2. Juni 2021

Wo liegt eigentlich Warkland?

In zwei Gemeinden, in Rēzekne und in Varakļāni wurden, gemäß einem Beschluss des lettischen Parlaments vom 1. Juni, die Kommunalwahlen auf den 11. September 2021 verschoben. Dies war die Folge eines Beschlusses des lettischen Verfassungsgerichts, dem zufolge die Vereinigung der Gemeinde Varakļāni mit Rēzekne im Rahmen der Gemeindereform nicht der Verfassung gemäß erfolgt sei. Und obwohl Varakļāni als andere Alternative sich ein Anschluß an die Gemeinde Madona geboten hätte, werden die Wahlen in Madona zunächst ordnungsgemäß stattfinden - juristisch gilt nun Varakļāni vorübergehend als eigenständige Gemeinde.

Monvīds Švarcs, Ratsvorsitzender des Bezirks Rēzekne, bezeichnete die Gerichtsentscheidung als "demokratische Lehrstunde" (delfi).Auch andere lettische Gemeinden hatten gegen einzelne Regelungen der Regionalreform geklagt, diese waren vor dem Verfassungsgericht jedoch nicht erfolgreich. 

Während der Bezirk Madona als Bestandteil von Vidzeme gezählt wird, gehört Rēzekne zu Latgale. Die Frage, zu welchem Landesteil die Einwohner/innen von Varakļāni gehören möchten, ist also auch eine Frage des ethnischen Selbstverständnisses und der Tradition. Im Bezirk Varakļāni bezeichnen sich über 90% der Bevölkerung als ethnische Lett/innen, und die Mundart, die dort (von ca. 67%) gesprochen wird, könnte eigentlich eher zum Lettgallischen gerechnet werden. Solche und ähnliche Argumente werden hinter dem Mehrheitsbeschluss des lettischen Parlaments vermutet, Varakļāni eher zu Rēzekne zu rechnen. Andere Argumente beziehen sich auf den Paragraph 3 der lettischen Verfassung, dem zufolge Lettland aus Vidzeme, Kurzeme, Latgale und Zemgale gebildet werde - es sei also nicht möglich, ein traditionell zu dem einen gehöriges Gebiet einfach einem anderen zuzuschlagen.Und auch gegen die Vereinigung mit Madona hatte es Anfang 2020 in Varakļāni schon mal eine Unterschriftenaktion gegeben (Jauns.lv). 

Zu Sowjetzeiten war die Gemeinde Varakļāni, der 1928 die Stadtrechte verliehen wurden, administrativ Madona angeschlossen worden. Gegner einer Vereinigung mit Rēzekne führen unter anderem an, dort "reden alle Russisch" - bei den vergangenen Kommunalwahlen 2017 wurde in Rēzekne die als "russlandfreundlich" geltende Partei "Saskaņa" mit 32,34% der Stimmen stärkste Partei. Auch der Bürgermeister von Rēzekne, Aleksandrs Bartaševičs, ist Mitglied der "Saskaņa".

In Madona dagegen verfügen die Liste der "Grünen und Bauern" (31,71%) und die Partei "Vienotība" (Einigkeit, 22%) über die Mehrheit. In Varakļāni, damals noch zu Vidzeme gehörend, dominierten 2017 noch eigene, unabhängige Listen: "Strādāsim kopā" ("Arbeiten wir zusammen", 26,85%), "Vienoti novadam" ("Vereint für den Bezirk", 63,6%) und "V55" (8,31%). (pv2017cvk)

Die Einwohnerzahl der Stadt Varakļāni hat in den vergangenen Jahren stark abgenommen. Gegenwärtig (Juni 2021) weist die Webseite der Stadt noch 2322 Einwohnerinnen und Einwohner aus

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