Die Sehnsucht des „Volkes" nach einer unschuldigen Politik

Dieser Beitrag ist die übersetzte und ergänzte Version des lettischen Beitrages „Ilgas pēc nevainīgas politikas“, der in Zusammenarbeit mit Veiko Spolītis bei www.politika.lv veröffentlicht wurde.

Mit dem Wort „Volk“ soll Bezug genommen werden auf die häufige Verwendung dieses Begriffes in der lettischen Bevölkerung, mit dem sich die Menschen von der politischen Elite abgrenzen wollen.

„Was ist das für eine Demokratie?”
Das kann man häufig als Kommentar von Letten hören, wenn sie über ihre Heimat sprechen, wenn auch meistens eher die Rede von der sozialen Situation im Lande ist. Die Menschen beschweren sich über Korruption und bezeichnen Politiker als Diebe, manchmal wird sogar der Staat öffentlich als Kleptokratie bezeichnet. Dabei gilt dies mitunter noch eher als positive Abgrenzung von Staaten, in denen die Oligarchen ihre Interessen ohne jede Rücksicht auf den Bestand des Staatswesens selbst durchsetzen.[1] Nichtsdestotrotz beklagen auch Politiker, daß politische Programme oftmals nicht mehr als deklarativen Charakter haben, hinter denen sich die Partikularinteressen der Parteielite verstecken.[2] Den Letten fehlen also selten Worte, um ihren Staat in schlechtem Licht darzustellen. Da diese Meinung auch gegenüber ausländischen Journalisten und Vertretern anderer Organisationen geäußert wird, ist die Vorstellung von Lettland im Ausland oft keine positive.

Trotzdem zeigen Umfragen, daß die Einwohner Lettlands mit 69 zu 24% dennoch Patrioten sind. Sogar unter den wegen Einbürgerung weniger werdenden Staatenlosen oszilliert die Verneinung einer patriotischer Einstellung zwischen 35 und 40% und liegt damit seit 2002 ständig unter den Werten der patriotisch Empfindenden mit 2006 54 zu 40%. Unter den Letten sagten zur gleichen Zeit immerhin 21% gegenüber einer starken Mehrheit von 72% sie hielten sich für Patrioten.[3] Die Betrachtung von Stadt und Land wie auch des Bildungsniveaus machen deutlich, wie sehr diese Werte mit dem Wohlstand korrespondieren, und folglich bezieht sich der gemessene Patriotismus meist weniger auf den Staat denn auf das Land und die Nation. Bereits im 19. Jh. stellte Alexis de Tocqueville fest, daß die Zufriedenheit der Bevölkerung mit der Staatsform in direktem Zusammenhang mit der wirtschaftlichen Situation steht.[4] Einstweilen aber sind die Lebensumstände in Lettland geprägt von einem großen Unterschied zwischen Erwartungen und der tatsächlichen Performanz des neuen Systems.

Gesellschaftliche Realität
Woher kommt der dargestellte Nihilismus vor dem Hintergrund des dennoch zu konstatierenden Patriotismus?[5] Noch auf den Barrikaden in der Altstadt von Riga haben die Letten während des Umsturzversuches[6] im Januar 1991 euphorisch für ihre Unabhängigkeit gekämpft und wollten zurückkehren in den Schoß der europäischen Nationen. Fünfzehn Jahre später lehnen die Menschen vor dem Hintergrund vorwiegend aus der Sowjetzeit stammender Werte die materialistische Gesellschaft des Westens ab, dessen Wohlstand sie gleichzeitig gerne erreichen würden und wohin seit dem Beitritt zur EU Dank der Öffnung der Arbeitsmärkte in Irland und Großbritannien viele – wenigstens vorübergehend – übersiedeln, wenn es sich auch vorwiegend um gering qualifizierte Arbeitskräfte handelt.
Ostrovska ist der Ansicht, daß die Menschen in der Zeit des „Nationalen Erwachens“ bereit waren alles zu akzeptieren, um die Unabhängigkeit zu erreichen: „If the price for sovereignty (understood as a nation state), is democracy – let it be democracy.“[7] Damals war die nationale Frage noch deutlich wichtiger für die Mehrheit der Bevölkerung als sozioökonomische Aspekte. Dabei ist natürlich zu beachten, daß die dramatische Verschlechterung der Lebensumstände erst nach der Unabhängigkeit eintrat, weil nach dem Zusammenbruch der UdSSR die örtliche, damals für sowjetische Verhältnisse gut entwickelte Industrie ihre Konkurrenzfähigkeit verlor; dann folgten Arbeitslosigkeit und der Einbruch des ohnehin bescheidenen Wohlstandes.
In Unwissenheit über die Grundlagen der Marktwirtschaft und der realen Lebensumstände im Westen, worüber zahlreiche Mythen verbreitet sind, sowie auch über die ökonomischen Folgen der Sowjetherrschaft, herrschen in Lettland einstweilen noch grundlegende Mißverständnisse über Demokratie und Marktwirtschaft vor, als handele es sich um ein System, unter dem sich automatisch und ohne Anstrengung Wohlstand einstellt, in dem die Politiker ihre Versprechen einhalten. „Die Bereitschaft einer Mehrheit der Bevölkerung war groß, an die Stelle des Zukunftsglaubens (in den Kommunismus) einen anderen (in Marktwirtschaft und Demokratie) zu setzen.“[8] Das wurde etwa deutlich im Unverständnis über die Wahlniederlage von Helmut Kohl in Deutschland 1998, als viele Menschen in Lettland verwundert fragten, warum denn die Deutschen ob ihres Wohlstandes den erfolgreichen Bundeskanzler nicht mehr wollten.

Ursache ist die Lebenserfahrung aus dem sozialistischen System, dessen Regierung gleichzeitig Arbeitsplatz und Wohnung garantierte, die Versorgung von der Wiege bis an die Bare, und sich somit niemand über sein Auskommen Sorgen zu machen brauchte. Deshalb ist es kein Wunder, wenn die Menschen weiterhin die Regierung als erste Anlaufsstelle für Hilfe ansehen,[9] als Geldverteilungsorgan oder zugespitzter formuliert als Garant für den freien Zugang zum Geldautomaten. Das verstehen viele unter Ehrlichkeit.
De facto erwarten die Menschen unter den Bedingungen von Demokratie und Marktwirtschaft von der Regierung die Erfüllung der Versprechen der Kommunisten. Da dies aber unrealistisch ist, bewerten die Menschen ihre eigenen Lebensumstände vor dem Hintergrund der beschriebenen Mißverständnissen und weisen die Schuld für ihre schwierige Situation dem gegenwärtigen Regime und der amtierenden Regierung zu.
Die durch die Gewohnheit des Lebens in einer nivellierten Gesellschaft zweifellos vorwiegend sozialdemokratisch eingestellte Bevölkerung ist nicht bereit, die fortgesetzte Herausbildung von gesellschaftlichen Schichten mit unterschiedlichem Wohlstandsniveau zu akzeptieren. Der Unzufriedenheit mit den Erfolgen der Politik folgt eine Entfremdung von derselben. Aus diesem Grunde schwankt ein großer Teil der Gesellschaft – mitunter auch Vertreter aus den Sozialwissenschaften – zwischen Orientierung unter den neuen Bedingungen und der Verbreitung von Verschwörungstheorien.

Politische Kultur im Wandel
Wissenschaftler definieren diesen Begriff als geschriebene und ungeschriebene Ideen und Werte, die Grundlage des Verhaltens der Mitglieder einer Gesellschaft sind.[10] Das beinhaltet geschichtliche Determinanten, was als „geronnene“ Politik bezeichnet wird, plus neue Konflikte. Diese Theorie basiert auf dem Versuch von Almond und Verba zu charakterisieren, wie eine funktionierende Demokratie aussieht, daß dies den Stil und die Einigung über eine demokratische Vorgehensweise umfaßt.[11]
Die Geschichte Lettlands ist zum größten Teil die Geschichte von Fremdherrschaft, angefangen bei den deutschen Kreuzrittern bis zur sowjetischen Okkupation, nach deren Zusammenbruch eine demokratische politische Kultur sich erst entwickelt. Gleichzeitig ist das Verhalten der Menschen stark beeinflußt durch die Erfahrung der Diktatur, als erstens Passivität im öffentlichen Leben sowohl als Schutz wie auch als Protest gegen das Regime eingesetzt wurde[12] sowie zweitens in der Gesellschaft informelle Strukturen der Problemlösung vorherrschte.[13] Die Politik, welche auch im Westen selten Begeisterung auslöst, wird in Lettland einstweilen in ihrem Kern nicht verstanden, sondern gerne wie folgt beschrieben: „Das sind doch nur Spiele”. Aus diesem Grunde fehlt dem System die „diffuse Unterstützung”[14], die Legitimation, weil die Lösungskompetenz des derzeitigen Systems, das „output”, die Menschen nicht zufrieden stellt, was natürlich unter anderem auf die schwache Interessenaggregation und -formulierung, das „input”, zurückzuführen ist, also zwei Kriterien von Almond und Verba, oder einfacher formuliert: Das Wissen über Rechte und Pflichten des Bürgers in der Demokratie. Dieser Begriff stammt seinerseits aus dem Griechischen und bedeutet „Volksherrschaft“, nicht jedoch die Lösung der Probleme der Bevölkerung durch Beschlüsse der Elite, wie es die Propaganda der Sowjetunion hat Glauben machen wollen.

Ausländische Wissenschaftler konstatierten bei der Untersuchung der Einstellung und dem Verständnis der Demokratie bereits während der Zeit des Nationalen Erwachens ein Unverständnis bezüglich des Mehrparteiensystems, was ein Beispiel deutlich macht: Nachdem gerade die 50jährige Herrschaft einer einzelnen Partei, der Kommunistischen, geendet hatte, begriffen die Menschen nicht die Erfordernis eines Mehrparteiensystems.[15] Des weiteren blieb auch die Funktion einer Opposition unverstanden mit dem Hinweis, die Kritik der Regierung sei ebenfalls Aufgabe der Regierung.[16] Es ist darum wenig verwunderlich, daß die Bevölkerung nach wie vor die erforderliche Interessenvertretung inklusive des so genannten Lobbyismus, der freilich auch in Westeuropa kritisiert, gleichzeitig aber als normal und erforderlich akzeptiert wird, als Korruption verstehen; und selbst lettische Wissenschaftler wie etwa Ostrovska und Laķis definieren in ihren Publikationen den Unterschied zwischen Korruption und Lobbyismus nicht.

In der Zeit des Nationalen Erwachens diskutierten die Menschen in ihrer Freizeit, im privaten Bereich noch häufig über Politik, woraus Mattusch in den 90er Jahren schloß, daß dieses Interesse an Politik politische Lernfähigkeit und den Willen zur Demokratisierung bedeute.[17]
Heutzutage dagegen ist die Partizipation gering, wovon Zeugnis ablegt, wie gering die Zahl der Menschen ist, die sich aktiv in der Politik oder auch in Organisationen engagieren. Selbst die größten derzeit an der Macht befindlichen oder gewesenen Parteien haben sehr wenig Mitglieder. So haben die Sozialdemokraten (LSDSP) als größte Partei nur etwa 2.500 Mitglieder und waren zudem nur einmal in der Legislaturperiode von 1998 bis 2002 im Parlament vertreten. Daß sie trotzdem die größte Partei sind, hängt mir ihrer Vergangenheit zusammen, sie sind aus den von der KPdSU abgespaltenen Nationalkommunisten LDDP hervorgegangen, die sich später, nach wenigen Jahren feindschaftlicher Beziehungen, mit der historischen Wiedergründung der LSDSP vereinigten. Heute ist der frühere KGB-Offizier Juris Bojārs der wichtigste Vertreter, auch wenn er selbst wegen seiner Vergangenheit nicht kandidieren darf.

Die mehr oder weniger nationalistischen Konservativen (TB/LNNK) haben 2.028, die Volkspartei (TP) ungefähr 2.000 Mitglieder, während die Neue Zeit (JL) sogar nur 1.160 hat.[18] Im kleineren Nachbarland Estland hat die größte politische Kraft, die Zentrumspartei, kürzlich ihr 10.000. Mitglied aufgenommen. Den Parteien in Lettland fehlt also eine Verwurzelung in der Bevölkerung. Diese wird noch auffälliger durch die Konzentration des politischen Geschehens und der politischen Elite auf die Hauptstadt Riga. Viele Parteien haben in Kleinstädten und auf dem Lande keine Ortsverbände.[19]

Zweifellos sind die das Leben der Menschen oft beherrschenden und auch zeitraubenden Alltagssorgen dafür eine wichtige Ursache: „Because most residents are pre-occupied with issues of simple survival, it is understandable that people have no burning desire to become involved in the activities of non-governmental organizations.“[20] Aber teilweise entwickeln die Menschen auch sehr freiwillig keine Aktivität, denn Kritik ist einfacher ausgesprochen als Alternativen vorzuschlagen. Die Bevölkerung beteiligt sich nicht gern an Debatten. Mit diesem Begriff verbunden sind die Sitzungen des Parlaments, in denen ein Redner seine Ansicht verkündet, während die anderen lauschen.[21]
Zwar gibt es davon seltene Ausnahmen wie die heftigen Reaktionen auf die Forderung eines Teils der politischen Elite wie auch der liberal eingestellten Presse, eine Homosexuellenparade in Riga zu erlaube, was die traditionell eingestellte Gesellschaft Lettlands als eine aufoktroyierte Entscheidung empfindet. Generell aber tritt an die Stelle der demokratischen Massenlogik die Einflußlogik.[22] Die Menschen überlassen mit ihrer Passivität einzelnen Gruppierungen (oder Oligarchen) viel Raum zur Einflußnahme in der Politik. Das lettische Parteiensystem weist darum eine oligarchische Struktur auf, in der einzelne Parteien als „eigenartige, latente Lobbyismusinstitution“[23] Korruption Vorschub leisten.
Mit dieser „They versus us”-Mentalität[24] grenzen sich die Menschen gegenüber der Politik ab und geben ihrer Meinung Ausdruck, daß die Politiker in Parlament und Regierung sowieso nur korrupte Betrüger sind und Lettland nur gerettet werden kann, wenn es eines Tages gelingt, den richtigen Führer zu wählen: „many people in society have a paternalistic perception of democracy, believing that, if the right people are in power’, the situation will improve“.[25]

Umfragen zufolge halten 26,2% der Bevölkerung Lettland eine starke Führung für notwenig und 28,1% stimmen dem „eher“ zu. 8% sind unentschlossen. Daraus folgt, daß mehr als die Hälfte der Bürger das derzeitige Regierungssystem nicht als die ideale Lösung betrachten, und so oszillierte die Zustimmung zur These des Bedarfs nach einer starken Hand zwischen 50 und 60% während der letzten Jahre mit einer Gegnerschaft zwischen 40 und 50%.[26]
Aber gerade weil jeder seine eigenen Vorstellungen von einer starken Hand hat, witzeld die Letten über das politische Spektrum in in ihrem Land mit dem Sprichwort: „wo zwei Letten sind, gibt es drei Parteien“. Und tatsächlich war bis zur 8. Saeima[27] eine hohe Schwankung in der Wählergunst erkennbar[28] und jede Wahl wurde durch eine erst kurz zuvor gegründete neue Partei gewonnen, darunter Lettlands Weg (LC) 1993, die Demokratische Partei Hausherr 1995, die Volkspartei (TP) 1998 und die Neue Zeit (JL) 2002.[29] Hinter diesem Ergebnis verbergen sich zwei Aspekte: ein innerer und ein äußerer. Dem inneren Aspekt zur Folge versuchen Parteien, populäre Persönlichkeiten für sich zu gewinnen, ggf. auch von außerhalb der Politik wie etwa den Sportler Viktors Ščerbatihs oder den Komponisten Raimonds Pauls, der bereits für LC, die nicht mehr existierende Neue Partei (JP) und die TP kandidierte, während gleichzeitig dem äußeren Aspekt folgend populäre Persönlichkeiten auch versuchen, ihre Popularität für den Erfolg einer neugegründeten eigenen Partei einzusetzen wie Andris Šķēle 1998 mit der TP und Einars Repše 2002 mit der JL.[30] Mit der Wahl zur 9. Saeima 2006 gab es plötzlich keine neue Partei, was für eine allmähliche Stabilisierung des lettischen Parteiensystems spricht.

Vergleichende Politik
Die „geronnene“ Politik eines jedes Land unterscheidet sich Dank der jeweils eigenen Geschichte. Verfassungen und politische Kulturen sind folglich ebenfalls verschieden. In Lettland wurde 1993 nach der wiedergewonnenen Unabhängigkeit und der ersten Parlamentswahl im Unterschied zu den baltischen Nachbarn die Vorkriegsverfassung „Satversme“ von 1922 wieder in Kraft gesetzt. Während etwa in Deutschland viele Aspekte des Grundgesetzes den Erfahrungen der Weimarer Zeit geschuldet sind, also eine Reaktion auf die Erfahrung des Mißerfolges der Demokratie, was sich u.a. bei den Rechten des Präsidenten zeigt, der aber in Lettland das Recht der Benennung eines Kandidaten zur Regierungsbildung besitzt. Da das Land dennoch eine parlamentarische Demokratie ist, der Präsident also in erster Linie ein repräsentatives Organ, ist das direkt gewählte Parlament „Saeima“ die Institution mit der höchsten demokratischen Legitimität. Somit muß das erwähnte Recht als ein formales verstanden werden, denn der Präsident kann die Mehrheitsverhältnisse in der Volksvertretung und damit die Möglichkeiten der Koalitionsbildung nicht ignorieren. Andere Länder mit repräsentativen Präsidenten kennen ein vergleichbares Recht nicht einmal. Anderenfalls muß die Frage der Direktwahl des Präsidenten vergleichbar semi-präsidentiellen Systemen gestellt werden, ein in Lettland beliebtes Thema, mit dem sich die Unterstützung der Bevölkerung gut mobilisieren läßt. Der Experte für internationales Recht von der LSDSP, Juris Bojārs, legte vor der Wahl von 1998 gar zur Steigerung der Popularität seiner Partei einen neuen Verfassungsentwurf vor. Wird aber das formale Recht zur Nominierung eines Regierungschefs in Frage gestellt, muß dies unter Hinzuziehung des Aspektes geschehen, daß der Präsident in Lettland auch Kandidaten von außerhalb des Parlaments als Ministerpräsidenten benennen darf wie beispielsweise 1995 mit Andris Šķēle geschehen. Verfassungen anderer Staaten verlangen, daß der Regierungschef aus den Reihen der Abgeordneten bestimmt wird, es sich also um eine gewählte Personen handeln muß.

Politik und Politikwissenschaft in Lettland
Während in Westeuropa mehr oder weniger bekannt und, wenn vielleicht auch nur „zähneknirschend“, akzeptiert ist, daß Politik der Kampf um die Verwirklichung der eigenen Interessen ist – was im Pluralismus nach der Idee des „Positivsummenspiel”[31] ein Gemeinwohl besser garantiert, als eine nicht liberal-demokratische Regierungsform, so distanziert sich die Bevölkerung in Lettland von Politik, die nahezu ausschließlich negativ rezipiert wird, grundlegend. Aber diese Entfremdung führt zu Vertrauensverlust,[32] der in Lettland auch durch die großen Skandale der letzten 15 Jahre genährt wird wie den verschwundenen drei Millionen Lat im Rahmen des Zusammenbruchs der damals größten Kommerzbank des Baltikums, der Banka Baltija, wie auch die Probleme rund um die Privatisierung der Latttelekom, wo dem finnischen Investor über Jahre hinweg ein Monopol zugesprochen worden war.

Zu diesen Skandalen mit eher wirtschaftlichem Schaden kam zu Jahresbeginn 2006 mit „Jūrmalgate“ ein Skandal, der die fehlende moralische Integrität der Beteiligten belegte. Im Stadtrat des an Riga grenzenden Kurortes an der Ostsee mußte ein neuer Bürgermeister gewählt werden, angesichts der zersplitterten Parteienlandschaft kein einfaches Unterfangen. Der Verfassungsschutz hörte Telefongespräche wichtiger Politiker mit, in denen Stimmen gekauft werden sollten, um dort den wie es hieß „größten Dummkopf“ zu installieren. Dem politischen System fehlt deshalb die Legitimation: „Vor allem aber läßt sich eine weit verbreitete, zugleich tradierte und neu wachsende politische Apathie sowie ein teils latenter, teils manifester Autoritarismus als Ausdruck der Legitimationsschwierigkeiten des politischen Systems beobachten.“[33]

Sozialwissenschaftler, die sich beruflich mit der Beobachtung der heimischen Politik beschäftigen, bleiben ebensowenig unbeeindruckt von diesen Ereignissen. So wirft Curika im Grunde der Politik ihr Wesen vor mit der Formulierung, „wenn eine Partei in die Koalition möchte, dann muß sie das offensichtlich einzige, aber besonders effektive Mittel Mitte nutzen – Erpressung“. Weiter heißt es, „in Lettland wird dem Präsidentenamt theoretisch eine wichtige Rolle bei der Koalitionsbildung zugewiesen. Aber die Realität beweist, daß die Parteien meisten dem Staatspräsidenten nicht den geringsten Respekt als Entscheidungsbefugter bei der Ernennung eines Kandidaten für die Regierungsbildung erweise.“ Ganz im Gegenteil, der Präsident müsse oftmals eine längere Zeit warten, während die Parteien sich gegenseitig erpreßten, ehe sie sich untereinander auf einen Regierungschef geeinigt hätten, bis sich der Präsident auch mit anderen Kandidaten treffen kann, obwohl von Beginn an klar sei, daß er sowieso den von den Parteien portierten Kandidaten benennt. Wenigstens räumt die Autorin ein, daß selbstverständlich die Wahl des Präsidenten vor dem Hintergrund stehe, daß letztlich das Parlament dem vorgestellten Kabinett zustimmen muß.[34] Andererseits benennt sie in ihrem Text keinen Politikwissenschaftler als Autor, der den Kampf zwischen den Parteien um Macht und Einfluß, Forderungen, Verhandlungen und Kompromisse je als Erpressung bezeichnet hätte.

Eigentlich aber ist es ein Hinweis für Stabilität im Parteiensystem, wenn die Parteien sich bereits vor dem Treffen mit dem Präsidenten auf einen Regierungschef einigen können und dieser sich nicht den Kopf zerbrechen muß über einen Ausweg aus einer Pattsituation. Noch in den 90er Jahren, während das Parteiensystem mehr in Bewegung war, hatte der frühere Amtsinhaber, Guntis Ulmanis, mit Andrejs Krastiņš, Māris Grīnblats und Ziedonis Čevers immerhin drei Mal Kandidaten erfolglos berufen. Eine konsequente Verfolgung des Vorwurfs von Curika wirft die Frage auf, was ihrer Ansicht nach passieren würde, wenn eine einzelne Partei in Parlamentswahlen die absolute Mehrheit erzielte, sie also mit ihrem Spitzenkandidaten das Vertrauen des Wählers gewänne? In einer parlamentarischen Republik ist das Volk der Souverän und das Parlament das am höchsten demokratisch legitimierte Organ. In einem solchen Fall wäre selbstverständlich der Präsident auch nach der lettischen Verfassung faktisch gezwungen den Kandidaten dieser Mehrheitspartei zu ernennen. Alles andere könnte nur als konstitutionelle Krise bezeichnet werden.

Aber eine vergleichsweise paternalistische Denkweise findet sich auch in den Publikationen anderen Sozialwissenschaftler: „Doch von der Immunität der Letten gegen die Linke sprechend muß dennoch anerkannt werden, daß in Wahrheit keine reelle linke Alternative angeboten wird“[35] Puriņš und Šulcs bemühen sich nicht einmal darum, eine Antwort auf die Frage zu geben, wie eigentlich Parteien entstehen, sind aber offensichtlich der Ansicht, daß die Existenz des gesamten politischen Spektrums Aufgabe der Elite ist. Die Politikwissenschaft ist zwar verhältnismäßig jung, aber bereits in den 50er Jahren hat Duverger bei der Herkunft von Parteien zwischen jenen aus der Mitte des Volkes, also „bottom up”, und den von der politischen Elite gegründeten, also „top down”, Parteien unterschieden.[36]

Aber in Lettland kann bestenfalls die konservative Partei TB/LNNK als „bottom up” bezeichnet werden. Sie ist das Ergebnis einer Vereinigung von TB (Für Vaterland und Freiheit) sowie der LNNK (Lettlands Nationale Unabhängigkeitsbewegung), die beide nicht aus dem Parlament heraus gegründet wurden. Aber tragischer noch müssen die anderen Parteien nicht nur als „top down” Gründung bezeichnet werden, sie sind vielmehr nach wie vor nur „top”-Parteien, also Honoratioren- oder Patronageparteien, deren Mitglieder sich wegen der fehlenden Partizipation der Bürger, die regelmäßig auch vom Eurobarometer bestätigt wird, weitgehend auf Funktionäre und Mandatsträger beschränkt. Die weitgehend passive Bevölkerung wirft der Elite vor, eine vom Volk herbeigesehnte Partei nicht zu gründen. Dahl sieht neben der Sozialisierung auch die Einbeziehung der Bevölkerung in die Parteiarbeit als eine Aufgabe von politischen Parteien an,[37] aber die Zurückhaltung der Wähler in Lettland erlaubt den Politikern, einen kleinen Kreis von Interessen zu vertreten. „Für die politischen Akteure ist es golglich sehr viel einfacher, eine „Schafherde“ hinter sich herzuziehen als sich mit über ihre Rechte und Pflichten interessierten Bürgern zu beschäftigen.”[38]

Daß eine solche Gründung bislang nicht stattgefunden hat wie auch die Reflektierung dieser Tatsache durch die einheimische Politikwissenschaft belegen, daß es in Lettland noch Probleme mit der Demokratie gibt. „Die Entwicklung einer konsolidierten Bürgergesellschaft erweist sich in den ostmitteleuropäischen und baltischen Staaten als langfristiger, vor Rückschlägen nicht gefeiter Prozeß.”[39]

Demokratie mit Defekten – defekte Demokratie
Um die politische Situation in Staaten zu erklären, die sich zwar offiziell Demokratie nennen, in deren Systeme jedoch Unstimmigkeiten diagnostiziert werden können, haben Politikwissenschaftler in den 90er Jahren das Modell der „defekten Demokratien“ entwickelt. Dies wurde erforderlich, da beginnend mit Griechenland, Spanien und Portugal in den 70er Jahren über Südamerika und Asien zahlreiche Staaten eine von Huntington als dritte Welle der Demokratisierung bezeichnete Transformation erlebt haben.[40]
Die deutschen Politologen Croissant und Thiery konzentrieren sich weniger auf die bereits beschriebene Passivität, als sie sich mit der Frage befassen, in welchem Umfang eine Gesellschaft eine „öffentliche Arena zur Beeinflussung der Repräsentanten und Entscheidungsträger ausbilden kann”[41] Damit denken sie zunächst an solche Staaten, in denen die Elite die Bevölkerung von der Partizipation auszuschließen versucht und damit die Prinzipien der Demokratie mißachtet. Die Theorie der defekten Demokratien bezieht sich mit diesem Aspekt eines bewußten Ausschlusses der Öffentlichkeit durch die Elite nicht auf Lettland, ein solcher Vorwurf wäre zurückzuweisen, denn in Lettland verhindert die Partizipation der Bevölkerung niemand aktiv. Ganz im Gegenteil wird auch von Politikern in Lettland die Bedeutung einer Zivilgesellschaft betont, wenn auch in Folge von Korruption freilich die Organe der demokratischen Macht im Entscheidungsprozeß mitunter umgangen werden.

Im Unterschied zu Wissenschaftlern in Lettland, welche die Minderheitenfrage eher separat erforschen, sehen Croissant und Thiery sehr wohl den Ausschluß vom Demos aus ethnischen Gründen in Lettland. Folglich erwähnen Croissant und Merkel gerade Lettland als Beispiel, wo zwei Defekte zu finden sind, einerseits der Ausschluß ethnischer Minderheiten von den Bürgerrechten,[42] sowie das vielfach erwähnte hohe Ausmaß der Korruption. Nach Ansicht der meisten internationalen, politikwissenschaftlichen Beobachter steht die hohen Zahl Staatenloser in Lettland im Widerspruch zur Idee der Demokratie „one man one vote”. Andererseits sollte der stabilisierende Faktor des Staatsbürgerschaftsgesetzes nicht unerwähnt bleiben, denn in den frühen 90er Jahren konnten jene Immigranten, die eigentlich gegen die Unabhängigkeit Lettlands waren, am politischen Entscheidungsprozeß nicht teilnehmen und Lettland konnte deshalb nicht in eine konstitutionelle Krise stürzen.[43] Darüber hinaus wird oft verallgemeinernd von Minoritäten gesprochen und nicht unterschieden zwischen ethnischen Minderheiten und ihrem juristischem Status. Da ein großer Teil der heute in Lettland lebenden Menschen nicht lettischer Nationalität Nachfahren von Staatsbürgern sind, die schon in der Zwischenkriegszeit in Lettland gelebt haben, umfaßt der russifizierte Teil der Bevölkerung, also jener, der zumeist ausschließlich Russisch spricht, rechtlich gesehen zwei Gruppen, von denen nur ein Teil Staatenlose sind.

Als ernsthaften Defekt in Lettland könnte man dagegen die erwähnte Passivität bezeichnen. Vor diesem Hintergrund muß auch das Urteils von Mattusch verstanden werden, die den Parteien vorwirft, Interessenmaximierer bestimmter Klientel zu sein.[44] Ostrovska fügt hinzu, daß die ökonomischen Interessen von Oligarchen als gemeinsames Ziel die ideologische Diskussion ersetze.[45] In der Politikwissenschaft widerspricht dieser Sicht niemand: „East European parties seem to be more interested in governance than in interest aggregation“.[46]

Der zweite Defekt könnte darin liegen, daß die Menschen große Schwierigkeiten haben, sich ideologisch zu orientieren. „Most residents still have problems in understanding their own social interests, in connecting these interest with those of the political system, and in identifying themselves with any specific social groups.“[47] Das Parteiensystem Lettlands ist darum im Gegenteil zu dem Estlands einstweilen leider noch hauptsächlich ethnisch orientiert und teilt sich in pro-russische und pro-lettische Gruppierungen. Im Gegenteil zu Estland haben sehr viele Einwohner nicht lettischer Nationalität infolge ihrer Abstammung die lettische Staatsbürgerschaft. Die Parteien orientieren sich dagegen weniger an sozioökonomischen Aspekten, folglich spiegelt das Parteiensystem die gesellschaftliche Realität nicht wider, die nach Ostrovska wie folgt aussieht: „there has been a process of social disintegration, accompanied by gradual loss of legitimacy for the parliamentary democracy, and this, quite possible, may provoke authoritarianism.“[48]

Fazit
Die Hoffnungen des „Volkes“ nach der Wende beschreibt Juchler so „Die Erwartungen richteten sich dabei auf eine Verbesserung der Wirtschaftslage, aber auch auf die Bildung demokratischer Verhältnisse, auf eine gerechte moralisch erneuerte Gesellschaft schlechthin. Heute herrscht in den postsozialistischen Staaten Osteuropas Ernüchterung vor.“[49] Doch diese Hoffnungen waren irreal und damit kann in der Tat von „favourable conditions for legal and moral nihilism“[50] gesprochen werden, und darin liegt zweifelsohne eine Gefahr: „Die erworbene Abneigung gegen die vorangegangene autoritäre Form der Politik mischt sich in bedenklicher Weise mit Frustration gegenüber den Resultaten einer Demokratisierung, die fast ausschließlich durch die Parteieliten getragen wird.“[51] Aber letztlich handeln sowohl die Durchschnittsbürger als auch die politische Elite gleichermaßen vor dem Hintergrund ihrer Lebenserfahrung aus der Sowjetzeit.

So verständlich die Einstellungen der Menschen unter den beschriebenen Bedingungen in weiten Teilen auch sein mag, die erwähnten Folgen bleiben doch ein Hindernis auf dem Weg zur gelebten Demokratie. Hilfe und Unterstützung zu verlangen ist einfach, aber die Nötigen finanziellen Mittel hierfür können nur durch den Steuerzahler aufgebracht werden. Aber da es einstweilen keine großen Steuerzahler gibt und auch die Bereitschaft der Durchschnittbürger, ihrer Steuern ehrlich zu entrichten, gering ist, werden die Staatseinnahmen nicht ausreichen, um die Wünsche der Bevölkerung gegenüber dem Staat zu befriedigen. Dies wird begünstigt durch die Tatsache, daß Lettland bislang noch kein transparentes System der Steuererklärung eingeführt hat. Angesichts der Leistung der Wirtschaft Lettlands ist in naher Zukunft ein dem Westen vergleichbarer Lebensstandard nicht abzusehen. Er wird sich nur mittel- und langfristig verbessern inklusive der weiteren Herausbildung einer gesellschaftlichen Stratifikation. Aber das bedeutet selbstverständlich nicht, daß Lettland eine Kleptokratie sein muß, wenn einzig die Einwohner dies nicht wollen und nicht zulassen.

Bald werden seit der erneuerten Unabhängigkeit 18 Jahre vergangen sein. Wann wird die Bevölkerung Lettlands sich damit abfinden, daß die Politik nicht unschuldig ist, es nicht sein kann und nicht einmal sein darf? Einstweilen ist Wolff-Poweska auch für Lettland zuzustimmen: „es herrscht Demokratie ohne demokratische Kultur“.[52] Als Antwort auf die von Einheimischen oft gestellte Frage kann also geantwortet werden: Die Demokratie in Lettland ist eine formale.

Anmerkungen
[1] vgl. Ķemers, Ivars: Kleptokrātijas plusi un mīnusi, Diena 13.11.2001
[2] vgl. Škapars, Jānis: Jūrmalgeita un daudzpartiju problēma, Kultūras Diena 9.2.2007
[3] vgl. Umfrage des Instituts SKDS, 2006
[4] vgl. de Tocqueville, Alexis: L’Ancien Régime et la Révolution, 1856
[5] Diesen Begriff verwenden die Einstellung der Bevölkerung beschreibend auch Ostrovska und Tabuns. Vgl. Ostrovska, Ilze / Odīte, Liene / Zītars, Valdis / Āboltiņa, Signe / Strode, Ieva / Indāns, Andris / Brants, Māris / Vanaga, Sanita: 6. Saeimas vēlēšanas gaidot; in: Socioloģijas un politoloģijas žurnāls Nr.6, 06.1995, S.18; Tabuns, Aivars / Tabuna, Ausma: Estraged europeans - sociological investigation of Latvian society; in: Humanities and Social Sciences 1(22)/99, S.27
[6] Im Januar 1991 versuchten Sondereinheiten der Sowjetmacht Rundfunk- und Regierungsgebäude einzunehmen. Vgl. auch den Eingangsbeitrag.
[7] vgl. Ostrovska, Ilze: Nationalism and democracy: The choice without choice; in: Vēbers, Elmārs: Integrācija un etnopolitika, Riga 2000, S. 164
[8] vgl. Segert, Dieter: Aufstieg der (kommunistischen) Nachfolge-Parteien?; in: Wollmann, Helmut / Wiesenthal, Helmut / Bönker, Frank (Hrsg.): Transformationen sozialistischer Gesellschaften: Am Ende des Anfangs, Leviathan Sonderheft 15/1995, S.465
[9] vgl. Boulanger, Christian: „Politische Kultur“ und „Zivilgesellschaft“ in der Transformationsforschung: Versuch einer Annäherung und Kritik; in: Berliner Osteuropa Info 13/99, S.16
[10] vgl. Fenner, Christian: Politische Kultur; in: Dieter Nohlen (ed.), Lexikon der Politik. Band 3: Die westlichen Länder. München: Beck 1992
[11] vgl. Almond, Gabriel / Verba, Sidney: The Civic Culture: Political Attitudes and Democracy in Five Nations, 1963
[12] vgl. Putniņa, Aivita: Strādāsim vai noalgosim Antiņu? Interview http://www.politika.lv/, 11.09.2001
[13] vgl. Lemke, Jakob: Zwölf Jahre, zwölf Regierungen. Akteure, Ereignisse, Spezifika der litauischen Politik; in: Osteuropa 9/10/2002, S.1243
[14] vgl. Merkel, Wolfgang: Systemtransformation, Opladen 1999, S.137
[15] vgl. Arter, David: Parties and democracy in the Post-Soviet republics: the case of Estonia, Aldershot Dartmouth 1996, S.205, 234
[16] vgl. Lieven, Anatol: The Baltic revolution, New Haven und London 1994, S.265f.
[17] vgl. Mattusch, Katrin: Demokratisierung im Baltikum? Frankfurt 1996
[18] vgl. Barkāns, Elmārs: Partijas: spēcīgas organizācijas vai interešu klubi?, „Nedēļa“ 12.06.2006
[19] vgl. Škapars, Jānis: Jūrmalgeita un daudzpartiju problēma, Kultūras Diena 9.2.2007
[20] vgl. Ostrovska, Ilze: The State and it’s civil society: Priorities in a period of transition; in: Humanities and Social Sciences 4(13)/96 1(14)/97, S.78
[21] vgl. Akule, Dace: Vai Eiropa noticēs pilsoņu debatēm?, http://www.politika.lv/, 13.2.2007
[22] vgl. Widmaier, Ulrich / Gawrich, Andrea / Becker, Ute: Regierungssysteme Zentral- und Osteuropas, Opladen 1999
[23] Das Originalzitat: „savdabīgu, latentu lobisma institūciju“. Vgl. Broks, Jānis / Ozoliņš, Uldis / Ozolzīle, Gunārs / Tabuns, Aivars / Tīsenkopfs, Tālis: Demokrātijas stabilitāte. Latvijā: priekšnoteikumi un izredzes; in: Tabuns, Aivars (Hrsg.): Sabiedrības pārmaiņas Latvijā, Riga 1998, S.168
[24] vgl. Mény, Yves: The people, the elites and the populist challange, Key note adress to the German political science association meeting, Bamberg October 1997, S.9
[25] vgl. Tabuns, Aivars / Tabuna, Ausma: Estraged europeans - sociological investigation of Latvian society; in: Humanities and Social Sciences 1(22)/99, S.26ff.
[26] Umfrage des Instituts SKDS, 2005
[27] Die Letten numerieren ihre Parlamente beginnend mit dem ersten in den 20er Jahren. Somit wurde 1993 nach der wiedergewonnen Unabhängigkeit die 5. Saeima gewählt. Weitere Wahlen folgten 1995, 1998, 2002 und 2006.
[28] vgl. Pedersen, Mogens: The Dynamics of European Party Systems: Changing Patterns of Electoral Volatility, 1979
[29] vgl. Ginters, Māris: Vēlētāju balsojuma mainīgums (Electoral Volatility) Latvijas Republikas Saeimas vēlēšanu rezultātu kontekstā. (1993. – 2002.), Maģistra darbs Rīgas Stradiņa Universitāte 2005
[30] vgl. Reetz , Axel: Die Entwicklung der Parteiensysteme in den baltischen Staaten, Wittenbach 2004, S.159
[31] vgl. Offe, Claus: Der Tunnel am Ende des Lichts, Frankfurt am Main 1994, S.86ff.
[32] vgl. Zepa, Brigita: Līdzdalība kā politiskās nācijas veidošanās nosacījums; in: Pilsoniskā apziņa, Riga 1998, S.234
[33] vgl. Meyer, Gerd: Die politischen Kulturen Ostmitteleuropas im Umbruch; in: Aus Politik und Zeitgeschichte, 10/1993, S.10
[34] Die Originalzitate: „ja partija grib iekļūt koalīcijā, tai jāmāk izmantot šķiet vienīgais, bet tik efektīvais ierocis – šantāža“ sowie „Latvijā nozīmīga loma koalīcijas veidošanā teorētiski tiek piešķirta valsts prezidentam. Bet realitāte pierāda, ka partijas vairumā gadījumu neizrāda pat vismazāko cieņu pret prezidentu kā valdības vadītāja nominētāju.“ Vgl. Curika, Linda: Koalīciju veidošanas labirinti, http://www.politika.lv/, 10.10.2006. Der Artikel ist eine Zusammenfassung der Magisterarbeit der Autorin zum gleichen Thema, die von Ilze Ostrovska betreut worden ist.
[35] Das Originalzitat: „Taču runājot par latviešu imunitāti pret kreisumu, tomēr jāatzīst, ka patiesībā nekāda reāla kreisa alternatīva netiek piedāvāta.“ Vgl. Puriņš, Gatis / Šulcs, Uģis: 9.Saeima: Labējā nestabilitāte, http://www.politika.lv/, 10.10.2006
[36] vgl. Duverger, Maurice: Die politischen Parteien, Tübingen 1959
[37] vgl. Dahl, Robert: Democracy and ist Critics, New Haven; Yale University Press, 1989, S.15-20
[38] Das Originalzitat: “Proti, politikas ganiem ir daudz vienkāršāk vest aiz sevis t.s. „aitu baru”, nevis savas tiesības un pienākumus zinošus pilsoņus.” Vgl. Reetz, Axel / Spolītis, Veiko: Vēlētājs Aizspogulijā, www.politika.lv , 3.10.2006.
[39] vgl. Ismayr, Wolfgang: Die politischen Systeme der EU-Beitrittsländer im Vergleich; in: Aus Politik und Zeitgeschichte B5-6/2004, S.14
[40] vgl. Huntington, Samuel: The Third Wave. Democratization in the Late Twentieth Century, London 1991
[41] vgl. Croissant, Aurel / Thiery, Peter: Von defekten und anderen Demokratien; in: Welttrends Nr. 29, Winter 2000/2001, S.20ff., 26; auch Croissant, Aurel / Thiery, Peter: Defekte Demokratie. Konzept, Operationalisierung und Messung; in: Lauth, Hans-Joachim / Pickel, Gerd / Welzel, Christian: Demokratiemessung, Wiesbaden 2000, S.96ff. Diese Annahme findet ihre Parallele in dem schon vorher erörterten angeblichen Ausschluß der Minderheiten vom politischen, wirtschaftlichen und sozialen Leben.
[42] vgl. Merkel, Wolfgang / Croissant, Aurel: Defective democracies: Concept and causes, Manuskript 2000
[43] vgl. Broks, Jānis / Ozoliņš, Uldis / Ozolzīle, Gunārs / Tabuns, Aivars / Tīsenkopfs, Tālis: Demokrātijas stabilitāte. Latvijā: priekšnoteikumi un izredzes; in: Tabuns, Aivars (Hrsg.): Sabiedrības pārmaiņas Latvijā, Riga 1998, S.171
[44] vgl. Mattusch, Katrin: Vielfalt trotz ähnlicher Geschichte. Die drei baltischen Staaten und ihre unterschiedlichen Parteiensysteme; in: Segert, Dieter (Hrsg.): Spätsozialismus und Parteienbildung in Osteuropa nach 1989, Berlin 1996
[45] vgl. Ostrovska, Ilze: 6. Saeimas vēlēšanās: izvēle un rezultāti; in: Socioloģijas un politoloģijas žurnāls Nr. 7, 05.1996, S.46f.
[46] vgl. Žeruolis, Darius: Change and stability in emerging East European party systems: What the revelance of West European party models, Msc Dissertation, The London School of Economics and Political Science, S.11
[47] vgl. Ostrovska, Ilze: The State and it’s civil society: Priorities in a period of transition; in: Humanities and Social Sciences 4(13)/96 1(14)/97, S.78
[48] vgl. Ostrovska, Ilze: The State and it’s civil society: Priorities in a period of transition; in: Humanities and Social Sciences 4(13)/96 1(14)/97, S.78
[49] vgl. Juchler, Jakob: Der wirtschaftliche und politische Transformationsprozess Osteuropas in komparativer Perspektive, Zürich 03.2000, S.5
[50] vgl. Tabuns, Aivars / Tabuna, Ausma: Estraged europeans - sociological investigation of Latvian society; in: Humanities and Social Sciences 1(22)/99, S.26ff.
[51] vgl. Segert, Dieter: Die Entwicklung der Parteienlandschaft im ostmitteleuropäischen Transformationsprozeß; in: Hans Süssmuth (Hrsg): Transformationsprozesse in den Staaten Ostmitteleuropas 1989-1995, Baden-Baden 1998, S.108
[52] vgl. Wolff-Poweska, Anna: Politische Kultur in den postkommunistischen Gesellschaften; in: Weidenfeld, Werner (Hrsg.): Demokratie und Marktwirtschaft in Osteuropa. Strategien für Europa, Gütersloh 1995, S.49

Besser ein Auto mieten ...

... als im feuchtkalten Trolleybus einen bedrängten Stehplatz haben.
So scheinen immer noch viele Einwohner Rigas zu denken. Denn es ist eine Revolution ausgebrochen in der lettischen Hauptstadt - nein, nicht dass die Regierung Kalvitis jetzt zurücktreten will, und einer anderen Regierung Platz machen will, von der noch keiner weiß, wie sie aussehen wird. Etwas anderes hat die öffentliche Diskussion in den vergangenen zwei Wochen verändert: es sind gesonderte Fahrbahnstreifen für Straßenbahnen und Busse eingerichtet worden. Nicht überall - aber doch so auffällig, dass nun Autofahrer als Reaktion darauf neue Vereine gründen und der Einschränkung ihres Bewegungsraums mit einem "Autofahrer-Manifest" entgegentreten wollen. Es geht sozusagen ein Gespenst um in Riga - das Gespenst der Busse, Trolleybusse und Straßenbahnen, die nun den schicken (Leasing?-)Neuwagen am Stau vorbei davonfahren könnten.

"Wenn einer Verkehrsart Priorität zugesprochen wird, muss natürlich anderen konsequenterweise Platz genommen werden," sagt Atis Vancovičs, der im Auftrag der Stadtverwaltung Riga eine Untersuchung zu diesem Thema durchgeführt hat. "Die gesonderten Fahrstreifen verlängern die täglichen Staus noch um 15%," sagt Vancovičs also ganz offen in Richtung Autofahrer, wohl wissend, dass es ÖPNV-Nutzer dementsprechend (am Stau vorbei) leichter haben werden. Die Einrichtung von etwas mehr freier Fahrt für den öffentlichen Nahverkehr war lange überfällig: auf der Zemitani-Brücke, auf dem Rainis-Boulevard, oder beispielsweise auf der Gogola iela sollen gesonderte Fahrspuren dafür sorgen, dass im Berufsverkehr der ÖPNV endlich eine Chance zu pünktlichen Fahrplänen bekommt.

Auch die Straßenbahn- schienen sollen nun konsequenter von Autos frei gehalten werden - was bisher keineswegs eine Selbst- verständlich- keit war. Ab sofort können Autofahrer, die einfach die Straßenbahnschienen - wie z.B. auf der Krišjānis Barona iela - als "zusätzliche Fahrbahn" nutzen, mit Geldbußen bedacht werden.

"Das lassen wir uns nicht gefallen," so entgegnet beispielsweise Sandris Točs (in "Dienas bizness"), Mitgründer der Initiative "Autovadītāji pret sastrēgumiem" (Autofahrer gegen Staus"). Den Vorrang für den öffentlichen Nahverkehr halten diese Autoliebhaber für grundfalsch, und planen als Protestaktion..... Protest-Staus zur Hauptverkehrszeit. Die Initiatoren bezeichnen die neuen Busspuren als "sinnlos" und "künstlich" und fordern das Gegenteil von Einschränkungen für die Autofahrer: Ausweitung der Fahrtmöglichkeiten. Gründe für Stauentwicklung könne man "durch konsequentes Fotografieren an Problemstellen" analysieren und abstellen, behaupten die Autoführer. Mit Argumenten wie "Es könne nicht erwartet werden, dass die Alltagsprobleme von Beamten gelöst werden" wird zudem das Misstrauen gegenüber zuviel Bürokratie geschürt. Ein Entwurf der Autolobby für ein "Autofahrer-Manifest" enthält Forderungen wie "alle störenden Verkehrszeichen entfernen" und natürlich "Ausbau von Kreuzungen und Straßen." Zudem sollen Unterschriftensammlungen unter Autofahrern Änderungen der lettischen Straßenverkehrsordnung erzwingen.

Fotografiert wird jedoch schon länger: nicht nur die Auto- liebhaber, sondern auch verrückte Verkehrs- übertretun- gen, sinnlose Verkehrsschilder, und wilde Raser. Dafür gibt es längst eigene Portale wie "traffic.lv" denn Selbsthilfe bei der Veröffentlichung gilt hier als erster Schritt zur Aufklärung und Verbesserung.

Auch Trolleybus- und Straßenbahnliebhaber/innen gibt es natürlich. Als zum Beispiel im Portal TVNet ein Leser seine Vorliebe gerade für Trolleybusse kundtut, erntet er viele positive Reaktionen. Die verwendeten Argumente sind aber interessant: auch in Solingen gäbe es schließlich Trolleybusse, diese Stadt liege schließlich nicht in Osteuropa, und man könne die Oberleitungsbusse nicht einfach als "Überbleibsel aus der Sowjetzeit" abtun. "Warum denn teure Prestigeprojekte wie Konzertsaal, Brücken und Nationalbibliothek, aber die leisen und umweltfreundlichen Trolleybusse nicht? Besser als in der Innenstadt Jeep fahren!"

Die meisten Oberleitungsbusse innerhalb der EU fahren gegenwärtig in Athen, weiß Wikipeda. Auf Platz 2 folge Riga mit einer Streckenlänge von 218 km.

"Haben aggressive Autofahrer sexuelle Probleme?" so fragte kürzlich auch schon mal ein Betrag der "Vakara Zinas", und bemühte mehrere Psychotherapeuten um eine Stellungnahme. Bei "Kakao.lv" wiederum interessiert man sich für eine Idee aus New York, wo ein Architekt einen "Stauturm" ersonnen hat, um Autofahrern das Stehen auf der Stelle zu ersparen (spiralenförmig sich hochwindene Straße, welche die Autos erst nach 16km wieder zurück runter auf die Straße läßt).

An jedem Arbeitstag verkehren auf 131 verschiedenen Fahrtrouten in Riga 355 Autobusse, 286 kleinere Routentaxenbusse, 267 Trolleybusse und 186 Straßenbahnen - soviel sagt das Verkehrsamt Riga zur Sache. Pro Tag werden 800.000 Fahrgäste befördert.

Anzahl der in Lettland registrierten Privat-PKW:
2002 - 99.708
2003 - 102.734 (+ 5,6%)
2004 - 104.626 (+4,8%)
2005 - 107.553 (+5,7%)
2006 - 113.113 (+8,2%)
2007 - 121.120 (+10,7%)

Quellen & weitere Infos:
Verkehrskonzept von Atis Vancovičs, inklusive Erläuterung zu den geplanten neuen Fahrspuren (Powerpoint-Datei, lettisch, Quelle: DIENA)

Presseinfo der Rigaer Stadtverwaltung zu neuen Regelungen (lettisch)

Diskussionsbeitrag bei TVNet

Beitrag "Vakaras Zinas"

Beitrag in "Dienas bizness" zu den Autofahrerprotesten

Verkehrsabteilung der Rigaer Stadtverwaltung

Verkehrskritisches Portal "Traffic.lv" (mit vielen Fotos - so teilweise verständlich auch für Nicht-Lettischkundige)

Auch lettische Blogger diskutieren über "Staus in Riga" und mögliche Lösungen ...

Der "Autostauturm" (kakao.lv)

Infos bei "Trolley-Motion": neue Trolleybusse in Riga angekommen

Wikipeda zu Oberleitungsbussen weltweit

Fotos aus Riga bei den ÖPNV-Enthusiasten von "Public-transport.net" aus Österreich

Lohnzahlung immer noch per Briefumschlag?

Das staatliche lettische Statistikamt gibt regelmäßig Zahlen und Fakten heraus. Meist sind das Zahlen zum Wirtschaftswachstum, Bevölkerungsentwicklung, Branchenanalysen oder Außenhandelsbilanz. Das Portal "Finance-Net" sah sich aber veranlasst zu der Überschrift: "Immer noch bekommt ein großer Teil der lettischen Arbeitsnehmer den Lohn in einem Umschlag."

Nein, diesmal geht es nicht um die lettischen Ärzte, von denen ja viele zugeben, dass ein "Dankeschön" des Patienten und seiner Familie nach der Behandlung immer noch üblich sei. Wer mehr als 1000 Lat (1500 Euro) im Monat verdient, der bekommt diese Summe sowieso nur sehr selten bar auf die Hand (0,2% - aber wer wollte das im Falle eines Falles auch noch öffentlich zugeben??). Am höchsten liegt die Zahl der "Schwarz-Verdiener" in der Lohngruppe zwischen 200 und 300 Lat (22,8%).
Finanzexperten kommentieren diese Statistiken allerdings auch dahingehend, dass die realen Zahlen derjenigen, die ihre Einnahmen an der Steuerbehörde vorbei kassieren, auch in den offiziellen Statistiken weniger erfasst wird - die Zahl der Steuerverweigerer also noch größer ist (um bis zu 30% mehr als die Statistik erfasst). Auch die Einschätzung des tatsächlichen Wirtschaftswachstums müsste demnach korrigiert werden. Aber auch der private Verbrauch, die Kaufkraft, kann vor diesem Hintergrund besser eingeschätzt werden.

Mehr kaufen können, weil mehr Geld in den privaten Taschen landet als offiziell erfasst - aber nicht alles kann sich der/die lettische Konsument/in damit leisten. Banken vergeben Kredite zum Beispiel natürlich nur nach offiziell erfassten Einkommensdaten der Kreditnehmer. Und seit Mitte des Jahres sind die Kreditvergabekriterien nochmals verschärft worden - auch aufgrund der auf über 10% gestiegenen Inflation.

Zwei Wege zum Konsumwunsch zu Weihnachten: diskrete zusätzliche Einkommen, oder gut verdienende lettische Verwandte in Irland?

Einige andere Fakten, die aus den Daten des Statistikamtes zu entnehmen sind:

- in Lettland sind insgesamt 62,7% aller Einwohner auf dem Arbeitsmarkt aktiv (= arbeiten mindestens 1 Stunde pro Woche). Das sind 1.118.800 Menschen, 73,6% der männlichen und 60,6% der weiblichen Einwohner.


- gesetzlich festgelegte Arbeitszeit ist die 40-Stunden-Woche. 67,3% der Befragten geben an, dass sie auch etwa dieses Arbeitspensum haben. 8,6% arbeiten kürzer, 19,7% (davon zumeist Männer) länger.

- Die Einkommensverteilung: bis 1009 Lat bekommen 8,6%, bis 150 Lat 13,8%, bis 200 Lat 14,0%, bis 300 Lat 22,8%, bis 500 Lat 18,7%, bis 1000 Lat 5,6%, 1000 Lat und mehr 0,2%.

- Die Zahl der Arbeitssuchenden (= Arbeitslosen) lag im dritten Viertel des Jahres 2007 bei 5,9% (und damit etwas höher als die 4,1% in Litauen und 5% in Estland).


Homepage lettisches Statistikamt

FinanceNet

Lettland - eine weibliche Gesellschaft? Mythos und Tatsachen

Dieser Text beruht auf einem Artikel, den ich mit Veiko Spolītis 2006 in der lettischen Tageszeitung Diena publizierte. Eine deutsche Fassung erschien im Buch "Aktuelle postsozialistischer Länder. Das Beispiel Lettland".

Besucher, die als Tourist oder Geschäftsleute das erste Mal nach Riga kommen, tauschen gebetsmühlenartig Ihre Eindrücke über die Frauen aus. Neben dem Kleidungsstil, der sich von dem der Frauen in Deutschland unterscheidet – “weiblicher” lautet da das einhellige Urteil – geht es auch um ihre schiere Zahl. Dabei fällt dem Ausländer immer auch schnell auf, daß die meisten Straßenbahnen und Trolleybusse in Riga von Frauen gefahren werden. Doch auch im allgemeinen Straßenbild gebe es mehr Frauen als Männer, finden die meisten. Und überhaupt sehe man auf der Straße fast nur junge Menschen. Also laufen durch Riga nur junge Frauen?
Auch die Einheimischen, insbesondere wieder die Frauen, behaupten regelmäßig, Lettland sei eine unikale Gesellschaft mit ihrem Frauenüberschuß, was dann schließlich auch die Schriftstellerin Dace Rukšāne in ihrer allwöchentlichen Kolumne “Sekss” unterstrich. Es sei allerdings hinzugefügt, daß man in Estland exakt dasselbe zu hören bekommt. Aber kann das dann sein?

Folgt man den Diskussionen der Politiker über den 8. März, kann man schließen, daß die männlichen Abgeordneten ähnlich wie die kommunistischen Theoretiker Frauen vorwiegend eine traditionelle Rolle im Hintergrund zugestehen. Die Tradition der Sowjetzeit fortsetzend wird der zur Zeit der Arbeiterbewegung Ende des 19. Jahrhunderts ins Leben gerufene internationale Tag der Frauensolidarität noch heute in Lettland mit Tulpen und feuchtfröhlich am Arbeitsplatz begangen. Ironischerweise ist nach dem Bankrott der Marxschen Idee der Gleichheit die Thematik noch heute in Lettland für beide Geschlechter virulent.
Nicht weniger aktuell sind die geringe Geburtenrate und Alkoholismus, also Fragen, die üblicherweise nach krassen wirtschaftlichen und politischen Veränderungen in den Mittelpunkt des gesellschaftlichen Bewußtseins rücken. Ungeachtet der stufenweise wachsenden mittleren Lebenserwartung wie auch des gestiegenen Bildungsniveaus zum Ende des totalitären Systems, herrscht in Lettland noch immer eine vereinfachende Ansicht vor, daß es in Lettland mehr Frauen als Männer gibt. Die Autoren versuchen eine Antwort zu finden, wie zutreffend diese Annahme ist.

Überzahl der Frauen im Alltag

Eine Mehrheit von Frauen ist im Alltag an bestimmten Orten tatsächlich zu beobachten. Schon im Kindergarten und in der Grundschule kann man „unwissenschaftlich“ konstatieren, daß in diesem Bereich wenigstens 90% Frauen arbeiten. In vielen Jahren haben wir beobachtet, daß der Anteil der an den Hochschulen Sozialwissenschaft männlichen Studierenden selten über zehn Prozent liegt (ein online Kommentar in der lettischen Tageszeitung Diena verwies darauf, daß dieses Bild nicht für die technische Universität gelte). Ein Überblick über die lächelnden Sekretärinnen in den Büros, die Angestellten in Restaurants und Geschäften überzeugt, daß der größte Teil der Mitarbeiter in diesen Bereichen Frauen sind. Allerdings betreffen diese Beobachtungen auch vorwiegend Berufe mit Publikumsverkehr, und auf diese Weise kann eine falsche Vorstellung vom Unterschied in der Anzahl von Männern und Frauen entstehen.

Tatsächlich kommen in Lettland so wie in anderen Staaten der Welt auch mehr Jungen zur Welt als Mädchen. Wenn von 1991 bis 1995 in Lettland 83.201 Jungen und 78.997 Mädchen das Licht der Welt erblickten, waren es nach den politischen und ökonomischen Veränderungen zwischen 1996 und 2000 nur noch 49.790 Jungen respektive 46.876 Mädchen. Seit 2001 hat sich die demographische Situation wieder verbessert, aber in Lettland unterscheidet sich nach wie vor die mittlere Lebenserwartung von Männern und Frauen kraß von den Zahlen Westeuropas. Gerade die erwähnten Unterschiede zwischen den Altersgruppen lassen den falschen Eindruck entstehen, die Gesellschaft Lettlands sei unikal mit ihrem überproportional hohen Frauenanteil.
In absoluten Zahlen waren unter den Einwohner Lettlands im Jahre 2004 1.250.867 Frauen und nur 1.068.336 Männer. Wenn bis zum Alter von 30 Jahren die Zahl der Männer mit 262.613 noch jene der Frauen mit 253.863 übertrifft, dann ist eine deutlich Verringerung dieses Verhältnisses in der Altersgruppe zwischen 30 und 39 Jahren zu erkennen, wo 2004 160.984 Frauen nur noch 158.517 Männer gegenüber standen. Dieses Ergebnis verlangt eine Analyse, warum in einem Land, in dem die Zahl der Männer bis zum Alter von 30 über jener der Frauen liegt, die Zahl der Männer anschließend so dramatisch sinkt.

Sterblichkeit und Emigration

Die Sterblichkeit analysierend ist feststellbar, daß das Verhältnis von natürlichen Todesursachen zwischen Jungen und Mädchen 4:1 beträgt. Den Daten für das Jahr 2003 folgend sind im Alter zwischen 20 und 24 Jahren 43 junge Frauen, aber 164 junge Männer an Krankheiten gestorben. In der Altersgruppe zwischen 25 und 29 Jahren waren es 54 Frauen gegenüber 203 Männern. In der Gruppe der über 30jährigen verringert sich diese Differenz. Und im Alter zwischen 45 und 49 Jahren starben 371 Frauen und 802 Männer.
Erschütternder sind die unnatürlichen Todesursachen. Der internationale Vergleich zeigt, daß besonders im Alter von 18 bis 25 Jahren die Zahl der Unfallopfer besonders hoch ist. In der schwierigen Umbruchzeit 1994 starben 4.637 Männer und nur 1.372 Frauen, im Jahre 2003 dagegen 3.373 Männer und nur 931 Frauen. Im selben Jahr fielen Autounfällen 407 Männer und 145 Frauen zum Opfer, während durch Gewalt 165 Männer und 82 Frauen zu Tode kamen. Selbstmord verübten schließlich 2003 483 Männer und 122 Frauen, wenn auch Frauen deutlich häufiger einen Selbstmordversuch unternehmen. Prinzipiell ist das im internationalen Vergleich nicht ungewöhnlich.

Um eine umfassende Antwort auf die Eingangsfrage zu erhalten, betrachten wir auch die Emigrantenzahlen. Im Jahre 2003 etwa verließen 4.834 Frauen und 3.076 Männer im Alter zwischen 20 und 24 Jahren Lettland. Das langfristige Migrationsaldo in diesem Jahr betrug –650 Frauen, allerdings nur –196 Männer. Diese Tendenz ist bis zum Alter von 39 Jahren zu beobachten.
Folglich ist in Lettland eine Situation entstanden, in der durch die größere Sterblichkeit der Männer und die höhere Auswanderungsrate der Frauen ab der Altersgruppe der über 30jähirgen die Zahl der Frauen jene der Männer übersteigt und das ist in Lettland und Estland gleichermaßen das Ungewöhnliche gegenüber anderen Gesellschaften. Aber bedeutet dieses Ergebnis, daß die Männer ihr Leben schneller verleben und die Frauen das ihrige besser zu planen verstehen?

Umbruch im politischen und ökonomischen System

Als Folge des technischen Standards in der Sowjetunion war die Wirtschaft eine arbeitsintensive. Die Arbeitskraft der Frauen wurden, Haushaltsführung hin oder her, benötigt. Die Emanzipation der Frauen während der Zeit der sowjetischen Okkupation war eine formale, folglich betraf die Frauen in Lettland die Frauenbewegung der westlichen Welt in den 1970er Jahren nicht, die Gesellschaft blieb in bezug auf das Rollenverständnis der Geschlechter eine traditionelle. Dennoch tragen die Bildungsmöglichkeiten der Sowjetzeit ihre Früchte und erlauben den Frauen Lettlands vergleichsweise besser die politischen und wirtschaftlichen Veränderungen zu durchleben. Noch 1979 kamen auf 1.000 Einwohner 76 Frauen, aber 86 Männer mit Hochschulbildung. 1989 betrug diese Zahl für beide Geschlechter bereits 115. Doch im Jahre 2000 gab es pro 1.000 Einwohnern bereits 151 Frauen und nur 124 Männer mit Hochschulbildung. Diese Entwicklung findet ihre Begründung in der sowjetischen Zeit, als die Gesellschaft patriarchalisch aufgebaut war und dem Mann die Rolle des Familienversorgers zudachte, die hauptsächlich mit Arbeit im industriellen und Landwirtschaftssektor verbunden war.

In Folge des Zusammenbruchs der nicht effektiv wirtschaftenden Unternehmen in Industrie und Landwirtschaft gerieten die traditionellen „Familienversorger“ in die Abhängigkeit ihrer Partnerin. Der Zustand, daß mit einem Lehrereinkommen der Frau überlebt werden muß, war den Männern, die an die traditionelle Männerrolle gewöhnt waren, unangenehm, was wie Alkoholismus, Ehescheidung und vergleichbare Probleme zunehmen ließ. Viele Untersuchungen während der vergangenen zehn Jahre haben wie die von Andris Kangro und Andrejs Geske gezeigt, daß Mädchen in der Schule in Lettland erfolgreicher sind als Jungen und das spiegelt sich wieder in den Ergebnissen der Aufnahmeprüfungen der Hochschulen. Dank der besseren Ausbildung und besserer Sprachkenntnisse steigen Frauen in der heutigen modernen Informationsgesellschaft schneller auf der Karriereleiter nach oben. Und sie finden häufig besser ausgebildete Lebenspartner außerhalb Lettlands.

Auf diese Weise haben es die traditionellen lettischen Männer aufgrund ihrer unbefriedigenden intellektuellen und materiellen Umstände schwer, ohne Anstrengung eine kluge und attraktive lettische Frau zu finden, obwohl bis zum Alter von 30 die Zahl der Männer die der Frauen übersteigt. Und so gab es im herbst in der estnischen Tageszeitung Postimees einen großen Artikel über den Trend, daß estnische junge Frauen ins Ausland heiraten.
Gleichzeitig ist die Zahl der Schulmädchen in Lettland geringer als die der Jungen, und es ist möglich, daß dies ein Grund für die Mädchen ist, sich mehr anzustrengen; ein Grund für weitere Untersuchungen. Letztlich hoffen die Autoren trotz der Dramatik der genannten Zahlen, daß durch veränderte Prioritäten und eine bessere Finanzierung des Bildungswesens auch die Jungen besser für die Herausforderungen der modernen Wirtschaft vorbereitet werden können und folglich Stück für Stück das Problem der ungleichen Geschlechterverteilung in Lettland gelöst wird.

Wichtig ist hier auch die Erziehung. Sowohl in Familie als auch Schule ist diese weiblich dominiert. Gerade jene Damen, welche den Mangel an Männern, akzeptabele Männer wäre die bessere Formulierung, beklagen, sollten bei den Kleinen Vorsorge tragen, daß ihre Töchter sich nicht wieder mit dem g,eichen Typ Männer abgeben müssen, die ihnen selbst nicht zufriedenstellend erscheinen.

Literatur
Andris Kangro, Andrejs Geske, Zināšanas un prasmes dzīvei. Latvija OECD valstu Starptautiskajā skolēnu novērtēšanas programmā. 1998-2001, „Mācību Grāmata: Rīga, 2001
Dace Rukšāne: Tāds vīriešu trūkums kā Latvijā neesot gandrīz nekur citur pasaulē [Ein solches Fehlen an Männern gebe es fast nirgendwo sonst auf der Welt]; in: Sestdiena, 22. August 2004
Latvijas Republikas Centrālā Statistikas Pārvalde: Demogrāfija 2004, Rīga 2004
Results of the 2000 population and housing census in Latvia, Rīga 2001
Axel Reetz, Riga

Bekannte Wirkungsstätte mit neuem Innenleben

Das Haus wurde 1913 in Riga als Bank gebaut. In die 30er Jahren des vorigen Jahr- hunderts residierte hier das Außenministerium der Republik Lettland, und auch Ministerpräsident Karlis Ulmanis hatte hier seine Büros - an diese Verwendung erinnernd, nahm kürzlich Außenminister Māris Riekstiņš wieder mitsamt seinem Ministerium im selben Haus Quartier.

Die Rede ist vom Gebäude an der jetzigen Valdemara iela 3 - in den Jahren seit 1974 als Sitz des Rates der Volksdeputierten - später Rigas Dome (Stadtrat) bekannt. Als es 1913 gebaut und am 8.2.1914 eröffnet wurde, war der Hypetheken- und Pfandleiherverein Riga der Auftraggeber, damals hieß die Straße noch Nikolaja iela. Im Juli 1923 beschloß das lettische Parlament (Saeima) das Gebäudes für Zwecke des Staates vorzusehen, und den früheren Eigentümer zu entschädigen.

Im April 2006 fanden umfangreiche Renovierungsmaßnahmen im Gebäude statt. Aber schon 2003 war der Umzug des Stadtrats in das Neue Rathaus in der Altstadt abgeschlossen gewesen, das Haus stand einige Zeit leer. Im September 2005 konnte hier das Projekt "Cameriga" stattfinden, nach den Worten seiner Initiatoren Helgard Haug, Stefan Kaegi und Daniel Wetz eine "dokumen- tarische Versuchs- anordnung für Riga" für das "Vakuum zwischen Stadtverwaltung und Außenministerium" (im Rahmen des Festivals "Homo Novus"). Dabei wurden einige der Angestellten der Stadtverwaltung zurück gebeten in ihre bisherigen - inzwischen geräumten - Amtstuben. 

Über dem Portal des Gebäudes prangt noch immer der Satz: Concordia parvae res crescunt - durch Eintracht wachsen kleine Dinge. Bezüge zu finden zu den manchmal verworrenen Wegen lettischer Politik mag jedem interessierten Boebachter selbst überlassen sein, denn eigentlich hat der Spruch eine zweite Zeile: discordia maximae dilabuntur (durch Zwietracht zerfällt das Große).

Weitere Infos:
zu Außenminister Riekstiņš

zum organisatorischen Aufbau des lettischen Außenministeriums (PDF-Datei)

zum Projekt "Cameriga"

Sackgassen und Auswege in Lettland

Die politische Situation in Lettland ist derzeit eine komische. Komisch im doppelten Sinne des Wortes, einerseits merkwürdig, andererseits aber auch eben tragikkomisch, so daß man schmunzeln möchte, ware die Lage nicht so Ernst. In Lettland ist etwas ungewöhnliches im Gange. Seit der Zeit der Barrikaden, als 1991 die Menschen im Januar die staatlichen Institutionen gegen eventuelle Übergriffe durch die Sowjetmacht geschützt haben, kam es erstmals wieder zu Protesten, die man hierzulande bereits als Massendemonstrationen bezeichnen kann – 5000 Teilnehmer. 

Wieder geht es um Politik, wieder geht es um das Land, dismal jedoch nicht zum Schutze der eigenen politischen Elite, sondern gegen sie. Und damit wurde ausgeslöst, was bisher seit der Unabhängigkeit noch nie da war: eine Regierung verabschiedet sich, ohne daß ihr die Mehrheitim Parlament verloren gegangen ware oder auch einfach ein Partner eine andere Partnerschaft für die weiteren politischen Geschicke des Landes vorzog. Ohne jeden Zweifel hat sie politische Elite, die Regierung und insbesondere die Volkspartei in der Bevölkerung jades Vertrauen verloren. Die Entlassung des Chefs der Anti-Korruptionsbehörde brachte dann im Oktober das Faß zum Überlaufen, es wurde eben wieder demonstriert. Die wichtigste Regierungspartei stellte sich durch den Parteiausschluß (in Abwesenheit) des Vorstandsmitgliedes und Regionalministers, Aigars Štokenbergs noch selbst ein Bein und verlor auch Außenminister Pabriks, der sofort seinen Rücktritt einreichte. Die Koalitionspartner stehen vor einem politischen Scherbenhaufen, und einstweilen ist völlig unklar, was nun warden soll, denn eigentlich könnte nach dem Motto “aus alt mach neu” einfach mit anderen Gesichtern weiterregieren, auch wenn die einstweilen verhältnismäßig glaubwürdig als Antikorruptionskraft gebende Neue Zeit wie auch das bisher von allen mehr oder weniger als national zu bezeichnenden Kräfte gemiedene Harmoniezentrum in die Regierung streben. 

Die Neue Zeit jedoch, die erst während der letzten Legislaturperiode von eben demselben regierungschef geleitete Koalition verlassen hatte, tut jedoch gut daran, sich nicht einfach als Mehrheitsbeschaffer einspannen zu lassen. Hinter dem ganzen Dilemma steht freilich noch das Damoklesschwert einer Aufklärung der Frage, wer nun auf den schwarzen Gehaltslisten des im März inhaftierten Büregrmeisters von Ventspils steht. Dies kann man bislang nur vermuten. 

Die frühere Staatspräsidentin Vaira Vīķe-Freiberga, die nach eigener Aussage die Liste gesehen hat, verweigerte sich weitere Äußerungen einmstweilen.Das Volk und viele Politikwissenschaft fordern nun Neuwahlen nur gut ein Jahr nach dem letzten regulären Urnengang, nur so könne die Politik wieder legitimiert warden. Doch da stellt sich sofort die Frage, woher in so kurzer Zeit unbelastete politische Kräfte kommen sollen in einem Land, in dem sich die moisten Menschen angewiedert von der Politik abwenden. Und es ist ja eben auch (noch) nicht bekannt, wem man noch trauen kann und wem nicht. Was die Parteien der scheidenden Koalition wollen, ist ebenfalls schwer zu erraten, so hat Ministerpräsident Aigars Kalvītis drei seiner vier vakanten Ministerposten für einen Zeitraum von weniger als einem Monat besetzt. Bleibt nur das Wirtschaftsministerium unbesetzt, welches die konservative Für Vaterland und Freiheit beansprucht hat, nun aber aus Angst oder Unsicherheit auf einmal nicht mehr besetzen will. Welche Schritte also führen nun in Sackgassen und wo sind die Auswege?
Axel Reetz, Riga

Zum Geburtstag ein Film

Zum 89. Male jährt sich am 18.November 2007 der Tag der lettischen Unabhängigkeitserklärung. Kein "runder Geburtstag" also, aber diesmal scheinen die Zelebrierungsfeiern ganz im Zeichen eines gerade fertig produzierten neuen Films zu stehen: "Rigas sargi" (Rigas Beschützer). Die Filmemacher selbst beschreiben den Inhalt so: er handle von wahrer Freundschaft und echter Liebe vor dem Hintergrund des lettischen Freiheitskampfes 1918-1920. Schon am 15.November, wenige Tage nach der Premiere, meldeten die Kinokassen in Lettland insgesamt 25.000 verkaufte Kinotickets.

Zwei Freilichtaufführungen waren im Ablaufplan der Feiern zum 18.November in Riga vorgesehen, nun sind es bereits viele Extra-Vorführungen in ganz Lettland bis zum Ende des Jahres. "11.000 Verteidiger halten Riga gegen 50.000 Angreifer", auch das könnte eine Inhaltsangabe rund um die im Film gezeigten geschichtlichen Ereignisse sein.

Regisseur Aigars Graube produzierte "Rigas Sargi" nach einem Roman von Andris Kolbergs. Der geschichtliche Moment - endlich unabhängig nach 700 Jahren Beherrschung durch fremde Mächte - verlockt ja geradezu auch zu dramatischen Fantasien. Lettland orientiert sich dabei gern an dem estnischen Film "Nimed Marmortahvlil" (Namen in Marmor), der bereits 2002 mit ähnlicher Story herauskam und Rekorde an den estnischen Kinokassen erzielte. Auch das lettische Kinogewerbe hofft nun endlich mal wieder einen Film zu haben, den auch die eigene Bevölkerung gerne wieder im Kino sehen will. Immerhin beliefen sich die Produktionskosten auf über 2 Millionen Lat (ca. 3 Millionen Euro).

"Es ist kein Dokumentarfilm, es ist eben eine Story", erklärte Regisseur Graube vorab im lettischen Radio besorgten Anrufern, die nach Details rund um die filmische Darstellung der historischen Kämpfe um Riga gegen Ende des 1.Weltkriegs fragten.

Lettland feiert den Nationalfeiertag dieses Jahr also vielfach mit einem Besuch im Kino. Was geschah sonst noch diese Woche, nach den turbulenten Ereignissen der vergangenen Wochen?

- Fast gleichzeitig mit dem Wechsel im Amt des lettischen Außenministers (Artis Pabriks gab das Außenamt in der Regierung Kalvitis auf) hat nun das lettische Außenministerium ein neues Gebäude bezogen. Der neue - vorläufig aber nur bis zum Rücktritt von Ministerpräsident Kalvitis am 6.12. amtierende - Außenminister Māris Riekstiņš residiert nun in der Krisjana Valdemara iela 3.
- "Sabiedrība citai politikai tiesiskā valstī" (Gesellschaft für eine andere Politik im Rechtsstaat) soll ein Verein (engl. NGO) heißen, die der katapultartig aus der regierenden Kalvitis-Partei (Tautas Partija - Volkspartei) rausgeschmissene Ex-Minister Aigars Štokenbergs jetzt aus der Taufe hob. Mit dabei sind auch einige andere ehemalige Amtsinhaber: Ivars Lācis, frühereRektor der Lettischen Universität Riga, Ingrīda Blūma, früher Chefin der AS Hansabanka, Edgars Štelmahers, bisher als Unternehmer bekannt, und eben auch Artis Pabriks. Der Verein möchte sich dafür einsetzen, mehr Menschen für eine längerfristig nachhaltige und stabile Entwicklung in Lettland zu aktivem Einsatz zu motivieren.

- Präsident Valdis Zatlers nahm indessen an der Präsentation der Arbeitsergebnisse der lettischen internationalen Historikerkommission teil. Diese Kommission wurde 1998 eingesetzt, um die Arbeitsergebnisse verschiedener Forschungen zur lettischen Geschichte zwischen 1940 bis 1990 zusammenzuführen und zu veröffentlichen. Der neue Band der veröffentlichten Arbeitsergebnisse enthält unter anderem bisher unbekannte Dokumente zur ersten sowjetischen Okkupation 1940/41 und zur nachfolgenden Okkupation durch NaziDeutschland.

- Diena setzte am 16.11. sechs Köpfe aufs Titelblatt , quasi nach dem Motto: welchen Chef hätten Sie gern? Auch Noch-Regierungschef Kalvitis meint andere dafür qualifizieren zu können, und erklärt Helena Demakova als ausgezeichnete potentielle Ministerin für Bildung & Wissenschaft (also lieber nicht für den Chefsessel?). Die oppositionelle "Jaunais Laiks" dagegen meint, ihr Kandidat Valdis Dombrovskis müsse es werden, ansonsten bliebe nur die Auflösung der Saeima und Neuwahlen. Neu-Außenminister Riekstiņš hingegen schätzt eine eigene Kandidatur als wenig erfolgversprechend ein. Neu-Minister Zalāns wird in den lettischen Medien eher als Beispiel dafür genommen, dass die Tautas Partija mal wieder ihren Unterstützern in den verschiedenen Regionen Lettlands zeigen will: Seht, wenn ihr tüchtig seid, könnt ihr es zu was bringen (Zalāns war bisher Bürgermeister von Kuldiga). Auf der Homepage der Tautas Partija, die auf ihrem bevorstehenden Parteikongreß die Frage des kommenden Regierungschefs entscheiden will, sprechen sich 41% dafür dafür aus, das leitende Amt sollte doch lieber gleich Alt-Premier und Parteifinanzier Andris Šķēle selbst wieder übernehmen.

Nicht alle werden dazu sagen: abwarten und Tee trinken. Der lettische Nationalfeiertag erlebt diesmal politisch vielfach wach gerüttelte "Landskinder" - die sich ein wenig, ein ganz klein wenig vielleicht auch wie die "Verteidiger von Riga" fühlen.

Mehr:

Ausschnitte aus "Rigas Sargi" bei YouTube (ohne Worte)

Infos zu "Nimed Marmortahvlil" (Nordische Filmtage)

"Rigas Sargi" in der Internet Movie Database

Fotos von "Cinevilla", dem Ort wo "Rigas Sargi" in weiten Teilen gedreht wurde

Das lettische Hollywood - Cinevilla (lett.)

Maris hat seinen Besuch in der Filmstadt "Cinevilla" fotografisch festgehalten

Infos zum Film (engl.)

Karsten Brüggemann in "Eurozine" zu wichtigen lettischen und estnischen Geschichtsdaten

Einzelheiten zur lettischen Historikerkommission

Auf'm Bau in Lettland - damit die Kohle stimmt

Genau 4037 "Gastarbeiter" sind in Lettland offiziell registriert. Wenig überraschend, dass neben 889 Russen auch 676 Männer und Frauen aus der Ukraine, 590 aus Moldawien, und 275 aus Weißrussland in Lettland arbeiten. Sandra Valtere, langjährige Mitarbeiterin des ZDF in Riga, entdeckte jetzt im Rahmen einer Reportage für die lettische Tageszeitung DIENA auch 41 Arbeiter aus Deutschland in Riga.

"Wir sind leicht zu finden: dort hinten, hinter der Siemens-Eishalle, dort wo die Fahne von Dynamo Dresden hängt", erzählen die deutschen Bauarbeiter der lettischen Reporterin. Auch sächsisch wird hier gesprochen, das hören auch lettische Ohren heraus. Saliena, südwestlich von Riga gelegen, wirbt mit dem Bau von Reihenhäusern direkt am Waldrand. 111 solcher Häuser soll die Firma CWS mit Sitz in Cottbus bis 2009 fertiggestellt haben.

"Alles ist sehr gut organisiert hier," loben die deutschen Gastarbeiter sogar die lettischen Verhältnisse. CWS ist seit 14 Jahren als Bauträger und Projektentwickler tätig, vor allem im Osten Deutschlands. "Gerade bei uns in Ostdeutschland gibt es viel Arbeitslosigkeit, und wir gehen natürlich da hin, wo wir mehr verdienen können" - so sehen es die Arbeiter. "Und warum kaufen so viele Letten BMW oder Mercedes? Die Antwort ist doch: es ist die Qualität, die es ausmacht."

Offensichtlich ist Lettland mit ostdeutschem Lohnniveau konkurrenzfähig, so schlußfolgert die lettische Journalistin. Aber auf ihre Fragen nach der genauen Höhe des Arbeitslohns geben die Befroffenen dann doch lieber keine Antwort. Als Unterkünfte stehen Bauwagen bereit, und die Nähe zu Riga gibt den deutschen Gästen offensichtlich das Gefühl, doch nicht ganz so weit weg vom zivilisierten Europa zu sein. Die Arbeitslosigkeit in Deutschland ist zwar gesunken, aber alle Arbeitslose zusammen sind immer noch mehr Menschen als Estland und Lettland zusammen Einwohner hat, so die Rechnung in Sandra Valteres Bericht. Der lettische Manager des Bauprojekts antwortet mutig: "Ja, klar sind deutsche Arbeitskräfte teuer. Aber auch der Lebensstandard hier in Lettland ändert sich, und unsere Kunden verlangen Qualität, die können wir von den Deutschen lernen."

CWS ist diesem Bericht zufolge die erste deutsche Firma, die Häuser in Lettland baut. Allen Käufern der Häuser bietet die Maklerfirma wird ein "100-Lat-Gutschein" - unter anderem zur Nutzung der Golfplätze in der unmittelbaren Nähe. "Vācu arhitekti, vācu būvnieki un vācu kvalitāte" so der Werbespruch. Oder, für die Investoren in Englisch: "Latvia - promising and profitable." - "Die Leute hier arbeiten hart, sind gebildet, global orientiert und wollen ihr Leben genießen"- so die CWS-Lettland-Kunde für Geldanleger.
Vielleicht geht es auch schlicht um "Claim abstecken": wer zuerst kommt, locht zuerst.

Sandra Valteres Bericht (lett.)

Homepage Saliena hier und auch hier

Bericht bei Apollo.lv über das Neubaudorf Saliena (lett.)

Infos bei Jaunie Projekti (lett.)

Ausführlicher Bericht bei TirgusDiena (lett.)

Ein fotografierter Tag

Schon seit Jahren kann jeder zum Fotografen werden, aber wer viel fotografiert, braucht Zeit, Geld, und muss eine Menge Arbeit investieren. Genau vor 20 Jahren - im Jahr 1987 - fand die Foto-Aktion "Ein Tag in Lettland" statt. Das nahm eine Projektgruppe nun zum Anlaß, die Aktion wiederzubeleben. 

"Schon früher war es möglich, zum 'Fotomanen' (Viel- fotografie- rer) zu werden," schreiben Jānis Krūmiņš, Ints Kalniņš und Gunārs Janaitis, drei der Fotografen, die das Projekt wiederbelebt haben (siehe Foto rechts); "aber früher brauchtest Du natürlich viel Zeit, Geld, und es kostete eine Menge Arbeit. Heutzutage kann jeder mit einer ins Handy eingebauten Kamera losziehen, aber es ist auch möglich, dass die riesige Anzahl virtueller Dateien von einem Augenblick auf den anderen wieder komplett verloren geht."

 Das, was am 28.August 1987 innerhalb von nur 24 Stunden von nach Lettland einge- ladenen Fotografen aus Litauen, Estland, Moskau, Finnland und der DDR dokumentiert wurde, wirkt heute wie letzte Erinnerungen aus der Sowjetzeit. 1987 entstanden 30.000 Negative im Rahmen der gemeinsamen Aktion, Material, aus dem eigentlich einmal ein Buch werden sollte. Leider fanden sich dann im Zuge der politischen Umwälzungen keine finanziellen Mittel mehr dazu. Aber die Fotos gibt es noch - und was liegt näher, wenigstens eine Internetseite daraus zu machen. Dazugekommen sind die Fotos, die (lettische & eingeladene internationale) Fotografen in Lettland am 31.August 2007 gemacht haben. "Ein Tag in Lettland - nach 20 Jahren."

Webseite "Viena diena Latvijā"

Projektkonzept

Fotos der Aktion von 1987

Fotos von 2007

Titel und Autoren der abgebildeten Fotos: Ārijs Šūlmanis: "Die Organisatoren der Fotoaktion", Viktors Rudjko: "Morgens im Autobus", Gunārs Janaitis: "Polnische Gastarbeiter - Mittagessen der Restauratoren", Gvido Kajons: "Im Laden von Kuldiga", Aldis and Gunars Jermaks: "Milchsammlerin Arija Gaile und Fahrer Guntis Vitols".