22. April 2010

AŠ hoch zwei

Was da aussieht wie eine mißglückte Variable ist der jüngste politische Scherz des in Lettland bekannten Werbefachmanns Ēriks Stendzenieks. Er war es, der im Herbst 2009 den gefaketen Krater der Mobilfunkfirma Tele2 als genial bezeichnet hatte. Also nicht Mathe, sondern Sowi?

Seit einiger Zeit spekuliert die Presse in Lettland darüber, daß Volkspartei und Lettlands Erste Partei / Lettlands Weg sich die Hände reichen könnten. Über die Möglichkeit und Wahrscheinlichkeit einer solchen Allianz zu streiten ist müßig. Inhaltich ließe sich sowas in Lettland meist weniger rechtfertigen, als strategisch. Schon die Partnerschaft von Erster Partei und Lettlands Weg ist gemeinsamen Werten nicht geschuldet, sondern einer vergleichbaren Stärke. Und das ist nunmehr erneut so. Gegen eine solche Partnerschaft sprechen eigentlich nur die Grauen Eminenzen dieser beiden Parteien, Ainārs Šlesers und Andris Šķēle, die als zwei der drei wichtigsten Oligarchen Lettlands gelten. Beiden droht im Herbst das Damoklesschwert der 5%-Hürde. Und da finden sich dann Gemeinsamkeiten neben dieser Gefahr – Stendzenieks fiel auf, daß beide die gleichen Initialen haben. Darum AŠ zum Quadrat.

Ainārs Šlesers hat sogar erklärt, seine Vicebürgermeisterstelle in Riga aufzugeben und im herbst zu kandidieren. Einstweilen müssen AŠ und AŠ aber ihre Parteimitglieder vom Schulturschluß überzeugen.

Schwierig wird möglicherweise, daß die Erste Partei / Lettlands Weg nach dem Ausscheiden der Volkspartei aus der Regierung verkündet hat, das Minderheitskabinett von Valdis Dombrovskis zu unterstützen. Aus der Fraktion der Volkspartei schied wiederum Jānis Lagdzdiņš aus, der 2007 durch seine Geste am Fenster des Abgeordnetenhauses nach der Wahl von Valdis Zatlers zum Präsidenten Bekanntheit erlangte. Die Frage der Haltung zur Regierung ist hochaktuell, weil der Ministerpräsident einstweilen keine Mehrheiten gefunden hat, die bei der Besetzung der vakanten Posten auf der Regierungsbank zu “helfen” bereit sind.

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