8. Oktober 2006

Sensation bei lettischen Wahlen: Keine Regierungsabwahl?

In Lettland werden gegenwärtig die Stimmen ausgezählt. Das erste absehbare Ergebnis könnte sein, dass zum ersten Mal nach 1991 bei lettischen Wahlen die gegenwärtige Regierung NICHT abgewählt werden wird. Allerdings geschieht das zu einem hohen Preis: Nur 62,28% der Wähler gingen zur Wahl (ca 900.000 Wahlberechtigte) - und die anderen wählten lediglich ein "möglichst kleines Uebel" (so zitiert es u.a. DELFI). Weniger Wahlbeteiligung gab es in Lettland nur bei den Kommunalwahlen 2005 (52,8%). Nur 41,3% nahmen allerdings an den Europawahlen des Jahres 2004 teil - nun geht es auch bei den Wahlen zum lettischen Parlament abwärts.

Nach der Auszählung eines Drittels der abgegebenen Stimmen liegt die Tautas Partija von Regierungschef Kalvitis knapp vorn mit 20,93%, gefolgt von der Liste der Gruenen Bauernliste mit 20,27%, und Jaunais Laiks mit 15,24%. Diese drei Parteien zusammen hätten genug Sitze im lettischen Parlament, um die Regierung zu bilden. Damit hätte Lettland dann eine sehr ähnliche Regierungszusammensetzung wie auch schon bisher. Einigen muessen sich die drei allerdings noch ueber das Recht, wer den Regierungschef stellt: nur dann, wenn die Gruene Bauernliste im Laufe der Auszählung doch noch die "Pole-Position" einnehmen kann, hat der "Koenig von Ventspils", Aigars Lembergs, noch eine Chance auf den Chefsessel in der neuen lettischen Regierung.

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