Lettland

Rigas neuer B�rgermeister

In der lettischen Politik ist ein neuer Name bekannt geworden: Aivars Aksenoks, 44 Jahre alter Absolvent des Rigaer Polytechnischen Instituts mit Spezialgebiet Automobilwirtschaft, wurde am 29.M�rz 2005 mit 31 der 60 Stimmen im Rigaer Stadtrat zum neuen B�rgermeister gew�hlt.
Erst 2003 hatte Aksenoks ein Jurastudium an der lettischen Universit�t abgeschlossen. F�r einige Monate wurde er dann Justizminister in der Regierung Rep�e. Nachdem Rep�e im Fr�hjahr 2004 zur�cktrat, kehrte Aksenoks zun�chst in die Stra�enbauverwaltung zur�ck, bereitete sich dann aber gezielt auf den Kommunalwahlkampf in Riga vor.

Welche Schwerpunkte wird Aksenoks f�r die Entwicklung der lettischen Hauptstadt in Zukunft setzen?
Nachdem die knappe Mehrheit der konservativ-liberalen Parteien im Stadtrat feststand, kam kurz Zweifel auf, ob Aksenoks gen�gend "starke Pers�nlichkeit" sei, um die Interessen der ihn st�tzenden Parteien "Jaunais Laiks" (13 Sitze), "Tautas Partija" (8 Sitze), Tevzemei un briivibai (6 Sitze) und Pirma Partija (4 Sitze) durchzusetzen. Auch Andris Argalis, der bereits 2000/2001 einmal B�rgermeister Rigas war, als sein Vorg�nger Andris Berzins Regierungschef geworden war, galt als starker B�rgermeisterkandidat. Nun wird Argalis als Vorsitzender der wichtigen Hafenkommission versuchen m�ssen, seinen Einflu� zu sichern.
�ber Aksenoks wurde lanciert, er sei zwischen 1989 und 1992 in Vietnam gewesen - ein Posten, der sicher nicht einer kritischen Einstellung gegen�ber der Kommunistischen Partei zu verdanken war. Dieses "St�rfeuer" kam von der "Tautas Partija", die lieber den eigenen Kandidaten an der Spitze der Stadt sehen wollte. Aktiv auf der Seite der Unabh�ngigkeitsbewegung der 80er Jahre gestanden zu haben, gilt in Lettland heute als unverzichtbarer Bestandteil der jungen Erfolgsmenschen der machthabenden politischen Elite des Landes.

F�r die Klatschspalten der Hauptstadtpresse gibt der neue B�rgermeister dennoch relativ wenig Stoff her - verglichen mit seinem Vorg�nger Gundars
Bojars, �ber den zuletzt bekannt wurde, er lebe getrennt von seiner Frau und habe mit einer weitaus j�ngeren Freundin eine sch�ne Stadtwohnung bezogen. Aksenoks ist lediglich als aktiver Tennisspieler und begeisterter T�nzer bekannt, und wirkt �usserlich eher wie ein gut erzogener Technokrat.

Was werden die Themen sein?
Eines der am meisten diskutierten Themen ist die Verkehrsentwicklung Rigas. Gleich zwei Br�cken �ber die Daugava sind in Riga in Planung, der LKW-Verkehr soll eingeschr�nkt werden, ja selbst Geb�hren f�r die Nutzung der Innenstadtstra�en sind im Gespr�ch. Auch die Parkgeb�hren sollen demn�chst erh�ht werden. Zeigte sich der lettische Autofahrerverband noch erfreut �ber die Wahl von Aksenoks, weil man aufgrund seiner jahrelangen Arbeit im Stra�enbauamt nun einen der ihren am st�dtichen Schalthebel glaubt, so wird die Stadt aber kaum um Einschr�nkungen f�r den PKW-Verkehr herumkommen. Allzu chaotisch und so gar nicht um G�ste werbend wirken die allt�glichen Staus rund um die Altstadt.

Die erste Amtshandlung von Aksenoks betraf aber ein ganz anderes Gebiet: Er hob die Beschr�nkungen gegen Gl�ckspielbetriebe im Altstadtgebiet wieder auf, die sein Vorg�nger Bojars erlassen hatte. Ein Vorgang, der in der lettischen �ffentlichkeit auch Wiederspruch hervorrief und Aksenoks vielleicht daran erinnerte, dass es auch als Amtstr�ger nicht leichter werden wird, auf der politischen B�hne Pluspunkte zu machen.