Bitte zum Tanz: Film als manifestiertes Missverständnis der Geschichte

Die lettische Filmindustrie hätte ein paar gute Produktionen verdient gehabt - nicht nur zu Gunsten der kriselnden Filmproduktion und  arbeitsloser Beleuchter, Ausstatter und Kabelträger. Zumal wenn Filme mit historischen Hintergründen arbeiten, und zu hoffen wäre die Zuschauer könnten durch eine gut gemachte lettische Filmemachersicht auch ein wenig besser die Mentalität und die Perspektive des anderen Landes verstehen lernen.

"Tanz zu dritt" (Dancis pa trim) heißt ein Film, der gerade in den lettischen Kinos läuft. Regisseur Arvīds Krievs, Jahrgang 44, der seine Ausbildung in den 70er Jahren am Moskauer Filminstitut machte, lässt sich seitdem gern zur Dokumentarfilmelite der Rigaer Filmstudio zählen. Sein neuestes Werk "Tanz zu dritt" sei ein Antikriegsfilm, meinte der Regisseur gegenüber dem lettischen Nachrichtenportal Delfi.Spätestens hier besteht Grund genug, aufmerksam zu werden. Die die im Film dargestellten Protagonisten sind vor allem Letten und Deutsche.

Eigentlich könnte die Filmhandlung so beschrieben werden:
Lettland 1944. Zu Zeiten der Besetzung durch Nazideutschland muss die lettische Bauerstochter Eva erleben, wie Alfrēds, der um ihre Hand anhält, sich der Gruppierung des lettischen Generals Jānis Kureļis anschließt, die für die Wiederherstellung eines unabhängigen Lettland auch gegen die Deutschen kämpft. Alfrēds wird verhaftet, zum Tode verurteilt und in einer Kaserne der Deutschen gefangen gehalten. Eva beschließt dorthin zu gehen und um seine Freilassung zu bitten und trifft dort auf den deutschen Hauptmann Günther (Ginters), der sich Sandras Gunst durch Vergünstigungen für Alfrēds einhandeln möchte. 

Offenbar begrenzte Budgetmittel: auch
die Anlagen des Freilichtmuseums Ventspils kommen
im Film zum Einsatz

Eine Frau zwischen zwei Männern - so das vorgegebene Thema der Romanvorlage, die von
Valdemārs Kārkliņš stammt ("Tikai mīlestība" - Nur die Liebe). Kārkliņš, der in Lettland vor allem als Literaturübersetzer tätig gewesen war, landete nach dem Krieg in verschiedenen Lagern in Deutschland, zuletzt in Esslingen am Neckar. Erst hier debütierte er mit "Dievas Zeme" (Land Gottes) mit seinem ersten eigenen literarischen Werk und wird in Lettland demzufolge als "Exilschriftsteller" klassifiziert. Später ging er in die USA, wo er 1964 starb. "Tikai mīlestība" stammt aus dem Jahre 1959.

Aus lettischer Sicht ist "Dancis pa trim" vor allem der letzte Film in dem der populäre kürzlich verstorbene Musiker, Sänger und Liedermacher Mārtiņš Freimanis eine Hauptrolle spielt. Möglicherweise wird der Film also vor allem unter dem Kriterium "wie gut spielt Mārtiņš?" gesehen (es gibt noch drei weitere Musiker-Schauspieler in diesem Film). Das ist aber für die schwierige Thematik eindeutig zu kurz gegriffen.

Freimanis spielt gleich zwei verschiedene Rollen: einen Nazi-Oberst und gleichzeitig den Enkel, der in der Zeitebene der Gegenwart versucht die Geschehnisse der Vergangenheit herauszufinden. 

Warum enttäuscht der Film so stark, obwohl der Stoff doch so spannend sein könnte? Ich wäre gespannt ein Urteil dazu auch von lettischen Kinogängern zu hören. Für Deutsche bleibt es in diesem Film unverständlich, wie deutsche Nazis dargestellt werden: tollpatschig, mal unbeherrscht herumschreiend, mal mit Schoßhündchen, mal in schlecht sitzenden Uniformen. Ein Diener mit ständigem Durchfall, herumstolpernde Wachen, Marschmusik als Freizeitbeschäftigung. War der Krieg wirklich so lustig? Jeder Deutsche würde es verstehen, wenn ein lettischer Film zeigen würde, wie wenig witzig gerade dieser Krieg für Lettland war. Statt dessen wird in "Dancis pa trim" auch noch die Not offensichtlich, irgendwie die größere Anzahl deutsche Protagonisten mit Darstellern belegen zu müssen. Einer der negativen Höhepunkte: Dichtergeist Matthias Knoll als SS-Führer und Massenmörder Friedrich Jeckeln. Der feingliedrige Dichter übt Marschieren, und haucht seine Untergebenen mit dem "furchterregenden" Satz an: "Ihr marschiert ja wie die Kühe!" Im weiteren Verlauf wird Knolls Stimme noch bei weiteren Protagonisten aus dem Off eingespielt, da dem Filmemacher dies offenbar einfacher erschien als den Schauspielern drei Sätze auf Deutsch beizubringen. Billig.

Nein, wer Schrecken nicht als schrecklich darstellt, und Schicksal nicht als schicksalhaft, dem geht sogar die Liebesgeschichte unter. Die Charaktäre wirken seltsam flach, Gefühle unecht. Alles wirkt wie künstlich zurechtgelegt. Eine Frau zwischen zwei Männern? Die Hauptdarstellerin (Kristīne Nevarauska) mit ihren künstlich fixierten Haaren wirkt eher einer Zeit vor dem 1.Weltkrieg entsprungen, Oldtimer fahren immer frisch geputzt durch den Film - nichts ist Leidenschaft, nichts schmeckt nach Krieg. Der Film wird nicht besser, wenn die Klischees deutlicher werden. Die Szenen flackern hin und her, die Handlung bleibt irgendwo zwischen steifer Komik und konstruierter lettisierter Geschichte stehen. Steht es um lettische Filme so schlecht? Vielleicht muss gerade deshalb dieser Film empfohlen werden: Leute, seht ihn euch an und entscheidet dann - am besten mit Freunden und Bekannten aus Lettland gemeinsam - ob es um das deutsch-lettische Verständnis wirklich so schlecht steht. Der Autor im Interview: "Ich hoffe dass der Film vielen gefallen wird. Einigen wird er nicht gefallen, wie immer." Nein, Herr Regisseur, so einfach ist es nicht. Interessiert an Vergangenheit und Zukunft dieses schönen Landes Lettland gebe ich mich nicht damit zufrieden, dass Lettinnen und Letten mit derart mittelmäßigen Filmen zufrieden sein sollen, nur weil ihnen ein bekannter Musiker und eine hygienisch schön gewaschene lettische Geschichtsversion vorgesetzt werden (und weil darauf gebaut wird dass die Kinogänger kein Deutsch verstehen?). Da wirkt auch die Erklärung schwach, dass die Dreharbeiten sich wegen finanzieller Schwierigkeiten auf über 5 Jahre erstreckten. Ein Anti-Kriegsfilm? Nein, ein Film während dessen sich irgend etwas im Inneren sträubt: kann das Missverständnis deutsch-lettischer Phasen der Geschichte so groß sein? Wer das hier aus lettischer Sicht als gut verfilmte Geschichte versteht, der sollte doch bitte entweder seine Deutschkenntnisse verbessern oder sich ein paar reale menschliche Kontakte in Deutschland zum intensiveren Meinungsaustausch suchen.
Homepage zum Film 

Filmkritik eines lettischen Kinofans

Einwohnerzahl sinkt auf unter 2 Millionen

Wie vorläufige Ergebnisse der momentan in Lettland laufenden Volkszählung ergeben, ist die Einwohnerzahl von Lettland inzwischen auf unter 2 Millionen gesunken. Im Jahr 2000 hatte eine Zählung noch 2,38 Mill. Menschen nachgewiesen. 50.000 Menschen ließen sich im Zuge der jetzigen laufenden Datenerhebung als Auswanderer registrieren. In der lettischen Presse äußerten sich lettische Wissenschaftler mit der Annahme dass auch weitere, nicht offiziell registrierte 150.000 bis 200.000 Menschen bereits ausgewandert oder als Arbeitsemigranten dauerhaft im Ausland wohnhaft seien. Migrationsforscher Ilmārs Mežs äußerte gegenüber der Zeitung DIENA die Vermutung, mehrere Zehntausende hätten Wege gefunden sich der Erfassung durch die Volkszählung zu entziehen. Mežs kündigte auch Zweifel an einigen Zählergebnissen an. Da die kleinen Gemeinden starke finanzielle Einbußen durch geringer als bisher festgestellte Einwohnerzahlen befürchten müssten, gäbe es möglicherweise eine Tendenz die Zahlen "schönzurechnen".

Weiterhin bezeichnete es Mežs als "naive Denkweise" zu glauben, diejenigen die einmal im Ausland zu arbeiten angefangen hätten würde so einfach zurückkommen um wieder in Lettland zu arbeiten. "Vielleicht kommen sie ein paar Tage auf Urlaub, oder sie kommen erst als Rentner wieder," so der Wissenschaftler.

Die schönste Nebensache

Für den deutschen Sport wird es heute eine der schönsten Nebensachen der Welt sein, ein Länderspiel gegen Lettland durchzuführen. Das ZDF wird es live im Fernsehen übertragen. Im Vordergrund steht, dass es nach 14 Jahren das letzte Länderspiel für den scheidenden Bundestrainer Heiner Brand sein wird. Die Rede ist von Handball.

Vermutlich spielt am gleichen Tag in den lettischen Sportnachrichten Formel-1-Fahrer Sebastian Vettel (Fetels), oder das 24-Stunden-Rennen von Le Mans eine erheblich größere Rolle. Da im eigenen Land noch nie die Qualifikation für ein größeres internationales Turnier geschafft wurde, fällt es auch in Deutschland weniger auf, wie viele lettische Handballspieler in Deutschland eine solide Grundlage für viele gute Handballmannschaften bilden. "Nur wer in Lettland kein Basketball oder Volleyball spielen kann, kommt zum Handball" - so die Meinung einiger lettischer Sportfans.

Hier aber ein paar Beispiele für lettische Handballer in Deutschland. Da ist Raimonds Šteins, Torwart beim (bisherigen) 2.Ligaklub VfL Edewecht und gleichzeitig lettischer Nationalkeeper, der 2010 einen schweren Motorradunfall überstand und danach den lettischen Sportzeitungen gestand: "Ich bin ein zweites Mal geboren." Am 8.Juni beim EM-Qualifikationsspiel gegen Island kehrte er ins Tor des lettischen Nationalteams zurück (ausführlicher Bericht bei sporto.lv). Ebenfalls in Edewecht spielte in der vergangenen Saison Māris Veršakovs, der wie Šteins aus dem Heimatort des momentanen lettischen Vizemeisters Dobele stammt und momentan einen neuen Verein sucht. Aivis Jurdžs dagegen, zweimal lettischer Meister mit ASK Riga, spielt jetzt beim Erstligisten Hannover-Burgdorf und bereitet sich außerdem noch auf seinen Abschluß an der sportpädagogischen Akademie in Riga vor (Latvijas Sporta pedagogijas akademija LSPA). Lettlands zweiter Nationaltorwart Edgars Kukša spielt jetzt beim deutschen Drittligisten ESV Eintracht Baunatal, und gibt dem eigenen Verein als "Urlaubsziel" Lettland an. Auch Kreisläufer Armands Uščins ist inzwischen bei einem deutschen Klub zu finden, dem Dessau-Roßlauer HV in Sachsen-Anhalt, und versuchte zuletzt als Spielertrainer den Abstieg in die 3.Liga zu verhindern. Sein lettischer Kollege Ģirts Lilienfelds dagegen schaffte mit dem ThSV Eisenach den Verbleib in der 2.Liga. Ingars Dude, ebenfalls aus Dobele stammend, lernt bei der HG Saarloius eine ganz andere Ecke Deutschlands kennen und schaffte dort ebenfalls den Verbleib in der reformierten eingleisigen 2.Liga. Nationalspieler-Kollege Arnolds Straume spielte beim deutschen Drittligisten HSC Bad Neustadt, der mit Margots Valkovskis und Jānis Pavlovičs bereits zwei andere Letten unter Vertrag hat. Aber Straume sucht jetzt einen neuen Verein.

Niemand mag so recht an eine wirkliche Chance heute gegen den Ex-Weltmeister Deutschland glauben. Das Hinspiel in Dobele bezeichneten deutsche Medien als "Schützenfest in Lettland" (18:36). Wer des Lettischen mächtig ist und sich über den heutigen Tag hinaus für lettischen Handball interessiert, könnte in lettischen Buchhandlungen sich das Buch von

Jānis Ķuzulis zu "Handball in Lettland 1958 bis 2008" bestellen (Valters un Rapa). 

Webseite lettischer Handballverband

Eine Birke für Lettland

Die meisten Kommentatoren werden es wahrscheinlich als Überraschung bezeichnen: bereits im zweiten Wahlgang wählte das lettische Parlament per Sondersitzung am 2.Juni Andris Bērziņš, derzeitig selbst Parlamentsabgeordneter (Fraktion Bauernpartei/Grüne), mit 53 Stimmen zum neuen Präsident Lettlands. 99 von 100 Abgeordneten hatten an der Abstimmung teilgenommen, 97 Stimmen davon wurden als gültig angesehen, 3 stimmten gegen beide Kandidaten (das war möglich, ebenso wie für den einen und gegen den anderen zu stimmen - nur für beide stimmen galt als ungültig). 

Nach der Wahl sah sich der künftige Präsident Bērziņš (die Amtsübergabe ist für den 7.Juli vorgesehen) heftigen Nachfragen von Journalisten und auch vor dem Parlament wartender Menschen ausgesetzt. Aber bevor es um die Folgen von Bērziņš' Wahl gehen kann, gilt es vielleicht noch einmal den Hergang aufzuschreiben. 

Die Kandidatur 

Andris Bērziņš, Ex-Präsident der "Unibanka" (inzwischen von der schwedischen Swedbank übernommenen), wurde von fünf lettischen Parlamentsabgeordneten als Präsident vorgeschlagen: Jānis Vucāns ("Latvijai un Ventspilij"/Gruppierung "für Lettland und für Ventspils"), Iveta Grigule und Kārlis Seržants (beide "Latvijas Zaļā partija" / lettische Grüne Partei), Aivars Dronka und Staņislavs Šķesters (beide Latvijas Zemnieku savienība/ lettische Bauernvereinigung LZS). Anschließend war Bērziņš zum Kandidaten der gemeinsamen Fraktion der Bauernpartei und der Grünen (lettische Abkürzung: ZZS) ernannt worden. Auch einige Abgeordnete der Partei "Saskaņas centrs" (SC / "Harmoniezentrum") befanden Bērziņš für den besseren Kandidaten. So sagte der Abgeordnete Klementjevs (SC): "Wenn Zatlers der Stimmen der SC bedürfte, hätte er sich für die Einbeziehung der SC in die Regierung einsetzen können." Offiziell gaben aber sowohl SC wie ZZS ihren Abgeordneten keine Wahlempfehlung. Bei der SC führte das dazu, dass auch hinterher kein SC-Abgeordneter zu seinem Stimmverhalten Stellung nehmen wollte ("bei uns gibt es unterschiedliche Meinungen, und damit niemand auch nachher sich zu irgend etwas gezwungen fühlen soll, haben wir vereinbart dazu nichts zu sagen"). 

Die Fraktion der "Vienotība" ("Einheit", ein Zusammenschluss von drei Parteien) hatte sich einmütig für die (Wieder)wahl von Valdis Zatlers ausgesprochen (33 Sitze im Parlament). Dem hatte sich die Fraktion "Viss Latvijai / Tevzemei un brivibai" (Alles für Lettland / für Vaterland und Freiheit) angeschlossen. Hier funktionierte offenbar die Stimmdisziplin: genau 41 Stimmen bekam Zatlers im 2.Wahlgang. 
Im ersten Wahlgang hatte keiner der beiden Kandidaten die für eine Mehrheit nötige Stimmenzahl bekommen (Bērziņš 50, Zatlers 43). Bis dahin hielten sich auch Spekulationen, es würden im 2.Wahlgang dann weitere Kandidat/innen genannt werden; meist genannt wurde die ehemalige Präsidentin Vīķe-Freiberga und Inguna Sudraba, Chefin des lettischen Rechnungshofs. Doch dazu kam es nicht mehr.

Was ist über Andris Bērziņš bisher bekannt?

Andris Bērziņš sollte nicht verwechselt werden mit zwei anderen Parlamentsabgeordneten gleichen Namens, einer darunter der ehemalige Bürgermeister von Riga). DIESER Bērziņš war bisher mit ca 4500 Lat Rente der zweitreichste Abgeordnete im lettischen Parlament (nach dem als "Oligarchen" beschimpften Andris Šķēle / PLL). Er ist im kleinen nordlettischen Örtchen Nītaure geboren, besuchte dort sieben Jahre lang die Grundschule, danach die Mittelschule in Sigulda, und beendete dann 1971 das politechnische Institut Riga als Ingenieur. Bis 1988 schloss Bērziņš ein Studium an der staatlichen Universität Lettlands im Fachbereich Wirtschaft mit Schwerpunkt Industriewirtschaftsplanung ab. Zu Sowjetzeiten hatte er verschiedene Ämter inne, bei der Staatsfirma "Elektrons" stieg er bis zum Direktor auf, wurde 1988 sogar stellvertretender Minister. 1989 wurde er zum Volksdeputierten im Kreis Valmiera und wurde 1989-1993 Vorsitzender von dessen geschäftsführendem Komitee. 1990 wurde Andris Bērziņš auch in den Höchsten Rat der Volksdeputierten Lettlands gewählt, und stimmte dort am 4.Mai 1990 für die Wiederherstellung der lettischen Unabhängigkeit. 1993 wurde er bei der Bank von Lettland zum Vorsitzender des Komittees zur Privatisierung und noch im selben Jahr Präsident der "Unibanka". Von da ab kam sein steiler Aufstieg in die Liste der lettischen Millionäre. Bis 2003 leitete er die "Unibanka", 2006-2009 war er noch Aufsichtsratsvorsitzender beim Energieversorger "Latvenergo" sowie bei einigen anderen Firmen in ähnlicher Funktion. Seine Ersparnisse gibt Bērziņš mit 1,5 Mill. Lat an (ca. 2,2 Mill. Euro - dazu noch Aktien und Bankobligationen), an Eigentum besitzt er laut Immobilienregister 37 verschiedene Grundstücke, unter anderem in Riga, Nītaure und Kolka. Seine hohe Rente bezieht Bērziņš noch aus seiner Zeit als Bankpräsident, und einige Zeitungen kommentieren genüßlich, dass für die Festsetzung dieser Rente damals unter anderem auch die heute als "Oligarchen" verdächtigen Aivars Lembergs und Andris Šķēle verantwortlich waren.

Andris Bērziņš lebt gegenwärtig nicht in einer Ehe, lebte aber 10 Jahre zusammen mit der wesentlich jüngeren Ärztin Dace Seisuma. Offiziell registriert sind von Bērziņš drei Kinder - eine Tochter und zwei Söhne. In der lettischen Presse sind Spekulationen um ein weiteres außereheliches Kind zu lesen (was Bērziņš abstreitet und durch DNA-Test beweisen will). 
Bei der Parlamentswahl im Herbst 2010 wurde Andris Bērziņš schließlich als Abgeordneter ins lettische Parlament gewählt. Da das lettische Wahlrecht jedem Wähler die Möglichkeit gibt, innerhalb einer gewählten Parteiliste bevorzugte Personen mit einem "Plus" zu versehen und dagegen andere zu streichen, spiegelt die lettische Presse auch eine für den Kandidaten Bērziņš "widersprüchliche" Wählergunst in seinem Heimatwahlkreis: er erhielt 3798 Pluszeichen, aber auch 4368 Streichungen. 

Wie kommentiert die lettische Presse die Präsidentschaftswahl? 

Für lettische Verhältnisse musste sich Andris Bērziņš wenige Minuten nach seiner Wahl geradezu einem Ansturm von Fragen der lettischen Presse stellen. Da war auch manches für Außenstehende vielleicht seltsam klingendes dabei, wie zum Beispiel die Frage, wieviel Kinder er eigentlich habe und wie er das "Problem" zu lösen gedenke, keine "First Lady" vorweisen zu können (Antwort: Ich sehe das nur als Problem des Protokolls an, nicht mit den Aufgaben als Präsident zusammenhängend). Sichtbar um Luft und Stimme ringend, konnte Bērziņš seine Nervosität kaum verbergen. Hektische Seitenblicke schienen um Unterstützung zu suchen, aber die Presse hatte sich auf kritisches Nachfragen eingeschossen. Die Frage, wie er den Einfluß von "Oligarchen" auf die lettische Politik beurteile, beantwortete Bērziņš mit den Worten: "innerhalb meiner Arbeitsbereiche habe ich diesen Einfluß nicht gespürt". Interessiert fragte die lettische Presse auch die Fremdsprachenkenntnisse des neuen Präsidenten ab. Bērziņš gab zu, als Banker mehr mit Deutsch als mit Englisch zu tun gehabt zu haben. Auf Nachfrage versicherte er, russischsprachigen Journalisten im Interview auch Antworten auf Russisch geben zu wollen (im Vieraugengespräch). Gefragt nach seiner Beurteilung der gegenwärtigen lettischen Politik bekräftigte Bērziņš die Auffassung, Lettland müsse den Beitritt zur Eurozone anstreben. "Sehr viel mehr Schwierigkeiten wird es gerade für das wahrscheinlich neu zu wählende Parlament aber noch mit den absehbar nötigen Sparmaßnahmen geben", so seine Prognose. Auch äußerte Bērziņš auf Nachfrage seine Überzeugung, dass die staatliche Anti-Korruptionsbehörde (KNAB) eine Stärkung und Stabilisierung nötig habe.

Der lettische Journalist Lato Lapsa - bekannt durch umfangreiche Bücher zu bekannten anderen lettischen Politikern - kündigte an, noch bis Ende 2011 auch zum neuen lettischen Präsidenten ein Buch herausgeben zu wollen. 
Aivars Ozoliņš, Kommentator der Zeitschrift "IR" konstatiert: "Es steht 1:1 zu Gunsten der Oligarchen". Zwar bestehe wenig Grund darüber zu diskutieren, wer der bessere Kandidat gewesen sei, wohl aber darüber, wer wirklich die Macht im Staate habe.
Selbst in Litauen und Estland verfehlten die lettischen Ereignisse ihre Wirkung nicht. Der litauische Botschafter in Lettland, der sich öffentlich abfällig über Zatlers Entscheidung der Einleitung einer Volksabstimmung geäussert hatte, musste zurücktreten und die litauische Präsidentin Grybauskaite öffentlich ihre Hoffnung erklären, der Vorgang möge den Beziehungen beider Länder nicht schaden. Und die Zeitung "Aripaev" forderte zum "Mitgefühl" mit dem südlichen Nachbarn auf und meinte in einem Kommentar, der "lettische Oligarch Andris Bērziņš" sei zum Präsidenten gewählt worden, und berief sich dabei auch auf Äusserungen des Vorsitzenden des außenpolitischen Ausschußes des estnischen Parlaments, Marko Mihkelsons. 

Wie kommentieren lettische Politiker/innen? 

"Die Wahl von Bērziņš zeigt, dass der Parlamentsbeschluß keine Durchsuchung der Räume von Ainars Šlesers zuzulassen, kein Zufall war," so sagte es der nicht gewählte Bald-Ex-präsident Zatlers unmittelbar in die Fernsehkameras. Auf Nachfrage, ob er selbst nun in die Politik gehe, antwortete er: "mindestens bis zum 8.Juni werde ich zunächst noch in meinem Amt arbeiten."

Ministerpräsident Dombrovskis äusserte zum Wahlergebnis in einer offiziellen Stellungnahme: "Die Mehrheit der Parlamentsabgeordneten hat offenbar den Ruf der lettischen Öffentlichkeit nach Verminderung des Einflusses der lettischen Oligarchen nicht gehört." 
Schon als sich die geringe Zahl der Unterstützer für Zatlers beim ersten Wahlgang zeigte, kündigte der Abgeordnete Olšteins (Vienotība) unter Tränen die Niederlegung seines Mandats für den Fall der Nicht-Wahl von Zatlers an. Gute Laune dagegen hat offenbar Aivars Lembergs, einer der öffentlich am häufigsten genannten "Oligarchen" mit Einfluß auf die lettische Politik (vor allem auf die von ihm gesponserte Liste der Bauernpartei/Grünen ZZS). Die Nachrichtenagentur LETA zitiert ihn mit einer Aussage über Zatlers: der bisherige lettische Präsident müsse sich jetzt wohl wie jemand fühlen, der selbst Rom niedergebrannt habe. "Dieser Wind wird sich legen, Zatlers wird schnell vergessen sein", meint Lembergs. 

Bereits am Tag vor der Präsidentschaftswahl entschied der Vorstand der lettischen Grünen Partei (Latvijas zaļā partija LZP) Iveta Grigule, eine der Abgeordneten die Bērziņš als Präsidentschaftskandidat vorgeschlagen hatte, aus der Partei auszuschließen. Nach Aussagen des Parteivorstands waren dafür einerseits falsche Angaben Grigules bezüglich der Wahlkampfausgaben der Partei die Ursache, die zu Untersuchungen und Strafen seitens des Anti-Korruptionsbüros KNAB führten, und andererseits Grigules Abstimmungsverhalten im Parlament, sich gegen eine Untersuchung der Privaträume des als Oligarch beschuldigten Ainārs Šlesers auszusprechen.
Es ist zu befürchten, dass sich einige Mitglieder der immer noch bunten Fraktion der "Vienotība" (die zwar "Einheit" heisst, den Prozess der Vereinigung der drei Gruppierungen zu einer einzigen Partei aber bisher immer noch nicht abgeschlossen hat) in dieser Woche ziemlich weit aus dem Fenster gelehnt haben. Als Zatlers die Volksabstimmung zur Parlamentsneuwahl verkündete, spekulierten einige schon über angeblich bessere, neue Koalitionspartner in Reihen der Saskaņas centrs (SC). Diese zeigte jedoch keine Zeichen der Erwiderung solcher "neuer Liebe" und wählte offenbar fast einheitlich den von Vienotība nicht unterstützten Kandidaten Bērziņš. Es wird sich zeigen müssen, ob die Koalition mit der Fraktion der "Grünen/Bauerpartei" noch lange hält, oder ob sie nach den Neuwahlen erneuert wird. Hätte Zatlers nicht das Referendum eingeleitet läge der Verdacht sehr nahe, dass die jetzige Regierung nicht mehr lange zusammenhalten würde. 

Was ist Bērziņš nicht?

Der neue lettische Präsident war nicht, wie das "Handelsblatt" behauptet, zwischen 2000 und 2002 lettischer Ministerpräsident (Bäumchen verwechsle Dich :-) na ja, der zuständige Korrespondent muss es von Stockholm aus richten). Auch die britische BBC hatte sich zunächst vergriffen und die Nachrichten aus Lettland mit einem falschen Foto illustriert. Laut Recherchen lettischer Medien sind momentan in ganz Lettland 189 Personen mit Vornamen Andris und Nachnamen Bērziņš (deutsch = Birke, eigentlich Verkleinerungsform "Birkenbäumchen") registriert.

Wer regiert Lettland?

Eigentlich sollte in diesen Tagen in Lettland ein Präsident gewählt werden. Die Amtszeit von Valdis Zatlers, ehemals Chefarzt und seit 2007 als lettischer Präsident im Amt, war abgelaufen. Am 2.Juni war die erweiterte Sondersitzung des Parlaments zur Wahl eines Präsidenten bisher angesetzt. Bekannt geworden waren bisher die Kandidatur Zatlers selbst (eine 2.Amtszeit wäre zulässig), und Andris Bērziņš (Achtung Verwechslungsgefahr! Es gibt drei Menschen dieses Namens im lettischen Parlament, gemeint ist hier ein Mitglied der Liste der Bauern und Grünen und Ex-Chef der ehemaligen Unibanka).
Zum dritten Mal während seiner Amtszeit wandte sich Zatlers mit einer Rede an das lettische Volk und empfiehl kurzerhand die Auflösung des Parlaments.Noch am Abend der Rede (28.5.) versammelten sich mehrere Hundert Menschen vor dem Rigaer Schloß um der Entscheidung des Präsidenten ihre Unterstützung zu bekunden. Was ist geschehen?

Text der Zatlers-Rede (lettisch)
Text in (offizieller) englischer Fassung

Nun denkt kaum noch jemand an die Präsidenten-Wahl - die eigentlich dennoch sehr bald stattfinden müsste. Im Juli muss eine Volksabstimmung über Zatlers Vorschlag der Parlamentsauflösung abstimmen, ein Termin für Neuwahlen wird bereits für September vermutet.

Was war geschehen? Am vergangenen Donnerstag hatte das lettischen Parlament einen Vorschlag mit Stimmenmehrheit abgelehnt, dem Anti-Korruptionsbüro (KNAB) eine Durchsuchung der Privaträume von Ainārs Šlesers, einem der reichen und einflussreichen Finanziers lettischer Parteien, mehrfacher Ex-Minister und Ex-stellvertretender Bürgermeister von Riga, zu erlauben. Die Parteigruppierung, der Šlesers angehört ("Par Labu Latviju" PLL - für ein gutes Lettland) hatte bei den Parlamentswahlen eine empfindliche Niederlage erlitten, und Šlesers selbst landete statt in seinem Traumjob als Regierungschef als einfacher Abgeordneter in der Opposition. Nicht nur das Stichwort "Jurmalagate", sondern auch einige andere vergangene politische Korruptionsskandale werden mit dem Namen Šlesers verbunden. - Dennoch zeigte die Abstimmung vom Donnerstag offenbar, wie eng doch ein gewisser "Korpsgeist" unter denjenigen waltet, die offenbar denken: "wenn es den trifft, könnte es mich auch treffen." Nur 35 von 100 Abgeordneten unterstützten die Untersuchung des Anti-Korruptionsbüros (29 der anwesenden Vertreter der "Vienotiba" / Einheit, plus 6 Mitglieder von "Alles für Lettland / "für Vaterland und Freiheit"). Entscheidend für das Ergebnis war, dass 37 der Volksvertreter sich der Stimme enthielten (alle Mitglieder von "Saskaņas centrs" / "Harmoniezentrum" sowie einzelne der PLL und der Liste der Bauern und Grünen). Der Abgeordnete Šlesers selbst war bei der Abstimmung nicht anwesend.
Zatlers bezeichnete diesen Vorgang in seiner gestrigen Rede als "ernster Konflikt zwischen Gesetzgeber und Recht - zwei von drei Säulen auf denen unser Staat gebaut ist". Es sei nicht hinzunehmen, dass die schweren Folgen der Wirtschaftskrise nur auf den Schultern der armen Leute ausgetragen würden - einige Einflussreiche ihre Sonderstellung aber sogar dazu nutzten, um Parlamentsentscheidungen zu beeinflussen.

Hatten viele bei den Protestdemonstrationen der vergangenen Jahre noch eine Verfassungsänderung zur Ermöglichung der Parlamentsauflösung per Volksabstimmung gefordert - nun wird eben diese Möglichkeit den Bürgerinnen und Bürgern Lettlands vom Noch-Präsidenten geschenkt. Zur Auflösung des Parlaments reicht eine einfache Mehrheit der an der Volksabstimmung Teilnehmenden. Zatlers war es wohl leid, dass viele nicht müde wurden darauf hinzuweisen, auch seine (Zatlers) Wahl sei 2007 einem "Geheimtreffen" verschiedener Parteienvertreter im Rigaer Zoo zuzuschreiben gewesen. Entweder ist es ein Geschenk als Abschied vom Amt (die Reaktion der Parteibosse in Bezug auf die weitere Unterstützung des Präsidentschaftskandidaten Zatlers ist vorerst unklar), oder gleichzeitig ein später Einzug ins Pantheon des lettischen Volkes.

Langstreckenlauf des Hoffnungsträgers

Rigas Bürgermeister Nils Ušakovs, wenige Tage vor dem Unglücks-
fall: lässig, volksnah, selbstbewusst, fließend mehrsprachig -
war der Arbeitsstress doch nur geschickt verdeckt? (Foto: Caspari)

Seine Partei hat nach wie vor heftige Gegner und engagierte Unterstützer, aber er selbst hatte es längst geschafft, der beliebteste Bürgermeister Rigas seit Wiedererlangung der Unabhängigkeit zu werden. Dies meldeten jedenfalls lettische Medien aller politischer Richtungen. Am vergangenen Sonntag brach Nils Ušakovs als Teilnehmer des "Riga-Marathon" (in diesem Fall der Halbstreckendistanz) kurz vor dem Zieleinlauf bewußtslos zusammen. Inzwischen wird er in einer Berliner Spezialklinik weiterbehandelt - als Ursachen werden neben einem vermutlichen Hitzschlag auch Vergiftungserscheinungen genannt. 

Jahr für Jahr mehr "Volksfest" und Teilnehmer/innen aller
Altersklassen - froh gestimmt auch noch nach dem Lauf,
so das bisher gewohnte Bild am lettischen Marathon-Maisonntag.

Politisch absolviert Ušakovs schon länger seinen ganz persönlichen Langstreckenlauf. Jedes Jahr im Mai wird das besonders offensichtlich. Am Vortag zum 1.Mai der "Talka-Tag" (Freiwilliger Einsatz, meist zum Saubermachen in Stadt, Land oder Natur), dann folgen der 1.Mai (eigentlich Tag der Arbeit, diesmal Startschuss für den Wegfall der Arbeitsmarktbeschränkungen für Letten in Deutschland), der 4.Mai (Tag der Verkündigung der lettischen Unabhängigkeit 1990), der 8.Mai (In Westeuropa als Kriegsende gefeiert - Lettland ehrt an diesem Tag seine insgesamt im Krieg Gefallenen, Europatag, zudem wie in diesem Jahr auch noch "Muttertag"). Dann der 9.Mai - für Letten die Fortführung des zwangsweisen Abfeierns sowjetsozialistischer Heldentaten unter konsequentem Verschweigen der gleichzeitig begangenen Verbrechen, für lettische Russen inzwischen nahezu der einzige Tag des Jahres, sich unter seinesgleichen frei von Etikette, political correctness oder lettisierten Regelungen mal ganz als Russe zu benehmen (im positiv gemeinten Sinne - aber durchaus auch unter Verwendung provozierend gemeinter Symbole der Sowjetzeit). Ušakovs war überall dabei - und dazu kommen natürlich die üblichen Termine, von der Eröffnung von Jugendzentren bis hin zu Ausstellungseröffnungen und Terminen mit ausländischen Delegationen.

Der Riga-Marathon - hier ein Foto aus dem Jahr 2009 - bisher
immer ein Ereignis zwischen Sport, Karneval und
Familienfest - diesmal mit anderen Schlagzeilen

Dazu kommen noch Ušakovs' ganz persönliche "Projekte", die auch eher langstreckenartig angelegt sind, aber viel schwieriger umzusetzen. Da wäre zum Beispiel sein Bemühen, andere Sprachregelungen zu finden im Umgang zwischen Letten und Russen. Statt von "Okkupation" und "Okkupanten" zu reden - letzteres ein Wort, mit dessen Hilfe radikale lettische Nationalisten gern jeden noch so jungen Russen dauerhaft beschimpfen - redet Ušakovs lieber von "unrechtmäßiger Besetzung Lettlands und zwangsweiser Eingliederung in die Sowjetunion". Für Lettland-Unkundige vielleicht kein Unterschied. Aber wer im politischen Alltag nicht nicht nur als eindeutiger Vertreter bestimmter Interessen identifiziert werden möchte, sondern zwischen verschiedenen Gruppen und Sichtweisen vermitteln möchte - ohne dabei das Große und Ganze kaputtzuschlagen - der hat es in Lettland nicht leicht. Einen kritischen Umgang mit der eigenen Geschichte zu pflegen, darin sind bisher weder Letten noch Russen stark. Und gerade läuft wieder eine vom nationalen Block des lettischen Parteienspektrums losgetretene Kampagne, der Staat möge bitte nur noch diejenigen Schulen finanzieren, in denen ausschließlich Lettisch gesprochen und gelehrt wird. Na, gratuliere, Lettland! Mag man geneigt sein, auszurufen, und ich hörte auch schon Meinungen von lettischer Seite, diese ganze Geschichte sei vielleicht von interessierter Seite in Russland initiiert, um radikale "Gegenmaßnahmen" in der russischsprachigen Öffentlichkeit leichter gerechtfertigt zu bekommen. Dazwischen steht ein gebürtiger lettischsprachiger Russe als Bürgermeister und muss diese Kleinkriege überleben - nicht nur politisch.

Inzwischen liegt der Rigaer Bürgermeister also, in künstlichen Tiefschlaf versetzt, in der Berliner Charité. Ušakovs verbrachte bisher auch schon mehrfach Urlaubstage in Deutschland - auch "Berliner Luft" kann ja gut tun. Momentan läuft eine Spendenaktion in vielen lettischen Medien, um die zu erwartende teure Spezialbehandlung in der Berliner Charite finanzieren zu helfen - so wird "Spenden per SMS" plötzlich populär und zur einfachen Methode, sein Mitgefühl und seine Unterstützung zu zeigen. Die Kosten der laufenden Spezialbehandlung werden in den lettischen Medien auf mehrere Hunderttausend Euro geschätzt - während die deutschen Ärzte die bereits früher von den lettischen Kolleg/innen getätigten Diagnosen auf schwere Leber- und Nierenbelastungen bestätigten.

Am 8.Juni wird Nils Ušakovs (Nil Walerjewitsch Uschakow) Geburtstag feiern - hoffentlich wird er sich wie neugeboren (oder ähnlich) fühlen dürfen.

Informationen der Stadt Riga zum Bürgermeister Nils Ušakovs (engl.)

Webseite von Nils Ušakovs - momentan zur Info über die Spendenaktion genutzt (lett. /russ.) 

Velomanija in Latvija

Und es geht doch: manche halten es noch für wenig ratsam, und innerhalb von Riga sogar hier und dort für lebensgefährlich. Andere halten es für rückständig oder als Beschäftigung für arme Leute. Doch in Lettland scheint sich der Trend langsam zu wandeln: Fahrradfahren wird populär.

Schon zur "Saisoneröffnung" am
1.Mai versammelten sich
hunderte lettischer Radler auf
dem Domplatz in Riga

Noch vor einigen Jahren erregten deutsche Touristengruppen Aufsehen, wenn sie in größeren Gruppen über die lettischen Dorfstraßen fuhren - noch dazu behelmt und bunt gekleidet, versehen mit der Ausrüstung der großen Sportartikelhersteller. Dass Gäste aus dem Westen mit Zweirädern anreisen könnten und noch dazu eine Einkommensquelle für die Läden der lettischen Kleinstädte sein könnten - vor allem die "Boomjahre" des Fahrradtourismus zwischen 2002 und 2007 haben es gezeigt. Gute Anreisebedingungen per Schiff begünstigten Mund-zu-Mund-Werbung für Lettland als Fahrradreiseland.

Dann kam die Krise. Sind es allein Spar-Anstrengungen, die inzwischen besonders die Einwohner/innen der Hauptstadt Riga wieder zum Fahrradfahren bringen? Die Fahrscheine für die neuen schicken Busse und Bahnen werden immer teurer (weiterhin muss jedes Mal beim Umsteigen neu bezahlt werden), und auch die Benzinpreise sind inzwischen beinahe auf westeuropäischem Niveau gelandet.

Die Niederlande setzt Zeichen in Riga: ein
Fahrraddenkmal als Glückwunsch zum 20.Jahrestag
der Wiedererlangung der Unabhängigkeit

Aber besonders unter jungen Leuten ist Fahrradfahren stark im Kommen - wobei es gerne ein farbenfrohes, schickes und möglichst geländegängiges Rad sein darf. Denn nicht nur die Straßenverhältnisse lassen sehr zu wünschen übrig, auch Radwege gibt es nur wenige - in Riga werden gegenwärtig eher "Radausfallstrecken" gebaut als dass das Fahrrad als gleichberechtigtes Verkehrsmittel auf allen Straßen anerkannt wäre. Wie komme ich durch die Stadt - vor allem in den Fußgängerbereichen ist seit einiger Zeit zu spüren, dass Radfahrer ihren Weg durch die Stadt suchen. Nur in einer Straße - der Skolas iela in der nördlichen Innenstadt - wurde der Platz für einen Radweg den Autofahrern weggenommen. Ansonsten finden Spaziergänger ihre Wege in den Parkanlagen neuerdings von Radlerzonen begrenzt vor.

Aber so häufig wie in diesem Frühjahr war Radfahren wohl noch nie Thema in den lettischen Medien. Es sind nicht nur die Ankündigungen von allerlei Aktivitäten - vom Radlermarathon über "Velo-Karneval" bis zum autofreien Sonntag. "Für die Fahrt zur Arbeit ein Rad, für den Ausflug ein anderes" so überschrieb kürzlich DIENA eine sehr ausführliche Radgeberseite. Falls ein solches Motto aufgehen würde, wäre zumindest ein Teil der Sparanstrengungen wieder dahin: auf jeden Fall müssen Schauspieler, Geschäftsleute oder Fernsehstars häufiger Fragen beantworten, welcher Typ Radler sie denn selbst seien (je nach "Outfit"). Zwischen 200 und 300 Lat (300-450 Euro) stuft DIENA den mittleren Kaufpreis allein für ein neues Fahrrad ein.

Noch immer mühsam, langwierig, noch lange keine
Selbstverständlichkeit: Radwegbau in Riga

Einem Bericht der LATVIJAS AVIZE zufolge plant das lettische Verkehrsministerium Änderungen der Straßenverkehrsordnung, nach denen Radfahrer aus Fußgängerüberwege ("Zebrastreifen") nutzen sollen - weitere Konflikte mit Fußgängern scheinen so vorprogrammiert, unwahrscheinlich, dass die lettischen Verkehrsplaner den zunehmenen Radverkehr auf diese Weise zufriedenstellend regeln können werden. Radfahrer, die mangels Radwegen auf Gehwege gezwungen werden, könnten auch öffentliches Unbehagen erzeugen: schon werden Forderungen nach Leuchtwestenpflicht nachts und Einführung von Fahrradkennzeichen in der Öffentlichkeit genannt. Eine weitere Frage ist die der Diebstahlsicherung. Inzwischen hat die lettische Verkehrsbehörde ein Registrierungsmöglichkeit eröffnet, um im Falle von Diebstählen mit genaueren Objektbeschreibungen die Chancen auf ein Wiederauffinden zu erhöhen. Bisher scheint es noch so: ist das Rad erstmal weg, ist die Sache verloren.

Konflikte vorprogrammiert: mangels Radwegen als
Teil der Straßenplanung werden Radler in Riga
oft quer über Spazierwege oder Gehsteige geleitet

Da scheint es nur konsequent, dass sich lettische Radler auch zunehmend ihren Interessen gemäß organisieren. Erst 2010 gründete sich die Vereinigung der Fahrradfahrer in Lettland (Latvijas Riteņbraucēju apvienība), der "Klub für historische Fahrräder" kümmert sich unter anderem um das Fahrradmuseum in Saulkrasti, "Veloriga.lv" bietet als Internetportal alles rund ums Rad, und auch die Verkehrspolizei bietet Interessierten alles rund um Rigas Radwege schon im Internet. Fahrradkuriere gibt es in Riga gleich mehrere (Velokurjers, Avekurjers, Cityexpress), und zur Förderung "emissionsfreien Fahrens" bietet sich derVerein "Bezizmešu mobilitātes atbalsta biedrība" (BIMAB) an (schließt auch Elektromobile ein).
Die Stadt Riga hat neuerdings eine interaktive Plattform entwickelt, auf der (zumindest in lettischer Sprache) zu den neu ausgewiesenen Radwegen von Nutzern Anmerkungen eingereicht werden und dann für alle sichtbar/lesbar gemacht werden können. 

Auch regionale Aktivitätszentren bilden sich heraus. Wer in Lettland eher das Mountainbike besteigt, besucht die speziell dazu hergerichteten Strecken im Gauja-Tal, in Sigulda oder Cesis. Für den Fahrspaß für Groß und Klein - also die ganze Familie - bietet sich inzwischen jedes Jahr ein Ausflug nach Kurland an, nach Kuldiga. Von Jahr zu Jahr wird das Teilnehmerfeld beim Tag des Fahrrads (Velokuldiga) größer und überschreitet am heutigen Wochenende bereits souverän die 1300ter-Marke. Wer's nicht glauben sollte und nicht dabei sein kann, könnte sich auch das Teilnehmerfeld namentlich ansehen und vielleicht den einen oder anderen Namen eines Bekannten entdecken.


Bleibt abzuwarten, ob die neue Fahrradmode nicht doch dem immer noch vorherrschenden Autowahn nicht bald etwas ernsthaft abzuknabbern in der Lage sein wird. Schön wär's - auf das die lettische Natur und Umwelt so schön bleibt wie sie ist!

Deutsche Unternehmer würden lettische Regierung wiederwählen

"Lettland ist durch!" so verkündete es der deutsche Botschafter Dr. Klaus Burkhardt bei einer Pressekonferenz der deutsch-baltischen Handelskammer in Riga am 9.Mai. Die frohe Botschaft sollte sich auf positive Wirtschaftsnachrichten beziehen - Grundlage sind aber ausschließlich Aussagen deutscher Unternehmer. Deutsche Unternehmer stufen außerdem die Maßnahmen der lettischen Regierung als "gut bis befriedigend" ein, das wurde auf derselben Veranstaltung betont.  

Jörg Tumat, Vizepräsident der deutsch-baltischen
Handelskammer in den baltischen Staaten,
und Maren Diale-Schellschmidt,  geschäftsführender
Vorstand

"Deutsche Unternehmen im Baltikum lassen Krise hinter sich" so die Schlagzeile der Ergebnisse der Konjunkturumfrage der deutsch-baltischen Handelskammer in den baltischen Staaten. Geht es also Lettland deshalb wieder gut, weil deutsche Firmen ihren Profit gesichtert haben? So könnte zurückfragen, wer auch die lettische Presse liest. Vielleicht wäre die Antwort von deutscher Seite: deutsche Unternehmen schaffen auch Arbeitsplätze in Lettland! Ja, das ist sicher richtig. 90% der deutschen Unternehmer in Lettland schätzen die Wirtschaftslage als gut oder befriedigend ein, 66% erwarten steigenden Umsatz, 47% mehr Gewinn, 26% wollen mehr Mitarbeiter einstellen, ebenso viele mehr investieren.
Spitzenwerte verteilen deutsche Unternehmer sogar beim Stichwort Standortattraktivität im internationalen Vergleich: hier steht Lettland immerhin auf Rang 7, direkt hinter China (Deutschland Platz 2, Estland Rang 1!). Gerade auch von zukünftigen Bauprojekten wollen deutsche Unternehmer mit profitieren: der deutsche Botschafter Dr. Klaus Burkhardt erwähnte hier anstehende Straßenbauprojekte ebenso wie die Modernisierung der Eisenbahnstrecken (RailBaltica) und ein geplantes Flüssiggasterminal.

Pressekonferenz der Deutsch-Baltischen Handelskammer am 9.Mai 2011 in Riga --- Aussagen des deutschen Botschafters in Lettland, Dr. Klaus Burkhardt

Unvermeidlich war auch die Öffnung des deutschen Arbeitsmarkts ein Thema für Nachfragen. Einen "Ausbildungspakt" sagt die deutsche Wirtschaft nach den Worten von Botschafter Dr. Burkhardt der lettischen Seite zu. Doch diese Ausbildungsmaßnahmen werden nicht in Lettland stattfinden, sondern die Teilnehmer werden in Deutschland ausgebildet und haben dann - wie alle anderen in Deutschland Arbeitssuchenden - einen guten Vergleich vor Augen, ob eine Rückkehr nach Lettland wirklich der eigenen Karriere dienlich sein wird. 

Offenbar sind die erwarteten Auswirkungen der Arbeitsmarktöffnung auf Angestellte deutscher Unternehmen in Lettland größer als auf dem allgemeinen lettischen Arbeitsmarkt. Während auf dem lettischen Arbeitsmarkt schon die Sprachkenntnisse fehlen würden (so Botschafter Dr. Burkhardt), erwarten 90% der in Lettland tätigen deutschen Unternehmen eine Abwanderung nach Deutschland (für Litauen 62%, Estland 47%). 

Vergleichbare statistische Aussage lettischer Unternehmer gibt es leider nicht. Die lettische Wirtschaftsleistung war noch 2009 um 18% gesunken, 2010 noch um 0,3%. Die Arbeitslosenrate lag zuletzt immer noch bei 16,7% und sinkt nur leicht, 2010 sind die Löhne in Lettland um durchschnittlich 3,5% weiter gesunken (Daten der lettischen Zentralbank). In der lettischen Öffentlichkeit wird nach wie vor am meisten darüber diskutiert, ob und wie die von Lettland beim Internationalen Währungsfonds (IWF) aufgenommenen Kredite wieder zurückgezahlt werden können. Dabei gibt es auch immer wieder Äußerungen, die eine Neuverhandlung der Rückzahlungsbedingungen verlangen.

Details zur Konjunkturumfrage der Deutsch-Baltischen Handelskammer

Präsidenten-Quartett

Über die bevorstehende Präsidentschaftswahl in Lettland wurde an dieser Stelle bereits berichtet. Es gibt zahlreichen Unwägbarkeiten, und seit der letzten Erörterung dieses Themas hat sich der Nebel nur bedingt gelichtet.

Zunächst ist ja pikant, daß es eigentlich keine einfachere Lösung gäbe, als den Amtsinhaber nach Ablauf seiner ersten Amtszeit zu bestätigen. Valdis Zatlers hat im Volk in den vergangenen Jahren genug Popularität gewonnen und die regierende Koalition aus Einigkeit und der Union von Bauern und Grünen verfügen über die erforderliche Mehrheit. Folglich bestätigt schon die Diskussion dieser Frage, daß der Amtsinhaber nicht allen politischen Kräften genehm ist.

Einstweilen dringt nur wenig von den Diskussionen zwischen den politischen Kräften nach draußen; wer welche Argument und Interessen vertritt ist Gegenstand von Spekulationen. Sicher ist, daß Zatlers 2007 nicht der Kandidat der heute größten Regierungspartei war, sondern von anderen Kräften gerade wegen seiner politischen Unbedarftheit damals als Überraschung-Coup auf den Schild gehoben worden war. Im Rahmen der Finanzkrise änderte sich dann sehr schnell sehr viel, und man könnte behaupten, daß Zatlers an der Entfernung jener Elite von der Macht, die ihn ausgesucht hatte, nicht ganz unbeteiligt war.

Für die politischen Akteure gibt es nun zwei Probleme. Erstens destabilisieren Meinungsverschiedenheiten bei der Besetzung politischer Ämter politische Allianzen und zweitens ist das Amt des Präsidenten nicht ganz ohne Einfluß, wie Zatlers über vier Jahre bewiesen hat, indem er nicht tat, was vermutlich seine Proteges von ihm erwartet hatten.

Somit ist einstweilen schwer zu beurteilen, welcher politischen Kraft was nutzen könnte, und die Politik ließ sich nicht aus der Reserve locken. Deshalb hatte Zatlers selbst eine ganze Weile abgewartet, ehe er seinen Hut in den Ring warf. Zatlers hätte freilich lieber den Vorschlag der regierenden Parteien erwartet. Doch die Politik hat es geschafft, ihre Zustimmung zu ihm so lange im Unklaren zu lassen, daß der amtierende Präsident auch nicht weiter zögern konnte, um den Abgeordneten nicht das Argument zu liefern, daß man sich über keine Kandidaten äußern könne, so lange die sich selbst dazu nicht geäußert hätten.

Darin besteht das Problem, einen anderen Kandidaten zu finden, der sowohl in den Augen der Bevölkerung Zatlers Ansehen stechen könnte, den portierenden politischen Parteien auch genehm ist und, was eben nicht zuletzt zur Kandidatur bereit. Viele Schwergewichte wie der frühere Präsident des Verfassungsgerichtes, Aivars Endziņš, der auch 2007 kandidiert hatte, haben längst abgewunken.

Hinter den Kulissen scheint es also spannend zuzugehen. Die ebenfalls äußerst populäre Chefin des Rechnungshofes, Inguna Sudraba, die schon häufig für alle möglichen höchsten Ämter gehandelt worden war, meldete sich nun auch zurück. Sie sei zur Kandidatur bereit, aber unter der Bedingung einer eindeutigen Mehrheit für sie. Diese Bemerkung ist vor dem Hintergrund interessant, daß jüngst sogar aus der größten Regierungspartei Forderungen laut geworden waren, die Abgeordneten sollten Ämter zukünftig in offener Abstimmung besetzen. Da dieser Vorschlag nur auf wenig Zuspruch stieß und die Abstimmung geheim ist, dürfte Sudrabas Wunsch so irreal sein wie in der Vergangenheit ihre Bereitschaft, als Regierungschefin für den Fall zur Verfügung zu stehen, daß sie von einer völlig neuen politischen Kraft nominiert würde.

Somit ist der lettischen Politologin Ilga Kreituse zuzustimmen, daß vermutlich bis zum Wahltag neue Kandidaten auftauchen könnten. Kreituse, die selbst früher für eine gewendete Kommunistenfraktion im Parlament gesessen hatte, sogar dessen Präsidentin war und 1999 auch für das Amt in der Rigaer Burg angetreten war, hat freilich Insider-Kenntnisse, auch wenn ihre politische Heimat in der Bedeutungslosigkeit verschwunden ist. Kreituse sagte im lettischen Radio, die Präsidentschaftswahl sei ein sehr kompliziertes Spiel, weil manche Abgeordnete Kandidaten ihre Zustimmung versichern, dann aber doch ihr Versprechen nicht hielten. Dieses Spiel wird noch dadurch komplizierter, daß ab dem dritten Wahlgang der Kandidat mit dem jeweils schlechtesten Ergebnis aufgeben muß, während nach dem fünften Wahlgang wieder völlig neue Kandidaten ins Rennen geschickt werden dürfen. Dieses System wurde während einer Minderheitsregierung 1999 voll ausgeschöpft. Am Ende führte die Zusammenarbeit eines kleineren Koalitionspartners mit der größten, aber in Opposition befindlichen Partei zum Sturz des Kabinetts. In diesem Sinne ist in der Tat nicht ausgeschlossen, daß entgegen eindeutiger Mehrheitsverhältnisse – also ganz anders als 1999 – auch 2011 mehrere Wahlgänge erforderlich sein werden.

Kreituse ist auch darin zuzustimmen, daß durch die zeitlich versetzen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen der Einfluß von Volkes Meinung minimiert wird. Um zum traditionellen Herbstwahltermin zu gelangen, war die erste Legislaturperiode nach der Unabhängigkeit auf nur gut zwei Jahre verkürzt worden. Der Präsident aber hat eine Amtszeit von vier Jahren. Darum findet nunmehr die Wahl des Präsidenten immer erst ein gutes halbes Jahr nach dem Urnengang statt, so daß diese politische Entscheidung im Gedächtnis der Wähler bei der folgenden Wahl nicht mehr so präsent ist, ja der Amtsinhaber auch Zeit hatte, die Herzen des Volkes zu gewinnen. Fände die Wahl des Staatsoberhaupt beispielsweise ein halbes Jahr vor der Parlamentswahl statt, müßten sich die Fraktionen für diese Entscheidung vor dem Wähler rechtfertigen.

Wer ist schneller, wer ehrlicher?

Die Letten sagen gerne über die Esten, die seien so langsam. In deutschen Reisführern kann man auch Anekdoten lesen, man solle sich nicht wundern, wenn ein Este, der mit einem den ganzen Tag kein Wort gewechselt habe, anschließend zum Abendessen einlade. Sicher ist so viel, daß die Esten neben diversen Mentalitätsunterschieden bei vielen Ähnlichkeiten schneller sprechen als die Letten.

Gleich ist in beiden Ländern die Höchstgeschwindigkeit von 90km/h für PKW. Im estnischen Kreis Pärnu wurde vergangene Woche ein lettischer Staatsbürger mit 133km/h angehalten und versuchte das Problem durch Bestechung zu lösen. 100 Euro sollten fließen. Die Polizei habe jedoch nicht nachgegeben, sondern habe den Delinquenten an die zuständige Präfektur überwiesen.

Die estnischen Behörden kommentierten süffisant, daß die Philosophie, daß Geld alles regeln könne, vielleicht in anderen Ländern an der Tagsordnung sei, dies jedoch im Ausland ebenfalls eine Bestrafung nach sich ziehen könne.

Gewiß, viele berichten in Lettland gar davon, daß die Polizei ob der niedrigen Einkommen eine solche Lösung regelmäßig von sich aus anböte, wobei der Autor dieser Zeilen, wenn auch nur als Beifahrer, eher von Nachsichtigkeit der Verkehrspolizei berichten kann. Aber das ist natürlich eine genauso wenig repräsentative Beobachtung wie das berichtete staatstragende Beispiel der estnischen Kollegen. Daß eine solche Geschichte es in die Zeitung schafft, belegt eher, daß es sich um ein Thema als solches handelt. An und für sich sind Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung durch Bürger eines Nachbarlandes nicht per se eine Schlagzeile.

Der Postimees-Beitrag zu diesem Thema erwähnt nicht, wie hoch die offizielle Strafe gewesen wäre. Dem Autor dieser Zeilen scheinen 100 Euro etwas wenig für Probleme für den Verkehrssünder nicht nur materieller Art.

Im Ausguck

Webcam Leuchtturm Kolka

Auch in Lettland bricht der Frühling an! Für diejenigen, die vielleicht entweder im östlichen, höher gelegen Teil des Landes wohnen - oder aus dem Ausland hereinschauen wollen - bietet sich als Ausblick aufs Wetter und die heraufziehenden Hochs- und Tiefs vielleicht ja der Ausguck des Leutturms von Kolka an. Eine Webcam bietet fantastischen Live-Ausblick (hier ein Beispiel von gestern abend).

Leuchtturm-Webcam Kolka
(Nachtrag 15.5.: leider inzwischen nicht mehr durchgehend aufrufbar)
(Nachtrag 28.5.: jetzt wieder nutzbar - also, wenn mal nicht aktiv, einfach wieder versuchen!)

Oder vielleicht lieber Live-Bilder von wildlebenden Wölfen ansehen, die noch am 12.April im Slitere Nationalpark auf dem Rest-Schnee herumliefen? Das gibt es hier

Ein wahrer Tag der Arbeit

auf einer Baustelle in Riga

Aus unterschiedlicher Perspektive wartet die Arbeitswelt gespannt auf den 1.Mai 2011. Dann fallen die Beschränkungen für den Arbeitsmarkt, die sich unter anderem Deutschland beim Beitritt der neuen EU-Mitglieder 2004 gesichert hatte.

Flammendes Zeichen

Offenbar in keinem direkten Zusammenhang dazu steht die versuchte Selbstverbrennung einer Lettin vor dem Berliner Reichstag am vergangenen Samstag (siehe WELT, MORGENPOST, STERN, RP-online). Allerdings zeigen die lettischen Reaktionen darauf, dass in Lettland viele sich einer wirklichen Protestaktion anschließen würden - wenn Sie denn ernst gemeint und ernst zu nehmen wäre.In den lettischen Medien werden Äußerungen des lettischen Botschafters Klava zitiert, die Frau sei bereits in Lettland in psychologischer Behandlung gewesen und habe bereits einen Selbstmordversuch hinter sich gehabt. Botschaftsangehörige hätten die Frau im Krankenhaus besucht um sie zu fragen, was ihrer Meinung nach weiter geschehen solle (Tvnet). Der Botschaft war die Frau bekannt: schon 2010 soll sie um Schutz angefragt, da sie angeblich in Lettland mit dem Tode bedroht würde. Damals schickten die Verwandten Geld für die Rückreise.

Kommentare in lettischen Internetportalen zeigen durchaus Sympathie gegenüber öffentlich inszeniertem Protest. Allerdings schwankt die Stimmung irgendwo zwischen Durchhalteparolen und Zynismus, und klingt weniger nach Solidarität unter gleichsam Betroffenen. Die einen bezeichnen die Berliner Tat als "Akt einer Patriotin, die darauf hinweisen wollte was mit Lettland geschieht", andere lästern "hat denn die Grasbrennsaison schon begonnen?" TVnet (jedes Jahr gibt es in Lettland regelmäßig Feuerunfälle aufgrund der Tradition altes Gras des vergangenen Jahres großflächig abzubrennen).

Lettische Stimmungslage

skeptischer Blick: wie wird es weitergehen
mit dem lettischen Arbeitsmarkt?

Die Frau, die sich da selbst zu verbrennen versuchte, hatte wohl die optimistischen Prognosen unseres Regierungschefs Dombrovskis noch nicht vernommen, kommentiert Sandris Točs in der Zeitung DIENA. Točs konstatiert "Kommunikationsprobleme" zwischen Regierenden und Regierten: viele verlassen seiner Meinung nach das Land, weil sie nicht weiter im Namen des Staates leiden wollen. "Normal leben" sei der schlichte Wunsch unter Lettinnen und Letten. Während die Regierung die Wünsche der internationalen Kreditgeber zu erfüllen versuche, wanderten die qualifizierten Arbeitskräfte in großer Zahl wegen des niedrigen Lebensstandards in Lettland aus.

Sind also in Deutschland massenhafte Anfragen von lettischen Arbeitssuchenden zu erwarten? 
Eher nein, meint  Kristaps Kārkliņš in der Neatkarīga (NRA). Zwar habe der deutsche Arbeitsmarkt nicht nur Bedarf an Spargelstechern, sondern auch an speziell ausgebildeten Technikern, Mathematikern, IT-Spezialisten und Naturwissenschaftlern. Aber bisher sind vor allem Deutschkenntnisse in Lettland wenig verbreitet, um wettbewerbsfähig zu sein. Selbst um einen Hilfsarbeiterjob auf dem Bau bewältigen zu können, müsse man doch wenigstens Gespräche in Deutsch führen können. Die zuständigen lettischen Behörden werden nicht müde zu betonen, dass trotz erweiterten Arbeitsmöglichkeiten in der EU alle, die nicht ihren ständigen Wohnsitz ins Ausland verlegen, in Lettland weiterhin steuerpflichtig bleiben. Laut amtlichen Regeln wird spätestens bei denjenigen nachgefragt, die sich innerhalb einer Periode von 12 Monaten weniger als 183 Tage in Lettland aufhalten, und es werden harte Geldstrafen angekündigt.
Da fallen auch die Zahlen ins Auge, die zu bei ihren Schulen als abwesend gemeldeten Schulkindern in dieser Woche in der lettischen Presse nachzulesen waren. Im laufenden lettischen Schuljahr sind 11.327 Schüler nicht mehr zur Schule erschienen (siehe IR). In dieser Statistik sind laut Aussagen lettischer Behörden auch solche Kinder zwischen 7 und 18 Jahren erfasst, die schulplichtig sind aber noch an keiner Schule registriert wurden. 5.646 dieser Kinder sind offiziell als ins Ausland verzogen gemeldet, aber zu 4.484 Kinder haben die Ortsverwaltungen keinerlei Hinweise (der Rest sucht die Schule wegen anderer Gründe nicht auf). Hier könnten also auch Hinweise zu finden sein, dass noch eine größere Zahl Eltern allenfalls vorläufige Lösungen zwischen Jobs im Ausland und der Sehnsucht nach zu Hause gefunden haben. Unter anderen diese Fragen möchte man ja mit der gegenwärtig laufenden Volkszählung auch aufklären.

Deutsche Erwartungen

Und wie sieht es aus deutscher Sicht aus? Hier stehen naturgemäß eher die Arbeitssuchenden aus den bevölkerungsreicheren Ländern im Vordergrund. 300.000 arbeitssuchende Polen prophezeiht der polnische Botschafter - der ausgerechnet mit Nachnamen "Prawda" heißt - Deutschland in den nächsten vier Jahren im Tagesspiegel. In Ostdeutschland vermutet man (vielleicht zurecht), dass andere Regionen in Deutschland für Zuwanderer attraktiver seien. So meldet etwa die Agentur für Arbeit in Halle und Anhalt/Bitterfeld 450 offene Stellen auf 4.800 arbeitslos Gemeldete. Arbeitsagenturen im Süden Deutschlands sehen es mit etwas anderer Stimmungslage. Nürnberg befürchtet "sozialen Sprengstoff" (Nürnberger Zeitung).
Dem gegenüber benennt das Institut der Deutschen Wirtschaft in Köln laut Süddeutscher Zeitung 117.000 offene Stellen in den Bereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik, die gegenwärtig nicht besetzt werden könnten. Auch die Pflegebranche meldet einen Bedarf von 20.000 Fachkräften. 
In der Südwest-Presse warnt SPD-Politikerin Steinruck vor Dumpinglöhnen und der Notwendigkeit eines Mindestlohnes für Zeitarbeiter (Leiharbeiter). Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass Arbeitnehmerfreizügigkeit keine Einbahnstraße sei: bereits im Jahr 2009 sind 140.000 Deutsche nach Polen übergesiedelt. 
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert seinerseits Bund und Länder auf, ein Sieben-Punkte-Programm zur Sicherstellung von "gleichem Lohn für gleiche Arbeit" umzusetzen. Dazu zählt nach DGB-Ansicht ein Mindestlohn von 8.50 Euro, stärkere Kontrollen als Vorsorge gegen Schwarzarbeit, ein Vorgehen gegen Mißbrauch durch Scheinselbständigkeit, und ein Verbot von Streikbrucharbeit. Auch ein Wirtschaftsmagazin des Westdeutschen Rundfunks sieht "Lohndruck aus Osteuropa".

immer höher hinaus - das war die Devise
in Lettland vor der Wirtschaftskrise

Aus Norwegen (kein EU-Land) ist zu vernehmen, dass es dort einen Fall von "Billig-Piloten" aus Estland gegeben hat (die Presse) - wir lernen, dass es auch bei Piloten Leiharbeiter geben kann. Die Frankfurter Neue Presse geht dagegen offenbar davon aus, dass die neue Arbeitsnehmerfreiheit vornehmlich denen zu gute kommt, die ihre (osteuropäische) Putzfrau "legalisieren" wollen. Dass auch die Schweiz das Thema schon erfasst hat (ebenfalls kein EU-Land), zeigt nicht nur der Beitrag in der Basler Zeitung, sondern auch die folgenden hitzigen Kommentare der Leser/innen.

Schon Ende März waren in der lettischen Presse Zahlen nachzulesen, worauf sich die Nachfrage von am deutschen Arbeitsmarkt interessierten lettischen Arbeitssuchenden am meisten richtet (siehe Financenet, Apollo.lv). Demnach fragten 33,7% Arbeit in der Landwirtschaft nach, 14,5% im Gesundheitswesen, 11% in der Industrie, 8.1% im Hotel- und Gaststättengewerbe und 5,8% im Transportwesen.

Es sind wohl keine Freudenfeiern am 1.Mai zu erwarten - wie es mehrheitlich in Lettland noch am 1.5.2004 der Fall war. Aber der Einstellung "es ist eh nichts zu ändern", die vielfach von lettischer Seite zu vernehmen ist, kann auch nicht zugestimmt werden. Erstens war es auch der Energie und Entschlossenheit der Menschen der Unabhängigkeitsbewegung in Lettland zu verdanken, dass Europa heute soweit schon aufeinander zugewachsen ist wie es der Fall ist - trotz aller bedenklichen Tendenzen im Finanzsystem und bei selbstsüchtigen Politiker/innen. Nun wäre es an der Zeit, die Möglichkeiten eines demokratischen Systems auch einzufordern und wahrzunehmen - allerdings ist das nicht gleichzusetzen mit einem bequemen Weg ins Konsumparadies. Mitbestimmung, demokratische Rechte und gleiche Chancen stehen zwar genügend aufgeschrieben in den Verfassungs- und Gesetzestexten, aber es liegt an den Bürgerinnen und Bürgern, in wie weit sie auch tatsächlich umgesetzt werden und wie ein gemeinsames Europa in Zukunft gestaltet werden kann. 

Lettland wie es singt und lacht

Teil 1
Ein Rentner aus Liepāja wurde kürzlich zur Zahlung eines Bußgeldes von 25 Lat verdonnert. Sein Vergehen: er hatte eine Blondine Blondine genannt.

Was steht dahinter? Der Rentner namens Eiche wollte bei einem Bekannten in den Hof des Mehrfamilienhauses fahren, um einen Sack Briketts abzuliefern. Der Zugang wurde jedoch durch einen Jeep versperrt, dessen Fahrerein mit blonden Haaren selbst auf das Bitten des Betroffenen hin erst ihren Wagen nicht bewegte und sogar erklärte, der Hof sei schließlich privat. Erst nachdem der Rentner sein Vergehen begangen hatte, hatte die vermutlich tatsächlich blonde Dame ein Nachsehen – rief jedoch die Munizipalpolizei. Deren Wagen verfolgte den Delinquenten, konnte jedoch angeblich ob des Gegenverkehrs dessen Auto nicht überholen. So ermittelte man seine Adresse.

Wie sich später herausstellte, handelte es sich bei der betroffenen Dame und die Lebensgefährtin des Verwaltungschefs der Munizipalpolizei, der auf Nachfrage sogleich angab, sich wegen Befangenheit aus dem Fall herausgehalten zu haben.

Teil 2
Im Rigenser Esplanāde-Park gibt es derzeit eine Kirmes. Bürgermeister Nil Uschakow sagte, zeitweilige Vergnügungsparks seien in Großstädten etwas Normales, während Kulturministerin Sarmīte Ēlerte äußerte, die künftige Kulturhauptstadt Europas könne so etwas nicht erlauben. Was würde Reinis dazu sagen, titelt die Unabhängige, die als Zeitung des Oligarchen Lembergs gilt. Nun, Reinis ist der Goethe Lettlands, dessen Denkmal sich in besagtem Park befindet. Und tatsächlich befindet sich direkt vor seinem Antlitz die erste Attraktion, die ihm sozusagen die Sicht auf die anderen versperrt. Besucher und Organisatoren äußern ihr Unverständnis, da es sich nicht um eine dauerhafte Einrichtung handele, es zu Beginn des Frühlings das Grau der Stadt bunter mache und außerdem sowieso ein vergleichbares Objekt schon früher auf dem Livenplatz mitten in der Altstadt gestanden hatte.

Teil 3
Und damit zu den ernsten Themen. In Lettland zahlt man natürlich eine Umsatzsteuer, im Volksmund gerne Mehrwertsteuer genannt. Auch werden den Berufstätigen die Einkommenssteuern gleich vom Arbeitgeber abgezogen – auf dem Konto kommt also nur der Nettoverdienst an. Aber: Es gibt keine Steuererklärung in diesem Sinne, will sagen, der lettische Staat, das Finanzamt, weiß nicht, wem was im Lande im Detail gehört. Daß dies bereits vor 20 Jahren hätte erledigt werden müssen – als Kassensturz nach der Unabhängigkeit sozusagen – darüber sind sich eigentlich alle Kommentatoren einig. Dennoch ist es bislang nicht geschehen, sollte nun wieder einmal in Angriff genommen werden und ist neuerlich in der Gesetzgebungsmaschine stecken geblieben. Statt vom Sommer 2011 ist bereits vom 1. Januar 2012 die Rede. Experten gehen jedoch davon aus, daß der große graue Markt versuchen wird, nicht aus der Deckung zu kommen. Auch heißt es, daß es für die Menschen in Lettland charakteristisch sei, Angaben über ihre Einkünfte als Bedrohung zu betrachten.

Frühlingsboten im Exil

Vor einigen Tagen war die Kunde zu vernehmen, die ersten Störchen seien in Lettland gesichtet worden. Ziemlich gleichzeitig fällt mein Blick auf eine Karikatur von Ēriks Ošs, der es mal wieder schafft, selbst immer wiederkehrende Ereignisse und scheinbar banal wirkende Beobachtungen mit dem zu verbinden, was Menschen in Lettland bewegt. 

Schau mal, irgend ein Rat für demographische
Angelegenheiten lädt dich ein zurück nach Lettland
zu kommen und dort zu arbeiten ...

Ēriks Ošs wurde 1927 in Liepājā geboren, wohnte ab 1937 in Balvi und ab 1938 in Riga. 1946 begann er Architektur zu studieren, aber nach einem Jahr wechselte er zur lettischen Kunstakademie, die er 1953 abschloß. Bis 1956 arbeitete er als Lehrer in Liepājā, dann fürs lettische Fernsehen. Von 1957 bis 1995 erschienen seine Zeichnungen in der satirischen Zeitschrift "Dadzis", seit 1994 ist er einer der Karikaturisten der Latvijas avīze. Wer mehr sehen und lesen möchte, vielleicht findet sich in lettischen Buchläden noch sein dickes Buch "Kopoti raksti" (gesammelte Schriften), das auch viele Zeichnungen enthält.