1. Dezember 2008

Was will der Präsident?

Einsame Entscheidungen gegen den Willen des politischen Establishment hat Lettlands Präsident Valdis Zatlers bereits getroffen, ohne daß erklärlich gewesen wäre, warum er die regierende Koalition gerade im Fall der UNO-Botschaft ärgern wollte. Auch sein unerwartetes Auftreten bei der Manifestation auf dem Domplatz im vergangenen Herbst bis hin zur Gesetzesinitiative, die dem Volk die Möglichkeit der Parlamentsuaflösung gebene soll, ließ eine Distanzieren Zatlers von jenen Kräfte vermuten, die ihn ins Amt gewählt hatten. Seine harsche Kritik an den Politikern während seiner Ansprache am Nationalfeiertag schienen dies zu unterstreichen.

Aber, was will dieser Präsident wirklich? Und was ist er bereit dafür zu tun?

Vergangenen Mittwoch kündigte der Journalist Jānis Domburs in seiner Sendung “Kas notiek Latvijā” (Was geht vor in Lettland)[1] den Präsidenten als abwesend an. Im Rahmen einer Diskussion über den erwähnten Gesetentwurf zur Verfassungsänderung habe sich das Staatsoberhaupt erst am Vorabend entschuldigen lassen.

In der Radiodiskussionssendung Krustpunktā bezichtigte Domburs den Präsidenten später der Doppelzüngigkeit. Noch zum 90 Geburtstag der Republik am 18. November habe er gewagt, die politische Elite für ihre ingorante Einstellung gegenüber der Bevölkerung anzuklagen. Nun sei er aber nicht bereit, auch mit den Opponenten seiner Vorschläge öffentlich zu diskutieren.

Der Politologe Ivars Ījabs bestätigt, der Präsident sei ob seiner fehlenden politischen Erfahrung im Amte offensichtlich bislang nicht gewachsen. Er trete seit Monaten faktisch nur noch in Kommerzstationen auf, nicht aber im öffentlich-rechtlichen Radio und Fernsehen. Mit diesem Verhalten werde er auch kaum die entsprechende Erfahrung erlangen. Zatlers habe offensichtlich Angst vor unangenehmen Fragen und offenen Dikussionen. Im privaten Radio und Fernsehen seien die Fragen vorher abgesprochen.

Im Morgeninterview des lettischen Radios war der Präsident vor einem Monat das letzte Mal, in die erwähnte Radiosendung Krustpunktā wird er zwar regelmäßig alle zwei Wochen geladen, nahm dort jedoch zuletzt am 12. Mai teil. Im russischpsrachigen Radio 4 beteiligte sich Zatlers bereits seit 18 Monaten nicht mehr, während er im privaten Radio SWH gar wöchentlich zu hören sei.

Wenn er sich kritischen Journalisten verweigere und damit den Verdacht aufkommen ließe, daß er sich nicht auszudrücken versteht, dann dürfe er sich über Kritik nicht wundern, so der Moderator von Krustpunktä, Adis Tomsons.
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[1] Diese Diskussionsendung ist vergleichbar mit Anne Will oder Hart aber fair im deutschen Fernsehen.

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