Der Rigenser-Test

Demnächst mit "Rigenser-Pass"
zum halben Preis? Riga positioniert
sich fürs Euro-Einführungs-
und Kulturhauptstadt-Jahr 2014. 

Die Häufigkeit, mit der in Riga in letzter Zeit über den Öffentlichen Nahverkehr diskutiert wird, scheint manchem überraschend: lange Zeit ging der Trend eher dahin, dass neugewonnene Freiheit mit einem eigenen PKW gleichgesetzt wurde, weg von überfüllten Bussen und Straßenbahnen. Es gab zwischendurch auch lettische Verkehrsminister, die mal laut nachzudenken wagten über die Abschaffung ganzer Sparten (wie den Trolleybussen zum Beispiel). Aber wahrscheinlich haben sich manche Denkweisen und Alltagsgewohnheiten auch mit der Wirtschaftskrise geändert: es gilt zunehmend als schick, zumindest im Sommer auch mit dem Rad zu fahren, und die Rigaer Verkehrsbetriebe bemühen sich durch ständige Modernisierung ihrer Fahrzeugflotte ihr Image auf ein europäisches Niveau zu heben (die Fahrpreise folgen Stufe für Stufe nach). Der Preis für eine Fahrt lag bisher bei 50Centimes (ca. 70 EuroCent), allerdings muss für jede Fahrt (und jedes Umsteigen) neu bezahlt werden (bei Einzelfahrscheinen).

so soll ab 2014 das "Rigenser-Ticket" aussehen

Steht auf, wenn ihr Rigenser seid!
Nun sorgt Rigas Bürgermeister Nils Ušakovs mit seiner Vorausschau auf eine neue Fahrpreisstruktur für 2014 für Aufsehen. Und am 7.Oktober stimmte der Stadtrat bereits den beabsichtigten Änderungen zu. Die Idee ist - angelehnt an die Einführung ähnlicher Vergünstigungen in Tallinn, der Hauptstadt des nördlichen Nachbarstaates - Einwohnern von Riga die Nutzung des Nahverkehrs wesentlich attraktiver zu machen. Jeder, der seinen Wohnsitz in Riga angemeldet hat, soll in Zukunft nur noch die Hälfte des normalen Fahrpreises zahlen müssen. Hinter dieser publikumswirksamen Maßnahme versteckt sich eigentlich ein drastischer Preisanstieg: 1,20 Euro (denn der Euro wird zum 1.1.2014 in Lettland eingeführt) soll künftig der Einzelfahrschein kosten - für Rigenser aber wäre der Ticketpreis von 0,60 Euro eine Preissenkung (gegenüber 50Centimes, also umgerechnet 70Cent bisher). Um diesen günstigen Tarif zu erhalten, müssen die Bürger Rigas personalisierte E-Fahrscheine kaufen. Ab Mitte Oktober sollen hierfür Antragsformulare erhältlich sein. Bis zum 31.Dezember soll das Ausstellen dieser persönlichen Ausweise kostenfrei gehalten werden. Ermäßigungen für Schüler und Studenten bleiben, wie bisher, ohne Berücksichtigung des Wohnorts erhalten.

Wer ist hier fortschrittlich?
Der lettische Ex-Präsident Valdis Zatlers, wegen eigener Gesundheitsprobleme eigentlich eher auf dem Rückzug aus der Politik, war einer der ersten der die  Ušakov-Vorschläge öffentlich drastisch kommentierte als "typisches Denken von Okkupanten". Er spielt damit sicher auf die ethnische Herkunft des gebürtigen Russen Ušakovs an, und Zatlers Vergleiche mit unterschiedlichen Eintrittspreisen für Museen in Moskau liegen auch nicht allzu dicht am Thema - sie zeigen aber, wie hitzig die Diskussion ist. Schon oft wurde von konservativer Seite, neidisch auf die zunehmende Popularität des seit 2009 im Amt befindlichen Ušakovs blickend, dessen Wahlerfolge auf populistische Maßnahmen zurückgeführt, allen möglichen Interessengruppen dort kostenlos etwas anzubieten, wo Steuergelder die Kosten decken (siehe auch hier im Blog: "Schnee macht Arbeit"). 2013 kamen 63 Millionen Lat Finanzuschuß für die städtischen Verkehrsbetriebe (RigasSatiksme) vom Rigaer Stadtrat.

Piedodiet, jaunkundze - sind Sie Rigenserin? 
Vielleicht eine oft gestellte Frage, demnächst in 
den Bussen und Straßenbahnen Rigas.

Der Bürgermeister, den einige offenbar gern mit dem Spitznamen "Uschi" zu necken versuchen, verteidigt die Neuerung offensiv als "erster Schritt zum fahrscheinlosen Nahverkehr" (rigassatiksme). Außerdem werde auch der Umgang mit Monatskarten künftig einfacher: bisher war der Preis davon abhängig, wieviele verschiedene Verkehrsmittel der Fahrgast nutzen wollte: Straßenbahn, Bus oder Trolleybus. Die Monatskarte für eines dieser Verkehrsmittel kostete 29.10 Lat (41.40 Euro), für zwei waren 35.60 Lat zu bezahlen, für alle drei 45,90 Lat. Ab 2014 sollen es einheitlich und für alle Verkehrsmittel zusammen 41,40 Euro sein.
Aus Resultaten der kürzlichen Volkszählung sei zu schließen, dass etwa 127.000 Menschen zwar in Riga arbeiten, aber bisher nicht ihren Wohnsitz in der Hauptstadt deklariert hätten - würden nur 10% davon das z.B. wegen der Fahrpreisvergünstigungen nun nachholen, dann wäre es für die Stadt unter dem Strich ein Gewinn an Steuereinnahmen. Wer es sich leisten kann, wohnt bereits jetzt im Umkreis von Riga und zahle dort Steuern - daher sei es nur logisch, mit diesen Gemeinden jetzt Kooperationsabkommen zu schließen.

Riga und Sigulda - wie Hase und Igel?
Zwei Wortmeldungen anderer Bürgermeister, nämlich derjenigen von Bauska und von Cēsis - beides keine Parteifreunde von Ušakovs - sind inzwischen in der Presse nachzulesen (delfi). Beide weisen auf die Hauptstadtfunktion Rigas hin, die es unerlässlich mache dass alle Einwohner Lettlands die Stadt regelmäßig aufsuchen. Pressekommentare sprechen von "neuen Klasseneinteilungen": die Hauptstadt mausere sich ungerechtfertigt als "Staat im Staate". Raimonds Čudars, Ratsvorsitzender der Gemeinde Salaspils, schlägt vor die Nachbargemeinden Rigas sollten zu Anteilseignern an den Rigaer Nahverkehrsbetrieben werden. Sarmīte Ēlerte, als Bürgermeisterkandidatin der Fraktion "Vienotība" bei den Kommunalwahlen gescheitert, befürchtet eine "Atmosphäre wie im Mittelalter" ("wie damals mit Zöllen und Einreisebeschränkungen") als Folge der Fahrpreisdifferenzierungen.

Dagegen nahm Ušakovs mit dem Amtskollegen der 50km entfernte Stadt Sigulda inzwischen Gespräche über mögliche gegenseitige Vergünstigungen für Bürger beider Städte auf (siehe riga.lv). In Sigulda bietet eine Ermäßigungskarte bereits vielfache Preisnachlässe an - so war die Einigung mit  Ušakovs vom 9.Oktober nicht überraschend.

Wird es ein allgemeiner Trend in Lettland werden? Die Nachteile der Landgemeinden sind offensichtlich: sollen die Städter nun Eintritt in die (von den auf dem Land lebenden erhaltene) Natur bezahlen? Vielleicht sollte auch der Städter mit Jagd- oder Fischereierlaubnis das Doppelte für sein Wildschwein oder seinen Angelerfolg zahlen? Ideen in diese Richtung gäbe es viele, die totale  Kommerzialisierung des täglichen Lebens würde sich fortsetzen. Kārlis Bružuks, Ratsvorsitzender im Bezirk Garkalne, brachte bereits die Idee einer "Pilzesteuer" für Rigenser ins Gespräch - wohl wissend, dass seine Gemeinde nordwestlich Riga an einer Schnellstraße liegt, was viele Autofahrer zu einem Halt mit angeschlossener Pilzsuche verführt. Bružuks sieht die Rigaer Nahverkehrspläne ausserdem im Widerspruch zur Parteienübergreifend geäusserten Absicht, die Euroeinführung nicht für Preissteigerungen zu nutzen. "Für die Rigenser gilt das dann - für alle anderen aber nicht!"

Beleidigung für Leute vom Lande?
Oder werden sich die lettischen "Besucher" Rigas mit der Versicherung des frisch wiedergewählten Bürgermeisters zufriedenstellen lassen, dass weiterhin kostenloser Transport für alle zu Neujahr, Mitsommer, Neujahr und zum Sängerfest gewährleistet ist? Befragt nach weiteren Plänen äußert Ušakovs Zweifel daran, dass die bloße Einführung von "Park+Ride"-Möglichkeiten eine Umstrukturierung der Fahrpreise überflüssig mache. Als nächsten Schritt kündigt er den Übergang vom Einzelfahrschein (pro Fahrt, ohne Umsteigen) auf ein Zeitfahrbillet und die Schaffung von Sonderspuren für Bus und Bahn an. Die Einführung von völlig kostenlosem Nahverkehr für die Rigenser sei dann möglich, wenn es genügend Neuanmeldungen für einen Wohnsitz in Riga - und damit Steuerzahlungen - gäbe.

Derweil werden auf dem Portal "ManaBalss" (Meine Stimme) Unterschriften gegen ungleiche Fahrpreise in Riga gesammelt. Als Ziel werden 10.000 Unterstützer angepeilt, gegenwärtig sind es 2450 (Stand 10.10.).
Die Tageszeitung "Diena" sammelte Kommentare zur Neuregelung, die auf "Twitter" zu finden waren. Hier einige Stilblüten:  "Schlage vor, jeder Nicht-Rigenser muss ab sofort eine Kartoffel um den Hals tragen!"; "Erst kostenlosen Nahverkehr versprechen, dann die Preise um das Doppelte erhöhen - super Job!";  "Schlage vor, wer billigen Strom will muss nach Ķegums ziehen" (an das Daugavastauwerk); "Wer in Riga keinen Wohnsitz hat, könnte sich ja noch als Fahrkartenkontrolleur bewerben!"; "Leute, wenn ihr gegen ungerechte Fahrpreise demonstrieren wollt: nutzt das Fahrrad!".

Gründe für die emotionale Heftigkeit der Diskussion sucht auch Kristīne Jarinovska, Juristin spezialisiert auf Europarecht, für die Zeitschrift "IR": Wo der Stadtrat Riga das System der Wohnsitzdeklarierung dazu nutzen will, um bisher als allgemein gültig geltende Grundrechte auszuhebeln, da sei das als Herausforderung an die lettische Regierung zu verstehen. Paragraph 97 der lettischen Verfassung garantiere die freie Wahl des Wohnsitzes - daher sei es juristisch absehbar, dass eine ungleiche Behandlung, abhängig vom Wohnsitz, der Verfassung widerspreche. Außerdem sei eine anhaltende und umfangreiche Sammlung persönlicher Daten, die nicht direkt zum Betrieb des Nahverkehrs notwendig seien, ebenfalls rechtswidrig.
Eine spannende Diskussion. Vielleicht dauert es nicht lange, bis noch weitere Verantwortliche in europäischen Großstädten auf ähnliche Ideen kommen und sicher aus den Erfahrungen in Riga lernen wollen.

Lāčplēsis gesucht!

Es sei wahrhaftig ein "Lāčplēsis" nötig gewesen, um alle Aufgaben und Probleme zu bewältigen, die bei Gründung der "Lettischen Volksfront" (Latvijas Tautas Fronte - LTF) offensichtlich waren - so drückte es Dainis Īvans in einem Zeitungsbeitrag ("IR") rückblickend aus ( Lāčplēsis - lettische Sagenfigur, wörtl. übers. "Bärenreißer").
Damals, im Oktober 1988, waren noch 135.000 Angehörige mehrerer Standorte der Sowjetarmee in Lettland, dazu die Mitarbeiter der verschiedenen Sicherheitsorgane, die Sowjet- und Parteibürokratie und mit Alfrēds Rubiks in Riga ein Bürgermeister, der allem neu entstehenden äusserst kritisch gegenüberstand und sich später dem Putsch gegen Gorbatschow aktiv anschloß.

Die lettische Volksfront hielt ihren Gründungskongreß am 8./9.Oktober 1988 ab, also vor 25 Jahren.  Diesem Datum waren in der vergangenen Woche vielfältige Veranstaltungen, Reden und Publikationen gewidmet. 

Dainis Īvans wurde damals zum Vorsitzenden gewählt. Schon bei Gründung gab es 110.000 Unterstützer/innen, was nur bedeutet, dass die Gründung der Volksfront nicht den Anfang des Kampfes zur Wiedererlangung der Unabhängigkeit markierte, sondern eher das konkrete Endstadium. Am 31.Mai 1989 beschloss der LTF-Vorstand, von nun an die vollständige Wiederherstellung der Unabhängigkeit Lettlands zu fordern.
Nachdem die LTF-Liste bei den Wahlen zum Obersten Sowjet einen überwältigenden Sieg errungen hatte, wurde Ivars Godmanis am 7.Mai 1990 Vorsitzender des Ministerrats, also zum lettischen Regierungschef. Drei Tage zuvor hatte das Parlament mit Mehrheit einer Erklärung zur Wiederherstellung der Unabhängigkeit zugestimmt.
Nach den Unruhen in Vilnius am 13.Januar 1991 und den darauffolgenden Ereignissen auch in Riga rief Godmanis zusammen mit  Īvans das lettische Volk auf die Barrikaden, zur Verteidigung von Freiheit und Unabhängigkeit.
Am 3.März 1991 organisierte die LTF, gegen alle Einwände aus Moskau, eine Volksbefragung: 73,8% bestätigten die Unabhängigkeit.
Den letzten Schritt zur vollständigen Wiederherstellung der Unabhängigkeit ging das von der LTF kontrollierte Parlament am 21.August 1991, nachdem der Putsch in Moskau gegen Gorbatschow gescheitert war, und auch Boris Jelzin seine Unterstützung für die lettische Unabhängigkeit signalisierte.

Bei den ersten freien demokratischen Wahlen danach, im Jahr 1993, kam die LTF aber mit nur 2,6% Wählerstimmen nicht ins Parlament. Die große Zeit der Volkfront ging zu Ende. Als die LTF im Jahr 1999 ihre Selbstauflösung beschloss, waren von ehemals 250.000 Mitgliedern nur noch 2500 übrig geblieben.

Godmanis kehrte nach einigen Jahren in die Politik zurück und war zwischen 2007 und 2009 sogar noch einmal Ministerpräsident, wurde dann ins Europaparlament gewählt.  Dainis Īvans sass einige Jahre für die lettischen Sozialdemokraten (für eine der sich ständig untereinander bekämpfenden Splittergrüppchen "Latvijas Sociāldemokrātiskā Strādnieku partija" LSDSP) im Stadtrat von Riga, zog sich aber aus Führungspositionen zurück, arbeitete auch als Journalist und schrieb mehrere Bücher.

Die Schwungkraft dieser Zeit, die Energie mit der sich die Menschen gemeinsam engagierten und öffentlich einsetzten, dass scheint heute kaum nachvollziehbar. Manche schreiben es der LTF zu, die vor allem auf die ökonomischen Umwälzungen schlecht vorbereitet schienen und viele daher nach zerplatzten Illusionen frustriert sich zurückzogen. Schon bald wurde "politisches Engagement" im neuen, unabhängigen Lettland zum "Unwort" - niemand wollte mehr davon hören, auch angesichts der Rücksichtslosigkeit, mit der sich viele im neuen System privat bereicherten. Aber ein paar wichtige Meilensteine auf dem Weg zur Unabhängigkeit haben doch die Aktivisten der Volksfront gesetzt, und das gilt es zu erinnern wenn wieder einmal - wie so oft - die bekannten Politiker der Großmächte behaupten sollten, alles habe nur in ihren Händen gelegen. Auch Kohl und Genscher haben die Letten nicht unterstützt, bis der Moskauer Putsch gescheitert war und es legitim schien dem zu folgen, was "Freund Boris" in Moskau ansagte. Heute klingt das in manchen Schaufensterreden ganz anders.

Zur Geschichte der "Lettischen Volksfront" gibt es heute ein eigenes Museum, mitten in der Rigaer Altstadt zu finden. Vielleicht findet ja der eine oder andere die Motivation, sich gemeinsam auch für einen demokratischen Rechtsstaat zu engagieren, entweder im Museum oder in Erinnerung an bewegte Zeiten wieder. Erinnerungen an diese Zeit gibt es von lettischer Seite sehr viele - für die deutsche Wissenschaft ist das offenbar einfach "lange her", und man möchte nicht an der sehr günstigen Darstellung von Gorbatschows Taten rütteln. Wer sich aber mit den Grundlagen des lettischen Selbstverständnisses beschäftigen will, der kommt an einer vertiefenden Beschäftigung dieser lettischen Erfahrungen nicht vorbei.

Zum Erinnern: Artikel aus dem Archiv der Zeitung DIE ZEIT zu Dainis Īvans / Artikel DER SPIEGEL 35/1991

Baltische Einheit?

Am 22.September wird in Lettland der Tag der "baltischen Einheit" begangen. Nun ja, nicht von allen, und nicht als staatlicher Feiertag, aber immerhin: in diesem Jahr fand eine zentrale Feier im litauischen Šiauliai statt, unter Anwesenheit einiger politischer Prominenz beider Länder. Normalerweise fällt es ja schon schwer, eine Berechtigung zu finden für den Begriff "Baltikum" -  denn jeder, der anderen schon einmal versucht zu erläutern was Estland, Lettland oder Litauen wirklich ausmacht, wird das "Baltikum" wieder zerlegen müssen.
Aber "baltische Einheit"? Warum gerade an diesem Tage?

Auch um die litauisch-lettischen Kontakte kümmert
sich inzwischen ein eigenes EU-Förderprogramm:
rötlich markiert sind hier die mit Fördergeldern 
gesegneten Gebiete (siehe auch: www.latlit.eu)

Die eine, siegreiche Schlacht ...
Nun kann man darüber streiten, ob die Schlacht des Schwertbrüderordens gegen die vereinigten Semgalen und Litauer/Žemaiten wirklich am 22.September 1236 stattgefunden hat (das Jahr ist unumstritten, der Monat vielleicht auch - aber der exakte Tag?). Auch der Ort dieses Geschehens ist - soviel ich darüber gehört habe - eher unklar. Die in einigen Annalen "Schlacht bei Saule" genannte Auseinandersetzung hat jedenfalls wirklich stattgefunden und hatte die Begrenzung der Macht des in Riga gegründeten Schwertbrüderordens zur Folge. "Unsere Stärke ist unsere gemeinsame baltische Identität,"- das verkündete der lettische Botschafter in Litauen, Mārtiņš Virsis, zur Eröffnung des "Tags der baltischen Einheit" am 21.September in Šiauliai / Litauen. Seit dem Jahr 2000, als die Parlamente beider Länder diesen Tag offiziell zum beiderseitigen Feiern ausriefen, bemühen sich beide Seiten sich als "eng verbundene Nachbarn" darzustellen.

Alles für's gestärkte Selbstbewußtsein!
Festzuhalten bleibt also schon einmal, dass weder Letten noch Litauer die Esten einbeziehen wollen und können, wenn es um "baltisches" geht. Soweit dürften die Esten - die sich eher ihre Zugehörigkeit zur finn-ugrische Sprachgruppe und ihren Wunsch der Zugehörigkeit zur "nordischen Mentalität" beziehen, einverstanden sein. Was aber "baltische Identität" ist, da sind wohl auch Letten und Litauer noch auf der Suche. 777 Jahre sind also seit dieser Schlacht vergangen - aber auch damals waren ja nicht "Letten und Litauer" vereint auf der einen Seite der Kriegspartei, sondern lediglich "Semgaller und  Žemaiten".

Wer nicht mit den Politikern feiern möchte, kann dies auch im Rahmen eines Musikfestivals tun: "Baltijas Saule" versammelt Folkloregruppen in Leinenkleidern mit dem schwarzen Leder der Metall-Fans. Hier wird dann nachmittags auch ein wenig die Schlacht von 1236 nachgespielt, allerdings ohne Beschränkung auf Litauer und Zemgaller - sogar Esten und Deutsche sind dann anzutreffen.

Wenn auch in solchen Liedtexten gern von heroischen Zeiten gesungen wird, die historische Situation des Jahres 1236 gibt es eigentlich nicht her. Aber als Lette versetzt man sich angesichts der nach eigener Einschätzung eher ruhmlosen Gegenwart offenbar gern in scheinbar urspüngliches Volkstum hinein, das frei und stolz nach außen vertreten und verteidigt wurde. Aber warum einigten sich denn zum Beispiel die Liven recht schnell mit den fremden Burgenerbauern? Weil sie Schutz vor "Litauerüberfällen" versprachen - das läßt sich in der "Livländischen Chronik" nachlesen. Gut, wenn also nur die Zemgaller - die sich mit den Litauern verbündet hatten - damals siegten: als "erster Sieg über die Kreuzritter" wird es heute gerne genommen.
"Die Erinnerung an dieses Ereignis zeigt uns gleichzeitig, dass unser Volk nicht nur aus Feiglingen und Sklaven bestand", meint Guntis Kalme in einem Kommentar für delfi.lv und zählt gleichzeitig drei weitere Schlachten jener Zeit auf (1260, 1279 und 1287), die zu kurzfristigen Siegen damaliger baltischer Stämme führten. Kalme, Autor eines Buches mit dem Titel "Gedanken eines Priesters über die Geschichte seines Volkes", schreibt weiter: "Unser Selbstverständnis beginnt nicht bei Dainas, der Kokle und den Volkstrachten, sondern auch bei Mut und bei Siegen". Allerdings hätten auch die Sieger von 1236 nicht vollendet, was sie begonnen hatten - meint Kalme - sie hätten versäumt damals die "deutschen Eindringlinge" ganz rauszuwerfen und sich zu einem eigenen Staat zu vereinen. Da blicken die Letten dann wieder neidisch auf die Litauer, die ihre ruhmreiche Ahnenreihe ja in Mindaugas, Gedeminas, Vytautas und anderen verwirklicht sehen können.

Jensseits vom Basketball ...
Andere lettische Kommentatoren beklagen aber auch, dass es lettisch-litauische Gemeinsamkeiten im heutigen Alltag so gut wie gar nicht gibt. Gerne wird gestritten über die Unterschiede in der Landwirtschaftspolitik, die dazu führen, dass litauische Bauern ihre Erzeugnisse auf lettischen Märkten verkaufen (was aus lettischer Sicht eine stärkere Förderung durch die litauische Politik bedeutet). Nur ungern werden auch die vielen Maxima-Märkte geduldet, die sich in litauischem Besitz befinden (es soll Letten geben, die nur bei "Rimi" einkaufen, und Litauer nur bei "Maxima").
Ein anderes Beispiel ist die Verkehrspolitik: der Streit darum, ob es wieder nach gemeinsamem Konzept ausgebaute Bahnstrecken geben kann, ist fast so alt wie die wiedererrungene Unabhängigkeit.

Ein lettisch-deutsches Element dieser Thematik ist ja, dass die Kreuzritter auf lettischer Seite immer so dargestellt werden, als ob sie "aus Deutschland" gekommen seien. Mit dem Thronstreit zwischen Staufern und Welfen und mit den Interessenlagen von Sachsen, Schwaben oder Westfalen beschäftigen sich Letten dabei eher selten.
Also, was kann heute "baltische Einheit" für diejenigen bedeuteten, die nicht Letten oder Litauer sind? Es ist nicht so leicht mit den "Nationen", auch bei scheinbar großen Siegen gab es immer diejenigen auf der einen Seite und die auf der anderen - und sie ähneln einander sehr. Aber wenn sich einige in Lettland am 22.September auf einen der ehemals von einer hölzernen Burg gekrönten Hügel (lett. "pilskalni") zurückziehen mögen und ein paar romantische Momente am Lagerfeuerchen erleben wollen - dann sei es ihnen gegönnt.

Phantome über der Oper

17 Jahre lang, seit 1997, leitete Andrejs Žagars als Generaldirektor eine der bekanntesten Kultureinrichtungen der lettischen Hauptstadt Riga: die Nationaloper (LNO)'. In dieser Zeit etablierte sich die LNO als international bekannte Bühne, lud selbst zu Opernfestivals ein und tourte nach Taiwan, Mexiko, Hongkong und China. Auch als Regisseur feierte Žagars mit Bühneninszenierungen Erfolge: zum Beispiel mit Wagners "Fliegendem Holländer", Rubinsteins "Dämon", oder Verdis "Nabucco".

Eiszeit am Opernhaus?
Schwer zu (er-)tragen sind wohl die
gegenwärtigen Ränkespiele
um die Nationaloper in Riga

Ende einer Ära?
Bereits Ende 2011 begonnen die Diskussionen um die Rigaer Oper, die bis heute andauern. Die damals frisch ins Amt gekommene Kulturministerin Žaneta Jaunzeme-Grende verweigerte zunächst unter einem neuen Berufungsvertrag mit  Žagars. Angeblich sollen Finanzprobleme bei der Oper entdeckt worden sein. Nur wenige Wochen vorher hatte der Stadtrat Riga eben diesem  Andrejs Žagars den Titel "Rigenser des Jahres" zuerkannt. Im Laudationstext heißt es da: "für Persönlichkeiten, die durch ihr Talent und ihre Arbeit Riga bekannt gemacht haben, die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf Riga gelenkt und Interesse für Rigas zukünftige Entwicklung geweckt haben" (weitere Preisträger unter anderem: Filmemacher Hercs Franks, Starkoch Mārtiņš Rītiņš, oder Aigars Nords, Organisator des Riga Marathons).
Žagars bekam damals einen zeitlich begrenzten Vertrag, aber nach Umstrukturierungen in der Verwaltung der Oper musste er sich in den vergangenen Monaten im Rahmen einer Neuausschreibung der Stelle sozusagen "neu bewerben" - angesichts der Summe seiner vielfältigen Erfahrungen für ihn selbst eine sicher eher demütigende Prozedur. Verdächtigungen, die Ausschreibung könnte von politischen statt von professionellen Interessen gelenkt sein, trat er in der Öffentlichkeit selbst immer entgegen (Kulturministerin Jaunzeme-Grende gehört der nationalradikalen Partei "Tevzemei / Visu Latvijai" an).

Sieg - und Rückzug
Pünktlich zum 1.September wurde die "Katze" aus dem Sack gelassen: laut dem Willen der zuständigen Kommission soll künftig Arturs Maskats, Komponist, bisher als Berater in musikalischen Fragen an der Oper tätig, die Leitung übernehmen. Aussagen der Kulturministerin legen nahe, dass dies eher eine Entscheidung gegen Žagars als pro Maskats war: ""Žagars ist eine hervorragende Persönlichkeit, aber mit Schwächen bei der Finanzdisziplin. Genauso sollte auch eine Führungspersönlichkeit die Fähigkeit zur Kommunikation haben und mit allen reden, nicht nur mit der Hälfte der Angestellten - das zeigt auch seine Unfähigkeit im vergangenen Jahr mit der Gewerkschaft zu einer Übereinkunft zu kommen, " so die Ministerin. 

Doch vorerst ist die Taktik der  Žagars-Kritiker nicht aufgegangen: Maskats, ausgerufen als Sieger der Ausschreibung, trat nur Stunden später von der ihm angetragenen Aufgabe mit der Aussage zurück, er habe sich nur auf eines der drei Vorstandsämter bewerben wollen, könne sich die Oper ohne Žagars aber nur sehr schwer vorstellen. Die Ausschreibung sei zugunsten von Žagars ausgegangen, und das Ministerium habe ihn mit dem Wunsch, er selbst solle die Leitung übernehmen, völlig überrascht.
Und nicht nur das: namhafte Opernstars melden öffentlich Protest gegen die Vorgänge an. Sopranistin Kristīne Opolais sagte ihre Teilnahme an zwei Konzerten ab, die zum 150.Jubiläum der Oper am 5. und 6.September stattfanden. "Ich möchte nicht mehr in eine Oper gehen, die mir bisher dank  Andrejs Žagars wie ein zu Hause und wie eine echte Familie war."  Opolais vermutet unrechtmäßige Vorgänge bei der Bildung eines neuen Vorstands - das Ticketcenter erklärte sich bereit alle Eintrittskarten zurückzunehmen, falls Gäste die Vorstellungen ohne Kristīne Opolais nicht mehr besuchen wollten. Auch verschiedene Vertreter von Firmen, bisher Sponsoren der Oper, äusserten sich zugunsten von Žagars.

Die Sache scheint vorerst verfahren. Eine Neuausschreibung der Leitungsstellen lehnte die Kulturministerin vorerst ab. Derweil stützt die Gewerkschaft der Angestellten an der Oper - also die Solisten, die Chorsänger und andere Künstler - die Änderungsabsichten als "lange erwartet und überfällig". Unter Žagars sei eine Atmosphäre des Mobbings entstanden, außerdem sei die lange Abwesenheit des bisherigen Leiters wegen seiner vielen Projekte im Ausland nicht förderlich für die kreative Atmosphäre an der LNO.  Žagars habe oft Entscheidungen nicht nach einheitlichen Kriterien, sondern nach seinen persönlichen Sympathien und Antipathien getroffen. Und trotz finanzieller Schwierigkeiten sei der Verwaltungsapperat des Hauses noch erweitert worden. Der Opernchor war im Vorjahr auch schon mal in den offfenen Streik getreten, aus ähnlichen Gründen - und die öffentlichen Äußerungen von Žagars dazu, der die Arbeit der Chormitglieder  abqualifiziert habe, seien ehrverletzend gewesen. Žagars nutze die Oper zur eigenen Karriereplanung, so der Vorwurf - mit dem Hinweis auf die große Zahl der Aufführungen unter der Regie des bisherigen künstlerischen Leiters. Beachtet werden muss allerdings auch, dass Gewerkschaftssprecher Aldis Grunte ein Parteigenosse der Ministerin ist.

Streit ums Ministeramt?
Wo sich die aktuell an Aufführungen der Oper beteiligten Künstler bei Interviewanfragen noch in Zurückhaltung üben ("wir verstehen genau, das ist Politik, was da momentan vorgeht, das sollte die künstlerische Arbeit nicht beinflussen"), klingt das neueste Zitat von Žagars gar nicht bescheiden, eher nach einer Provokation: gefragt, ob er auch als Kulturminister antreten würde falls er gefragt würde, sagt  Žagars: "ich würde nicht nein sagen." Und er fügt hinzu: "wenn du Minister wirst musst du akzeptieren das du dann Politiker bist; dennoch sage ich nicht kathegorisch nein. Es ist auch kein Geheimnis, dass es schon zweimal solche Angebote gab: einmal als Helēna Demakova zurücktrat, und das zweite mal im Zusammenhang mit Riga als Europäische Kulturhauptstadt."
 Žagars hält auch eine Ministeraufgabe ohne Parteizugehörigkeit für möglich. "Aber ich habe ja bereits genug Vorwürfe zu hören bekommen, weil ich mich einmal positiv über Demakova geäußert habe und alle nun denken, ich sympathiere mit der Volkspartei" (lett. "Tautas Partija"). Ich habe beide Male die Angebote abgelehnt, weil ich keiner bestimmten politischen Gruppierung angehöre. Aber man wird ja älter, und Lettland war mir immer wichtig - und vielleicht werde ich in einem entsprechenden Moment auch entscheiden müssen, ob ich meine mit meinen internationalen Kontakten Lettland helfen zu können."

Bei solchen Aussagen ist sich Žagars offenbar bewußt, dass es auch Kritik an der Arbeit von Kulturministerin Jaunzeme-Grende gibt. Zu viel Aufmerksamkeit werde auf Prestigefilme zur Hebung des nationalen Images gelegt, künsterlische Qualität stehe da hinten an. Mit staatlicher Hilfe verfilmt wurde kürzlich das Buch von Jānis Lejiņš "Zīmogs sarkanā vaskā" / "das rote Wachssiegel" - eine Geschichte vom ehrenhaften Leben der lettischen Stämme vor Ankunft der Kreuzritter. Zur Unterstützung des Films wurde extra eine Stiftung gebildet, die sich die "Bewahrung der Identität des lettischen Volks" auf die Fahnen geschrieben hat.

Andrejs Žagars scheint also das gegenwärtige Patt an der Oper kaum zu schaden. Offen kündigt er an, verschiedene Angebote aus dem Ausland zu haben dort die Leitung einer Oper zu übernehmen. In lettischen Medien kursieren Fotos von der 150-Jahr-Feier gestern abend, auf der die Künstlerin Katrīna Neiburga mit einem T-Shirt und dem Spruch "Grende atkāpies" neben Žagars zu sehen ist - einer offenen Rücktrittsforderung an die Ministerin. "Die Aktivitäten der Ministerin werden langsam gefährlich", so lässt sich auch Theaterregisseur Alvis Hermanis zitieren, der auch Žagars' Führungsstil verteidigt: "Eine Oper kann man nicht nach Maßstäben der Demokratie leiten. Die Leitung hat die Verantwortung - und das ist alles!"

"Die Oper ist nicht das Privateigentum von  Žagars", wehrte sich die angegriffene Ministerin. Im Rahmen der Ausschreibung habe es viele Gespräche gegeben über neue Ideen und Innovationen, von der Einbeziehung der regionalen Bühnen Lettlands bis zur Ansprache der Jugend. "So gesehen ist  Žagars der konservativste aller Kandidaten."

Wie auch immer die persönlichen Anfeindungen von einigen der Hauptakteure des lettischen Kulturlebens zu werten sind: zumindest sind sie ein Zeichen dafür, das die Kulturszene in Lettland - politisch wie gesellschaftlich - weiter eine große Rolle spielt. Gerade im Vorfeld des Jahres 2014.

Schulstatistik

Für 807 allgemeinbildende Schulen in Lettland hat am 1.September das neue Schuljahr begonnen. Die Zahl der Schulen sinkt weiterhin leicht: im Jahr 2000 bestanden noch 1037 Schulen, vor zwei Jahren waren es noch 830 Schulen, im Vorjahr 814. 2009 war das Jahr größerer Reorganisation gewesen: 57 Schulen wurden in diesem Jahr geschlossen, 84 umstrukturiert.

Strukturprobleme lässt die Unterscheidung zwischen Stadt und Land vermuten: 71% aller Schulen befinden sich in ländlichen Regionen, 29% in Städten. 52% der Schülerinnen und Schüler gehen allerdings in den Städten zur Schule. 37% aller lettischen Schulen sind Einrichtungen mit 100 und weniger Schüler, nur 3% der Schulen haben mehr als 1000 Schüler. (Zahlen nach LETA vom 1.9.13, lettisches Bildungsministerium).

Im abgelaufenen Schuljahr waren es 200.706 Schüler auf lettischen Schulen, eine Zahl, die sich voraussichtlich leicht (nach vorläufigen Zahlen um etwa 1000) verringert hat. Die Zahl der Erstklässler steht stabil auf etwa ein gleiches Niveau wie im Vorjahr (20.148 - delfi)).

Eine noch andauernde Diskussion dreht sich einerseits um die Entlohnung der Lehrkräfte und andererseits um deren Fort- und Weiterbildung. Ex-Bildungsminister Roberts Ķīlis, der am 30.April 2013 aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten war, hatte noch weitgehendere Reformen des Schulsystems ins Auge gefasst, unter anderem eine Verlängerung des Schuljahres und eine verändertes Qualitätsmanagement für die Schulen.
Die lettische Gewerkschaft der Beschäftigten in Bildung und Wissenschaft hatte einer Erhöhung des Budgets um 10 Millionen Lat gefordert, um allen aktuellen Erfordernissen gerecht werden zu können (LIZDA). Es geht vor allem um das Lohnniveau der Pädagoginnen und Pädogogen: gemäß einer Umfrage der Gewerkschaft sind 63% ihrer Mitglieder gegenwärtig zu Streikmaßnahmen bereit, falls das zuständige Ministerium keine weiteren Finanzzusagen machen sollte.

Mehr zum Schulsystem in Lettland (lettisch / englisch)

Kindertausch

Die russische Minderheit in Lettland ist zahlreich. Viele dieser Menschen sind in der Sowjetzeit zugewandert und leben in den Städten in ihren Vierteln, in denen sie im Alltag die lettische Sprache nicht brauchen und deshalb trotz aller politischen Daumenschrauben seit der Unabhängigkeit des Landes vor mehr als 20 Jahren nicht erlernt haben. Die Parallelwelten haben sich damit während der letzten Jahre erhalten.

Der Parlamentsabgeordnete der regierenden Partei Einigkeit, Andrejs Judins kam deshalb auf die Idee, im Interesse der Integration Familien einfach mal ihre Kinder tauschen zu lassen, damit der Nachwuchs im Alltag Vertreter der jeweils anderen Volksgruppe kennelernt. Er meinte, um etwas beim Kontakt zu verbessern, müsse man allem voran erst einmal miteinander reden.

Der Vorschlag wurde vielerseits begrüßt, stieß jedoch wie nicht anders zu erwarten auch auf Bednken. In der russischen Presse wurde teilweise sogar kolpotiert, auf diese Weise wolle die Politik junge Russen in lettischen Familien indoktrinieren lassen und ihren ihre Identität nehmen. Dennoch nahm sich der Staat des Projektes an und finanzierte den Plan. Einbezogen wurden Lehrer und Eltern sowie Verbände, damit letztlich 100 Kinder für einige Tage in einer anderen Familie verbringen konnten. Selbstverständlich machten sich die Organisatoren die Mühe, Familien, die sich beworben hatten für das Projekt, erst einmal unter die Lupe zu nehmen. Teilnehmen konnte schließlich nur, wer zu Hause in der Lage war, den Kindern ein entsprechendes Umfeld bis hin zu einem eigenen Zimmer bieten zu können. Als Kompensation erhielten die Familien aus den bereitsgestellten Mitteln knapp 10 Euro pro Tag pl;us Eintrittsgelder für gemeinsam besuchte Veranstaltungen. Außerdem gab es einen kleinen Crashkurs über die jeweils andere Volksgruppe, damit es nicht zu unvermuteten Mißverständnissen kommen konnte. Die ausgewählten Familien, besuchten sich erst einmal vor Beginn des Projekts gegenseitig, um sich kennenzulernen und davon zu überzeugen, wohin sie ihre Kinder zu schicken bereit sind.

Teilnehmen konnten schließlich Schüler der Klassen 5 bis 9 und mit einem konkreten Fall in der Kleinstadt Ikšķīle (Üxküll) beschäftige sich sogar der WDR. Hier berichtet die Mutter eines zehnjährogen Letten, dessen Vorurteile gegen die Russen hätten sich komplett verflüchtigt. Habe er früher gedacht, am besten gäbe es an der Schule überhaupt keine Russen, hat er in einem Austausch-Russen seinen neuen besten Freund gefunden und alle bisherigen Vorurteile über Bord geworfen. Aber auch für die Rigenser russischen Kinder gab es neue Erfahrungen. Im gegenteil uz lettischen Familien, die in aller Regel irgendwo auf dem Land Verwandte haben oder eine Datscha, wo sich gerade während des Sommers regelmäßig aufgehalten haben, gilt das für viele Russen nicht. Mit dem Projekt kommen also manche russische Kinder, die in Plattenbauten der Vortorte Pļavnieki oder Imanta wohnen auf dem Lande erstmal ins Kontakt mit einem ganz anderen Lettland.

Die Familien des russischen und des lettischen Jungen aus Ikšķīle wollen auf jeden Fall auch ēeiterhin in Kontakt bleiben und sich besuchen. Die Jungs unternehmen jetzt immer noch viel gemeinsam.

Präsidentenmenü, fein sortiert

Zwei Tage dauerte das Besuchsprogramm von Bundespräsident Joachim Gauck in Lettland. Zwar war auch hier die Überschrift "Besuch im Baltikum" zu lesen, tatsächlich aber lohnt ein erweiterter Blick auf die von Gauck ausgewählten Themen während seiner gesamten Reise, also auch auf Finnland, Estland und Litauen.

Oberflächlich betrachtet mag es ein ziemlich gewöhnlicher Besuch gewesen sein: Mittagessen mit Präsidentenkolleg/innen, Blumen niederlegen an Nationaldenkmälern, Gedenken an Krieg und Holocaust. Hoffen auf mehr Wirtschaftskontakte und Menschen die Deutsch lernen. Beim näheren Hinsehen ergeben sich interessante Details.

Vier Staaten, viele Eigenarten
Es war ein sehr günstiger Zeitpunkt für einen Besuch. Gauck, der ja dafür bekannt ist sich gut in Befindlichkeiten osteuropäischer Staaten hineinfühlen zu können, webte einen ganz neuen roten Faden: Von Finnland nach Lettland, von Lettland nach Estland, von Estland nach Litauen. Die enge Sicht aufs "Baltikum" erweiternd, haben alle drei "baltischen" Staaten momentan einen eigene Schwerpunkte aufzuweisen: Lettland steht kurz vor der Einführung des Euro, ein Schritt der für die einen den Anschluß an Europa bedeutet, für die anderen erneut Ängste hervorruft. Estland hat den Euro bereits eingführt, fühlt sich trotz inzwischen einsetzender Preissteigerungen als modernes Land Europas, nicht nur wegen des überall verfügbaren drahtlosen Internets. Und Litauen hat seit dem 1.Juli die Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union übernommen, ebenfalls ein historisch wichtiger Moment (den Lettland 2015 erleben wird).

Gemeinsame Sicht auf die Geschichte Lettlands:
Bundespräsident Gauck, Dr. Nollendorfs, Margers Vestermanis

Kein Vergleich also mehr zu den "mageren Jahren" 1990-1998, als Riga, Vilnius oder Tallinn zwar oft in geradezu heroischen Farben in der deutschen Presse auftrauchten, deutsche Spitzenpolitiker es aber peinlich vermieden ihre frisch gewählten Regierungen auch mal zu besuchen. Neben einem Kurzbesuch von Bundespräsident Weizäcker im Juli 1993 war es die allerletzten Auslandsreise der Amtszeit von Roman Herzog 1998, welche diese Abstinenz durchbrachen. "Der Hunger nach Kultur, geistiger Erneuerung ist in diesem Lande immens," so zitierte Herzog damals der "Spiegel". Kanzler Schröder kam ein Jahr später, aber verdarb sich baltische Sympathien bald wieder durch seine offensichtliche Honorartätigkeit in Diensten Putins - auch dies konnte, wer wollte, schon während seines Baltikum-Besuchs aus einem Spiegel-Zitat abgelesen werden:"Wir setzen sehr viel Hoffnungen in die Politik Putins".
Erst mit Merkel, Steinmeier und jetzt Gauck kehrte Alltäglichkeit ein - ohne das allerdings die hohen Erwartungen wieder erreicht wurden, die gegenüber Deutschland vor 10-15 Jahren einmal gehegt wurden.

Geschichte mit vielen Perspektiven
Lettland, Estland und Litauen werden jetzt also mit eigenständigem Konzept, als unabhängige Staaten, und nicht mehr nur als Teil der Russland-Politik besucht. Dabei werden sensible Themen fein sortiert, national symbolisches mischt sich mit bilateralen Dauerbrennern - als Beispiel mag Gaucks Besuch im lettischen Okkupationsmuseum stehen, wo er wie selbstverständlich auch Margers Vestermanis traf, Holocaust-Überlebender und unermüdlicher Mahner zum Umgang der Letten mit den Juden.
Weiterhin weiß Gauck wohl, dass in Richtung der deutschen Berichterstattung Themen gesetzt werden, die Lettland fast nur als Teil des Europäischen Markts verstehen. Was in Lettland selbst gerade wichtig ist, was diskutiert wird oder politisch umstritten ist - außerhalb der Lettisch-Kundigen bleibt es weitgehend unbekannt. Also wird lettische Politik so gelobt, als sei diese nicht von einer eigenen lettischen Dynamik geschaffen, sondern nur entweder als Beispiel oder als Mahnung für andere Länder Europas - so als sei es für Deutschland am wichtigsten, hier keine griechische, spanische oder Berlusconi-Mentalität vor sich zu haben. "Es wäre in Deutschland schwer gefallen, Reformen im öffentlichen Dienst durchzuführen, so wie sie Lettland vorgenommen hat", so Gauck. Ist das provozierend gemeint? Für die Deutschen, weil sie ja wissen, dass kurzfristige Kürzung von Gehältern um 20-30% schwerlich als "Reform" bezeichnet werden kann, gerade wenn das allgemeine Lohnniveau sowieso niedrig ist. Und für die Letten, da ansichts der Auswanderung Zehntausender (auf der Suche nach angemessenem Lohn für die eigenen Hände Arbeit) die Frage im Raum stehen bleiben muss, warum Gauck lettische Politiker als "mutig" bezeichnet.

Angeregter Informationsaustausch:
Hans-Joachim Schwolow, Daniela Schadt

Starke Regionen
Vieles wird also erst die Zukunft zeigen. Vertrauen auf diese Zukunft, das ist es wohl was Gauck gerne vermitteln würde. So war denn auch seine zweite Station in Lettland, die nordlettische Stadt Valmiera, auch möglichst nach pratischem Nutzen ausgerichtet: deutsche Unternehmer ließen sich vom Sachsen Jürgen Preiss-Daimler die erfolgreiche lettisch-deutsche Zusammenarbeit im Bereich der Glasfaserherstellung erläutern - mit 8 Standorten in Deutschland, Belgien, England, Lettland und Russland gehört die P-D FibreGlass Group (und damit auch das Werk in Valmiera) zu den größten Herstellern, Vermarktern und Veredlern von Glasfaserverbundwerkstoffen in Europa. Dabei blickt "Valmieras stikla šķiedra AG" sogar schon auf 50 Jahre Tradition zurück, seit 1996 (im Zuge der Privatisierung) beteiligt sich die deutsche Seite.

Sommerlied für Gauck from Albert Caspari on Vimeo.

Aber Valmieras Kontakte mit deutschen Partnern sind vielfältig. Auf 20 Jahre Zusammenarbeit mit Valmiera kann Hans-Joachim Schwolow, Partnerschaftsbeauftragter des Kreises Gütersloh, zurückblicken und wirkt dabei wie jemand, der hier nicht mehr nur als Gast, sondern auch als Mensch auf Augenhöhe angesehen wird (er ist Ehrenbürger mehrerer lettischer Gemeinden). Auch die "Hochschule Vidzeme" sorgt in Valmiera dafür, dass die Stadt attraktiv für ihre Einwohner bleibt.

Posieren fürs deutsch-lettische Abkommen
zur beruflichen Bildung: Botschafterin Andrea Wiktorin,
die Präsidenten Gauck und Bērziņš, Bildungs-
minister Dombrovskis

Das extra eingeübte Lied, das eine örtliche Schulklasse für den hohen Gast eingeübt hatte, setzte Gauck kurzzeitig in Erstauen: "Daniela Schadt und ich, wir kennen ja viele Lieder, aber dieses war uns neu!"
Neu unterzeichnet wurde in Valmiera auch ein Abkommen zur Kooperation zwischen lettischen und deutschen Stellen auf dem Gebiet der Berufsbildung: für drei Jahre soll ein deutscher   Experte Firmen in Lettland zur Beteiligung an beruflichen Bildungsmaßnahmen motivieren. 

Vermisste Themen
Nicht alle deutsch-lettischen Themen wurden durch das Besuchsprogramm in Lettland aufgegriffen. Aber wer etwas vermisst, sollte zunächst den Blick auch aufs estnische und litauische Besuchsprogramm richten. Die Diskussion um Railbaltica etwa, ein schon jahrelang diskutiertes Bahnprojekt für eine Neubaustrecke zwischen Berlin und Tallinn, wurde lieber in Estland aufgegriffen - wo das Projekt weniger umstritten ist als in Lettland. Schon längst hat die estnische Regierung grünes Licht gegeben, während in Lettland neben der mißglückten Modernisierung der Bahn auch noch diskutiert wird, ob nicht eine Verbesserung der Verbindung nach Moskau für Lettland wichtiger sein könnte.
Für wirtschaftliche Kontakte wiederum, in Lettland ein wichtiger Faktor, besteht in Estland größerer Nachholbedarf: "Deutschland ist nur der acht-häufigeste Investor in Estland, hier besteht noch Spielraum nach oben," mit diesen Worten wird Mait Palts, Chef der estnischen Handelskammer, zitiert. Aber auch in Lettland (wie auch in Litauen) gab es ein eigenes Besuchsprogramm für eine mitreisende Wirtschaftsdelegation.
Standort zur Diskussion um europäische Vernetzung der Energieversorgung wiederum ist eher Litauen - neben der immer noch nicht beendeten Diskussion um die Atomkraft geht es auch um Flüssiggasgerminals.
Ein sonst viel zitiertes Thema sprach Gauck nirgendwo an: die Lage der Minderheiten. Meist werden hier die vielen immer noch staatenlosen ethnischen Russen erwähnt, für Gauck steht beim Thema Russland offenbar zunächst mal die Lage in Putins Reich selbst vorne an, mit allen den aktuellen Problemen dort.

Sängertreffen
Viele Lettinnen und Letten werden von der Anwesenheit des deutschen Präsidenten aber vor allem durch das Abschlußkonzert des Großen Sängerfestes erfahren haben. Keine Reden oder Versprechungen waren hier zu leisten, die Anwesenheit bei einem lettischen Großereignis reichte. Als Präsident Andris Bērziņš die Grüße und Glückwünsche seines deutschen Gastes im Rahmen seiner Konzerteröffnung bekanntgab, war nur die lettische Fernsehregie offenbar überrascht, die vergeblich eine Kamera zur Ins-Bild-Stellung des deutschen Gastes suchte. Lettlands anstrengende, aufregende Sängerfestwoche, der deutsche Präsident ist dabei - warum nicht. Wenn Ähnliches zur Selbstverständlichkeit wird, ist fürs lettisch-deutsche Verhältnis viel getan.

Gesungenes Gemeinschaftsgefühl

"Dieses Sängerfest war vielleicht genauso wichtig, wie das von 1990" - so beschrieb ein lettischer Zeitungskommentar die Stimmung beim Ausklang des 25.Sängerfestes und 15.Tanzfestes in Riga. Das Sängerfest 1990, wenige Wochen nachdem der Wille zur Erneuerung der Unabhängigkeit verkündet wurde, war ganz von der damaligen Umbruchstimmung geprägt gewesen - nach langer Zeit konnten wieder die lettischen "Seelenlieder" gesungen werden, ohne politische Zensur oder sozialistischer Umdeutung. Manche Lettin und mancher Lette verspürte diesmal ähnliche Emotionalität: angesichts einer langen Sängerfest-Veranstaltungswoche mit wenig Schlaf und vielen Aufführungen.

"Wir sind noch da!" könnte das eine Motto heißen. Zehntausende wandern als Arbeitsmigranten in andere Länder der EU aus, andere kämpfen in weit von den Städten um ihre bäuerlichen Traditionen und Lebensweisen. Manche fürchten immer noch die Rückkehr russischen Einflußes, andere fürchten den Westen, den Euro und die Macht kapitalkräftiger Firmen. Nur alle fünf Jahre scheinen alle Ängste vergessen - so gelassen und heiter wie beim großen Sängerfestumzug geht selten ein Lette / eine Lettin durch den Alltag. Wert gelegt wurde auf die Einbindung der "Kurzzeitrückkehrer" - Letten der sogenannten "lettischen Diaspora" aus Australien, Belgien, Brasilien, Dänemark, Estland, Finnland, Georgien, Großbritannien, Irland, Italien, Kanada, Kroatien, Luxemburg, den Niederlanden, Norwegen, Österreich, Japan, Rumänien, Russland, der Schweiz, Schweden, den USA, und aus Deutschland (1300 registrierte Teilnehmer/innen aus diesen Ländern insgesamt, 57 Auslandsgruppen beim Festumzug).

Beim Abschlußkonzert am Sonntag sangen 15.400 Sängerinnen und Sänger gemeinsam, 10.000 Tänzerinnen und Tänzer kamen zuvor im Stadion Daugava zusammen. 88 566 Tickets (96% der verfügbaren) Tickets wurden verkauft, im Laufe der Woche sollen es insgesamt etwa 500.000 Besucher bei den 62 verschiedenen Veranstaltungen (davon 21 mit Eintritt) gewesen sein. Verschiedene Rekorde wurden gezählt: 40.000 teilnehmende Sänger/innen und Tänzer/innen, 70.000 Menschen beim Abschlußkonzert (einschließlich Sänger/innen) im Mežapark, 603 Tanzgruppen, 388 Chöre. "Das geistige Selbstreinigungsritual des lettischen Volkes" - so bezeichnete es Ivars Cinkuss, künstlerischer Leiter und einer der Dirigenten des Abschlußkonzerts, "sei wieder einmal vollzogen".

"Beim Sängerfest sind alle Lettinnen und Lettinnen auf dieser Welt wieder vereint" - bei diesen Worten von Präsident Andris Bērziņš in seiner Ansprache auf der Sängerfestbühne klang Wehmut über verschiedene lettische Zerrissenheiten mit. Auch ein Stück lettische Mentalität: wenn wir uns freuen, dann im Wissen der Bürden die wir tragen. Mit fast beiläufiger Selbstverständlichkeit begrüßte Bērziņš dann seinen deutschen Gast und Präsidentenkollegen Joachim Gauck, der im Rahmen seines Staatsbesuches sich den Besuch des Sängerfestkonzerts nicht entgehen ließ. Wahrscheinlich war Gauck, der im Kreise der Sängerinnen und Sänger mit großem Beifall begrüßt wurde, sich ebensolcher Gradwanderungen bewußt: lobt er "mutige lettische Politiker" zu sehr, könnte das für die lettische Öffentlichkeit so klingen, als ob er die schwierige Situation der meisten Lettinnen und Letten nicht sähe (die viele ihrer Politiker eher so sehen dass diese erstmal für sich selbst sorgen). Eher schon wirkt es, beim lettischen Sängerfestfeiertag einfach dabei zu sein - ohne Reden halten zu müssen oder an Versäumnisse der Sozialpolitik erinnern zu müssen (was als Einmischung verstanden würde).

Schon am Tag nach dem Abschlußkonzert richteten lettischen Organisator/innen den Blick  aufs nächste Lettische Sängerfest: es wird 2018 stattfinden, rechtzeitig zur 100-Jahr-Feier des lettischen Staates.Noch ist unklar, ob beide Hauptveranstaltungsorte (im Mežapark und Stadion Daugava) dann in neuem Glanz strahlen können: für die Sängerfestbühne gibt es Neubaupläne, das Stadion soll möglichst modernisiert werden. Allerdings würden für eine Erweiterung des Sängerfestgeländes eine größere Anzahl Bäume weichen müssen, ein Plan der nicht allen gefällt; schon jetzt weist das staatliche Denkmalschutzamt darauf hin, dass die Sängerfestbühne ein Kulturdenkmal sei, dessen grundlegender Charakter erhalten werden müsse.

Nicht nur zu Mittsommer: Lettlands Käse

Die Menschen in Lettland essen mehr Käse als ihre Nachbarn in Estland und Litauen - dass bestätigt sogar eine Untersuchung der Lebensmittelkette "Maxima", die sich in litauischem Besitz befindet und als eines der größten litauischen Unternehmen Filialen in allen drei baltischen Staaten unterhält. Eine Umfrage habe ergeben, dass in Lettland mehr als die Hälfte der Menschen (54%) jeden Tag Käse esse. In Litauen und Estland seien das wesentlich weniger (36% bzw. 34%).

Sicherlich soll die Umfrage auch ein wenig das eigene Angebot bewerben - denn ein anderes Ergebnis soll angeblich sein, dass die meisten beim Käse den Geschmack immer noch höher als den Preis bewerten. Dabei beherrschen eigentlich doch recht gängige Sorten das Einkaufsverhalten - also den durchschnittlichen lettischen Frühstückstisch: Krievu siers, Latvijas siers, Holandes siers, (russischer, lettischer, holländischer Käse). Oder auch der Schmelzkäse-Dauerbrenner "Dzintars". Aber das ist vielleicht auch ein ganz falscher Eindruck, denn allein schon die Tradition des Mitsommerkäses (goldgelb am besten, mit Kümmel natürlich) spricht ja dafür, dass viele Regionen noch mehr zu bieten haben.

69% der Verbraucherinnen und Verbraucher in Lettland äußern jedenfalls die Überzeugung vor allem Käseprodukten aus dem eigenen Land den Vorzug geben zu wollen - und in dieser Hinsicht stehen ihnen die Estinnen und Esten nicht nach (75%). Allerdings kommt spätestens hier eindeutig der Camembert ins Spiel: der Letten zweitliebster Käse. Hier wird Import gerne toleriert, denn in Lettland liebt Camembert. Und auch Mozarella hat es inzwischen neben den erwähnten Traditionssorten in die lettische Küche geschafft. Feta dagegen schaffte es bisher nur in Estland in die Reihen der beliebtesten Sorten (auch der Edamer scheint eher etwas für den estnischen Geschmack zu sein). Litauer nennen auch noch den Parmesan als ihre bevorzugte Sorte. Eines ist allen gemeinsam: Käse wird meist zusammen mit Butter aufs Brot genossen (in Lettland 52%).

22% der Befragten in Lettland essen nach eigenen Angaben auch gern den typischen Mitsommerkäse - allerdings fragte Maxima nicht danach, wie viele ihren Käse auch selbst herstellen, gerade aus diesem Anlaß. Rein mengenmäßig gibt es beim Verbrauch noch Aufholbedarf: durchschnittlich isst Frau und Herr Lette 5,4kg pro Jahr, in der EU sind es durchschnittlich 17kg, in Deutschland 22,6kg (Zahlen von 2009).
Viele lettische Regionen warten auch mit eigenen Käsetraditionen auf: ob nun "Talsu ritulis”,  „Sievas prieks”, "Klostera siers", „Bakšteins”, "Mednieku" oder „Trikantālers” - hier fängt das Interesse des käseliebenden Lettland-Gastes wahrscheinlich erst an. Erst vor einigen Monaten entdeckte ich auf Rigaer Märkten und Volksfesten unglaublich milde Ziegenkäse-Bällchen ("sniega bumbas") - also, solange die lettische Landwirtschaft Milch liefert, könnte Lettland vielleicht ein noch vielfältigeres Käseland werden. Ein fröhliches Mittsommer also!

Einige typisch lettische Käsehersteller: Smiltenes piens /  Vītolberga siers / Trikātas siers / Talsu Piensaimnieks / Rīgas Piensaimnieks (Kārums) / Mālpils piensaimnieks / Klētis (Lazdonas Piensaimnieks)  /  Straupe PKS /

Freier Blick aufs Reich des Adlers

Zur den besten Blick aufs lettische Reich der Adler bietet eine Webcam, die in der Nähe von Skrunda / Kurland aufgestellt worden ist.

Schon länger brüten in dieser Gegend Fischadler, heißt es auf der Webseite der "Dabasdati.lv". Als es 2007 absehbar war, dass eine alte Kiefer mit einem Nest bald umfallen würde, wurde ein künstliches Nest auf einer Kiefer gleich nebenan errichtet. 
Nun läßt sich diskutieren, welches die eigentliche Hauptattraktion dieser "Live-"Übertragung von Familie Fischadler plus Nachwuchs ist: die hautnahe Beobachtungsmöglichkeit dieser seltenen Tiere, der schöne Ausblick aufs bewaldete Kurland (auch als Wetterausguck geeignet ...) , oder vielleicht das, was die Mikrophone übertragen: beinahe himmlische Ruhe, unten ruft der ein oder andere Kuckuck - aber keinerlei Motorengeräusch oder anderes menschliches Störungszeichen. Ein wahrhaft paradiesisches Leben (solange das Wetter gut bleibt).
Fischadler sind Zugvögel und treffen in Lettland gewöhnlich so Ende März, Anfang April ein. Die Zahl der Brutpaare wird auf 100-150 geschätzt.

Lettische Fischadler-Webcam

Die letzte Livin?

Foto: Livones.net

Mit Grizelda Kristiņa (vollständiger Name: Grizelda Marija Bertholde-Kristiņa) verstarb vor einigen Tagen der letzte Mensch, deren Muttersprache das Livische war - so meldete es kürzlich der "Integration Monitor". Nun seien noch etwa 15 Leute übrig, die in der Lage seien sich frei auf Livisch zu unterhalten. Hm, also wer starb da? Die letzte Livin?

In der lettischen Tagespresse steht es in etwa so:  Mit 103 Jahren sei die älteste Livin gestorben, so habe es der Zeitung der stellvertretenden Leiter des Livischen Kulturzentrum, Valts Ernštreits erzählt. Frau Kristiņa sei am 10.März 1910 in dem kleinen livischen Dorf Vaide geboren worden, als Nachkomme der in der livischen Kulturgeschichte wichtigen Familie der Bertholds (Eltern Pēters und Līze Berthold). Kristiņa sei eine gute Erzählerin gewesen und habe auch Gedichte in Livisch geschrieben. 1944 habe sie als Flüchtling Lettland verlassen und bis zu ihrem Tod in Kanada gelebt, wo sie auch wissenschaftliche Delegationen aus Lettland besuchten und sich von ihr Kassetten besprechen ließen um die Eigenheiten der livischen Sprache für die Nachwelt zu bewahren. Mit ihr sei nun auch der letzte direkte Nachkomme der Familie Berthold gestorben, der noch in Lettland aufgewachsen sei.


Die kluge Grizelda hatte schon in den 1930er Jahren Möglichkeiten genutzt, die heutzutage vielen Jugendlichen selbstverständlich und nichts besonderes erscheinen. Aber ihr Schulbesuch damals in Finnland wird sicherlich - gerade für eine Frau - ziemlich abenteuerlich und ungewöhnlich gewesen sein, auch wenn es "nur" ein finnisches Hauswirtschaftsinstitut war und sie zu nichts weiter als einer Köchin ausgebildet wurde. 1938 heiratet Grizelda einen Mann aus ihrem Dorf Vaide, beide lebten dann aber in Riga, bis zum Sommer 1944, als sie für einige Monate nach Vaide zurückkehrte bevor sie sich entschloss den Flüchtenden Richtung Westen anzuschließen. Über Schweden kam sie 1951 nach Kanada, wo sie - wie so viele Lettinnen und Letten (in diesem Fall also eine Livin) ihre Erinnerungen aufschrieb. Kürzlich erst ist im lettischen Handel eine DVD zum Livisch lernen erschienen, die auch 10 Dialoge enthalten soll die mit ihr aufgenommen wurden. 2011 erschien ihre Gedichtsammlung "Kui sūolõbõd līvlizt / Kā iznirst lībieši”.

Livisches Kultur- und Sprachportal "Livones.net" / 

In Lettland alles harmonisch?

Auf den ersten Blick sieht das Ergebnis der lettischen Kommunalwahlen vom vergangenen Samstag wie ein Schritt zur Vereinfachung aus: vielerorts gab es leicht überschaubare Ergebnisse. Viele Ortsbürgermeister wurden wiedergewählt, aber bei deutlich gesunkenem Interesse des Wahlvolks.

Am einfachsten sieht das Ergebnis in Riga aus: wie von vielen bereits vorausgeahnt darf Bürgermeister Nils Walerjewitsch Ušakovs weitere vier Jahre den Chefposten besetzen. Und nicht nur das: 2009 hatten es die Gegner  Ušakovs für einen einmaligen Unglücksfall gehalten dass damals nur 4 von 17 zur Wahl stehenden Parteien die 5%Hürde überwanden - so bedurfte es nur der Einigung zwischen zwei Parteien um sich die Mehrheit zu sichern. Damals waren es die Liste des „Saskaņas centrs” (SC - ins Deutsche oft übersetzt mit "Harmoniezentrum") und der unternehmerfreundlichen LC/LPP des ambitionierten Ainārs Šlesers, die Ušakovs ins Amt hievten.
Als Šlesers 2011 als Spitzenkandidat bei den Parlamentswahlen scheiterte gründeten die verbliebenen Ratsmitglieder eine neue Partei die sich nun unter Führung von Vize-Bürgermeister Andris Ameriks "Gods kalpot Rigai" (GKR - Ehre Riga zu dienen) nennt und für 2013 mit der SC des Bürgermeisters eine gemeinsame Wahlliste aufstellte. Diese gemeinsame Liste holte nun gemäß dem vorläufigen Ergebnis 58,54% und 39 Sitze im Stadtrat Riga - die absolute Mehrheit. Auf diese Weise muss es nun niemand verwundern dass die im lettischen Parlament nicht mehr vertretene LC/LPP nun doch weiterlebt: 8 der ehemals 12 LC/LPP-Stadtratsabgeordneten erreichten nun als Kandidat der Liste "Gods kalpot Rigai" erneut ein Stadtratsmandat.

Wahl 2013 pro-Russisch - oder Anti-Euro?
Wenn Regionalwahlerlebnisse in Lettland aus deutscher Sicht überhaupt jemand interessieren wäre diese beiden Schlagworte wohl die populärsten. Dabei ist die Feststellung von Juris Kaža , einem der erfahrendsten US-Journalisten in Lettland (als Sohn von Exil-Letten in Deutschland und USA aufgewachsen) im "Wallstreet-Journal" eigentlich ganz richtig: laut Umfragen sprechen sich nur noch 36% der Letten für den Euro-Beitritt aus, und diejenigen Parteien die sich am entschiedendsten dafür eingesetzt hatten haben bei den Kommunalwahlen Federn lassen müssen. Und zweitens: die von vielen schlicht als "Moskau-Freunde" und damit als "unwählbar" erklärten Politiker der "Saskaņas centrs” erreichten, ergänzt von einigen wirtschaftsfreundlichen Letten, ganze 58% - das sind schon Dimensionen wovon selbst die CSU in Bayern nur noch träumt. Ein großer Makel ist allerdings die niedrige lettische Wahlbeteiligung: landesweit 45,99% (2009 waren es 53,8%), in Riga 55,54% (runter von 58,93%).

Vielleicht hilft ein Blick aufs Regionale - was ja bei Regionalwahlen eigentlich immer empfohlen wird. Da gibt es viele Anzeichen einer Konsolidierung nach dem Motto: viele laufen weg - bleiben wir bei dem was wir haben! In Riga wurde mit Nils Ušakovs zum ersten Male nach 1990 ein Rigaer Bürgermeister in eine zweite Amtszeit gewählt - die meisten seiner Vorgänger scheiterten an internem Streit in ihren Parteienbündnissen, oder Änderungen in der nationalen Politik die dann auch in Riga Konsequenzen zeigten. Und Ušakovs bemüht sich jetzt nach der Wahl eben gerade darum, es nicht wie eine ethnische Wahl zu sehen: zum ersten Male sei im wieder unabhängigen Lettland nicht streng nach ethnischen Grenzen gewählt worden, meint er. Der letzte Rigaer Bürgermeister mit mehr als vier Jahren Amtszeit war 1984-1990 Alfrēds Rubiks der sich dann aktiv am Putsch gegen Gorbatschow beteiligte und dafür einige Jahre im Gefängnis verbrachte.

Auch einige andere Städte in Lettland haben "Bewährtes" gewählt: auf jeden Fall gilt dieser Trend für die Gemeinden in der Region Riga, welcher Partei die Amtsinhaber auch immer angehörten. in Ventspils errang die Liste "für Lettland und Ventspils" des ewigen Stehaufmännchens Aivars Lembergs 69,44%. Was ist Lembergs nicht alles schon vorgeworfen worden? Korruption im großen Stil, großzügige Geldzuwendungen an verschiedene Politiker, undurchsichtige Geschäfte, als Präsidentschaftskandidat gescheitert, zuletzt wollte ihn der zuständige Regionalminister Sprudzs einfach Kraft eines Dekrets aus dem Amt drängen - in Ventspils gibts dafür immer noch eine Zwei-Drittel-Mehrheit. 
Kuldiga und Valmiera stehen für ähnliche Entwicklungen einer anderen Variante. Beide Amtsinhaber (Inesis Boķis mit "Für Valmiera und Vidzeme" und Inga Bērziņa mit "für die Gemeinde Kuldiga") gründeten nach dem landesweiten Untergang ihrer Partei (der aufgelösten "Tautas Partija" TP) einfach ein neues Listenbündnis mit neuem Namen und errangen 60,63% (in Valmiera) rsp. 64,12% in Kuldiga.

Auch in anderen Städten gab es einen ähnlichen Trend, wenn auch nicht mit Ergebnissen einer absoluten Mehrheit: in Talsi amtiert ein Ex-Tautas-Partija-Bürgermeister, seine Partei (jetzt "für die Entwicklung der Gemeinde Talsi") stieg von 31,8 auf 38,8% an.
Auch in Cēsis gelang der "Schwenk" der Ex-TP-Amtsinhaber nicht ganz: Vize-Bürgermeister Jānis Rozenbergs errang nun mit der "VIENOTĪBA" 39.89%, muss aber noch warten, ob die erstarkten Grünen (29,7%) und die Bauernpartei (9,11%), die oft zusammenarbeiten, ihn als Bürgermeister akzeptieren werden.

Bürgermeister Uldis Sesks in Liepaja könnte auch Wolfsburg-Flair in der lettischen Hafenstadt verbreiten, ist er doch Chef der örtlichen Volkswagen-Filiale. In Liepaja grassierte zuletzt die Angst dass der größte Arbeitgeber "Liepājas metalurgs" kurz vor der Pleite steht - das half dem Amtsinhaber nicht. Der Wähleranteil seiner Partei blieb nach 35% jetzt bei 37% hängen, und der in Riga so erfolgreichen "Saskaņa" ging es ähnlich (17%, wie zuletzt). Hier kommt die von Ex-Präsident Zatlers gegründete "Reformpartei" ins Spiel, die - ganz gegen den Landestrend - in Liepaja 30,4% holte und nun neue Wege gehen will - vor allem nicht mit dem bisherigen Bürgermeister. 

Viel Regionales, bei geringem Interesse
Den Reaktionen der Kandidaten und Gewählten zufolge scheint vor allem die sehr niedrige Wahlbeteiligung Sorgen zu bereiten. Auf der anderen Seite scheinen sich die lokal Engagierten vor allem um eigene Listenkreationen versammelt zu haben - was natürlich den gegenwärtigen lettischen Regierungsparteien nicht wirklich weiterhilft. Mit Parteikreationen wie "Regionale Allianz" (mehrfach ähnlich, z.B. in Gulbene 36,7%, in Smiltene 43,5%, in Sigulda 75,5%, Skrunda 53%, Salacgrīva 87,9%) werden vielerorts offenbar lokal aktive politisch Interessierte gebunden.

Wer sich unsicher sein sollte,wo in Lettland
Landleben zu orten ist: spätestens nach dem
Passieren eines solchen Schildes wird es jeder
verstehen und spüren können ...

Parteien wie "Unsere Region-unserZuhause-unsere Verantwortung" (in Jaunpiebalga 74%), "unser Zuhause für Morgen" (in Lubāna 87%) oder "unsere Heimat ist hier" (in Tērvete 41,5%) setzen sich offen gegen die vorherrschende Landflucht ein. Bei anderen reicht auch schon mal der Ortsname als Qualitätsausweis (z.B. "Für Ligatne" mit 40%, "Für den Bezirk Mazsalaca" mit 54%, "für die Stadt Tukums" mit 62%, "Für die Gemeinde Kuldiga" 64% oder "für die Gemeinde Daugavpils" 50,9%).

Oder es sind gleich mehrere Eigenkreationen eines Ortes gleichzeitig (gegeneinander?) erfolgreich, wie etwa in Alsunga, wo sowohl die Liste "Für die Interessen der Einwohner" wie auch "Für die Entwicklung der Gemeinde Alsunga" beide exakt 40,08% der Stimmen erhielt und das Wahlkommittee vor der schwierigen Entscheidung stand, der einen Liste 3 und der anderen 4 Sitze im Ortsrat zusprechen zu müssen (ein Hinweis auf die komplizierten Details des lettischen Wahlrechts, wo jeder auf der Parteiliste seiner Wahl auch noch Minus- und Pluszeichen bei jedem Kandidaten anbringen kann).
In Mērsrags, einem Ort in dem 2009 die Wahl wegen Unregelmäßigkeiten wiederholt werden musste, traten mit "Wir in der Gemeinde Mērsrags" und "Demokratie für alle" nur diese zwei Listen gegeneinander an. 

In Latgale sind wie immer einige Abweichungen vom Trend zu beobachten. Neben der starken Präsenz des "Saskaņas Centrs" und der "Latgales Partija" fällt in einigen Gemeinden vor allem die hohe Zahl verschiedener Listen in den Gemeindeparlamenten auf: in Balvi und auch Preiļi 6 Parteien bei 15 Sitzen, in Aglona 7 Parteien bei 9 Sitzen, in Riebiņi 5 Parteien auf 15 Sitze.

Zwei weitere Parteien ohne Sitz im Stadtrat zeigen gerade in den Regionen Stärke, traten diesmal aber oft in getrennten Listen auf: Die lettische Grüne Partei und die lettische Bauernpartei. Auf den ersten Blick wirken 3,99% in Riga für die recht konservativ aufgestellten Grünen zwar enttäuschend, aber in der Hauptstadt errangen sie noch nie große Erfolge. Dass beide Parteien starke Vertreter in ländlichen Regionen haben zeigen Beispiele wie Līvāni (Grüne 69%), Krāslava (Grüne 72%), Auce (Bauernpartei 73%), Priekuļi (Bauernpartei 65%) oder Amata und Aizpute (60% bzw. 56% für eine gemeinsame Liste).

So mancher Wunsch der von Riga weit entfernten
lettischen Regionen ist – wie hier in Jūrkalne – auch
außerhalb von Wahlkämpfen sichtbar. Den Spruch
„Wir wünschen uns dass in Lettland mehr Kinder
geboren werden“ möchte man ergänzen
mit: „... und möglichst hier wohnen bleiben!“

Nur wer es allein versuchte hatte auch mit verrückten Namen keinen Erfolg, wie zum Beispiel
Mārīte Villere, arbeitslose Köchin, die optimistisch in Līgatne mit ihrer eigenen Liste "Vienmēr Kalnā" ("immer auf dem Berg") antrat aber nur ein paar Handvoll Stimmen damit einsammeln konnte. Mehr Erfolg dagegen hatte eine eigene "Jugendliste" im Örtchen Baltinava, einem der am stärksten von Abwanderung betroffenen Gemeinden an der östlichen Grenze Lettlands, das als kleinster Ort Lettlands seine Selbstständigkeit trotz landesweiter Regionalreform ertrotzte. Als einzige Konkurrenten der mit 75% siegreichen "Wir für Baltinava" angetreten, brachte es die "Jugendliste" dennoch zu 2 Ortsratssitzen, die nun die beiden Brüder Rolands und Ilgvars Keišs einnehmen werden, 21 und 23 Jahre alt, der eine Trompetenspieler und Theaterfan mit Wirtschaftsstudium, der andere Junglandwirt.

Streichergebnisse, und Hoffen auf's nächste Jahr
Es kann also nicht allein das Wahlergebnis in Riga als zuverlässiges Spiegelbild der Situation in Lettland gelten. Schon bei den Parlamentswahlen taugte Vienotība-Spitzenfrau Sarmīte Ēlerte nicht als Wählermagnet - und das ist vor allem dem Recht der Wählerinnen und Wähler zuzugestehen, auf ihrer "Lieblingsliste" auch Kandidaten zu streichen. Es zeigt sich damit gewissermaßen, wer innerhalb der eigenen Anhängerschar der oder die Unbeliebteste ist: 7829 strichen sie auf der Liste, allerdings werteten sie auch 9720 positiv. Natürlich können die Wähler ihre Liste auch insgesamt ohne Änderungen wählen, aber die Dimensionen werden sichtbar beim Blick auf Gegenkandidat Ušakovs Zahlen: 110.572 seiner Wählerinnen und Wähler stellten ihm ein persönliches Sonderlob aus - eine Rekordzahl.

Vielleicht ist es also konsequent, dass Ēlerte es nur zwei Tage nach der Wahl ablehnte, Fraktionsführerin der "Vienotība" im Stadtrat Riga zu werden. Für Ihre Partei wird vor allem die für den 1.1.2014 vorgesehene Euro-Einführung als nächstes auf der Agenda stehen - dafür steht Regierungschef Valdis Dombrovskis persönlich. Wie verschiedenen Medien heute zu entnehmen ist, wird die EU-Kommission dafür Grünes Licht geben (siehe Spiegel, FAZ, Süddeutsche). Das wird in Lettland noch ein hartes Stück Arbeit werden. Einige Initiativgruppen sammeln bereits Unterschriften um doch noch über die Euro-Einführung abzustimmen - aber die meisten fühlen sich wohl zwischen den Stühlen, statt aufgesprungen auf den richtigen Zug: eigentlich waren sie ja für die Annäherung an Europa, haben inzwischen gute Kontakte nach Westeuropa, und würden wohl auch in Euro zahlen - wenn sie denn genug Geld mit ihrer Hände Arbeit verdienen würden und auch in Lettland angemessen bezahlte Arbeit finden.

Aber unabhängig von der Popularität einer Einzelperson wie eines russischstämmigen Bürgermeisters zeigte auch die Volkabstimmung im vergangenen Jahr, als 3/4 sich gegen die Einführung von Russisch als 2.Amtssprache aussprachen, dass die meisten Letten an der Grundausrichtung der lettischen Politik nichts ändern möchten. Trotz überwältigendem Erfolg in Riga - der auch in den Moskauer Medien groß gewürdigt und als "Erfolg der Russen" gefeiert wurde - zumindest die wahlberechtigten Bürger Lettlands werden dem "Harmoniezentrum" nicht überall hin folgen. Das Jahr 2014 wird man auf Seiten der Stadt Riga allerdings jetzt noch ruhiger und gleichzeitig gespannter erwarten können: die Planungen fürs Europäische Kulturhauptstadtjahr können nach dem bisherigen Konzept weiterlaufen. Fürs Geschäfte machen könnte dabei der Euro helfen - der Rest der Bevölkerung wird sich entweder vor Preissteigerungen fürchten oder die Euros eh im Ausland verdienen müssen.
Auch fürs nächste Jahr ist wieder eine Standortbestimmung durch Wahlen vorgesehen: nach Euro-Einführung und Kulturhauptstadtsjubel stehen dann die Europawahlen an.

Webseite der zentralen Wahlkommission zu den Ergebnissen der Kommunalwahlen in Lettland

Amnesty im lettischen Wahlkampf: zwischen Russen und Letten

In der vergangenen Woche wurde der neueste Jahresbericht von "Amnesty International" über die Lage der Menschenrechte in der Welt veröffentlicht. Einige Pressereaktionen in Lettland zeigen, dass dort das Thema Menschenrechte immer noch keine sachliche und im internationalen Maßstab angemessene Behandlung erfährt.

Wer kommt hier hinein, wer muss hinaus? - Mit Blick
aus die Kommunalwahlen am kommenden
Wochenende sicher auch für den Stadtrat Riga
(= Rigas Dome) eine der spannensten Fragen

Nun ja, wir haben die letzte Woche des Kommunalwahlkampfs, und zudem das Verbot politischer Werbung in der Öffentlichkeit. Vielleicht müssen da einige Nationalradikale auf alte Schablonen zurückgreifen, so nach dem Motto: "Nur ein Lette versteht Lettland." Wie anders ist es zu verstehen, wenn eine der größten Tageszeitungen "Latvijas Avize" den Amnesty Bericht als "tendenziös" bezeichnen? Eine solche Behauptung legt nahe, dass nationale Stellen - auch Politiker, einem Berufsstand dem der gemeine Lette sonst wenig über den Weg traut - jederzeit das Recht hätten die Unabhängigkeit international anerkannter Organisationen kurzerhand für lettische Maßstäbe zurechtzurücken.

Menschenrechtsfragen im Kommunalwahlkampf
Da bleibt nur mal nachzuschauen, was in dem Bericht tatsächlich drinsteht.Es finden sich dort vor allem Anmerkungen zu den immer noch 300.000 Staatenlosen in Lettland, und zu den Rechten von Schwulen und Lesben. "Opfer von Hassverbrechen, die aufgrund von Geschlecht, einer Behinderung oder der sexuellen Orientierung begangen wurden, waren durch das Gesetz nicht geschützt." Aber, der Bericht sagt auch: "Im Juni 2012 fand in Riga die vierte jährliche Baltic Pride Parade mit mehr als 600 Teilnehmenden in guter Zusammenarbeit mit der
Polizei statt; Parlamentsmitglieder und der Außenminister waren bei der Veranstaltung
 zugegen."

Sowas liest sich schon wie ziemlich normale Auseinandersetzungen in einem demokratischen Staat. Zu den Staatenlosen (Nicht-Staatsbürgern / Nepilsoni) ist zu lesen: "Laut Angaben des UN-Hochkommissars für Flüchtlinge (UNHCR) waren mehr als 300 000 Personen weiterhin staatenlos, dies entsprach etwa einem Sechstel der Bevölkerung. Die meisten der Staatenlosen waren russischer Herkunft. Die Behörden betrachteten diese Personen allerdings als "Nicht-Bürger" ("non-citizens") mit einem Anrecht auf einen besseren Schutz und Zugang zu Rechten, als sie staatenlosen Personen nach dem Übereinkommen über die Rechtsstellung der Staatenlosen von 1954 und dem Übereinkommen zur Verminderung der Staatenlosigkeit von 1961 gewährt werden. Ihnen standen aber keine politischen Rechte zu."

Auch das liest sich eigentlich recht sachlich - schließlich wird niemand die Schuld zugeschrieben, warum es so viele Staatenlose überhaupt gibt. Dass es aber auf lange Sicht kein wünscheswerter Zustand ist, dürfte ja klar sein. "Keine politischen Rechte" heißt eben: gleichgestellt, möglichst nicht gegenüber anderen herabgesetzt, aber eben kein Wahlrecht (Mitbestimmungsrecht) auf kommunaler und nationaler Ebene.

Bürger und Nicht-Bürger
Nun zur Reaktion in der lettischen Presse. Die Journalistin Dace Kokareviča "Latvijas Avize" (LA) meint den Amnesty-Bericht als "tendenziös" bezeichnen zu müssen, und kritisiert dabei Aussagen des "EU-Observers" und der lettischen Nachrichtenagentur LETA. Amnesty sei da Teil einer gegen Lettland gerichteten "Kampagne", die Fakten verdrehe und manipuliere.
Zitat "EU-Observer": "In Estonia and Latvia, Amnesty voiced concern over the rights of 400,000 Russophone people who cannot get citizenship and whose "stateless" existence aggravates their poverty and isolation." Aggravate = verschärfen, verschlimmern. Will sagen: Nicht-Staatsbürger einfach zu ignorieren kann nicht gut gehen.  
Wie Voldemārs Krustiņš, ebenfalls Journalist bei der "Latvijas Avize", der vor einigen Tagen in einem Kommentar erstaunt registrierte dass Kinder aus lettischen Schulen zur "patriotischen Erziehung" in Militärlager nach Russland geschickt werden. Spätestens bei den nächsten Wahlen sollten die Parteien auch stärker danach gefragt werden, in wieweit ihnen Schritte zur Integration der ethnischen Russen gelungen sind, meint Krustiņš. 

Juris Jansons, vom lettischen Parlament seit März 2011 zum "Ombudsmann" bestellter Experte für die Menschenrechtssituation in Lettland - hier hat man sich wohl nach schwedischen und dänischen Vorbildern orientiert - wird in der LA mit den Worten zitiert: "Vom juristischen Standpunkt her habe auch Nicht-Staatsbürger dieselben sozialen wie ökonomischen Rechte. Nur: sie können eben nicht wählen, und am kommenden Samstag sich auch nicht in die Gemeindeverwaltungen wählen lassen. Einige wollen nicht mal Staatsbürger werden, denn dadurch würden ihre Berechtigung einiger sozialer Möglichkeiten eingeschränkt, die ihnen andere Staaten bieten - zum Beispiel Russland. Auch das Reisen und der Aufenthalt in ehemaligen Sowjetstaaten mit denen Lettland keine Regelungen zur Visafreiheit abgeschlossen hat, würde komplizierter. Die Staatsbürgerschaft ist ja kein Geschenk - sondern man muss sie auch in Lettland erwerben." 

"2012 standen im Amnesty-Bericht noch Fortschritte bei den Rechten für Kinder, für Frauen, und auch Regelungen gegen Gewalt in der Ehe verzeichnet," meint Ināra Mūrniece, Vorsitzende der Menschenrechtskommission des lettischen Parlaments und Abgeordnete der "Nationalen Vereinigung" (Nacionālā apvienība). Allerdings ist bei ihr auch klar der Graben zu erkennen, den viele Letten noch von einer Anerkennung der eigenen Verantwortung für die anstehenden Probleme trennt. Mūrniece stört sich einerseits daran, dass immer von "über 300.000 Nichtstaatsbürgern" die Rede sei (2012 waren es genau 280.584). Und Mūrniece schiebt die Schuld für diesen Zustand auch immer noch einer "Hinterlassenschaft der Sowjetunion" zu - von einem Bewußtsein dafür, sich selbst um Integrationsfragen kümmern zu wollen ist hier noch nichts zu spüren. Übrig bleibt ein ideologischer Graben, dessen Existenz in Kauf genommen wird, damit die Wähler der Nationalisten weiterhin fordern können, lettische Politiker sollten sich nur um ethnische Letten kümmern.

Nichts als alte Parolen?
Und leider bleiben solche Schablonen offenbar auch auf Seiten russischer Aktivisten populär. Denn eigentlich könnte Lettland ja ganz froh sein über den "Nepilsoņu kongress" (Kongress der Nichtsstaatsbürger), der in diesen Tagen um Anhänger wirbt und Repräsentanten dieser Gruppierung per öffentlich zugänglichen "Wahlstationen" bestimmen lassen will. Leider bleibt es nicht dabei, die Bedeutung zivilgesellschaftlichen Engagements zu betonen - denn daran hat es in den vergangenen Jahren der russischen Seite immer gefehlt. Wo Agonie und Gleichgültigkeit drohten könnten aktive lettische Russen ja zeigen, dass ziviles Engagement auch außerhalb politischer Parteien und Wahlen etwas ausrichten kann - und darf!
Sprüche wie "Diese Machthaber haben wir nicht gewählt, also vertreten sie uns auch nicht" sollen provozieren, werden aber von einigen so interpretiert, dass die Teilnahme an diesen Aktivitäten auch gleichzeitig gegen das existierende demokratische System und den lettischen Staat ausgerichtet seien.
Bei der Volksabstimmung über Russisch als 2.Amtssprache hat es sich teilweise so entwickelt - engagierte Aktivisten ließen sich nicht zum ersten Mal das Heft aus der Hand nehmen von Selbstdarstellern, die im Fahrwasser sowjetisch-romantischer Splitterparteien nicht nur Lettlands unrechtmäßig erzwungenen Beitritt zur Sowjetunion leugneten, sondern Unterstützer der lettischen Unabhängigkeit eben auch als "potentielle Faschisten" behandeln, ganz wie es auch zu Sowjetzeiten war.

Auch diese neue Initiative der Menschen ohne Staatsbürgerschaft wird sehr bald an verschiedenen Scheidewegen stehen. Sind erst mal "Repräsentanten" gewählt, was ist damit erreicht oder bewiesen? Und wie steht es mit denjenigen mit russischem Paß? Möchte man Interessenpolitik für Russland betreiben, oder lediglich erreichen dass die Stimme der Menschen ohne Staatsbürgerschaft auch gehört wird? Dabei helfen Forderungen wie diejenige an die EU, Lettland die für 2015 vorgesehene EU-Ratsbürgerschaft abzuerkennen, aber sicher nicht weiter. "Lettland ist auch mein Staat" - dieses Statement müsste mit Inhalt gefüllt werden ohne das diejenigen, die vor allem im Bewußtsein der schwer erkämpften lettischen Unabhängigkeit leben, sich Sorgen um den Erhalt des Erreichten machen müssen.

Schnell gestrickte Presseberichte
Und hier wird eigentlich deutlich, wo die wirkliche Sorge liegen könnte. Ein Patentrezept für ein besseres Zusammenleben von Russen und Letten im demokratischen Lettland gibt es nicht - man wird sich aneinander abarbeiten müssen. Wenn aber die Medien das Thema so gewissermaßen "im Vorbeigehen" aufgreifen, nur weil es populär zu sein scheint mal eben ein paar "Skandale" aufzugreifen ohne richtig hinzuschauen, dann wird das Bild schief - und das hat wohl auch der Amnesty-Bericht nicht beabsichtigt (wie oben zitiert: eigentlich steht nichts wirklich Neues drin). "Aber ich habe doch mit meinen eigenen Händen gegen die sowjetischen Panzer gekämpft - und nun stehe ich ohne Staatsbürgerschaft da!" Solche Sätze wirken wie aus der Zeit gefallen. Wer in 20 Jahren lettischer Unabhängigkeit als Lette sich keine Gedanken um die Integration von Nicht-Letten gemacht haben sollte, der muss wohl an Zeiten erinnert werden, wo in Riga auch schon mal "Nicht-Deutsche" wegsortiert und geringer bewertet wurden.
Ein Bericht im "Deutschlandradio" (Autorin. Birgit Johannsmeier) heute morgen bediente wieder angebliche "Russen-Sympathien". - Wer aber so tut, als ob bei Unkenntnis der lettischen Sprache in Lettland die Vorwürfe von keifenden Nationalisten das einzige Problem sei, der verkennt die Alltagsprobleme des Zusammenlebens ziemlich grob. Nicht nur für Letten, auch für Russen gilt es, sich der Realtität von heute zu stellen: Mehrsprachigkeit ist in! "Bis heute bekommt nur einen lettischen Paß, wer eine Sprachprüfung auf Lettisch besteht!" meint Frau Johannsmeier im Deutschlandradio, und lässt das mit dem Verweis auf viele ältere Russen so stehen (ich denke, auch als Journalistin wird man ja im Zuge professionellen Arbeitens mindestens zwei Sprachprüfungen in Riga benötigen).

Wer in Lettland keine Staatsbürgerschaft hat, der ist nicht einfach alt oder gar "unterdrückt" - es fehlt vor allem an einem gemeinsamen Selbstverständnis des eigenen Staates. Nochmals Zitat Deutschlandradio: "Die lettische Volksfront - also die lettische Befreiungsorganisation - hatte jedem einen eigenen Paß versprochen." Ja, und? Mit dem Seitenblick auf die Rolle der "Volksfront" (was ja keine "Partisanen" waren, und man erkläre bitte gleichzeitig wer sich damals alles dem Gegenpart der Volksfront, der "Interfront" anschloß, und was diese Leute heute machen!) können wir ja heute sagen: ja, sollte es diese Zusage gegeben haben: sie gilt auch heute noch! Wer in Lettland lebt wird schnell merken dass es sich lohnt, beide Sprachen (Lettisch wie Russisch) zu sprechen. Und wer dies dann akzeptiert (bis auf einige Ausnahmen aus sozialen Gründen, das ließe sich überlegen) der wird bald auch lettischer Staatsbürger sein. Wenn er oder sie es wirklich will.
Nur im Hinblick auf solche "Schnellschußberichte" mancher vielleicht überarbeiteter Journalisten könnte die Sorge einiger Letten berechtigt sein, der Jahresbericht von Amnesty International und die Art, wie die Presse ihn zitiert, könnte sich negativ für Lettland auswirken. 
Denn auch die nächste Behauptung, in Lettland seien keine "russischen Parteien" an der Regierung beteiligt, stimmt nur zum Teil: am kommenden Samstag geht es schließlich um Kommunalwahlen, und in der lettischen Hauptstadt sitzt schon seit 2009 ein ethnischer Russe auf dem Stuhl des Bürgermeisters.


Amnesty International - Bericht Lettland 2013  / Bericht EU-OBSERVER
Kommentar Voldemārs Krustiņš  / Juris Jansons, Ombudsmann / Nepilsonu kongress / Nichtstaatsbürger-Kongreß / Bericht Deutschlandradio /