30. Oktober 2008

Biber im Stadtkanal

Die lettische Hauptstadt Riga fällt oft vielen Besuchern nur durch Verkehrsstaus und Lärm im Innenstadtbereich auf - vor wenigen Wochen noch überlegte der Stadtrat, vielleicht auch Motorboote und weiteres Showbizz auf dem Stadtkanal zuzulassen.
Doch es gibt auch anderes.
Wie Agnis Kalnkaziņš, Direktor der Agentur "Rīgas dārzi un parki" (Riga Gärten und Parks) jetzt mitteilte, gibt es auf der gesamten Länge des Stadtkanals niedliche Tierchen, die gewöhnlich durch ihr ausgeprägtes Bedürfnis bekannt sind, alles anzunagen: Biber.

Ob nahe der Oper, oder am Kongress- haus: es gibt nicht nur Biber mitten in Riga, nein, sie vermehren sich auch kräftig!
Müssen jetzt die romantischen Bootfahrer(innen) fürchten, ein Loch ins Holz genagt zu bekommen? Nun, immerhin, inzwischen gibt es ein "Expertenkommittee", einberufen von der zuständigen (oben genannten) städtischen Agentur, die ich über bekämpfungsmaßnahmen ernsthaft Gedanken macht. Im Hauptberuf sind diese Experten was? Richtig, sie sind Jäger.

Nun, das haben Rigas Biber inzwischen also immerhin geschafft: über Jagdregelungen, Schutzbestimmungen und Ähnliches muss wohl kaum eine deutsche Großstadt Expert/innen zusammenrufen. In Rigas Medien ist es dagegen regelmäßig immer mal wieder Thema. "Bei der nächsten Sitzung des Umweltausschusses werden die Biber auf der Tagesordnung stehen", verrät Kalnkaziņš der Tageszeitung DIENA. "Alles, was geeignet ist zu verhindern, dass sie nicht Bäume zerstören, ist uns willkommen."

Bei DIENA ist außerdem zu lesen, dass im Herbst 2007 die Bäume entlang des Stadtkanals mit Rinderblut eingeschmiert wurden, um Biber abzuhalten. Denn Jäger, die in der Innenstadt mit dem Gewehr auf der Lauer liegen müssen, will niemand. Zumindest im Kronvald-Park haben sich die Zuständigen des städtischen Umweltkomitees inzwischen mit den Nagetierchen abgefunden und festgestellt, dass die Biber "vom Meer her kommen", also von den Verbindungskanälen zur Daugavamündung. Im gesamten Stadtgebiet von Riga wird die Population von Castor fiber inzwischen auf 120 Exemplare geschätzt. "Die Jagd auf Biber ist in Lettland inzwischen nicht mehr so populär," gibt selbst Direktor Kalnkaziņš zu. Na wenigstens das - wenn man schon Rinderblut schlecken muss ....

28. Oktober 2008

Machtpoker oder Schattenboxen?

Lettland hat zur Zeit die 14. Regierung seit der Unabhängigkeit 1991. Damit ist es nicht nur der Spitzenreiter im Regierungssturz im Baltikum, sondern im ganzen postsozialistischen Europa. Noch nie hat eine Koalition auch nur eine Legislaturperiode gehalten. Die Ursachen hierfür liegen sowohl in Konflikten zwischen den beteiligten Parteien als auch zwischen einzlenen Politikern.

Nach dem Sturz der Regierung Kalvītis, die sich unter anderem durch den Versuch einer Änderung des Gesetzes über die nationale Sicherheit und der Wahl von Valdis Zatlers zum Präsidenten unbeliebt gemacht hatte, ist nun Regierungschef Ivars Godmanis wieder am Ruder, der das Land auch in die Unabhängigkeit geführt hatte.

Godmanis ist ohne Zweifel ein erfahrener Politiker, aber eben nicht ein Vertreter der größten oder auch nur zweitgrößten Regierungspartei. Er war im Dezember 2007 ein Kompromißkandidat. Aber der größte Partner auf der Regierungsbank, die Volkspartei, befindet seit Kavītis’ Abgang im Umfragetief.

Das auf einen Dialog mit den Russen im Inland aber auch mit Rußland setzende Harmoniezentrum als eine der größeren Fraktionen ist seit 1993 durch mehrere Mutationen immer "partija non grata" geblieben, mit der die nationalen Kräfte noch nie haben zusammenarbeiten wollen. Die Anti-Korruptionspartei Neue Zeit hat sich gespalten. Die nächste Parlamentswahl ist erst in zwei Jahren. Eigentlich also alles Gründe für eine stabile Regierung, denn die Koalition kann nirgends hin stürzen, es fehlen Alternativen.

Doch die Volkspartei hat 2004 schon einmal einen Kompromißkandidaten aus dem Amt gejagt, Indulis Emsis, der in manchen europäischen Medien als der erste grüne Regierungschef in Europa gefeiert wurde. Dabei sind die lettischen Grünen mit westeuropäischen nicht zu vergleichen. Kalvītis, damals Fraktionsvorsitzender seiner Partei, votierte während der Haushaltsdebatte gegen das Budget seines Parteifreundes Gundars Bērziņš – womit der lettischen Verfassung entsprechend die Regierung gestürzt ist – um anschließend selbst mit der Regierungsbildung beauftragt zu werden.

Kalvītis, nach drei Jahren im Amt im Rahmen der “Regenschirmrevulotion” zum Rücktritt gezwungbettelt, sollte dieses Jahr auch als Parteivorsitzender abgelöst werden. Finanzminister Atis Slakteris hat das Amt schon einmal ausgeübt, Kulturministerin Helēna Demokaova will nicht oder soll nicht oder auch beides, Außenminister Riekstiņš, der 2007 sogar noch als potentieller Kandidat für das Präsidentenamt genannt wurde, wollte oder sollte ebenfalls nicht und Parteigründer Andris Šķēle begann sogar seiner Parteitagsrede mit den Worten: “ich sage wie es ist, ich wollte nicht sprechen”. Aber die graue Eminenz der Partei mußte Finanzminister Slakteris vertreten, der ausgerechnet während Haushaltsberatung und Parteitag im Urlaub weilte. Blieb einzig Innenminister Mareks Segliņš, der dann auch gewählt wurde.

Seglīņš wiederum sorgte für Überraschung, als er jüngst im russischpsrachigen Kanal TV3 verlautbarte, er könne sich durchaus vorstellen, daß das Harmoniezentrum das Sozial-, das E-Angelegnheiten- oder das Verkehrsministerium führt. Der Koalitionspartner Grüne und Bauernunion wollte das nicht kommentieren, Verkehrsminister Ainārs Šlesers, welcher der Partei des Premier angehört, würde sich gerne zum Rigaer Bürgermeister wählen lassen. Einzig Für Vaterland und Freiheit erklärte, wie zu erwarten, daß die Partei für eine Koalition mit dem Harmoniezentrum nicht zur Verfügung stünde. Außerdem müsse dann erst einmal die amtierende Regierung gestürzt werden.

Die Volkspartei träumt sicher nicht davon, die kommenden zwei Jahre bis zu den Wahlen im Kommando Godmanis zu arbeiten. Der Wille zur Macht ist größer. Es gibt aber auch Spannungen, die einem Koalitionsrevirement aus Sicht der Volkspartei weiteren Sinn verleihen würde. Die Verwaltungsreform wurde seit der Unabhängigkeit von allen Regierungen auf die lange Bank geschoben. Aber nach dem Beitritt zur Europäischen Union wird diese Frage drängender. In der Bevölkerung auf dem Lande sind Änderungen der Verwaltungsgrenzen und Kompetenzen der lokalen Behörden unbeliebt, weil angesichts der Verkehrsanbindungen dies mit konkreten Nachteilen für den einzelnen verbunden sein kann. Diese Sichtweise machen sich Grüne und Bauernunion zu eigen und bremsen das Reformvorhaben.

Andris Šķēle analysierte auf dem Parteitag die wirtschaftliche Situation Lettlands, die angesichts der weltweiten Finanzkrise eher noch verschärft wird. Er berichtete, die Weltbank habe die Kreditwürdigkeit Lettland jüngst 19 Plätze geringer bewertet als vergangenes Jahr. Šķēle warf Ministerpräsident Godmanis Untätigkeit vor, anerkannte aber, daß der Premier jüngst die Notwendigkeit erkannt habe, daß die kleinen und mittleren Unternehmen dringlich Liquidität benötigten.

Ivars Godmanis hat tatsächlich in den letzten Wochen und Monaten der Bevölkerung mit seinem Sparkurs einiges zugemutet. Das wäre ein idealer Moment für die Volkspartei, den Streich von 2004 zu wiederholen.

Und noch etwas. Der Fraktionsvorsitzende der Volkspartei, Māris Kučinskis, schlug vor, Artikel 81 der Verfassung wieder einzusetzen. Mit diesem Artikel hatten die Verfassungsväter, um den Gesetzgebungsprozeß nach der Staatsgründung 1918 zu beschleunigen, der Regierung in der Zeit zwischen den Parlamentssessionen das Recht zur Gesetzgebung übertragen. Der Artikel war 2007 in aller Eile gestrichen worden als Reaktion auf Kalvītis’ Schritt, auf diesem Weg das Gesetz über die nationale Sicherheit zu ändern – der Ausgangspunkt des Macntpokers. Für eine neuerliche Einsetzung dieser Norm, eine Verfassungsänderung, bräuchte die Politik aber eine 2/3-Mehrheit im Parlament, über welche die Koalition alleine nicht verfügt. Die Fraktionsvorsitzende der Neuen Zeit, Solvita Aboltiņa, zweifelte an einer Unterstützung, die Vergangenheit habe gezeigt, daß dieser Artikel oftmals in fragwürdiger Weise angewendet wurde.

Die Legislaturperiode dauert noch volle zwei Jahre. Eine Regierung ohne Für Vaterland und Freiheit aber mit dem Harmoniezentrum müßte also keineswegs mehr als ein Jahr im Amt bleiben, um die Verwaltungsreform zu realisieren. In den letzten zwölf Monaten vor dem Urnengang könnte sich die Volkspartei dann den Kampf gegen die Korruption auf die Fahnen schreiben, um ihre Wähler zurückzugewinnen, und diese Ambition unterstreichen durch eine neuerliche Koalition mit der Neuen Zeit.

Der wilde Osten

Vor einigen Tagen meldet die Zeitung “Latvijas Avīze” kurz, die Zeit der “reketieri” in den 90er Jahren sei zurückgekehrt. Aber wer oder was ist das? Reketieri sind Banditen, Verbrecher. Man könnte dieses Wort, das auch im Lettischen ein Fremdwort ist, übersetzen mit Schutzgelderpressern.

Es ist zutreffend, die 90er Jahre waren die Zeiten des wilden Ostens. Die Gesetzgebung war noch nicht so weit, alles, was unmoralisch ist, auch zu verbieten. Die Behörden waren nicht neu strukturiert, die Mitarbeiter der operativen Dienste schlecht ausgestattet, die Vertreter der Obrigkeit verhältnismäßig einfach mit Angst unter Druck zu setzten. Die Folge, regelmäßig wurden Auseinandersetzungen zwischen Einflußsphären im Geschaftsbereich durch Bombenanschläge oder gar Morde und Auftragsmorde erledigt. Damals war es nichts Ungewöhnliches, auch des nächtens schon einmal durch eine Explosion aus dem Schlaf gerissen zu werden.

Diese Zeiten waren eigentlich schon seit einer ganzen Weile vorbei. Aber die Situation verschlechtert sich wieder, weil sich die wirtschaftlichen Verhälntisse und die Lebensumstände verschlechtert haben. Vor diesem Hintergrund kommen nun jene Kinder in das frühe Erwachsenenalter, die in den 90er Jahren nicht mehr die Schule besucht, sondern sich auf der Straße herumgetrieben, also auch keine Ausbildung haben. Außerdem werden jene Kriminellen, die in den 90er Jahren verhaftet und verurteilt wurden, nun nach Verbüßung ihrer Haftstrafen wieder auf freien Fuß gesetzt.

Einstweilen explodieren zwar nicht wieder regelmäßig Bomben oder Richter werden erschossen, aber Lettland ist eine Gesellschaft von Gewinnern und Verlierern des Systemwechsels, in der offensichtlich viele Einwohner ihre Mitmenschen als jene betrachten, die ihnen in irgendeiner Form irgendetwas schulden. Ausländer beobachten häufig, wie wenig die Menschen auf der Straße einen glücklichen Eindruck machen, lächeln. Neben den unfreundlichen Verkäuferinnen, die sich wundern, wenn der Kunde “Guten Tag’ und “Danke“ sagt äußert sich dies in einer allgemeinen Aggressivität, die im Alltag beispielsweise im Straßenverkehr sehr gut zu beobachten ist. Nach Einbruch der Dunkelheit ist es ratsam, die Augen offen zu halten, denn ein Überfall kann auch schon einmal nur für die Beute von ein paar Euro vorkommen.

Aber es gibt durchaus auch wieder Aufsehen erregende Verbrechen. So wurden im Januar 2008 in Garkalne bei Riga die Unternehmer Ella Ivanova und Aigars Lūsis ermordet. Am 14. Mai gab es nach Geschäftsschluß einen Überfall auf ein Juveliergeschäft innerhalb eines großen Einkaufszentrums am Stadtrand von Riga in der Vienības Gatve. Selbstverständlich, wie üblich hatte ein Wachmann Dienst, aber eben nur einer. Was hätte er ausrichten können? Die Diebe rammten mit einem Auto die verschlossene Eingangstür und zerstörten sie. Bis die sofort alamierte Polizei eingetroffen war, hatten sich die Täter sich mit dem Diebesgut längst vom Tatort entfernt.

20. Oktober 2008

Politische Hartherzigkeit gegen die Jugend?

Ein Kommentar von Māra Libeka in der Zeitung „Latvijas Avīze“ vergangene Woche beginnt mit der Vermutung, der Regierung von Ivars Godmanis sei es sicher unbekannt, daß es viele geschiedene Familien im Lande gibt und die Mütter ihrer Kinder alleine erziehen, weil sich der Vater entweder lieber zu Tode saufe oder aber auf der Suche nach dem Glück ins Ausland entschwunden sei.

So könnte ein Artikel über soziale Probleme in Lettland beginnen, aber es geht der Autorin um die Bildung – ein leidiges Thema nicht nur in Lettland.

Während die öffentliche Diskussion über Studiengebühren in Deutschland noch ein Thema in Wahlkämpfen ist und der geschäftsführende hessische Ministerpräsident Roland Koch diese auf Beschluß des Landtages wieder abschaffen mußte, gibt es in Lettland vergleichbare Diskussionen nicht.

Bei weitem nicht alle jungen Menschen können in einer der staatlichen Hochschulen studieren, und selbst dort studieren nicht alle auf einem sogenannten Budgetplatz, also ohne für das Studium bezahlen zu müssen. Folglich wird also der Löwenanteil der jungen Menschen für ihre Ausbildung zur Kasse gebeten. Dies ist auch dem Umstand geschuldet, daß nach 50 Jahren Sowjetherrschaft eine duale Ausbildung wie etwa in Deutschland, landläufig auch Lehre genannt, wo der Auszubildende in einem Betrieb oder einer Behörde lernt und zwischenzeitlich für die theoretischen Fächer die Berufsschule besucht, nicht gibt.

Ministerpräsident Ivars Godmanis hat sich zum Ziel gesetzt, die wirtschaftlichen Probleme des Landes in den Griff zu bekommen. Keine Vorgängerregierung war bereit gewesen, der Bevölkerung reinen Wein einzuschenken und zu erklären, daß eine Volkswirtschaft nicht funktionieren kann, wenn vom Eigenheim über das Auto bis hin zu Waren des alltäglichen Bedarfes mehr über Kredite finanziert wird, als das Land erwirtschaftet.
Der Kommentar rechnet nun vor, daß dieses Jahr Minderjährige aus dem Fond für jene Jugendliche, für deren Unterhalt die Familie nicht aufkommt, vom Staat 45 LVL (1LVL = 1,50 €) erhalten und diese Summe 2009 auf immerhin 53 LVL steige. Dies aber nur bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres, während gleichzeitig die mittlere Bildung (vidēja izglītība), das ist in Lettland die Vollendung der Mittelschule oder eines Gymnasiums, also „Hochschulreife“, normalerweise im Alter von 19 Jahren erfolgt.

Kulturministerin Helēna Demokavoa habe angeblich gesagt, daß Godmanis nicht herzlos sei. Dennoch bleibt er standhaft und erhöht die Summe nicht, obwohl jedes Jahr aufgrund verbesserter Datenbasis der Staat das realen Einkommen der Eltern besser nachvollziehen könne und dementsprechend mehr und mehr seiner Ausgaben auch wieder zurückbekomme. Auch Familien- und Jugendminister Ainars Baštiks habe bislang nicht gewagt, diese Forderung zu erheben.

So stellt Libeka die Frage, ob Godmanis nicht aufgefallen sei, daß Jugendliche mit „schwierige Köpfen“, sie meint intellektuell weniger Begabte, bereits früh in geringqualifizierten Jobs ihren Unterhalt selbst verdienen können, während eine Kindergärtnerin mit 350 LVL Monatseinkommen kaum in der Lage sei, zwei Kindern ein Studium zu finanzieren.
Folglich sind viele begabte und motivierte Sprößlinge aus minderbemittelten Familien bereits während des Studiums zur Arbeit gezwungen, damit ihnen die Bank überhaupt einen Kredit gewährt. Es sei deshalb nicht verwunderlich, so wird weiter argumentiert, daß 45% der Jugendlichen zwischen 15 und 24 Jahren erklärten, daß sie in den kommenden zwei Jahren planten, im Ausland eine Arbeit aufzunehmen.

So berechtigt diese Kritik in weiten Teilen ist, der Staat in Lettland muß sparen. Dies in der Bildung zu tun, wird auch in anderen Ländern kritisiert. In Lettland wäre aber eine Evaluation der Qualität der Bildung mindestens ebenso erforderlich, denn leider haben viele der privaten Bildungseinrichtungen, die nach der Unabhängigkeit wie Pilze aus dem Boden geschossen sind, zu Recht einen fraglichen Ruf. Da Mama und Papa ihre Kinder in Ermangelung anderer Bildungsmöglichkeiten auf alle möglichen „Institute“ schicken, auch wenn eine Motivation zur Bildung kaum vorhanden ist, sind viele dieser Einrichtungen Diplomverteilstationen, in denen ein Papier mehr gegen Geld als durch Leistung erworben ist, welches dieses Geld wert ist?

17. Oktober 2008

Basketball-EM Gruppenauslosung

In Riga fand in dieser Woche die Gruppenauslosung zur nächsten Basketball-Europameisterschaft (Damen) statt, die im Juni 2009 in Lettland stattfinden werden. Bei der Eröffnungszeremonie betätigten sich drei bekannte lettische Frauen: Lettlands ehemalige Präsidentin Vīķe-Freiberga, Bildungs- und Wissenschaftsministerin Tatjana Koķe, und Lettlands bekannteste Basketballspielerin "aller Zeiten", Uljana Semjonova.

Lettlands Basketball-Frauen wurden bei der EM 2007 in Italien Vierte (besiegten dort unter anderem Deutschland), schnitten bei der Olympiade in Peking akzeptabel ab, und erhoffen sich jetzt natürlich Rückenwind bei der EM im eigenen Land.

Das Ergebnis der Auslosung:

Gruppe A: Spanien, Tschechien, Slowakei (hierzu kommt noch ein Qualifikant, der auch Deutschland sein könnte, falls die noch ausstehenden Spiele gegen Bulgarien und die Ukraine gewonnen werden)
Gruppe B: Lettland, Polen, Griechenland, Ungarn
Gruppe C: Russland, Türkei, Litauen, Serbien
Gruppe D: Weißrussland, Frankreich, Israel (+ ein weiterer Qualifikant)
Die Gruppenspiele werden in Liepaja, Valmiera und in Riga ausgetragen.

Ein wenig gruselig könnte Riga-Kennern bei der Vorstellung des EM-Maskottchens BANIJA (Foto: AFI) zu Mute werden: ein Häschen mit lustigen Öhrchen auf dem Haupthaar, spazieren solche Wesen nicht schon alltäglich im Sommer zur Stag-Partyzeit den englischen Spaßtouristen hinterher? Basketball-EM also als Häschen-Wettlauf durch Riga?

Video von der Auslosung (Latvijas Avize, Originalton)

Vorstellung des EM-Maskottchens Banija

12. Oktober 2008

Kultur in Rätseln

Kulturelle Themen für Fortgeschrittene - und das als spannender Fragenwettbewerb. Das bietet die neue lettischsprachige Webseite "Vaituzini.lv" (übersetzt: weißt du es?). Allerdings: lettische Sprachkenntnisse sind vorausgesetzt, und die Fragen sind keineswegs einfach.

Durchschnittlich zwei bis drei Quizspiele können jeden Tag auf der neuen Seite gespielt werden. Registrierten Teilnehmern können entweder um den Tagessieg oder als Monatsbeste konkurrieren damit sogar Preise gewinnen (meist Bücher oder Kulturzeitschriften).

Wer es erst einmal ausprobiert hat, wird schnell merken, dass hier keine Selbstverständlichkeiten verbreitet werden: da werden zum Beispiel nicht nur einfach Namen von bekannten Künstler/innen abgefragt, sondern es geht gleich um Titel und Motive von Bildern oder Arbeitsorte der Künstler/innen. Die Macher/innen haben sicherlich ein- kalkuliert, dass dies ein Nach- schlagen und Weiter- bilden mögichst vor einer unüberleg- ten Antwort nahelegt.
Aber ob nun eine Suchmaschine im Internet bemüht werden sollte, oder das traditionelle Nachschlagen im Fachbuch: Dazulernen ist inbegriffen. Bei jeweils 10 Fragen und unterschiedlichem Punktwert schaffen nur sehr wenige alle richtigen Antworten zu finden.

Auffällig für "Nicht-Letten" jedenfalls, dass hier zum kulturellen Wissen außer etwas Architektur, jede Menge Malerei und anderes bildnerisches Schaffen, ein wenig Wissen über öffentliche Gebäude in Riga und deren Geschichte, und Aktuellem aus den verschiedenen lettischen Museen, auch noch etwas anderes dazugehört: wer sich mit Pilzen, deren Vorkommen und deren Namen auskennt, hat dieser Tage eindeutige Vorteile. Herbstliche Schwerpunkte sozusagen. Wie gut, dass Pilzlehrlinge da auch schnell mal auf fungi.lv nachschauen können.
Mal sehen, was in den übrigen Jahreszeiten so angeboten werden wird ...

9. Oktober 2008

Wer finanziert wen, wann und warum?

Die politische Elite in Lettland hat sich endlich zur einen staatlichen Parteienfinanzierung durchgerungen. Lettland, das seit langem wegen Korruption von vielen Seiten kritisiert wurde, war in der Europäischen Union das letzte Land ohne eine solche Regelung. Gefordert worden war dieser Schritt schon lange vor allem von Wissenschaftlern.

Noch 2002 mündeten die Bemühungen Lettlands im Kampf gegen die Korruption in der Gründung einer neuen Behörde KNAB (Korupcijas novēršanas un apkarošanas birojs) – also das Büro zur Verhinderung und Bekämpfung von Korruption. Die Regierung hat nun einen Vorschlag dieser während der letzten zwei Jahre oft im Mittelpunkt der politischen Auseinandersetzung stehenden Einrichtung akzeptiert.

Danach werden nach den nächsten Parlamentswahlen die Parteien teilweise vom Staat finanziert. Konkret werden alle Parteien, die beim Urnengang mehr als 2% der Stimmen erhalten haben, jährlich 50 Santīmi, rund 75 Eurocent, pro errungene Stimme erhalten. Dieses Geld darf für den Wahlkampf, die Miete von Büros und die Vergütung von Mitarbeitern verwendet werden. Übertretungen dieser Vorschriften werden strafrechtlich verfolgt und führen zur Aberkennung einer weiteren staatlichen Unterstützung.

Die neue Regelung wurde ergänzt durch Vorschriften über den Umfang des Auftretens der Parteien in Radio und Fernsehen während des Wahlkampfes, das drei Tage vor dem Urnengang komplett unterbleiben muß.

Die Politologin des Soros finanzierten Institutes Providus, Lolita Čigāne, zeigte sich zufrieden, daß die politischen Parteien künftig weniger von konkreten Interessen abhängig sind, wies aber auch darauf hin, daß weitere Gesetze ebenfalls geändert werden müßten, damit diese staatliche Finanzierung nicht in ein Faß ohne Boden fließe. Das betrifft vor allem die Kosten für die Wahlwerbung. 2006 hatten mehrere, darunter auch jetzt in der Regierung vertretene, Parteien die gesetzlich vorgeschriebenen Höchstgrenzen für Wahlkampfausgaben teilweise deutlich überschritten.

Providus-Kollegin Iveta Kažoka hat an dem neuen Gesetz sogar mitgearbeitet. Sie mache sich aber keine Illusionen darüber, daß Skandale künftig ausgeschlossen seien und räumt ein, daß diese Neuregelung auch keineswegs fragwürdige Kooperationen ausschließe wie etwa die Zusammenarbeit zwischen Ventspils – gemeint ist der als einer der einflußreichsten Oligarchen des Landes abgesehene Bürgermeister Aivars Lembergs – und den Sozialdemokraten.

Finanzminister Atis Alakteris, der früher selbst einmal Vorsitzender der Volkspartei war, wollte das neue Gesetz und mußte sich von Ministerpräsident Ivars Godmanis von Lettlands Weg / Erste Partei überzeugen lassen. Beide Parteien hatten die Vorschriften 2006 verletzt. Slakteris bekundete seine Sympathie für Konkurrenz und nannte als Beispiel die Politikfinanzierung in den USA. Angesichts der heutigen Regelungen in Lettland sorgten sich viele Unterstützer seiner Partei, daß schon am nächsten Morgen KNAB oder irgend eine andere Institution Untersuchungen durchführen könne.
Slakteris sei daran erinnert, daß die Neuerungen erst nach der nächsten Wahl in Kraft tritt.

2. Oktober 2008

„Samstagsfrage“ in Lettland

Politiker und Parteien stehen in keinem Land auf der Beliebtheitsskala weit oben. In Lettland ist es etwas schlechter um das Ansehen bestellt, und es ist seit der Wahl von Valdis Zatlers zum Präsidenten eher noch weiter gesunken. Nichtsdestotrotz ist Lettland eine parlamentarische Demokratie, die ohne Parteien nicht auskommt.

Vergangene Woche wurden nun die neuesten Zahlen der Umfragen von Latvijas Fakti publiziert. 48,8% der Befragten wissen demnach in der Sonntagsfrage (in Lettland wird allerdings samstags gewählt), welcher Partei sie ihre Stimme geben würden. Die 5%-Hürde meistern derer aber nur drei, darunter das Harmoniezentrum mit 10,9%, das vorwiegend von Mitgliedern der russischen Minderheit bevorzugt wird und die größte politische Kraft im Parlament ist, die als Partner von den konservativen oder lettisch-nationalen Parteien konsequent gemiedenen wird. Mit 5,1% würde die Neue Zeit trotz Abspaltung des Flügels um Sandra Kalniete knapp in die Saeima einziehen können. Deren Partei Bürgerliche Union ist mit 2,5% weit abgeschlagen.

Als größte derzeit an der Regierung beteiligte Partei gelänge es Grünen und Bauernunion mit 5,3% einzuziehen, wobei die Skandale, Vorwürfe und Diskussionen um Aivars Lembergs, der als Galionsfigur dieser Parteiliste gilt, wenn er auch nie für sie kandidiert hat, offenbar weniger geschadet haben, als das politische Gebahren des Koalitionspartners Volkspartei, die mit 4% die laut Umfragen die erste ist, welche den Sprung ins Parlament nicht schaffen würde. Gleichauf liegt ihre Abspaltung, die Andere Politik, des aus der Volkspartei ausgeschlossenenen früheren Ministers Aigars Štokenbergs und des daraufhin ausgetretenen ebenfalls früheren Ministers Andris Pabriks. Diese neue Partei hatte erst im August das Referendum über die Pensionen unterstützt. Die Partei des derzeitigen Regierungschefs Ivars Godmanis, Lettlands Erste Partei / Lettlands Weg käme auf 3,7%.

Die zur Zeit im Parlament vertretenenen Parteien Für die Rechte des Menschen in einem integrierten Lettland und Für Vaterland und Freiheit / Unabhängigkeitsbewegung erreichen beide 3,1% der Stimmen. Beide Formationen können als die Nachfolger der radikalen Befürworter und Gegner der Unabhängigkeit von der Sowjetunion gelten. Tatjana Ždanoka von den früheren Intefrontisten, die in Lettland wegen ihrer Vergangenheit nicht kandidieren darf, ist Angeordnete der jener Grünen im Europaparlament, in deren Fraktion auch Daniel Cohn-Bendit sitzt. Die Nationalisten wiederum sind die einzige Partei, die seit den ersten freien Wahlen 1993 ununterbrochen im Parlament vertreten sind.

Natürlich müssen diese Zahlen mit Vorsicht analysiert werden. Die größte Partei würde sicher die der Nichtwähler sein. Die Wahlbeteiligung war 2006 mit gut 61% für deutsche Verhältnisse zwar überaus niedrig. Das muß aber kein Anlaß zur Besorgnis sein. Viele Bürger konnten nicht zur Urne gehen, weil sie in Irland oder Großbritannien arbeiten.

Aus diesem Grunde wäre nicht ausgeschlossen, daß trotz der schwachen Umfragewerte alle erwähnten Parteien in das Parlament einziehen. In den vergangenen Jahren waren es aber immer nur etwa sieben Fraktionen. Deshalb zum einen, aber auch angesichts möglicher weiterer Neugründungen bis zur tatsächlichen Wahl ist die Entwicklung der lettischen Parteienlandschaft ziemlich offen.