31. Oktober 2007

Sigulda dieses Jahr die schönste

In Deutschland würde es vielleicht heißen: unser Dorf soll schöner werden. Auch in Lettland gibt es einen ähnlichen Wettbewerb: "Latvijas sakārtotākās pilsēta", also, frei übersetzt: der am besten zurechtgemachte Ort. Ausrichter ist der lettische Städtebund zusammen mit dem lettischen Gemeindeverband ("Latvijas Pilsētu savienība / Latvijas Pašvaldību savienību"), und jedes Jahr gibt es Gewinner/innen in zwei Kategorien: in der Gruppe der Städte über 10.000 Einwohnern, und in der Gruppe der Städte mit weniger Einwohnern. Unter insgesamt 20 Bewerberstädten sind 2007 die Preisträger Sigulda, Saldus und Auce.

Saldus gewann in der Gruppe der Städte mit mehr als 10.000 Einwohnern, Auce in der Gruppe der kleinen Städte. Sigulda errang den Titel der "schönesten Stadt Lettlands" - wie konnte es auch anders sein, im Jahr des 800-jährigen Stadtjubiläums!
Auch andere besondere Auszeich- nungen wurden ausge- sprochen, die auch Gästen des Landes kleine Hinweise geben, wie die verschiede- nen Städte sich aufgestellt haben. So wurde das nordlettische Alūksne für Bemühungen beim Aufbau von Ökotourismus ausgezeichnet, Limbaži für den Erhalt kultureller Werte, und das ost-lettische Ludza für erfolgreiche Zusammenarbeit mit mittelständischen Unternehmer/innen.

Auch kleinere Städtchen - Touristen vielleicht (bisher) eher unbekannt - errangen Auszeichnungen: Viesīte für den Aufbau von Einrichtungen der Gesundheits- und Sozialversorgung, Ape für den Dialog mit den Bürger/innen zur Erhaltung naturhistorischer Objekte, und Skrunda für erfolgreichen Aufbau von Partnerschaften mit anderen Gemeinden im In- und Ausland.

Mehr Infos dazu:

Webseite des lettischen Gemeindeverbands (lett.)

Webseite des Gemeindeverbands mit Möglicheit der
Partnersuche (engl.)

Ziele und Aufgaben des lettischen Gemeindeverbands (engl.)

Broschüre "Local and Regional Governments in Latvia" (PDF-Datei)


Städte-Infoseiten:
Alūksne, Ape, Auce, Limbaži, Ludza, Sigulda, Saldus, Skrunda, Viesīte.

(Foto: an der Gauja bei Sigulda)

27. Oktober 2007

Alles wieder ruhig?

Nach den politischen Turbulenzen der vergangenen Woche scheint vorläufig alles zur Ruhe gekommen zu sein. Unterschwellig zählen aber die Beobachter und die Medien die Tage, bis alles wieder von Neuem beginnen könnte. Und so manche Zeitungsschlagzeilen deuten darauf hin, dass die Menschen wohl nicht umsonst auf die Straße gegangen sind. Viele werden wiederkommen. 

Die lettische Nachrichtenagentur LETA zitierte die Ausgabe von "Financial Times" vom vergangenen Mittwoch, der zufolge die politischen Unsicherheiten auch die wirtschaftliche Verletzlichkeit Lettlands am Weltmarkt verstärken könnte. Die derzeit im Haushalt für 2008 vorgesehenen Anti-Inflationsmaßnahmen der Regierung seien Schritte in die richtige Richtung, so wird Erki Rāsuke, Chef der Hansabank in Lettland, zitiert. Konsequent spekulieren daher einige Medien, der Rücktritt von Kalvitis könne auch noch nach der Verabschiedung des Haushalts im Parlament kommen, womit dann die finanzielle Stabilität zunächst erreicht sei.

Der Pressedienst der lettischen Generalstaatsanwaltschaft informierte über den Fortgang des Strafprozesses gegen den zurückgetretenen Parlamentspräsident Indulis Emsis. Demnach wurde ein Strafmaß von 5040 Lat (ca. 7500 Euro) festgelegt. Vorwurf: falsche Zeugenaussage in einem schweren Kriminalfall. Emsis selbst waren am 9.10.2006 im Cafe des Parlaments mehrere Tausend Lat Bargeld gestohlen worden, er hatte aber falsche Angaben gemacht zur Höhe der Summe und den Umständen des Diebstahls. Der Fall war in der Öffentlichkeit auch durch Emsis' Behauptung diskutiert worden, mit diesem Bargeld "einen Traktor kaufen" zu wollen. Kritiker der Parteienfinanzierung der gemeinsamen Parteienliste von Grünen und Bauernpartei vermuteten eher eine Weitergabe von Geldern die von Aigars Lembergs stammen, der gegenwärtig wegen unrichtigen Geschäftsangaben immer noch in Untersuchungshaft sitzt. Schon seit Wochen kursieren in den lettischen Medien mehr oder weniger offen Listen von Politikern, die als "Sipendiaten" (=Geldempfänger) von Lembergs, einem der viel diskutierten "Oligarchen" des Landes, gelten.

 Während der Woche wurden vor dem lettischen Parlament Unterschriften gesammelt für eine Änderung der Verfassung, nach der auch ein "Votum des Volkes" das Parlament entlassen könne. Dies wird aber von Fachleuten eher kritisch gesehen. Bisher steht nur dem lettischen Präsident der Vorschlag zur Parlamentsauflösung und Neuwahlen zu. Prof. Ringolds Balodis, Leiter der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität, wurde mit einem schönen lettischen Spruch zitiert: "Wir sollten da nicht von einem Sumpf in den nächsten geraten."

Der von Regierungschef Kalvitis mit Entlassung bedrohte Chef der Anti-Korrutionsbehörde, Loskutovs, schätzte indessen in einem Fernsehinterview seine Chancen, doch noch im Amt zu bleiben, als 50:50 ein. Die Parlamentsabstimmung dazu steht noch aus.
Das Antikorruptionsbüro (lett. Abkürzung KNAB) gab indessen Zahlen zur Parteienfinanzierung in Lettland bekannt. Demnach haben zwei der Parteien die festgelegten Obergrenzen, die für Wahlkampfausgaben 2006 zulässig waren, weit überschritten. Zum einen ist das die Tautas Partija, die 529,980 Lat (ca. 750.000 Euro) für den Parlamentswahlkampf ausgab und damit die zulässige Grenze um 279.980 Lat (oder auch 190%) überschritten hat. Die "Pirma Partija" (Erste Partei, auch schon mal "Pastorenpartei" genannt) gab 401,610 Lats aus - bei nur 10 errungenen Mandaten sicher die am teuersten erkauften. Was nun wegen dieser Überschreitungen getan wird - es steht genauso in den Sternen wie die Schlagkraft des Chefs einer Anti-Korruptionsbehörde.

Nach dem Doppel-Rausschmiß aus "Tautas Partija" (Volkspartei) und Ministeramt für Aigars Štokenbergs ist nun auch der ehemalige Berater von Regierungschef Kalvitis, Jurģis Liepnieks, aus seiner Partei ausgeschlossen worden. Aigars Kalvitis und Andris Šķēle, Kopf und Geldsack der Partei, äußerten sich beide überzeugt, Štokenbergs und Liepnieks hätte schon seit Monaten über die Gründung einer anderen Partei nachgedacht. Näherer Beweise oder gar Taten bedurfte es da offenbar keine - bei dem gewichtigen Zeugnis dieser beiden Herren.

Für den 3.November hat eine neu gebildete Vereinigung "par tiesisku Latviju" (für ein rechtsstaatliches Lettland) zu einer Versammlung auf dem Domplatz von Riga aufgerufen. Diese Initiative, die eine Fortführung der Demonstrationen vom 18.Oktober sein möchte, als ca. 5.000 Menschen zusammen kamen, möchte nach den Worten der Filmemacherin Laila Pakalniņa "keine Show veranstalten, sondern gemeinsam überlegen, was getan werden kann um mehr Klarheit ins Parlament und Regierung zu bekommen."

Perestroika (mehr Durchblick) also für Lettland? Zu den Unterstützer/innen der gegenwärtigen öffentlichen Protestaktionen gehören eine Reihe bekannter "Promis" des lettischene Kulturlebens, wie Theaterregisseur Alvis Hermanis, Künstlerin Džemma Skulme, Schriftsteller Pauls Bankovskis, Europaparlamentarier Ģirts Valdis Kristovskis, die Journalisten Kārlis Streips, Sarmīte Ēlerte und Pauls Raudseps, Ethnologin Janīna Kursīte, Filmproduzentin Linda Freimane, Politologe Ivars Ījabs, und Schaupieler Juris Žagars.

Vielleicht eifern sie ja der Popularität von "Cūkmens" nach - einer lettischen Variante von "Batman". Cūkmens, mit eigener Webseite und Fernsehkampagne, soll als rosafarbener Held die Lettinnen und Letten zum Sauberhalten der Umwelt ermahnen. So in etwa gemäß dem "versaue Deine Umwelt nicht!". Doch "Schweine-Man" erinnert - durchaus auch wegen seines Aussehens - derzeit die Menschen eher an den ungeliebten Regierungschef, und so tauchen in der Hitze des Gefechts auch schon mal Plakate auf wie: "Weg mit Cūkmen!"

Den guten Wünschen für die Umwelt können wir uns nur anschließen.

Cūkmens Webseite

23. Oktober 2007

Mißtrauensvotum gescheitert

Das von den drei Oppositionsparteien "Jaunais Laiks", "Saskanas Centrs" und PVTCL im lettischen Parlament eingebrachte Mißtrauensvotum gegen Regierungschef Kalvitis ist mit klarer Mehrheit abgelehnt worden. 38 Abgeordnete stimmten dafür, 56 dagegen, bei einer Enthaltung. "Jedes Mal, wenn der Rücktritt unserer Regierung gefordert wird, macht uns das nur stärker," so äußerte sich der Fraktionschef der "Tautas Partija", Māris Kučinskis. Die Vertreter der "Jaunais Laiks" dagegen äußerten die Meinung, ein weiteres Verbleiben von Kalvitis im Amt sei eine Bedrohung für Lettland als demokratischer Staat. Kalvitis ist seit 2004 Regierungschef und wurde am 7.November 2006, als Ergebnis der Parlamentswahlen vom Oktober 2006, im Amt bestätigt.

22. Oktober 2007

Zwischen Affen und Wildschweinen

Kein Tag vergeht momentan ohne merkwürdige Neuigkeiten. Dass Premier Kalvitis weitermachen will, "zur Not auch ohne Minister" - dass scheint kein Wunder, denn eine andere Wahl bleibt ihm nach den zwei Ministerrücktritten und den massenhaften Demonstrationen der vergangenen Woche kaum.

Morgen (Dienstag) wird es im lettischen Parlament (Saiema) morgens um 9.00 Uhr eine Abstimmung über ein gegen Kalvitis gerichtetes Mißtrauensvotum geben. Beantragt haben dies die drei Oppositionsparteien Jaunais Laiks (JL), Saskanas Centrs (SC) und PVTCL. Die an der regierenden Koalition beteiligten Abgeordneten der Tevzemei ("für Vaterland und Freiheit") geben schon vorab bekannt, dagegen stimmen zu wollen, da im Erfolgfall eine neue Regierung unter Beteiligung der links-zentristischen SC zu befürchten sei. Also, die Devise: bloß keine Kooperation mit irgendwelchen Linken, herrsche auch soviel Korruption wie es wolle. Man wird sehen, wie tatsächlich das Abstimmungsergebnis ausfällt.

Die SC hielt ihrerseits am vergangenen Wochenende ihren Parteikongreß ab. Man wünsche sich als kommende neue Regierung eine "Regenbogenkoalition", ließ man vor der Presse verlauten. Mit wem - denn die SC sieht sich selbst im Zentrum künftigen Geschehens - wurde offen gelassen.

Der vergangene Woche zurückgetretene Minister Aigars Štokenbergs machte noch telefonisch vor seiner Rückkehr nach Lettland den "Magnaten" der Tautas Partija, Andris Šķēle, für seinen Rausschmiß verantwortlich, da sich dessen Familie schrittweise die gesamte Abfallwirtschaft in Riga habe unter den Nagel reißen wollen. Da sei er im Weg gewesen.

Drei Neuigkeiten von den grünen Bauern: im ost-lettischen Rēzekne geriet im Restaurant des besten Hotels der Stadt Saiema-Abgeordneter und Schwergewichtsweltmeister Viktors Ščerbatihs in eine Schlägerei, bei der es Verletzte und Sachschaden gab.
Gegen den bisherigen Parlamentspräsidenten und Vorsitzender der Grünen Partei, Indulis Emsis, wurde ein Kriminalprozeß eröffnet. Er trat von allen Ämtern zurück. Morgen nachmittag muß das Parlament über einen Nachfolger abstimmen - wenn es soweit kommt.
Und der Rechtskonservative Historiker Visvaldis Lācis, der sich vor den vergangenen Parlamentswahlen den grünen Bauern angeschlossen hatte, gab seinen Abschied aus dieser Partei bekannt. Grund: Meinungsverschiedenheiten um den Korruptions-Bekämpfer Loskutovs. Er wird ab sofort als parteiloser Abgeordneter fungieren.Die "Haupt- schlagzeile" lieferte aber (un- freiwillig?) Emsis "rechte Hand", der Grüne Viesturs Silenieks. Er plauderte leutselig Einzelheiten über ein Treffen hochrangiger Parteivertreter aus, das im Mai zur Absprache wegen der Präsidentschaftswahlen stattgefunden haben soll. Ort: der Rigaer Zoo! Teilnehmer seien Regierungschef Kalvitis, Andris Šķēle, der grünbäuerliche Fraktionschef Brigmanis, und ein Vertreter der Vaterlandspartei gewesen sein. "Glücklicherweise können die Tiere ja nicht weitererzählen, was besprochen wurde", so Silenieks süffisant. Am 31.Mai hatten alle Regierungsparteien einmütig den kurzfristig als Kandidaten aus der Taufe gehobenen Arzt Valdis Zatlers zum lettischen Präsidenten gewählt.

Kommentare in den zahlreichen lettischen Internet-Foren dazu: "ja, versteckt euch nur zwischen Meerkatzen und Schweinen, da kann man euch nicht mehr unterscheiden." Oder: "Die nächste Sitzung des Parlaments dann bitte im Zirkus!" Und auch: "Ist doch logisch, dass sich unsere Regierung im Zoo treffen muss. Selbst die Tiere sind noch intelligenter als diese Politiker!"

Das gibt wohl eindeutig die gegenwärtige Stimmung wieder. Aber auch am 31.Mai hatte aller oppositioneller Aktivismus nichts genützt - mal sehen, wie es diesmal ausgeht.

21. Oktober 2007

Es haben die Ehre ...

Während in Riga die lettische Regierung seltsame Kapriolen schlägt und keinesfalls Beispielhaftes leistet, häufen sich zur Zeit Ehrungen für Lettinnen und Letten im internationalen Kulturleben.

St.Petersburg: am 3.Oktober wurden dem Dirigent Mariss Jansons und der Schauspielerin Vija Artmane jeweils der BALTIC STAR verliehen. Begründung: herausragende Beiträge zur Entwicklung und Stärkung kultureller Beziehungen der Ostseeregion. Es waren zum ersten Mal Preisträger aus Lettland, die diese Auszeichung erhielten.
Vija Artmane konnte in Riga gleich weiterfeiern, denn im Zuge des lettischen Filmfestivals "Lielais Kristaps" erhielt sie den Preis für ihr Lebenswerk. Schon 1956 war Artmane in ihrer ersten Kinorolle zu sehen gewesen. Sie spielte auch mit in bekannten lettischen Filmklassikern wie "Mērnieku laiki" (Zeit der Landvermesser, 1968), oder "Dāvana vientuļai sievietei" (Geschenk für eine einsame Frau, 1973). Insgesamt waren es mehr als 30 Filmrollen.

Ebenfalls der lettischen Filmszene zuzurechnen ist "Sounds like Latvia", ein vom lettischen Institut produzierter Kurzfilm, der auf der tschechischen Messe TOURFILM den großen Hauptpreis abräumte.

München: heute abend werden in der Philharmonie am Gasteig in München die Preisträger des ECHO KLASSIK 2007 geehrt. Auch hier sind gleich mehrere Künstler/innen aus Lettland dabei. Als "beste Sängerin des Jahres" wird die Mezzosopranistin Elina Garanča geehrt werden. Und wieder ist auch Mariss Jansons dabei: er bekommt für die unter seiner Leitung bei EMI erschienenen Schostakowitsch-Symphonien den Preis als Dirigent des Jahres. Aber das ist noch nicht alles: Lauma Skride wird in der Kathogorie Klavier als Nachwuchskünstlerin des Jahres ausgezeichnet. Die Preisverleihung wird im ZDF ab 22.00 Uhr live übertragen!

Ein fruchtvolles Jahr für lettisches Kulturschaffen auch im deutschsprachigen Raum!

Links zum Thema:

- Preisverleihung "Baltic Star Prize"

- die Preisträger des "Lielais Kristaps"-Filmfestivals

- Daten zum Lebenswerk von Vija Artmane (lettisch)

- Liste der Preisträger bei der tschechischen TOURFILM

- Infoseite des lettischen Instituts, mit Möglichkeit "Sounds like Latvia" anzusehen

- Preisträger des ECHO KLASSIK

- Interview mit Mariss Jansons bei ARTE

- Details zur neuen CD von Lauma Skride

- Homepage Elina Garanča

- Infos zu Elina Garanča bei 3sat

20. Oktober 2007

Die Cappuccino-Revolution

Es gibt viele Anzeichen dafür, dass Lettinnen und Letten gegenwärtig eine ziemliche Wut im Bauch haben auf den Stil, mit dem sie regiert werden. Vieles deutet darauf hin, dass es um die Politiker immer einsamer wird. Schon Anfang des Jahres sah auch die damals noch im Amt befindliche Präsidentin Vīķe-Freiberga das Land im Würgegriff unterschiedlicher Interessen, im Einfluß "von außen" - Leute, die man so gern "Oligarchen" nennt. Die also einfach genug Geld haben, um dies im Kampf um Macht und Geschäftsinteressen auch zur Einflußnahme in der Politik einsetzen. Foto r. o.: Timurs Subhankulovs.

War die grundlose Entlassung des obersten Anti-Korruptionsjägers Loskutovs der Tropfen, der das Faß zum Überlaufen brachte? Am Donnerstag versammelten sich ca. 5000 Menschen vor dem Parlamentsgebäude und forderten den Rücktritt der Regierung. Und wenn es dann in Strömen regnet, so dass man sich immer wieder in den umliegenden Cafes sammelte und heißen Kaffee schlürfte, dann kann dies - wie es die "Baltic Times" tat - auch vielleicht "Cappuccino-Revolution" genannt werden.

Doch wohin geht der Weg? In der nächsten Woche muss das lettische Parlament noch die Entlassung Loskutovs bestätigen. Hiervon haben sich inzwischen zwei Minister distanziert: Regionalentwicklungsminister Aigars Štokenbergs und Außenminister Artis Pabriks. "Bulldozer" Kalvitis hat dabei offensichtlich keine Scheu, Widersacher ohne irgendwelche Ausflüchte direkt aus dem Weg zu räumen. Noch in Spanien befindlich, wurde Štokenbergs von Kalvitis telefonisch von seinem Parteiausschluß informiert und ihm der Rücktritt nahe gelegt. Er habe aber keinesfalls vor, sich aus der Politik zurückzuziehen, ließ der geschaßte Minister wissen.

Gegen Štokenbergs' Rausschmiß stimmte im Vorstand der "Tautas Partija" (Volkspartei), die sich völlig unter dem Einfluß des früheren Ministerpräsidenten Andris Šķēle befinden soll, nur Außenminister Pabriks - und legte daraufhin gleich seine Amtsgeschäfte nieder. Kalvitis, der seine Teilnahme beim EU-Gipfel in Lissabon abgebrochen hatte und angesichts der Demonstrationen nach Lettland zurückgekehrt war behauptete, Pabriks könne weiterarbeiten. Beide Rücktritte, Štokenbergs wie Pabriks, werden als herbe Verluste für die Regierung wie die Tautas Partija angesehen.

Kalvitis, wohin? Von Koalitionspartnern wie August Brigmanis (Grüne/Bauernpartei) kommen bisher nur hohle Sprüche: "abhauen sei leichter als bleiben und weiterarbeiten". Wer sich da mal nicht täuscht! Das schwerste war schon immer, ehrlich seine Meinung zu sagen und persönlich Charakter und Rückrat zu beweisen. Dafür könnte es auch bald zu spät sein.

Berichte dazu in deutschsprachigen Medien:


DIE PRESSE

FRANKFURTER RUNDSCHAU

WIENER ZEITUNG

TAZ

16. Oktober 2007

Was im Weg steht, wird entlassen ...

Lettische Bulldozer-Politik
Vielleicht wird Aigars Kalvitis, lettischer Ministerpräident, sich ja daran erinnert haben: sein Vorgänger Indulis Emsis (der seit kurzem übrigens angeklagt wegen undurchsichtiger Geldgeschäfte auch als Parlamentspräsident und Parlamentarier zurückgetreten ist) überstand im Herbst 2004 die Aufstellung des Haushaltsbudgets für das kommende Jahr nicht. Ob Kalvitis diesmal ähnliches droht, scheint noch ungewiss. Aber was ist schon sicher in der lettischen Politik?

Wer hätte 2004 geahnt, dass der etwas grobschlächtig und simpel erscheinende Kalvitis drei Jahre unangefochten Regierungschef bleiben würde, sogar Neuwahlen überstehend? Aber nun, nur ein Jahr nach den letzten Parlamentswahlen, erscheint die lettische Regierung gleichermaßen ausgebrannt wie starrsinnig. Schon die kurzfristige Installierung eines „regierungsfreundlichen“ Präsidenten (der durch die Regierungsmehrheit im Parlament gewählt wurde) hatte Züge von Selbstherrlichkeit nach dem Motto: wer kann es verhindern, wenn die Regierung sich doch einig ist?

Heute wurde Aleksejs Loskutovs, Chef der staatlichen Antikorruptionsbehörde (lett. Abkürzung KNAB) entlassen. Vorwurf: angeblich Unregelmäßigkeiten in der Buchführung. Dies, obwohl eine von Generalstaatsanwalt Jāņis Maizītis geleitete Untersuchungskommission keinerlei erhebliche Gesetzesverstöße in den (für die Öffentlichkeit geheimen) Unterlagen der Behörde feststellen konnte. Loskutovs Pech: Die Vorwürfe stammten von Regierungchef Kalvitis selbst. So etwas nennt man in Lettland dieser Tage "Bulldozerpolitik" - regiert wird ohne Rücksicht auf Verluste (auch im öffentlichen Ansehen!).

Schneller kaufen, schneller leben
Einige Gründe, warum die Lett/innen ihre Regierung leid zu werden scheinen:

a) zwar gibt es im Land einen ungebremsten Konsumrausch (wer z.B. nur einmal „Trakas dienas“ – verrückte Tage – bei „Stockmann“ miterlebt, der weiß, was das bedeuten kann…). Das Land baut an allen Ecken, die Banken geben günstige Kredite, die EU ihre Aufbaugelder dazu. Das Wirtschaftswachstum wird nun aber überholt von einer (gefühlt ungebremsten) Inflation: im September erreichte sie 11,4%. Die Regierung muss nun für Ärzte, medizinisches Personal und Lehrer eine 10%ige Lohnsteigerung für 2008 einplanen. Aber nicht einmal das wird die Kostensteigerungen auffangen, ganz zu schweigen von den anderen Berufsgruppen, die nicht zurückgesetzt werden wollen. Bei einem mittleren statistischen Lohnniveau von 555 Euro musste, verglichen mit dem Jahr zuvor, das Lohnnivau in verschiedenen staatlichen und privaten Sektoren bereits um 32,4 - 44,5% angehoben werden, nur um die Kostensteigerungen aufzufangen. So schnell wie möglich auf EU-Niveau? Oder gibt es bald einen großen Crash? In den Zeitungen erscheinen bereits Ratgeberkolumnen, die nur noch zu Geldanlagen in Euro raten, weil dem Lat eine Abwertung drohe. Allen, die nicht gerade mit Aktien spekulieren oder mit Immobilien handeln, ist das eine Horrorvision.

b) Die Hauptstadt Riga erscheint in mancher Hinsicht geradezu als Schmelztiegel der unerfüllbaren Illusionen. Allein in Riga wurden seit Jahresbeginn 35.000 Autos neu registriert, und das bedeutet: Luxuslimousinen aller Länder vereinigt euch – im Stau! Auf holprig gepflasterten Straßen (selbst die Altstadt ist immer noch nicht autofrei!), ohne intelligente Ampelschaltungen oder Maßnahmen zum störungsfreien Vorrangbetrieb für Bus & Straßenbahn. Gefühlter Eindruck: als einzige Maßnahme sind die Ampeln auf „schneller blinken“ gestellt. Jeden Tag werden neue „Notmaßnahmen“ öffentlich diskutiert, doch nichts der teilweise teuer bezahlten Ratschläge verschiedener Consultingagenturen wurde bisher umgesetzt. Keine Radwege, keine Maßnahmen zur Abgasreduzierung, keine Sperrungen oder verkehrsberuhigte Zonen. Lettland bleibt das Land der meisten Verkehrstoten pro Einwohner in Europa. Oder soll man das glauben, was Bürgermeister Birks gelegentlich von sich gibt? Da sollen mal die ungeraden, mal die geraden Autonummern fahren dürfen, oder gesetzlich das Fahren auf Straßenbahnschienen verboten werden. Oder doch eine Straßenbenutzungsgebühr für ganz Riga? Doch wie soll das umgesetzt werden? Angeblich überlegt jetzt die Regierung, die Arbeitszeiten der staatlichen Institutionen zu verlagern (früher anfangen, später aufhören …). So sieht Hilflosigkeit aus – aber vom Fahrersitz eines luxuriös ausgestatteten auf Kredit gekauften Privatwagens gesehen fühlt es sich vielleicht wie Wohlstand an?

c) Allmählich erklingen die ersten Ratschläge fürs neue Jahr. Dem Volk raten, mehr Münzen in den Sparstrumpf zu tun, und den Arbeitgebern, die Löhne einzufrieren? Solche Töne kamen kürzlich von Präsident Zatlers. Am schmerzhaftesten wirkt aber die Selbstherrlichkeit der Regierung. Wer mal eben kurz den Chef der Anti-Korruptionsbehörde (KNAB) entlassen kann – hat der selbst etwas zu vertuschen?
Zwar sitzt einer der gewieftesten Geldwäscher und Geschäftermacher, Aivars Lembergs, nach wie vor hinter Gittern und wartet auf seinen Prozeß. Wenn es aber ein amtierender Minister wie Ainars Šlesers nicht für nötig hält, saubere Bilanzen der von ihm geführten Firmen der staatlichen Steuerbehörde vorzulegen, sondern die Entlassung der Direktorin eben dieser Aufsichtsbehörde verlangt, wie ist das zu verstehen?

Einsame Entscheidungen
Die Regierung glaubt, sie kann machen was sie will. Der Haushalt für 2008 soll am 31.Oktober beraten und am 22.November verabschiedet werden. Die Gelder zur Unterstützung zivilgesellschaftlicher Aktivitäten in Lettland (= Projekte von Nichtregierungsorganisationen) werden wahrscheinlich ganz gestrichen.
Deutsche mag eine Regierung Kalvitis vielleicht an ein Leben unter der Regierung Kohl erinnern. „Die Hunde bellen, die Karawane zieht weiter…“ war ein oft gehörter Spruch zu diesen Zeiten. In Lettland aber werden selbst die bellenden Hunde lieber in den Keller geschickt.
Oder sind es nervöse Überreaktionen für eine hinter den Kulissen vorbereiteten Umbildung der Regierung?

Infos im Web:
Webseite der lettischen Antikorruptionsbehörde KNAB

Zielsetzung und Funktion der Antokorruptionsbehörde (engl.)

22. September 2007

Sprich mit mir!

Am 26.September gilt es wieder den "Europäischen Tag der Sprachen" zu feiern. Die Vielfalt der Sprachen bedeutet zugleich eine Vielfalt von Kulturen und Traditionen. Besonders für die kleineren Länder gilt es, sich auch sprachlich zu behaupten. Also, mindestens für Gäste Lettlands gilt es dazuzulernen: wenn scheinbar von "Armani" die Rede ist, dann ist nicht immer die neueste Mode oder irgendwelche Uhren gemeint. Vielmehr ist es die Aufforderung, vielleicht doch mal ein wenig der Landessprache zu lernen. Für alle, die sich länger in Lettland aufhalten, zumindest keine schlechte Idee.

21% der russischstämmigen Menschen in Lettland nutzen inzwischen Lettisch, wenn sie sich mit Letten unterhalten wollen. Der Wille, die Kinder zweisprachig aufwachsen zu lassen, hängt wesentlich vom eigenen Bildungsgrad ab: 95,8% der Russen in Lettland mit höherer Schulbildung möchten, dass ihre Kinder neben Russisch auch Lettisch lernen. Umgekehrt sind es 89,3% der lettischen Eltern mit höherer Schulbildung, die Russisch für ihre Kinder für wichtig halten.

Gegenwärtig gibt es in Lettland 727 Schulen mit Lettisch als Unterrichtssprache, 152 mit Russisch als Unterrichtssprache, 97 Schulen mit beiden Sprachen. Weiterhin gibt es vier polnischsprachige, eine ukrainische und eine weißrussische Schule. In je einer Schule werden mehrere Schulfächer in Estnisch bzw. Litauisch gelehrt, eine bietet auch Roma an.
Entgegen einschlägiger politischer Propaganda schicken immer mehr russisch-stämmige Einwohner ihre Kinder aus eigener Entscheidung in lettischsprachige Schulen.


Gründe für in Lettland lebende Menschen, nicht Lettisch zu lernen: 30,2% nennen ihr fortgeschrittenes Alter, 26,3% finanzielle Schwierigkeiten, 22,8% mangelnde Gelegenheiten Lettisch in der Praxis zu nutzen, 20,9% ein schlechtes Gedächtnis, 20,0% Zeitmangel, 18,8% psychologische Barrieren, und 17,1% die Schwerigkeit der lettischen Grammatik. 27,3% derjenigen in Lettland, die bisher noch kein Lettisch sprechen, wollen das gegenwärtig auch nicht ändern.
Der Anteil derjenigen unter den nicht-lettischen Volksgruppen in Lettland, die Lettisch lesen und schreiben können, hat sich aber seit 1999 von 27,2% auf 51% erhöht. Unter den 18-25-jährigen sind es nur noch 19%, die NICHT Lettisch lesen und schreiben können. Allerdings sind auch geschätzte 50.000 Letten inzwischen als Arbeitsmigranten in andere EU-Länder ausgewandert (vor allem Irland und England).
Die am meisten verbreitete Sprache ist in Lettland immer noch Russisch: durchschnittlich über 80% aller Einwohner können sich zumindst für einfachste Zwecke des Russischen bedienen.
Sämtliche Daten aus:
"Latviešu Valoda 15 Neatkarības gados", Valst valodas Komisija, Verlag Zinātne, Riga 2007

19. September 2007

Mitsommer jetzt auch im Kino

Das größte lettische Fest trifft die Gäste Lettlands eigentlich ziemlich früh in der Reisesaison: Mittsommer wird schon Ende Juni gefeiert, oft gleich mehrere Tage lang, aber die Urlaubszeit für Reisefreudige beginnt oft erst im Juli und August. Jetzt gibt es eine neue Möglichkeit, die Gebräuche des Ligo-Festes auf andere Art und Weise kennenzulernen.
Wie schon vor längerer Zeit in diesem Blog berichtet (30.06.06), stammt das Filmprojekt "MIDSUMMER MADNESS" vom in Riga gebürtigen Alexander Hahn. Inzwischen ist für den 12.Oktober 2007 der Kinostart für Österreich angekündigt, und im Web tauchen sogar schon die ersten Kritiken zur Film-DVD auf. Nicht so positiv, wie es Lettland-Freunde erhoffen würden: "Der Film erreicht weder satirische Tiefe noch Authenzität", schreibt "DVD-Forum" aus Österreich. "Am Schluß geht dem Film die Puste aus", lautet hier das Resumee, das Fazit hier: "Als Appetithappen mag der Film funktionieren, aber satt wird man davon nicht."

Allerdings gilt ja das Motto: "Besser schlechte Kritiken, als gar keine Beachtung." Und so finden sich im Diskussionsforum desselben Anbieters ("DVD-Forum") auch schon positivere Wortmeldungen. Beispiele:
"Heute konnte ich im Zuge eines Filmscreenings diesen Film sehen. Mein Fazit:
Kein Film zum Nachdenken, kein Film zum philosophieren - einfach eine genial-groteske Komödie mit liebenswerten, schillernden Charakteren, die sich von einem Alptraum/Klischee zum nächsten bewegen."
Demnach kein "Mist", sondern "Murks" ("Murgs" = lett. Alptraum). Oder eine selbst-inszenierte Diskussion der Filmemacher? Auch eine weitere Wortmeldung dort weist in eine ähnliche Richtung: "skurrile Charaktere kämpfen sich durch eine 'ziellose' Story. Und Düringer und Buck - zweifellos die Glanzlichter - spielen sich letztenendes selbst."

Also: Möglichst selbst ansehen - aber wann ein Filmstart in Deutschland geplant ist, bleibt vorerst unklar. Im STANDARD war kürzlich zu lesen, für den ORF werde eine Fernsehfassung erstellt. Also: noch zweite Chance.

Daten zu "Midsummer Madness":Regie: Alexander Hahn.
Musik: Klaus Hundsbichler.
Kamera: Jerzy Palacz
Schnitt: Justin Krish
90 min.
Produzenten: Markus Fischer, Guntis Trekteris, Steve Walsh.
Constantin-Film.
Co-Produktion Österreich / Großbritannien / Lettland.
Darsteller:
Tobias Moretti, Roland Düringer, Birgit Minichmayr, Detlev Buck, Maria de Madeiros, Dominique Pinon, Orlando Wells, Chulpan Khamatova, Gundars Abolins
Webseite der Produktionsfirma

Infos von Constantin-Film

Diskussion zum Film

Filmkritik "der Standard" vom 17.10.07

11. September 2007

Fotosession: Lettland vor zwanzig Jahren und heute

Aleks ein Journalist hat den Hinweis auf dieses Fotoprojekt geliefert. Lettland 1987 in Fotos festgehalten und heute, zwanzig Jahre später. Außerdem stellt er die Frage, wo Lettland heute stehe. Nicht skandinavienorientiert wie Estland, nicht so wie das katholische Litauen und Polen. Ein Land,das nach Selbstdefinition suche, oder wie ein Kommentar meint, beschäftigt mit der Bewältigung des Alltags. Die Fotos sprechen für sich.

7. September 2007

Steinmeier lobt lettisch-russisches Grenzabkommen

Ein historischer Schritt ist es wohl. Die lettische Regierung hatte das Abkommen zur Festlegung der lettisch-russischen Grenze schon vor einigen Monaten (am 17.Mai 2007) verabschiedet, die russische Staatsduma zog jetzt nach. Am Mittwoch dieser Woche wurde das Gestz auch vom russischen Parlament mit Mehrheit (350 Ja-, 57 Nein-Stimmen) verabschiedet.

Rechtliche Unklarheit hatte es bis dahin vor allem um den Kreis Abrene (heute Rayon Pytalowo im russischen Gebiet Pskow) gegeben, der durch den lettisch-russischen Friedensvertrag von 1920 Lettland zugesprochen worden war. 1944, zu sowjetischen Zeiten, war das Gebiet dann Russland zugeschlagen worden. Die Erinnerung daran, dass dies widerrechtlich geschehen sei, musste im jetzigen Abkommen fein säuberlich ausgespart werden. Festgelegt wird somit auch ein weiteres Stück EU-Außengrenze.

In einer Presseerklärung begrüßte auch Bundesaußenminister Walter Steinmeier die lettisch-russische Einigung. Sie sei "ein erfreuliches Zeichen der Annährung zwischen Lettland und Rußland und ein Beitrag zu einer auf Vertrauen gründenden Partnerschaft."

Presseerklärung Außenminister Steinmeier

Pressemeldung der staatlichen russischen Agentur Nowosti

Wikipeda zu Pytalowo / Abrene

23. August 2007

Jahrestag des Schreckens und der Ermutigung: der 23.August

Der 23.August war in den vergangenen 20 Jahren in Lettland einer der politisch spannendsten Tage. Am 23.August 1987 wagte es zum ersten Mal eine größere Menschenmenge, offen an den Abschluß des sogenannten "Hitler-Stalin-Paktes" und vor allem des dort enthaltenen geheimen Zusatzprotokolls zu erinnern, in dem Stalins Sowjetunion und Hitlers Nazideutschland die Aufteilung von "Interessenzonen" vornahmen. Damals überließ Hitler die baltischen Staaten vorerst einer Okkupation durch die Rote Armee, und so war der auch für Lettland verhängnisvolle Verlauf der Ereignisse eingeleitet.

Ungefähr 10.000 Menschen versammelten sich an diesem Tage vor 20 Jahren, 200 wurden festgenommen und arrestiert (Foto oben:
Ojārs Lūsis, NRA). Aber darauf waren die damaligen Organisatoren, die Gruppe "Helsinki 86", vorberereitet, das Risiko war man bereit auf sich zu nehmen. Sie hatten die Bevölkerung eingeladen, friedlich am Freiheitsdenkmal Blumen niederzulegen. "Das war für mich damals, als Student, das erste Mal dass ich an so einer politischen Demonstration teilnahm," erklärt der heutige Aussenminister Artis Pabriks in einem Interview mit der "Latvijas Avize".
In einem Beitrag für die "Neatkarīgā Rīta Avīze" erklärt "Helsinki-86"-Teilnehmer Jānis Vēveris: "Nach den Ereignissen vom 14.Juni 1987, als wir schon an die lettischen Opfer der Massendeportationen nach Sibirien hatten erinnern wollen, wollten wir diesmal sehr vorsichtig vorgehen. Zunächst dachte ich, ich könnte mal eben schnell hingehen, Blumen hinlegen und wieder weggehen. Aber das erwies sich bald als unangebracht, denn wir wollten ja auch die anderen Teilnehmer schützen. Rund herum standen die Wagen der Miliz, die sich wohl darauf eingerichtet hatten, die ganze Aktion zu verhindern. Aber ich ging einfach an ihnen vorbei."


Schon bald war damals die lettische Unabhängigkeitsbewegung nicht mehr aufzuhalten gewesen. Nur zwei Jahre später, am 23.August 1989, wurde dann der "Baltische Weg" organisiert, eine Menschenkette von Vilnius über Riga nach Tallinn. Die Erinnerung an die schmerzlichen Fakten für eine bis 1940 unabhängige Republik Lettland war zur Volksbewegung geworden. Die Letten konnten Gorbatschow zurufen - der ja das marode Sowjetsystem irgendwie auch reformieren wollte: "Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben."

18. August 2007

Kosmetik-Kette setzt auf lettisches Prestige und Frauenpower

Die Parfümerie-Kette Douglas macht ihre Internetseite neuerdings mit Motiven aus den baltischen Staaten auf: 51% der Anteile der in Lettland gegründeten Baltic Cosmetic Holding (BCH, mit Sitz in Riga) wurden kürzlich erworben. Wie die Firma mitteilt, verbleiben 49% der Anteile in den Händen der BCH-Firmengründerin Ieva Plaude. BCH besitzt in Estland, Lettland und Litauen insgesamt 78 Läden, von denen ein Gesamt-Jahresumsatz in Höhe von 35 Millionen Euro berichtet wird. Die Läden firmieren bisher unter den Bezeichnungen "Kolonna", "Esthétique" oder "Sarma" (Schönheitssalons, Friseurläden, Sonnenstudios, Fitnessklubs)). Die wichtigsten Standorte sollen jetzt in "Douglas" umbenannt werden. In der lettischen Presse kursierten schon lange Gerüchte, Plaude könne ihre Anteile verkaufen. Gleichsam wurden aber ihre Äusserungen betont, die restlichen Anteile halten zu wollen, schon aus Dankbarkeit gegenüber den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die BCH 15 Jahre lang aufgebaut hätten. 2004 erwarb die schwedische Investmentfond "East Capital" 45% der Anteile. Die Performance von "East Capital" war von einigen Fachmagazinen sehr hoch bewertet worden ("Wallstreet-Online" führte ihn noch Anfang 2007 unter den "besten Fonds der Welt") Wie Dīters Venvalds, ein Vertreter der neu gebildeten "Douglas Baltic" der Presse mitteilte, wird der neue Zusammenschluß mit 6,3 Millionen Euro Eigenkapital wirtschaften können, und plant neue Investitionen in Höhe von 3-5 Millionen Euro. Im Finanzjahr 2005/2006 waren nach Angaben der Firma Gesamteinnahmen in Höhe von 1,6 Milliarden Euro zu verzeichnen. Abseits der Wirtschaftsseiten in den lettischen Medien macht Ieva Plaude auch durch ihre Heirat mit dem Unternehmer Jānis Lasmanis in den Klatschspalten Schlagzeilen. Zwei Menschen, die sich seit dem Alter von 18 Jahren kennen, erst mit 30 heirateten (beide sind gleich alt); die Boulevardpresse wie "Kas jauns", "Ieva" oder "Private dzive" interessierte sich immer wieder dafür. "Das Millionärspärchen", das sich dann nach 13 Jahren Ehe scheiden ließ, ist vielleicht doch wieder zusammen? Oder doch nicht? Auch als Ieva Plaude-Lasmane 2005 mit 44 Jahren ihr drittes Kind bekam, erzeugte es gleichsame Presseaufmerksamkeit. "Nun ja, ich kenne Jānis jetzt schon 27 Jahre, da gab es verschiedene Phasen," erzählte Plaude einmal der Presse. "Es kam auch schon vor, dass wir 5 Jahre lang kaum miteinander geredet haben." Mit solchen Äusserungen erntete sie besonders Respekt von den lettischen Frauen. Webinfo Douglas Holding Pressemeldung LETA Wallstreet online Beitrag in "Postfaktum.lv" Beitrag in DIENAS BIZNESS Beitrag "Apollo.lv" Beitrag "Bulvaris.lv" (lettisch)

15. August 2007

Reisende Literaten

Dzejas brauciens: die Dichtung auf großer Fahrt - so könnte die Übersetzung für ein Projekt heißen, dass jetzt zum zweiten Mal zwischen Lettland, Estland und Finnland durchgeführt wird.
"Jedes Jahr in anderen Städten" - ist dabei ebenfalls das Motto dieser "reisenden" Veranstaltung. Am 20.August werden Literaturlesungen im lettischen Ventspils stattfinden, einen Tag später ist der Gastgeberort Kuresaare auf der estnischen Insel Saaremaa, und am 23.August gastieren die reisenden Schriftsteller in Turku in Finnland.
Teilnehmer sind A.W.Yrjänä und Saila Susiluoto aus Finnland, Andres Ehin und Ly Seppel aus Estland, und aus Lettland Juris Kronbergs und Guntars Godiņš.

"Dank der Firma DESIGN STUDIO" wurde bereits ein Logo entwickelt, im nächsten Jahr soll dann eine gemeinsame Webseite folgen," schreibt das Lettische Literaturinformationszentrum. Dieses Logo scheint auch deutsche Bezüge ins literarische Spiel zu bringen: wie immer wenn es um Autos geht? Deutsche Kultur - was fällt uns da aktuell ein? Aber deutsche Autos sind Kult ... (?)

Einladung zu DZEJAS BRAUCIENS 2007

Lettisches Literaturinformationszentrum

10. August 2007

Sigulda feiert

Nach der lettischen Hauptstadt Riga (im Jahre 2001) und der Stadt Cesis (2006) steht in diesen Tagen bereits die nächste 800-Jahr-Feier im nördlichen Lettland (Vidzeme, früher Livland genannt) an. 1207 wurde mit dem Bau der Burg Sigulda begonnen, und das galt als Vereinigung der drei Ortsteile Krimulda, Turaida und Sigulda.

Das 15.000-Einwohner-Städtchen Sigulda feiert, am 9.August ging es los. Geboten werden Theaterstücke (an der Burgruine), ein Konzert der Band „Prāta Vētra” ( Brain Storm), Straßen- und Kinderfeste, Sp
ortveranstaltungen, Opernkonzerte und Kunstausstellungen.

Die Bank von Lettland ehrte das Ereignis mit einer Gedenkmünze. Eine Gruppe aus der deutschen Partnerstadt Stuhr kommt sogar mit dem Segelschiff über die Ostsee angereist: am 3.August ging es von Saßnitz aus mit der "Großherzogin Elisabeth" los. Wer aber "sowieso" gerade in Lettland ist - auch Riga-Besucher sollten sich den Ausflug in die Region des malerischen Gauja-Nationalparks (50km nördlich von Riga) überlegen.

Programm "800 Jahre Sigulda"

Gauja Nationalpark

Siguldas Partnerstädte

Förderkreis Stuhr-Sigulda

zur Großherzogin Elisabeth

Infos der Bank von Lettland zur Gedenkmünze "Sigulda"

23. Juli 2007

Schwan mit Tennisschläger

Tennis in Lettland: gibt es das?
Ernests Gulbis wird am 30.August 2007 19 Jahre alt. Seine Mutter ist eine Theaterschauspielerin, sein Vater Investmentbanker. Gulbis hat zu Beginn des Jahres 2007 klar den Status von Lettlands bestem Tennisspieler erreicht. Zwei seiner drei Schwestern spielen ebenfalls Tennis, sein Großvater war als Basketballer aktiv - solche Daten sind beim internationalen Tennisverband ITF gespeichert. Aber auch im deutschsprachigen Raum taucht Gulbis (= lettisch "der Schwan") auf regionalen Sportseiten auf: sein Mentor und Trainer ist der frühere Davis-Cup-Teamchefs der deutschen Mannschaft, Niki Pilic.

Bei den diesjährigen offenen internationalen Tennismeisterschaften von Frankreich ("French Open" in Paris) erregte Gulbis als erster lettischer Teilnehmer überhaupt mit einem Sieg gegen den Engländer Tim Henman Aufsehen (6:4, 6:3, 6:2). In Wimbledon schied er zwar dann in der ersten Runde aus, aber Ernests Gulbis wird auf der Weltrangliste des ATP inzwischen bereits auf Platz 86 geführt (und verbesserte sich damit innerhalb nur eines Jahres um über 300 Plätze!).

Timo statt Jarko
Dank Ernests Gulbis gewann das lettische DavisCup-Team am vergangenen Wochenende im finnischen Tampere 3:2 über Finnland --- Gulbis gewann mit 6:1, 6:4, 4:6, 6:2 über den Finnen Timo Nieminen und sicherte Lettland damit den Sieg. "Zum ersten Mal habe ich mir ein Spiel eines Letten angesehen!"
Jubeln daraufhin lettische Fans in den entsprechenden Internetforen. Zu Gunsten Lettlands wirkte sich dabei aus, dass der an Weltranglistenplatz 25 rangierende Finne Jarko Nieminen das letzte Spiel gegen Gulbis verletzungsbedingt nicht mehr absolvieren konnte, und sein in der ATP-Liste wesentlich schlechter platzierter Bruder Timo ihn ersetzen musste.

Gulbis war an allen drei siegreichen Spielen gegen Finnland beteiligt (Sieg gegen Juho Paukku im Einzel, und zusammen mit Denis Pavlovs im Doppel gegen Jarko Nieminen/Ketolas). Das nächste DavisCup-Spiel Lettlands (dritte Runde) findet nun vom 21.-23.September 2007 in Lettland gegen Monaco statt.

Bericht zur Zusammenarbeit von Niki Pilic mit Ernests Gulbis

ATP-Weltrangliste Tennis (Stand 13.7.07)

Daten zu Ernests Gulbis (Wimbledon 2007)

Bericht zum DavisCup-Spiel Lettland-Finnland (E-Sports, lettisch)

Spielstatistik von Ernests Gulbis im Davis-Cup

Infoseite des ITF (International Tennis Federation)

Wikipeda (engl.)

DavisCup Ergebnisliste Finnland-Lettland

9. Juli 2007

Blatt, unbeschriebenes. Referendum, ungeschehenes.

Nicht nur im Ausland ist wenig bekannt über den neuen lettischen Präsidenten Valdis Zatlers, der anläßlich seiner Vereidigung am vergangenen Sonntag symbolisch den Schlüssel des Rigaer Schloßes von seiner Vorgängerin Vaira Vīķe-Freiberga überreicht bekam.
Im Bild ein Zufallsfund aus dem Archiv: noch 2003 tauchte Zalters lediglich als willkommener, aber politisch unbekannter Vertreter seines Berufsstandes auf der "b
unten Seite" von Lettlands größter Tageszeitung DIENA auf: zum Thema "Lettland schickt Soldaten in den Irak" legte die Zeitung der damaligen Aussenministerin Sandra Kalniete (noch vor wenigen Wochen die Präsidentschaftskandidatin der Oppositionspartei Jaunais Laiks) den Satz in den Mund: "Mindenstens einen Arzt sollten wir mit hinschicken."
Im Frühjahr 2007 mag Kalniete bedauert habe
n, dass diese "Verschickung in die Wüste" lediglich Ironie darstellte.

Vorsichtige Hoffnung
Noch eine Woche vor seiner Vereidigung veröffentlichte das Meinungsforschungsinstitut "Latvijas Fakti" ein Umfrageergebnis, nach dem nur 47% der Lettinnen und Letten sich bereit zeigte, eine Meinung zu äussern über den neuen Präsideten Zatlers (positiv wie negativ).
Die Mehrheit wartet ab, und das positivste, was man dann hören kann ist wohl, dass der Präsident nach seinen Taten im Amt beurteilt werden solle.

Zatlers selbst könnte dieses zögernde Abwarten vielleicht sogar positiv werten, schließlich waren einige Kommentare auch in der internationalen Presse lediglich auf die in Lettland übliche Praxis eingegangen, Ärzten nach erfolgter Behandlung noch ein "Dankeschön" im verschlossenen Umschlag zuzustecken. Zatlers gab offen zu, solche "Geschenke" ebenfalls angenommen zu haben, und zahlte inzwischen an die lettische Steuerbehörde 250 Lat (ca. 325 Euro) an Strafe nach für verspätet eingereichte Angaben zu diesen zusätzlich erhaltenen Geldbeträgen - mögliche Höchstrafe wäre allerdings auch nur 500 Lat gewesen. Den lettischen Steuergesetzen entsprechend gibt es nun nichts mehr, was den neuen Präsidenten belasten würde - außer dem Thema selbst, dass den Arzt Zatlers der ja nun zunächst nur für 4 Jahre als Präsident amtieren wird, wohl noch weiter verfolgen wird. In einem der ersten Interviews dazu hatte er die zusätzlichen Zahlungen an Ärzte als "in Lettland allgemein üblich" bezeichnet.

Referendum: Ergebnisse "zwischen den Zeilen"
Auch die gegenwärtige Koalitionsregierung unter Ministerpräsident Kalvitis wird froh sein, die Zeit des Präsidentenwechsels zunächst gut überstanden zu haben. Schließlich ging am 7.7. auch eine Volksabstimmung über die Bühne, die im wesentlichen gegen die im Parlament zu Zeiten des NATO-Gipfels Ende 2006 in Riga eilig verabschiedeten neuen Sicherheitsgesetze gerichtet war. Nicht nur das: schon eine Beteiligung an dieser Volksabstimmung hatten viele als Votum gegen die "Selbstherrlichkeit der gegenwärtigen Regierung" angekündigt. Während Präsidentin Vīķe-Freiberga mit ihrem Einspruch die Volksabstimmung erst erzwungen hatte und auch zur Beteiligung aufrief, kam eine für die Regierungsparteien ziemlich typische Reaktion von Parlamentspräsident Indulis Emsis: "Über etwas abzustimmen, was schon längst entschieden ist, halte ich für überflüssig." Das Parlament hatte entschieden, Einsprüche wurden ebenfalls zurückgewiesen. Also: Was braucht die Politik da noch das Volk?

Vorerst also ist der Versuch gescheitert, den Lettinnen und Letten das Gefühl zurückzugeben, sie könnten ein Wort mitreden in der lettischen Politik (um nicht nur als "Stimmvieh" zu den Wahlen zu gehen). Aber immerhin hatte es Ende April 2007 bereits 150.000 Unterschriften bedurft, um das Referendum überhaupt abhalten zu dürfen (und 215.000 hatten unterschrieben). "Neuwahlen in Lettland nicht ausgeschlossen!" schrieb noch am 7.Mai Reinhard Wolff in der TAZ.
Immerhin wurden insgesamt 1,5 Millionen Lat ausgegeben für alles, was im Zusammenhang mit der Durchführung des Referendums zu organisieren war. Um das Ganze nun noch erfolgreich zu gestalten, hätten sich 50% derjenigen Zahl von Wahlberechtigten beteiligen müssen, die sich bei der letzten zurückliegenden Parlamentswahl beteiligt hatten - diese Grenze lag diesmal bei 453 730 Stimmen. Mit knapp 340.000 lag das Ergebnis des Referendums am 7.Juli also deutlich darunter. Von denen, die zur Abstimmung gingen, sprachen sich allerdings 96% gegen die von der Regierung beschlossenen Gesetze aus.

Größter Feind des demokratischen Engagements: Schönes Wetter!
Am Tag danach entschuldigte
Vīķe-Freiberga ihre Landsleute: es sei auch nun mal sehr schönes Wetter gewesen an diesem Samstag, viele hätten "sehr praktische Arbeiten" zu Hause zu erledigen gehabt (die lettische Manie, Kartoffeln zu pflanzen oder zu ernten, und dabei alles weitere stehen und liegen zu lassen, ist legendär ...). An diesem "magischen Tag" (07.07.2007) waren auch hunderte von Brautpaaren in Lettland unterwegs gewesen, um diesen Tag für ihr persönliches Glück zu nutzen. Auch dies entschuldigen ihnen diejenigen gern, die noch mehr politische Beteiligung gesehen hätten.

Derweil hatte die lettische sozialdemokratische Arbeiterpartei versucht, ein weiteres Referendum zu initiieren: für einen direkt vom Volk gewählten Präsidenten. Da schimmert ein wenig Populismus durch bei dieser in Lettland in den letzten Jahren eher wenig erfolgreichen Partei: 10.000 Unterschriften wären nötig gewesen, um eine solche Volksabstimmung initiieren zu können. Gegenwärtig liegt die Unterstützung für diesen Vorstoß noch weit darunter.

Infos zum Thema:
Infoseite der lettischen zentralen Wahlkommission

Infoseite der Kanzlei des lettischen Präsidenten


3. Juli 2007

Gemeinsames Kulturerbe jetzt als Briefmarkenmotiv

Eine Serie mit drei Motiven des von der UNESCO anerkannten "Weltkulturerbes" wird ab 12.Juli 2007 gemeinsam von der lettischen Post und der deutschen Bundespost herausgegeben. Motive sind das Schwarzhäuperthaus Riga, das Rathaus Stralsund und die St. Georgen-Kirche Wismar.

Die Entwürfe stammen von
Sibylle Haase und Professor Fritz Haase, Bremen.

Der aufgedruckte Wert des Motivs aus Riga wird 65 Cent betragen, die beiden anderen werden 70 Cent ausweisen. Die lettische Ausgabe des Motivs "Schwarzhäupterhaus" weist 36 Centimes aus, die Stralsund-Marke 45 Centimes.

Die Briefmarken wurden am 2.Juli 2007 in Anwesenheit des lettischen Botschafters Martins Virsis feierlich der Öffentlichkeit vorgestellt.
Unterschiedliche Angaben finden sich in den verschiedenen Presseverlautbarungen dazu, wo die Briefmarken gedruckt wurden. Während deutsche Quellen sich auf eine Druckerei in Leipzig beziehen, nennt die Seite der lettischen Post eine Firma in Österreich.


Mehr dazu:

Infoseite des deutschen Finanzministeriums

Infos zu einem am 12.Juli in Stralsund
eingerichteten Sonderpostamt

Infos zu "Zwei Städte - ein Erbe" (Stralsund und Wismar)

Infos der Deutschen Post dazu

Deutscher Briefmarkenspiegel

Deutscher Briefmarkenspiegel speziell zu den Sondermarken

Info der lettischen Post

27. Juni 2007

Lettland fehlen die Pädogogen

Jedes Jahr steigt in Lettland die Anzahl freier Arbeitsstellen für Pädagoginnen und Pädagogen. Kürzlich gab die lettische Gewerkschaft für Bildung und Wissenschaft eine neue Statistik dazu bekannt - wie bei TVNET bzw. NRA oder DELFI nachzulesen ist. Allein im Bereich von Riga fehlen in den verschiedenen Bildungsinstitutionen inzwischen 234 Fachkräfte.

"Der Lehrermangel ist inzwischen deutlich zu spüren," äußert sich Māris Sika, Direktor eines Gymnasiums in Riga. Am meisten mangele es an Lehrkräften für die Fächer Mathematik und Naturwissenschaften, insbesondere Physik. "Unsere Pädagogen haben eine viel zu aufwendiges Arbeitspensum, und darunter leidet die Qualität. Wir brauchen für das kommende Schuljahr dringend fünf neue Fachkräfte, werden aber wohl nur drei bekommen."

Im Interview mit der lettischen Presse werden auch andere Beispiele genannt:

- Mittelschule
Viesīte (Bezirk Jekabpils): es fehlen Lehrer/innen für Physik, Englisch und Geschichte. Schuldirektor Andris Baldunčiks erklärt, auf dem Lande seien die Probleme noch größer als in Riga. "Das Durchschnittsalter der Lehrkräfte ist bei uns 45 jahre", erzählt er. "Wenn die jungen Nachwuchslehrer merken, dass hier im Ort hauptsächlich alte Leute leben, kommen sie erst gar nicht. In den 15 Jahren, in denen ich jetzt Schuldirektor bin, ist das Durchschnittsalter um 15 Jahre angestiegen."

- Juris Šmits, Direktor des 8.Rigaer Rainis-Abendschule, äussert sich skeptisch gegenüber den Chancen kurzfristiger Änderungen im Schulsystem. "Natürlich müsste es endlich Lohnerhöhungen geben. Aber auch eine bessere Versicherung, soziale Absicherung, Zugänge zu Krediten, und vor allem beruflichem Erfahrungsaustausch - das wäre alles sehr wichtig. Aber wer einmal Physik studiert hat, der sieht ja, dass dieses Fach sehr vielseitige Möglichkeiten bietet, und geht lieber dorthin, wo bessere Chancen geboten werden."

Der momentane Zustand des lettischen Bildungswesens ist aber sicher auch eine Folge jahrelanger Vernachlässigung. Schon Anfang der 90er Jahre war die Tendenz spürbar, dass diejenigen, die endlich einmal "etwas verdienen" wollten, aus den Lehrerberufen abwanderten. Gleichzeitig wurden aus der Not heraus viele ohne spezielle Ausbildung in die pädagogischen Tätigkeiten aufgenommen - viele Schulen froh sind, überhaupt genügend Lehrkräfte zu haben, und weil eben nur niedrige Löhne gezahlt werden konnten, verbunden mit der großen Verantwortung, die ein Lehrer / eine Lehrerin gegenüber den Schülerinnen und Schülern übernehmen muss.
Inzwischen wandern viele junge Arbeitskräfte nach Irland ab, oder suchen sich anderswo außerhalb ihrer Heimatorte eine (kurzfristige, aber unbefristete) Beschäftigung. In anderen Bereichen, etwa in der Bauwirtschaft, heuern lettische Arbeitgeber inzwischen (Billig-)Arbeiter aus Weißrussland, der Ukraine oder Rumänien an. Und in den wirklich florierenden Branchen, wie etwa der Mode- und Textilbranche, ist es nicht nur von Stardesigner Davids bekannt, dass er bereits jetzt seine Fertigungen in Ländern wie China in Auftrag gibt.
Kinder sind die Zukunft - aber wo diese in Lettland liegt, scheint noch unsicher. Blumen für die Klassenlehrin / den Klassenlehrer - in lettischen Schulen als Dank für die viele Arbeit im Laufe des Schuljahrs üblich - bekommen so eine ganz andere Bedeutung. Für viele werden es auch Abschiedsblumen sein.

Manche lettische Schulen haben Selbstdarstellungen in deutscher Sprache verfasst. So zum Beispiel die Mittelschule VARAVIKSNE (Regenbogen) im latgalischen Krāslava. Hier läßt sich zum Beispiel erfahren, dass 87 dort angestellten Lehrkräften (für ca. 1000 Schülerinnen und SChüler) 52 Menschen des Bedienungspersonals zugeordnet sind. Ein Aufwand, der an deutschen Schulen kaum vorstellbar wäre.

22. Juni 2007

Lettischer Mindestlohn - Politiker profitieren

Im kommenden Jahr soll der in Lettland festgesetzte Mindestlohn von 120 Lat auf 160 Lat angehoben werden (ca. 240 Euro). Dem Bürgermeister von Riga würde das eine Erhöhung seiner Bezüge um die schöne Summe von 720 Lat bedeuten (ca.1080 Euro). Dies veröffentlichte jetzt das Nachrichtenportal TVNET unter Bezug auf LETA. Wie kommt das zustande?

In Deutschland scheint es gegenwärtig schwer vorstellbar, minimale Löhne festzusetzen - selbst für diejenigen Tätigkeiten und Gewerbe, wo sich offensichtlich verschiedene Anbieter durch immer geringere Lohnzahlungen gegenseitig zu unterbieten versuchen. Deutsche Politiker verweisen dabei gern auf Osteuropa - dort seien Minimallöhne nur deshalb sinnvoll, weil es ja keine umfassenden sozialen Sicherungssysteme gäbe. Das EU-Mitgliedsland Lettland wies bis zum Beitritt Bulgariens und Rumäniens tatsächlich das niedrigste Wohlstandsniveau in der gesamten EU auf. Die "rote Linie" der Mindestlöhne durchziehen aber inzwischen bereits weite Bereiche der Gesellschaft.

Der Bürgermeister von Riga - momentan Janis Birks - bezieht das 18-fache Gehalt des gesetzlich festgelegten Mindestlohns. Sozial abgesichert ist er natürlich trotzdem: viele haben längst private Versicherungen abgeschlossen, Birks selbst ist Mediziner und Mitinhaber eines Klinikkomplexes. Auch der stellvertretende Bürgermeister bekommt noch das 15-fache des Mindestlohns, ein Ausschußvorsitzender im Stadtrat bekommt noch das 11-fache. Gegenwärtig bekommt Birks also 2160 Lat (vor Steuern, d.h. ca. 3240 Euro). Nach einer Erhöhung des Mindestlohns auf 160 Euro würde sein Einkommen auf 2880 Lat steigen.
Auch die Rigaer Ratsmitglieder würden profitieren: ihr Mindesteinkommen ist auf das 4-fache des Mindestlohnes festgelegt, also ab 2008 dann 640 Lat.

Vermutlich würden in Deutschland die Politiker/innen auch entschiedener für einen Mindestlohn eintreten - wenn ihr eigenes Einkommen davon abhängen würde!

Anders als in Deutschland sind allerdings alle lettischen Amtsträger verpflichtet, nicht nur ihr Gehalt, sondern auch ihren Besitz öffentlich zu machen. Auf einer speziell dafür eingerichteten Seite der staatlichen Steuerverwaltung kann jeder (des Lettischen Mächtige) sich Informationen dazu erschließen. Auch zu Janis Birks etwa, der erst kürzlich zum Bürgermeister gewählt wurde und seine Steuererklärung noch als stellvertretender Bürgermeister abgab, sind alle Angaben öffentlich. Etwa diejenigen, dass er Vorstandsmitglied bei seiner Partei "Tevzemei un Brivibai" ist, aber auch beim Sportklub ASK Riga und bei der Verwaltung des Rigaer Freihafens. Er besitzt Land im Bereich des Dorfes Roja, Aktien im Wert von über 300.000 Lat, verfügt über mehr als 20.000 Lat auf vier verschiedene Bankkonten verteilt, und deklarierte 2006 ein Einkommen von über 90.000 Lat, das auch seine Frau Anna, seine Tochter Ilze, seinen Sohn Martins und auch seine Schwester Rudite mit einschließt.

Führen solche Angaben zur Neidgesellschaft? Jedenfalls muss sich Lettland nicht wegen mangelnder Offenheit und Transparenz schämen. Die Tendenz, bei Politikern zusätzliche "schwarze" Einnahmen zu vermuten, wird so schnell sowieso nicht wegzubekommen sein. Dazu sind auch zu viele Leute zu schnell vermögend geworden in diesem Land - während die meisten staunend am Rande stehen bleiben und es nun für alleinig erstrebenswert halten, möglichst schnell ebenfalls zu Geld zu kommen. Schade um die vielen anderen Werte, deren Stärkung für die Gesellschaft und auch für die internationale Zusammenarbeit wichtig wären ...

12. Juni 2007

Who is this Mister Zzattlerß?

"Das Vertrauen der Bevölkerung in die Institutionen in Lettland ist gering. Politikern wird generell Eigennützigkeit und Korruption unterstellt. Vertrauen wurde den Medien entgegengebracht, und der scheidenden Präsidentin Vīķe-Freiberga. Die Frage ist nun: wer ist Valdis Zatlers?"
So sagte es Dr. Andris Sprūds, Politologe der Stradina-Universität in Riga und Wissenschaftler des lettischen außenpolitischen Instituts im Rahmen einer Podiumsdiskussion auf der 7.Konferenz Baltische Studien in Lüneburg am vergangenen Wochenende. Fortdauernde Unsicherheit
Die deutschsprachige
Presse übt indessen, abgesehen von den aktuellen Nachrichten rund um den 31.Mai, erst einmal Zurückhaltung. Eine Äußerung wie die von Sprūds in Lüneburg scheint momentan das Maximale zu sein, was von kompetenter Seite in Lettland zu erwarten ist. Die Vermutung, Zatlers sei nur eine Marionette lettischer Oligarcheninteressen (deutlich gemacht auch durch entsprechende bildliche Darstellungen vor dem Parlament, am Morgen seiner Wahl), möchte denn doch erstmal keiner wiederholen.
"Der unbekannte Zalters", so schreiben auch TVNET und Rigas Balss (Stimme Rigas). "Er sieht lettisch aus - ich vermute, das ist schon die halbe Miete," so eine Stimme aus der estnischen Bloggerszene.


Von der Noch-Präsidentin Vīķe-Freiberga ist unterdessen zu vernehmen, dass Sie zusammen mit ihrer Familie einen Abschiedsball im Schloß Rundale geben wird. Ungefähr 1000 Gäste werden erwartet. "Das wird den lettischen Staat 5.000 Lat kosten für die Miete der Räumlichkeiten," notiert säuberlich die lettische Presse (TVNET). Aber Achtung: aus gleicher Quelle ist zu vernehmen, dass die Präsidentin die Gäste bitten werde, gemeinsam Volkslieder zu singen.
Eine Gerichtsklage droht indessen die Partei "Saskaņas Centrs" der Noch-Präsidentin an, da diese im Zuge kritischer Bemerkungen zu beiden Präsidentschaftskandidaten öffentlich über eine aus indirekten Quellen gespeiste Finanzierung dieser Partei aus Moskau spekulierte. Rein propagandatechnisch sucht die Partei diesem schiefen Image offenbar durch ein neues Logo zu begegnen, das drei Männer nebeneinander zeigt: Albert Einstein, den sowjetischen Kosmonauten Juri Gagarin und Krisjanis Barons, den lettischen Daina-Sammler.

Das Thema der "Danksagungsumschläge" an lettische Ärzte indessen wird wohl noch einen Teil der ersten Amtszeit des bisherigen Chefarztes Zatlers der Öffentlichkeit erhalten bleiben. "Die Patienten müssen schon bald mehr bezahlen, aber diesmal ganz offiziell," schreibt die Zeitung Neatkarīga Rīta Avīze (NRA).
Am 8.Juli soll die offizielle Amtseinführung Zatlers stattfinden - ebenfalls im Schloß Rundale.

Währenddessen scheint es bei WIKIPEDA eine merkwürdige Art von Selbstzensur zu geben. Bemerkenswert deshalb, weil das, was dort steht, zunächst aus diesem Blog (siehe Beitrag) fast abgeschrieben war, auch mit Linkverweis (natürlich nicht alles, aber ein paar Fakten daraus). Eine Woche später aber wurde der Verweis durch einen Link zur FAZ ersetzt.
Die Frage also: entweder ist das wohl eine Methode, Seriösität vorgaukeln zu wollen, oder der bei manchen Leuten immer noch vorhandene Skrupel, sich vor allem auf Internetrecherche zu stützen, wird hier sogar von Wikipeda konterkariert. (In die interne Wikipeda-Diskussion werde ich mich aber nicht einmischen ...) :-)