12. März 2011

Wer zieht ein in die Rigaer Burg?

In den letzen Wochen und Monaten wurde die Frage nach der Besetzung des Präsidentenamtes wenig gestellt, weil eigentlich alle Beobachter von der Wiederwahl des Amtsinhabers ausgingen – auch aus der Politik war nichts Gegenteiliges zu hören. Dabei sei daran erinnert, daß in Lettland das Parlament den Präsidenten mit absoluter Mehrheit wählt.

Der vermutung einer Wiederwahl stand zunächst kein Argument entgegen. Daß Amtsinhaber Valdis Zatlers sich nach Anfangschwierigkeiten im Amt “gemacht” hat, wird allgemein anerkannt. Dabei gehört es zur Ironie der Geschichte, daß der 2007 plötzlich als Überraschung von der Regierungskoalition aus dem Hut gezauberte Orthopäde nach seiner politisch durchaus aktiven Vorgängerin von den Mächtigen wohl gerade als jemand favorisiert wurde, der sich eben nicht in den politischen Alltag einmischt. Doch kurz nach seiner Wahl im Frühjahr wurden die Auswirkungen der Finanzkrise im land spürbar, im Herbst demonstrierten die Menschen erstmals seit der Umbruchphase vor 20 Jahren in Massen und Regierungschef Kalvītis trat zurück. Seither ist der Präsident alles andere als zurückhaltend gewesen.

Und nun hat es den Anschein, als würde die Politik hinter den Kulissen doch eine andere Sprache sprechen. Kommt noch hinzu, daß die Regierungskoalition erst kürzlich bei der Neubestellung des Ombudsmannes keinen gemeinsamen Kandidaten auzustellen in der Lage war. Welche politische Kraft hat also welches Interesse und vor allem welche potentielle Kandidaten, die im Gegenteil zum genannten Job in die Rigaer Burg überhaupt einzuziehen bereit sind.
Auch Valdis Zatlers hat sich einstweilen bedeckt gehalten, wobei allgeimein davon ausgegangen wird, daß er wohl gerne wieder kandidieren würde. Das aber wird er sicher nur verkünden, wenn sein Sieg so gut wie sicher ist, denn wie sähe eine Niederlage bei der Wiederwahl in einer indirekten Wahl aus? Beobachter vermuten, daß sich nun die Parteien mit der Nominierung eines Kandidaten bis zum letzten Moment Zeit lassen werden. Da der Amtsinhaber dies schwerlich tun kann, sinken damit Zatlers Chancen deutlich. Erklärt er sich aus dem genannten Grund nicht rechtzeitig, wirkt es ebenso komisch, den Hut in den Ring zu werfen, WENN plötzlich jemand nominiert ist.

Die größte Regierungspartei, die Einigkeit, plant unter Federführung der Parlamentspräsidentin Solvita Āboltiņa die Bildung einer Kommission, welche mögliche Kandidaten bewerten soll. Einstweilen sind aber sogar die Mitglieder dieser Kommission noch ihr Geheimnis. Genannt warden immer wieder Namen wie die Leiterin des Rechnungshofes, Inguna Sudraba, Europakommissar Andris Piebalgs oder auch der Europarichter Egils Levits. Aber Sudraba hat mehrfach den Gang in die Politik abgelehnt und bei Piebalgs und Levits stellte sich die Frage, ob sie bereits sind, sich in die Niederungen der lettischen Politik zu begeben. Einerseits ist das Präsidenteamt in Lettland repräsentativ gedacht, aber die Zwischenkriegsverfassung gibt dem Amt viel mehr Möglichkeiten, als in anderen parlamentarischen Republiken bekannt.

1 Kommentar:

Dr. Axel Reetz hat gesagt…

Zatlers hat nun seinen Hut in den Ring geworfen und der frühere Außenminister und derzeitige Botschafter bei der NATO, Aivars Ronis, ebenfalls.