20. Oktober 2007

Die Cappuccino-Revolution

Es gibt viele Anzeichen dafür, dass Lettinnen und Letten gegenwärtig eine ziemliche Wut im Bauch haben auf den Stil, mit dem sie regiert werden. Vieles deutet darauf hin, dass es um die Politiker immer einsamer wird. Schon Anfang des Jahres sah auch die damals noch im Amt befindliche Präsidentin Vīķe-Freiberga das Land im Würgegriff unterschiedlicher Interessen, im Einfluß "von außen" - Leute, die man so gern "Oligarchen" nennt. Die also einfach genug Geld haben, um dies im Kampf um Macht und Geschäftsinteressen auch zur Einflußnahme in der Politik einsetzen. Foto r. o.: Timurs Subhankulovs.

War die grundlose Entlassung des obersten Anti-Korruptionsjägers Loskutovs der Tropfen, der das Faß zum Überlaufen brachte? Am Donnerstag versammelten sich ca. 5000 Menschen vor dem Parlamentsgebäude und forderten den Rücktritt der Regierung. Und wenn es dann in Strömen regnet, so dass man sich immer wieder in den umliegenden Cafes sammelte und heißen Kaffee schlürfte, dann kann dies - wie es die "Baltic Times" tat - auch vielleicht "Cappuccino-Revolution" genannt werden.

Doch wohin geht der Weg? In der nächsten Woche muss das lettische Parlament noch die Entlassung Loskutovs bestätigen. Hiervon haben sich inzwischen zwei Minister distanziert: Regionalentwicklungsminister Aigars Štokenbergs und Außenminister Artis Pabriks. "Bulldozer" Kalvitis hat dabei offensichtlich keine Scheu, Widersacher ohne irgendwelche Ausflüchte direkt aus dem Weg zu räumen. Noch in Spanien befindlich, wurde Štokenbergs von Kalvitis telefonisch von seinem Parteiausschluß informiert und ihm der Rücktritt nahe gelegt. Er habe aber keinesfalls vor, sich aus der Politik zurückzuziehen, ließ der geschaßte Minister wissen.

Gegen
Štokenbergs' Rausschmiß stimmte im Vorstand der "Tautas Partija" (Volkspartei), die sich völlig unter dem Einfluß des früheren Ministerpräsidenten Andris Šķēle befinden soll, nur Außenminister Pabriks - und legte daraufhin gleich seine Amtsgeschäfte nieder. Kalvitis, der seine Teilnahme beim EU-Gipfel in Lissabon abgebrochen hatte und angesichts der Demonstrationen nach Lettland zurückgekehrt war behauptete, Pabriks könne weiterarbeiten. Beide Rücktritte, Štokenbergs wie Pabriks, werden als herbe Verluste für die Regierung wie die Tautas Partija angesehen.

Kalvitis, wohin? Von Koalitionspartnern wie August Brigmanis (Grüne/Bauernpartei) kommen bisher nur hohle Sprüche: "abhauen sei leichter als bleiben und weiterarbeiten". Wer sich da mal nicht täuscht! Das schwerste war schon immer, ehrlich seine Meinung zu sagen und persönlich Charakter und Rückrat zu beweisen. Dafür könnte es auch bald zu spät sein.

Berichte dazu in deutschsprachigen Medien:

DIE PRESSE

FRANKFURTER RUNDSCHAU

WIENER ZEITUNG

TAZ

1 Kommentar:

antje hat gesagt…

"Aber auf ihre Fragen nach der genauen Höhe des Arbeitslohns geben die Befroffenen dann doch lieber keine Antwort. Als Unterkünfte stehen Bauwagen bereit, und die Nähe zu Riga gibt den deutschen Gästen offensichtlich das Gefühl, doch nicht ganz so weit weg vom zivilisierten Europa zu sein."
Es ist schon diskriminierend, wenn davon geschrieben wird, daß die Bauwagen eine Nähe zur Zivilisation herstellen, die außerhalb Rigas nicht zu finden wäre. Und auch, daß die Frage nach dem Einkommen nicht klar umgrenzt wird, macht diesen Artikel schwach.
Aus diesem Artikel ist nur eine Werbung für eine deutsche Firma herauszulesen.
Sicherlich haben viele Letten ihre Grundstücke verkauft, um bequemer zu leben, in einem von den Russen erbauten Plattenbauten. Mitunter frieren sie nun gewaltig, weil sie an den öffentlichen Leitungen hängen und sich die Heizschraube zwar bewegen läßt, sich aber nichts bewegt. Letten wollen eigentlich schon ein wenig Platz haben, ich spreche schon annähernd von einer ausgestorbenen Art. Schon einige bedauern ihren Immobilienverkauf, zu Recht.