27. März 2014

Artikel Fünf - in grün

Nach der Postenroutation
Manchmal ist es seltsam, wie deutlich sich in der Innenpolitik eines Landes die Mechanismen von denjenigen unterscheiden, die international gerade Gewicht haben. Seit langen Jahren liegt erstmals der Fokus der EU-Mitglieder wieder mal auf Osteuropa - zunächst durch die etwas mühsam beim EU-Gipfel in Vilnius diskutierte "EU-Ostpartnerschaft", dann durch die anhaltende und sich zuspitzende Krise in der Ukraine und die Militäraktionen Russlands.  Währenddessen tritt in Estland ein Regierungschef zurück, scheinbar ohne richtig zu wissen wer der Nachfolger sein wird, und wie die Koalition aussehen soll. Ähnliches passiert in Lettland, indem ebenfalls der Regierungschef zurücktritt und an seine bisher weniger im Rampenlicht stehende Landwirtschaftsministerin übergibt, die nicht einmal eine langjährige Mitgliedschaft in derselben Partei vorweisen kann. So existiert jetzt in Lettland, ebenfalls mit leicht veränderten Koaltionspartnern, eine "Übergangsregierung" auf Abruf - denn im Oktober wird turnusmäßig neu gewählt.

Scheinbar nur durch zufällige innenpolitische Turbulenzen steht also nun der 48-jährige studierte Biologielehrer Raimonds Vējonis an der Spitze der lettischen Militärs. Neben Indulis Emsis, der in den 90er Jahren lange als Umweltminister amtierte, ist Vejonis (zwischen 2002 und 2012 ebenfalls Umweltminister) der bekannteste und profilierteste Politiker seiner Partei: der lettischen Grünen (ZP). Grüne in Lettland? Gibt es das? Und Grüne als Entscheidungsträger in nächster Nähe zu einem sich aggressiv gebärdenden Russland? Was kann das bedeuten?

Raimonds Vejonis, hier noch in der von ihm bisher
bekannten Rolle als Umweltminister und Teilnehmer
einer Konferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung
im Jahr 2011 - im Gespräch mit dem
grünen Europaabgeordneten Michael Cramer
Einer jungen Generation, für die eine sowjetlettische Realität in Lettland nicht mehr Teil der Erinnerung ist, muss es vielleicht erklärt werden: als es Ende der 1980iger Jahre noch völlig unsicher war, ob die Grundlage von "Glasnost" und "Perestroika" zur Wiedererlangung der staatlichen Unabhängigkeit ausreichen würde (Gorbatschow selbst wollte das nicht!), da waren es auch engagierte und entschlossen auftretende Umweltschützer, die eine Entwicklung zu mehr Selbstbestimmung und Demokratie mit auslösten und mittrugen. Am bekanntesten ist sicher die Menschenkette von Vilnius über Riga nach Tallinn geworden, als Zehntausende Menschen auf friedliche Weise einerseits an die durch Hitler und Stalin aufgezwungene Sowjetrealtität erinnerten und andererseits ihren Willen zur Unabhängigkeit bekundeten. Profilierte Repräsentanten der Gewaltfreiheit wie Theodor Ebert reisten damals nach Riga, voller Begeisterung für die lettische Unabhängigkeitsbewegung und ihre eindrucksvolle Aktivitäten. Damals wurde der U-Bahnbau in Riga und ein weiterer Ausbau von Stauwerken an der Daugava gestoppt, Klärwerke in einigen Städten gebaut und damit die Wasserqualität in den Flüssen und an den Ostseestränden verbessert, und in Kemeri, Slitere und an der Salaca wurden neue Naturschutzgebiete bzw. Nationalparke eingerichtet - um nur einige Beispiele zu nennen.

Grüner Geist in neuen Uniformen?
In den Umbruchjahren ging so manches verloren vom "grünen Spirit" - sei es durch die Anpassung und Abhängigmachung der Aktivisten von auch im Westen bekannten Förderritualen (also von vorhandenen bzw. fehlenden Finanzen), sei es durch die internationale Geringschätzung der Vorgänge in den baltischen Staaten, oder sei es durch den Umstand, dass man sich daran gewöhnen musste dieselben "Umweltaktivisten" ebenso laut gegen Schwule und Lesben auf den Straßen Rigas schreiend zu erleben wie gegen Umweltschäden. Die kleine lettische Grüne Partei, in den 90er Jahren noch von chronischer Finanznot und unbeirrbarem Idealismus geplagt, fand dann mit dem zwielichtigen Aivars Lembergs einen Großsponsor, der für sich selbst glänzend den Bogen hinbekommen hat vom Sowjet-jugendfunktionär über den Inhaber von in Umbruchzeiten zusammengeraffte Geschäftsguthaben hin zum öffentlichen Wohltäter. Sollte man nun die Einwohner von Ventspils mit den Mitgliedern des Fußballvereins Bayern München vergleichen? Viel für sich selbst, einen Teil davon spenden - das scheint jedenfalls eine Strategie zu sein die oft noch direkt vor den Knastüren Anhänger überzeugt, die lärmend auf die Straßen ziehen wenn ihrem Helden etwas passiert.

Seit etwas mehr als 10 Jahren sind jetzt also die lettischen Grünen abgesichert. Sicher im Bett zusammen mit der Bauernpartei, die gleichfalls von einem ehemaligen Kolchosvorsitzenden als Fraktionschef im Griff gehalten wird. Im Hintergrund ein sicherer Sponsor, dessen Interesse es in jedem Fall ist, dass keines seiner Geschäfte der 90er Jahre heute noch richtig durchleuchtet und hinterfragt werden kann. Im lettischen parlamentarischen Spektrum war Anfang 2014 Raimonds Vejonis sogar der erfahrenste Politiker der Fraktion "Zaļo un Zemnieku savienība" (ZZS, Bündnis der Grünen und Bauern) - als die Situation eintrat, der ZZS unbedingt nicht das Umwelt- und Regionalministerium (gerade in den Regionen hat die ZZS viel Einfluss), sondern das Verteidigungsministerium per Koalitionsvereinbarung anzubieten.

Erhöhte Bereitschaft, vermehrte Aufmerksamkeit
Das Resultat jetzt: ein Grüner als oberster Militär. Was hat das momentan zu bedeuten, in einer Situation in der die USA zusätzliche Kampfjets schicken, und man wieder erinnert wird an Ex-US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, der "neues" und "altes" Europa teilte? Und wo auch der "Artikel 5" des NATO-Vertrages in den Vordergrund der Diskussionen rückt (die Beistandsverpflichtung, auch "Bündnisfall" genannt).

Veränderung, erstens: lettische Grüne halten nun ihre Parteiversammlungen im "Kriegsministerium" ab (wie das Museum immer noch offiziell heißt). Heutige grüne Führungsfiguren wie Viesturs Silenieks meinen feststellen zu müssen, dass "Grüne" auch in entscheidenden Momenten der 80er und 90er Jahre immer "Verantwortung übernommen" hätten. Da kommt (parteipolitisch gesehen) also die Krise in der Ukraine gerade recht. Interessant aber, dass Silenieks in der selben Rede die lettische Zivilverteidigung rühmt. "Ob es eine Flut ist, oder ein Feuer - immer stehen andere bereit um zu Hilfe zu eilen." Das klingt ein wenig mehr nach Wunschtraum "grünes Gemeinschaftsbewußtseins" denn noch Realität. Der nächste Gedanke allerdings ist erwähnenswert: "In Lettland gibt es ein Gesetz zur zivilen Verteidigung, die auch die Einbeziehung von ehrenamtlichen Freiwilligen vorsieht," so Silenieks, "nur hat diese Möglichkeit bisher niemand genutzt." Das klingt immerhin eher nach der Anwerbung von Computerexperten für die Armee, als nach Aussendung von Soldaten. Was sagt der Minister selbst?
Ausschnitt der Selbstdarstellung der
Zemessardze im Internet: zeigt her
das Gewehr ...

Raimonds Vējonis konstatiert auf dem Grünen Parteitag vom 22.März eine durch die russische Annektion der Krim "geopolitisch völlig veränderte Lage".  Die Entscheidung zum Beitritt zur NATO, vor jetzt genau 10 Jahren, erklärt Vejonis für weitsichtig und richtig. Man sei inzwischen gewohnt, die Dinge gemeinsam innerhalb von EU und NATO zu regeln, so zum Beispiel die Luftüberwachung. Danach weist Vējonis darauf hin, dass der so oft zitierte Artikel 5 des NATO-Vertrags nicht ohne Artikel 3 denkbar sei. Damit weist er auf die Notwendigkeit der Unterhaltung eigener Verteidigungskräfte hin und legt seine Interpretation gleich mit hinzu, dass es als Verpflichtung zu verstehen sei, 2% des Bruttosozialprodukts für Militärausgaben zu verwenden (eine "ungeschriebene" Leitschnur unter NATO-Mitgliedern).

Sei bereit! Auch zu Hause! Denkt grün!
Lesen wir den angeprochenen Artikel 3 mal genau. "Um die Ziele dieses Vertrags besser zu verwirklichen, werden die Parteien einzeln und gemeinsam durch ständige und wirksame Selbsthilfe und gegenseitige Unterstützung die eigene und die gemeinsame Widerstandskraft gegen bewaffnete Angriffe erhalten und fortentwickeln." (zitiert nach agb-plus.de) Wer möchte, sieht darin einen Zusammenhang, den Silenieks bereits erwähnte. Wird nun, nach grünem Maßstab, die "Militärerziehung in der Schule" wieder richtig salonfähig? Nun, einiges gibt es bereits. In Lettland gibt es die "Zemessardze" mit insgesamt etwa 10.000 freiwilligen Mitgliedern (wörtlich: "Landwehr", manche übersetzen es gern etwas übertrieben mit "Nationalgarde"). Die Gründung geht in die "Zeit der Barikaden" 1991 zurück - die Verteidiger der lettischen Unabhängigkeit sozusagen (genau darauf wird auch ein Eid abgelegt). Am 23.August 1991, also nur zwei Tage nach Scheitern des Putsches in Moskau, und am gleichen Tag als der russische Präsident Jelzin die lettische Unabhängigkeit bestätigte, wurden die "Zemessardze" gegründet. Seit dem 1.9.2010 gibt es ein neues Gesetz, das die genauen Aufgaben festlegt und den Zusammenhang mit dem lettischen Militär klar regelt.

Zitat Vējonis: "Die stärkste Stütze für die Selbstverteidigung Lettlands ist der Zemessardze. Ein modern ausgerüsteter und geschulter Zemessardze, mit erhöhter Bereitschaft der einzelnen Einheiten mit der Waffe in der Hand die Unabhängigkeit Lettlands zu verteidigen, das ist gegenwärtig die wichtigste und dringlichste Aufgabe der lettischen Selbstverteidigung." Vējonis ergänzt, dass genau hierfür seiner Meinung nach die Regierung die entsprechenden Finanzen bereitzustellen habe, genauso wie auch neue Mitglieder der Zemessardze zu werben seien.

Von Zeiten wie "Schwerter zu Flugscharen!" und Sprüchen wie "Stell dir vor es ist Krieg, und keiner geht hin" kann da wohl nur geträumt werden. Wer vor 10-12 Jahren NATO-Vertreter fragte, wie ernst es denn mit dem Anspruch an die Mitglieder stünde, 2% des BSP für Militär auszugeben, so wurde heftig beteuert dass dies sicher im Fall der kleinen baltischen Staaten mit entgegenkommendem Verständnis behandelt werden würde. Ob sich NATO und USA heute wohl damit zufrieden geben, wenn ein lettischer Minister in erster Linie Geld für freiwillige paramilitärische Einheiten ausgeben möchte? "Der lettische Staat wird in dem Maße sicher sein, soweit sich seine Bürger dafür einzusetzen bereit sind," läßt sich Minister Vējonis zitieren. Also kein Gerede von "Familienfreundlichkeit", wie es von der deutschen Kollegin schon mal zu hören war. Lettische Armee - jetzt also grün.

Umweltthemen dagegen erwähnte Vejonis in seiner Parteitagsrede mit keinem einzigen Wort - eine schnelle Wandlung. Statt dessen einige interessante Varianten, die fast so klingen als ob der viel beschworene "neue kalte Krieg" in Lettland schon ausgebrochen sei. In einem Radiointerview legt er "Partisanentaktik" der lettischen Armee für den Fall eines bewaffneten Konflikt nahe, und begründet dies mit "unseren geografischen und klimatischen Rahmenbedingungen". Aha, nutzt nun die Berufserfahrung als Umweltminister doch noch? Vejonis unterstützt außerdem die Initiative, innerhalb der EU eine multinationale Kampftruppe aufzubauen. 0,92% des BSP gibt Lettland dieses Jahr für die Verteidigungsausgaben aus - Vejonis tritt für eine Steigerung auf 2%, also mehr als eine Verdopplung ein. Nächstes Projekt: lettische Truppen nach Latgale (bringt Arbeitsplätze auf dem Lande?) Hier scheint jemand vor Ideen nur so zu sprühen - lettisches Grün, politisch frisch serviert.

17. März 2014

Der ganz besondere 16.März

Vielleicht ging es Lettland diesmal mit dem 16.März ähnlich wie sonst in Deutschland mit dem 9.November umgegangen wird: es häufen sich die grausamen wie auch erfreulichen Ereignisse der Geschichte. Dieser 16.März war der Tag der "Volksabstimmung" auf der Krim, und vielleicht wurden Lettinnen und Letten zu keinem Zeitpunkt seit Wiedererlangung der Unabhängigkeit bisher so sehr daran erinnert, wie unvorhersehbar glücklich die Entwicklung vor 25 Jahren war. Vor 25 Jahren war in Westeuropa das Wissen zu Strukturen, Mentalitäten, die verschiedenartige Sicht auf die Geschichte, auf Machtausübung und Selbstbestimmung noch gering. Heute - trotz aller Ängste um die aktuelle Entwicklung in der Ukraine - wird gerade an diesem Beispiel und der verhältnismäßig intensiven Berichterstattung dazu den meisten klar wo die Parallelen zu den baltischen Staaten waren, sind und sein könnten.

Gewohnte Rituale
Mit dem Blick auf den
Nachbarn Ukraine kochen
sehr verschiedene Flaggenträger
ihr Süppchen, dieser Tage
in Lettland
Aber wiedereinmal zeigt sich, wie tief eingegraben einige ererbte und selbst verschuldete Reflexe sind. Man ist geneigt, sie "Schützengräben" zu nennen. Denn einerseits stammt dieser Drang, an diesem 16.März eben auch unbedingt an lettische SS-Einheiten erinnern zu wollen, bei den Überlebenden dieser Einheiten wirklich noch aus diesem Krieg. Selbst wenn ihr Einsatz für die lettische Unabhängigkeit sogar unter diesen Umständen damals ehrlich gemeint war, dann haben sie immer noch die auf den Krieg folgende Sowjetokkupation im Kopf als die nun fast 25 Jahre andauernde neu errungene Unabhängigkeit, die aber auch eine Eigenverantwortung für die Art der Vergangenheitsbewältigung mit sich bringt.
Auf der anderen Seite die Gruppe der - ich sage bewusst "sogenannten" lettischen Antifaschisten, deren schablonenhafte Sprüche mit teilweise völlig weit hergeholten anderen Inhalten leider schon lange einen großen Teil des ehrlichen Entsetzens über SS-Verherrlichung überdecken.
Bisher war es schwierig Menschen, die Lettland nicht so gut kennen zu erklären was ich damit meine. Gerade an diesem 16.März 2014 (und danach) wird es nun leichter, dies zu tun. Sehr nahe liegt die Art der Argumentation, die auch das russische Vorgehen in der Ukraine und auf der Krim rechtfertigen will. Auch die Unabhängigkeitsbewegungen Estlands, Lettlands und Litauens wurden als "nationalistisch", "rückwärtsgewandt", "bourgeoise" oder "pro-faschistisch" bezeichnet - bevor die Unabhängigkeit wiederhergestellt werden konnte. Dieselben Autorinnen / Autoren oder Aktivist/innen werden nicht müde zu behaupten, auch heute sei ein Land wie Lettland noch nicht demokratisch, seine Politikerinnen und Politiker entweder korrupt oder neo-faschistisch. Also: wenn hier schon Putin nicht eingreifen kann, dann müssen wir das tun! (etwas übertrieben gesagt, zugegeben). Auch wenn bei solchen Ereignissen jemand wie Efraim Suroff mit teilnimmt, der ja durch seine Arbeit am Wiesenthal-Zentrum und seinen Projekten unumstritten und mit sehr hartnäckiger Sachlichkeit ausgestattet ist: genau dieser Wiederhall von Tönen, die jetzt von russischer (regierungsamtlicher) Seite bezüglich der Ukraine erklingen, ist in Lettland schon lange bekannt.
Aber um nicht missverständen zu werden: der 16.März ist als öffentlich begangener Gedenktag der überflüssigste den es gibt.

Auswirkungen
Wofür aber steht der 16.März im Hinblick auf die Ukraine? Lettland ist sich da durchaus nicht ganz so einig, wie die zahlenmäßig gut besuchten Pro-Ukraine und Anti-Putin-Demos glauben machen wollen. Immerhin ist Wahlkampf in Lettland: im Mai sind Europawahlen, wo die Chance besteht mit nur wenigen Wahlprozenten einen gut bezahlten Abgeordnetenjob in Brüssel zu bekommen. Im Oktober folgen dann Parlamentswahlen. Also gilt es vor allem die eigenen Anhänger zu stärken. Während die einen mit "Heute bin ich Ukrainer"-Kundgebungen vorzugsweise sich in der Nähe der russischen Botschaft aufhielten, zeigte sich auch ein Grüppchen Demonstranten zur "Solidarität mit der Krim" und einem Facebook-Aufruf zur Initiierung einer gleichartigen Abstimmung in Lettland. Die krassesten Gegensätze dieses Spektrums spiegelten sich in der vergangenen Woche anhand zweier alt bekannter politischer Figuren. 

Tatjana Ždanoka, seit ihren alten Tagen als sowjetlettische Funktionärin stets bemüht, sich als weiblicher Moralapostel in Sachen der russischen Minderheit aufzuspielen, stellte sich Putins Plänen offenbar freudig als "Wahlbeobachterin" auf der Krim zur Verfügung und handelte sich damit Forderungen nach ihrem Ausschluß als Mitglied der Gruppe "Grünen / Europäische Freie Allianz" im Europaparlament ein. Die Aussagen der führenden deutschen Vertreter in dieser Gruppierung (Rebecca Harms, Werner Schulz) zur Ukraine klingen jedenfalls ganz anders, nahezu entgegengesetzt zu lettischen selbsternannten "Russen-Retterin". Und nicht nur das: am 2.März soll Ždanoka sogar Gast einer russischen Organisation "Sutj vremeņi" gewesen sein, deren Ziel nach lettischen Presseangaben (siehe "IR") die Wiederherstellung der Sowjetunion sein soll - auch das zieht sich wie ein Kontinuitätsfaden seit 25 Jahren durch die Aktivitäten dieser Frau, die aus lettischer Sicht wahrscheinlich mit einer Melone verglichen würde: außen grün, innen tief sowjetrot.

Einārs Cilinskis, im neuen Kabinett unter Laimdota Straujuma frisch ernannter Minister für Umwelt und Regionales, zeigte seinerseits am 16.März wie egal ihm beides ist. Eigentlich ein politischer Veteran, der seine ersten Aktivitäten mit den Protesten gegen die Rigaer Metro 1988 startete, stand er bis zu seiner Ernennung eigentlich immer eher in der zweiten Reihe. Eigentlich wurde ihm eher ein "Musterschüler"-Image nachgesagt, ein Wortführer jedenfalls war er nie. Seit Ende der 90er Jahre war es zur Richtschnur der verschiedenen Regierungen in Lettland geworden - auch für den Fall wenn wie momenten Nationalisten Teil der Koalition sind - dass hohe Amtsträger wie Militärs oder Minister nicht an den Aufmärschen zum 16.März teilnehmen sollen, also nicht als SS-Unterstützer hingestellt werden können. Cilinskis tat es am vergangenen Sonntag trotzdem - und wurde postwendend von Straujuma entlassen. Nun ist die Nationale Vereinigung (Nacionālaja apvienība) auf der Suche nach weiteren geeigneten Ministerkandidaten. Denn paradoxerweise marschierten Cilinskis Parteikollegen Imants Parādnieks und Raivis Dzintars am Sonntag im Gleichschritt mit SS und Cilinskis, dürfen aber nun nach wie vor Cilinskis Nachfolger auswählen .... - das nennt sich wohl "Parteiarithmetik".

25. Februar 2014

Ausländer für Lettland!

Der Kuchensieg
Tja, ist das nun ein Beispiel von Blitz-Integration, vom falschen und dem richtigen Fuß, oder ein Beweis für die vielen ungenutzten Möglichkeiten, die sich in Lettland bieten? Jöran Steinhauer, Pfarrerssohn aus Bochum, geboren in Witten an der Ruhr, eigentlich Student der Europastudien, studiert gerade Lettland am praktischen Beispiel die Möglichkeiten ein neues, fremdes Land für sich zu erobern. Mit dem Lied "Paldies Latinam" (Danke, kleiner Lat) traf er in den vergangenen Monaten schon sehr gut die lettische Stimmung - derart gut, wie es wohl lange kein Deutscher mehr geschafft hat. Nun  ja, über etwas, dass scheinbar unvermeidlich ist, wird eben in Lettland selten nachgedacht, geschweige denn geredet, diskutiert oder gesungen - erst "Aarzemnieki" haben das verändert.
Nun wird ihr neuestes Werk "Cake to bake" (ein Kuchen zu backen) der lettische Beitrag zur Eurovision 2014 sein, der Anfang Mai in Kopenhagen ausgetragen wird.
Ein Deutscher, der Lettinnen und Letten begeistert? Ja, das kann dann doch wohl nur singend erreicht werden.

Jöran S. auf der Werder-Weihnachtsfeier 2011
Dabei ist Jöran fast nie allein auf der Bühne. Den Engländer Nik Massey, mit dem zusammen "Paldies Latinam" eingesungen wurde, traf er in Lettland. Auf der Eirovizija-Bühne wurde er begleitet von Katrīna Dimanta (Geige), Raitis Viļumovs (Schlagzeug) und Guntis Veilands (Klavier). Auch von seiner Zeit des Studienaufenthalts in Bremen ("Europastudien") sind Dokumente gesanglicher Anstrengungen bekannt. Seit September 2013 aber tourt Jöran durch die lettischen Clubs und Stadtparks, nie mundfaul, immer mit einem freundlichen, positiven Gemüt voran.
Ein Auftritt vor 6 Jahren -
aber ob das Stadium
"mehr als 27" erreicht wird,
entscheidet sich wohl erst
in Kopenhagen
Sein Sprachtalent war vor allem dort erkennbar, wo sonst die Künstler zittern: seine Auftritte im lettischen Radio und Fernsehen wirkten oft wie ein spielerisches und leichtes Umschiffen möglicher Klippen und Schwierigkeiten - etwa wenn Jöran einen lettischen TV-Moderator kurzerhand fragt ob er vielleicht aus Latgale sei, denn er habe gerade nicht verstanden was er sage. Kenntnis interner lettischer Befindlichkeiten, die fröhlich und nie verletzend angewandt werden - vielleicht eine der größten Stärken des Ex-Bochumers.

Gepostet, gesimst, gevotet
Kurz vor dem entscheidenden Auftritt, dem lettischen "Eirovizija"-Vorentscheid am 22.Februar in der Ventspils, witzelte der lettophile Barde mit den Radiojournalisten auch in Niederländisch, Spanisch, Französisch und Italienisch. Vor allem seiner offensiven Kommunikationsstrategie ist es wohl zu verdanken, dass seine Chancen als Deutscher "Lettland" vertreten zu dürfen, permanent hoch gehalten wurden. Ungeachtet aller möglichen Fehler, die Sprachanfänger eben so machen spricht Jöran in seinen selbstproduzierten, größtenteils auf Youtube und Facebook eingestellten Filmchen offenbar alles an, was ihm spontan durch den Kopf geht. "Hilfe, macht mich zum Letten!" ist dabei genauso ein Motto wie "Deutsche Schlager, Lettisch" oder ein Lied über die deutsche Sehnsucht nach Currywurst. Um einen Werbeclip aufzunehmen lädt Jöran seine lettischen Fans kurzerhand zu einem Flashmob auf den Bastejkalns ein.

Dennoch klingt das lettische Medienecho auf den Vorentscheidungs-Sieg der "Ausländer" vorwiegend nach einer nur langsam abklingenden Überraschung. Einhellige Begeisterung liest sich anders. Und wer Gründe finden möchte, dass der "Kuchensieg" doch nicht ganz "normal" war, könnte sie auch im Abstimmungsmodus suchen: es gab sowohl eine Jury, eine Telefonabstimmung, und eigentlich auch eine Internetabstimmung - letzteres aber mit technischen Schwierigkeiten. Abstimmen konnte bei der lettischen Endausscheidung jede und jeder, der und die über einen Facebook- oder Twitter-Account verfügt - also auch Deutsche aus Deutschland. Lettische Prognosen hatten vorher zwei andere Favouriten ausgemacht: "Dons" mit „Pēdējā vēstule” ("Im letzten Brief") und Samanta Tīna mit "Stay". Beide standen zum Schluß auch mit ganz oben - nur eben nicht auf der obersten Stufe.

Deutsch-europäisch-erfolgreich?
"Der Lat geht - Jöran bleibt"
wusste schon die lettische Frauenzeitschrift "Una"
in ihrer Februarausgabe
Nun war Lettland seit dem Sieg von Marija Naumova im Jahr 2002 nicht gerade erfolgreich im Eurovisions-Wettbewerb. Vorerst werden sich also viele zurückhalten in der Beurteilung der Erfolgschancen von "Jorans Šteinhauers" (so die lettisierte Namensversion, manche schreiben auch "Jerans"). Auf viele wirkt das Lied selbst erst einmal nur lustig, und sie kommentieren es als "fabelhaft lustige Folknummer". Aber die mit vielen virtuellen Hilfsmitteln zu populären Figuren aufgebauten "Straßenmusiker" werden sich bald überlegen müssen, ob sie als "Darsteller" (denn das sind sie auf der Bühne) sich doch etwas professionalisieren wollen. Alles ohne Manegement, alle Musikerinnen und Musiker auf der Bühne wie in zufällig gewählter Straßenkleidung - bis jetzt wirkte es zwangsläufig. Ein echter, sympathischer Jöran, von dem einen als Ex-Zivi, dem anderen als Ex-Sozialarbeiter angesehen, wird in der Welt der Eurovision nicht der ewige Student bleiben können. Oder etwa doch? "Auf der Schwelle zwischen Natürlichkeit und Primitivität" sieht ein Kommentar der lettischen Tageszeitung NRA den nun erwählten lettischen Beitrag und meint zudem noch, wenn sowas nun auch noch in Kopenhagen Erfolg habe, könne man mit dem Niveau nicht zufrieden sein. Konnten die "Ausländer" bei allen lettischen Aufführungen mit einer dem englischen Text zugefügten Zeile "Cep, cep, kūku" ("Backe, backe, Kuchen") das lettische Auditorium noch für sich gewinnen - wie wird das auf internationaler, europäischer Bühne sein? Da wirkt das Motto des Kölner Bloggers Gerd Buurmann, der "Cake to bake" spontan lobpreist, geradezu symbolisch: "Tapfer im Nirgendwo."

Günstig für die "Aarzemnieki" wirkte sich im diesjährigen lettischen Finale auch aus, dass einige Beiträge noch viel mehr zwiespältige Reaktionen bei Jury und Publikum hinterließen. So versuchten Ralfs Eilands, Valters Pūce und Nelli Bubujanca mit ihrem Lied "Revelation" offenbar, den Kiewer Maidan live auf eine lettische Bühne zu bringen, mit ukrainischen Armbändern, gruseligen Melodien und am Schluß zertrümmerten Instrumenten. Liedtexte wie "Demokratie hat unsere vergifteten Körper mit Wahnsinn überschüttet." Ist es das, was Europa bewegt? Samanta Tīna's "Stay" wiederum wirkte ein wenig in Sound und Inszenierung wie der dritte Aufguß des 2012 erfolgreichen "Euphorija" (Laureen, Schweden).

Straßenmusiker im besten Sinne
Andere Reaktionen auf lettischer Seite schieben das Resultat der diesjährigen Auswahl auch darauf, dass junge Leute in Lettland eben eher für die üblichen Talentwettbewerbe abstimmen als für die Eurovision ("Talantu fabrika" heißt das in Lettland). "Und wenn man dann Geld dafür ausgeben soll für einen Anruf oder eine SMS, es anderswo aber auch kostenlos per Internet geht, dann ist klar: das Geld wird gespart," so einer der Kommentare in den einschlägigen Foren. "Dann gewinnen am Ende eben Dilettanten und Amateure". Harte Vorwürfe, aus denen klar wird, dass offenbar besonders die lettische Musikszene und Fachpresse nicht unbedingt Freunde der "Aarzemnieki" sind. Beim Vorentscheid hatte die Jury eher dem Sänger Don den Vorzug gegeben, und nachdem auch die Internetstimmen keinen entscheidenden Vorsprung erbrachten entschieden die "Telefonstimmen", wo "Aarzemnieki" mit mehr als 100 Stimmen vor den Konkurrenten lagen.
Der Spruch "die Lieblingsspeise der Letten ist .... ein anderere Lette" war ja schon bekannt - ob er sich auch gegen lettisch integrierte Ausländer richtet? Vielleicht dann doch lieber nicht, denn schon lassen sich Stimmen vernehmen über die in Kopenhagen zu erwartende internationale Konkurrenz a la "Conchita Wurst" aus Österreich. "Ein Mann in Frauenkleidern!" (apollo.lv) ist hier aus lettischer Sicht offenbar schon abschreckende Überschrift genug.

Raimonds Pauls, als einer der anerkanntesten bekanntesten Kulturmenschen Lettlands regelmäßig nach Kommentaren befragt, äußert sich da schon differenzierter. Zwar sei Samanta Tīna seine diesjährige Favouritin gewesen, aber beim Eurovisions-Finale seien "Wunder jeder Art möglich." Und Vorjahresteilnehmerin Annmary meint, man solle doch "savējie" (die unsrigen) unterstützen im großen Finale. Samanta Tīna selbst, im "Superfinale" auf Platz 3 und damit im dritten Jahr in Folge nur auf "ferner liefen", will in Zukunft nie mehr an der "Eirovizija" teilnehmen. "Ich hätte ja nichts gesagt, wenn Don gewonnen hätte", sagte sie der Presse, "er ist mein guter Freund, und ich bewundere ihn." - Wesentlich abgeklärter beurteilt da die Kommentatorin der Tageszeitung DIENA den Erfolg der "Aarzemnieki" - allerdings verbunden mit dem Wunsch nach besserer Show: "Lasst sie doch in Kopenhagen auf der Bühne Kuchen backen!"
PeR

"Letztes Jahr ging es mir nicht gut, und ich wusste nicht was ich weiter machen sollte." Auch solche Sätze hört man von Jöran - wenn man genau hinhört.
"More than 27" hieß sein Lied, mit dem er es 2008 bei der lettischen Vorentscheidung schon einmal versuchte. Singen als Krisenbewältigung - im oft ach so melancholischen Lettland keine unbekannte Beschäftigung. Eigentlich waren damals die 27 EU-Mitglieder gemeint: ich fahre ein deutsches Auto, mag russische Filme, griechische Tänze, spanische Malerei - aber ich spreche "europäisch". Also doch gesungene Europastudien? Inzwischen ist Jöran 27 Jahre alt, vielleicht war es also zunächst eine Wunsch-Prophezeihung für sich selbst.

Die kommenden Wochen bis zum Mai werden sicher "Grenzerfahrungen" sein - für "Ausländer" ja gewohnte Erlebnisse, aber das Ergebnis könnte auch sein sich wie ein "Außerirdischer" zu fühlen, der nach diesem Höhenflug lieber wieder sicher landet. Aber wo? "Es labāk gribu palikt Latvijā!" (ich will lieber in Lettland bleiben) war vom Exil-Bochumer zu hören und zu lesen, wenn lettische Journalisten fragten. Ob er eher in Richtung lettische Ehrenbürgerschaft oder in andere Richtungen geht, wird interessant zu beobachten sein. Jedenfalls wird das Eurovisions-Halbfinale und Finale Anfang Mai dadurch nicht uninteressanter.

Facebook-Seite der "Aarzemnieki"Youtube-Filme von "Aarzem nieki"  / Lettischer Vorentscheid (Aufzeichnung) 

(Nachtrag April 2014) und nun auch noch dies: einigen Lettinnen und Letten war der Song offenbar zu "nett" gemacht, und so singen sie nun "Steak to make"



fabelhaft lustige Folknummer
fabelhaft lustige Folknummer
fabelhaft lustige Folknummer

15. Februar 2014

Dombrovskis will Präsident der EU-Kommission werden

Mr D. in "Winterzivil"
Die größte Regierungspartei Vienotība (Einigkeit) hat am Samstag den im November wegen des Zusammebruchs eines Supermarktes zurückgetretenen ehemaligen Ministerpräsidenten Valdis Dombrovskis offiziell als ihren Kandidaten für das Präsidentenamt der EU-Kommission und somit als Nachfolger für José Manuel Barroso aufgestellt.

Um einen Kandidaten zu benennen bedarf es der Unterstützung aus der eigenen Parteienfamilie und Fraktionsgemeinschaft im EU-Parlament aus wenigstens zwei weiteren Staaten. Diese haben die Parteifreunde aus Litauen und Estland zugesagt. Für das Europaparlament kandidieren neben Dombrovskis die bisherige Abgeordnete Sandra Kalniete, der ausgeschiedene Verteidigungsminister Artis Pabriks wie auch die derzeitigen Vertreter ihrer Partei in Brüssel Krišjānis Kariņš, Kārlis Šadurskis und Inese Vaidere.

Da die Wähler bei den lose gebundenen Listen in Lettland Kandidaten ausstreichen können, gibt es mehr Kandidaten als Lettland mit 8 Sitzen im Europaparlament zustehen. Deshalb folgen noch der Vorsitzende des auswärtigen Ausschusses Ojārs Ēriks Kalniņš, der Saeima Abgeordnete Andrejs Judins, der im vergangenen Jahr die Kindertausch-Aktion ins Leben gerufen hatte, der bisherige parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Veiko Spolītis und andere. Reelle Aussichten dürften nur die ersten drei genannten Kandidaten haben, weil die Vienotība bei weitem nicht mehr so populär ist, wie vor fünf Jahren. Es ist nicht auszuschließen, daß sie sogar nur zwei Sitze erreicht.

13. Februar 2014

Lettland verliert erneut in Straßburg

Lettland hat vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte des Europarates nicht erst einen Prozeß verloren. Vor einigen Jahren ging ein Fall durch die Medien, als ein früherer Häftling, der in der JVA Daugavpils im Osten des Landes eigesessen hatte, wegen der unmenschlichen Haftbedingungen dort eine Entschädigung von mehr als 11.000 Lat zugesprochen bekam – das sind knapp 16.000 Euro. Viele mußten auch erst begreifen, daß es sich hier nicht um eine einmalige Strafe für Lettland handelte, sondern umm ein Schmerzensgeld, auf das nach diesem Urteil quasi jeder Gefangene aus Daugavpils hätte einfordern können. Nun hat das Gericht im Fall Cēsnieks gegen Lettland für erwiesen erachtet, daß im Jahre 2002 der Beschuldigte von der Polizei mit Gewalt zu Geständnissen gedrängt wurde. Der Gerichtshof betonte, es sei nicht seine Aufgabe die Glaubwürdigkeit der Beweise zu prüfen, auch würden juristische Fehler und Irrtümer bei den Fakten in den nationalen Gerichten nicht bewertet. Wichtig sei aber die Garantie der Gerechtigkeit, welche die Menschrechtskonvention vorsieht. Und in dieser ist die Anwendung von Gewalt ausdrücklich untersagt. Der Kläger verlangte 9.490 Euro als Kompensation für seine Ausgaben und 50.000 Euro Entschädigung. Das Gericht sprach ihm jeweils 5.037 und 6.000 Euro zu. Vorausgegangen war die Festnahme des Beschuldigten für die Beteiligung an einem Mord, nachdem er zunächst erst als Zeuge gehört worden war. Während des Verhörs wurde der Mann mißhandelt und legte ein Geständnis ab. Das Rigaer Regionalgericht gab später dem Beschuldigten Recht, während anschließend der Kriminalsenat des Obersten Gerichtshofes den Mann erneut wegen seines ursprünglichen Geständnisses veruteilte. Ähnlich verhält sich der zweite Fall Sapožkovs gegen Lettland. Der Beschuldigte wurde bei Sichtung seiner persönlich Gegenstände bei der Üerführung in das Gefängnis Daugavgrīva mit einem Gummistock geschlagen, was später auch bei einer ärztlichen Untersuchung dokumentiert wurde. Die Gewaltanwendung wurde von den Behörden damit begründet, der Häftling habe die Durchsuchung seines Eigentums gestört. In diesem Fall verlangte der Kläger sogar 90.000 Euro Entschädigung, zugebilligt wurden ihm aber nur 4.000. Die lettische Regierung hatte sich beim Gericht darüber bewschwert, daß der Kläger nicht sofort Beschwerde eingereicht habe. Der Gerichtshof wies seinerseit auf die Notwendigkeit der Garantie einer effektiven Untersuchung hin. Bei Besuchen in Lettland während der letzten zehn Jahre sei man aber zu dem Schluß gekommen, die zuständigen Amtspersonen in den Gefängnisses seien nicht unabhängig. Damit sei eine ordentliche Untersuchung derartiger Vorfälle beinahe unmöglich. So wurden Eingaben bei der Staatsanwaltschaft zurückgewiesen und ein entsprechendes Verfahren eingestellt, nachdem die Verwaltung des gefängnisses seine Version der Vorfälle vorgetragen hatte.

9. Februar 2014

Korruptionsbekämperin zum dritten Mal entlassen

Die Anti-Korruptionsbehörde, KNAB, in Lettland ist seit ihrer Gründung 2003 regelmäßig in den Schlagzeilen. Und das nicht unbedingt wegen spektakulärer Erfolge oder Mißerfolge, sondern wegen der oft politisierten Personalpolitik. Über die Vergabe des Chefpostens wurde sich die Politik gleich am Anfang nicht einig und berief schließlich Andrej Loskutow, der später entlassen wurde. Ihm folgte Normunds Vilnītis, der ebenfalls aus dem Amt gejagt wurde.. Der derzeitige Chef Jaroslaw Streļčenoks, welcher als erster nicht von außen kam, sondern bereits vorher in der Behörde gearbeitet hatte, entließ dieser Tage zum dritten Mal innerhalb von knapp zwei Monaten seine Stellvertreterin Juta Strīķe, welche dieses Amt quasi von Beginn an bekleidet. Das erste Mal erfolgte dies am 20. Dezember kurz vor Weihnachten. Der damals noch geschäftsführend im Amt befindeliche Ministerpräsident Valdis Dombrovskis annulierte den Schritt von Streļčenoks umgehend. Eine weitere Entlassung erfolgte am 14. Januar 2014, die ebenfalls vom immer noch die Geschäfte führenden Dombrovskis an seinem letzten Tag im Amt aufgehoben wurde. Die neue Regierungschefin Laimdota Straujuma bemühte sich um ein Treffen mit dem Leiter der Anti-Korruptionsbehörde, was jedoch einstweilen nicht zustande kam. Ähnlich erging es dem Generalstaatsanwalt Ēriks Kalnmeiers. Streļčenoks wirft seiner Stellvertretering nach einem wiederholten Monitoring ihrer Tätigkeit vor, ihre Amtsgeschäfte nicht ausgeführt und mehrfach gegen verschiedene Vorschriften verstoßen zu haben. In der Tat hatte Strīķe nicht nur eine Entscheidung ihres Vorgesetzten während dessen Urlaub in der Vergangenheit aufgehoben. Daß es zum Konflikt kommen würde, war somit vorprogrammiert. In einem Interview mit dem Magazin „ir“ erklärte Strīķe, weiter für ihren Verbleib im Amt zu kämpfen. Auf die Frage, warum sie nach der Entlassung von Streļčenoks’ Vorgänger nicht selbst kandidert habe, antwortete sie, daß vermutlich nur wenige politisch Verantwortliche sie in diesem Amt sehen wollten. Bei vorherigen Auswahkverfahren war sie nicht gewählt worden. Die Anti-Korruptionsbehörde hat in Lettland angesichts verschiedener Skandale und Verwicklung von öffentlicher Hand und Politik darin, nicht wenig zu tun. Einer der bekanntesten darunter sind die Ungereimtheiten bei der staatlichen Luftfahrtgesellschaft air baltic unter deren langjährigen Chef Berthold Flick, Sproß der bekannten deutschen Unternehmerfamilie. Der jüngste Skandal rankt sich um die Absetzung des Vorsitzenden des Rigaer Regionalgerichts. Juta Strīķe betont im gleichen Interview sich auf die internationale Zusammenarbeit mit vergleichbaren Behörden im Ausland berufend, man wundere sich dort, warum mit den vorliegenden Beweisen ein Fall nicht zur Anklage komme. In ihrem Land würde das vorliegende Material völlig ausreichen. Der Think Tank Providus hat ebenfalls erst kürzlich in einem Bericht zur Lage der Korruption im Lande darauf hingewiesen, daß nie so wenig Fälle vor Gericht gekommen seien wie im Jahr 2013. Es besteht kein Zweifel an der Korrumpiertheit von lettischer Politik und Verwaltung, die gewiß italienische Ausmaße oder auch nur französische sicherlich nicht erreicht. In einem kleinen Land von gerade etwas mehr als zwei Millionen Einwohnern, wo jeder fast jeden kennt, ist die Gefahr von Einflußnahme groß, wobei es von außen schwer zu beurteilen bleibt, was hinter den Kulissen passiert und wer auf wen Druck ausübt. Juta Strīķe berichtet im Intgerview ruig, sie habe immer damit gerechnet, daß eines Tages der Tag kommt, an dem sie entlassen und auf Ersparnisse angewiesen sein wird. Diese habe sie.

Wollen die Letten das imperative Mandat?

Das lettische Parlament berat seit etwas mehr als einem Jahr eine Petition aus den Reihen der Bevölkerung. Etwa 13.000 Menschen hatten auf der politischen Mitmachseite www.manabalss.lv eine Motion unterschrieben, die eine Möglichkeit zu Abberufung von Parlamentsabgeordneten bietet. Selbstverstunlich mag es dem ein oder anderen oder gar vielen Wählern vernünftig erscheinen, Abgeordnete zu schassen, die ihre vollmundigen Wahlversprechen nicht einhalten oder gar in irgendwelche Skandale verwickelt sind. Doch Lettland ist wie Deutschland eine repräsentative Demokratie, in welcher Volksvertreter auf Zeit vom Volk gewählt werden, um dieses zu vertreten. Damit sie dabei möglichst nicht unter von jedweder Seite stehen, gibt es die Gewissensfreiheit, die im deutschen Grundgesetz in Artikel 38 festgelegt ist. Freilich spricht man in der Öffentlichkeit gerne von Fraktionszwang, und es versteht sich von selbst, daß Regierungen sich auf die sie stutzenden Fraktionen verlassen können sollten, um ein stabiles Regieren zu gewährleisten. Und in spektakulären Einzelentscheidungen wird dann gerne einmal erklärt, der Fraktionszwang sei bei dieser konkreten Abstimmung aufgehoben. Aber gesetzlich gibt es einen solchen natürlich nicht. Einen Abgeordneten abberufen zu können, stellt die Volksvertreter jedoch unter den konkreten Druck ihrer Wähler. Und das auch wieder nur bedingt, schließlich gibt es ein Wahlgeheimnis. Das bedeutet, über die Abberufung eines Abgeordneten wurden nicht nur jene Wähler entscheiden, die bei der vorherigen Wahl diesen konkreten Politiker gewählt haben – in Lettland wählt man mit lose gebunden Listen, auf welchen mißliebige Kandidaten auch ausgestrichen werden können – sondern alle. Da ist dann anläßlich einer Motion zur Abberufung ziemlich sicher, daß neben unzufriedenen Wählern, die noch bei der Wahl diesen Politiker bevorzugten, dessen Gegner freilich auch alle gegen ihn stimmen werden. In diesem Fall konnte man sich eine Abstimmung beinahe sparen. Einen Abgeordneten abberufbar zu machen, kommt außerdem nahe an das Imperative Mandat heran. Die Wähler wurden also ihre Volksvertreter mit einem konkreten Auftrag in das Parlament schicken. Das konnte natürlich dazu fuhren, daß Kandidaten sich mit ihren Versprechungen zurückhalten. Aber ob der Wähler bei einer Wahlkampagne realistischere Ankündigungen goutieren wurde, bleibt ebenfalls eine offene Frage. Und genau weil die Idee mit dem abberufbaren Abgeordneten demokratietheoretisch problematisch ist, wurde der entsprechende Gesetzentwurf in den Ausschössen des lettischen Parlaments bereits dahingehend korrigiert, daß ein Abgeordneter von seinem Mandat entbunden werden konnte, wenn er gegen seinen feierlichen Eid verstößt. Doch was soll man da als Verstoß werten dürfen? Der Eid ist ja eine sehr allgemein gefaßte Formulierung. «Es, uzņemoties Saeimas deputāta amata pienākumus, Latvijas tautas priekšā zvēru (svinīgi solu) būt uzticīgs Latvijai, stiprināt tās suverenitāti un latviešu valodu kā vienīgo valsts valodu, aizstāvēt Latviju kā neatkarīgu un demokrātisku valsti, savus pienākumus pildīt godprātīgi un pēc labākās apziņas. Es apņemos ievērot Latvijas Satversmi un likumus.» Übersetzung: Ich schwöre (verspreche feierlich) vor dem lettischen Volk, die Aufgaben eines Abgeordnetenmandates übernehmend, treu zu Lettland zu stehen, seine Souveränität und Lettisch als einzige Amtssprache stärken, Lettland als unabhängigen und demokratischen Staat verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft und nach bestem Wissen erfüllen werde. Ich verpflichte mich, die Verfassung Lettlands und seine Gesetze zu achten. Ein Verstoß gegen Recht und Gesetz durch einen Abgeordneten ist außerdem auch ohne die Abberufbarkeit schon heute ein Grund für die Aufhebung der Immunität, die Abgeordnete gerade zum Schutz ihrer Gewissensfreiheit genießen. Pikant ist dieser Aspekt vor dem Hintergrund, daß die Abgeordneten des lettischen Parlamentes 2011 Solidarität mit einem der lettischen Oligarchen, Ainārs Šlesers, gezeigt hatten. Als die Staatsanwaltschaft gegen ihn ermitteln wollte, votierten für die Aufhebung der Immunität nur 35 von 100 Kollegen. Damals war das Anlaß für den scheidenden Präsidenten Valdis Zatlers, die Parlamentsauflosung anzuregen. Also doch eine Abberufbarkeit einfuhren Aus demokratietheoretischer Sicht scheint als Scherbengericht die jeweils nächste Wahl doch die bessere Alternative zu sein. Das lettische Parlament kommt so auch zu dem Schluß, daß für eine solche Maßnahme eine Verfassungsänderung nötig sei, deren Realisierung aber eher schwierig sein könnte. Darüber hinaus geben die Abgeordneten zu bedenken, daß alle Amtspersonen einen Amtseid ablegen und man deshalb vielleicht besser generell über Amtsenthebungsverfahren nachdenken sollte.

Umstrittene Fahrkartenpreise in Riga

Wahrend in der estnischen Hauptstadt nun im zweiten Jahr der öffentliche Nahverkehr für die Einwohner der Stadt gratis ist, hat sich der Rigaer Burgermeister Nil Usakow mit seiner Stadtverwaltung im vergangenen Jahr ausgedacht, daß man sich ähnlich wie in Estland als Einwohner von Riga registrieren läßt und beim öffentlichen Nahverkehr damit andere Konditionen bekommt – billiger fährt als Auswärtige, die künftig den doppelten Preis bezahlen sollten.

Vor den Kundenzentren von Rīgas Satiksme bildeten sich lange Schlangen – im Dezember ließ sich auch der Autor dieser Zeilen vorsichtshalber registrieren – um die nunmehr mit Photo ausgestatte neue Karte zu erhalten, die dann im Gegenteil zu alten Mehrfahrtenkarten mit bis zu 50 Fahrten natürlich nicht mehr Übertragbar ist. Schon 2013 regte sich Widerstand unter den zahlreichen Pendlern, die im Rigaer Landkreis in der Umgebung leben.

Der Schritt der Stadtverwaltung war insofern auch überraschend, als zahlreiche Stadtbuslinien bis in diese Nachbargemeinden fahren – Babīte, Baloži und Mārupe, um nur einige Beispiele zu nennen.

Auch technisch war die Idee fragwürdig. Neben personalisierten Zeitfahrkarten für bestimmte Linien oder das gesamte Netz gibt es gelbe Einweg-Mehrfahrtenkarten aus Karton, die bis zu 20 Fahrten laden können und feste, wiederaufladbare Karten aus Plastik in blau, auf denen bis zu 50 Fahrten gespeichert werden können. (Zur naheren Erklärung, das Fahrkartensystem funktioniert in Riga elektronisch. Die Karte wird an ein Lesegerät gehalten, welches eine Fahrt abbucht und die verbliebene Anzahl im Display anzeigt.) Die Frage wäre also gewesen, wie etwa ein als Rigenser registrierter Passagier und ein Auswärtiger künftig ihre Fahrkarten an den in der Stadt aufgestellten Automaten aufladen kann. Eine Information darüber, daß der Automat zwischen der Karte eines registrierten Einwohners und einer üblichen Mehrfahrtenkarte unterscheiden kann, wurde nicht verbreitet.

Das Ministerium für Regionalentwicklung unter dem gerade erst ins Amt gekommen neuen Minister Einārs Cilinskis von der nationalkonservativen Partei „Alles für Lettland! – TB/LNNK“ hat nun im Januar aus juristischen Erwägungen die Notbremse gezogen. Die Verteuerung der Fahrkarten für Auswärtige ist bis Jahresende aufgehoben. Man argumentiert, daß es sich erstens um eine Diskriminierung handele und zweitens Riga als Hauptstadt besondere Aufgaben habe. Gegebenenfalls müßte eben der Rigaer Nahverkehr aus staatlichen Mitteln mehr unterstutzt werden, auch wenn das dem Finanzminister sicher nicht gefallen werde.

Aufenthaltsgenehmigung für Immobilienbesitz

Sogar das deutsche Fernsehen berichtete über die Idee Lettlands, Investitionen aus dem nicht EU-Ausland mit dem Versprechen von Aufenthaltsgenehmigungen für den Schengen-Raum zu ködern. Das ZDF-“auslandsjournal” zeigte am 3. Juli 2013 wie reiche Chinesen und Russen in Lettland Immobilen erwerben und sich anschließend von Riga aus in der EU frei bewegen können. Das lettische Parlament hat nun eine neue Gesetzesvorlage eingebracht und diese mit dem Status der Eiligkeit versehen, mit der Änderungen dieser Regelungen für den Erhalt der Aufenthaltsgenehmigung vorgenommen werden. Die Novelle sieht ab sofort Quoten für eine Aufenthaltsgenehmigung aufgrund von Immobilienerwerb vor, was den größten Teil der Investitionen ausmacht. Folglich können im kommenden Jahr noch 700 Personen auf eine solche hoffen, 525 Antragsteller im Jahre 2015 und anschließend nurmehr 350 jährlich. Erforderlich für den Erwerb des begehrten Papiers ist der Besitz von funktional miteinander verbundenen Immobilien im Wert von mindestens 150.000 Euro. Darüber hinaus müssen weitere 25.000 Euro in einen „Fond zur ökonomischen Entwicklung” eingezahlt werden, welcher noch gegründet werden soll. Die neuen Voraussetzung stellen eine qualitative Veränderung gegenüber den bisherigen Forderungen dar. Bislang wurden Investitionen von 100.000 Euro in Städten und 50.000 Euro außerhalb der Städte verlangt, das heißt, bislang genügte zur Erlangungen der Aufenthaltsgenehmigung auch der Besitz mehrerer separater Immobilien, deren Wert insgesamt die erforderliche Summe erreichte. Die lettische Politik reagiert mit dieser Novelle natürlich auf eine Diskussion über die bisherige Praxis im Inland, doch auch die Aufmerksamkeit des westeuropäischen Ausland dürfte den Letten wenig gefallen haben. Offiziell werden die Veränderungen mit einem negativen Einfluß auf den Immobilienmarkt begründet. Erst an zweiter Stelle werden die Probleme angeführt, daß Personen aus dem außereuropäischen Ausland auf diese Weise an eine Aufenthaltsgenehmigung für den Schengen-Raum gelangen. Der negative Einfluß auf den Immobilienmarkt ist ein zumindest überraschendes Argument. Zwar steht es außer Frage, daß zahlungskräftigere Kunden als potentielle einheimische Klienten tendenziell die Preise in die Höhe treiben. Auf der anderen Seite dürften viele Objekte auf dem lokalen Markt aber auch wegen ihrer Preislage unverkäuflich sein. Und die Regelung mit der Aufenthaltsgenehmigung wurde schließlich 2010 gerade deshalb eingeführt, um den Immobilienmarkt zu beleben, der nach der Finanzkrise und dem Platzen der Immobilienblase zeitweilig zum Erliegen gekommen war. 2010 sah die neu geschaffene Gesetzeslage im Detail vor, um ein Recht auf ein befristetes Aufenthaltsrecht in Lettland auf fünf Jahre zu bekommen, umgerechnet 142.288 Euro in eine oder mehrere Immobilien in Riga, im Kreis Riga oder in den größten Städten der Republik Daugavpils, Jelgava, Jēkabpils, Jūrmala, Liepāja, Rēzekne, Valmiera oder Ventspils investiert werden mußten. Außerdem der Städte betrug der Mindestpreis umgerechnet 71.144 Euro. Um die Aufenthaltserlaubnis beim Amt für Staatsbürgerschaft und Migration der Republik Lettland zu erhalten, mußte der Ausländer den Kaufvertrag und ein die Zahlung belegendes Dokument vorweisen. Dabei wurde der Katasterwert nicht berücksichtig, sondern ausschließlich der vertraglich vereinbarten Kaufbetrag, was Manipulationen Tür und Tor öffnete, denn Verkäufer und Käufer konnten sich vor dem Hintergrund der gesetzlichen Regelung auf einen über dem Marktwert des Objektes liegenden und im Vertrag ausgewiesenen Betrag einigen. Inbegriffen in die Erteilung der Aufenthaltserlaubnis waren außerdem Familienmitglieder, Ehegatten und minderjährige Kinder. Das Interesse, in Lettland zu investieren und im Austausch eine Aufenthaltserlaubnis zu bekommen, war besonders bei Personen aus der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) groß, da auch schon ohne den gesetzlichen Anreiz das Interesse an Immobilien in Rīga und dem Rigaer Badeort Jūrmala nicht neu ist. Wenn das deutsche Fernsehen erst in diesem Jahr darüber berichtete, so gab es bei der BBC bereits im Januar 2011 einen Beitrag, der ebenfalls auf den Wunsch Lettlands hinweist, mehr Kapital ins Land zu locken. Damals protestierten die Nationalisten der Partei „Alles für Lettland!“ vor dem Parlament dagegen. Im Herbst des gleichen Jahres wurden sie bei der vorgezogenen Parlamentswahl in die Abgeordnetenkammer gewählt und auch gleich an der Regierung beteiligt, in welcher sie mit Jānis Bordāns auch den Justizminister stellt. Jetzt konnten sie ihre politischen Forderungen durchsetzen.

2. Februar 2014

Die Bilderbuch-Oma

Margarita Stāraste im Interview
des lettischen Fernsehens LTV
Für nahezu alle lettischen Kinder der vergangenen Jahrzehnte ist "Zīļuks" eine bekannte und vielfach präsente Figur: als Kinderbuch-Figur, im Fernsehen, als Puppentheater, als Trickfilm. Das kleine Eichelmännchen ist eine der Symbolfiguren der lettischen Kinderbuchtradition. Kinderbuchautorin Margarita Stāraste wird heute sagenhafte 100 Jahre alt. Am 2.Februar 1914 als Margarita Barvika in Vladimir (Russland) als Tochter lettischer Eltern geboren, studierte sie 1933 bis 1941 an der lettischen Kunstakademie in Riga, unter anderem beim lettischen Altmeister Vilhelms Purvītis. Der Vater Jānis Barviks war Agronom, soll aber selbst Interesse am Zeichnen gehabt haben und so konnte auch das Talent seiner Tochter sich entwickeln. 1952 konnte Margarita an der Grafik-Abteilung der Lettischen Kundakademie ihren Abschluß machen, aber bereits seit 1937 nahm sie an Ausstellungen teil. Seit 1942 fing Margarita an Kinderbücher zu illustrieren, bis heute hat sie 20 selbst geschrieben und 40 mit illustriert. 1964 wurde Stāraste Mitglied der lettischen Künstlervereinigung, seit 1991 auch der Schriftstellerverbands.

„Saulīte”, „Pelēkais namiņš”, „Pasakaini sniegi snieg”, „Rūķu dēlēns Knīpucis ”, „Pasaka par miedziņu”, „Zili brīnumi zaļā dārzā”, „Saulīte”, „Laimes sēkliņa”, „Lācīša Rūcīša raibā diena”, „Kas notiek Dižmežā” - von den vielen eigenen Kinderbuchtiteln ist "Zīļuks", geschrieben 1961, einer der populärsten. In ihren Büchern leben die Bäume und hören zu, es gibt lebende Möhren und Kohlköpfe, unterhalten sich Bären, Hasen und andere Waldtiere; aber die Märchenhelfen weinen und streiten auch, oder vertragen sich wieder - ganz so wie es jedem Menschenkind passieren kann. 
International vielfach übersetzt, schaffte es eine Filmfassung auch schon zur "Berlinale" - auch Regisseurin Dace Rīdūze ließ sich gerne mit der Aussage zitieren, sie lese auch ihren eigenen Kindern noch gerne die Geschichten von Margarita Stāraste vor.

1941 bis 1969 war Margarita Stāraste mit dem Holzbildhauer Kārlis Stārasts verheiratet - obwohl sie mit ihm nur bis 1950 zusammenlebte; aus dieser Ehe entstammt Tochter Lilita. 1993 heirate sie ihren Jugendfreund Gerrit Bordevik, einen Niederländer den sie schon 1937 kennengelernt hatte und lebte bis bis zum Tod ihres Mannes im Jahr 2000 in den Niederlanden. In vielen Familien in Lettland wächst nun bereits die fünfte Generation der Stārastes-Fans heran. "Ich schreibe doch vor allem für lettische Kinder!" sagte die Autorin kürzlich, befragt nach den Gründen warum sie nach Lettland zurückkehrte. Manchen mögen ihre Zeichnungen recht einfach und schlicht vorkommen, aber vielen sind sie eben aus der Kindheit bekannt und entsprechend beliebt. Viele der Bücher werden immer noch in neuen Ausgaben herausgegeben, und die Zeiten sind modern genug, um sich die Geschichten der "lettischen Märchenoma" inzwischen auch schon im Internet vorlesen lassen zu können (zum Beispiel hier).

30. Januar 2014

Laimdota, gib Glück!

Wochenlang nervte ein unerwartet quälendes Hin- und Her um die neue Regierungsbildung in Lettland. Als Regierungschef Dombrovskis (Partei "Vienotība") am 27.November nach einem Besuch bei Staatspräsident Bērziņš seinen Rücktritt bekanntgab (nach 1777 Tagen auf dem Chefsessel) und dabei durchaus ein paar Tränen unterdrücken musste, ließ dies bei vielen mehr Fragezeichen als klare Aussagen zurück. Ein Supermarkt stürzt ein, und der Ministerpräsident tritt zurück - weder der Zuständige für die Bauaufsicht, noch ein zuständiger Minister, auch kein Firmenchef hatte bis dahin ähnliche Konsequenzen gezogen. Und Dombrovskis Hinweis, nur eine starke Regierung könne die anstehenden Probleme lösen hinterließ bei Außenstehenden wie Parteikollegen Staunen - denn er regierte ja mit Parlamentsmehrheit, und hatte die Situation am Tage zuvor vor versammelten Journalisten noch kühl und sachlich analysiert, ohne Anzeichen persönlicher Konsequenzen.

Zu Lettlands neuer Regierungschefin - politisch und persönlich den
meisten sicher ein unbeschriebenes Blatt - fällt plötzlich ganz Europa
Ähnliches ein (von oben: "Latvijas Avize" / Lettland, "Rheinische
Post" / D, "Lietuvos Rytas" / Litauen, "Toxrima" (Griechenland)
Im zweiten Ansatz war vielleicht zu vermuten, Dombrovskis wolle seine Partei vor den anstehenden Wahlen besser aufstellen - ihm selbst werden Ambitionen auf ein hohes EU-Amt in Brüssel nachgesagt. Nun soll es also Laimdota Staujuma machen, bisher Landwirtschafts-ministerin im Kabinett Dombrovskis. Vorerst nur auf bestimmte Zeit - bis zu den turnusgemäß anstehenden Neuwahlen im kommenden Oktober. Für die internationale Presse offenbar dennoch ein gefundenes Fressen, denn die Idee einiger Agenturen, von der Optik bis zur Ausbildung Parallelen zu Angela Merkel zu schaffen, brachte Straujuma einen unverhofft furiosen Start ins Regierungs-geschäft. Allerdings verfängt dieser Vergleich beim näheren Hinsehen kaum - und leider fehlt auch, begleitend zu den mehr oder weniger hübschen Bildchen, die politische Analyse der politischen Situation in Lettland.

Lettlands erste Frau als Regierungschefin - aber lässt sich dazu wirklich nicht mehr sagen als dass sie 6 Enkel hat, zu Sowjwetzeiten mal Physik und Mathematik studiert hat, und zuletzt eher als Spezialistin Landwirtschaft galt?

Der Prozess der Regierungsbildung war interessant, auch wenn die jetzt ernannten Amtsträger nach nur wenigen Amtsmonaten auch als zwischenzeitliche Steigbügelhalter für andere enden könnten.  Zunächst war Verteidigungsminister (und Ex-Außenminister) Artis Pabriks von "Vienotība"als Kandidat für den Chefposten nominiert worden - aber Präsident Bērziņš, der laut lettischem Wahlrecht den Regierungschef vorschlägt und ernennt - hatte etwas dagegen. Pabriks selbst hatte als Grund dafür möglichen Einfluss von Partei-Großsponsoren (den sogenannten "Oligarchen") vermutet - hinter der Liste der Grünen und Bauern (ZZS), die mit ins Regierungsboot geholt werden sollte, steht Aivars Lembergs, und andere unternehmerorientierte Parteien waren bei den vergangenen Wahlen nur knapp gescheitert.  Nun steht Pabriks zusammen mit Ex-Regierungschef Dombrovskis erstmal auf der Kandidatenliste der "Vienotība" zur Europawahl - und für die "Frau vom Lande" blieb der Chefposten.

"Komm, rede, und erreiche
etwas" - die Europawahl wirft schon
ihre Schatten voraus und wird in
Lettland als "Testwahl" vor der
Parlamentswahl im Oktober gelten
Ja, die ZZS. Mit 13 von 100 Parlamentssitzen im Hintergrund wurden ihr vor allem Ambitionen auf das Amt des Umweltministers nachgesagt - weniger aus Sorge um die Umwelt, sondern weil dieses Amt gleichzeitig die Zuständigkeit für die Regionen mit sich bringt - und aus einigen Regionen bezieht die ZZS vor allem ihre anhaltende Stärke.Von den knapp 112.000 Stimmen für die ZZS-Liste bei den vergangenen Parlamentswahlen kamen nur 17.000 aus Riga (5,9% der gültigen Stimmen in Riga) - in Vidzeme stehen die "grünen Bauern" mit 12%, Kurzeme 23% und Zemgale 15,8% viel stärker da. Doch allzuviel Regionalmacht, plus dem Geld des Bürgermeisters von Ventspils, graut es auch der neuen Regierungschefin - und so sitzt nun auf dem Umweltstuhl lieber ein Nationalbürokrat namens Einars Cilinskis, während "Vienotība" auch an dieser Stelle lieber Pabriks opferte und der erfahrene  Umweltfachmann Raimond Vejonis nun auf den Stuhl des Verteidigungsministers rotieren durfte. Ein durchaus kompliziertes Rochadespiel.

"Laimdota, nun geh du voran!"- Regierungschefin
Straujuma, zwei Tage vor ihrer Wahl und
Vereidigung, hier noch zusammen mit den
damaligen Ministerkollegen Pabriks und Kozlovskis
Eine andere Schwierigkeit der Regierungsbildung stellt die "Reformpartei" dar. Als "Zatlers Reformpartei" einmal gestartet (Ex-Präsident Zatlers hatte das Parlament aufgelöst und Neuwahlen veranlasst) und 2011 noch mit 22 Abgeordneten ins Parlament eingezogen, fiel ihre Popularität danach so rapide, dass keiner dieser Abgeordneten mit einem Verbleib im Parlament nach den nächsten Wahlen rechnen kann (nur noch 14 rechnen sich gegenwärtig dieser Fraktion zu). Jedoch wirbt "Vienotība" aktiv um einen Parteiübertritt der fähigesten und beliebtesten Politiker dieser Partei - und so musste auch sie recht üppig mit Ministern in der gegenwärtigen (Übergangs-)Regierung versorgt werden: Außenminister bleibt RP-Mitglied Edgars Rinkēvičs, Innenminister Rihards Kozlovskis, und als Wirtschaftsminister wurde der bisherige Bildungsminister Vjačeslavs Dombrovskis eingeschworen, nachdem Parteikollege und Amtsvorgänger Daniel Pavļuts von der neuen Chefin Straujuma noch für inakzeptabel erklärt wurde (denn warum tritt der Regierungschef wegen der Maxima-Kathastrophe zurück, der zuständige Fachminister aber bleibt?).

Also zurück zur angeblichen Merkel-Mentalität. Frau Dr. Laimdota Straujuma. Zunächst einmal ist die ehemalige Landwirtschaftsministerin, mehrfache Ex-Staatssekretärin unter verschiedenen Ministern, und Absolventin der Abteilung für Physik und Mathematik der Lettischen Universität - ähnliches studierte nicht nur die deutsche Angela, sondern auch die lettischen Ex-Premiers Ivars Godmanis, Einars Repše und auch Valdis Dombrovskis. Straujuma ist nun die erste Frau im höchsten lettischen Regierungsamt (erste weibliche Präsidentin war 1999-2007 Vaira Vīķe-Freiberga). In den 90iger Jahren besuchte sie eifrig Weiterbildungskurse in Finnland, USA, Großbritannien und Belgien und half landwirtschaftliche Beratungszentren nach dänischem Muster in Lettland aufzubauen. Ihren Doktortitel erwarb sie 1992 mit einer Arbeit über die Ressourcennutzung lettischer Unternehmen im Fach Ökonomie.
Obwohl sie 1988 auch schon zu den Mitgründer(innen) der inzwischen aufgelösten "Tautas Partija" (Volkspartei) zählte, konnten die lettischen Medien noch Anfang Januar aktuelle Umfragen zitieren, denen zufolge sich 63% aller Lettinnen und Letten sich keine Meinung zu Frau Straujuma zutrauten (siehe NRA 8.1.14 - 22% werteten sie positiv, 15% negativ).

Laimdota Straujuma am Tag ihrer
Amtseinführung vor der lettischen Presse (Foto: LETA)
Die Pressereaktionen auf Laimdota Straujumas Amteinführung wirken ähnlich wie überall, wenn es um Frauen in Führungsämtern geht: geschrieben wurde viel über ihre (neue) Frisur und die dafür verantwortliche Frisierfachfrau. Egils Līcītis, politischer Kommentator der "Latvijas Avize", äußerte seine Befriedigung, dass diesmal gerade nicht ein eben erst dem Gymnasiastendasein entsprungener Regierungschef ins Amt käme, sondern eine lebenserfahrene Person. Ebenfalls die "Latvijas Avize" machte sich die Mühe, alle Staaten aufzuzählen mit einer Frau als gegenwärtigem Regierungschef: neben Deutschland und Lettland auch Bangladesh, Jamaika, Dänemark, Island, Senegal, Slowenien, Thailand, Trinidad und Tobago, Norwegen. "Charismatische Führungsfähigkeiten" habe Straujuma zwar bisher nicht bewiesen, aber das sei ja bei Vorgänger Dombrovskis genauso der Fall gewesen. Gefragt nach ihrer persönlichen Einstellung und dem vielfachen Vergleich mit der deutschen Kanzlerin antwortete Straujuma vor einigen Tagen in der lettischen Presse so: "Lieber noch sehe ich mich in der Tradition einer Tarja Halonen."

24. Januar 2014

Lettischer Bücherwurm

"Tu un tagad!" Wörtlich übersetzt klang es fast wie im Befehlston, wenn Riga zu "Du und jetzt!" aufrief. Gemeint war der Auftakt zum Kulturhauptstadtsjahr 2014.

Der Aufruf galt vor allem den Lettinnen und Letten selbst. Denn der Jahresanfang 2014 war nicht automatisch Garant für gute Stimmungslage. Manche meinten eine Kette unglücklicher Vorzeichen zu sehen: vom Brand wertvoller Teile des Rigaer Schlosses im Sommer, über den Streit ums Personal in der Kulturpolitik, den erzwungenen Rücktritt von Kulturministerin Jaunzeme-Grende (siehe Beitrag). Dann das Unglück um den Supermarkt-Einsturz im Stadtteil Zolitude. Und bringt die Euro-Einführung denn anderes als Preiserhöhungen? Müssen nicht sowieso schon genug Lettinnen und Letten ins Ausland fahren, um dort Jobs zu finden die für den Lebensunterhalt ausreichend sind? Genug Gründe, warum Optimismus Anfang 2014 kein Automatismus war.

Bestimmte die Bilder des Eröffnungswochenendes:
die "Kette der Bücherfreunde" zwischen dem
alten und dem neuen Gebäude der lettischen
Nationalbibliothek

Vielleicht war es gerade diese Spannung, die in der Luft lag, die das Mitmach-Event der Bücherkette ("Grāmatu draugu ķēde") so herausragend machte - da geriet selbst die Euro-Einführung in den Hintergrund. "Offiziell" hatten 14.000 Menschen ihre Teilnahme zugesagt: per Email, Anruf oder persönlichem Erscheinen in einem der Organisationsbüros. "Von Mensch zu Mensch" wurden einige Tausend Bücher weitergereicht, sicher eingepackt in Plastik, von der alten in die neue Bibliotheks-Hauptstelle.
Eigentlich sollten "Standzeiten" von etwa 30 Minuten pro Person zugeteilt werden, aber soweit kam es gar nicht. Das lag einerseits daran, dass die Organisatoren nicht etwa Namenslisten und Einsatzzeiten der freiwilligen Helfer bereithielten, sondern erst bei Eintreffen der Interessierten anfingen, Bedarf und Ansturm unter einen Hut zu bringen.
Bei minus 12 Grad auf offener Straße
über Bücher diskutieren - für Lettinnen
und Letten aller Altersstufen offenbar
eine willkommene Aktivität
Andererseits wurde schnell nachdem die ersten Bücher aus dem alten Bibliotheksgebäude heraus den wartenden "Kettenmitgliedern" übergeben worden waren klar, dass es weitaus länger dauern würde, bis so ein Buch die (irgendwann einmal ermittelte Strecke von angeblich genau 2014 Metern) bis auf die andere Seite der Daugava schaffen würde. "Ach, mein altes Schulbuch!" "Oh, ein Buch über Riga!" "Sieh mal, das habe ich in meiner Kindheit gelesen!" - das Volk hatte Diskussionsbedarf. Oder wollte man sich nur davon überzeugen, dass wirklich und tatsächlich Bücher ins neu gebaute, 68m hohe 13stöckige "Schloß des Lichts" (Gaismas pils) gelangen würden - und nicht etwa nur noch Virtuelles künftig dem Lesefreund bereitgehalten wird?

Kette der Bücherfreunde - zweite Etage ...
Es zeigte sich, dass nicht nur ganze Familien (von Opa und Opa bis zu den Kleinsten) teilnahmen, sondern auch Gruppen von Studierenden (im Werbe-TShirt ihres Studienzweigs), Polizei und Militär, Betriebsgruppen, Freundeskreise, und vereinzelt auch sich um Volksnähe bemühende Politiker. Mindestens den Buchtitel schien nun jeder beim Weiterreichen lesen zu wollen - ein Buch ist eben doch kein beliebiger Gegenstand! Schließlich war kostenloser heißer Tee von Sponsoren bereit gestellt worden, und über die überall aufgestellten Lautsprechern erklangen bekannte Melodien, nach denen es sich beim Warten aufs nächste Buch oder auf die persönliche Einsatzzeit wunderbar bewegen und auf den Straßen tanzen ließ.

Und schließlich das Erstaunen derjenigen, die ins neue Gebäude selbst (in überschaubaren Besuchergruppen eingeteilt) vorgelassen wurden. Freude, ein wenig Erfurcht, und auch Ergriffenheit war in den Gesichtern abzulesen - ein pathetischer Moment, wie es sich die Betreiber eines solchen Kulturtempels nur wünschen konnten.

Ja, allein die Baukosten stiegen von 200 auf mehr als 300 Millionen Euro - sehr viel, verglichen mit den vielen Notwendigkeiten eines lettischen Sparhaushalts, der den meisten Arbeiter und Angestellten während der Wirtschaftskrise kurzfristig beträchtliche Lohnkürzungen zumutete. 6 Millionen Euro beträgt allein die Anschaffungssumme für die Möblierung der Biliothek. Die Eröffnungsaktion der "Bücherkette" jedoch wird allen die dabei waren uneingeschränkt positiv in Erinnerung bleiben.

Ungewöhnliches deutsches Medieninteresse
an Lettland: "What makes Riga so special?"
Wie in der lettischen Öffentlichkeit, so geriet die Bücherfreundekette auch in den deutschen Medien zum Hauptthema. Ja, es gab auch noch eine Wagner-Oper, das Thema 1914 (100 Jahre Ausbruch 1.Weltkrieg) und eine Bernsteinausstellung am Eröffnungswochenende - aber neben einem Festival von Feuerskulpturen (der wärmenden Feuer wegen?) und einer musikalisch untermalte Aktion in den Rigaer Markthallen wurde vor allem die Bücheraktion für die verschiedenen deutschen Fernsehkameras für sendetauglich erklärt. Die Devise der angereisten deutschen medialen Berichterstatter war diesmal offenbar: lassen wir uns an die Hand nehmen! So reüssierte der MDR mit der Schriftstellerin Dace Rukšane (die auch an ARD und Tagessspiegel weitergereicht wurde, und spontan gleich zu "Lettlands bekannteste Schriftstellerin" erklärt wurde - auch diese Redakteure sollten vielleicht mal mehr als ein Buch lesen!), der NDR mit Sängerin Māra Upmane-Holšteine, und "hej-då-Udo Biss" vom NDR Ostseemagazin mit der Tourismusexpertin Aija van-der-Steina. Ach ja, und Kabel 1 mit Anete Jurcika. Na, hoffentlich wird damit auch die Nachhaltigkeit der deutschen Berichterstattung zu Lettland verbessert - der im Vergleich zu sonst gewöhnlich berichteten Oberflächlichkeiten nötige Rechercheaufwand war erkennbar. Weiter so!

4. Januar 2014

Supermarkt in Riga stürtzt ein - politische Folgen

Nach dem Einbruch des Daches eines Supermarktes im Rigar Vorort Zolitūde mit 54 Toten übernahm Ministerpräsident Valdis Dombrosvkis wenige Tage später die politische Verantwortung und trat für viele überraschend zurück. Dombrovskis hatte erst kürzlich das Datum erreich, zu dem er der am längsten amtierende Ministerpräsident seines Landes war, selbst wenn man die beiden Amtszeit von Ivars Godmanis nach 1990 und als direkter Vorgänger Dombrovskis’ zusammen nimmt. Dombrovskis kam als Abgeordneter des EU-Parlaments im Frühjahr 2009 ins Amt als der damalige Präsident Valdis Zatlers seine Rechte bis auf das letzte ausreizend erklärt hatte, er erwarte jetzt eine Regierung mit neuen Gesichtern. Der 1971 geborene Domborvskis ließ sich von seiner Partei – damals noch die neue Zeit – den Posten andienen, obwohl bei höherer Verantwortung und Medienpräsenz die Bezahlung geringer ist. Einem deutschen Journalisten gegenüber rechtfertigte er seinen Schritt mit dem Argument, daß es ja jemand machen müßte. Dombrovskis überlebt im Amt zwei Parlamentswahlen und stellt damit sämtliche Rekorde seiner Vorgänger ohne Zweifel in den Schatten. Sein e ruhige, eher technokratische Art wurde sicher von vielen Kollegen im politischen Raum weniger gemocht, doch in der Bevölkerung konnte er seine Reputation trotz aller harten Sparmaßnahmen, die Lettland zum 1. Januar dieses Jahres in den Euroraum führen, erhalten. Dombrovskis stehe trotzdem nicht zur Verfügung für eine neue Regierung, erklärte der Zurückgetretene. Dahinter stehen zahlreiche Spekulationen. Dombrovskis ist selbst von der FAZ in Deutschland als potentieller Nachfolger von José Manuel Barroso gehandelt worden, der nach den Europawahlen im Frühjahr nicht mehr weiter machen kann. Dombrovskis käme aus einem kleinen Land – große würden die kleinen eher nicht akzeptieren – und wäre mit der Einführung des Euro im eigenen Land sicher der Held der europäischen Positivisten. Gleichzeitig kehrt auch EU-Kommissar Andris Piebalgs nach Lettland zurück, womit eine ausschließlich von Lettland zu besetzende Position frei wird. Komplizierter sieht es beinahe daheim aus. Wer soll Dombrovskis nachfolgen. Und hier beginnen die Spekulationen über den wahrhaftigen Grund des Rücktrittes. Es kann kein Zweifel bestehen, daß mit der Bewältigung der Krise – Lettland hat derzeit das höchste Wirtschaftswachstum in der EU – und der Einführung des Euro Dombrovskis zwei wesentliche Aufgaben erledigt hat. Gleichzeitig begann ihm die Regierungskoalition zu zerfallen. Nachdem der von der Nationalen Allianz gestellte, inzwischen aber nach einem Parteiausschluß parteilose Justizminister Jānis Bordāns nach Ansicht der Nationalisten von Dombrovskis hätte entlassen werden müssen und der Regierungschef diesem Verlangen nicht entsprochen hatte, hatte diese Partei ihrerseits erklärt, der Koalitionsvertrag gelte nun für sich nicht mehr. Dombrovskis fand sich also nach allen Rekorden im Amt in den Niederungen der lettischen Parteipolitik wieder, die nicht wenige Regierungen der letzten 20 Jahre zu Fall gebracht haben. Der größere Koalitionspartner, die Reformpartei des ehemaligen Präsidenten Valdis Zatlers hatte sich nicht nur unmittelbar nach der Wahl von 2011 gespalten, sondern befindet sich weiter auf Spaltungskurs. Auch die größte Regierungspartei, die Einigkeit (Vienotība) selbst ist nicht in guter Verfassung. Während also offiziell verlautbart wurde, jemand müsse ja die politische Verantwortung für das Unglück im Supermarkt übernehmen, scheinen diese Überlegungen einen nachvollziehbareren Hintergrund darzustellen. Es kann trotzdem kein Zweifel bestehen, daß neben einigen Köpfen in verschiedenen Ämtern, die gerollt sind, auf politischer Ebene auch in der ja nun direkter verantwortlichen Rigaer Stadtverwaltung von niemandem ein solcher Schritt in Erwägung gezogen worden ist. Weder von Bürgermeister Nil Uschakow, noch von seinem Stellvertreter Andris Ameriks, der sich bei verschiedenen Eröffnungen auch gern photographieren ließ. Die spannende Frage ist nun, wer Dombrovskis nachfolgen könnte angesichts der prekären Mehrheitsverhältnisse und der Tatsache, daß die nächsten Wahlen bereits im Herbst vor der Tür stehen. Die meisten politischen Kräfte sind der Meinung, daß nach wie vor die siechende Einigkeit die Aufgabe der Regierungsbildung zu übernehmen habe. Laut Verfassung jedoch muß der Präsident einen Kandidaten offiziell ernennen, auch wenn diese zunächst von den Parteien vorgeschlagen werden. Die Einigkeit einigte sich auf drei Personen. Unter ihnen als ernsthaftester Anwärter Verteidigungsminister Artis Pabriks, der früher auch schon Außenminister gewesen ist. Außerdem der Europaabgeordnete Krišjānis Kariņš. Der aus den Reihen der Bauern und Grünen stammende Präsident Andris Bērziņš lehnte diese Kandidatur gleich zwei mal ab mit dem Hinweis, Pabriks habe als Verteidigungsminister keine gute Arbeit geleistet und ein Mann mit wirtschaftlichen Qualifikationen sei derzeit gefragt. Die Handlungsweise des Präsidenten führte schließlich dazu, daß auch in der Presse darüber gestritten wurde, ob sich Bērziņš überhaupt irgendwelcher realer Forderungen an den neuen Regierungschef bewußt sei. Seine eigene Idee, Parlamentspräsidentin Solvita Āboltiņa ins Spiel zu bringen, wurde schnell fallen gelassen. Spekuliert wurde auch darüber, ob der Präsident bei seinem wöchentlichen Treffen mit Dombrovskis diesen nicht zu einem Rücktritt genötigt habe. Als Indiz wurde in der Presse der unerwartete Auftritt Dombrovskis gewertet, nachdem er noch am Morgen in einem Fernsehinterview nichts dergleichen angerissen hatte, wie auch seine Emotionalität während der kurzfristig anberaumten Pressekonferenz. Das sind jedoch Spekulationen. Eine instabile Regierung und weitere schwere Aufgaben im Zusammenhang mit Liepājas Metalurgs, der kurz vor der Pleite steht als auch die anhaltenden Konflikte um die Luftfahrtgesellschaft airBaltic dürften eine Rolle gespielt haben. Probleme, die mit einer in der Schwebe liegenden politischen Zusammenarbeit nur bedingt zu bewältigen sind.

3. Januar 2014

Die kleinen Grau-Braunen

Während Deutsche nach Sylvester sich vielleicht vom fetten Gänsebraten oder sonstigem üppigen Essen erholen müssen, sind vielerorts in Lettland zur Weihnachtszeit und zum Jahreswechsel eher die "grauen Erbsen" im Gespräch.
Für den Einkauf der grau-braunen Köstlichkeit, die gern zusammen mit fettem Speck zubereitet wird, gibt es sogar Ratschläge von fachlicher Seite. Die populärste Sorte sei gegenwärtig "Retrija", meint das landwirtschaftliche lnstitut im nordlettischen Priekuli. Braun marmoriert, mit rauer Oberfläche und einem Gewicht von etwa 360 Gramm auf 1000 Stück, das sind die Sortenkennzeichen. Vor einigen Jahren waren vom selben Institut sogar Pressemitteilungen zu lesen, dass vor Weihnachten keine grauen Erbsen mehr für Kurzentschlossene angeboten werden konnten. "Ausverkauft - unsere neue Defizitware" - hieß es da in Anspielung auf gruselige Sowjetzeiten. Agronomin Aija Bērziņa musste damals, im Jahr 2007, den geringen Ernteertrag mit einem ungewöhnlich trockenen und heißen Sommer in Lettland erklären. "Wenn auf jeder Pflanze nur zwei, drei Erbsen zu finden sind, und wir von 10 Hektar nur 3 Tonnen Erbsen ernten, dann ist das einfach zu wenig, denn zwei Drittel der Ernte müssen wir als Samen wieder vorhalten," so die Einschätzung der Fachfrau damals.

Klimaerwärmung erkennbar an lettischen Nationalspeisen? Vielleicht. Damals waren noch hauptsächlich Sorten wie "Vitra", "Bruno" und "Selga" in Gebrauch. "Retrija" dagegen, mit besonders großen Erbsen, wurde speziell für die traditionellen Weihnachtsgerichte gezüchtet.
Zusammen mit den "grauen Erbsen" ganz 
oben auf der Liste der "lettischen Spezialitäten" - 
auch wenn sie hauptsächlich in Kurland 
angeboten werden: handtellergroße "Sklandrauši"
Das lettische Landwirtschaftsministerium bemüht sich derweil, die grauen Erbsen als besondere regionale Spezialität europaweit anerkennen und damit schützen zu lassen (zusammen mit dem dunklen lettischen Roggenbrot und den "Sklandrauši", die sogar Ansprüche von lettischen Veganern standhalten). 

Lettische graue Erbsen, so argumentieren die lettischen Liebhaber, enthalten neben den für die Verdauung wertvollen Ballaststoffen auch Antioxidantien und viele Vitamine. Aber im deutschen Sprachraum scheint sich ihre Beliebtheit in Lettland noch nicht ganz herumgesprochen zu haben; während viele lettische Zeitschriften regelmäßig Geschichten rund um die Verwendung der grauen Erbsen schon bei den "alten Letten" kümmern (nicht umsonst habe man früher von einem typischen strapazierfähigen "Bauernmagen" gesprochen), sind in Deutschland - wenn überhaupt - ganz andere Geschichten zu lesen. 
Rund um Elmshorn (bei Hamburg) seien zum Beispiel die "grauen Erbsen" ein traditionelles "Faschingsdienstags-Gericht". Geht man der Entstehung der dazugehörigen Legende nach, so stammte diese angeblich aus Zeiten der Belagerung der Stadt im Dreißigjährigen Krieg. Zufällig habe man damals ein paar Säcke mit Grauen Erbsen gefunden, und so seien die Stadtbewohner vor einer Hungersnot gerettet worden.  - Puuhh - da mögen ja die Letten aufatmen: selbst wenn diese Geschichte wahr wäre, erstens sind die lettischen Gebräuche viel älter und heute noch allgegenwärtiger, zweitens hätte ja vielleicht sogar eine lettische Lieferung dieser Spezialität die Elmshorner damals gerettet haben können ... wer weiß. 

Anders liegt die Sachlage im Falle der Friesen. Hier stammen die Traditionen ebenfalls aus sehr alter Zeit, und da aus der Zeit vor dem 13.Jahrhundert (als Städte wie Riga gegründet wurden und sich dann die Hanse entwickelte) auch Geschichten sowohl von friesischen wie auch kurischen Seeräubern bekannt sind, die beide Graue Erbsen mit sich geführt haben sollen, könnte auch dieser kulinarische Kulturaustausch damals zustande gekommen sein. Aber auch hier gibt es offenbar informellen Nachholbedarf: so ist im Portal "Ostfriesland-driekt" die Vermutung nachzulesen, graue Erbsen seien "angeblich nur in Ostfriesland erhältlich". Nun ja, es ist beim dort wiedergegebenen Rezept leider nicht ergründlich, welche Sorte verwendet wurde oder empfohlen wird, aber sollten die heutigen Friesen mal Urlaub in Lettland machen, so wären sie diesem Portal zufolge dann schon beim bloßen Vorhandensein der grau-braunen Köstlichkeiten glücklich zu machen, während der Lette noch stolz die Unterschiede verschiedener Sorten dekliniert. Auf "Ostfriesland-Treff-de" sind tatsächlich Rezepte zu finden wo graue Erbsen, Speck und Zwiebeln zusammenkommen, aber auch noch Porree und Möhren dazu. Vielleicht ein möglicher fruchtbarer (und schmachhafter) Zweig zukünftigen Kulturaustausches?

Einige Erfahrungen mit deutschen Gästen scheinen wohlmeinende lettische Gastgeber jedoch bereits gemacht zu haben. "Als ich Gäste aus Deutschland hatte," erzählt die ebenfalls in Priekuli befragte Fachfrau Aina Kokare der lettischen Zeitschrift "IR", "da haben sie über mich gelacht, als ich graue Erbsen anbot. Das würden sie nur als Tierfutter kennen, meinten sie." Kokare schließt daraus: So hoch wie in Lettland würden die grauen Erbsen wohl nirgendwo geehrt. Wo sich graue Erbsen finden, da seien bestimmt auch Letten in der Nähe!

26. Dezember 2013

Alles nur ein Spiel

Eine der möglichen Strategien, Feiertage in der Familie gut zu überstehen sind Spieleabende - in Deutschland sind es neben Skat, Doppelkopf und Rommé vor allem Brettspiele. In Lettland scheint es einen gewissen Boom oder eine Renaissance vom gemeinsamen Spielen an einem Tisch zu geben - trotz aller Internet-Euphorie, oder auch gerade deshalb.
Wer in Lettland zum Beispiel zu "Riču raču" eingeladen wird, sollte nicht voreilig sagen "Kenne ich nicht!". Denn was in Deutschland am ehesten dazu geegnet erscheint, sich und andere zu ärgern (Mensch, ärgere dich nicht!), das wird lettisch zum "Ritschen und Ratschen" genommen. Was Deutschland (so weit ich weiß) nicht zu bieten hat ist die Verfilmung und Vertonung der Spielidee, so wie es das sowjetlettische TV in Riga im Stil der frischen 60er Jahre fertig gebracht hat (siehe hier). Das Filmchen und auch die Aufnahme dieses Liedchens in das Repertoire so manchen Schulchores wurde kurzfristig dem Ziel gerecht, dem sonst tristen Sowjetalltag mehr Schwung zu verleihen - und vielleicht auch von anderen musikalischen Tendenzen von damals wie Beatles, Stones, Hendrix oder Elvis Presley abzulenken.

Ein anderes, in Lettland inzwischen sehr erfolgreiches Spiel (weil oft verkauft) ist "Katanas ieceļotājus" - die Siedler (von Catan). "Ich habe in Deutschland auf Messen neue Inspirationen gesucht," so erzählt Egils Grasmanis. "Ich bin von Stand zu Stand gegangen und habe nach der Erlaubnis gefragt eine lettische Version herauszubringen." Zuvor hatte er eher mit Haarpflege zu tun: "Damals habe ich noch 'Wella'-Produkte in Lettland verkauft. Und dann hat mir 2003 jemand aus den USA 'Settlers of Catan' mitgegbracht," erzählt Egils, "danach haben wir zwei Tage am Tisch gesessen und nur dieses Spiel gespielt." Die lettische Ausgabe wurde dann die 19.Sprachvariante des Spiels.In Deutschland hergestellt, vertreibt Grasmanis von Riga aus inzwischen auch litauische und estnische Spielvarianten.

Heute betreibt Egils seinen eigenen Spiele-Shop in Riga (Prāta spēles / Brain games) und versucht sich auch daran, selbst Spiele zu erfinden oder zu "latvisieren" - Letten mögen es, wenn der Spielinhalt Bekanntes aus Lettland aufnimmt, und natürlich Anleitung und Figuren an Lettisches erinnern. "Aber um die Kosten für die lettische Fassung eines Spiels wieder herein zu bekommen, muss ich von einem lizensierten Spiel erstmal 3.000 Spiele verkaufen - denn alles wird bei unserem Geschäftspartner in Deutschland hergestellt," stellt Grasmanis klar. Bei den "Katanas ieceļotājus" war das kein Problem -  heute versucht es Egils aber auch mit in Lettland erfundenen Spielen, wie er in einem Interview mit der Zeitschrift "IR" erzählt. So vertreibt Egils ein Spiel "Centraltirgus" (Erfinder:Edgars Zaķis), bei dem gehandelt werden kann ganz wie in den realen Zentralmarkthallen. Und auch das offizielle Spiel des Rigaer Eishockey-Spitzenklubs "Dinamo Rīga" ("Pirmais Piecinieks") ist bei "Ludo", einer der angesagten Spieleläden in Riga und Partner von "Brain Games", zu haben.

Nach einem kurzen Boom fürs lettische "Scrabble" oder "Kuģu kauja" ("Schiffe versenken") sorgte in den vergangenen Jahren zunächst die Aufnahme von "Riga" in die internationale Ausgabe bei "Monopoly" für Aufsehen. Letten reisten voller Stolz bis nach Las Vegas (siehe "Kas Jauns") zum Mitspielen beim "gegenseitig übers-Ohr-hauen" - ähnlich wie im realen Leben. Die Entstehungslegende sagt, Monopoly sei 1934 von einem Arbeitslosen erfunden worden - das bringt vielleicht Sympathiepunkte bei den Monopoly-Liebhabern.

Spielfeld "Riga" zwischen der Steuerbehörde
und dem "Ereignisfeld", mit hohen
Mietkosten - wie im richtigen Leben?
Auch einen "Liivu laukums" ist inzwischen bei einigen Spielversionen bereits integriert worden. Und nach einem kleinen Boom für eine lettische "Scrabble"-Version haben es die lettischen Mitspieler der "Siedler von Katan" inzwischen schon weltweit in die Ruhmenhallen der erfolgreichen Brettspieler geschafft. Seit über 10 Jahren gibt es "Katan-Weltmeisterschaften", 2007 schaffte es der Lette Arnis Buka auf den WM-Thron, 2010 war Māris Logins immerhin Zweiter. Auch "Carcassonne", nach einer französischen Stadt benanntes Legespiel und in Deutschland im Jahr 2001 mal "Spiel des Jahres", hat in Lettland inzwischen eine feste Fangemeinde, das bestätigt auch Jānis Grunte, Geschäftsführer des Spieleladens "Ludo". Bei den Turnieren seien gegenwärtig noch wesentlich mehr männliche als weibliche Teilnehmer anzutreffen, stellte Grunte einmal in einem Interview für "Diena" fest und fügte mit einem Augenzwinkern hinzu: "Es geht ja das Gerücht, dass die Jungs nie erwachsen werden und nur ihre Spielzeuge wechseln."
Dass die Computerspiele einmal in Lettland den Markt der Brettspiele übernehmen könnten, glaubt Grunte nicht: "die Leute wollen sich auch unterhalten dabei, an einem Tisch zusammen sitzen. Mit richtigen Freunden zusammen sein, statt nur mit virtuellen."

Auch mit der lettischen Vorliebe für
historische Legenden wird gerne gespielt
Allerdings können sich die relativ kleinen lettischen Spielerfinder und -firmen keine großen Reklamekampagnen erlauben - diese Rolle nehmen die lettlandweit organisierten Turniere ein. Und hier nehmen die international bekannten Spiele die Leitfunktion ein. Oder man macht es wie Spielerfinder Jānis Gruzinskis, der mit seiner Idee vom "Königreich Goldingen" erstens auf vermeintlich glorreiche Zeiten Kurlands anknüpft, zweitens aber eher auf die Verbreitung durch das Internet und die lettischsprachigen Netzwerke wie "draugiem" setzt. Die Mischung aus "virtuellen" und persönlich ansprechbaren Mitspiel-Interessenten soll es also machen. Anfang 2013 gründete Gruzinskis eine eigene Firma zur Verbreitung seiner Spielidee und hofft auf Zukunftschancen, in dem er sich über Facebook, Youtube bis zu Twitter überall präsent zeigt. Vorerst freut sich Gruzinskis über jeden Zeitungsbericht ("ein Spiel das in Lettland geboren wurde"), und schreibt in seinem Blog Berichte über "Gastspiele" mit Freunden und Verwandten, denen er sein Spiel offenbar persönlich zur Probe vorbeibringt und von seinem Motto zu überzeugen versucht: "Wieviel Liebe in den Ergebnissen unserer Arbeit steckt, das ist entscheidend!". Auch "Goldingen" ist inzwischen in den lettischen Spieleläden aufgetaucht: vielleicht eine zukünftige spielerische Erfolgsgeschichte?