagt überrascht. Denn der erste und wichtigste Unterschied zwischen einem Staat und einem Unternehmen ist, daß ersterer über eine Notenbank verfügt, letzteres aber nicht.

Sonst gibt es die ein oder andere Ähnlichkeit: Staat und Unternehmen müssen über einen Korpus verfügen, was beim Staat das Territorium ist, beim Unternehmen der Ort von Prosuktion oder Dienstleistung. Zweite Voraussetzung ist eine Bevölkerung, die dann beim Unternehmen die Mitarbeiter sind. Drittens freilich muß die Führung über die tatsächliche Macht über beides verfügen. Auch dies wäre vergleichbar.

Rimšēvičs nun meint, so wie in einem Unternehmen müsse auch der Staat Renten und Einkommen seiner derzeitigen und früheren Mitarbeiter planen. Gegenwärtig geschehe dies in Lettland alles nach bloß Gusto.

Der oberste Währungshüter Lettlands spricht zu Recht an, daß in seinem Land über die letzten 18 Jahre eher weniger von good governance gesprochen werden konnte. Waren dies in den 90er Jahren partiell noch Patzer aufgrund fehlender Erfahrungen und Kenntnisse, so kann davon in den letzten Jahren die Rede schon lange nicht mehr sein.

Die Metapher ist jedoch mehr als fehl angebracht. Man stelle sich nur vor, in der derzeitigen Phase würdden andere Staaten Lettland nicht mehr als Staat, sondern als Unternehmen betrachten!

Daß der Vorschlag ausgerechtnet vom Präsidenten der Notenbank kommt, ist ein weiteres Zeichen dafür, daß Lettland (leider) nicht wie ein Staat geführt wird, sondern in weiten Teilen wie eine GmbH.

Lettlands Wertegemeinschaft (ergänzt)

In den 90er Jahren veröffentlichte Samuel Huntington seine Idee vom Konflikt zwischen den Zivilisationen über die Frage der demokratischen Staatsordnung. Ronald Inglehart behauptete anschließend, es ging nicht um die Frage der Staatsform, sondern um die Rolle des Individuums in der Gesellschaft. Der abendländische Liberalismus sei für andere Kulturen nicht annehmbar.

Diese Theorie wurde freilich aufgestellt, als der real existierende Sozialismus gerade erst zusammen brach und die Einstellungskomplexe dieser Gesellschaften noch wenig bekannt waren.

Inzwischen zeigt sich unter anderem am Glauben an eine jüdisch-schwule Weltverschwörung in persona von beispielsweise George Soros, daß die Gesellschaften Osteuropas in solchen Fragen entschieden weniger aufgeklärt sind, als es im Westen des Kontinents üblich ist, wo noch vor einem halben Jahrhundert Homosexualität auch mit Gefängnis bestraft wurde.

Freilich, diese Wertegemeinschaft ist ein brüchiger Ansatz. Schließlich gibt es in den USA, die als eines der führenden Länder des westens angesehen werden, in vielen Bundesstaaten nach wie vor die Todesstrafe, welche in Kontinetaleuropa verpönt ist.

Und so ist dieses Thema, Finanzkrise hin oder her, auch in Lettland nach wie vor auf der Tagesordnung. Die Abgeordnete der Neuen Zeit, Linda Mūrniece, forderte erst am 12. Feburar in einem Kommentar in der eher konservativen Latvijas Avīze die Todesstrafe für Pädophilie. Mūrniece schreibt wörtlich: “ich bin eine Befürworterin der Todesstrafe und niemand kann mich vom gegenteil überzeugen, daß ein Kindermörder das Recht habe zu leben. Ich glaube auch nicht an die Argumente bezüglich der europäischen Forderungen, denn wie wir gegenwärtig sehen ist Europa nicht in der Lage das gegenwärtige in unserem Staat herrschende Chaos in irgendeiner Form zu beeinflussen”.

Die Überschrift lautet: “Pädophile haben keine Menschenrechte!” Das Ausrufungzeichen wurde von der Autorin gesetzt.

Mūrniece geht nicht darauf ein, daß aus sexueller Anziehung erst dann ein Kapitalverbrechen wird, wenn der Betroffene sie auslebt. Sie geht auch nicht auf den meist in der Familie stattfindenden, teilweise über Jahre andauernden sexuelle Mißbrauch ein wie auch unerwähnt bleibt, daß im Vergleich zu Fällen von Pädophilie häusliche Gewalt in Lettland das eigentliche Problem der Kinder ist.

Damit bleibt der Artikel in Zeiten wichtigerer Themen populistisches Geplänkel.

Abgesehen davon wäre den vielen Letten, die auch die Schuld der derzeitigen Krise in Brüssel suchen, anzuraten, sich über Ihre Zugehörigkeit zu welcher Wertegemeinschaft Gedanken machen. Wenn Menschenrechte nicht für ALLE Menschen gelten, dann sind es keine. Und wenn sie nicht für alle Menschen gelten, wer bitte entscheidet dann, für wen sie gelten, wann und wo? Linda Mūrniece?

Lettland ist ein uabnhängiges Land, dem das Recht zusteht, seine Gesellschaft zu gestalten. Vielleicht sollte Frau Mürniece einfach eine neue Partei gründen, welche offen für den Rückzug aus EU und dem Schengenraum proklamiert. Dann können keine Juden und Schwule mehr einreisen, ohne von einer Botschaft Lettlands kontrolliert zu werden.

Sieht sie sich als Demokratin, versucht sie dafür eine politische Mehrheit im demokratischen Entscheidungsprozeß zu finden. Sonst hilft nur ein Putsch und eine autoritäre Herrschaft, die nicht wenige in Lettland ebenfalls befürworten.

Gewiß wäre es dann noch von Nöten, der Bevölkerung zu erklären, welche Folgen dies für das Land hat. Shopping in Berlin, Kaffe trinken in Paris etc müsten die Letten dann natürlich länger im Voraus planen.

Wohin Versuche von Autarkie führen, darüber können in Europa Rumänien und Albanien berichten.

Absurdistan oder rien ne va plus Lettonie?

Steigerung der Steigerung?
Die Grammatik erlaubt eine Steigerung bis zum Superlativ. Danach geht es nicht weiter. In der lettischen Politik gilt ein solches Gesetz nicht.

Da hatte die Union aus Grünen und Bauern am Donnerstag vergangener Woche der Regierung, an der sie selbst beteiligt ist, das Vertrauen ausgesprochen und der Mißtrauensantrag der Opposition war damit gescheitert. Bereits vier Tage später schlug sie vor, der Bankier Feiferis möge eine neue Regierung bilden. Und plötzlich ist nun Augusts Brigmanis bereit, sogar die ein oder andere weitere Forderung im Rahmen der Kabinettsumbildung fallen zu lassen.

Die Koalitionspartner haben sich jetzt doch noch auf den neuen Zuschnitt der Ressorts einigen können.

Grüne und Bauern haben soch durchgesetzt, daß das Landwirtschaftsministerium nicht mit dem Umweltschutz zusammengelegt wird. Über die anderen Veränderungen ließe sich diskutieren, viel Zuständeigkeiten passen unvermeidlich mehr oder weniger zusammen. Nur eines ist wirklich positiv, ein gemeinsames Justiz- und Innenministerium entsteht nicht, wie es zwischenzeitlich auch bereits vorgeschlagen worden war.

Daß das Ministerium für Regionalentwicklung mit dem Wirtschaftsministerium zusammengelegt wird, ist halbwegs nachvollziehbar. Überraschend hingegen bleibt als einziges Ressort das Verkehrsministerium unangetastet, welches unter anderem auch für die Post zuständig ist.

Der Amtsinhaber Ainārs Šlesers bleibt im Amt, die graue Eminenz seiner Partei, und ist neben dem Regierungschef nun der einzige Vertreter seiner Partei.

Während die Vertretung von Für Vaterland und Freiheit nunmehr auch mit dem Wirtschaftsministerium auf ein Ressort beschränkt wurde, hat die Volkspartei die Ehre, alle weiteren Ministerien zu besetzen.

Daß diese weniger personelle als die Zahl der Posten betreffende Regierungsumbildung nicht in erster Linie der Effizienz des Regierens und der Einsparung finanzieller Mittel dient, liegt auf der Hand. Wem aber dient es dann?

Nach der geltenden Verfassung kann nur der Präsident die Auflösung des Parlamentes anregen. Nach den Protesten zwischen der Regenschirmrevolution im Herbst 2007 und den Ausschreitungen am 13. Januar dieses Jahres könnten sich die Bürger Lettlands ein Beispiel an Argentiniens Müttern der Plaza de Mayo zum Ende der Militärdiktatur und Island jüngst nehmen: täglich vor der Rigaer Burg demonstrieren, bis Präsident Zatlers anstelle populistischer und fragwürdiger Ultimaten seines Amtes waltet.

Ergänzung:
Am Freitag wurden alle Pläne zur Kabinettsumbildung abgesagt.

Die Absage an eine Koalitionsumbildung jetzt begründet Ministerpräsident Godmanis damit, daß jetzt der falsche Zeitpuntk dafür sei – nachdem in diese Diskussion seit Tagen und Wochen Zeit investiert wurde!

Jetzt soll bis zu den Kommunal- und Europawahlen abgewartet werden, die im Juni am selben Tag stattfinden, um die Stärke der Parteien abschätzen zu können.

Wie dieser Plan zusammenpaßt mit dem Ultimatum des Präsidenten, bleibt völlig offen.

Szenario 1: Der Präsident regt nach Ablauf des Ultimatums am 31. März am 1. April (!) die Parlamentsauflösung an, worüber dann im Mai das obligatorische Referendum stattfindet. Daraufhin wird im Juni die Regierung umgebildet oder auch eine neue installiert und im September gewählt.

Szenario 2: Der Präsident gibt nach Ablauf des Ultimatums am 31. März am 1. April (!) bekannt, daß er mit der Erfüllung der von ihm gestellten Aufgaben durch das Parlament zufrieden ist, und im Juni bilden dann die Parteien nach dem Wählerverdikt auf kommunaler und Europa-Ebene auf der nationalen Ebene eine neue Regierung, die dann bis zum regulären Wahltermin im Herbst 2010 im Amt bleibt?

Der berühmteste Deutschbalte wird 100

„Wer reitet so spät durch Wind und Nacht?
Es ist der Vater. Es ist gleich acht.
Im Arm den Knaben er wohl hält,
er hält ihn warm, denn der ist erkält'.
Halb drei, halb fünf. Es wird schon hell.
Noch immer reitet der Vater schnell.
Erreicht den Hof mit Müh und Not - - -
der Knabe lebt, das Pferd ist tot!“

Wer kennt in Deutschland die von Heinz Erhardt ent-dramatisierte Parodie von Goethes "Erlkönig" nicht? Durch eine kleine Umstellung ist von Goethes tragischer Geschichte eine Happy End Geschichte geworden. Typisch für Heinz Erhard. Eine ganze Generation der 50er, 60er und 70er Jahre hat der Dichter, Musiker, Schauspieler und Entertainer in Deutschland zum Lachen gebracht.

Aber was hat das alles mit Lettland zu tun? Vieles.

Er wurde am 20. Januar vor 100 Jahren in der lettischen Hauptstadt Riga geboren. Später sollte er das Musikhaus seines Großvaters in Riga weiterführen, aber das war nicht sein Ding: „Im großväterlichen Musikgeschäft befand ich mich inmitten hehrster Kunst - dachte ich! In Wirklichkeit ist es völlig wurst, ob man mit Käse handelt oder mit Musik: Immer kauft man billig ein, um teurer zu verkaufen,“ schreibt Heinz Erhardt in seiner unvollendeten Biografie. Er wollte Pianist werden. Aber auch daraus wurde nichts: erst mit seinen Unterhaltungsprogrammen fand er seine Berufung. 1938 kam er nach Berlin, um dort sein Glück zu versuchen. Der Durchbruch gelang ihm schnell.

Und wenn sie einmal in Riga sind, machen Sie eine der drei Stadtführungen zum Thema „Der unbekannte Heinz Erhardt – Spurensuche in Riga“ mit, die von dem Historiker und Fremdenführer in Riga Maik Habermann angeboten werden. Auf Anfrage bietet er auch einen Vortrag mit vielen bisher unveröffentlichten visuellen Quellen zur Rigaer Familiengeschichte der Familie Erhard an.

„Der unbekannte Heinz Erhardt – Spurensuche in Riga“

Am So., 15. Februar 2009, sendet NDR Info jeweils um 7.30 Uhr und 9.30 Uhr die Radiosendung "Noch'n Gedicht ... Auf den Spuren von Heinz Erhardt in Riga" (Sendereihe: Zwischen Hamburg und Haiti), die unter Mitwirkung Maik Habermanns entstanden ist. Nach Ausstrahlung kann die Sendung auch als mp3-Datei heruntergeladen werden:

Noch'n Gedicht ... Auf den Spuren von Heinz Erhardt in Riga

Offizielle Heinz Erhardt Seite

Warum braucht man Lettisch in Lettland?

Es ist immer vorteilhaft, wenn man in einem fremden Land die Sprache den Einheimischen spricht. Ich hoffe, dass es den deutschen Touristen von heute nicht so geht, wie den drei Deutschen vor ungefähr 80 Jahren.

Drei dicke Deutsche*

Es kamen einmal drei dicke Deutsche nach Lettland; sie konnten kein Lettisch. Sie machten ab, dass sie sich die ersten drei Sätze, die sie hören, merken würden. Sie gingen die Straße lang und sahen drei spielende Kinder. Die Kinder schauten sich die Deutsche an und sagten: „Trīs resni vācieši“ („Drei dicke Deutsche!“). Die Deutschen wiederholten laufend die Worte bei sich: „Drei dicke Deutsche!“ Weiter gingen sie durch den Markt, wo die Menschen sich stritten. Dann rief spontan einer: „Par div mārciņ sviesta!“(„Für zwei Pfund Butter!“). Auch diesen Satz merkten sie sich und wiederholten: „Trīs resni vācieši“ und „Par div mārciņ sviesta!“. Jetzt kamen auf die Straße zwei Menschen entgegen. Der eine sagte: „Nuja, ka tā vajag!" („Na klar, so ist es gut!“). Die Deutschen gingen hinter der Stadt in einen Wald, und da sahen sie einen erschlagenen Menschen. Sie blieben stehen und wunderten sich. Da kam plötzlich die Polizei und fragte: „Kas šo cilvēku nosita?“ (Wer hat diesen Menschen umgebracht?). Die Deutschen antworteten: „Trīs resni vācieši“. „Warum,“ fragte der Polizist weiter. „Par div mārciņ sviesta,“ sagten die Deutschen. „Das muss ich euch verhaften“. Die Deutschen: „Nu ja, ka tā vajag!"

*P. Birkerts, Lettische Volksanekdoten, III, 58, 2789, Erzählt von V. Kreicberğe.

Lettisch lernen in Deutschland

Latviešu valoda ārzemniekiem

Lettland im freien Fall

Das Handelsblatt titelte jüngst, die lettische Wirtschaft sei im freien Fall. Das der Staat bankrott ist und ein politisches Vakuum besteht, wurde – auch an dieser Stelle – bereits erwähnt.

Am Montag hat der Fraktionsvorsitzende der Union aus Grünen und Bauern, Augusts Brigmanis, den Wunsch geäußert, den Vorstandsvorsitzenden der Hypothekennank, Inesis Feiferis, mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Damit machte der Politiker seine Ablehnung zum Ausdruck, den derzeitigen Ministerpräsidenten weiter zu unterstützen. Und das nur vier Tage nach einer erfolgreichen Abwehr eines Misstrauensotums der Opposition!

Dies geschah unmittelbar nach einer Sitzung, in welcher sich die Koalitionsparteien nicht einigen konnten, welche Ministerien liquidiert und gegebenenfalls mit welchen Portfolios zusammengelegt werden sollen.

Dies läßt auf den offensichtlich erheblichen Einfluß schließen der grauen Eminenz der Partei schließen. Und das ist der Bürgermeisters von Ventspils, Aivars Lembergs. Warum sonst sollte sich diese Partei in so kurzer Zeit zu einer diametralen Meinungsumkehr entscheiden?

Die Koalitionsparteien demonstrieren damit, daß selbst in der Krise die Konflikte zwischen Personen (und Seilschaften) wichtiger sind als das Regieren.

In diesem Moment wäre es im Interesse der Staatsräson Aufgabe des Präsidenten, eine Entscheidung zu treffen und statt verfassungrechtlich bedenklicher Ultimaten die Anregung zur Auflösung des Parlaments auszusprechen. Das Land bleibt sonst de facto ohne Regierung, auch wenn allmorgendlich ein Amtsinhaber das Gebäude der Ministerien betritt.

Lettland steht am Scheideweg. Die Bürger Lettlands, nicht nur die politische Elite müssen sich nun entscheiden, ob sie ihren Staat überhaupt woollen, weil sich einstweilen der lettische Patriotismus auf Sängerfest und die Natur beschränkt. Die Volkspartei, welche nach ihrer Grundung im ersten Wahlkampf 1998 noch mit der Losung warb: Wir lieben diesen Staat (nicht Land), ist bereits klinisch tot.

Jüngst war eher aus Jux ein Internetportal eingerichtet worden, in dem Unterschriften unter einen Aufruf an Schweden gesammelt wurden, das Land zu besetzen. Ein anderer Vorschlag ging an einen russischen Millionär, der das Land bitte kaufen möge.

Eine Annexion durch Schweden wie auch der Kauf durch russische Schwerreiche ist wenig realistisch. Und welches andere Interesse als den Zugang zum mehr sollte Russland als Staat an Lettland haben? Und dieser läßt sich auch kaufen, ohne gleich ein bankrottes Staatswesen übernehmen zu müssen, deren Einwohner gerade ebenfalls zu Hauf in die Privatinsolvenz schlittern.

Bliebe das Modell Kosovo. Vor Ort sitzt ein Administrator, der das Vertrauen Brüssels genießt, während das Land de facto von dort gelenkt würde. Da der Lat als nationale Währung ebenfalls eigentlich nicht mehr existent ist, könnte wie in dem genannten territorialen Gebilde auf dem Balkan ebenfalls gleich der Euro als Zahlungsmittel verwendet werden.