31. August 2015

Cash im Auto, Mohn aufs Abstellgleis

Dass Korruption nicht immer damit zusammenhängen muss, staatlichen Angestellten zu wenig Lohn zu bezahlen, zeigt in Lettland der Fall des Ex-Chefs der lettischen Eisenbahn (Latvijas dzelzceļš - LDz), Uģis Magonis. Magonis wurde Anfang August direkt bei der Einreise von Mitarbeitern des lettischen Anti-Korruptionsbüros (Korupcijas novēršanas un apkarošanas birojs - KNAB) verhaftet, als er in seinem AudiA8 aus Estland die Grenze zu Lettland passierte.

Spekulationsobjekt Diesellok
Dieselloks - hier eine Abbildung des Reparatur-
werks in Daugavpils - jetzt als Objekt dubioser
Geschäftsgebahren in Lettland
Ihm wird vorgeworfen Bestechungsgeld dafür genommen zu haben, die Beschaffung von vier Diesellokomotiven auf dubiosen Wegen zu organisieren. Jaroslavs Streļčenoks, gegenwärtig Leiter des KNAB gibt zu, dass der Fall Magonis der größte der letzten Jahre sei - bei ihm wurde eine halbe Millon Euro in Bargeld aufgefunden, schlecht versteckt in kleinen Papiertaschen. Es wird vermutet, das Geld könne von dem estnischen Unternehmer Oļegs Ossinovski und dessen Firma "Skinest" stammen - diese Information stammt vom estnischen Generalstaatsanwalt. Ossinovski, geboren in Kasachstan, aufgewachsen in Sibirien, seit 1988 in Estland ansässig und estnischer Staatsbürger seit 1995, wird heute mit einem Eigentumswert von 286 Millionen Euro als reichster Mann Estlands eingestuft. Insgesamt 11 Lokomotiven von einem Gesamtwert von 20 Millionen Euro soll die lettische Bahn in letzter Zeit von Ossinovski erworben haben - vier stehen jetzt besonders im Fokus der Untersuchungsbehörden (lsm, "DeFacto"). Auch das Bahn-Reparaturwerk in Daugavpils (“Daugavpils lokomotīvju remonta rūpnīca”) mit seinen 800 Beschäftigten ist zu 74% (der Anteile) in Besitz des Unternehmers aus Estland. - Sollte Ossinovski tatsächlich in Bestechungsgeldzahlungen involviert sein, würde es auch Estlands politische Szene erschüttern, denn Oleg Ossinovski's Sohn Jevgeni ist frisch als Vorsitzender der estnischen Sozialdemokraten gewählt worden, und der Papa gilt als eifriger finanzieller Förderer der estnischen Sozialdemokraten (Spenden zuletzt 40.000 Euro, siehe "Postimees"). Angeblich spende der Vater der Partei jetzt nichts mehr - seit der Sohn Vorsitzender ist. Nun ja.

Eigenwerbung des lettischen
Anti-Korruptionsbüros
Magonis wurde in Abstimmung mit dem lettischen Verkehrsministerium seines Amtes enthoben, neuer Chef ist vorläufig ein bisheriges Vorstandsmitglied, Aivars Strakšas, ein enger Freund und Berater des lettischen Ex-Präsidenten Aigars Kalvītis. Magonis war seit fast genau 10 Jahren (seit 1.9.2005) Vorstands-vorsitzender der LDz gewesen.
Ob die "Ossinovski-Saga" auch die lettische Politik erschüttert, ist noch offen. Befragt von Journalisten der Zeitung DIENA behauptet der estnische "Gönner", auch Kontakte zu maßgeblichen lettischen Poltikern, von Solvita Aboltina (Partei "Vienotība") über Rigas Bürgermeister Nils Užakovs bis hin zum frisch gewählten Präsidenten Vejonis zu unterhalten. Im Fall von Vejonis sollen die Kontakte den Zweck gehabt haben, durch den damaligen Verteidigungsminister Aufträge der Armee für das Werk in Daugavpils zu erhalten - ein Vorgang, von dem sich Vejonis allerdings vehement distanziert. Intensive Gespräche habe Ossinovski auch mit Politikern der oppositionellen Partei "Saskaņa" (der auch Užakovs angehört) geführt - die Betroffenen bekräftigen allesamt, dies im Interesse der bei der Bahn Beschäftigten getan zu haben.

Glamouröse Parties im Schloß
Einige vermuten einen direkten Zusammenhang dieses Falls mit Korruptionsnetzwerken, deren Spur nach Russland führt. Magonis wird zum Freundeskreis des russischen Oligarchen Wladimir Jakunin gerechnet, seines Zeichens Ex-Generaldirektor der Russischen Eisenbahnen, Jakunin wiederum wird dem engsten Umkreis um Präsident Putin zugerechnet (NZZ). So war es Jakunin kürzlich möglich, als Gast beim 50.Geburtstag von Magonis im Schloß Rundale in Lettland mitzufeiern - obwohl er im Zuge von Wirtschafssanktionen auf einer "schwarzen Liste" der USA als unerwünschte Person stehe, und als Koordinator zu den prorussischen Parteien in Westeuropa bekannt sei, berichtet tvnet.
Wirtschaftsministerin Reizniece-Ozola äußerte sich damals diplomatisch: "Das ist eine private Feier, ich möchte mich da nicht einmischen, wer eingeladen ist und wer nicht", sagte sie der lettischen Presse. Russische Anti-Korruptions-Aktivisten wie Georgij Alburow dagegen sagen: "Dieser Mensch war niemals Unternehmer - er war immer im russischen Staatsapparat, zusammen mit Putin war er in St.Petersburg, und beide waren auch beim KGB" (tvnet). Dem entsprechend gibt es auch noch eine andere Variante der Spekulationen, die davon ausgeht das bei Magonis gefundene Geld sei für Jakunin gemeint gewesen, mit Magonis als Kurier (Baltic Course).

Vor einigen Monaten stand es auch in Frage, dass die Russische Staatsbahn von den Sanktionen der EU betroffen gewesen wäre - dagegen sprachen sich aber einige lettische Politiker aus, die argmumentierten, dies würde den Güterverkehr auch in und durch Lettland beeinträchtigen.
Lettische Logistikexperten sagen aber schon jetzt negative Auswirkungen der gegenwärtigen Vorgänge auf die russiche Transit-Politik voraus (lsm). Dazu passt eine Meldung russischer Stellen, den Umschlag von Koks und Kohle Richtung Lettland vorübergehend zu unterbrechen (lsm); Grund angeblich: dringend notwendige Schienenreparaturen.

Russische Hochzeit
Die "Yellow Press" Lettlands kümmert sich derweilen eher um die noch "greifbaren" Mitglieder der Familie Magonis. Angeblich habe ein Urlaub in Südfrankreich kurz bevorgestanden, als er verhaftet wurde - gemeinsam mit den Kindern Sofija und Aivars und seiner 20 Jahre jüngeren Frau Anastasija, einer gebürtigen Russin (vipi.lv). So ganz unberührt von den Geschäftsinteressen des Bahnchefs war auch sein früheres Privatleben nicht: als 2012 die lettische Presse Informationen darüber veröffentlichte, der von Magonis erster Frau Helēna Bibika geführten Firma "Pro Logistic Services" sei es gelungen, profitable Verträge mit dem LDz-Tochterunternehmen  "LDz Cargo" abzuschließen war Magonis einzige Antwort, er lebe schon länger nicht mehr mit seiner Frau zusammen und sei daher weit entfernt davon, mit ihr gemeinsame Geschäftsinteressen zu verfolgen. Seit damals aber sei Magonis bereits ins Visier der KNAB geraten (siehe lsm). Und demzufolge gibt es auch momentan einige, die Magonis zutrauen, über seine zweite Frau bessere Geschäfte mit russischen Firmen einfädeln zu können.

Feiern mit Vorzeigefaktor: Von Hochzeiten bis zu privaten
Parties, Schloß Rundale wirbt mit flexibler Nutzbarkeit
In Lettland gibt es ja kein Bankgeheimnis - dementsprechend kann auch das Portal "IR" sorgsam aufzählen, was über die Vermögensverhältnisse von Magonis bisher bekannt war: gegenüber den Steuerbehörden deklarierte er 2014 unter anderem Schulden in Höhe von 217.670 Euro, aber auch Ersparnisse von 22.216 Euro plus 1249 US-Dollar. Seiner ersten Frau zahlte er 17.074 Euro an Alimenten (aus dieser Ehe stammt eine weitere Tochter), und als Honorar für seine Arbeit bei LDz kassierte er 100.929 Euro ("IR").

Menschen, die in Lettland gerne mit der Bahn fahren, nützen diese Vorgänge insgesamt vermutlich wenig - in letzter Zeit wurde eher überall gespart, Strecken stillgelegt, und die Modernisierung mehrmals auf Eis gelegt. Ob das nur an der korrupten Struktur liegt?

26. August 2015

Denkmäler und Schützen

Nach der Fertigstellung der Neuen Nationalbibliothek in Riga, nach Abschluß des EU-Präsidentschaftshalbjahres mit den damit zusammenhängenden Projekten, gibt es jetzt neue Stadtentwicklungspläne, die zur Diskussion stehen - ganz im Sinne des alten Spruches, die Stadt Riga werde niemals fertig sein.
Noch immer wird über die weitere Gestaltung des Platzes um das wiedererrichtete "Schwarzhäupterhaus" herum gestritten; dabei geht es momentan um drei Objekte: einerseits um einen Hotelbau (siehe Blogbeitrag), zweitens um einen Anbau des Okkupationsmuseums (gegen diese Pläne haben sich 20 lettische Architekten ausgesprochen, eine der bekanntesten unter ihnen Zaiga Gaile), und drittens um das zu Sowjetzeiten errichtete Denkmal der "Roten Schützen".

Um bei letzterem anzufangen: Bezüglich der früher als "Beschützer Lenins", den zunächst innerhalb der russischen Armee kämpfenden lettischen Schützenbattaillonen, von denen sich ein großer Teil dann den Bolschewiki anschloß ("rote Schützen"), scheint sich ein Umdenken anzubahnen. Im Ergebnis geht es darum, ob das Denkmal der "roten Schützen" seinen Platz behält - und hier gibt es in der lettischen Presse neuerdings differenziertere Meinungsäußerungen, denn genau 100 Jahre ist es jetzt her, dass im August 1915 diese Einheiten gebildet wurden. "Nicht weiß, nicht rot" seien die "Strēlnieki" gewesen, meint Elita Veidemane in der Tageszeitung "NRA", und zitiert dabei Ilze Krigere, Mitarbeiterin des lettischen "Kriegsmuseums". Am 1.August fanden in Riga offizielle Feierlichkeiten in Gedenken der Schützen statt (youtube) - ohne jegliche bolschewistische Symbole und Fahnen, wie sicherlich fast überflüssig zu erwähnen ist; aber mit feierlichem Umzug, paramilitärischen Spielchen und Rockmusik (siehe Ablaufplan).Plus weißen Blumen als Kennzeichnung der Teilnehmer, nicht etwa roten.

"Als diese Schützenbataillone gebildet wurden, waren diese Jugendlichen alle von der Idee erfasst, ihr Land zu verteidigen," meint Historiker Dagnis Dedumietis in der Zeitung "IR", "es war für sie kein Kampf für ein russisches Imperium, sondern zunächst mal gegen die Oberschicht der Deutschen". Nach den Ereignissen von 1905 und der blutigen Niederschlagens der Aufstände, den vor allem deutschbaltische Gutsherren betrieben, seien diese Gegensätze besonders krass gewesen, betont Dedumietis. Und als diese Schützenbataillione gebildet worden seien, da sei ja Kurland und Semgallen, also weite Teile des heutigen Lettland, von der deutschen Armee bereits besetzt gewesen. Zwar waren die Schützen nicht an der Staatsgründung Lettlands beteiligt gewesen, meint Dedumietis, denn im Herbst 1918 seien diese außerhalb von Lettland gewesen. Aber schon ab 1917 habe jede Einheit eigene Flaggen gehabt, darunter auch die dunkelrot-weiß-rote, die dann später zur Staatsflagge wurde, und die Hymne "Dievs svētī Latviju" ("Gott schütze Lettland") sei schon seit 1915 gesungen worden.

Dass ein anderer Teil dieser Schützen auch an der zwischenzeitlichen Ausrufung einer "lettischen Sowjetrepublik" beteiligt war (Jukums Vācities zum Beispiel), wird im Jahr 2015 mal dezent unterschlagen - oder, es wird schlicht vom "russischen Bürgerkrieg" gesprochen, statt von einer "roten Revolution" (Vācietis wurde dann allerdings auch im Zuge der Stalinistischen Säuberungen 1938 ermordet, das gehört zum Gesamtbild).

Wer gewohnt ist, sich geschichtliche Vorgänge durch Lektüre originaler Quellen zu erschließen, wird vielleicht ob so mancher aktueller Deutungstrends und -moden etwas verwundert sein.Aber wenn es zu einer größeren Akzeptanz verschiedener möglicher Sichtweisen verhilft, vielleicht nützt es auch den gegenwärtigen Debatten um die Stadtentwicklung. Aber die Wirrungen und Windungen der lettischen Geschichte sind differenzierter zu betrachten als bloße Schwarz-Weiß-(oder Rot-Weiß)-Muster.

25. August 2015

Laura die Bronzene

Sie ist in diesen Tagen sicherlich eine Kandidatin für Lettlands Sportlerin des Jahres: Laura Ikauniece-Admidiņa, 23-jährige lettische Sportlerin, geboren in Ventspils, gewann mit ihrer Bronzemedaille im Siebenkampf die zweite Medaille Lettlands bei Leichtathletik-Weltmeisterschaften seit 1990. Nur Ineta Radēviča hatte bisher Ähnliches erreicht, als sie bei der WM 2011 Bronze im Weitsprung holte.
Laura jubelt - für Lettland, und als Hoffnung für Rio 2016
Während die deutsche Live-Bericht-erstattung den dritten Platz der Lettin fast ganz unterschlug, äußerte sich Ikauniece-Admidiņa gegenüber der lettischen Presse von sich selbst überrascht: da sie am ersten Tag nach den ersten drei Disziplinen noch auf Platz 20 lag, habe sie sich voll auf die Verbesserung des lettischen Rekords konzentriert, nicht so sehr auf die Medaillen. Mit insgesamt 6516 Punkten erreichte sie dann nicht nur den dritten Platz, sondern verbesserte auch ihre persönliche Bestleistung in zwei der sieben Disziplinen. 

So wie vieles im modernen Lettland sich über Geldverdienen definiert, werden in der lettischen Presse auch gleich neben Rekorden und Medaillen die Höhe der Geldprämien genannt, die erfolgreiche Sportler vom Staat zu erwarten haben. 10.245 Euro Geldprämie stünden für die Bronzemedaillengewinnerin in Aussicht, für Trainer und Betreuer etwa die Häfte dieser Summe, und der Leichtathletikverband könne auf 35.572 Euro hoffen (Diena). Sponsorengelder sind hier natürlich nicht eingerechnet, aber hier ist das Umfeld alles andere als einfach: während die lettischen Teilnehmer bei großen internationalen Wettbewerben in der Regel von großen Firmen unterstützt werden (in Peking war es ein japanischer Autokonzern), wird es im sportlichen Alltag schwierig. So protestierten viele Sportler zum Beispiel noch im Mai diesen Jahres gegen geplante Maßnahmen der lettischen Regierung, die schnelle (und meist leichtsinnige) Kreditvergabe an Privatpersonen einzuschränken, denn eine der betroffenen Firmen sei ein langjähriger Sponsor des Sports (delfi). Viktors Lācis, ein Leichtathletik-Trainer, bezweifelte im lettischen "Sportstudio" erst kürzlich, dass Lettland gegenwärtig nicht in der Lage sei, Sportler auf höchstem Niveau hervorzubringen. Er begründete das mit dem Mangel an Wettkampfstätten. Im Unterschied zu Estland habe eben in Lettland längst nicht jede Stadt ein Stadion, und selbst bei der Erneuerung des Stadions in Riga gäbe es Verzögerungen (apollo).
Laura Ikauniece wird zu den Olympischen Spielen 2016 zusammen mit 14 anderen lettischen Sportlern von einem "Stipendium" profitieren können, das von einem Zusammenschluß lettischer Firmen finanziert wird.

aus der Fotoserie anläßlich der Sportler-Hochzeit - ob
es im wahren Leben nicht eher umgekehrt ist?
(Medaillengewinnerin Laura bringt einen unbekannten
Langstreckenläufer ins Rampenlicht ...?)
(Foto: Aleksandrs Sokolovs)

Laura Ikauniece kam im Alter von neun Jahren zur Leichtatlethik, nachdem sie, so wie sie selbst sagt, "mit dem Tanzen Schluß gemacht hatte". Noch als Nachwuchssportlerin gestand sie einmal der lettischen Sportpresse, auf Fischöl und keinesfalls auf Chemie als Unterstützung für ihre Leistungsfähigkeit zu bauen (Sporto.lv). Das lettische olympische Komitee gibt als Information zur Sportlerin als einziges Hobby "Lesen" und den Spruch aus: "Ich kam zur Leichtathletik weil meine Eltern ebenfalls Leichtathleten waren." Da bleibt nur noch, die Details hinzuzufügen: Vineta Ikauniece war eine lettische Sprinterin, die in den 1980iger Jahren vor allem auf den Strecken bis 400m erfolgreich war und deren Teilnahme bei den Olympischen Spielen 1988 (als Teil der UdSSR-Aufgebots) erst im letzten Moment scheiterte (Diena). 1992 hatte sie dann andere Prioritäten: wenige Monate vor Beginn der Spiele in Barcelona kam Tochter Laura zur Welt. Lauras Vater Aivars war auf die 110m Hürden spezialisiert, versuchte sich dann als Trainer im Bobsport und zuletzt 2010 als Kandidat für eine lettische Kleinpartei namens "Par prezidentālu republiku" ("Für eine präsidiale Republik", errang bei den Parlamentswahlen 2010 0,7% der Stimmen).
Tochter Laura indes vertraut weiter ganz dem Prinzip der "Leichtathletik-Familie": 2014 heiratete sie Rolands Admidiņš, der bisher als Läufer auf den Strecken zwischen 1000m und 5000m oder als Crossläufer zu Hause war. Der Anlaß erzeugte auch deshalb Aufsehen, weil extra eine Serie erotischer Fotografien von beiden hergestellt wurde, mit deren Erzeugnissen Fans sich nun die Wohnungen tapezieren können.

Bei der diesjährigen WM in Peking sind die lettischen Leichtathleten mit insgesamt neun Sportlerinnen und Sportlern vertreten - ein weiterer Medaillengewinn wäre aber eine sehr große Überraschung.